73641] Bekanntmachung.

Die Aktionäre der Kleinbahn Aktien⸗ gesellschaft Bismank⸗ Gardelegen Wittingen werden hiermit zu einer auf Dienstag, ven 24. Oktober 1922, 18 Uhr Mittags, im F. W. Pflogs Hotel in Bismark anberaumten Ge— neralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bericht über die Prüfung der Rech⸗ nung für das Geschäftsjahr 1921.22. Genehmigung des Abschlusses und der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung.

2. Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat.

3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

4. Verschiedeneg.

Behufs Teilnahme an der Versammlun werden die Aktionäre aufgefordert, mung § 17 des Gesellschastsvertrags mindestens drei Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse zu Calbe a. M. oder bei einem Notar oder . öffentlichen Instituten zu hinter⸗ egen.

Zur Teilnahme ist ferner erforderlich, daß ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis zu dem Tage vor der Versammlung an den Vorstand der Kleinbahn Aktiengesell⸗ schaft zu Merseburg abgeliefert wird. Diejenigen Aktionäre, denen Aktien nicht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der Generalversammlung teilzunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung ihre Teilnahme durch Einsendung des unterschriebenen Aktienverzeichnisses dem Vorstand angezeigt haben.

Bismark, den 25. September 1922. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

Gckh or st.

173331 Harburger Gummiwaren⸗Fabril „Bhoenir“ Attiengesellschast

(früher Vereinigte Gnummiwaaren⸗ Fabriken Sarburg⸗Wien, vormals Menier⸗⸗ J. N. Reithoffer).

Die Herren Aktionäre unferer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 28. Ok. tober 1922, Vormittags 11 Uhr, im Lokal der Gesellschaft zu Sarburg a. G., J. Wilstorfer Straße 26, stati⸗ findenden fünfzigsten ordentlichen Ge— neralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst den Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2. Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsratg.

3. Beschlußfassung verteilung.

yl. Aenderung des Geschäftsfahrs (5 27

der Satzung).

5. Aenderung der Satzung:

§z 17 Gusammensetzung und Amts⸗ dauer des Aufsichtsrats),

§z 18 (Organisation des Aufsichts⸗ rats und Bestimmung über Fassung seiner Beschlüsse),

z 19 lsoll gestrichen werden),

8 20 Absatz 1 (Tantieme des Aufsichtsrats),

5 21 (Ernennung der Vorstands— mitglieder, Festsetzung ibrer Bezüge. Recht zum Widerruf der Bestellung), 5 23 (Alleiniges Zeichnungsrecht einzelner Vorstands mitglieder),

527 (Aenderung des Geschäftgsahre),

5 28 (Verwendung verfallener Dividenden),

Sz 31 (wird gestrichen).

6. Aufsichtẽrats wahlen.

Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Depotschein über die Hinterlegung der Aktien lt. f 12 unserer rr ih mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann erfolgen

bei der Kasse unserer Ge rl in Harburg a. d. E., Wilstorfer Straße 26,

bei der Deutschen Bank, Berlin,

bei der Deutschen Bank, Filiale Samhurg,

bei G. Calmaun, , ,

bei der Dannoverschen Bank, Filiale der Deutfchen Bank, Hannover,

bei der Hannoverschen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Har⸗ burg a. G.,

bei den Herren Schöller & Co., Wien.

Die Hinterlegung muß mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeich⸗ nis in doppelter Ausfertigung erfolgen. Das eine Verzeichnis erhält der Hinter⸗ leger quittiert zurück und gleichzeitig eine Stimmkarte für die Generalverfammlung. Die n , Aktien bleiben bis zum Schluß der Generalversammlung bei der Hinterlegungsstelle.

Die 3 — der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen. In diesem all ist die von dem Notar gusgestellte hinterlegungsbescheinigung, welche den vor— stehenden Crfordernissen entsprechen muß, der Gesellschaft so , w einzureichen, daß sie am dritten Tage vor dem jenigen Tage, an welchem die General⸗ e n. stattfindet, in Händen der Gesellschaft ist. Gegen diese notarielle Hinterlegungsbescheinigung wird dann die Stimmkarte ausgehändigt.

Sarburg a. G.., den 22. September

Der Vorstand. Dr. Kuh lem g nn. NMaret. Teiichinge r.

über Gewinn⸗

73416 Stettiner Glectricitãts Werke Actien⸗Gesellsch ast.

Wir haben Veranlasffsung, die für den I7. Oktober d. J. ergangene Einladung unserer Aktionäre zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung aufzuheben und den Termin dieser ordentlichen Generalversammlung auf Donners⸗ tag, den 26. Oktober d. J.,. Vor⸗ mittags 11 Uhr, zu verlegen, indem wir noch besonders auf die unten stehende Einladung zu dieser neuen General⸗ versammlung verweisen.

Der Aufsichtsrat. Dr. Werner, Vorsitzender.

73417 Stettiner Glectricitãts⸗ Werke Actien⸗Gesellschaft.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft unter Hinweis auf Titel V des Statuts zu der am Donners⸗ 9 den 26. Oktober d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Verwaltungs⸗ gebäude der Gesellschaft zu Stettin, Schulzenstraße 21, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein.

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1921 bis 30. Juni 1922 und des Geschäßstsberichts.

„Beschlußsassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent⸗ lastung sowie über die Verteilung des Reingewinns.

Beschlußjassung über die Erhöhung des Grundkapitals bis zu K 15 000 006 unter Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ zugsrechts der Aktionäre und Fest⸗ setzung der näheren Bedingungen über Ausgabe dieser Aktien.

