.

Fartei stehe anf dem strengen Boßben des Recht, und auf dem Boden der nationalen Politik der Königswinterer Beschlüsse.

Abg. Frau Bachem-Königswinter (Zentr.) erhebt Einspruch als deulsche Frau gegen die farbige Besatzung in den Fheinlanden. Zweifelsfrei sind die Feststellungen über ihre Folgen durch eng— , hein landbesuchtz. Männer und Frauen der gesamten zivilisierten Welt haben bereits Protest eingelegt. Angesichts der e n e enn, und . ,,. Deutschlands muß die Besatzung herabgemindert

erden.

Damit schließt die Aussprache.

Hierauf wird der Gesetzentwurf über die Er⸗ weiterung des Stadtkreises Kiel in zweiter und dritter Lesung unverändert angenommen. — Gleichfalls un— verändert nach den Ausschußbeschlüssen angenommen wird in zweiter und dritter Beratung der Entwurf über die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Förderung der Königsberger Hafenanlagen.

Das Haus tritt darauf in die erste Beratung der Aen⸗— derung der Besoldungsordnung für unmittel⸗ bare Staatsbeamte ein.

Abg. Ebersbach (D. Nat.): Wir brauchen auch in Preußen gesetzliche Unterlagen, um den Beamten, die Nachtdienst verrichten, besondere Entschädigungen zu zahlen. Bedauerlich ist, daß die

Kinderzulagen für Kinder über sechs Jahre nicht erheblich höher bemessen worden sind, da bei diesen die erhöhten Aufwendungen für die Schule hinzukommen. Im Interesse der Beamten auf dem Lande und in den kleinen Städten müssen wir uns dagegen wenden, daß der Reichstag gestern die vom Unterausschuß herabgeminderte Spannung zwischen den einzelnen Ortsklassen wieder erweitert hat.

Abg. n hen Bene fe (Komm.) bezeichnet die Festsetzung der Befoldung für die Ünterbeamten als unzureichend.

Abg. Baumhoff Gentr.): Auch wir sind der Meinung, daß die Regelung völlig unbefriedigend ist. Leider steht den weiter⸗ gehenden Wünschen das Sperrgesetz entgegen. Außerordentlich bedauerlich ist es jedoch, daß der Reichstag die Spannung zwischen den Ortsklassen wieder erweitert hat.

Angenommen werden einige Aenderungsanträge, fo der bom Abg. Ebersbach empfohlene deutschnationale Antrag

über Nachtdienstentschãdigungen, ber Jentrumsantrag, bei künftigen Besoldungsverhandlungen für eine Verminderung der Spannung in den verschiedenen Ortsklassen zur Ver— meidung der Schädigung der Land⸗ und Kleinstadtbeamten einzutreten.

erner findet Annahme die von den Regierungsparteien vorgeschlagene Neuregelung des Ortszuschlages. Danach be— läuft sich der 3 chlag in Ortsklasse auf 2400 bis 00M M: in B auf 1890 bis 4500 M; in Cauf 1500 bis 3800 6; in D auf 1200 bis 3000 S; in E auf 900 bis 2300 S6. Die

Zuschläge sind in dieser . siebenmal unterteilt. Darauf wird der ganze Lesungen angenommen. Ohne Aussprache angenommen und endgültig verabschiedet werden ferner die Neubesoldungen für Lehrer und Lehrerinnen an Volks- und Mittelschulen.

6 die Beratung der Novelle zum Diäten gesetz für die Mitglieder und den Präsidenten des Preußischen Landtages.

