noffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Samersleben“, am 21. Sey— sember 1927 eingetragen worden. Die Haftfumme für seden Geschäftsanteil ist auf 5000 M erhöht. Preußisches Amtsgericht Sschersleben (Bode).
Oschersleben. 74014
In unser Genossenschaftsregister ist hei der unter Nr. 5 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskafse Wu ferste dt, eingetragenen Genofsen⸗ haft mit beschränkter Haftpflicht in Wulferstedt, am 22. September 1922 eingetragen worden: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 2000 A erhöht.
Preußisches Amtsgericht TSschersleben (Bode). Fenz. 73581
Auf Blatt 4, den Darlehens⸗ und Sparkaffenverein zu Chursdorf, e. G. m. u. SO. in Chursdorf be⸗ treffend, ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Franz Richard Vogel in Ghursdorf ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Mitglied des Vorstands und gleich Vorsteher ist der Gutsbesitzer Bernhard König in Chursdorf.
Amtsgericht Penig, den 26. September 1922.
— —
KBatingem. 73582
In das Genossenschaftsregister unter Nr 38 ist am 12. September 1922 bei der Genossenschaft Gemüsegärtner⸗Ver⸗ ein. Bezugs ⸗ und Absatzgenossen⸗ srhaft mit beschränkter Haftpflicht in erm, Kreis Düsseldorf, folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. Juni 1922 ist 5 13 Abs. ] der Satzung dahin abgeändert, daß die Haftsumme auf 2000 — i B. zweitausend — Mart erhöht worden ist. Durch Be— schluß der Generalversammlung vom 25 Juni 1922 ist der Geschäftsanteil auf 200 „A6 erhöht.
b S 31 der Satzungen ist wie folgt abgeändert: Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem zu Köln am Rhein er— scheinenden Genossenschaftsblatt des Ver⸗ bandes Rheinischer Genossenschaften zu veröffentlichen.
An Stelle der ausgeschiedenen Vor—⸗ standsmitglieder Andreas Wenders und whann Schumacher sind der Gemüse⸗ gärtner Sebastian Heesen und der Milch— händler Atrops, beide in Serm, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Ratingen.
Ratingen. 73583
In das Genossenschastsregister unter Nr. 10 ist am 12. September 1922 bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Bezugs-! und Abfatzgenossenschaft eingeiragene Genossenschaft mit un- beschräniter Haftpflicht in Kettwig vor der Brücke folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist gemäß Beichluß der Generalversammlung vom 21. Mai 1922 von bo0 4Æ auf 500909 A erhöht, die Pflichteinzahlung auf mindestens 00 „6 festgesetzt worden. Der eingezahlte Geschäftsanteil wird jetzt mit 50 o verzinst.
Amtsgericht Ratingen.
*
NR eckelinghausem. 73584 In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ist heute beim Senrichenburger Spar- und Darlehnskafsenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Haftpflicht in Henrichen⸗ burg, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni 1922 ist der § 41 Zatz 1 und 2 der Satzung (Höhe des Ge⸗ schästsanteils) geändert. RNecklinghausen, den 31. August 1922. Das Amtsgericht.
Runkel. 73585]
In unser Genossenschaftsregister ist bei rein Steedener Spar⸗ und Darlehns⸗ Fassenverein G. G. m. u. D. zu Stecden heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 15. August 1920 ist der 5 46 der Statuten dahin geändert, daß der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können (Geschäfts⸗ auseil) auf 30 A bestimmt wird.
Runkel, den 26 September 1922.
Das Amtcegericht.
Saalfeld, Saale. 73586
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr 6 bei dem Achelstädter Darlehns⸗ fa ffen⸗ Verein, eingetragene Genossen⸗ sckaft mit unbeschränkter Haftpflicht in AUchelstädt, eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus« geschiedenen Landwirts Artur Hoyer in Achalstädt ist der Land⸗ und Gastwirt Karl Brockardt in Achelstädt als stell ver⸗ . Vereinsvorsteher in den Vorstand cewählt.
Saalfeld (Saale), den 27. September 1922
Thäringisches Amtsgericht. Abteilung 4.
Salzwedel. 1U140lg9]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unlser Nr. 21 bei der Firma „Ländliche Spar und Darlehnskasse Mahls. dorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftpflicht“ in Mahlsdorf (⸗A1Itmart), eingetragen worden: Durch Beschluß der General— rersammlung vom 13. September 1922 st die Hafifumme für jeden Geschäfts— anteil auf 8000 M erhöht.
