Am 16. Oktober 1922 bei 25. Edeka, Großeinkauf für Landeshut i. Schles. e. G. m. b. S., hier: Statut geändert 28. September 1952; Höhe der Hast⸗ umme jetzt 2500 4.

Amtsgericht Landeshut i. Schles.

Leer., Ostiriesl. 79623)

In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 3 eingetragenen Genossen« schaft „Leerer Genossenschafte bank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leer“ einge— tragen:

urch Beschluß der außerordentlichen Generalpersammlung vom 3. April 1922 ist die Haftsumme auf 1500 4 erhöht.

Der 54 (Zusammensetzung des Vor—⸗

stanes), § 393 Abs. 2 (Beschlußfassung über Abänderung der Satzungen usw.),

F 5h (Haftsumme) ist geändert. Der Vor. ssand besteht aus einem ersten Geschäßts— führer (Banfvorsteher) und einem zweiten Geschäftsführer.

Amttgericht Leer, den 19. September 1922.

Lichen werda. 79624

In unser Genossenschaftregister ist hente unter Nr. 28 die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Prestewitz bei Liebenwerda, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Prestewitz bei Liebenwerda einge— tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Ge— nossen für ihren Geschäfstg. und Wirt⸗ schaftsbetrieb. 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns Hastsumme: 5000 4Æ,. Höchste Zahl der Geschäfttanteile:! 260. Vorstandemit⸗ glieder sind: Schmiedemeister Hermann Tanneberger, Bäckermeister Otto Schneider, Landwirt Franz Antczak, alle in Preste—⸗ witz. Das Statut ist am 27. August 1922 errichtet. Die Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standemitgliedern, die vom Aufssichtsrat ausgehenden unter Benennung desselben, vom Vorstand gezeichnet. Sie erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landw. Genossen⸗ schaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten, zu Halle a. S. Das Geschäftsjahr schließt mit dem 30. Juni ab. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen, Die Einsicht in die Liste der Genossen ist auf der Gerichtsschreiberei während der Dienststunden gestattet.

Liebenwerda, den 10. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Lörrach. 79625

Genossenschaftsregistereintrag vom 16. Ok. tober 1922: „Konsumwverein Steinen Höllstein und Umgebung e. G. m. v. H., Steinen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. September 1922 ist das Statut geändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 1500 .

Lörrach, den 16. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Luck enwnlld e. 79626

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 546 bei der Milchverwertungs⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen · schaft mit unbeschränkter Haft ⸗·

flicht mit dem Sitz in Luckenwalde ente folgendes eingefragen worden;:

Die Generalversammlung vom 9. Ok= tober 1922 hat an Stelle des aus dem Vorstand scheidenden Ewald Ohlbrecht den Milchverkäufer Paul Patent in Scharfenbrück neu in den Vorstand ge— wählt.

Luckenwalde, den 14. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Lüben, Schlͤes. 79627 Bei der in unserem Genossenschafts⸗ regisser unter Nr. 79 eingetragenen Elek- trizitãts genossenscha ft Kaltwasser e. G. m. b. S. in Kaltwasser ist heute folgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ fumme ist durch Beschluß der General, persammlung vom 8. Oktober 1922 auf 1000 M erhöht. Amtegericht Lüben, den 14. Oktober 1922.

nHoringen, Solling. 796258

Im hiesigen ö ist beüte bei der Genossenschaft Consum—⸗ verein für Fredelsloh und Um—⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht in Fredelsloh eingetragen. An Stelle des ausgeschiedenen Ge⸗

meindedieners Karl Fischer in Fredelsloh ist laut Beschluß der Generalversamm— lung vom 30. Juli 19822 der Landwirt Karl Böcker in den Vorstand eingetreten. Amtsgericht Moringen, 17. Oktober 1922.

