Haftsumme und Geschäftsanteil sind auf Skaiszirren. 74454 schränkter Saftpflicht., Ringenwal Zeich 400 Æ erhöht. Der 57 der Satzung, In unser Genossenschaftsregister wurde (Kreis Templin) eingetragen worde der Genossenschaft ihre Namens unte chrift betreffend Geschäftsantell und Eintritts- beute bei dem Skaisgirrer Spar⸗ und Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug, bei ügen. Die Einsicht in die Liste der geld, ist ch Beschluß der Generalver⸗ Darlehnskassenverein, eingetragene Benutzung und Verteilung von elektrischer Genossen ist in den Dienststunden des E sammlung vom 12. August 1922 geändert, Genossenschaft mit unbeschränkter G Beschaffung eines hen richts jedem gestattet. . Ranis, den g. September 1922. Haftpflicht in Skaisgirren, folgendes Verteilungsnetzes sowie ft⸗ Zehdenick, den 29. September 1922. Das Amtsgericht. eingetragen: e Anlage, Unterhaltung 2b Das Amtsgericht. du Plat. Die 55 46 und 55 des Statuts vom landwirtschaftlichen ind kö . 30. Oktober 1919 sind durch Beschluß der Die Bekanntmachungen der Ge- Mitgliederversammlung vom 6. September chaft erfolgen unter der —⸗ * 9 Schenklentzsteld. 4450 oe) ne, 4 3 ⸗ ö Vorstandemitgliedern, 9) Musterregister ö In unser Genossenschaftsregister ist Staisgirren, den 23. September 1922 in der „Lantwirtschaftlichen Genossenschafts 7) 166 6 8 * 2 heute bei dem unter Nr. „ eingetragenen Das Amtsgericht für die Provinz andenburg“, (Die ausländischen Muster werden „Bau⸗ und Siedlungsverein Lan⸗ —— . Eingehen dieses Blattes im Deutschen unter Leipzig veröffentlicht) deck“ eingetragene Genossenschaft Solingen. [74455 JY*eichsanzeiger.
mit beschränkter Haftpflicht, mit dem
Sitze in Röhrigshof, folgendes einge—
tragen worden:
Durch den Beschluß der Generalver⸗
sammlung vom 20. Juli 1922 ist die Firma geändert in: Siedlungsverein „Selbsthülfe Hattorf“
De selben Beschluß hat der 5 3 Ab⸗
satz 1 des Statuts folgenden Wort ⸗ . (. bei der unter Nr. Lausitzer Möbelindustrie, einge⸗
laut erhalten: Sitz der Genossenschaft ist Röhrigshof (Werra). Der Geschäftskreig erstreckt sich auf die Gemeinden Röhrigs⸗ hof, Philippsthal, Heimboldshausen, Rans⸗ bach, Oberbreitzbach, Ausbach und die sonstigen näheren Orte der Umgegend.
r 2
Durch denselben Beschluß ist der Gegen⸗
stand des Unternehmens geändert Demgemäß ist der vom Gegenstand des Unternehmens handelnde 5 2 des Statuts durch folgende neue Bestimmung ersetzt worden: Der Siedlungsverein „Selbst⸗ hülfe Hattorf“ hezweckt in gemeinnütziger Weise, die in Röhrigshof und Umgegend ansässigen Personen, die ihre Ansiedlung in Wohn- oder Wirtschaftsheimstätten er— streben, zu sammeln und diesen Siedlern durch gegenseitige Arbeitshilfe, insbesondere durch Bildung von Baugruppengemein⸗ schaften, in gegenseitiger Hilfe gesunde Kleinwohnungen zu beschaffen. Ein wirt— schaftlicher Geschäftsbetrieb des Vereins ist ausgeschlossen. Der etwaige Rein— gewinn wird auf eine Verzinsung von höchstens 4 vH der Kapitaleinlagen be— schränkt. Die Mitglieder verpflichten sich zu gegenseitiger Hilfe und zur Bewährung einer kameradschaftlichen Gesinnung gegen⸗ über allen Vereinsgenossen. Solche Mit⸗ glieder, die eine Heimstätte alsbald zu bauen wünschen, schließen sich untereinander durch einen besonderen gegenseitigen Ver⸗ trag in einer sog. Baugruppe zusammen.