Salzwedel, den 560. Seytember 1922
Das Amtsgericht.
Sand am, Elbe. (7387 Pei der unter Nr. S bes Sen ossen chafts= reglfters eingetragenen Zandlichen Spar ⸗
.
u. Darlehnskasse Kamern, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, ist eingetragen, daß die Haftsumme auf 5000 4 erhöht ist. Sandau, Elbe, den 16. September 1922. Das Amtsgericht.
— —
Schopfheim. 735885
In das Genossenschaftsregister wurde zu D. 3. 25, „Landwirischaftlicher Be—⸗ zugs⸗ n. Absatzverein Kirchhausen⸗ Lehnacker eingetragene Genaffen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Kirchhaufen“ eingetragen:
In der Generalversammlung vom 17. September 1922 wurde § 39 Abs. 2 des Statuts geändert.
Schopfheim, den 27. September 1922.
Das Amtsgericht.
Schopf heim. 73589 In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗3. 7, „Landwirtschaftlicher Consum und Absatzverein Wies, c. G. m. u. S. in Wies“, eingetragen: In der Generalversammlung wurde ein neues Statut angenommen Schopfheim, den 29. September 1922. Das Amtsgericht.
— — —
gSchvraam. 74020
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Konsum⸗ verein für Schwaan und Umgegend“, eingetragene Genassenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schwaan, folgendes eingetragen worden:
Die §§ 44, 46 und 49 der Statuten sind durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. September 1922 dahin ab— geändert, daß der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf 2000 S, das Eintritts— geld auf 20 4A erhöht ist.
Schwaan, den 29. September 1922.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Schwetzingen. 73590
Genossenschaftsregistereintrag zu D.⸗3. 42 Bäcker ⸗Einkaufsgenossenschaft
e. G. m. b. S. in Schwetzingen —:
Die Haftsumme ist erhöht auf 10000 4A
durch Beschluß der Generalversammlung
vom 21. September 1922. Schwetzingen, den 30. September 1922.
Das Amtsgericht. 2.
Sela wie hkhrins. 73591
In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. Il eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Muschten folgendes ver merkt worden:
Der Lehrer Gustav Schatz ist aus dem Vorstand autgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Ferdinand Engler in Muschten in den Vorssand gewählt worden.
Schwiebus, den 29. September 1922
Das Amtsgericht.
Senttenberz, Lansitz. 73592
Bei der unter Nr. 8 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehuslaffe für den Amtsbezirk Grosß⸗Koschen e. G. m. u. S. in Grost Koschen ist heute fol— gendes eingetragen worden:
Der Lehrer Wlumberg ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und an seine Stelle der Privatier Richard Schmidt, Groß Koschen⸗Hammermühle, getreten.
Senftenberg (Lau sitz), den 23. Sep⸗ tember 1922.
Das Amtsgericht.
Sen ftenbenꝶg, Lansptæ. (735931
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 solgendes eingetragen worden:
„Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, Senftenberg N / L.“ Gegen⸗ fland des Unternehmens ist: 1. der Ein⸗ kauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder. 2. die Errich⸗ tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit— glieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Vorstandsmitglieder sind: Otto Bode, Kaufmann, Senftenberg, Paul Richter, Kaufmann, Jüttendorf.
Haftsumme: 5000 A. Statut vom 24. August 1922.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft ertolgen unter der Firma in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handelsrund⸗— schau, Berlin, durch den Vorstand.
Die Willenzerklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg (Lausitz), den 23. Sep⸗ tember 1922.
Das Amtsgericht.
Senf tonberg, Lausitꝝ. 73594 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 41 folgendes eingetragen worden: „Kleintierzucht⸗Verein Lautamerk nud umgebung, eingetragene Ein— kaufegenossenschaft mit bejchränkter Haftpflicht, Lautawerk“. Gegenstand des Unternehmens ist: Förderung des Er⸗ werbes und der Wirtschaft der Mitglieder durch Erwerb von Waren des täglichen . zur Abgabe zum Selbstkosten⸗ reise. Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Kneißl, Meister, Torno, J. Vorsitzender, 3 Hanson, Lautawerk, II. Vorsitzender, rnst Wieland, Lautawerk, Kassierer, Fritz
i er Kaufmann, Lautawerk, J. Schrift⸗ ührer, Gustav Altmann, Töpfer, Lauta
.
werf. . Schriftführer. Walter Görsttz. Feuerwehrmann und Sanitäter, Lauta⸗ werk, Unterkassierer, Ernst Wagenknecht, Arbeiter, Lautawerk, Beisitzer. Josef Richter, Schmelzer, Lautawerk, Beisitzer.
