Sollte für die Gültigkeitsdauer borstehender Preise eine Er— höhung der Kokspreise oder der Eisenbahnfrachten eintreten, so er⸗ fahren die Roheisenverkaufspreise mit Wirkung vom gleichen Tage ab eine Erhöhung dergestalt, daß jede Mark pro Tonne Kokspreiserhäöhung eine Erhöhung von
lñ,25. A per Tonne Hämatit und Cu⸗armes Stahleisen
. Gießereiroheisen J und III. . Siegerländer Stahleisen, . Spiegeleisen, 1 Gießereiroheisen, Luxemburger Qualitãt, ö Temperroheisen, 270 e, Terromangan S0 oo ig, , Ferromangan 50 0 ig, 2
. „Ferrosilizium 10 000 ig sowie jedes Prozent pro Tonne Frachterhöhung eine Erhöhung von
18 — 4A per Tonne Hämatit und Cu-armes Stahleisen, 27, — . ö Gießereiroheisen Lund III, 21, — Siegerländer Stahleisen
* . Epiegeleisen,
ö. Gießereiroheisen, Luxemburger Qualität, 8 Temperroheisen
f zur Folge hat. Düsseldorf, den 26. September 1922. Eisenwirtschaftsbund.
E. Poensgen, Vorsitzender.
nebersicht über die in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1922 voraussichtlich stattfindenden Seedampfschiffs—⸗ maschinistenprüfungen sowie Vor- und Haupt— prüfungen zum Schiffsingenieur. Zeitpunkt für die Prüfung zum Seemaschinisten. IV. und HI. Klasse.
Stettin . . . . 2. Oktober Hamburg F) . 24. November Geestemünde . 2. ö . . . ,, 4. ö ee, 13. Dezember Flensburg . . 16. . Geestemünde . 18. ö ö 18. ö Bremen zg. . , 1. November Bremerhaven . 20. ? h, ö Restock 26 . Hamburg 4) . 23. ö! H nnd l Rläfse. Bremen JJ /
Vor- und Hauptprüfungen zum Schiffsingenieur finden nicht statt. f) Nur Prüfung zum Maschinisten IV. Klasse.
Ff Nur Prüfung zum Maschinisten II. dlasse. Anmerkung:
Ale Prüfungen lönnen um einige Tage verschobßen werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der betreffenden PBrüfungskommission zu richten.
J über die in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1922 voraussichtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt.
Zeitpunkt der Prüfung zum
Seesteuermann.
Hamburg . . . 16 Oktober Stettin . . . . 13. Dezember
— Hamburg . . . 13. November Mwilonn 18. . Geestemünde . 21. ĩ Flensburg. . . 18. ü. . II. Dezember
Schiffer auf großer Fahrt.
Vamhurg. .. 65. November Bremen . . . . 14 Dezember Stettin.. 25. . Altonn 18 . Elsfleth. . 4. Dezember
Anmerkung: Die Prüfungen können verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der gommission für die Seeschiffer⸗, und Seesteuermannzz⸗ prüsungen der betreffenden Seefahrtsschule zu richten.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 66 des Reichsgesetzblatts Teil enthält eine Verordnung über die Wahlen zum Reichstag im Wahlkreis Nr. 10, vom 23. September 192, eine Verordnung über die Wahlen zum Reichstag im Wahlkreis Nr. 10, vom 29. September 1922,
eine Verordnung über Zollerhöhungen, vom X. September 1920 ö
eine Verordnung zur Aenderung der Postordnung, vom 23. September 1922, eine Verordnung über die Abhaltung öffentlicher Ver—⸗ steigerungen von Butter und sonstigen Milcherzeugnissen, vom 26. September 1922, eine Verordnung über künstliche Düngemittel, vom
26. September 1922 und eine Bekanntmachung über die Erhöhung der Verwaltungs— kostenbeiträge bei Tilgungsdarlehen, vom 29. September 1922. Berlin, den 3. Oktober 1922.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Preußen. Erlaß.
Der Universität Marburg wird auf Grund des Ge⸗
setzes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 — G.-S. S. 221 — das Recht verliehen, zur Nußbar⸗ machung für die stationäre Abteilung der Poliklinik für .
und Geschlechtskrankheiten das den Gebrüdern J. und W.
Bieker gehörige Grundstück an der Deutschhausstraße in Mar—
burg, Grundbuch Marburg Band 51 Blatt W062 Karten—
blatt 5 Parzelle 439/22 und 440/22 in Größe von 5.44 und 5.31 a im Wege der Enteignung zu erwerben.
Berlin, den 29. September 192.
l Das Preußische Staatsministerium.
Der Preußische Minisler für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Boelitz.