1 st
Soliugen, eingetragen worden:
eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Nöhrigshof. Durch Sommertielldl, Ez. Franke J. O. ssenschaftsregister ist heute
getragen worden, daß die Vaftsumme auf Io 000 M erhöht ist
liche Rechnung, 3. die Beschaffung von
Die übrigen Mitglieder (. Baugehilfen“) können sich mit Geldmitteln, mit Kopf⸗
und Handarbeit zu festen billigen Loßn ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur
sätzen sowie mit anderer tätiger Mitarbeit an einer Baugruppe beteiligen. Die ge⸗
leisteten Arbeitsstunden werden wöchentlich bestimmt.
bescheinigt. Die erarbeiteten Summen werden den Baugehilfen auf Häuser, die sie später in einer Baugruppe als Baugenossen errichten, verrechnet. Baugehilfen, die keine Gelegenheit haben oder nehmen, sich später an einer Baugruppe zur Errichtung eines eigenen Heimes zu beteiligen, können die angerechneten Beträge bis zu bo o/o in bar ausgezahlt erhalten. Ueber die Be⸗ willigung entscheidet auf Antrag der Vor—
erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreter.
daß die Zeichnenden zur Firma des Ver—⸗
stand.
Nach dem Statut ist die höchste Zahl der Geschäftsanteile: 20.
Der Materialienverwalter Karl Thor⸗ hauer, der Schreiner Valentin Krause und der Pumpenwärter Wilhelm Henkel sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Aufseher Georg Pfeffer, der Bergmann Adam Lang und der Chauffeur Valentin Landsiedel sind in den Vorstand gewählt.
Schenklengsfeld, den 18. September
1922. Das Amtsgericht.
Si cen. 44637
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 6 am 20. September 1922 bei dem Neiphener Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Netphen: Der Rendant Karl Brachthäuser und der Rendant Karl Heide sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihrer Stelle der praktische Arzt Dr. med. Friedrich Weber in Netphen und der Bäckermeister Alfred Neus in Dreistiefenbach in den Vorstand gewählt.
Unter Nr. 68 am 20. September 1922 die Firma Siedlungsgenossenschaft Heidenberg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Siegen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Rodung von Oedländereien auf gemeinschaftliche Rechnung, Ver— pachten der einzelnen Parzellen an die Mitglieder der Genossenschaft zur Be⸗ nutzung für landwirtschaftliche Zwecke oder zur Herstellung von Wohnhaͤu sern, ferner Beschaffung von Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs zur Be— nutzung derselben auf gemeinschaftliche
Den Vorstand bilden der Telegraphen inspektor Hermann Fahrenberg, der Eifenbahnschaffner Eduard Schneider und
⸗ i. . Gemei Malli . , . Siegen, , . ure, märz Blockwinkel sind aus dem Vorstand aus—
folgen unter der Firma, gezeichnet von . und an ihre Stelle der Hof⸗
zwei Vorstandsmitgliedern, in, Der En ingen Jund! der, Hosbefstzer. Wilhelm Riedemann in Blockwinkel bestellt. Amtsgericht Sulingen, 2. Oktober 1922.
Templin. 74462)
1922 festgestellt. Bekanntmachungen er⸗
Siegener Zeitung. Die Willenser⸗ flärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Als nicht eingetragen wird bemerkt, daß die Einsicht der Liste der Genessen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet ist. Siegen, den 29. September 1922. Das Amtsgericht.
