der außerordentlichen General versammlung vom 3 September 1922 ist 8 44 Abs. J Festsetzung des Geschäftsanteils und Zeich⸗ mung für neu eintretende Mitglieder), 48 (Haftsumme) der Satzung geändert.
Frankfurt a. M.. 18. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 16.
Frank tnurt, Malin. 176470 Veröffentlichung
aus dem Genoössenschaftsregister.
Straßenbahner⸗Bau⸗ und Spar⸗ verein, e. G. m. b. S. in Frankfurt a. M. Wagenführer Franz Wolz ist ge⸗ storben. An seiner Stelle ist der Lackierer Chrifisan Mohr in Frankfurt a. M. als Vorstands itglied gewählt worden.
Durch Beschluß der außerordentlichen
Generasversammlung vom 39. Dezember
1920 ist § 12 Abs. 2 (höchste Zahl der Geschäftsanteile) und durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1922
S 11 Abs. 1 (Eintrittsgeld) und 5§ 12 Abs. 1 Zahlung des Geschäftsanteils)
geãndert.
Frankfurt a. M, 23. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 16.
Franlefurt, Mnäin. 76471
Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister.
Einkaufsgenossenschaft des Wäscherei⸗Verbandes von Sessen und Hessen-Nafsau, e. G. m. b. S.
in Frankfurt 9. M.
Durch Beschluß der außerordentliche Generalverfammlung vom 26. Juli 1922 sind die 85 30 At l (Geschãftsanteil) und 33 Äbs. 1 Satz 1 (Haftsumme)
geändert.
Frankfurt 9. M., 25. Seytember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 16.
FErank kurt, Mnin. 76472
Veröffentlichungen aus Sem Genossenschaftsregister.
Einkaufsgenoßenschaft der Flein⸗ tierzüchter für Frankfurt a. M. u. Umgegend, e. G. im. b. H. in Frank⸗ furt 4. M. Durch Beschluß der Mit⸗ liederversammlung vom 30. August 1922 ist 5 44 Abs. 1 (Geschäftsanteil) und sz 57 Abs. I der Satzung (Auflösung)
2
abgeändert.
Frankfurt a. M., 26. September 1922.
Dag Amtsgericht. Abteilung 16.
—
Prankrurt, Main. 76473
Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister.
Spar⸗ u. Vorschußverein von Eisenbahnbeamten und Arbeitern im Eisenbahndirektionsbezirt Frank furt a. M., e. G. m. b. H., hier. Güterbodenarbeiter Adam Illig und Eisenbahnobersekretãr Adam Eyerdam sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle wurden der Gisenbahnaus⸗ belfer Wilhelm Mushöfel und der Eisen⸗ bahnobersekretär Heinrich Schött als Vor—⸗
jslandé mitglieder gewählt.
Frankfurt a. M., 28. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 16.
Fürih, Raxyern. 76474
Genossenscha ftsregistereinträge;
. Bayr. landw. Spar & Kredit- verein Uttenreuth C Umg. — e. G. m. b. S. —. Statut wurde abgeändert.
Haftsumme beträgt nun: 4000 M —
riertausend Mark —.
28er - Genossenschaft der ver⸗ einigten Handwerker in Zirndorf — e. G. m. b. S. — in Liquidation. Rach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschafte vermögens ist die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren und die Firma
erloschen. Fürth, den 7. Oktober 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Guttentag. I64 75
Durch Beschluß der General versamm⸗ lung vom 20. August 1922 ist bei der unter Rr. 10 unseres Registers ein⸗ getragenen Elektrizitätsgenossenschaft Guttentag, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht, Guttentag, die Haftsumme für jeden Geschaͤftsanteil auf M000 „ erhöht worden. Das ist am 10. Oktober 1922 im Ge⸗
noffenschastsregister vermerkt worden.
Guttentag O. S., den 10. Oltober
1922. Das Amtsgericht.
Helinsberz, Rhein. (6476
Im Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei ⸗Genossenschaft „Selfkant“ e. G. m. u. H. in Havert eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. Juni 1922 erhält H der Satzung folgende Fassung; ö
egenstand des Unternehmens ist
Milchverwertung auf gemeinschaftliche Füochnuhng und Gefahr sowie der Ankauf und Verkauf von Getreide, Futter und
Düngemitteln.