Beschlußfassung über Abänderung der Statuten, und zwar des § 6, das Grundkapital der Gesellschaft be— betreffend, des 5 12, die Vertretung der Gesellschaft betreffend, und des § 19, die dem Aussichtsrat besonders jugewiesenen Funktionen betreffend.

5. Aufsichtsratswahlen.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars bis einschlie ß lich 21. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 1 Uhr, bei

der Kasse der Gesellschaft in Stettin,

der Deutschen Bank, Berlin,

der Deutschen Bank, Filiale Stettin, Stettin,

zu hinterlegen und bis nach der General⸗ versammlung daselbst zu belassen.

Stettin, den 3. Oktober 1922.

Der Aufsichtsrat. Dr. Werner, Vorsitzender.

73624

Annaburger Steingutfabrik Aktiengesellschaft, Annaburg (Bez. Halle).

Zu der am 30. Ottober 1922, Vor- mittags 10 Uhr, in unserm Geschäfts— lokal, Berlin W. 62, Lützowufer 23 part., stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie eines Be⸗ richts des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhaͤltnisse der Gesellschaft. ͤ

„Genehmigung der Jahresbilanz.

Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

Entlastung von Vorstand und Auf⸗— sichts rat.

' Satzunggänderungen:

F 13, im Absatz? hinter Prokura: oder Handlungebollmacht *,

im Absatz 3 hinter einem Pro— kuristen: „oder zwei Prokuristen oder einem Prokuristen und einem Hand— lungtsbevollmäͤchtigten“,

im gleichen Absatz hinter die Pro— kuristen: „und Handlungsbevoll— mächtigten“ zu setzen.

6. Wahl von Aussichtsratsmitgliedern.

Zur Teilnahme an der Generalversamm— lung ist jeder Aktionär befugt. Wer in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Aktien oder einen sich auf dieselben beziehenden Depotschein der Reichsbank bis späte⸗ stens inkl. 26. Oktober 1922 bei der Direction der Disconto⸗

Gesellschaft, Berlin, bei dem A. Schaaffhausen'schen

Bankverein A.-G., Köln a. Rh.

und Düsseldorf, bei dem Bankhause Hagen & Co.,

Berlin, oder bei dem Bankhause A.

Köln a. Rh. hinterlegen.

Es ist jedoch auch die Hinterlegung bei einem Notar ausreichend. Letzterenfalls ist die notarielle Hinterlegungsbescheini— gung bis inkl. 26. Oktober 1922 dem Vorstand der Gesellschaft zwecks Er⸗ langung der für die Auglbung des Stimm rechts erforderlichen Stimmkarte vorzu—⸗ 66 Um Dritte in der Generalver— ammlung zu bevollmächtigen, ist schrift— liche Vollmacht ersorderlich und aus⸗ reichend. .

Annaburg, den 3. Oktober 1922.

Annaburger Steingutfabrit

Aktiengesellschaft.

Levy in

ch ae fer.

der Zulassung in der Anwaltslifte gelöscht worden. .

Heide ist in der Liste der beim Amts⸗

73503] Bekannimachung. j Bei de beute planmäßig vorgenommene 28. Ziehung unserer 40½ igen Teil⸗ schuldverschreibungen wurden folgende

Nummern gezogen:

17 Stück Lit. A zu 4K 10090 Nr. 12 36 71 185 192 207 213 711 216 327 3490 423 446 481 520 556 581.

12 Stück Lit. ER zu M 50990 Nr. 56 S6 122 159 163 184 189 246 271 2839 332 398

Die Rückzahlung dieser Teilschald⸗ verschreibungen erfolgt am 2Z. Januar 1923. mit welchem Tage die Ver⸗ zinsung aufhört, zu 105 09 d. h. mit K 10969 für die Schuldverschreibungen Lit A mit Æ 525 für die Schunld⸗ verschreibungen Lit. B, gegen Ausliefe⸗ rung der betreffenden Schuldverschreibung nebst Zinsbogen in Durlach: bei der Gesellschaftskasse, in Karlsruhe: bei dem Bankhaus Veit L. Homburger und der Rheinischen Creditbank, Filiale Karlsruhe.

Durlach, den 2. Oktober 1922.

Maschinenfabrik Gritzner Aktien⸗Gesellschaft.

Ruckstuhl. Bruun.

7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

73320)

Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Schiff in

Darmstadt ist heute in die Liste der bei

dem Oberlandesgericht zugelassenen An⸗ wälte eingetragen worden.

Darmstadt, den 30. September 1922.

Der Oberlandesgerichtspräsident:

Dr. Be st.

73321]

In die Liste der bei dem Obersten Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde der in München wohnende Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Eugen Drey ein— getragen.

München, den 265. September 1922. Der Präsident des Obersten Landesgerichts: v. U ngnn n,,

73622

In der Liste der bei dem hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Helmuth Soffmeyer e,.

Bremen, den 29. September 1922.

Der aufsichtfüůhrende Richter des Amtsgerichts.

73658] Der Rechtsanwalt Richard Rodeck in Eibenstock ist heute infolge Zurücknahme

Amtsgericht Gib enstock. den 30. September 1922.

73619) Der Rechtsanwalt Gerhard Rieß in

gericht in Heide zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Heide (Golst.), den 2. Oktober 1922. Das Amisgericht.