Haftfumme 300 A, 20 Geschäftsanteile. Statut vom 22. Juli 1922.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Lauta⸗ werls-Anzeiger, falls dies Blatt eingehen sollte im Calauer Kreisblatt.
Die Willenserklärungen des Vorstands Distten gegenüber müssen durch drei Vor⸗ ssandsmikglieder erfolgen; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen⸗ den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg, Lausitz, den 25. Sep— tember 1922.
Das Amtsgericht.
—
Sinsheim, Elsenxz. 74022
Eintrag zum Genossenschaftsregister, Hoffenheimer Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverei n, e. G. m. b. D., zu Hoffenheim: An Stelle des Johann Engelhardt wurde Adam Ziegelmüller in Hoffenheim in den Vorstand gewählt, an Stelle des Georg Vogt wurde August Sohns in Hoffenheim als Stellvertreter des Vorstehers gewählt.
Sinsheim, den 26. September 1922.
Badisches Amtsgericht. —— — — **.
Springe. 73595 Im Genossenschaftsregister Nr. 8 ist
bei dem Haushalts- Verein Springe
u. Umgegend, E. G. m. b. S., fol⸗
gendes eingetragen: Die Haftsumme ist
auf 10060 M erhöht.
Amtsgericht Springe, 29. September 1922.
Stettin. 74023
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 C„Pommersche landwirt⸗ schaftliche Hauptgenossenschaft e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch . der Generalversammlung vom 29. August 1922 ist die Haftsumme auf 30 000 S erhöht und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 5000 festgesetzt. Amtsgericht Stettin, 26. September 1922. Stra hin. 73596]
Genossenschaftsregister.
a) Neueintrag. „Darlehens kassen⸗ verein Atting b. Straubing, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“, Sitz Atting bei Straubing, errichtet durch Statut vom 23. August 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darle hensgeschäfts. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma des Vereins mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet und im Bayrischen Genossenschaftsblatt (Verbands⸗ fundgabe) in München veröffentlicht. Die Zeichnung des Vorstands geschieht in der Weife, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder zu ber Firma des Vereins ihre Namensunterschrist hinzufügen. Vorstands⸗ mitglieder: Johann Wimmer und Xaver Gregor in Atting und Selbeck, Josef, in Rinkam. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
b) Aenderungen.
1. „Banverein Stranbing, e. G. m. b. S.“, Sitz Straubing. Alfred Kurz aus dem Vorstand ausgeschieden, neubestelltes — stellvertretendes — Vor⸗ standsmitglied: Jakob Härtl in Strauhing.
2. „Ein und Verkaufsgenossen⸗ schaft der Kolonialwaren⸗ u. Landes⸗ probuktenhändler des Bezirkes Bogen, e. G. m. b. S.“, Sitz Bogen. Max Pacher aus dem Vorsland aus—⸗ geschleden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Schech in Bogen.
Straubing, den 26. September 1922.
Bas Amtsgericht.
Stuttgart. . 73597]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma Einkaufs⸗ genossenschaft für das Personal der Reich sbahndirektion Stuttgart, ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter , Sitz in Stutt⸗ gart (Friedrichstr. 19 A). Satzung vom 38. September 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Eisenbahnbediensteten in erster Linie mit Brennstoffen und evtl. sonstigen Winter⸗ vorräten zu billigen Preisen. Die Haft— fumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 1066 6. Die Beteiligung eines Genossen mit mehr als einem Anteil bis höchstens Fo ist statthaft. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Amtsblatt der Reichs bahndirektion Stuttgart. Außer⸗ dem durch Aushang in den Dienststellen des Direktionsbezirks. Sie werden, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen Vorsitzenden, andernfalls vom Vorstand unterzeichnet. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, von denen eines die Reichsbahndirektion in Vorschlag bringen kann. Zwei Vorstandemitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschajft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschriften hinzu⸗ fügen. Vorstandsmitglieder: Christian Kirsch, Gewerkschaftsbeamter, hier, Paul Munz, Lokomotivführer, hier, und Wilhelm Kraft. Schlosser in Untertürkheim Zu⸗ gleich wird bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet ist.