Sieinhorst, Lanemhk 74458
registers, Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein, e. G. m. u. S., zu Sieben⸗ bäumen“ ist heute eingetragen:
vom 6 August 1922 erfolgen die Bekannt⸗ machungen fortan in den „Genossen⸗ schaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗ Holstein“, nicht mehr im Landwirtschaft⸗ lichen Wochenblatt.
Stendal. 74459
bei der unter Nr. 28 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft. „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Bellingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 M erhöht.
Stem l al. 74460
bei der unter Nr. 3 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar ⸗ und Darlehnskasse Rindtorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 3000 4 erhöht.
Stendal, den 28. September 1922. Das Amtsgericht. Snlingen. ö 74461
ist heute unter Nr. 8 der Viehver⸗ , , ,, , für den . n e Haft ö ulingen und angrenzende rt⸗ Rechnung. Die Haftsumme beträgt 100.4. schaften e. G. m. b. v. 9. Sulingen
solgendes eingetragen:
unter Nr. 50 heute die durch Satzung vom 29. Juni 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma Elektrizitäts— und Maschinengenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗
9
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11, Bürgerbank e. G. m. b. H.,
Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendet. Amtsgericht Solingen,
74456
In unser G J
21 eingetragenen Firma: tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Gassen ein⸗
8
Sommerfeld, den 3. Oktober 1922 Preußisches Amtsgericht.
Spangenheryꝝ-. 74457 In das Genossenschaftsregister Nr. 4,
162
Altmorscher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Alt⸗ morschen, ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 20. November 1921 sind die bisherigen Satzungen in allen Para graphen nach Maßgabe der von der Land— wirtschaftlichen Zentral-⸗-Darlehnskasse für Spar⸗ und Darlehnskassenvereine auf— gestellten Satzungen geändert worden. Danach ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt— schaftlichen Lage der Mitglieder, ins— besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗
Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗
mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder, Der Geschäftsanteil ist auf 100 A
Die Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied oder im „Melsunger Tage⸗ blatt).
Die Willenterklärungen des Vorstands
Die Zeichnung geschieht in der Weise,
eins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beisügen. Spangenberg, den 25. September 1922. Das Amtsgericht.
Bei Nr. 1 des hiesigen Genossenschafts—
Nach Beschluß der Generalversammlung
Steinhorst, den 29. Spytember 1922. Das Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister ist heute
Sten dal, den 23. September 1922. Das Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister ist heute
In das hiesige Genossenschaftsregister
Der Hofbesitzer Ludolf Rottmann in
(Jagdmeier) Georg Meyer in
In unser Genossenschaftsregister ist
Vorstand
richstein. n unserem Genossenschaftsregister wurde asaltwerk Groß⸗Felda e. G. m. b. H. heute eingetragen:
Kaspar Heinrich Stein von Groß Felda scheidet aus dem Vorstand aus; Stelle tritt Karl Wilhelm Stein, daselbst
Ulrichstein, den 30. September 1922. Hessisches Amtsgericht.
Ein Mitglied Geschäftsanteilen
Weiden.
In das Genossenschaftsregister Darlehenskassenverein Kirchengemeinde Friedenfels, e. G. Sitz: Friedenfels. gang Zeitler und Ambros Schuster aus dem Vorstand ausgeschieden. Vorstandsmitglieder: und Hartung, Georg, beide Friedenfels.
Weiden i. O., den 4. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
eingetragen:
Wurzen. . . Auf Blatt 19 des hiesigen Genossen—⸗ SHohburger Feld⸗ bahngenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Hohburg, betreffend, ist heute eingetragen worden, daß die Genossenschaft aufgelöst ist und zu Liquidatoren die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder bestellt worden
Amtsgericht Wurzen, den 3. Oktober 1922. ETehdenick.
schaftsregisters, die
welche ein Genosse beträgt 30.
nick, Crewelin.
zeiger).
Willenserklärungen erfolgen d sten i Vorstandsmitglieder
— 11 *
eht, indem die Zeichnen
Namensunterschrift
Mt 577
Franz Wöller, Ringenwalde. Die Einsicht der Liste der Genossen ist der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
den 11.