73336 Der Rechtsanwalt Kretschmer in Magdeburg ist heute in der Liste der bei dem Landgericht Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Magdeburg, den 26. September 1922. Der Landgerichtspräsident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

73670) Die Gesellschaft mit beschränkter

Saftung Richard Rosalowsky, Berlin 8W. 48, Friedrichstr. 239, ist in Liguidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, etwaige Ansprüche anzumelden.

Der Liquidator.

71132] t

Die Gesellschaft Carl Schuck G. m. b. S. mit dem Sitz in Kaiserslautern hat sich durch Beschluß der Gefsellschafter vom 2. Septem ber 1972 aufgelöst und ist in Liguidation getreten.

Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Carl Schuck G. m. b. S.

i. Ligu.: Edmund Schuck.

71294

um H

73397 Von der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma Carsch Simon K Co. Kommandijgesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden n 40990095 nene Stammaktien der Reiß K Mertin Aktiengesell⸗ schaft in Berlin, Nr. 1001 — 000 zn je MÆ 9009, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse uzulassen Berlin, den 30 September 1922 Zu lassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

73398 Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag geftellt worden, An1900090900 neue Altien der Th Flöther Maschinenbau Aktien⸗

esellschaft in Gafsen (Lau sitz)

Nr. 13 001 —32 000 zu je M 1000

(halbdividendenberechtigt für das Ge⸗

schäftsjahr 1922) zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 2. Oktober 1922. Sula ssungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz k y.

73399

Antrag gestellt worden,

ĩ zu je MÆ 1000,

Von der Deutschen Bank, hier, ist der

H 20 909090090 Stammaktien der Mannesmann⸗Mulag (Motoren⸗ und Lastwagen⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft) in Aachen, Nr. 1— 20 000

zum Börsen handel an der hiesigen Börse

zuzulassen. . Berlin, den 2. Oktober 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

73400

gestellt worden, in Chemnitz Nr.

zuzulassen. Berlin, den 2. Oktober 1922. nlassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

734017 Bekanntmachung.

lassung von ang

Von der Dresdner Bank. Deutschen Orientbank Aktiengesellschaft und der Firma A. E. Wassermann, hier, ist der Antrag

n 24009 090 Stammaktien der Moll⸗Werke Akttiengesellschaft

̃ 1—11 000 und Nr. 12 001— 25 000 zu je A 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Von der Fitma Baß C Herz, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗

900 9000 Aktien, Nr. 4001 bis 7000, der Sydrometer Breslauer

gesellscha ft, Breslau,

Frankfurt a. M., den 2. Oktober 1922 Die Kommisston

für Zulafsung von Wertpapieren

an der Börfe zu Frankfurt a. M.

73492 Betanntmachung.

Die Darmstãädter

burg hahen den Antrag gestellt, Carl Bödiker & Co.

Wassermesser⸗ Fabrik, Aktien⸗

̃ andel und zur Notierung an der hiesigen Börfe eingereicht worden.

und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Firma Schröder Gebrüder & Go. in Ham⸗

4140990 0900 jnnge . * * . * Sanmburg (14 009 auf den In⸗

haber lautende Aktien über je

K 10090, Nr. 16001 — 30000)

der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 27. September 1922.

; zu Hamburg. C. C. Ham berg, Vorsitzender.

73403 Bekanntmachung.

gestellt,

zum Börsenhandel und zur Notierung an

Die Zulassungsstelle an der Börse

Die Commerz, und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg hat den Antrag

H 150 9099 090 neue Aktien der

Commerz⸗

und Privat⸗Bank

Aktiengesellschaft, 150 000 Stück

zu je 350 000,

iesigen Börse zuzulassen. Dam burg, den 28. September 1922.

zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

71619 — . Kraftwerkzeug⸗Gesellschaft mit be⸗

Die Liguidation wird am 31. Oktober 1922 beendet, falls bis dahin nicht noch Anmeldungen von Forderungen einlaufen. Berlin, den 28. September 1922. Der Liquidator: Ernst Heubach.

Die Firma Bernhard von Halle

G. m. b. S., Hambutg, ist mit dem

heutigen Tage in Liquidation getreten.

Forderungen sind dortjelbst anzumelden.

Samburg, den 26 September 1922. Der Liquidator.

71295) Gläubigeraufruf. Schwarzwälder Tuchfabrik vorm. Koch X Reichert G. m. b. H. Die Versammlung der Gesellschafter hat die Auflösnng der Gesellschaft be— schlossen. Nachdem der Beschluß in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Mohrdorf bei Nagold, den 26. Sep—

tember 1922.

2009) . Industria Ingenieur⸗ n. Handels gesellschaft m. b. S. in Liquidation. Die Gesellschaft ist aufgeiöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen heim Liquidator anzumelden. 6 S. P. Frank, Berlin W. 8, Charlottenstraße 66.

790637

Die Imperial Oel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg ist aufgelbst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei den Unterzeichneten zu melden. — Die Liquidatoren: Wilhelm Schöttler, Bahnhofstr. II.

Die Siquivdatoren.

Emil Korn, Glockengießerwall 8.

4 1000 Nr. 200 001 bis

um Börsenhandel und zur Notiz an der

Die Zulafsungsstelle an der Börse

schränkter Haftung mit Sitz in Berlin.

Der Reservefonds ..

705549) . Wir, die Unterzeichneten, alleinige Ge⸗ sellschafter der Söper R Eggers Ge—⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, haben in der heutigen Gesellschafter⸗ versammlung den Beschluß gefaßt: 1. die Höper C Eggers Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum 1. Oktober d. J. aufzulösen,

2 den binherigen Geschäftsführer Werner Eggers zum alleinigen Liquidator zu ernennen.