Heinsberg, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht. er ··ᷣ·ᷣ¶Quo—ůQieo—e„ sx,
Herzberg; Elster. 76477
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. eingetragenen Gengssen= schaft „Ländliche Spar- und Dar⸗ lehnstasse Falkenberg, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Daft⸗ pflicht zu Ja mken ver; Bezirk Salle, sch ein gh ie Haftsumme be⸗ 2 3000 K für jeden Geschäftganteil. Herzberg (Eister), den 6. Oktober
Aragen worden:
1922. ; Das Amtsgericht. —— Kamenn, Sachsen. T6478]
Auf dem für die Wirtschaftsgenossen⸗ haft der Fleischer Innungen der Hinlshauptmannjchaft Kamenz, ein.
etragene Genossenschaft mit b 6 Haftynicht in Kamens be⸗
ist, 2 daß die Höhe des Geschã fte an eils Snang ener, 76573] und die Haftsumme auf 1000 6 festgesetzt Wiehe, den 7. Oktober 1922. mögen
Das Amtsgericht.
Die Genossenschaft bat sich auf. und ist in Liguidation getreten bestellt die seitherigen
stehenden Blatt 22 des Genossenscherfts⸗ registers ist heute eingetragen worten, daß die Genossenschast aufgelöst ist, daß a) der Fleischermeister Emil Ernst Berndt, h
Liquidatoren wurder Vorstandsmitglieder.
Mittel fränkische Zweignieder⸗
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ es Parteisekretärs Gottlieb Mönch in Spangenbemg wird nach er⸗ solgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ — — urch aufgehoben.
Fleischbeschauer Johann Friedrich Au in Kamenz, sind und daß Willenser nung für die Genossenschaft während der Liquidation rechtsverbindlich durch die vor⸗ genannten zwei Liquidatoren erfolgt. Amtsgericht Kamenz, am 5. Oktober
Lahr, Baden. Genossenschaftsregistereintrag Lahr — Ländlicher Kreditnerein Ichenheim S. in Ichenheim — Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar und Darlehens kasse Geld- und Kreditverkehrs fowie zur Förderung des Sparsinns. Statut ist in der Generalversammlung der Genossen
lassung der Bayerischen Zentral⸗ Tarleheuskasse, e. G. m. b. S. Nürn- berg in Nürnberg, Sesnersp niederlassung in München. ist errichtet
Liquidatoren
klärung und Zeich— latz 9. Hauyt⸗
Die Satzung ovember 1893 geändert am 29. Mai 1895, 27. Juli und 4. Oktober 1899, tober 1901, 18. Mai 1904, 30. Mai 1996, 2. Mai 1907, 19565, 2. Mai 1911, 7. Mai 1913, 14. Mai
9) Musterregister ö. Das Amtsgericht.
(Die ausländischen Muster werden Weinsberg. unter Leipzig veröffentlicht)
Juli 1900, ? Mai 1908, Jacobasch i, hier: Fünf Muster Den 10. Oktober 123 Flächenmuster, Geschäftsnummer 8 . Schutz frist drei Jahre, ange⸗ Obersekretãar Gwinner. 306. September 1922, Vor⸗ r 35 Min. cht Braunschweig.
23. Juni 1921 und 11. Juli 1922. Gegen⸗ ö stand des Unternehmens ist, für die Mit⸗ glieder, besonders die angeschlossenen Ge⸗ nossenschaften und deren Mitglieder, als Bank-, Warenbezugs- und Absatzorgani⸗ im besonderen 1.
meldet am
zur Pflege des mittags 10 Uh
Spangenberg, den 10. Oktober 1922.
76574 Das Konkursverfahren äber das Ver mögen des Karl Breßler, Kaufmanns
Braunschweig. 76901) ne, . — n m fn.
In das Mu zel, i gnadhreen, in Wüästenror, wurde nach rechtskräftiger
Dae ,,, Bestätigung des Zwangsvergleichs vom z I3. Juli 1922 beute aufgehoben.
Gemüsekonservendosen, An senericht Weinsberg,
17) Taris⸗ und
und vollständig Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, durch zwei Vorstandsmitglieder. schieht in der
Fflege des ländlichen Personalkredits durch Kreditgewährung an die Annahme und nutzbringende Anlage von Geldern, 3. die Annahme und Verwaltung von Wertrapseren und sonstigen Werten als offene und geschlossene Depots, der An⸗ und Verkauf von Wertpapieren, Wechseln und Schecks und die Ausführung sonstiger Bank— de Beschaffung der Betriebs—⸗ je Waren- und Zweigbetriebe, und der Absatz land⸗ wirtschaftlicher Gebrauchsgegenstände und Einrichtungen, insbesondere Kunstdünger, Futtermittel, krischen Anlagen, Lagerung und Verwertung landwi licher Erzeugnisse jeder Art, und Verkauf landwirtschaitlicher Anwesen, ferner Erwerb oder Errichtung von Lager⸗ bäusern und Geschäftshäusern und Be
itglieder, 2. die
Die Zeichnung ge⸗
Weise, daß die Zeichnenden
der Genossenschaft ihre
Namenzunterschrift beifügen.