Oelde. 79629)

In das Genossenschaftaregister ist bei der unter Nr. 18 verzeichneten Genossen⸗ schaft Vellerner Spar und Tarlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schast mit unbeschränkter Haftpflicht in Vellern, am 16. Oktober 1922 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General- versammlung vom 31. Mai 1922 ist 41 des Statuts in betreff der Höhe des Geschäftsanteils geändert.

Amtsgericht Oelde.

Osterwieck, Harn. ([ 9630

Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 10 verzeichneten Ländl. Spar und Darlehnskafse Bersel, eingetragene Genosfenschaft mit beschränkter Saft pflicht, ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme ist auf 3000 A erhöht laut Beschluß der Generalversammlung vom 11. August 1922.

Osterwieck, den 12. Oktober 1522.

Das Amtsgericht.

Osterwieck, Harn. 79631]

Bei der im Genossenschaftaregister unter Nr. 16 verzeichneten Ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse Rhoden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme ist auf 3000 4A er⸗ höht laut Generalversammlungsbeschluß vom 28. August 1922.

Osterwieck, den 12. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

M sSterviieck, RHHarn. 79632

Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 11 verzeichneten Ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse Dardesheim, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme ist auf 3000 . er⸗ höht laut Beschluß der Generalversamm— lung vom 1I7. September 1922.

Osterwieck, den 14. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Osterwieck, Harz. 79633

Bei der im Genessenschaftsregister unter Nr. 20 verzeichneten Ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse Roklum, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Rottlum, ist heute folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober 1922 ist die Haftsumme auf 10000 . erhöht.

Osterwieck, den 14. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Pn derhborn. 79634

In das Genossenschaftsregister ist bet der Genossenschaft Gewerbeförderungs⸗ amt, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht in Pader⸗ born (Nr. 30 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist nach Beendigung der Liquidation aufgelöst, die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren erloschen.

Paderborn, den 16. Oftober 1922.

Das Amtsgericht.

Ferlehber. 79635 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, Ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe—⸗ schränkter Haftpflicht zu Baek, heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalbersammlung vom 9. Juli 1922 sind die SF 3 (Mitgliedschaft und 37 (Erhöhung des Geschäftsanteils auf 1000 4) des Statuts geändert worden. Perleberg, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Perleberg. 79636 In unser Genossenschaftsregister ist bes der Ländlichen Spar und Dar⸗ lehnskasse für Karstädt und Um—⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kar- städt heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. September 1922 ist der § 37 des Statuts durch Erhöhung des Geschäfts— anteils auf 000 4A geändert worden. Perleberg, den 14. Oltober 1922. Das Amtsgericht.

Reichenbach, Schles. 796371

In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 28 eingetragenen Spar⸗ und Darlehns kasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht zu Reichenbach i. Schl. am 12. Oktober 1922 eingetragen worden:

Der Fabrikant Adelyh Liebig ist, aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Brauereibesitzer Oswald Marx in Reichenbach i. Schl. in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Reichenbach i. Schl.

KR ossla, Hax. 79638 In das Genossenschaftsregister ist heute unser Nr. 13 bei der Zweigstelle des „Kornhaus Nordhaufen“, einge— tragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht in Nordhausen, Rofila a. S. folgendes eingetragen:

In der Generalversammlung vom 4. Vftober 1922 ist Erhöhung der Haft ⸗ summe auf 6000 K für jeden Geschäfts anteil beschlossen.

Roßla a. S., den 9. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

R ũůstrinz em. 79639)

In das Genossenschaftsregister des Amts gerichts ist bei der Genossenschajt „Ein⸗ kaufs. und Lieferungsgenossenschaft der Schneider, eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht“ in Rüstringen heute folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Februar 19822 ist. die Ge— nossenschaft aufsgelöst. Die bisherigen Vorstandemitglieder sind Liquidatoren.

Rüstringen, den 4. Oktober 1922.

dee üwnes sic.