Davon sollen 54 Millionen Mark den alten Aktionären im Verhältnis
290, aus Unterfranken 300— 280, Ausnahme nächste Umgebung von
vreise deutscher Großhändler der Nahrungsmittel⸗ und verwandten Branchen, Verbandsgruppe Berlin (E. W., Berlim). für J kg ab Lager Berlin. graupen, lose 66, 75 — 69, 00 4A, , . lose 84,25 — 55, 250 6, Hafergrütze, lose S6, 00-86 00 4A, Hafermehl,
Maikflocken, lose d, 00 — 55 00 A. Maisgrieß 56,75 - 58, 00 A, Mais⸗ mehl 53 506 — 54,50 M. Majepuder, lose 76, 25 — 77,25 , Makkaroni, lose S5 00-88. 90 M, Schnittnudeln, lose 74 75 - 76, 00 A, Reis, Burma 71 50 73 50. A, glas. Tafelreis 74,00 - 120, 00. 16, grober Bruch⸗ reis 57, 00 - 69,25 A, grieß, lose 55, 50 — ö7, 00 M, Ringäpfel, amerik. 480,00 – 526,00 4Aʒ, getr. . cal. 1119, 900— 1187, 90 46, getr. Birnen, cal. —, bis — — A, 35, 0. - 182,00 46, Korinthen, 1921 Ernte 359 00 387, 00 A, Rosinen, kiup. carab. 1921 Ernte 223, 00-274, 00 4A, Sultaninen in Kisten, 1921 Ernte 672, 0- 734,00 A, Mandeln bittere 256, 00 — 289 00.4, Mandeln, jüße 451, 00—– 51700 A, Kaneel 470 00 523, 00 4, Kümmel 279, 06 bis 328,00 A, schwarzer Pfeffer 285,00 — 309,90 4A, 385, 00 - 42400 4A, superior 586 900 — 594, 900 A, Bohnen, weiße 3, 75 — 76 25. 1A6, Weizen⸗ mehl ol, 75 — 75 00.4 Speiseerbsen 66, 00 — 77,5 A. Weizengrieß 76,75 bis 73,599 4A, Linsen 73, 00— 110,00 M, Purelard 333,00 - 335,00 4A, Braten schmalz 31 7 00 = 520, 90M, Marmelade 62, 00 — 125, 00 1, Kunst⸗ honig 6d, M0 S6, 60 4, Corned beef 12/6 1b8 per Kiste 18 100 — 15 300 4 raffiniert los, 50 — 14 75 4A. Kernseise —— .
1
Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten
Holland 736M 7,85 G3. 737832 15 B. Frankreich 14131. 50 6. 14468 108. Belgien 13508 05 G. 1354195 B. Amerika 1912 50 G. 191740 B.
E ö
Bekanntmachung. Das Verbot, des Erscheinens der in München heraus— gegebenen periodischen Druckschrift Fridericus“ auf sechs Monate für den Umfang der Provinz Hannover habe ich auf— gehoben. Hannover, den 30. September 1922. Der Oberpräsident der Provinz Hannover. Nos ke.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die Mindestpreise für Pulver haben sich geändert. Näheres durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
Sandel und Gemerbe.
In der gestrigen Sitzung des Aufsichtsrats der Vereinigten Königs- und Laurahütte berichtete laut Meldung' des .W. T. B.“ der Generaldirektor, Herr Geheimrat Hilger, über die Ergebnisse des am 30. Juni abgelaufenen 51. Geschäftsjahr s 1921/22. Rohgewinn nach Abzug aller Unkosten und Zinsen beträgt 964 Millionen Mark. Nach Deckung der Abschreibungen von den Anlagewerten in Höhe von 16 Millionen Mark verbleibt ein Rein— gewinn von 803 Millionen Mark, aus dem der am 31. Oktober statt— findenden Generalversammlung die notwendige Stärkung der Rück— lagen in Höhe von 52,8 Millionen Mark sowie die Verteilung von
30 vo auf das bisherige Grundkapital vorgeschlagen werden soll. Die infolge. der Geldentwertung erhöhten Aufwen⸗ dungen zur Beschaffung von Roh und Betriebsstoffen,
zur Zahlung der Gehälter und Löhne sowie der gestiegenen Steuern und Lasten erforderlichen Mittel machen die Beschaffung neuen Betriebskapitals notwendig. Es wird daher in der Generalversammlung die Erhöhung des Grundkapitals um 16 Millionen Mark auf 162 Millionen Mark beantragt werden.