Lahr, den 6. 10. 22. Bad. Amtsgericht. JJ
Langen birꝶ. Genossenschaftsregister wurde heütte bei dem Darlehensta eingetragene Genossen⸗ beschränkter Haftpflicht in Blaufelden, eingetragen: a) des alten Statuts geänderte Statut vom Ein weiterer eins ist jetzt, für seine neinschastlichen licher Bedarfsgegenstände s
de mittel für d ssenverein 5. die Beschaffung Blauselden,
schaft mit un Maschinen,
der Aufkauf, 29. Juli 1922 ge⸗ Zweck des Ver—⸗ Mitglieder den ge⸗ landwirtschaft⸗ owie den ge⸗
19) Konkurse. Jahrplanbekannt⸗
EIIrich.
Ueber das BVerm an der ., a,. machungen der X a, Linden⸗ 2 ‚ . jan! J n. Gif enb ahnen.
hr, vor dem preußischen Amtsgericht in Ellrich das Konkursverfahren eröffnet. [755751 Deutsch⸗dänischer Tonkursberwellter; Gerichtsvollzieher a. D. Verbands ⸗Kohlentarif. Reubauer in Ellrich. Anzeigefrist bi
Sffener Alrrest und Am 15. Oktober 1922 tritt Nachtrag XXI
3 4. November 1922. Erste mit erhöhten deutschen Schnittfrachtsätzen Gläubigerversammlung den 9. November in Kraft, die den im Teutschen Binnen⸗ 1922, Vormittage 16 Uhr. Alge verkehr vom 16. Okt eber 922 an gültigen meiner Prüfungs vember 1922, Zimmer Nr. 9. Ellrich, den Der Gerichtss
termin ist am 27. No⸗ Zrachtsätzen entsprechen. — Wormittags 16 ühr, ü NMähere Auskunft erteilen die Güter—
abfertigungen. 10. Oktober, 17, keln ben 11. Oktober 1922. chreiber des Amtsgerichts. Reichs bahndirektion,
namens der Verbandsberwaltungen.
Unternehmungen. höchste Zahl
Vorstands⸗ Elemens Löweneck, Josef Bopp,
in München, Josef erham, Adolf Niggl und jn München. ĩ
meinschaftlichen landwirtschaft⸗ licher Erzeuguisse zu vermitteln. Den 9. Oktober 1922. Amtsgericht Langenburg. Obersekretär Seydelmann. 8
Haftsumme beträgt 3009 4A; Geschäftzanteile mitglieder sind:
Josef Hasel berger,
Lingen. . ö , das hiesige Genossenschaftsregister sind unter Nr. 37 zu der 2
Schmid in Sond Alois Geßler, . Eintrack itradlra. Willenserklärungen. des Vorstands erfolgen ,, durch zwei seiner Mitglieder; die Zeichnung Hastpflicht in Lingen, an Stel Vorsftandemitgliede kowski und Eisenbahn⸗ ngen der Eisen— arl Häger und Kupferschmied Karl Strecker in Lingen als neue standsmitglieder e Amtsgericht Lingen, Läöban, Sachsen. Auf dem Blatt 3 des Genossenscha Spar- und Tarlehns⸗ zu Hochtirch i. Sa., ein nossenschaft mit unbe⸗ in Hochkirch tragen worden, daß st Lehmann in S rstand geschieden und dafů Lehmann in Meschwitz Mitglied des stands geworden ist. Amtsgericht Löbau, se d=, Luckenwalde. In unser Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 39 bei der Stromwnersorgungs⸗ genossenschaft getragene schränkter
zaugenossen⸗
in der Weise, daß sie der Firma Namensunterschrift tmachungen der Ge⸗ für die Firmen⸗
der Genossenschaft ihre Die Bekann nofsenschaft erfolgen in der f vorgeschrie benen ossenschaftsblatt Verbands⸗ e GEinsicht der Liste der ährend der Dienststunden
ausgeschiedenen tekt Carl von Win gehilfe Kurt bahnanwärter K
Mannheim. Das Konkursverfahren über das Ver— io? n
Schlossers und Kraft⸗ ⸗ e, , n de, men, , . ,,,, 1 h 9 ö n g. werden die Zierfrachten entsprechend der nan, ,, . 6 allgemeinen Tariferhöhung, um 60 vo.