Sobernheim. 79640] In unserm Genossenschaftsregister 11 ist unter Nr. S bei der Spar und Dar⸗ lehnskasse, C. G. m. b. S. zu Eck⸗ weiler heute eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. August 1922 wurde für das ge⸗ storbene Vorsftandsmitglied Gastwirt Peter Schauß 1II. zu Eckweiler Landwirt Peter Jakob Schauß zu Eckweiler als Vor ⸗ stands mitglied ,, und das Vor⸗ standsmitglied Ackerer Johann Beuscher zu Eckweiler zum Vorsitzenden bestimmt.

Sobernheim, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Soran, X. L. Nr. 50 die Genossenschaft mit der Firma Ele ktrizitäts Verwertungs⸗Ge⸗

schaft mit mit dem Sitz worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts—

(

gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder., 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih— weise Ueberlassung an die Mitglieder, 4 die gemeinsame Errichtung der Anschluß— anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren.

Die Haftsumme beträgt 150 M für jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse kann sich mit höchstens 50 Geschäftsanteilen beteiligen.

Vorstandsmitglieder sind: Bruno Räniger, Landwirt, Julius Schulze, Landwirt, Klemens Lehmann, Landwirt. Bernhard Woithe, Häusler, Bernhard Tzschachmann, Häusler, sämtlich in Goldbach.

Das Statut ist am 28. Juli 1922 er⸗ richtet. Bekanntmachungen ergehen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichneten Firma im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte. Die Willens— erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Sprechstunden des Gerichts jedem gestattet.

Sorau, den 14. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Stallupönen. 79642

In unser Genossenschaftsregister Nr. 6 ist heute solgendes eingetragen;

Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli 1921 in der Fassung angenommen worden, wie sie das überreichte, gedruckte, mit „Satzung für Spar und Darlehnskassen⸗ vereine ?7“ als abgeändertes Statut be— zeichnete Stück aufweist; es datiert vom ö .

Amtsgericht Stallupönen, den 10. Oktober 1922.

Stendal. 796431

In unser Genossenschafteregister ist heute bei der unter Nr. BI eingetragenen Ge—⸗ nossenschaft: „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H., in Schernikau“ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 Az erhöht.

Stendal, den 17. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Swinemünde. 79644

In das Genessenschaftsregister ist bei der Glektrizitäts-⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H., in Pritter eingetragen, daß an Stelle der ausgeschiedenen Rudolf Elter, Ernst Baas und Karl Schmiedeberg Hermann Made— mann, Erich Bartlick und Emil Seefeld in den Vorstand gewählt sind.

Amtsgericht Swinemünde, den 17. Oktober 1922.

Waren. 79645

In das Genossenschaftsregister ist heute die Firma Edeka Großhandel ein getragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in

Waren eingetragen und weiter: as Statut datiert vom 26. September 1922. Gegenstand des Unternehmens

ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemein schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder; 2 die Errichtung dem Kolonialwaren— handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die För⸗ derung der Interessen des Kleinhandels. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschast in der Zeit schrijt Edeka deutsche Handels⸗Rund⸗ schau“, Berlin, durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversammlungen jedoch, sofern sie vom Aufsichtsrat aus— gehen, vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter. Der Vorstand, der aus mindestens zwei und höchstens fünf Mitgliedern besteht, zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Gesell— schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen; zwei Vorstandsmitglieder können rechts—⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Mitglieder des Vorstands sind die Kaufleute Heinrich . Ferdinand Losehand und Robert Peters, fämtlich in Waren. Die Haft⸗ summe beträgt 5000 M für den Geschäfts⸗ anteil. Die Einsicht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Waren, den 12. Oktober 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.

zeit. . 79660)

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 67 eingetragenen Beamten⸗ Spar⸗ und Darlehnskafsse Zeitz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zeitz, heute solgendes eingetragen worden: Der Lehrer k Wittich, Zeitz, ist aus dem Vor⸗ tand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Studienrat Hugo Winderlich gewählt worden. .