von 1:1 zu einem noch festzusetzenden Kurse angeboten werden. Wegen der übrigen 54 Millionen Mark ist im Interesse der Gefell schaft Verfügung getroffen worden, ohne daß die Absicht besteht, mit dem Verkauf derselben den offenen Markt in Anspruch zu nehmen. Der Auftragsbestand der Hätten hat einen Wert von über 1 Milliarde Mark, die Aufnahmefähtgkeit des Kohlen“ marktes ist zurzeit unbegrenzt. Die Ausgabe des Ge— schäftsberichts findet in den nächsten Tagen statt. Buda pe st, 3. Oktober. (W. T. B. Die Außenhandels-⸗ bilanz Ungarns der ersten Hälfte 1922 war mit 770 Milliarden Kronen passiv, da die Einfuhr 354, die Ausfuhr 27.5 Milliarden betrug. Gegenüber der Tschecho⸗Slowakei und Deutschland war die Bilanz passto, gegenüber Oesterreich und Jugoslawien aktiv. Nach dem Deutschen Reich betrug die Ausfuhr 2,8 Milliarden, während die Einfuhr von dort sich auf 6,5 Milliarden belief.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 2. Oktober 1922:
Ruhrreyier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen
Gestellt 20 233 2347 Nicht gestellt. 802 19 Beladen zurück⸗
geliefert 18 559 2347
——
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des. W. T. B.“ am 3. Oktober auf 59 558 AÆ (am 30. September auf 51 746 A) für 100 kg.
Karte ttelöpreise der Notierungskommission des Deutschen Landwirtschaftsrats. Erzeugerpreise für Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab Verladestation:
weiße rote gelbfleisch. Kartoffeln Berlin, 3. Oktober: 310—20 310—20 350 — 380 Ham burg, 12. Oftober: 360— 380 280 - 300 430 - 460 Hannover, 2. Oktober: 330 300 400 Stuttgart, 2. Oktober: Neckarkreis 315—335 280-300 330 - 350 übriges Land 280— 300 260275 300 320 Breslau, 2. Oktober: 280 280 —
München 30, September; Weiße und gelbe aus dem südlichen Bahern 3102 = 300 Ausnahme nächste Umgebung Münchens ca. I60 bis 325, weiße und gelbe aus Mittelfranken und Oberfranken 310 bis
Nürnberg, rote südbayerischer Herkunst zurzeit noch nicht gehandelt, rote aus Umgebung von Nürnberg 310 — 306.
Berlin, — in Berlin,
3. Oktober. (W. T. B.) offiziell festgestellt
Großhandels durch den Verband
Die Preise verstehen sich Gerstenflocken, lose —— „4A, Gersten⸗ Gerstengrütze, lose 66,72 — 67,75 4,
lose —— „M, Kartoffelstärkemehl 56,75 — b2, 00 4.zn,
Reismehl, lose 64,50 — 66,50 4, Reis⸗
getr. Pfirsiche, cal. 325. 00 361 00 4, getr. Pflaumen
weißer Pfeffer
Kaffee prime 596,00 = 604,00 Æ, Kaffee
fett 329, 969 — 335,00 A, Auslands zucker,
Speck, gesalzen,
Köln, 3 Oktober. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.)
Dr. S369. 50 G. S390, 509 B., Schweiz 35580 45 G., 35669, 55 B. lien 8064 909 G., 8o86, 10 B., Dänemark 38776, 45 G. 35873, 55 B.
50453, 99 B. Spanlen 285383 90 G. 28911. 10 B. Prag 5942.55 G.
5957,45 B.. Budapest 7210,00 G., 7390, 0900 B., Wien (neue) 2.603 G., 2,643 B. ĩ Hamburg, 3. Otftober. (W. T. B.“ (Börsenschlußkurse.)
Deutsch⸗Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 912,00 bis 853, 00 bez, Hamburger Paketfahrt 857,90 bis 53,00 bez., Hamburg⸗Südamerika 1615,00 bis 1645 00 bez., Norddeutscher Lloyd 629, 00 bis 675,00 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 1625,00 bis 1645,00 bez., Schantungbahn 690,00 bis 720,00 bez., Brasilianische Bank 7400,00 bis 7660 00 bez., Commer. und Privat ⸗ Bank 321,00 bis 327,00 bez., Vereins⸗ bank 29700 bis 303,99 bez, Alsen-Portland⸗ Zement 2975,00 bis 3125,00 bez. Anglo⸗Gontinental 3800,00 bis 3975,00 bez., Asbest Falmon 609,90 bis 635, 00 bez, Dynamit Nobel 1005,90 bis 1010, 00 bez, Gerbstoff Renner 3900,00 bez. Norddeutsche Jutespinnerei — — G., —— B., Merck Guano 1825,00 bez. Harburg⸗Wiener Gummi 2600, 0 bis 2665, 00 bez., Kaoko 334,00 bis 341,00 bez, Sloman Salpeter —— G., Neuguinea —— G., — — B., Otavi⸗Minen⸗ Aktien 7500, 00 bez.