Bayerischen Gen Heng fen. ist 6 des Gerichts jedem gestattet. . 3 Dormitzer Spar⸗ und Darlehens G. m. u. S. in Dor⸗ zeck und Johann Bezold schieden; s neugewählt zugleich als
29. September 1922.
kassen⸗ Verein e. Friedrich X sind aus dem Vorstand ausge Vorstandsmitglieder in Dormitz, Johann Georg Eck in
registers, den kassenverein getragene Ge schränkter Haftpfli betr., ist heute einge
Menselvitꝝ. be Das Konkursverfahren über das Ver⸗ Die Umrechnungstafel Nr. L hom 1. Ok⸗
mögen der Genoffenschaft für Lebens tober 1922 tritt mit mältel? „Einigkeit! in Meuselswitz tober 18 außer Kraft. . wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ Veröffentlichungsfrist ist gemäß ö. .
Vorsteher, und
Genossenschaft Rieden, Liquidation Die Liquidation und die s der Liquidatoren ist Die Firma ist erloschen. ssenschaft Waldfrieden, in Fischbach. Liqui⸗ tungsbefugnis der Liqui— Die Firma ist er⸗
4. Molkerei⸗ e. G. in. n.“ Unterrieden,
Vertretungsbefugni Meuselwitz,
den 6. Oktober 1922.
enk nun . . . In dem Konkursverfahren über Las hier, B . 8 t . 3 hier, Bahnhof Alexanderplatz. i ,,, Berlin, dens if. Bktober 1922. „Th e 3e 5, . n. hme der Schlußrechnung des Reichs bahndirektion. der Schlußtermin auf den 766? 8 9 2 9 5 8 2. . ö . K,, i, , Straße G63 69, Zi 176 bisher gültigen Stu kgut⸗ usw. Frachtsatze köln, Berliner Straße 66 / ß, Zimmer 70, Lee Takifs vom J. Januar 1972 für Pie
5. Baugeno e. G. m. b. S. dation und Vertre
35 Vermögen des datoren sind beendet. 9
Zülichendorf, enossenschaft recht in Nen
Haftpflicht,
Vertretungsbefugnis dalsren ist nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens Luckenwalde, den 10. Okto Das Amtsgericht.
Michelsta t. Für den aus dem Vorstand wirtschaftlichen Bezugs⸗ und genossenschaft, nossenschaft mi pflicht, in Sber Mossau, au Stoppelbein, der Steinmetz Vinlol in Ober Mossau gew
ist zur Abnah
eingetragen i Verwalters
September 122. — Registergericht.
— —
IR emnerod.
Nürnberg, den 29. Das Amtsgericht 115 Uhr,
Genossenschaftẽregister i der Firma Kun Dresch in Rennero
zemann K d folgendes einge⸗
ner furt. ⸗ Das Konkursverfahren über den Nach Köln — Aachener Tor und einigen Reichs. am 7. September 1921 ver⸗ —
Mechaniters Waldemar erhöht. Nähere Auskunft erteilen die zuletzt in Ouerfurt wohnhaft unterzeichnete Direktion und die beteiligten wird nach erfolgter Abhaltung Güterabfertigungen, des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Gesellschaft Firma ist erloschen. Rennerod, den 3. Oktober 1922.
eingetragene . Das Amtsgericht. Abteilung III.
t beschränkter Haft⸗
Sgeschiedenen Kämmerer,
St. GoOnrshautsge In unser Genossen Spar⸗ und
schaftsregister ist bei Darlehnskassen⸗
— —
,, ,,. . ; 1 76576 as Konkursverfahren über das Ver. Deu tsch⸗-dä nosti jf. ,, . Holzhanptung in in Kraft. Er enthält erhöhte deutsche 15 1 *
in Liguidatton wird Schnt ö 8 . 15. Stł . wird Schnittfrachtsätze, die den vom 15. Abhaltung des Schluß töber 1923 an gültigen innerdeutschen
ins und vollzogener Schlußverteilung 6 ö kö er Schlußrerteilung rc ätzen en i hen. T stad ; O 27 k Frendenstadt, den 10. Oktober 1922. abfert gungen.
Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗
Amtsgericht Freudenstadt. ober 1922 Reuntschler, Amtsgerichtsrat. nn,, ,,
16669] namens der Verbandsverwaltungen.
Tierfrachtzeiger (Anhang zum
n ,, e t , erhöht. Die Erhöhung wird durch eine k Umrechnungstafel Nr. 2 zum Tierfrachi⸗
76570] zeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführn.