Vorstehenden Beschluß bekräftigen wir

hierdurch mit unserer eigenhändigen Unter⸗ rir;.

ia e arg. den 21. September 1922.

Eduard Höper. Werner Eggers.

7310s) . F. Ad. Richter'sche Vermögens⸗ verwaltung Treuhand G. m. b. S., Berlin.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator wurde Direktor Dr. jur. Anton Hackmann. Tieuhand Aktiengesellschaft Rheinland in Wies—⸗ baden bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem

Liquidator geltend zu machen. Der Liqui dator.

9) Bankausweise.

73704

Stand der Badischen Bank

vom 30. September 1922. Aktiva.

Metallbestand .. Reichskasffenscheine und Darlehens kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lombardforderungen . Effekten Sonstige Aktiva

3 ol 259 77

26 258 9i8 -

1 72 566 — 464 177 655 15 oz Ho

del ob os 108 10 666 2

41 997 0165 965 22 Pa ssi va.

10 500 990990 2 625 000 34 000 0090 200 000

Sl h24 200

1 854 651 896 09

Grundkapital ⸗ Reservefonds J.... ö . y 1 Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkelten An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichkeiten Kö — 4 Sonstige Pafsivna .. 13 545 85913 MH 1997046 965 22 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln AS 550 158,73.

73759, L2sochenüberficht

der Bayerischen Notenbank

vom 30. September 1922.

Aktiva. 16 Metallbestand 28 808 000 Bestand an:

Reichs ⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen

Noten anderer Banken. Wechseln Lombardforderungen Effekten

sonstigen Aktiven...

Passiva.

Das Grundkapital. ...

69 982 000 11164000 292 599g O00 4 640 0900 34182 000 46914 000

7500 000 3 750 000

278 530 000 S3 913 000

Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten .... Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich— eiten K 5 360 000 Die sonstigen Passiven . 78 526 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . 69713 478,55. München, den 3. Oktober 1922. Baherische Notenbank. Die Direktion.

Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 30. September 1922.

Aktiva. M6.

Kursfähiges deutsches Geld 17217 865, — Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ .

scheine 135 868 214. — Noten anderer deutscher

Banken 12 925 490, — Wechselbestände und dis⸗

kontierte Schatzanwei⸗

sungen Lombardbestände . Effektenbestände Debitoren und

Aktiva

73703

447 191798, —

2378 115, —

2 Gos 3 — sonstige

136 059 012, —

e Passiva.

Eingezahltes Aktientapita!

zo ooo oo. Reservefonds

560 660. — 96 6? 66. —

200 672 136. —

worden Æ 895 809, —

Die Direktion,

Er ste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deutschen Rei

Nr. 224.

Berlin, Donnerstag, den 5. Oktober

. .

Der Inhalt dieser Beilage, in wel

rechts, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen-, 8. Musterregifter.

der Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichen beilag

cher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung

chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

2c, von BVatentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter⸗= 19. der urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Ftonkurse und 12. die Tarif, nud Fahrplanbekanntmachungen e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

, , für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin urch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8. 48, Wiühelm=

Das für Selbstabholer auch straße 32, bezogen werden.

für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 60 4.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Rei

Das Zentral · Sandelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezug ẽ⸗ preis beträgt 360 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 8 4. — Anzeigenpreis

— —

che werden heute die Nrn. 224A, 224, 2246 und 2249 ausgegeben.

Han, Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin

bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. M

Y Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern binter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; La, 25. T. W 718. Walter Edwin Trent, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung des beim Brennstoffen benutzten Oels. 11. 12. 20. V. St. Amerika 25. 2. 29. 3e, 2. F. 49771. Gottlieb Fader, München, Giselastr. 29. Aus zwei flachen, hutförmigen Teilen bestehender Druck⸗ ie, .

Ja, 37. B. 92 724. Boehm⸗Werke Akt. Ges., Berlin. Magnesiumlampe. 2. 2. 2. 4c, 1. A. 35 741. Troels Faurholdt Andersen u. Niels Kirk, Ringköbing, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Hartte, Rechts⸗ anwalt, Berlin. Ventil für Gase oder Flüssigkeiten. 226.21. Dänemark 7.6.20. 4e, 18. G. 30 929. Continental-⸗Licht⸗ und Axparatebaugesellschaft, Frankfurt 9 M. Vorrichtung zur selbsttätigen Ein- stellung der Gasentnahme bei Azetylen⸗ ö Gaserzeugern. 21. 7. 2.