Frankfurt a. M., 3. Oktober. (W. T. B.) Oesterr. Kredit 33300, Badische Anilin 1770,00, Chem. Griesheim 1420,00, Höchster Farbwerke 1440,00, Holzverkohlungs-Industrie Konstanz 1080,00, Deutsche Gold⸗ und Silberscheideanstalt 1750, 090, Adlerwerke Kleyer 545,90, Hilpert Armaturen 540,00, Pokorny u. Wittekind ooo, Aschaffenburg Zellstoff 1540, 99. Phil. Holzmann 790 09, Wavß u. Freytag —— Lothringer Zement 1000 00, Zuckerfabrik Waghäusel 977, 00, 3 Mexikanische Silberanleihe —
Danzig, 3. Oktober. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 1878,12 G., 1881,88 B., Polnische 20,77 G., 20,8 B. — Tele⸗ graphische Auszahlungen: London 8241,75 G., 8258,25 B., Holland —— G.. — — B., Paris 14 085,90 G.,. 14 110,10 B., Posen 20,7 G., 20,73 B., Warschau 20,77 G., 20,78 B.
Wien, 3. Oktober. (W. T. B.) Türkische Lose 545 000, Mai—⸗ rente 2600, Februarrente 4900, Oesterreichische Kronenrente 2400, Oesterr. Goldrente 30 000, Ungarische Goldrente 100 000, Ungarische Kronenrente 25 000, Anglobank 90 000, Wiener Bankverein 29 500, Desterreichische Kreditanstalt 36 900. Ungarische Kreditanstalt ——, Länderbank 100 000, Oesterreichisch⸗Ungarische Bank 450 000, Wiener Unionbank 25 500, Lloyd Triestina — —, Staatsbahn 1 120 000, Säd⸗ bahn 235 000, Südbahnvrioritäten 545 000, Siemens u. Halske 38010 Alpine Montan 490 000. Poldihütte 540 000, Prager Eisen 1450 000 Rima Murany 401 000. Skoda⸗Werke 7023 000, Brüxer Kohlen 1 600 0900 Salgo⸗Kohlen 1 900 000, Daimler Motoren 19 850, Veitscher Magnesit 11 400000. Waffenfabrik 38 000, Galizia · Petroleum — — Kaiser⸗ Ferdinand ⸗Nordbahn — — Leykamaktien 105 000,
Nordbahn 10 000000. ; (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗
Prag, 3. Oktober. ⸗ . zentrale (Durchschnittskurse); Amsterdam 12,25, Berlin 171. Stockholm 8,323, Zürich
Christiania 5, 414, Kopenhagen 6,47. 5,893, London L394, New Jork 31,30, Wien 0, 45, Marknoten 1,7, Polnische Noten O, 36, Pariser Devisen 2,393.
Lon don, 2. Oktober. (W. T. B.) Privatdiskont 25 ig. 4 Co fundierte Kriegsanleihe 835/g, H oso Kriegsanleihe 99u /, 4 000 Sieges— anleihe 87,75. ;
London, 3. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 58, 023, Belgien 61 724, Schweiz 23.55, Holland 11,364, New Jork 439,18, Spanien 29,02. Italien 103, 0s, Deutschland 8275, Wien 300 600, Bukarest 710,00.
London, 3. Oktober. (W. T. B.) Silber 357si6, Silber auf Lieferung 358 / 6.
Paris, 3. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland
O, 70, Amerika 13,21, Belgien 9400, England 58, 034, Holland 51 1,25, Italien 56. 20. Schweiz 246 50, Spanien 198,76. . Zürich, 3. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin
M29, Wien O, 003, Prag 16,60. Holland 207,9, New Jork 536, 00, London 23,56, Paris 46,60, Italien 22,85, Brüssel 38, 15, Kopen—⸗ hagen 109,50, Stockholm — —, Christiania 92,30, Madrid 81, 00, Buenos Aires 1,30, Budapest 0,21, Bukarest —— Agram 182,50, Warschau O 06.