Zeitz, den 16. Oktober 1922.

Se Teer

Xell, Mosol. 79649 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Alde⸗ gunder Spar. K Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. n. S. in Aldegund

764] (Nr. 22 des Registerö) folgendes em— In das Genossenschaftsregister ist unter getragen worden:

Küser Philipp Scheid II. sind aus dem noffenschaft, eingetragene Genoßsen⸗ Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle

beschränkter Haftpflicht n Peter Ko— in Goldbach eingetragen und der Winzer Franz Scheid, beide in Aldegund.

netzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der

Der Winzer Michel Braun und der

gewählt worden der Winzer Peter Koch

Zell, Mosel, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Cell, Mosel. 79646

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Bullay⸗ Neumerler Sp̃r⸗ R Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Bullay Nr. 13 des Registers) folgendes ein getragen worden:

Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Peter Stein und Jakob Hoffmann und an ihre Stelle gewählt worden Jacob Amlinger, Winzer, und Ludwig Helbach, Baugewerksmeister, beide in Bullay.

Zell, Mosel, den 11. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

— — —

Zell, Mosel. 79647

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Bullay⸗ Neumerler Spar⸗ K Darlehnskassen ˖ verein, e. G. m. u. S. in Bullay Nr. 135 des Registers), folgendes einge⸗ tragen worden:

Aus dem Vorstand ist ausgeschieden Mathias Pütz und an seine Stelle ge—⸗ wählt worden Mathias Jun, Oberstraßen⸗ meister in Bullay.

Zell. Mosel, den 11. Oktober 19822.

Das Amtsgericht.

— — ——

zel, Mosel. 79648 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Molkerei⸗ Genossenschaft e. G. m. u. S. in Mittel strimmig in Liquidation (Nr. 10 des Registers)' folgendes eingetragen worden: Die Liquidatoren ist erloschen. Zell⸗Mosel, den 12. Oftober 1922. Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Forst, Lnanusktt. (79708

Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 710 bis 712 am 13. Oktober 1922 eingetragen worden:

Firma Gustav Avellis, Forst, drei verschlossene Pakete mit 136 Mustern für Tuchfabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabrif⸗ nummern: job, 1010 —- 12, 1020 — 23, 1030— 32 1040— 42, 11090 - 01, 1110 bis 13 1120— 3, 1130-33, 114043, 1150-52, 1160 - 61, 1170-72, 1180 bis 83, 1190— 3, 1200 02, 1210 —13, 1220 — 23, 12360— 34, 1250 – 52, 1300 bis oz, 1310 - 14, 1320 - 23, 1330 — 33, 1400 - 03, 1410 - 14, 1420 - 22, 1500 bis O3, 1510-12, 1520 22, 1530 - 32, 1540-42. 1556 - 53, 16560 - 63, 1570 bis 72, 1700-05, 1710 - 13, 1720 - 22. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am I6. September 1922, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Forst (Lausitz), den 13. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

II) Konkurse.

H öln. 79710

Ueber das Vermögen der Holzhandlung unter der Firma Josef Mager, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Liguidation zu Köln⸗Brauuns—⸗ feld, Raschdorffstraße, ist am 17 Ok⸗ tober 1922, Nachmittags 2 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Roth⸗ schild zu Köln, Elisenstraße Nr. 17119. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Dezember 1922 Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. November 1922, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 14. Dezember 1922, Vormittags 11 uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im Justizgebäude, Reichen⸗ spergerplatz, Zimmer 223.

Köln, den 17 Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 64.