Den 30. September 1922.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhammer.
Wel den. In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft Windischeschenbach und Umgegend, e. G. m. b. H., Sitz: Windischeschenbach: Die Generalver⸗ sammlung vom 25. Mai 1922 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereschten Protokolls bheschlossen, befonders: Haftsumme und Geschäftsanteil betragen nun je 200 4.
Weiden i. O., den 4. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wesel. 74030 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 29 eingetragenen Allge⸗ meinen Konsumverein für Wesel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wesel, eingetragen: Die Haftfumme ist auf 1000 4 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. September 1922. . Durch denselben Beschluß sind die 83? Absatz 111 und 33 des Statuts bezüglich der Bildung eines jährlichen Rabatt⸗ sparguthabens für die Mitglieder sowie bezüglich des Geschäftsanteils und der Hajtsumme geändert worden. Wesel, den 22 September 1822. Das Amtsgericht.
Wild eshan sem. 73599 In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Lieferungs- und Einkaufs⸗ genossenschaft der Schneider e, G. m. b. Sp. in Wildeshausen einge⸗ tragen: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 14. August 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
. den 22. September 1922.
Das Amtsgericht. TZenlenroda. 73600
Auf Nr. 3 unseres Genossenschafts— registers, betreffend den Consumverein für Zeulenroda und Umgegend, ein⸗ getr. Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeulenroda, ist heute eingetragen worden, daß die Hastsumme auf 600. ½ erhöht und daß die Satzung in den 58 30 Abs. 4 und 5, 33 geändert worden ist.
Zeulenroda, den 27. September 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
München. 73692 In das Musterregister ist eingetragen: J. Nr. 3053. „Cenovis“ Nähr⸗
mittelwerke Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung in München, ein
Muster für ein Plakat, Geschäftsnummer
of, verfiegelt, Muster für Flächenerzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. September 1822, Vormittags
10 Uhr 30 Minuten,
2. Nr 3054. Margarita Gysis, Privatlehrerin in München, neun Muster für Photographien und Zeichnungen von Mustern für ö aus irischen Spitzen. Geschäftsnummer L mit 9, verfiegelt. Muster für plastische Erzeug⸗ nisfe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. September 1922, Nachmittags 2 Uhr 55 Minuten.
3. Nr. 35655. Dr.Ing. Heinrich Lömpel, Architekt in München, 34 Muster für Lesezeichen, Geschäfts nummer J mit 34, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 7. September 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten.
4. Nr. 3056. Justus Bloch, Fabri⸗ kant in München, fünf Muster, und zwar Geschäftsnummer 141, 148, je eine Decke und ein Läufer, und 143 eine Decke, versiegelt. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzsrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1922, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
5. Nr. 3057. Firma Alhrecht Dürrer, Weberei, G. m. b. SH. in München, drei Photographien mit sieben Muster⸗ zeichnungen von Bordüren für Tischdecken, Geschäftsnummer 111 mit 117 und vier Photographien für Leinentischdecken in verschiedenen Farben, Geschäftsnummer 118 mit 121, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1922, Nach mittags 4 Uhr 40 Minuten.
München, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Horxhb. 73693 Ueber den Nachlaß des am 6. Juni 1922 gestorbenen Hausierhändlers An—⸗ dreas Schmid in Lützenhardt wurde am 3. Oktober 1922, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs. verwalter Bezirkönotar Hirth in Horb. Anmeldefrist und offener Arrest mit An— zeigepflicht bis 5 Novemher 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin Mittwoch, den 15. November 1322, Vormittags 9 Uhr. Den 3. Oktober 1922. Württ. Amtsgericht Sorb a. N. Obersekretär Wolber.
Pinneberg. 73694
Ueber das Vermögen des Mühlen⸗ besitzers Johann Plüschau aus Esingen wird heute, am 25. September 1922, Mittags 12,30 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Heinrich
73598] verwalter ernannt.
Konkurs forderungen find bis zum 20. Ottober 1922 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger versammlung und Prüfungstermin wird auf den 24. Oktober 1922, Sormittags 9 uhr, vor dem anterzeichneten Gericht anberaumt. Anzeigefrist bis zum 15. Ok⸗ tober 1922.
Pinneberg, den 25. September 1922.
Das Amtsgericht.