Am sterdam, 3. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London 11,354, Berlin 0, 133, Paris 19.573, Schweiz 48,20, Wien C,00d, Kopenhagen 52 80, Stockholm 68, 15, Christiania 44,860, New Yori J 18,57, Madrid 39,00, Italien 11,023, Budapest — * Prag = ö Am sterda m, 3. Oktober, (W. T. BJ). 5 ο Niederländische Staagtsanleihe von 1918 591. 3 oo. Niederländische Staats« anleihe 6215s 8, 3 oo Deutsche gteichs an che Januar Juli⸗ Coupon — — Königlich Niederländ. Petroleum 447,90, Holland ⸗Amerika⸗ Linie 11300, Atchison, Topeka G Santa Fs 1098, Rock Island — — Southern Pacifie ——, Southern Railway 26,25, Union Pacifie ——. Anaconda 1065 50, United States Steel Corp. 107,25. Kopenhagen, 3. Oktober. (W. T. B.. Devisen kurse. London 21,44, New Jork 48800, Hamburg O, 29, Paris 37,10, Antwerpen 34,90, Zürich 91,25, Amsterdam 189,25, Stockholm 129 19, Christiania 8b, 90, Helsingfors 10,90, Prag 15.40. Stockholm, 3. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16, 6ß, Berlin O, 22, Paris 28,75, Brüssel 27,190, schweiz. Plätze 70h, Amsterdam 147,)9, Kopenhagen 77,75, Christiania 6h, hö, Washington 380,00, Helsingfors 8,14, Prag 12.26.
Chxristianig, 3. Oktober. (W. T. B. Devisenkurse. London 25,40, Hamburg O0, 35, Paris 44.00, Nem Jork 583,00, Amsterdam 225,00, Zürich 109, 900, Helsing sors 13,00, Antwerpen 42,00, Stock holm 154,90, Kopenhagen 119,00, Prag 18,50.
Berichte von auswärtigen Waren märkten.
Liverpool, 2. Olttober. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 6000 Ballen, Einfuhr 2195 Ballen. Oftoberlieferung 12,15, Novemberlieferung 11,99, Dezemberlieferung 11,97. — Ameri— kanische Baumwolle 32 Punkte, brasilianische 27 Punkte, ägyptische 50 Punkte höher. Bradferd, 2. Oktober (W. T. B) Am Wollmarkt herrschte bei allgemein fester Tendenz ziemlich gutes Geschäft.
Nr 10 des Reichsverkehrsblatts“, herausgegeben im Reichsverkehrsminist rium, Abteilung A: für Eisenbahnen, vom 28. September 1922 hal folgenden Inhalt: Verordnung vom 31. August 1922 zur Eisenbahnverkehrsordnung; Verordnung vom 5. September 192 zur Anlage O. der Eisenbahnverkehrsordnung; Erlaß vom 14 September 1922, betr. Tage⸗ und Uebernachtungsgelder bei Dienst⸗ reisen der Reichsbeamten; Erkaß vom 14. September 1922, betr. Be⸗ schäftigungstagegelder und , n ngen, für versetzte Beamte; Erlaß vom 14. September 1922, betr. Reisekosten und Aufwands⸗ entschädigungen; Erlaß vom 13. September 1922, betr. Reichsbank⸗ direktion Oppeln, Oberschlesische Cisenbahnen; Erlaß vom 14. Sep tember 1922, betr. Ausschuß für psychotechnische Angelegenhesten; 6 vom 16. September 1922, betr. Gebühr für die Ausbildung von Maschinenbaubeflissenen; Erlaß vom 16. September 1922, betr' Umzugskosten; Erlaß vom 20. September 1922, betr. Anschluß⸗ gebühren; Nachrichten.
(ortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Verantwortlicher Schriftleiter: Direklor Dr Tyrol. Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32.
Vier Beilagen seinschließlich Börsenbeilage)
Norwegen 32654 05 G.,
zaibs 565 B., Schweden Bozz G65 G,
und Erste, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister Beilage. .
.
Erfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 223. Berlin, Mittwoch, den 4. Oktober 1922
Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Uebersicht über die Ergebniffe des Stein⸗ und Braunkohlenbergbaus in Preußen für das 1. Halbjahr 1922. E. Nach Oberbergamtsbezirken.
Parlamentarische Nachrichten.