Danach wird für die Landtagsmitglieder die Aufwandsentschädigung von 25 000 M½ auf 35056 Mark heraufgesetzt. Hierzu tritt der bei den Beamten— , nn vorgesehene allgemeine gleiche prozentuale Ausgleichs⸗ zuschlag. Die Aufwandsentschädigung i an jedem Monats⸗ ersten im voraus 3 zahlen. Für Ausschußsitzungen wird an den Tagen, an denen keine Vollsitzung des Landtages stattfindet, ein Tagegeld in Höhe eines Dreißigstels der Aufwandsentschädi⸗ gung nebst dem Ausgleichszuschlag festgesetzt. Außerdem erhält der Präsident eine monatliche Aufwandsentschädigung von R der jeweiligen Bezüge neben den Bezügen als Abgeordneter. Die Mitglieder des Landtages, die ö Wohnsitz in Berlin haben, erhalten zwei Drittel der genannten Beträge.

In dieser Fassung wird das Gesetz in sämtlichen drei Lesungen angenommen.

Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr: Fall Stubenrauch; Verkauf städtischen Hausbesitzes an Ausländer.

Schluß 5 Uhr 20 Minuten.

Nachwei sung der Rohsolleinnahme an Gesellschaftssteuer und an Reichsstempelabgabe für Gesellschafts verträge und für Wertyapiere. 2 i j A 2 j Gegenstand der Besteuernng Juni 1922 k e, ,. . 4p. 3 H. 16 46 4 A. Gesellschaftssteuer. (Nach dem Kapitalverkehrssteuergesetz vom 8. April 1922) J 430 857 13273 45 hz 0 934 63 — — S. Reichsstempelabgabe für Gesellschaftsverträge und Wertpapiere. (Nach dem Reichsstempelgesetz vom 3. Jull 1913, Abänderung?gesetz vom 26. Juli 1918.) H. Gesellschaftsrertrãge und inländische nach dem bisherigen Gesetz versteuerte kJ 137 738 68412 733 651 937 587 282 505 73512 MI. Ausländische Aktien und Zwischenscheinees . 153 346 - 634 145 90 200 531 10 Verzinsliche Schuldverschreibungen sowie Rentenverschreibungen, sofern sie auf den Inhaber lauten oder sofern sie entweder durch Indossament übertragbar oder in Teilabschnitten ausgefertigt und mit Zinsscheinen oder Rentenscheinen versehen sind, die nicht auf den Namen lauten oder die durch Indossament übertragbar sind, und Zwischenscheine: T. inländischer Gemeinden, Gemeindeverbände und Gemeindekreditanstalten, inländischer Körperschaften ländlicher oder städtischer Grundbesitzer oder inländischer Grundkredit⸗ und Hppothekenbanken oder inländischer Schiffs⸗ vfandbrief oder Schiffsbeleihungsbanken oder inländischer Siedelungs« gesellschaften oder inländischer Eifenbahngesellschaften, sofern diese . Paviere mit staatlicher Genehmigung ausgegeben sind ...... 2 101 107 - 3 662 275 50 1641 70650 , e 12727 842. — 38 141 262 — 15 932 667 50 VI. ausländischer Staaten, Gemeinden oder Gemeindeverbände und Eisen⸗ bahngesellschaften .... k 223 200 20 682 686 65 304 368 95 NII. anderer ausländischer Schuldner.. .. 1 14 89550 51 490 80 29 988 — VIII. Bergwerksanteilscheine und Einzahlungen auf solche ...... 109 029 55 2 536 244 46 768 948 35 d 422 120 350 - 299 560 — h 625 030 - zusammen.. b84 O45 õ87 200 1 325 220 537750 307 01197552

Berlin, den 2B. Oktober 197.

Statistisches Reichs amt. Delbrück.

Sandel und Gewerbe.

— Die Verkaufsstelle vereinigter Isolierrohr⸗- Fabrikanten G. m. b. H. Berlin hat laut Meldung des W. T. B“ für Lieferungen ab 25. Oktober 1922 die zu den Preisen ger Preiefsste Ausgabe 8. September 1922 hinzuzurechnenden Auf⸗ schläge wie folgt , Bleirohr und Zubehör Sob0 o /g, lackierte, farbige, Galvano⸗ und Gelblackrohre und Zubehör S000 om, Messing⸗ robr und Zubehör 14 900 , Stahlpanzerrohr und Zubehör 16000 oo, Schwarzes Papjerrohr 10 000 0/0,ů Bundverpackung wird nicht be⸗ rechnet. ffrachtfreie Lieferung ab Werk erfolgt bei mindestens 100 000 4K Fakturenwert.