München. 79711] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 18. Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, wurde üher das Vermögen des Baye⸗ rischen Mieterschutz⸗ Verlags, e. G. m. b. H. in München, Theresien⸗ straße 78, der Konkurs eröff net und Rechts⸗ anwalt Dr. Ludwig Mayer in München. Reridenzstraße 3, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen. Anzeige frist in dieser Richtung bis zum 6. No—⸗ vember 1922 einschließlich. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 644 /III, Elisenstraße 2a, bis zum 6. November 1922 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, be esn eines Gläubigerausschusses, dann über die in den 88 152, 134 und 137 K. O. be⸗ zeichneten Fragen und allgemeiner Prüů⸗ fungstermin Donnerstag, den 16. No⸗ vember 1922, Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 653/111 des Justizgebäudes an der Elisenstraße 2a.

München, den 19. Oktober 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

N pssel. 79712

Ueber das Vermögen der Kaufmanns⸗ eheleute Friedrich Pullwitz und Auguste geb. Redfowski in Rössel

wird heute, am 18. Oktober 1822, Vor⸗

Vertretungsbefugnis der

mittags 10525 Uhr, das Konkurcwerfahren eröffnet. Der Amtggerichtssekretär a. D. Alfred Tunkel in Rössel wird zum Kon kursperwalter ernannt. Konkureforderungen sind bis zum 15. November 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be— schlußsassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die in § 132 der Konkurs. ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 25. November 1922, Vormittags SJ uhr, und zur Prüfung der ange— meldeten Forderungen auf den Z. De⸗ zember 18922, Vormittags 9 uhr, Dor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Amtsgericht Rössel, den 18. Oktober 1922.

———

Berlin. 79713 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Martha Wallner in Berlin, Dorotheenstraße 31, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des 2 . ö aufgehoben worden. S4. N. J 11. Berlin, den 6. Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin Mitte. Abteilung 84.

Cxeseld. 79714 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ingenieurs Albert Her- manns zu Fischeln wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 19, April 1927 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 19. April 1932 beftäkigt ist, hierdurch aufgehoben. Erefeld, den 11. September 1922. Das Amtsgericht.

ö

Dresden. 79715 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gesellschaft „Fischer E Forter, G. m. b. S.“ in Dresden. wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung I. den 19. Oktober 1922.

Hamburg. 79716

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Johannes Friedrich Karl Nieß, alleinigen In- habers der Firma Theodor Heinrich Heck Nachf., wird gemäß 8 264 K. eingestellt.

Hamburg, den 11. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

—

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

79717

Westdeutsch⸗Sächsischer Gũterver⸗ tehr. Mit Gültigkeit vom 1. Qltober 19727 wird die Station Bonn⸗Drang⸗

den Tarif aufgenommen. Näheres ent⸗

Reichs bahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

79718

tarif Teil 11. Am 1. November d. Is. erscheint det Nachtrag III. Er enthält die durch die

derungen. Erfurt, im Oktober 1922. Reichs bahndirektion.

79719 Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Mit Genehmigung des Herrn Reicht verkehrsministers werden mit sosortiget Gültigkeit auch die besondelen Frachtzu⸗ schläge um die unterm 1. Oktober beim. 15. Ottober 1922 eingetretene Tarif⸗ erhöhung von 100 bezw. 50 Y / erböht.

Grimmen, den 15. Oktober 1922.

Die Direktion.

79720 Kleinbahn Aktien · Gese lschaft Neustadt⸗Prüssau und Chottjchow Garzigar.

Die im Güterverlehr bei der Reicht⸗ bahn durchgeführten Erhöhungen um 100 06½ο0 zum 1. Oktober und um 609 zum 15. Oktober 1922 treten bei den Kleinhahnen Neustadt⸗ Prüssau und Cbottschow⸗Garzigar zum 20. d. M. em. Weiter wird die bei der Reichsbahn zum 1. November 1922 die zur Durchführung kommende 100 ½ ige Erhöhung im Per⸗ sonenverkehr bei den vorgenannten Klein- bahnen ebenfalls zum 1. November 1 eingeführt.

Lauenburg, den 17. Oktober 1922.

Der Vorstand.