Im Reichstagsaussch uh für soziale Angelegen« . keiten kam, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ berichtet, zunächst die durch den Reichsrat erfolgte . Ablehnung eines Beschlusses dieses Ausschusses bezüglich einer Ber⸗ ordnung über Erhöhung der Zulagen in der Rn fallversicherung zur Sprache. In seiner Vollsitzung vom
ö . ᷓ 21. September war der Reichsrat bei Beratung des genannten Ser— . 8 Förderung Zahl der Beamten und Vollarbeiter a rn, , 16 t . ö des 2 stags gefolgt, ö ; j . e⸗ ondern hatte dem Entwurf in der Fassung der Regierungsvorlage Oberbergamtsbezirk Wir el triebene ing samt davon aus Absatz en zugestimmt und gleichzeitig eine Entschließung gefaßt, in ahr Werke . Tagebauen insgesamt in Tagebau in Neben⸗ der die Reichsregierung ersucht wird, möglichst bald einen t 6 6 betrieben betrieben Gesetzentwurf vorrulegen, nach dem die Gewährung der Zulagen künftig von der Prüfung des Bedürfnisses abhängig gemacht werden ö soll. a, lebhafter Aussprache wurde die Beschlußfassung zu dieser * Stein kohlen. Sach e auf e n nech er , ö RBres w . ö . c Jö uf eine nfrage des Abg. Hoch Soz.), ob und in welchem , 2 11. 3 19 . 3. . . 1. * 35 ö — . Ausmaße demnächst die Sätze für die Arbeits lolenunter- s stützungen erhöht werden würden, erwiderte ein Vertreter Summe 82 19 5I6z 606 — 19 613 558 230 492 — 5345 ; e ö 3 i 56. 1. eitsm iniste * 9 ö . den neuesten 2 2 . . ö tatistischen Erhebungen im ganzen Deutschen Reiche insgesamt nur n, 4 7 . . . . . 2 a. 11000 Erwerbslose Unterstützung beziehen. Diese verhältnismäßig . = kleine Zahl tue dar, daß zurzeit noch der Arbeitsmarkt als durchaus Summe 2 23 070 — 23 383 324 — — nl K * er l. und . . den willigen ö ö . rbeitnehmer sich durchweg ohne besondere Schwierigkeiten genügend 1 9 ) 1 . 1 ö. . 1 . . Arbeitsgelegenheit ergebe. Der Reichsarbeitsminister verirete — = — den Standpunkt, daß, solange der Arbeitsmarkt derart günstig Summe 7 247 029 — 247 485 4323 — 103 . 3. , der k 3 nur . — 23 9 . 399 9 . 29 urückstellung schwerster finanz und auch aukenpolitischer Bedenken k 31 . ö. ö . ö. ö. 9 9 ö. ö. . 5 93 rechtfertigen ließe, wozu im Augenblick ein besonderer Anlaß nicht . — = . — vorliege. Auf der anderen Seite verfolge jedoch die Reichsregierung Summe 255 45 8658 1657 — 46 371 372 13 418 — 32 995 mit geh. . . weitere a ., des Arbeits; — 8: . 7 kö marktes; für den Fall, daß sich eine ungünstigere Beschäftigungeguote ,, 14 . 1 3 ö — 1 7 3. y. a — zeige, werde sie auch die Sätze für die Arbeitslosenunterstützung ; — — — = derart erhöhen, daß eine im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Reiches Summe 19 2976 0680 . 2 995 829 37 0485 — 2798 liegende w der , . en i ; 31 88. ö 35 85 . 5 erfolge. Abg. Schwarzer (Bayer. Vy.) erhob Bedenken dagegen, Zusammen in Preußen. 1 3. ö. . . . . . 9 . 85 . 9 . daß erst bei einsetzender starker Arbeitslosigkeit mit der Erhöhung der — — — — ö Unterstützungssätze begonnen werden jolle. So etwas müsse jchon Summe 345 68 B20 922 — 69 255 627 785 6h35 — 41 246 ix und ö. ö. wenn die k in ö Um⸗ zreußen: jahr 192 53 k 234 95 der, . fange vielleicht schon in nächster Zeit sich bemerkbar mache. Ein Preußen: 1. Halbjahr 1921 .. 357 . 64 oss 8.2 66 265 965? 741 751 v7, . ,, ,,, 3. de. . . . aufmerksam, daß nach einer Ermächtigung durch das Parlament die B. Brann kohlen. Reichzregierung in den Stand gesetzt worden sei, zunächst unter Ner— ß 7. 33 17339635 1459 902 17331135 9 462 3 825 1031 meidung des zeitraubenden Instanzenweges unverzüglich im Falle der 1. 38 1693117 142325 1697211 226 1 M05 EX sich ergebenden Notwendigfelt die Unterstützungssatze nach ihrem Er— Dumme 3 JT s, D, s, s . 