— In der ordentlichen Generalversammlung der Bauer C Schaurte, Rheinische Schrauben ⸗ und Muttern⸗ fabrik A. G. in Neuß, war laut Meldung des W. T. B.“ bas gesamte Aktienkapital von 30 900 0900 6 vertreten. Die vorge⸗ legte Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung, abgeschlossen ver 30. Jyni 1922, wurde einstimmig genehmigt und die Ausschüttung von 17 pH gutgeheißen. Der Aufsichtsrat wurde wiedergewählt.

— Am Donnerstag, den 26. Oftober, bleibt die Wert papier börse in Hamburg dem W. T. B.“ zufolge geschlossen, nur Devisen werden notiert.

—

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketis am 23. Oktober 1922:

Ruhrrevier s Oberschlesisches Revier

Anzahl der Wagen

r Gerellt. ... 22 73 2 0 — gestellt. * 73 keine efaden zurũdck⸗ geliefen. 22 560 2351

Kartoffelpreise der Notierungskommission des Deutschen Landwirtschaftgrat˖s. Grzeugerpr f e fur Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab geld ben z

weiße rote gelbfleis Kartoffeln ö. Ger kin, M ober: So -= 4890 460 489 2d Schwerin. M. 23. Ott: 3M» 600 80-800 g z resden, Oktober: oon -= b59 50 - 5509 5060 - 850 rfurt, 25. Oftober: Es = 450 400 475-500 annover, 23. Oktober: 590 550 650 149612. 3. Dftober:; 1650-4 6-160 —

= , , de, r n=, , n n, . .

München, 16.21. Oktober: Weiße und gelbe aus Oberbayern 210 - 340, aus Niederbayern 310 – 330, aus Oberpfalz 300 - 346, aus Schwaben 315 — 340, aus Mittelfranken 310 — 340, aus Unterfranken 2580. 300 rote wurden da und dort etwas billiger gehandelt. Für direkte Belieferung der Verbraucher in München und Nürnberg seitens der Erzeuger aus nächster Umgebung dieser Großstädte werden Een git der Fuhrlöhne und sonstiger Leistungen entsprechende Aufschläge

eza

Berlin, 24. Oktober, (B. T. B.) Großhandels preise in Berlin, offiziell festgeftelt durch den Verband deutscher Großhändler der Nahrungsmittel und verwandten Branchen, Verbandsgruppe Berlin (C. V. Berlin). Die Preise verstehen sich für J kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— AM, Gersten⸗ grauen, lose 152.090 = 157.25 A., Gerstengrũtze, lose 152, 00 1553 00. 4,