chweiz 7. 8. 20. . 4e, 18. M. 77 860. Richard Meckel, Siegen, Hambergstr. 11. Rückschlagventil für Azetylenapparate. 21. 5. 22. Ag, 24. K. 75 943. Dipl.Ing. ns Koppel, Berlin, Rankestr. 31. Vor⸗ richtung zum Reinigen der Düsen von Kochern und Brennern u. dgl. 15. 1. 71. Ag, 54. B. 96 706. Dr. Walther Burstyn, Berlin⸗Wilmersdorf, Prinzregentenstr. 23. Gashrenner für Gasglühlicht ohne Bunsen⸗ injektor. 3. 11. 20. 5a, 2. S. 56 714. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemengstadt b. Berlin. Ver⸗ fahren und Einrichtung zum Einbringen von Rohren, insbesondzre Brunnenzohren mit Hilfe eines die Erde aus dem Rohre entfernenden Bohrers. 18. 6. 21. 5b, 7. S. 56 149. Sie mens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zum Befestigen von Bohr⸗ schneiden an Bohrstangen. 8. 4. 21. 5b, 8. S. 57 780. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Gestell für Drehbohrmaschinen. 19. 10. 21. 5b, 8. S. 57 781. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. SH. Siemensstadt b. Berlin. Freigestell für Drehbohrmaschinen, ins⸗ hesondere zum Bohren nach unten. 1010.21. 5b, 12. K. 31 524. Norbert Koch, Essen⸗ Stadtwald, Girondellenstr. 26. Vor— richtung zum Auseinanderspreizen von Rohrverbindungen. 8. 4. 22. 5b, 14. D. 41 118. Gustav Düsterloh, Sprockhövel i. W. Halte⸗ und Vorschub⸗ vorrichtung für Bohrhämmer. 26. 1. 22. 7b, 19. H. Sö 366. Alb. X. G. Henkels Uu Sermann Buscher, Langerfeld b. Barmen. Verfahren zur Herstellung von winkel förmigen Rohrverbindungsstücken mit Innengewinde Fittings). 11. 6. 21. 102, 21. R. 52 630. Jens Rude, Wies⸗ baden, Sonnenberger Str. 26. Verfahren zur Aufbesserung des Heizwerts und zur Vergrößerung der Menge des Gases, welches bei dem Schwelen durch unmittel⸗ bare Einwirkung heißer Verbrennungsgase auf das Schwelgut gewonnen wird. 18. 3.21. 190b, 5. P. 41 418. Emil Pollacsek, Florenz; Vertr; H. Springmann, E. Herse u. F. Sparkuhle, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. Verfahren zur Herstellung eines auf kaltem Wege verwendbaren Bindemittels für die Brikettierung von Kohle⸗ Erz⸗ und Metallabfällen aus alkalisch gemachter Zellstoffablauge. 5.2.21. Oesterreich 17. 10. 19. - 10c, 6. 40 025. Dr.-Ing. Erich Philippi, Oldenburg i. OD. Verfahren zur ,. von Brenntorf aus Rohmoor. 6, , Ile, 29. B. 93 479. Theodor Bruhn, Altona⸗Bahrenfeld, Lortzingstr, J. Bu für auswechselbare Blätter. 24. 2. 21. 12a, 2. P. 42 220. Federico Pagliani, Turin; Vertr.: Dipl-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur. Erwärmung, Konzentration oder Destillation von leitenden Flüssigkeiten mittels direkter Durchleitung eines elek— rischen Stromes. 3. 6. 21. L2Za, 3. R. 43498. Gustav Reschke, Hamburg. Mundsburger Damm 52. Ar pchgat zum Destillieren oder Behandeln von Flüssigkeiten mit Gasen. 25. 7. 16.

L2Za, 3. St. 34 755. Fa. Carl Still, Recklinghausen, Westf. estillier⸗ Gas⸗ wasch. u. dgl. Kolonne mit wagerechten Siebböden. 16. 7. 21. L2e, 2. H. 87 963. Carl Hilker, Mährisch Ostrau. Tschechoslowakei; Vertr.: Dipl. ug. A. rautmann u. Dipl-Ing. H. kleinschmidt Pat. ⸗ Anwälte, Herif: SW. 11. Luft und Gasreiniger. 3. 12. 21. LTe, 2. 69 453. Erwin Möller, Brackwede. Verfahren zum Reinigen der Abscheideelektroden elektrischer Gas reiniger; 2s— z. Anm. M. 56 977. 25. 5.20. 12e, 2. S. 57 990. Siemens⸗Schuckert ˖ werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Elektrische Niederschlagsanlage mit Sprüh⸗ und Niederschlagselektroden, bei denen Sprühnetze verwendet werden.

Reinigen von 227.7 31

I2Ze, 2. S. 57 091. Siemens⸗Schuckert⸗ werke. G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Reinigen der Elektroden elektrischer Niederschlags anlagen. 2. 7. 21.

LTe, 4. W. 57 905. D. Wachtel, Ma⸗ chinenfabrik, Breslau. Rührwerk mit Rührern, die während der Drehung an⸗ gehoben werden. 26. 3. 21.

12f, 4. M. 75 833. Rens Moritz, Chatou. Seine⸗et. Dise, Frankr.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wie⸗

. Dipl. Ing. J. Fritze, Pat. Anwälte, 22

erlin sw. 11. Vorrichtung zum Ab⸗ messen von Säuren und anderen güszz keiten. 21. 11. 21. Belgien 23 11. 26. L2Zi, 29. S. 56 988. Siemens &

lske Akt Ges., Siemen sstadt b. Berlin. , für erhöhten Innendruck. L2Zi, 30. M. 77 922. J. Michael & Co., Berlin Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Phosphor⸗ und Arsen—⸗ trichlorid. 31. 5. 22. L2Zk, 1. M. 77 985. Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Elsaß, Bochum. Ver⸗ fahren zur Beseitigung bon Schäden durch phenolhaltige Abwässer von Gaswasser⸗ au . 5 IL2Zk. 5. 8. 51 143. Hugo Lentz Mauer b. Wien; Vertr.: Dipl.Ing. K. Walther, Pat.⸗-Anw., Berlin⸗Frieden au. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak durch Bindung von Luftstickstoff an Alkalien oder Erdalkalien und Zersetzung der ent- 6 Zyanide mit Wasserdampf.

L2k, 6. G. 53 587. Gesellschaft für Kohlentechnik m, b. H., Dortmund Eving. Verfahren zur Gewinnung von Salmiagk aus seinen Gemischen mit anderen Salzen.

..