Ablauf ves 14. Ok Die verkürzte
termins hierdurch aufgehoben. nbergehenden. Aenderung de g den 6. Oktober 1922. Fisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 191 Thüringisches Amtsgericht. 2. Seite 4565) genehmigt. ö . , Auskunft geben die beteiligten Güter ·
766.1 abfertigungen sowie das Auskunft büro,
——
—
Beförderung von Personen, Gepäck, Milch
i en 7. Ok 1922. . . .
ö, an und Stückgütern im elektrisch betriebenen n , , . Binnenverkehr, sowie für Milch und
Beschluß. 76572] Frachtstückgut im Wechselverkehr zwischen
eisenbahnstationen Teil 11 um 60 00
Ftöln, den 9. Oktober 1922.
Querfurt, den . Oktober 1922. Direktion ver Köln⸗Frechen⸗Benzel Das Amtsgericht. rather Eisenbahn.
zu Weyer ein⸗
verein e. G. m. u. S etragen worden: Heinrich Maus
Eintrag in das Genossenschaftsregister
n J. Oktober 1922. Hessisches Amtsgericht.
Veudamm. . Genossenschaftsregister 16. st Bäckermeister P Vorstand der Einkaufsgenossen⸗ ändiger Bäcker und Kon⸗ Neundamm und Umgegend e. G. m. b. S. gewählt.
Amtsgericht Neudamm.
Neumünster. Eingetragen Solsteinischen Sauptger
münster, am Durch Beschluß sammlung v Abs. 4 des Jahresbezuges, zu dem ein Ge
Statuts über die Wahl des Vorstands
Der Landwirt in Weyer ist an Stelle Vorstande ausgeschiedenen Salziger in den Vorstand
ist heute erfolgt. Michelstadt, de
Philivp Hrch. zewählt worden. St. Goarshausen, den 4 Oktober
aul Zehrendt Das Amtsgericht.
60 vH ein. Tarisfnachtr Bekanntmach
schaft selbst
ditoren zu Schlochanm.
Genossensch aftsregister
enhagener Spar ungen zu den einzelnen Tarifen.
s4. Oktober 1927 von den deutschen Eifenbahnverwaltungen, in Berlin von Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden des d 6 E. VO. . RNGBl. 1914, S. 455) genehmigt worden. Berlin, den 10. Oktober 1922.
Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
heute bei dem Licht und Darlehnskassenverein, Genossenschaft mit unbe⸗ cht in Lichtenhagen, An Stelle des Guts⸗— II. in Lichten⸗ heodor Rahmel andsmitglied bestellt. Amtsgericht Schlochan, den 25. September 1922. a ᷣᷣ—ᷣQKQiKiCe—ee“, Q iz e,
ssenschaftsregister Nr 1 — Vereinsbank Themar e. G. m. b. S. in Themar getragen worden, Vorstandsmitglied 1. März 1925 Sch Blau, hier, als Stellvertreter worden ist. Themar, den 9. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Schlee wig⸗ landwirtschaftlichen G. m. b. H., Zweigniederlassung Nen⸗ 23. September 1922: Mitgliederver⸗ 55e ist 8 17 Statuts über die Höhe des schäftsanteil
schränkter Haftpfli eingetragen worden: besitzers Fran; Semrau gen ist der Gut elbst zum Vorst
1ossenschaft e.
om 22. Mai
EThemar. In das Geno
r — heute ein⸗ daß für das erkrankte Morgenroth bis zum üuhmachermeister Oskar
Amtsgericht Neumünster.
Neumünster. Eingetragen bei d
Neumünster, eingetragene
aft mit beschränkter Haftpflicht am
8 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vo I. September 1922 dahin tsumme auf 1000 . Amtsgericht Neumünster.
Nuxnhbers. Genossenschaftsregistereinträge. 1. Bau und Erdarbeitergenosseu⸗
ft „Zukunft“ Nürnberg, Fürth
4 m. b. S. in i
er Gewerbebauk in Genossen⸗
2. Oktober 1922; § 476 Saß ]
Wiehe, Bz. Halle.