Berlin- Schöneberg. 72409 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Reisenden Otto Bender, früheren Inhabers der Firma G. O. Bender zu Berlin⸗Friedenau, Sieg⸗ lindestr. 9, ist, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 30. Mai 1922 an- genommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 7. Juni 1922 bestätigt ist, aufgehoben. . ] Herlin · Echõneberg. den 24. August 922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9. 73695
PDortmmmd. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ingenieurs Rudolf Hertog zu Dortmund ist nachdem der in dem Vergleichstermin vom 2. August 1922 an—⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts—⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt ist, aufgehoben.
Dortmund, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht. X
Ellwangen. 73696 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kathi Lufler, Inhaberin eines Reste⸗ und Stoffwarengeschäfts in Ellwangen, wird nach erfolgter Ab⸗— haltung des Schlußtermins und Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. Ellwangen, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Amtsrichter Reeb.
Frankanrt, Mam. 73697 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Ludwig Brenner in Frankfurt a. M., Friedrich⸗ straße 5, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 2. Mai 1922 ange nommene Zwangsvergleich durch rechts; kräftigen Beschluß vom 25. Mai 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben,
Frankfurt a. M., den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Freibuarz, Breisgan. 73698
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Karl Bauer Freiburger Sprungfedern und Matratzenfabrik, hier, wird, nachdem der im Vergleichs⸗ termin vom 8. August 1922 angenommene Zwangevergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß' vom gleichen Tage bestätigt ist, hiermit aufgehoben. Freiburg, den 29. Seytember 1922.
Die Gerichts schreiberei des Amtsgerichts. 3.
Potsdam. 73699 In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der am 29. März 1918 zu Potsdam verstorbenen Witwe Miuna Kahl, geb. Pfafferoth, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen, das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berückfichtigenden Forderungen und zur Beschlußfafsung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 2. November 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Potsdam, Kaiser⸗Wilhelm⸗ Straße 8, Hinterhaus, Zimmer bs, be⸗
stimmt. Potsdam, den 2. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 8.
Weimar. 73700 Konkurs Artur Gernhardt, Schuh⸗ warengeschäft, Weimar. lachdem
die Schlußverteilung stattgefunden hat, wird das Verfahren aufgehoben. Thüringisches Amtsgericht Weimar.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
73701]
Reinickendorf ⸗Liebenwalde⸗ Groß Schönebecker Eisenbahn. Gemäß dem Vorgehen der Reichseisen⸗
bahn werden die bestehenden Fahrpreise ab 1. November 1922 um 100 9 erhöht. Auskunft erteilt das Verkehrsbüro in Reinickendorf⸗Rosenthal. Berlin, den 2. Oktober 1922. Die Direktion.
737021
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Die durch Aufhebung des Tarifs Teil IJ vom 1. Januar 1907 außer
den Verkehr mit den Stationen Gera (Reuß) ⸗Süd und noch bis zu ihrer alsbaldigen Uebernahme in den Tarif für den Staats- und Privat- bahn⸗Güterverkehr. Ferner werden am 10. Oftober 1922 die Stationen Klanx⸗ büll und Neuß Vorbahnhof in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und einige Tarisberichtigungen enthält unser Verkehrsanzeiger und der gemeinsame Tarif- und Verkehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß.⸗hess. usw. Netz). Dresden, am 3. Oktober 1922. Reichsbahndirektion
Stoldt in Pinneberg wird zum Konkurs⸗
namens der beteiligten Verwaltungen.
Kraft getretenen Tarifentfernungen für
Zwötzen⸗Ost gelten
e
Deutscher Reichs anzeiger zr euß isc
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh.
.. 6 außer ür Selbstabholer SW. 48, Wilhelmstrahe el 32.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und n,, auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern hosten 15 Mb.
k . ö . Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
A
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 60 M. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 100 M.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 226. Reichs bantgirokonto. Berlin, Sonnabend, den J. Oktober, Abends. Postschecktonto: Berlin 41821. 1922
Einzel i , zelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
y, ,, . Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von W es er . des Zolltarifs. . MJ ekanntmachung, betreffend weitere Mitgli kö J Befanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufsprei ai lend. uUtn] ) '. Belanntmachung über Höchstpreise für 6 : k betreffend eine Anleihe der Stadt Mann—
Reichs⸗
Erste Beilage. Entscheidungen der Fümprüfstellen in Berlin und München.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen . ** — — 4 . ö 9 1 über Verleihung des Enteignungsrechts. Polizeiverordnung zum Schutze der Vögel.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Zu Regierungsmedizinalräten im Geschäftshberei
. Regierunge zina häftsbereich des
k ernannt worden: der bayerische eneraloberarzt a. Q, Professor Dr. Georg Mayer und der
Medizinalamtmann Dr. Walter Hel ler mann. .