120, 26 F. 49 445. Dr. Otfried

Fellner, Wien; Vertr.: L. M. Wohl—⸗

gemuth, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Ver⸗

fahren zur Abscheidung der Lipoide aus arien und ähnlichen menschlichen oder

tierischen Organen; Zus. z. Anm. F. 48 394.

5 11 L2Tp, 1. G. 52 588. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Darftellung von sekundären und tertiären Aminoalkoholen der Chinolin— reihe. 15. 127. 70.

L2p, J. G. 4 310. Gesellschaft f Themische Industrie in *. Basel. Schweiz; Vertr. Dr. C. midtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Darstellung von primären Amino- alkoholen der hire in eln 1 E2Zy, 15. D. 39517. Dr. Degen & Kuth, Düren, Rhld. Verfahren zur Her stellung von Derivaten des Heramethylen tetramins. 19. 4. 21.

129, 14 F. 48 898. Farbwerke vorm. . Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung bon Salzen 9 ; k (Rhodizonsäure).

L2g, 14. F. 48817. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Salzen des Hier dich hon f⸗ (Rhodizonsäure); Zus. z. Anm. F. 48 808. 14. 3. 21.

L2g, 14 F. 49 097. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung bon Salzen des

ch Dioxydichinoyls (Rhodizonsäure); Zus. z. 808. 4. 4. 21

Anm. F. 48 .

12g, 14 F. 49 944. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Tetra—⸗ . Zus. z. Anm. F. 48 638. 5. 8. 71. 129, 14 M. 70 706. Dr. Meilach Melamid, Freiburg i. Br., Urachstr. 9. Verfahren zur Darstellung von Aethern der alkalilöslichen Histat blrilc des Anthrazenöls; Zus. z. Pat. I352 003.

3. 93. XW.

L3a, 3. P. 41 S55. Basile Perlowsky, Berlin, Steglitzer Str. 16. Umlaufs— vorrichtung für Dampfkessel. 9. 4 21. 3b, 10. M. 74 601. Friedrich Michaelis, 6 tal . irn 3 . richtung für Dampfkessel; Zus. z. Anm. M. 74044. 27. 7. 21.

Le, . N. 19175. Carl Ehmann, Köln, Kreuzgasse 8. ö um Reinigen der Verschlußlöcher von Wasser⸗ röhrenkesseln u. dgl. XN. S. 20.

L7a, 1. M. 67475. Carl Metzger u. Adalbert Zellner, München, Seidlstr. 30. Kältemaschine. 21. 11. 19.

17a, 12. Sch. 60 229. ,,, werke Lanz, Kommanditgesellschaft, Donaueschingen. Kondensator 1 Kälte⸗ maschinen. I65 12. XV.

18a, 15. K. 77108. Friedrich Kohler u. Ludwig Schüszler, Völklingen, Saar. Durch ein Preßmittel angetriebener Heiß⸗ windschieber für fenanlagen mit . Verriege lungsvorrichtung.

8e, 3. R. 51 65. Dipl.-Ing. Virgil Rittich⸗ Budapest; Vertr.: O. Nähler, Dipl. ⸗Ing. F. mann u. Dipl Ing. E. een Pat Anwälte. Berlin SM. II. Verfahren und Einrichtung zum Kohlen oder Entkohlen von Eisen⸗ oder . 9. 9. 20. Ungarn

19a, 31. S. 59 8 0. Siemens - Schuckert⸗ werk G. m. b. H. Siemensͤstadt b. Berlin. Sandsammelwagen für die Behandlung von Schienen stößen durch ein J Zus. z. Anm. S. 57 531.

TOb, 15. 2. 49 278. Hugo Lentz, Mauer b. Wien; Vertr.: Dipl. Ing. R. Walther, at. Anw., Berlin⸗Friedenau. Motor⸗

okomotive. 8. 11. 19. 2Oi, 35. R. 55 188. James Bernard Regan, New Vork; Vertr.: A. Pieper, . Effen, Ruhr. Induktions⸗

ugkontrollsystem. X. 2. 22.

Ol, 23. S. 58 663. Siemens⸗Schuckert⸗ werk G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Umschalter, insbesondere für elektrische Bahnen, zum elektrischen Um⸗ stellen von Verbrauchsstromkreisen auf verschiedene Spannungen; Zus. z. Anm. S. 56 909. 20. 1. 22.

2901, 27. S. 57 321. Siemens ⸗Schuckert⸗ wer G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung für elektrische Fahrzeuge mit je einem Führerschalter und je einem Höchststromschalter an jedem

nde. XW. S. 21. ;

Za, 64. S. 53 410. Siemens & Halske Akt. Gesfn., Siemensstadt b. rlin. Schaltungsanordnung für Fernsprech- anlagen mit Wählerbetrieb. 18. 6. 20.

2a, 64. S. 4 895. Siemens & Hnalske Akt.⸗Ges., Ser aft h. b. Berlin. Nummernschalter für selbsttätig oder halb⸗ selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen;

Zus. z. Pat. 280 709. V. 11. 20.

Tia, 65. S. M 6565. Siemens & Halske Akt. ⸗Ges.n., Siemensstadt b. rlin. Schaltun gsanordnung für. Fernsprech⸗ anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungsstellen. 2. 11. 2.

21a, 65. * 54 651. Siemens & Halske Akt. Hes., Siemensstadt b. erlin. Schaltungsanordnung für. ernsprech⸗ anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungsstellen. 2. 11. 20. J 2Ia, 66. G. 48202. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. ,, für ruhende Frequenzumformer.