In unfer Genossenschaftsregister ist heute be dem unter Nr. I eingetragenen Bank⸗ verein Wiehe, eingetragene Genossen⸗ mit beschränkter Haftpflicht in Wie he, eingetragen: 1 des durch Tod aus 8 Franz. Mü Preßler in Wiehe gewählt worden
eändert, daß
R höht wird. ungsfrist auf Grund der vorüb
Veröffentli
n; 1. daß an Stelle eschiedenen Vorstands⸗
Deutsche Eisenbahngüter⸗ und Tiertarife, Teile L und II. Mit Gültigkeit vom 13. Sktober 1922 werden sämtliche Frachten im Güter— und Tierverkehr, einschl. der Ausnahmetarife (jedoch nicht der Ausnahmetarife 142 für frisches Stein- und Kernobst sowie 15 für frische Kartoffeln) um 60 vH erhöht, ebenso treten zum g frachtbeträgen, den Neben- und örtlichen Gebühren durchweg Erhöhungen um rund
Die Erhöhungen werden teils durch Neuausgabe von Tarifen oder durch age, teils durch eine Umrechnungstafel durchgeführt. Näheres ergeben die Die neuen Tarifdrucksachen können ab der
eichen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonder⸗
— —
Deutsche Eisenbahntarife, Teil 1 (Tfv. 1p, 1500, 2000). Am 15. Sktober 1923 treten in Kraft: J. Zum Deutschen Eisenbahngütertarif, der Nachtrag VIII; 2. Zum Deu der Nachtrag 1
1. Oktober 122. der Nachtra
Die Nachträge entha Ausfũhrungsbestimmungen der Allgemeinen Tarifvorschriften und des Nebengebühren, tarifs. Dabei treten Erhöhungen der Mindestfrachten, Sonderfrachtbeträge und fast Rebengebühren um rund 69 vH ein (vergl. dieserhalb unsere Bekannt⸗ machung vom 10. Oktober 19227). Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahnverwaltungen.
Die Aenderungen
tschen Gisenbahntiertarif, Teil J, gültig vom 1. Oktober 1922, Deutschen Ein ͤhunersonen. und Gepäcktarif, Teil J, gültig vom lien Aenderungen der Eisenbahnverkehrgordnung nebst
Der Bezugspreis beträgt vierteljährli
Alle Postanstalten nehmen . . . den Postanstalten und Zeitun 1 auch die Geschäftsstelle S..
Anzeigenpreis für den Raum ei g einer 5 60 Mk. wom 20. Oktober ab 65 Einheitszeile 100 Mk. wom Anzeigen ni ; die Geschäftsstelle 3. geln! mt 9 Berlin SW.
gespaltenen are, . Mk.) einer 3 gespaltenen 20. Oktober ab 140 Mh.),
; für Verlin außer , . Selbstabholer Einzelne Nu ,,, Nr. zꝛ.
Tel.: i 5 q . el. Schriftleitung Zentr. 10 956, Geschäftsstelle Zentt. 1573. chs⸗ und Staatsanzeigers,
45, Wilhelmstraße Nr. 33.
IU
Nr. 2338. . 6 n e , me. Berlin, Montag, den 16. Nlitober, Abends. Poftschecktonto: Bertin A823 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe ein schließlich des Portos
zahlung oder vorherige Gin . k herige insendung des Betrages
— 0
e
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 18 Abs. 4 ar 4 Vugust 1914 Ne3 i. Tg ton r gn Kenntnis gebracht, daß am kassenscheine ausgegeben waren. im freien Verkehr.
Berlin, den 11. Oktober 192. Der Reichsminister der Fina nzen. Schippe] .
Y Verkaufpreise fü ine fen gef eee vom preise für besondere Branntwein⸗ 39 jiermit zur allgemei
30. September 1922 Lee n nne, . age von 35 935 000 009 Hiervon befanden sich 13 773 20 000 6
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend Ausfüh sieferungen im freien Verkehr mit
Belanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine.
betreffend Preisänderungen in der Deutschen
Negelmäßiger Verkaufpreis: von filtriertem Weinsprit 5 z
ho 2 ; = insprit 9 . hl M b) kein, Bezuge von filtriertem Wei J
Marke Kahlbaum ..
II. Allgemeiner ermäßi ; f l . igter Verkaufpreis für ĩ unvollständigen Vergällung , zur kö , nn Rohspiritus oder unfiltrlertem Primaspri teichsmonopolverwaltung 18 r n ft ichen g 18 000 4A für 1 hl B Lieferung von Prima⸗ ö
rung von Reparations—⸗ im Gesamtbetrage
Portugal. h6 500 A für 1 IW.
Bekanntmachung, Arzneitaxe. Betanntmachung, betre für die Veröffentlicht Bekanntmachung, betre Bekanntmachung über
beim Beuge von R nach Wahl der R
ffend Erhöhung der Druckk itrã ing von Warenzeichen. 1 . . für Patentschriften. ; erkaufspreise fü
weinsorten und über die J .
monopolverwaltung im iebs ; e,, g Betriebs jahre 1922/23. Hypothekenbank in Ludwigshafen.
betreffend Aufhebung der Auflösung eines
Bekanntmachung, bet z ; ; . . etreffend Auflösung eines Vereins. nzeigen, hetreffend die Aus Reichs gesetzblatts, Teil . gabe der Nummern 68 und 69 des
. . Preufszen.
nnungen und sonstige Personalveränderu
Verfügung zur Aus führu . Verwaltung von . , er hie
Bekanntmachun änderungen
b) sofern Käufer au sprit besteht III. Essigbra
13 300 ½ für 1 hl W.