Im Genossenschaftsregister wurde heute Getreidemühle⸗Ge⸗ nosfsenschaft Würtingen, eingetragene Genöossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, folgende Statutenänderung einge⸗
kann sich zu je 500 M beteiligen Urach, den 22. September 1922.
3 Amtsgericht. W alidk br.
In das Genossenschaftsregister wurde der Konsum und Spargenossenschaft für Wald⸗ bröl und Umgegend, Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Waldbröl eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 1000 „M erhöht durch Beschluß der Generalversammlung 3. September und 331 sind geändert.
Waldbröl, den 29. September 1922. Das Amtsgericht.
Nr. 61 bei
— — ———
Wwoltenbüttel. In das Genossenschaftsregister ist heute Allgemeiner Konsum⸗Verein zu Wolfenbüttel e. G. m. b. H. eingetragen: Generalversammlungsbeschluß 3. September 1922 sind die §§5 9 der Satzung abgeändert. Haftsumme und der Geschäftsanteil sind je auf 1000 „ erhöht. Wolfenbüttel, den 29. September 1922. Das Amtsgericht.
Genossenschaft
Wollin, Pom. Im Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft zu armbow heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Wollin, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
— ——
— — —— —
Genossenschaftsregister heute eingetragen worden: Nr. 32 Gemein⸗ nützige Warenversorgung der Be⸗ amten von Zehdenick und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ Warenversorgung wirtschaftlicher Das Siatut datiert vom 3. September Die Haftsumme beträgt 500 A. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf sich beteiligen kann, Lehrer Gustav Postschaffner Richard Steffens, Forstsekretär Paul Schilke, Verwaltungs⸗ sekretär Gustav Pohl, sämtlich in Zehde⸗ Johannes Wichmann Bekanntmachungen folgen unter der Firma der Genossen—⸗ von mindestens Vorstandsmitgliedern, im „Zehdenicker An⸗ e „Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung
Vorstand:
min
den
bilden: Rentier, b)
September 1922. Das Amtsgericht.
eingetragene
922. Die 85 io
e Neubestellte Schinner,
Zehdenick.
Besserstellung.
Cohn ræ. 74553 In das Musterregister ist unter Nr. 754
eingetragen: Firma Arthur Maurer in Coburg, ein offener Umschlag, enthaltend
die Photographie eines Sessels aus Peddigrohr nebst Ausstattung, insbesondere mit je einem Löwenkopf an den beiden
Lehnen, Geschäfts-⸗Nr. 1000, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. September 19022, Nachmittags 5z Uhr. Coburg, den 30. September 1922. Das Amts⸗ gericht.
EiIperteld. 74554 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3017. Firma Heinr. Besenbruch in Elberfeld, Paket mit Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3320, 3386, 3388, 3392, 3394, 3395, 3397, 3400 und 3401, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 10 Uhr. 40 Min. Nr. 3018. Firma Carl Wenerbusch C Co in Elberfeld, Paket mit sechs Mustern, und zwar drei Muster von Stoffknöpfen und drei Muster von Stein⸗ nußknöpfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6797, 6798, 6799, 6810, 6811, 6812, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1922, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 3019. Firma Heinr. Besenbruch in Elberfeld, Paket mit 15 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3326, 3352, 3353, 3384, 3393, 3399, 3403, 3404, 3410, 3411, 3412. 3413, 3418, 3420, 3428, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 23. September 1922. Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
2
—
Elberfeld, den 3. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 13.
——— —
Ludwigsburg. . 74555] In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 211. Ludwigsburger Metall⸗ warenfabrik Aktiengesellschaft vorm. Albert Witzel Co. in Ludwigs⸗ burg, zwei Muster (Abbildungen) für ein Metalltintenfatz (Nr. 6773) in Messing, bestehend aus Unterteil und Deckel, in offenem Umschlag. Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. August 1922, Nachmittags 5 Uhr.