Za, 6ß. S. 57 425. Siemens G. Halske Alt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Sieb kette zur Uebertragung von Schwingungen eines bestimmten Frequenzbereiches. 3 n.

Za, 57. F. 41 S876. Dr. Lee de Forest, New . Vertr.; Dipl.Ing. Dr. J. Oppenheimer, Pat. Anw., Berlin W. 15. Umschaltsystem für drahtlose Telephonie. 5. 5. 17. V. St Amerika 7. g. 15. 2TIa, 67. 2. 56 4657. Dr. Siegmund Loewe. Berlin, Gitschiner Str. 108. Einrichtung zur drahtlosen Nachrichten- übermittlung, insbesondere zur drahtlosen Telephonie. 26. 19. 18. 2a, 71. D. 40 718. Dr. Walter ö Berlin⸗Steglitz, Fregestr. 37. Draht 6 Sende⸗ und Empfangssystem.

28 6. 21.

21Ib, 3. P. 42 140. Josef Pehle, Düssel˖ dorf, Heinestr. 2. Elektrodenverbindung für elektrische Sammler oder galvanische Elemente. 21. 5. 21.

21e, 13. S. 53 903. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b, H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Verbinden von Hängeisolatoren. 6. 383 20.

21 c, 14. S. 52 5093. Siemens⸗Schuckert⸗

werke G. m. b. H., Siemensstadt b.

Berlin. Schutzeinrichtung für Hoch⸗ spannungsisolatoren elektrischer Nieder⸗ , , Zus. z. Pat. 332 805.

21e, 35. A. 30 331 Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, annheim⸗ , Hochspannungsschaltanlage. 2e, 49. S. X 355. Siemens 6

Iske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Verzögerungsrelais. 28. 9. 2. 2c, 40. S. 55 851. Siemens H Halske Akt.Ges., Siemensstadt b. Berlin. Zeit⸗ schaltwerk; Zus. z. Pat. 310 336. 9. 3. 21. Te, 41. H. 62678. John Hays r, n jr., Gloucester. Mass. V. St.

merika; Vertr.. Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Vorrichtung zur Fernsteuerung von um eine Achse drehbaren Körpern mittels Hertzscher Wellen. 7. 6. 13. V. St. Amerika 7. 6. 12. 2c, 46. B. 97 779. Berginann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt. ⸗Ges., Berlin. Elek⸗ trischer Widerstandsregler. 14 1. 21. 2ZIe, 47. V. 165 237. Dr. Joseph Engl, Berlin Srunewald. Hohen zoflerndamm 35, Hans Vogt, Berlin⸗Schöneberg., Königs⸗ weg 9, u. Joseph Massolle, Berlin⸗ Grunewald, Cunostr. 60. Hochohmiger, durch Kathodenzerstäubung hergestellter Widerstand. 20. 1. 20. 2e, 57. A. X 769. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie,, Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Einrichtung zum Schutz von unterteilten Leitungsnetzen, bei denen die Wirkung des Spannungsabfalls auf

eitrelais benutzt wird. 27. 6. 21.

Le, 59. A. 35038. Gilbert Austin, Glasgow, Engl.: Vertr.: Dr. C. Schmidt⸗ lein, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. Haller für elektrische Schmelzeinsätze. 8. 3. 21. England 31. 5. 20. 21Ic, 59. St. 35 197. Otte Stolz u. Carl Plaschke, Neuruppin. Selhsttätiger Mehrfachsicherungsschraubstöpsel für elek⸗ trische Starkstromleitungen; Zus. z. Pat. 93 ..

21 c, 69. S. 585 164. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Ausschaltung eines Motors beim Aus⸗ leiben einer Phase in Mehrphasen⸗ anlagen 19. 11. 21.

21d, 12. T. 21 964. Ludwig Thall⸗ mayer. Charlottenburg, Königsweg 16. Verfahren zum Anlassen und Umsteuern von durch Geschwindigkeitsteilung ge⸗ regelten Kraftmaschinen. 1. 9. 17. 218d, 15 S. 57 2235. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zur Verhinderung der Ueberschreitung der zulässigen Drehzahl eines mit einem Antrieb durch eine Kupp. lung verbundenen Generators. 9. 8. 21. 218, 18. S. 55 g3. Siemens⸗Schuckert˖ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Einbringen von Form⸗

uten, besonders von Läufern für Turbo⸗ eneratoren. 24. 3. 21. 218, 23. S. 56 809. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Vergleichmäßigung des

durchflossenen Arbeitsstromkreisen; Zus. z. Anm. S. 44 599. 25. 6. 21. 218, 49. S. 45 231. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zur Herstellung verdrillter Stäbe, insbesondere für Kurzschlußanker von Drehfeld⸗Asynchronmotoren; Zus. Anm. S. 52 094. 12. 1. 17. nd! 49. S. 52 094. Siemens Schuckert⸗ „Siemensstadt b. Berlin. Kurzschlußanker für Drehfeld⸗Asynchron⸗ motoren. 30. 3. 16

2Ie, 13. K. 76 885. Paul Küstermann, Berlin⸗Wilmersdorf, Waghäuseler Str. 8. Aus einer Glimmlampe bestehende Prüf⸗ und Polsucherlampe. 16. 3. 21. 21e, 17. S. 54 898. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Spitzenzähler mit mechanisch erzeugtem egendrehmoment. 30. 11. 26. 21e, 24. S. 57 812. Siemens & Halske Akt. Gesß, Siemensstadt b. rlin. Einstellvorrichtung für drehbewegliche Apparate. 13. 16. 21. . 2e, 25. S. 32 730. Siemens K Halske Akt. Gesf, Siemensstadt b. rlin. Beleuchtungsanordnung für Meßgeräte, insbesondere elektrische. 10. 4. X. 21e, 25. S. 55 64g. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m b. H, Siemensstadt b. Berlin. , mit in Stellschlitzen berschieb⸗ aren Zaäͤhlerbefestigungsbolzen. 19. 2. 21.