Bekanntm ach
e .
betreffend Preisänderungen in d
tape. Vierter Nachtrag zur Ausgabe der Deutschen
Die in der . ö ) ehnter d Arzneitaxe 1922 sehnten abgeand
se der Neichs⸗ zeim Bezuge von Rohspiritus...
b) beim Bezuge von unfiltriertem Primasprit . ermäßigter Verkaufpreis: 62 Bezuge von filtriertem Weinsprit . 29 . b) beim Bezu triertem Weinsprit 29 000 für 1 IW zuge von filtriertem Weinspri ö Narke Fuhlbaum einsprit
00 M für 1 hl B.
er Deutschen Arznei⸗ 300 A für 1 hlI W.
zehnten abgeänderten Arzneitaxe 19
erten iu egghe der Deutschen Nachtrag zu dieser itus und spiritushaltige X neimi , haltige Arzneimittel
D d
der Pfälzischen Bekanntmachung,
und in dem ersten bi ᷓ e 1 1 t is d verzeichneten Preise für Spiritus . erhöhen sich um die fol
g. 9 I 182 O Für Alcohol absolutus, Spiritus und Spiritus (9s 1g um 4A .
eitungsverbots. ; ae.
Phtalsäurediäthylester vergällter bezw. dersetzter , .
a) auf der Grundlage des allgemeinen er—
mäßigten Verkaufpreises. ;
b) auf der Grundlage des bes :
2 Verkaufpreises
J. Mit Holzgeist vergällte VII. Mit dem allgemeinen
Branntwein ;
19 500 4A für 1 I W. onderen er⸗
8 29 500 4A für 1 EHI W. r Branntwein 18 300 4 ü 128 ttel vergällter . lI8 000 4A für 1 hl W.
. . Kleinhandelspreise.
. J. Regelmäßiger Verkaufpreis für
Bezuge von Branntwein in Mengen 5 1 Raum
Für die Tinkturen mit Ausnah * zetherea, Tinctura mit ö b , J . i, ,. (l w Tinctura Ferri . nos, LTinectura hei vinosa, Tinetura. Busci Hebrae i w von Spiritus aethereus, Seite 102 der Hr afin k Spiritus Vini peruvianus, 3 * Arzneitaxe und die homöopathischen Urtin sowie für Liquor Ammonii anisatus und Mixtur
2 erri composita Tinctura Rhei
en, betreffend die Genehmigung von S 8⸗ fer n, , ,. ir . ; rovinz Sachsen, für den Regi bezirk Cassel für den Regierungsbezirk idee dre i Provinz Westfalen und für die Rheinprovinz. .
Seite 104 der Deutschen
kturen und V unfiltrierten Primasprit beim
erdünnungen oleos o-bal-
.
k = 661 W. 588 W. — 18990 1 W. 586 W. — 280 1 W. Weinsprit 10. je Liter? filtrierter Weinsprit M 6 je Liter W. ĩ . t karke Kahlbau Liter R. teurer. ahlbaum 15.
II. Besonderer ermãß
ame m - rm, mem m er m er mmm m, meme, mmm mm ne,
Amtliches.
. Deutsches Reich. Der Herr Neichspräsident hat nach gesetzes über die Pflichten her ö 6 . . 1922 (RGBl. 1 S. 590) en Ministerialdirektor im Reichsministeri
Dr. Falck, den . im J Geheimen Oberre gliedern des Disziplingrhofs und Ministerialrat im Reichsjustizministerium, Geheimen gert zum stellvertretenden Mitglied
Fůr alle anderen spiritushaltigen Arzneimittel 18g um 0,20 4,
2. Diese Bekann hezw. je Liter R. teurer, . & je Liter W. beim. je
Berlin, den 16. Oktober 1922. Der Teichsminister des Innern. J. A.: Dam mann.
laßgabe des Reichs— chung tritt mit Wirkung vom 17. Oktober zum Schutze der Republit
gter Verkaufpreis für
unfiltrier j ezuge von Branntwein in uftlttlerten Prima
; Reichs justizminisierir gierungsrat Dr. . ö 6
Bekanntmachung.
Auf Grund des Artikels Y 8 höhung der, patentamtlichen G ; RGBl. Teil IL Seite 619) w
Regierungsrat des Disziplinarhofs in Leipzig ernannt.