Den 30. September 1922.
Württ. Amtsgericht Ludwigsburg.
Notariatspraktikant Rausch.
Wester land. I 4556 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen:
Nr. 2. Lehrer a. D. Johannes Cords in Westerland, ein Muster für Umschlagetücher und Decken, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet 18. September 1922, Vormittags 11 Uhr.
Westerland, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Chem nit. 74557 Ueber den Nachlaß des am 16. Mai 1922 in Chemnitz verstorbenen und daselbst, Moritzstt. 22, wohnhaft gewesenen Fleischermeisters Paul Franz Seidel wird heute am 4. Oktober 1922, Nach⸗ mittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Fischer in Chemnitz. Anmeldefrist bis zum 23. Oktober 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 2. November 1922, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Oktober 1922. Amtsgericht Chemnitz, 4. Oktober 1922.
Leipzig. 746558] Ueber den Nachlaß des am 25. Juli 1922 verstorbenen Maurerinvaliden Friedrich Wilhelm Noack in Leipzig⸗ Stötteritz, Lange Reihe 38, wit? heute, am 4. Oktober 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis zum 25. Oktober 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 1. November 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest
de] geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ausschusses Manecke und Holzrichter zuzu⸗ zenossensch⸗ billigende Vergütung auf je 400 4 sest⸗ gesetzt.
Barmen, den 30. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 16.
Dessan. 745611 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fräuleins Martha Schmolke in Dessan, z. Zt. in Halberstadt, wird nach ersolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Dessau, den 4 Oktober 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Euskirchen. 74h62]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Johannes Blan, früher Inhaber der Firma Josef Krementz, Nachfolger, Euskirchen, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Euskirchen, den 3. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Halberstadt. 74563 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Halberstädter Bank, Actiengesellschaft in Liquidation in Halberstadt wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ ehoben. . Halberstadt, den 30 September 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 4.
Hermeskeil, Bz. Trier. T74664] Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 3. September 1921 zu Bu⸗ weiler verstorbenen Händlers Johann Molter⸗Giebel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehobez.
Hermeskeil, den 28. September 1922.
Das Amtgsgericht.
Ofremhnrg, Haden. 74565
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ludwig Schneider, Zigarren fabrikant in Windschläg, ist durch Gerichtsbeschluß vom 15. September 1923 eingestellt worden, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist.
Offenburg, den 28. September 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. J.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der
Cisenhahnen.
(42590 Tfv. 200 Reichsbahn ⸗Gütertarif
Heft CHE (Ausnahmetarife)
Tfv. 201 Gemeinschaftliches Heft OI BD ¶Zuschlags⸗ und Anstoß⸗
frachten).
Mit Gültigkeit vom 10. Oktober 1922 treten den Ausnahmetarifen 14a für frisches Stein⸗ und Kernobst und 15 für frische Kartoffeln eine größere Anzahl von Privat⸗ bahnen bei. Für diese werden teilweise besondere Frachtzuschläge erhoben. Das Nähere enthält der nächste Tarif⸗Anzeiger (Nr. 91).
Außerdem geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft. Berlin, den 5. Oktober 1922.
Reichsbahndirektion.
74568]
Denutsch⸗ tschechwslowakischer Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr. Zum 1. November 1922 wird das Heft 2 zum Tarif neu herausgegeben. Es enthält die erhöhten Fahrpreise der deutschen Reichs hahn. Nähere Auskunft erteilt die Ver⸗ kehrskontrolle JI in Dresden⸗-A., Strehlener Str. 11. Dresden, am 5. Oktober 1922. Reichs bahndirektion.