ferflocken, lose 169, 00-171, 90. Hafergrütze, lose 169. 50 = 170 50.6, Hafermehl, lose —— , Kartoffel stärkemehl do, 00 — 160 00. A, Mais⸗ ocken. lose 156,25 — 158,25 K., Maisgrieß 155, 00 — 158.00 A, Maig. mehl 150. 00 = 162, 00 4, Maispuder, lofe 157, 00 — 159, 00.6. Makkaroni, lose 160 090-170 00. , Schnittnudeln, lose 150 00— 160,00 A., Reis, Burmgl S 00-190 00. z, glas. Tafelreis 190, 00 - 255, O. 6, grober Bruch⸗ reis 126 00 - 150,09 4A, Reismehl, lose 140, 00—- 143, 06 16, Reis—⸗ grieß, lose 143, 00 — 145, 99 A. Ringäpfel, amerik. 1002, 00- 1065, 00. , etr. Aprikosen, cal. 1521,90 — 15863, 00 M, getr. Birnen, cal. —— is —— *. getr. Pfirsiche, cal. 639 00—- 773, 00. , getr. Pflaumen 209.00 — 393.090 4. Korintben, 1921 Ernte 834, 00 = S54, 0.6, Rosinen, kiup. carab., 1921 Ernte 5. 00 - S64 00. , Sultaninen in Kisten, 1921 Ernte l 383. 0 - 1437.00.46, Mandeln bittere 65, 00 — 592, 00. A*, Mandeln, sũße 985, 00 = 1038, 090. 4. Raneel 1144.00 - 1213, 00.4, Kümmel 572 06 bis 629, 0 , schwarzer Pfeffer bös, 90-594 00 A, weißer Pfeffer 769. 00 - S15, 00 M, Kaffee prime roh 1231,00 - 1260 09 , Kaffee superior 1204 09- 1230 00 A, Bohnen. weiße 140, 25 — 165, 75 , Weizenmehl 156 715— 17325 , Speiseerbsen 180 99 — 187,75 4, Weizengrieß 191,50 — 194,50. , Linsen 120,090 - 210, 090 4. Purelard I36, 0M - 740.00 Æ, Bratenschmal; 720. 00— 725,00 4, Marmelade 350 -= 239 69 , Kunsthonig S8 75 —— 38. 00. 406. Speck, gesalzen, fett 26 0σ- 73000. Gorned beef 1216 168 per Kiste 29 0600 - 29 300 4. Auglandszucker raffiniert 225, 25 — 254, 50 4. Kernseife —— .

Die Elektrelytkuvfernotterun far enge girgrrir fe is Ken if gn des W. T. B. am 24 Oktober auf auf 128 684 M für 100 Kg.

gen, er, ersiner Meldun 138 9909 4 (am B. ö

ntwurf in sämtlichen drei

Kurse der Federal Reserve Bank.

New York vom 19. Oktober 1922.

1 G.⸗M. — 85 O 238 216 293 815

1P.⸗M. — 5 O0 0303 Hiernach:

1ẽ Fr. Fr. — S O0743 1 Fr. Fr. — P.⸗M. 245.214 521 1 Belg. Fr. = 3 06689 1 Belg. Fr. . M. 32 5g 7g 1L 6X. P. M. 736, 192 389 1 G. KM. — Belg. Er 3.457 461

1G.⸗M. — Fr. Fr. 3, 206 141

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Töln, 24 Oktober. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 173664, 00 G.. 174536, 090 B., Frankreich 3182000 G. 31980, 00 B. Belgien 29002, 90 G., 29145, 00 B., Amerika 4441.36 G. 4463, 64 B. England 19730, 55 G. 19829 45 B.. Schweiz 81296 00 G. 81704 09 B. Italien 18154 00 G. 18246, 00 B., Dänemark 88877, 00 G. 89323, 00 . Norwegen 78852, 00 G. 79248, 00 B.,. Schweden 118203, 60 G. 11879790 B., Spanien 67530, 00 G. 67850, 00 B., Prag 14164 00 G. n, B., Budapest 177.00 G., 179,00 B.,. Wien (neue) 5, 80 G, O0, 8*37 B.

Hamburg, 24. Oktober. (W. T. B.) ( Börsenschlußkurse) Deutsch⸗Australische Dampfschiff⸗Gese lschaft 1540 00 bis 1760, 00 bez, Damburger Paketfahrt 1250,90 bis 1360,09 bez., Hamburg⸗ Südamerika 2369, 090 hez,., Norddeutscher Lloyd 51,00 bez, Vereinigte Elbeschiffahrt 2365,00 bis 2760,00 bez, Schantungbahn —— G., — — B., Brasilianische Bank 16500, 00 biz I7 000,00 bez. Commerz und Privat⸗Bank 688,90 bis 697, 00 bez, Vereinsbank 480, 00 bis 490 00 bez, Alsen⸗Portland⸗ Zement 6250 00 bis 6450,00 bez., Anglo⸗Continental 6650,96 bis 6750 00 bez., Asbest Calmon = G. — — B., Dynamit Nobel 1895, 90 bis 1900, 00 bez,

Gerbstoff Renner —— Gi, —— B., Norddeutsche Jutespinneren —— G., —— B.,, Merck Guano — — G., Harburg⸗Wiener

5., —— B., Kaoko —— G., — — B., Sloman Salyeter = — G. Neuguinea — — G., 5500,00 B., Stavi⸗Minen⸗ Aktien 18500, 00 bis 12950, 00 bez.