79721] Stralsund ⸗Tribseer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Mit Genehmigung des Herrn Reicht verkehrsministers werden mit sofortiget Gültigkeit auch die besonderen Fracht⸗ zuschläge um die unterm 1. Oktober beim. 15. Oktober 1922 eingetretene Ta erhöhung von 100 . S0 o /ο erbõht. Stralsund, den 18. Oktober 10M Der Vorstand.

dorf der Köln⸗-Bonner Eisenbahnen in

hält der Gemeinsame Tarif. und Ver⸗ . fehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn

preuß. hess. usw. Netz) und unser Ver ⸗ fehrsanzeiger. Dresden, am 17. Okiobet 1922. J

Reichsbahn ⸗Personen⸗ und Gepäck ⸗ .

Erhöhung der Fahrpreise bedingten Aen⸗ (

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.

auch die Geschäftsstelle SW. 46, GSinzelne Nummern kosten 15 Mh.

, Schriftleitung JZentr. 10 g56, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

eichsanzeiger

*

Nr. 240. Neichstãzanegitotonto. Berlin, Dienstag, den 2. RMrtober, Abend3. Toftschecetento: Bertin ats.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

S0 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mh. Anzeigen nimmt an:

bie Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers.

Berlin Sl. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

2 *

einschließlich des Bortos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben— tarifs. Bekanntmachung, betreffend Uebergang einer Gesellschaft m. b. H. auf das Reich. ; . Bekanntmachungen, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro—⸗ mangan und Ferrosilizium. . Verbot eines Vereins. . Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend Zuweisung neuer Geschäftsbezirke an die Kulturämter der Provinz Oberschlesien. Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen

. Reinertrag der Osterwieck-Wasserlebener Eisenbahn. Zeitungsverbot.

Amtliches. Deutsches Reich.

— Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.

Auf Grund des S 9 der Ausfüh st luf Gr . Sführungsbestimmungen vom 58. April 1920 (RGBl. S. 590) zu der Verordnung üher die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl S 2128 ird b . ö 0 9G Ol. S. 2128) wird bestimmt: Artikel 1.

Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhr ben⸗

tarifs werden, wie folgt, geändert: . J

Abgabe vom Tarifnummer (9 . ) . . undertteile aus 1669 Raps und Rüböl, ausländisch ...... 9 aus 1666 Leinöl, ausländisch ...... N 0

2 *

aus 166 Bohnenöl (Soja⸗ und anderes); Lavat⸗ und Sulfuröl; Baumwollsamenöl, auch amtlich ungenießbar ge⸗ macht (pergällt, Holzöl, Rizinusöl, auch amtlich ungenießbar gemacht (vergällt); Buchedern= Klauen, Kncchen⸗ Mais,, Mohn, Niger. Sonnenblumen-, Speck und anderes settes Oel,

, 5653835 aus 167 Baum-, Sejam„, Erdnuß⸗, Rüb⸗ und andere fette Oele in Blechgefäßen und anderen Behältnissen ale n n, nun nt, k (17la d zum Genusse nicht geeignet; zum Genusse geeignet siehe Nr. 265 b 171a Palmöl (butter, ⸗fett? ..... 6 171b Palmkernöl (Palmnußöl. Palmkernfett ;.... 0 1716 Kotosnußöl (Kokosbutter, fette, Kokosnußbutter . d 56585 1718 Mowraöl (-butter), Schibutter, Vateria⸗ und anderer . pflanzlicher Talg (Pflanzenfette) ..... .. 0 aus 193 MMlcheh, gun ltndtile . 0 205 Pflanzlicher Talg zum Genuß geeignet (geläutertes Kokos nußöl [Kokosbutter! , 5565 310 Bleizucker (essig⸗ und holzessigsaures Bleioxyd J 72721 ,,,, . 3 2 21414 3246 Bleiweiß (basisches kohlensaures Bleioryd, Kremser⸗ Perl⸗ Schie serweiß) J 326a Zinkoryd, weißes (Zinkweiß blumen)? ... 3 327 Zinnober, roter (rotes Quecksilbersulfid) .... 1 aus 335 Bleiweiß, mit Oel angerieben, in Umschließungen J ö aus 335 Zinkweiß, mit Oel angerieben, in Umschließungen kJ . 341 Ocelfirnisse, auch mit Zusatz von Trockenmitteln; 6 . Standöl; Vogelleim aus eingedicktem J 65 35804 Chinin, Chininsalze und verbindungen .... 9 aus 3306 Qpiumalkaloide und deren Salze... .. 3 aus 5667 Gatgutt.. ö, J . 6742 Bücher in allen Sprachen, auch Gebetbücher, ge—⸗ druckt oder geschrieben. auch mit beigedruckten, beigehefteten oder beigelegten Bildern aller Art; Bücher mit Schriftzeichen für Blinde; alle diese J. auch gebunden 5959 aus 945 Nicht übersponnene Darmsaiten . 2