—— —
74569 Deutsch italienischer Güterverkehr über Brenner und über Tarvis. Tarif vom 1. Ottober 1921. Sämtliche außeritalienischen Frachtsätze des Tarifs und der hierzu erschienenen Nachträge 1-1IV werden mit Wirkung vom 1. November 1922 außer Kraft ge⸗ setzt. Für die wichtigsten Stationsver⸗ bindungen werden, voraussichtlich mit Wirkung vom 1. November 1922, nene Sätze bekanntgegeben werden. Der Tarif ist bis auf weiteres aufzubewahren. München, den 2. Oktober 1922. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 3. V.
745701] Tfv. Nr. 2540 . Vorläusiger Tarif für den deutsch⸗österreichischen Per⸗
sonen⸗ und Gepäckverkehr über süd⸗
mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1922. Amtsgericht Leipzig, Abteilung H Al, den 4. Oktober 1922.
Altona, RElIbe. 74559] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Kaufmanns Johann Heinrich Diedrich Behr⸗ mann, Altona, wird gemäß § 204 R. K.⸗O. hierdurch aufgehoben.
Altona, den 3. Oktober 1922.
Vermögen der Chemischen Fabrik „Barmin“ in Barmen und deren In⸗ haber 1. Kaufmann Alfred Schu⸗
b) die den Mitgliedern des Gläubiger!
deutsch ⸗ österreichische Grenzstationen, Heft E, gültig vom 1. Mai 1922.
Am 8. Oktober 1922 tritt auf den
österreichischen Bahnen eine neue Tarif. erhöhung in Kraft.
Die Aenderungen werden durch ein Er⸗
gänzungsblatt zum Tgrif beganntgegeben.
(VA München Q 32)
74571]
T fv. Nr. 2540 a. Vorläufiger Tarif Das Amtsgericht. Konkursabteilung. . en ,, 7. Harmen. 74560) denutsch⸗österreichische Grenzstationen, In dem Konkursverfahren über das Seft A, n, ng 1. Dezember
Zum V RB IS sgzug. Am 87 Sktoßer 1523 tritt auf den
macher in Elberfeld, 2 Kaufmann österreichischen Bahnen eine neue Tari Albert Hülsenbusch in Elberfeld wird erhöhung in Kraft. s a) das Verfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben,
Die neuen Sätze sind im Nachtrag V/
enthalten.
A Ninchen Q ann
. . n,.
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 660 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Heschäftsstelle Sw . 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 15 Mh. ö. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
5 3638
le ichs anzeiger
8
A
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits eile 60 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 100 Mu.
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
—
Anzeigen nimmt an:
Berli SMI. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
2
2
arbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
me- m . c —
13
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des Gesandten der Republik
Panama. Ernennungen ꝛc.
Mitteilung über eine Ermächtigung zur Vornahme von Zwil⸗
standsakten.
Verordnung, betreffend Aenderung der Höchstpreise für aus⸗
gebrauchte Gasreinigungsmasse.
Bekanntmachung, betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für
das Inland. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Teuerungszuschlag zu den Sätzen der Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte.
Amtliches,
Deuntsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat gestern den neu ernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Revublik Panama Tomäs Arias zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Hanlel zugegen.
Bei der Reichsbank ist ernannt: der bisherige Reichs— bankrat Kuhlemann in Hannover-Linden zum Direktor der
Reichsbanknebenstelle daselbst.
Dem deutschen Konsul Otto Uebele in Santos ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Verordnung,
betreffend Aenderung der Höchstpreise für aus—⸗
gebrauchte Gasreinigungsmasse.