Danzig, 24. Oktober. (W. T. B.) Noten: Amerkkanische 4438,87 G., 4461,13 B., Polnische 35,535 G., 35,71 B. — Tele— graphische Auszahlungen: London 19950, 96 G., 20050, 00 B., Holland 175 560 00 G. 176 449,90 B., Paris 31 72000 G., 31 818,00 B., Posen 34,91 G., 35,09 B.“), Warschau 34,91 G., 35,09 B. — ) repartiert.

Wäöen, 24. Oktober. (W. T. B.). Türkische Lose 720 000, Mai—= rente 1339, Februarrente 3000. Desterreichische Kronenrente 11II5, Oesterr. Goldrente 29 009, Ungarische Goldrente 1094 000, Ungarische Kronenrente 46 000, Anglobank 107 900, Wiener Bankverein 25 506. Desterreichische Kreditanstalt 25 490, Ungarische Kreditanstalt 255 000, Länderbank 92 300, Oesterreichisch⸗Ungarische Bank 310 000, Wiener Unionbank 36 700, Lloyd Triestina — —, Staatsbahn S34 000, Südbahn 240 009. Südbahnprioritäten 620 000. Siemens u. Halske 31 090. Alpine Montan 464 000. Poldihütte 700 000, Prager Eisen 1400000, Rima Murany 327 000. Skoda⸗Werke SI4 6000, Brsrer

Gummi — — G.

Kohlen — = Salgo⸗Kohlen 1 195 090, Daimler Motoren 13 899, Veitscher Magnesit 12710 000. Waffenfabrik 28 0090, Galizig

To00 020. Kaiser⸗Ferdinand⸗Nordbahn — — Leykamaktien 185 060,

Nordbahn 11 700000.

Prag, 24. Oftober. (W. T. B.) Notierungen der Devisen. zentrale (Durchschnittskurse);: Amsterdam 12,174, Berlin 0,71, Christiania 5,22. Kopenhagen 627, Stockholm 8, 273. Zürich 56, Londen 1,64 New Jork — M Wien O, O45 / , Marknoten O, 73, Polnische Noten 0,24, Pariser Devise 2,19.

London, 23. Oktober., (W. T. B.) 4 9 fundierte Kriegs⸗ anleihe 855 / , 5 o Kriegsanleihe 100,25, 4 on Siegesanleihe 88 59.

London. 24. Oktober. (W. T. B.) Depisenkurse. Paris 62,573, Belgien 67624, Schweiz 2431, Holland 11,373. New Jork 4445 Spanien 2911. Italien 1087/3. Deutschland 19 900, Wien 330 006,

Bukarest 685,00. (W. T. B.) Silber 343/14, Silber auf.

London, 24. Oktober. (W. T. B. Privatdiskont 215.

Lieferung 34,00. London, 24. Oktober. (W. T. B.) Devisenturse. Deutschland

Paris, 24. Ojitober.

9,824. Amerika 14.91, Belgien 9200. England 62.364, Holland 548,060, Italien 57,30. Schweiz 256,75, Spanien 213,75. Zürich, 24 Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin

9124. Wien 0, Mh, Prag 17,85, Holland 212.75, New Mork 56, ß0, London 24 30, Paris 38,65, Italien 22,20, Brüssel 35,89, Kopen hagen 109,50, Stockholm 145,25, Christianig 97, 0, Madrid S3 55, Buenos Aires 1,97, Budapest 0, 2, Bukarest ——, Agram 240 00. Warschau O, 043.