555 fis fen en ersten und erst nachttaßich die Gencüm gung des Fletch. ta einzuholen. d 4 222 15 979 147 13383 383 15 967 272 88 117 35 539 19 878 ; Alsdann wandte sich der Ausschuß dem Gesetzentwurfe II. 221 15 423 207 12 786 424 15 420 883 90 028 36 873 20753 über Aenderung des Versicherungsgesetzes für 3 33 ; 3 s 78 w 7 23 3 Angestellte zu. Der Ministerialdirektor Grieser vom Reichs—⸗ Summe ö. ,, 8 od db 2b 05366 arbeitsministerium wies darauf hin, daß der vorliegende Gesetzentwurf n n,, 1. 34 542 364 212 137 543 ol2 6 463 1911 27 schon zum Teil durch einige Gesetze und eine Verordnung über . 34 460 092 203 695 458 867 5781 2059 245 Aenderung des Veisicherungsgesetzes erledigt sei. Der noch be⸗ Summe 31 1004656 Aid 832 1 0 379 5 12 198586 2s Feehendeg Rest des. Gesetzentwurfs betreffe in der Haupt fache Ge— 6. ö . ö haltsklassen, Leistungen und Beiträge. Seine Geldbeträge . I. 62 9 097 670 8 996 488 9 096 547 29 259 13 634 13 722 würden in dem vorliegenden Entwursfe den neuen Gehältern II. 64 89084368 8 9857324 2084523 26 383 14342 10595 und geilen . angepaßt. 6 , , ,, faßte als⸗ S 3 Iss dann die e it sãtze 6 ir mgestaltung der — Summe 63 18 182038 17983 812 18 . 370 28 021 13 988 12 168 Angestelttenverstche rung Harz zusannn en. Gs ein l hle ich Zusammen in Preußen .. . 351 27 353 149 24051 910 27 337 966 133 301 55 010 34 908 nicht, eine genaue Aufzählung der Berufsgruppen in § 1 des Ver— 1 357 26 665 784 23 401 168 26 661 784 132518 57369 32622 sicherungsgesetzes für Angestellte in der Form eines Katalogs auf⸗ Summe 354 54 is 33 T S3 pts S3 5 Fp 137 90 Is is z3 63 Knehmen, Dasegen schlage. zie Reich zezierung bor, daß in, den ; Paragraphen alle Büroangestellten einschließlich der Bürolehrlinge Preußen: 1. Halbjahr 121 .. 562 19 089 519 ö 49 O04 690 I57 605 ö 51 77? und der Werkstattschreiber aufgenommen werden, sfoweit ie ; nicht überwiegend mit Botengängen, Reinigungs-, Aufräumungs— HI. Nach Wirtschaftsgebieten. und ähnlichen Arbeiten beschäftigt sind. Auch sollen in den ö ö ; Paragraphen Handlungslehrlinge, Angestellte mit ähnlicher Beschäfti⸗ . Förderung Zabl der Beamten und Vollarbeiter gung in Betrieben ohne Handelsgewerbe und Lehrlinge in Apotheten ö Viertel · Be Ab a aufgenommen werden. Die Aufnahme eines Katalogs in die Gesetzes⸗ Bezirk . triebene inggesant davon aus satz . begründung sei ebenfalls nicht ratsam. Dem Reichsversicherungsamt . jahr Werke insgesan Tagebauen insgesamt in Tagebau in Neben- bleibe es jedoch überlassen, nach der Neugestaltung der Spruch⸗ ö 6 . betrleben betrieben behörden einen solchen Katalog aufzustellen. Die doppelte Pflicht . versicherung sei grundsätzlich ju beseitigen. Zur Wahrung diejes ö ; Grundsatze? würden die Berufskreise der beiden Versicherungen . A Steinkohlen. etrennt and die Vorschriften über das Verfahren entsprechend ge— ö k J 1. 65 S 760 533 — 8 795 z27 192 028 — 3390 ändert. Für das ganze Arbeitsleben werde grundsätzlich eig ein⸗ . II. bh 38095069 — 81105735 184 060 — 3443 k n, ö. die . . k 3. der ö Berufsunfähigkeit sowie des Alters gewährt. ie Rentenfestsetzung . Summe 66 16 865 602 464 16905 900 188 044 3 3 416 solle durch Bescheid der Reichsversicherungsanstalt erfolgen, im ö 2. Nieder schle finn 39 17 1356251 — 1352180 42 658 — 1888 Verwaltungswege nach vorheriger ,, durch die Vertrauens- ö II. 17 1304753 . 1355 478 412238 . 1975 männer. Die Berufung gegen den Bescheid der Reichsversicherungs= . ; anstalt in Rentensachen und Beitrags streitigkeiten solle an Kammern Summe 17 2 65 00 63 2707 6658 42 448 26. 1931 für Angestelltenversicherung gehen, die als besondere Abteilung bei 6 de,, 4 2 12122 — 11919 331 — — einzelnen Oberversicherungsämtern errichtet werden. Als höchste ent⸗ II. 2 10 948 . 