Vom 7. September 1922. Veröffentlicht im RGBl. 1922 Teil H S. 766.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, in der Fassung der Bekanntmachungen vom 17. Dezember 1914 und 22. März 1917 (RGBl. 1914 S. 5165 und 1917 S. 258), in
Verbindung mit der Verordnung über die Aenderung des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 17. Januar 1920 (RGGBl. S. 94) wird verordnet, was folgt:
1
F 1 der Bekanntmachung über den Verkehr mit ausgebrauchter Gasreinigungs masse vom 25. April 1920 (RGGBl. S. 680) in der Fassung der Verordnung vom 7. Juni 1922 (RGBl. Teil 1 S. 495) erhält folgende Fassung:
Beim Verkauf von ausgebrauchter Gasreinigungsmasse durch die Erzeuger dürfen folgende Preise nicht überschritten werden:
1. a) Für 1 Kilogramm Schwefel in der Originalmasse
5,10 44 hei einem Gehalt von 25 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 30 vom Hundert Schwefel einschließlich,
5,40 SS bei einem Gehalt von 30 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 35 vom Hundert Schwefel einschließlich, .
6,10 4A bei einem Gehalt von 35 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 40 vom Hundert Schwefel einschließlich,
8, 25 M bei einem Gehalt von 40 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 50 vom Hundert Schwefel einschließlich, ö
9.20 4A bei einem Gehalt von 50 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 55 vom Hundert Schwefel ein⸗ schließlich,
II, — A bei einem Gehalt von mehr als 55 vom Hundert Schwefel; b) für 1 Kilogramm Blau in der Originalmasse ;
5. — A bei einem Gehalt von über 3 vom Hundert bis 4 vom Hundert einschließlich,
15, — 4A bei einem Gehalt von über 4 vom Hundert bis 5 vom Hundert einschließlich,
30, — M bei einem Gehalt von über 5 vom Hundert bis 6 vom Hundert einschließlich,
ho, — 4 bei einem Gehalt von über 6 vom Hundert bis 7 vom Hundert einschließlich,
e Preise gelten
Diese Verordnung tritt
Die durch Beschluß des zur Neufestsetzung der Kalir Bekanntmachung des Reichsk Nr. 174 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen S anzeigers“ für ministeriums
, 2 Chlorkalium ,
8 2 .
schwefelsaures Kali n
schwefelsaure Kalimagnesig für 1 vom Hundert Kali (K-
Gleichzeitig wurden die Höchstpreise für das Inland für die nachbenannten Arten von Kalisalzen wie folgt erhöht: 1. Für Rohsalze zu industriellen Zwecken, auch zu Bade⸗ und Klärzwecken, tritt ein Preisaufschlag von 30 vom Hundert
ein, so daß Karnallit mit 1645 Pfennig Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Ke mit 1975 Pfennig Doppelzentner ei beim Bezuge von Stückgut von 1040 Pfennig für den Doppelzentner berechnet
einem Mindestgehalt Darstellung von
Anfuhrgebühr
werden darf. hochprozentigen Karnallit vom Hundert Kali (0) Magnesiummetall auf 1519 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (Kao) im Doppelzentner nebst einer Ausklaubungsgebühr von 52 M für den Doppelzentner. Für, die Herstellung von doppelt gereinigtem und chemisch reinem Chlorkalium mit über 50 vom Hundert Ke0G wurde ein AÄuffchlag von 3209 4 und für doppelt gereinigtes und chemisch reines schwefel⸗ fschlag von 4000 4. für den Doppelzenter Re0
3
saures Kali ein Au
Nußkohlen 11. Kokskohlen
Brechkoks .
70, — M bei einem Gehalt von ỹh
8 vom Hundert einschließlich m Gehalt von i 9 vom Hundert einschließ
AK bei einem Gehalt von
. . un verpackte ladestation der Erzeugungsstelle. 2. Händler dürfen einen Zuschlag von höchstens 3 vom Hmm auf die unter Ziffer 1 festgesetzten ? Diese Presse sind Höchstpreise Höchstpreise.
d II. Berlin, den 27. September 1922. n . 3M 2 144 2 1 Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
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; mit mindestens 17 vom Hundert Kz0 in gemahlenem Zustand Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Ke0 in gemahlenem Zustand
Düngesalze mit 18 bis 22 vom Hundert KRe0
25
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42 60 60
ali (Ko) zur
Berlin, den 10. Oktober 1922.
Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner.
lammkohlen rförderkohlen
Magernußkohlen Beckedorser Förder
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3 395 J. Preise berechnen. im Sinne des Gesetzes,
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5)
e gn nt nn n chu næ n betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland.
Reichskalirats vom 8. August d. J. e ermächtigte Kommission (vgl.
alirats vom 8. August 1922
Verkündu
r 7 vom Hundert bis 3 vom Hundert
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als 9
rei Bahnwagen,
ö betreffen
das Inland
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Ko Ko 3 EG
2060 2555 3274 36574 4160 nit über 42 vom Hundert Kr 0
5947 6535
O) im Doppelzentner.
sowie Kainit
Bekanntm achung.
Auf Grund der uns durch die Beschlüsse des Reichs⸗ kohlenverbandes vom 29. Dezember 1920 und vom 28. Januar 1921 erteilten Ermächtigung werden nachfolgende Brennstoff⸗ verkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatz— steuer für den Verkauf im Landabsatz vom 1. Oktober 1922 ab bis auf weiteres festgesetzt: . Gesamtbergamt in Obernkirchen:
Schmiedekohlen
Die vorstehend angeführten neuen Preise gelten für alle Aufträge, welche nach dem 19. Juli d. J. beim Deutschen kat G. m. b. H. eingegangen und noch nicht erledigt
7423 — 4
S355, — agg = S523 — olg — bos =— Sols. — 6b g6.=—
10843, —
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Ibbenb rener Tr erkohlen SFbbenblürener 5 ordertohlen
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wald: 4 , ö cht ⸗ cht ö 6 5 in Münchehagen: 192 ⸗ 7423, — MS 5 FI 8305“ ] ö *. 224
6. Ste inkohlen bergwerk Argestorf⸗Wennig fen:
hat mit Zustimmung des Reichswirtschafts alisalzhöchstpreise 1 2 E g . 1 r 2 . 1 Wirkung vom 10. Oftober 1922 ab wie folgt neu festgesetzt: l 9 vom Hundert und weniger ale I265 P
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Förderkohlen . Fel, ,
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7. Kohlenbergwerk Minden, G. m. b. H, Minden i. W.
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köbejün: Förderkohlen k . stũckreich .
Stüůckkohlen .. ;
Nußkohlen J ,,,
! (Eiform) . ; 9. Private Steinkohlen von Ibbenbüren: Glücksburg Förderkohlen. Dickenberg Förderkohlen .. Buchholz Förderkohlen 16. Zeche Hamm erstein (Kreis Melle):
Förderkohl.
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II. K Berg werks⸗Gesellschaft, G. m. b. H̃, Iburg:
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12. Süljhayner Steinkohlenbergwerk: gönn nn,,e·˖e/e, 5660, — 13. Gewerkschaft Wenzelzeche Ilfeld: Förderkohlen. kJ Hannover, den 6. Oktober 1922. Niedersächsisches Kohlensyndikat.
Sch lösser. Brust.
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Preußen.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungtz⸗ präsidenten z. D. von Bülow in Schneidemühl zuin Ober— präsidenten der Provinz Grenzmark Posen⸗Westpreußen,
den Oberregierungsrat Wesemann in Breslau zum ,, sowie 9 den Regierungsrat Dr. Groener in Neuß, den Partei⸗ sekretär Hähnsen in Neuhaldensleben und kö Müller in Halle a. S. zu Landräten ernannt.
Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 ee nnn, S 196) den Reglerungsrat Schwieger in Arnsberg zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds der zweiten Abteilung des Bezirksausschusses in Arnsberg guf die Dauer seines Hauptamts am Sitze des Bezirksausschusses ernannt. Der Regierungsassessor von Stockhausen von der Regierung in Oppeln, beschäftigt in der Reichskanzlei, ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Der Oberpräsidialrat Wesemann ist dem Oberprãsidium
der Provinz Niederschlesien zugeteilt worden.