Außerdem wird der durch die Hetannt machung vc 30. gus 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 31. August . gesetzte Zuschlag erhoben.

Artikel 2.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 30. Oktober 1922 in Kraft. Berlin, den 20. Oktober 1922. Der Neichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen.

Belg n nt m a ch h ng,

Auf, Grund des Gesetzes über die Abwicklung von Kriegs— gesellschaften und Kriegsorganisationen (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) erkläre ich, hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht—

Reichsfleischstelle, Geschäftsabteilung, G. m.

b. H. i. L., Berlin 8wW. 68, Charlottenstr. 18. Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs-Kredit-Gesellschaft m. b. H., Berlin W. 9, Eichhorn— straße 9, beauftragt. ö.

Berlin, den 20. Oktober 1922.

Der Reichsschatz minister. J. A.: Mackensy.

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.

Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers der Eisenmirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 16. Oktober 1922 folgende Höchstpreise Für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:

Grund⸗ xpreise 8 . die Lynne Frachtgrundlage in Mark

Sorte

k . . Gießereiroheisen J. J . Oberhgus e rn nn n,, ö kö Siegerländer Zusatzeisen, weiß 34 345. — . . 320 145, — Siegen ö. d Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß 35 583 41 . = meliert 35 827. —– ] ab Hütte . ö grau 36 027, — Siegerländer Bessemereisen 35 499, — . PBüdde le 9 Stahleisen, Siegerländer Qualität. . 33 4399 — Kupferarmes Stahleisen 39 253, — ; Stahleisen mit max. G, Cu... . 36 w Siegen Spiegeleisen mit 6—- 8 Mangan. . 36 519, — . 8 10009 ö. . 36 579, — . 16 Gießereiroheisen III, Luxemburger Qualität d o Gießereiroheisen IV, Luxemburger s ,,,, Gießereiroheisen V, Luxemburger . k Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte grau, großes Format. 39 596. — ab Werk Ferromangan, S0 M ig ; (82899 — ] . 500 lig . ; 71897 — ] Oberhausen Ferrosilizium, 100 ig 45 207, — ab Werk Mark Ueberpreise die für Tonne bei Hämatit... . 450. — maximal O. M0 o/ ꝗ Phosphor 6h == , 1695 — ö 1575.— J . 2556 oh oss bei Hämatit und Gießerei⸗ ; ö roheisen.... 135, — 3 — 34 0, Silizium k 5i6— 1 – 440 . k 6h. — 5 — 54 0so ö . . e 6 e, bei allen Sorten.... 25. — Analysenangabe

Besondere Preisbestimmungen:

. Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits einbegriffen

Die neuen Preise gelten vom 16. bis 20. Oktober 1922 einschließlich. Sollte ür die Gültigkeitsdauer vorstehender Preise eine Er— höhung der Kokspreise oder der Eisenbahnfrachten eintreten, so er— fahren die Roheisenverkaufspreise mit Wirkung vom gleichen Tage ab