11 464 317 . ö scheidende Instanz werde eine besondere Abteilung beim Reichs⸗ versicherungsamt mit einem oder mehreren Senaten far Angestellten⸗ Summe 2 23 Mo ö. 23 385 324 tz 7 versicherung gebildet. Die Selbstverwaltung in der Angestellten. d. Niedersacsen (Obernkirchen, . 16 310 o37 — 309 458 8 470 — 163 ersicherung solle erweitert werden. — Nach längerer allgemeiner Barsinghlausen, Ibbenbůren, 1 16 313 715 . 314 669 8 555 6 154 Aussprache über die Leitsätze der Regierung vertagte sich der Ausschuß, Minde fo) , 1 ö ö ö. die Beratung der einzelnen Paragraphen esetzentwurfs einzutreten. : , ö 9 . 5 ö . 2 — Der Beamtenausschuß des Reichstags trat h. Niedermhein⸗Westfalen .... I. 232 24 696 268 — 24 73358 746 542 628 = 34 362 gestern zum ersten Mal nach der Sommerpause zusammen. Klagen . 236 22 54 162 — 23 M5 562 517 359 — 34339 ö. . 9 k . ö. der . 3. an n er Versicherung beantwortet, daß spätestens bis zum 9. dober Summe 2564 * 23 do 7 764 50s bod gos di zol enn hlungsmittel zur 6 stehen würden. k ö 1. 1 646 672 — 660 zo 16563 — 1412 uf Wunsch des Ausschusses teilte Ministerialrat Kühne⸗ II. 11 573 392 — 579 943 15 756 — 1382 5 a 3 n das , . . ö , yen, . h . ser. er Frage einer gleitenden Gehaltsstala für Beamte gekommen ist. Summe 11 1220 064 1230 251 16162 1397 Hie Ben schtift der. Meeichtregierung ibesinda fich fin then mie, gen, Zusammen in Preußen.. J. 343 35 751 883 — 35 857 938 S02 683 — 41 195 , Punkt der Tagesordnung, Be soldungsfragen? nahm 161 347 32 839 0939 — 33 397 689 I68 588 — 41 293 * ) . ö. 9 I y, . das Herr . daß der Aus⸗ ; J. . neee. uß, solange die Verhandlungen des Reichsfinanzministeriums mit den . Summe d 6s So ge 69 26d oo Id bb 1 ng Organisationen . nicht abgeschlossen feien, kaum geneigt fein werde, . B. Braunkohlen endgültige Beschlässe zu faffen. Man müsse aber von der Regierung . x tin, Programm verlangen, um Unterlagen für die bevorstehenden 4 1. Gebiet östlich der Elbe... 14 128 8 419 163 7347 402 8 415 ols 45 793 19172 10 736 Arbeiten zu haben. — Die Abgg. Schmitdt⸗Stettin und Bender (. II 132 8213 151 7182 474 8197094 46 5872 19918 11070 . eff ö.. Regierung vor, daß sie en,, des Be⸗ foldungssystems kurz vor Zusammentritt des Reichstags vorzunehmen . ) Summe 130 16632 314 14529 876 16612112 46 333 19 545 10 903 berfi e in, rnfe. . , . 2. Mitteldeutschland westlich der . 161 3 836 316 os 90 825 401 58 249 2 204 19459 — Min.⸗Rat Kühnem ann begründete die Abficht der Regierung, . Elbe einschl. Casseler Gebiet 1 161 9 368 265 7231 370 9379 867 58 863 23 109 10 957 Et fan 6. 4 der 3 vorzunehmen, mit . den zu sehr angewachsenen Teuerungszulagen. Hinzu komme der . Summe 161 19 204581 14939 390 19 206268 58 hh6 2 666 10 704 Punsch, Me Sohlen zen wen fi 2 m , 3. Rheinland nebst Westerwald. . z2 2097670 8 996 485 29096 547 29 259 13 634 13777 Verein achung des ganzen Systemsg. Die Wirtschaftsbeihilsen follten 6 64 9084 368 8 987 324 23 084 823 26783 14342 10 595 in . 2 6 t . . , . für die meisten Orte dur ere Ortszuschläge erfolgen. Die Kinderzuschläge Summe 68 18 180 66 116 Ein 18 181 sid 28 16 9888 121686 sollten verzehnfacht. werden. Stalt des bisherigen gruen, lng; Zusammen in Preußen.. 1 351 27 353 149 24051 go 27337 966 133 301 55 00 34908 von M jährlich solle den verheirateten Beamten eine kleine Er- II 357 26 665 784 23 401 168 26 661 784 132 518 57 369 32 622 n * , , ,,. ö 5 — 6 Deglerk — 5 ; nat.) fragte, ob die Regierung auf dem Standpunkt stehe, daß bei Summe 354 S4 018 933 47 453 078 53 999 750 132 910 bb 189 33 76h n dlenl e ig schen der Beamte der untersten Gruppe mit 36 ungelernten Reichsarbeiter r n werden müsse. = Ministerial⸗ ; k J tat Kühnem ann lehnte es ab, Arbeiter und fragen mit . W. ;
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