—
Der Regierungsinspektor Menzel ist zum Ministerial⸗ amtmann im Reichsministerium des Innern ernannt worden.
— —
Die Geschäfte eines Abteilungsleiters bei der Reichsbahn⸗
divektion sind übertragen: den Abteilungsdirektoven Dr. jur. Grünberg in Gassel, Gerstberger
(Westf). Holzbecher in Magdeburg, Lüttke in Frank⸗
fart (Main), Dr. jur. Grapow in Elberfeld, Paetsch in 1 e , in Berlin, zum Eisenbahn⸗Ausbesserungswerk nach Berlin—
Halle (Saale) Hannemann in Königsberg (Pr.), Lauer in Oppeln, Falck in Köln, Geheimen Baurat Wagner in Hannover, Wein nold in Essen, Flume in Stettin und Wallbaum in Berlin, den Oberregierungs räten
Sabarth in Königsberg (Prh, Sam wer in Hannover, Regiexungsrat Haertel in Stettin die Verwaltung des
Geheimen Regierungswat Melchers in Köln, Dr. jur. Teubner bei der Generalbetriebsleitung Ost in Berlin Windsch eid in Altona. Geheimen Regierungsrat Dr. jur⸗ Hans Schneider in Mainz, Adolf von Schaewen in Berlin (Reichs bahndirektion Osten), Max Lüdicke in Berlin und Loch ner in Oppeln, dem Geheimen Oberbaurat Hummel in Mainz, den Oberregierungsbauräten Pu sch in Essen, Karl Sarrazin in Münster Westf), Zoche in Breslau, Sen st in Halle (Saale, Heinrich Roch in Altona, BVoegler in Berlin (Reichsbahndirektion Osten) Nieman n in Magdeburg Meinecke in Berlin, Bau m garten in Elberfeld, Metzger in Frankfurt (Main) kö 5. . Clemens in n, Modrze in Breslau, En gelbre in Hannover un' Dr. ⸗Ing. Spi ro in zune ma . J Versetzt sind; der Abteilungsdirektor bisher in Trier, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion
nach Breslaänt, die Oberregierungsräte Dr. jur. Degen,
bisher in Erfurt, als Mitglied der Reichsbahndirektio
3 , 9 Reich tion nac Frankfurt (Main), Pil ter bisher in Berlin, ö. Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Stettin, Gehr, bisher in Frankfurt (Main), als Abteilungsleiter der Reichs⸗
bahndirektion nach Erfurt, Dr. jur. Simon, bisher in
Stettin, als Mitglied des Eisenbahn-Zentralamts nach Berlin Wöillgerodt, bisher in Köln, als Mitglied 9 Reichs bahndirektion nach Berlin, die Oberregierungsbauräte Max Büttner, bisher in Berlin, als Abteikungsleiter der Reichsbahndirektion nach Cassel, Hermann Meyer, bisher in Halle (Saale), als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Erfurt, Grunzke, bisher in Essen, als Abteilungs⸗ leiter der Reichs bahmdirektion nach Köln unter weiterer Belassung in seiner jetzigen Stellung bei der Generalbetriebs— leitung West bis zum 31. Dezember 1922, Ern st, bisher in Cassel, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Berlin, Hugo Pieper, bisher in Essen, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Trier, Franz Koe st er, bisher in Münster (Westf), als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Salla (Saale), Jache n, bisher in Trier, als Mitglied der
in Münster Ane h 5. bisher in Berlin⸗-Grunewald, als Mitglied (auftrw) des
Köln,
i — —
Reichsbahndirektion nach Münster (Westf), Wilhelm Pirath, bisher in Hagen (Westf., als Mitglied der Reichs—⸗ bahndirektion nach Essen, Geheimer Baurat Tackmann, bisher in Trier, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Main), Bode, bisher in Königsberg (Pr.) als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Jalle Saale), de Neuf, bisher in Essen, zur Eisenbahn⸗Haupt⸗ werkstätte nach Mülheim (Ruhr) Speldorf, Pr o ske, bisher in Berlin, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Königsberg (Pr.). Rudolf Keller, bisher in Lindau, als Reserent zur Reichsbahndirektion nach Augsburg und. Sch lo Len. bisher in Bamberg, als Vorstand der Fisen bahn Maschinenin spettion nach Hof, die Regierungsräte Lo mann, bisher in Essen, als Mitglied der Reichsbahn⸗ direktion nach Köln, Lagatz, bisher in Aschersleben, zur