. Die Preise für Ferromangan gelten für den ganzen Monat Oktober und basieren auf einem Kurse von 6000 KA für ein eng⸗ lisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen sich um

7,50 A bei Ferromangan 80 Co,

2 . 2 4. — 1 2 1 n 50 oo

für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für Oktober

J. V.: Dr. Hirsch. J. V.: Sch roeder. nach oben oder unten ändert.

vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung

Cu⸗armes Stahleisen, n L und IU, . Stahleisen,

Hief zheisen, Luxemburger Qualität,

Temperroheisen,

Ferromangan 800 / rig,

Ferromangan 50 osoig,

J „ Ferrosilizium 10 υig

Projent pro Tonne Frachterhöhung eine Erhöhung von

* per Tonne Hämatit und Cu-armes Stahleisen, Bießereiroheisen JI und III,

der Stahleisen

eien,

Gießereirobeisen, Luxemburger Qualität,

Temperroheisen

4 eg

88 * 2 * 4 8 3 2 2 2 2

Düsseldorf, den 16. Oktober 1922.

Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.

Mir Gmn ,, ö jn is . Auf Grund der Verordnungen hes Reichswirtschafte ninisters vom 1. April 19290 und 15. Dezember 1921 über die Regelung ber Ellen m t scha t sind vom Eisenwirtichaftsbund mit Wirkung. ab 21. Otftober 1922 olgende Höchst preise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:

Grund⸗

je FJ 5 die Tonne 5.

k pre . Sorte ö. Frachtgrundlage in Mark

.

48 869 -

Hämatitroheisen.. ... . Gie ßereiroheisen !.... .. .. 460 176, — Oberhausen ,,, . 2 Siegerländer Zusatzeisen, weis.. . 34 935. —— ö meliert... 6 145. — Siegen

V . ö 345, — Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen

Siegerländer Hütten, weiß.. 35 627 — 4

ö ; meliert... 6 ab Hütte

; . i,, 027, — Siegerländer Bessemereisen 33 499. —

. Puddeleisen J 36 15 Stahleisen, Siegerlander Qualität . 33 498, — Kupferarmes Siahleisen .. 48 9 . Stahleisen mit marx. 2 0½ Cu. 46 537 3 Siegen Spiegeleisen mit 6 — 8 o Mangan. . 36 519, — .

( 8 10 60 36 579. —

d w Gießereiroheisen III, Luxemburger

nn,, 39 244. Gießereiroheisen T, ö s , s ab Grenze Gießereiroheisen V,

Qualitãt

Fo oz..

. Oberhausen

e, nn,, . 4 148. — ab Werk Mart I Ueberpreise J sũr Tonne bei Hãmatits...., , Hg — maximal 9 cνο Phosphor 565. — . O, Oð o/o 1000, — . Oo oo ; 13556. — w,, 2250606. — ö

bei Hämatit und Gießerei⸗

roheiseent! .-, H 3 = 0s0 Silizium

225, — 33—4 0/9 9 37 2 ;

zis— 1 — 4c, 150. — 44-5 00 . 65, 2 9 — 5 * 0 9 ö, 675, J —6 O/o ö

bei allen Sorten... , 25, — Analysenangabe

2 5 . '. . Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreis. ; ; 6 l en Yan s Brundpreise its einbegriffen. ; indpreisen bereits Die neuen Preise gelten ab 21. Oktober 1922 bis auf weiteres

Die Preise für Ferromangan gelten für den ganzen Monat Oktober und basieren auf einem Kurse von 6600 M' für ein eng— lisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen sich um . 7„,H0 M bei Ferromangan S6 9,

[y g / 909

für jeden Punkt, un den sich der Turchschnitte är Sets ö den sich der V sgeldkurs für Otto nach oben oder unten ändert. . ö tober