. Gesetzetz zur Er⸗ . 31 3 5 erden in änder Be⸗ ö vom 15. September d. J. die k eiträge für die Veröffentlichung von : hierdurch anderweit festgesetzt. ; an werden erhoben
Filtrierter Weinsprit 10.46 je Liter W ter W. filtrierter Wein sprit. Marke K iß. Titer B. ezw. e Lit: Liter H. . Marke Kah lbaum 15 416 je Liter W. Warenzeichen
phtalsaureti 17. Oftoberꝰ 132? ö
Branntwein: . 2) Kleinverkauf mäßig ten Verkaufpre
. . ; Der Zollamtmann Meixner in Steitin u
mann Frädrich in Liegnitz nd der Zollamt⸗
sind in den Ruhestand versetzt
. preis auf der Grundlage des allgemeinen er— n Branntweins in Mengen 1 M je Liter R.) „M je Liter R. je Liter R. „ ie Liter W. „AM je Liter W. 224 41 je Liter W. 223 KA je Liter W.
ises beim Bezuge
Dem Köni 1091 R. — 56 1 RV. — 10691 R. 1909 1 W. — 1501 W. ö 150 1 W. — 2801 W. ö einverkaufpreis a — ; mäßigten Verkaufpreises , , ,, ,
glich norwegischen Konsul in Berlin ĩ ist namens des Reichs das Exequatur erteilt k
212
. .
. 2 w . , mn, nn, .
Berlin, den 13.
Bekanntmachun 8 Der Präsident des Reichspatentamtz. v. Specht.
betref fend Ausführun i ihrung von Repgrationsli im freien Verkehr an kö men
Vom 12. Oktober 1922.
Nachdem die portugiesische Regierun i Reichsregierung und der , , . Vereinbarung vom 2. Juni 1922 (RG getreten ist, können im Rahmen des genannten Abkommens die , des . von Versailles —. gen im Wege freier Verträ wischen deutschen und portugiesischen cats le hr, n.
solchen Branntweins in M
hen Branntw engen 28 M je Liter R. ] 323 4 je Liter R.
von über 51 R. — 10 1 R.
101 R. — 251 X. . 25 1 W. — 601 W. von über 60 1 W. — 100 1 W. 100 1 W. — 150 1 W. 150 1 W. — 280 1 W.
LIV. Mit Holzgeist vergällter Branntwei st vergählter ein: a) , für Mengen von 50 — 280 1 W. 18 300
Bekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften.
ab beträgt der Preis einer jeden
Teil 1B, gültig vom 1. Februar 1922,
ssion geschlo Inn hie e ele g een
Vom 19. Oktober 1922 n,, für das Inland, fü i Oesterrei b) für das . ki le e mus . 5 Berlin, den 14. Oktober 1922.
Der Präsident 36. ö
von Deutschland zur Er auszuführenden Sachlie
b) Kleinverkauspreis fuͤr Menge 200 4A je Liter R. zu 92,4 . 9 ö.
V. Kleinhandelspreis fü iri Gewichte ß ber gf dr 95 * . Glas. Das Pfandgeld beträgt 20 6 je Flasche.
gelten die Bezugsbedingungen der Reichs—
R. und weniger
Auf dieses Lieferungsverfahren findet di . r f ie Bekanntm . Ausführung von Reparationslieferungen e, erkehr an Belgien, vom 2. Oktober 1922 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 223 vom 4. Oktober 1922) entsprechende An⸗
in xiterflaschen 924 je Liter Raum .
Im übrigen monopolverwaltung.
Berlin, den 13. Oktober 1922
Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.
der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrgord⸗ emäß § 2 Eisenbahnverkehrsordnung genehmigt, ebenso die . e ergehenden Aenderung des z 6 Eisen bahnverkebrgordnung (. RGBl. 1914 S. 405). Druckabzüge der Nachträge können ö 5 36 * , , , tz in en der Aus⸗ unftei der deutschen Reichsbahn (Bahnho an a ãufli ; werden Berlin, den 11. Oktober 192. ö . Reichsbahndirektion, als geschãftsführende Verwaltung.
Bekanntmachung
e fpreise für besonder in⸗
orten und über die ,,, monopolverwaltung im Betriebsjahre 1922/23.
gänzung der Bekanntmachung vom 27. September
ö Ziffer V werd ab gültigen e e id ee fr ulm gn . 1. Oktober 1922
über die Verkau
Berlin, den 12. Oktober 1922. Der Reichsminister für Wiederauf ei linister für Wiederau bau. J. V.: Dr. Müller.
1922 unte
i , m, , , . 2 e, , . .
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