werke G. m. b. H

2le, 33. S. 57 779. Siemens & Halske Akt. Gesf, Siemensstadt b. Berlin.

ien in schräg zueinander stehende, offene 5

Stromes in von pulsierendem Gleichstrtom 2

Einrichtung zur Messung des Schein⸗ widerstandes von in der Erde verlegten Kabeldoppelleitungen. 10. 10. 21. . 21f, 12. S. 55 684. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Sie mensstadt b. Berlin. Beleuchtungssatz. 22. 2. 21. — 21h, 3. 6 55 575. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. e,, . für Flüssigkeiten, ase oder Dämpfe. 15. 7. 19. 21h, 7. S. 53 584. Siemens-Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtun ar elektrischen Erhitzung von Oefen, Kesseln u. dgl. 25. 3. 20. 21h, 12. A. 35 347. Allgemeine Elek⸗ tricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum elektrischen Erwärmen von Bolzen und ähnlichen Metallteilen. 27. 4. 21. 21h, 12. A. 36 538. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Nieterwärmer. 4. 11. 21. . 21h, 12. S. 58 977. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren und Vorrichtung zum elek- trischen Stumpfschweißen von Blechen mit fest gelagerten Rollenelektroden.

M. 2

24i, 7. G. 55 735. Wilhelm Gößling, Wanne i. Westf. Zugregelungsvorrichtung für Lokomotiven; Jul. Anm. G. b S3. 26. 14. 32. . 27, 1090. A. 35 419. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher, Wyß & Cie. ürich, Schweiz; Vertr.: S. Nähler, Dipl.-Ing. F. Seemann u. Dipl. Ing. r, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Geschlossenes Lager für Kreiselverdichter. 6. 5. 21.

27c, 12. St. 33 282. Dr.Ing. Georg Stauber, Berlin, Prager Str. 27. Um⸗ 1 Zus. 3. Pat. 344 550. .

27c, 12. W. 59 855. Childe Harold Wills, Marysville, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Maemecke, at. Anwälte, Berlin SW. 61. Umlaufgebläse für Kohlenwasser⸗ stöffnotgren. . . , WB Sti.

Amerika 12. 11. 20. 105 177. Badische

28b, 13. B. 5177 . Maschinenfabhrik & Eisengießerei vorm. G. Sebold u. Sebold & Neff, Durlgch, Baden. Vorrichtung zum Weichmachen und Ausrecken von Häuten und Leder. .

TDa, 6. H. 89 85. Paul Hillebrand, ere ehen Lin den⸗Allee 8. Hub⸗ tellung an Kleinpumpen, insbesondere für die Kunstseidenspinnerei. 14. 3. 22. 29a, 6. 53 326. Ramesohl & Schmidt Akt. Ges. u. Carl Schmitz, Oelde i. Westf. Einzelausschaltvorrich⸗ tung für Schleudern. 23. 6. 21.

2a, 7. M 75295. Thomas Edward Mitchell, Greenfield, Blairgowrie u. Walter Dixon, Glasgow, Schottl., Engl.: Vertr.: Dr.-Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. Vorrichtung zum Ent⸗ fernen von Flachsstengeln und anderen ger gem 3. 10. 21. England

29b, 3. 43 124. Plauson' s , G. m. b. H., 6 Verfahren zur Herstellung von Zellulose⸗ gallerten oder ·ösungen aus Zellstoff oder zellstoffhaltigem Material. 3 11.21. 9b, 3. R. 34 412. Jules Rousset, NVogent sur Marne (Seine) Frankr; Vertr.; E. Peitz u. Dipl. Ing. W. Massohn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von hohlem künstlichem Textilgut. 15. 11. 21. 20a, 6. N. 18378. Karl Friedrich Nägele, Neukölln, Saglestr. 38. Vor⸗ richtung * Schlafmessung und Schlaf⸗ wertung (Hypnograph). 16. 11. 20. 20g, 8. H. 87 637. Dr. Rolf Hartig, Rittergut Lemmie b. Hannover. Ampulle bezw. ampullengrtiges Gefäß zum Auf⸗ bewahren und Verabreichen von Flüssig= keiten. 4. 11. 21. 20h, 2. GE. 28 140. Erdöl⸗ u. Kohle⸗ Verwertung Akt. Ges. u. Dr. Franz Zernik, Duisburger Str. 12, Berlin. . ren zur Darstellung therapeutisch wirksamer Lösungen von Schwefel. 36 * 230k, 7. B. 103 252. Karl Bayer, Ulm a. D., Herren kellergasse J. Kanüle 6 , für Mensch und Tier.

3b; 2. A. 35 557. Alfelder WMaschinen. und Modellfabrik Künkel, Wagner & Co., Alfeld, Leine. Form⸗ ö für Handbetrieb mit sich all⸗ mählich steigerndem Druck. 13. 6. 21. 21 b. 11. R. 55 272. Rheinisch⸗West⸗ fälische Gußwerk Alfred Eberhard & Cie. Sangerhausen. Vorrichtung zum , . des Unterbodens an Form- astenrahmen. 4. 3. ö

e, , , , , . .