Reichs— bahndirektion nach Stettin und Johann Geiger, bisher in Targhruhe, zur General Betriebsleitung Süd nach Würzburg, die Negierungs hau rãte Georg Witt, bisher in Hersfeld, als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach Flensburg, Otto, bisher in Königsberg (Pr.), als Mitglied der Reichsbahn⸗ direktion nach Breslau, Ucko, bisher in Lauterbach SHess.) als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts nach Friedberg Hess ). Brühl Schreiner, bisher in Stralsund, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Breslau, Pu rr uc e r bisher in Flensburg, als Mitglied (auftrw.) der Reichs bahn direktion nach Oppeln, Fohannes Schröder, bisher in Bres⸗ lau, als Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts 1 nach Braun⸗
schweig, Höfft, bisher in Frankfurt (Main), als Vorstand des Eisenbahn Betriebs amts 1 nach Hagen (Westf.), Dr. Ing. Otte Hermann Müller, bisher in Oelsnitz (V.), als Mitglied der Reichseisenbahndirektion nach Essen, Ott, bisher in Schorn⸗ dorf, zum Eisenbahnbetriebsamt 1ẽ nach Frankfurt Main) 5 r roh, bisher in Spaichingen, zur Reichsßahndirektion nach Altona, May Brunner, bisher in Neustadt (Schwarz⸗ wald), als Vorstand der Eifenbahn⸗ Baus bleilung 1 nach Breslau, Otto Wolff, bisher in Halle (Saale), als Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion nach Berlin, Silbereisen bisher in Münster (Westf,), zur Eisenbahn⸗Hauptwerkstätte nach Neumünster, Soder, bisher in Neumünster, zum Fisenbahn⸗Ausbesserungswerk nach Schwerte, Paul Wa g me r
. 1
Eisenbahn⸗Zentralamts nach Berlin, Karl Günther, bisher
Grunemalb und Bär, bisher beurlaubt, als Vorstand des Eisenbahn⸗Maschinenamts 2 nach Duisburg.
* 30 *. Dem Regierungsrat Gehrmann in Stettin ist die Verwaltung des Eisenbahn-Verkehrsamts 2 daselbst und dem
Eisenbahnverkehrsamts 1 daselbst übertragen.
3 ö
Der Regierungsbaurat Altenburg, bis . segierungsbaurat A!“ g bisher beurlaubt ö . Reichsbahndirektion in Cassel zur Beschäftigung über wiesen. .
; Die Abteilungsdirektoren, Geheimer Baurat Geibel
bei der Reichsbahndirektion in Mainz und Kiel bei der
3 . ! ö in Hannover, die Oberregierungsrät⸗ vehein 2 3 Noso , . zh
zeimen Regierungsräte Josef Gallo, Mitglied der
Reichsbahndirektion. in Frankfurt (Main), und Georg von . ppenfel 5 bei der Reichshahndirektion in Dresden, der Oberregierungsrat Klingenberg, Vorstand des Eisen— bahn Verkehrsamts in Frankfurt (Main), die Oberregierungs⸗ bauräte, Geheimen Bauräte Saman s, Mitglied des C sen⸗
bahn-Zentralamts in Berlin, Lüpke, Milglied der Reichs—
Fabiunke, kahndirestien in Frankfurt. (Main, Vater, Mitglied der
Reichshahndirektion in Erfurt, Röthig
Reichsbahndirektion in Hallen Sanse), ö
die Oberregierungs⸗
Bauräte Stromeyer Mitglied de i
Baur . — Mittzlied. r Reichsbahn⸗ ö . on ⸗ in Cassel, Rudow. Mitglied der Reichs⸗ bahndireftion in Magdehurg, Seyffert, Mitglied der
NReichshahndireftion in Trier, und Scheer,. Mitglied der Reichsbahndirektion in AMfstona. der Regierunäs—
rat Kowalski, Vorstand des Eisenbahn⸗Ve samts i 86 die Regierungsbauräte, k ö. ö. n . und Dietsch in Leipzig, die Regierungsbauräte denkes, Mitglied der Reichsbahndirektion in Hannover Berns Vorstand des Eisenbahn-Betriebsamts 2 in Magde burg, Falkenstein, Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebs— amts 1 in Braunschweig und Karl Heinemann Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts in Uelzen, und die Eisenbahn⸗ amtmänner, Rechnungsräte Breetsch in Hamm Westf) k mann in Erfurt, sind auf ihren Antrag unler 163 . des gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand Dem Regierungsbaurat Adolf Bothe, bisher in Berli Grunewald, ist die nachgesuchte Ent au 3 . . e, g. hgesuchte Entlassung aus dem Reichs—⸗
1 ? 1
.
2 — —— 2 — — — 2 —
betreff Bekanntmachung, etreffend Einfuhr von Waren des ersten Abschni des Zolltarifs. ñ lbschnitts
Auf Grund des S1 und des 84 Abs. 3 der Verord
- Uuf Gru 8 8 1 un §8 4 Abs. Z der Verordnu über die, Regelung der Einfuhr vom 18. Januar 1917 ö 8. 41 22. März 1920 (RGBl. S. 334) /3. Mai 192 (RGBl S. 479) wird verordnet, was folgt: j
§ 1. 8 23 2 3 * R , 3. nach 51 14 ,,, über die Regelung der Ein⸗ fuhr vor g. Januar 1917 (RGBl. S. 41) in der Fa . l XGBl. S. un K vom 22. März 1920 (RG I. S ,, 32 (RS Bl. S. 479) vorgeschriebene Bewllligung wird die Ginf SHBl. S. 479) vorgeschriebene Bewilligung wird die Einfuh , *. gung wird die Einfuhr Einfuhrnummer
Bündeln oder Puppen (Rohtabak); Abfälle d Tabakblãtter ö ö ö .
l . t. (ganz eilweise entrippt,
uch mit Tabakbrühe behandelt (gebeizt usw.);
Abfälle von bearbeiteten Tabakblättern und Abfälle
von Tabakerzeugnissen auch gemischt mit Abfallen
von Rohtabaken (Scraps) .. . 2202 Tabakrippen und ⸗stengel, auch mit Tabakbrühe be⸗ .
unn, .. 2206 Tabaklaugen, auch gemiicht mit Tabalbrühe . 3 220c Karotten (Mangotes), Stangen und Rollen zur Ser⸗ .
stellung von Schnupftabak , 2208
§ 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit 2 . . Kraft. jung tritt mit dem Tage der Verkündung in
Berlin, den 5. Oktober 1922. Der Reichs wirtscha ftsminister.
—
5 Schmidt
Bekanntgabe. Weitere Mitglieder des Reichs ausgleichsamts: Bestellt: Karlsruhe: Geheimer Regierungsrat a. D. Dr. Clem m von Hohenberg: Anttsrichter a. D. Richard Fe ist Braunschweig: Amtsgerichtsrat Eh lers. . Ausgeschieden: Frankfurt a. M.: Abteilungsleiter von Eichel. Berlin, den 3. Oktober 1922. Reichs ausgleichsamt. J. A: Methner.
— —
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbande 5
näß reichs 3 vom 5. Õ⸗ laber 1922 gelten folgende n ,, Tonne einschließlich Kohlen- und Umsatzsfteuer mit Wirkung ab 1. Oktober 1922, soweit nicht ein, anderer Zeitpunkt
bestimmt ist. Ab 1. Oktober 1922: J. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat. Steinkohlenbriketts:
,,,, . II. Flasse JJ kJ
II. Aachener Steinkohlensyndikat.
, . Anthrazit: chweiler Bergwerksverein:
L Sorte — Stücke.. . . w ö in = rn d ,,,, , , Würfel A — Nuß 1 6 . kN Nu 2 . HI . , , gllo. = uß — ö e w / r, einkoblen — Hs6ß gam?! 63332 Halb fettkohlen: ; ; . Gerte n,, IIA ' . 70 0/9 e 283 * ; 14 ⸗ J ,, r warne . en. . ,,, . Nu 46 * UI, Hd 8913, — . 1 . 1 J, 7795, — Feinkohlen 10 nm,, S233, — x
ae ,
deer
.
. 54