Am sterdam, 24. Oktober. W. T. B.) Devisenkurse. London 11,57. Berlin obtastz, Paris 18.323, Schweiz 46, 8,5, Wien O.ohsö, Kopenhagen 5,30, Stockholm 68,40, Christiania 45,50. New Jork

— — Prag — —. Am sterdam, 24. Oktober. (W. T. B. 5 O Niederländische Stagtsanseihe von 1918 S7*3, 3 ola, Niederländische Staats⸗

anleihe lig. 3 C9. Deutsche Reichsanleihe Januar-Juli⸗Goupon Königlich Niederländ. Petroleum 439, 00, Holland⸗Amerika⸗

* 1

Linie 126,50, Atchison, Teveka C Santa Fe — — Rock Island — — Southern Paeifie 99.45. Southern Railway — —, Union

Pacifie 153,50 Kopenhagen, 24. Oktober. London 22,12, New Jork 498,900, Hamburg 0,13, Paris 35340, Antwerpen 32,50, Zürich 91,15, Amsterdam 194,85, Stockholm 133, 10, Christiania Sy, 50, Helsingfors 11,90, Prag 16,00. Stockholm, 24. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse.

Anaconda 10590, United States Steel Corp. 111,00. (W. T. B. Devisenkurse.

London

16,864, Berlin O, 9, Paris 26,75, Brüssel 26, 00, schweiz. Plätze 68 75, Amsterdam 146,590, Kopenhagen 75,25, Christiania 67 20,

Washington 375,00, Helsingfors 8,36, Prag 1220.

Ghristiania, 24. Oktober. W. T. B.) Deyisenkurse. London 24590. Hamburg G15, Paris 39 50, New Jork 5h 9, 00, Amsterdam 218,75. Zürich 10250, Helsingfors 13,40, Antwerpen 37.00, Stock holm 119, 50, Kopenhagen 112,50, Prag 18,75.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 24. Qftober. (W. T. B.) Bei der heutigen Woll⸗ auktion wurden 12567 Ballen angeboten, darunter große Peften Medium Rauhwolle und ungewascheng Kreuzzuchten. Mngefähr 1000 Ballen wurden zurückgezogen, da sich das Angebot der Käufer unter dem Limit der Verkäufe hielt. Feine Wolle warlebhaft und fest.

Livervool, 23. Oktober. (W. T. B.) Baum wolle. Umsatz 10 000 Ballen, Einfuhr 2009 Ballen. Oktoberlieferung 13,65. Novemberlieferung 13,48, Dezemberlieferung 13.469. — Ameri⸗= kanische und hrasilianisch Baumwolle je 45 Punkte, ägyptische teil= weise 25 bis 50 Punkte höher.

Manchester, 24. Okteber. (W. T. B.) Am Tuch und Garnmarkt war die Nachfrage besser, der Geschäftsgang jedoch schleppend. ;

—

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle echnungsrat Mengerina in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagganstalt Berlin. Wilhelmstr. 32.

Vier Beilagen leinschließlich Börsenbeilage)

.

J

nad rt Zreite Tris uud Becke Zentral Cantelarea iter Celan

255,75, Brüssel 16,75, Madrid 39,1243, Italien 10,523, Budapest

Nr. 241.

Erste Bait age

BPerlin, Mittwoch, den 25. Oktober

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichstagsausschuß für soziale Angelegen⸗ heiten wurde gestern ein gemeinsamer Antrag fast aller Parteien beraten, worin die Reichsregierung ersucht wird, außerordentliche, auf Antrag zu gewährende Beihilfen zur Unterstützung gemein nütziger Anstalten und solcher öffentlichen Anstalten, denen aus Mitteln der Länder, der Gemeinden und der Gemeindeverbände nicht ausreichend geholfen werden kann, hereitzustellen. Die Diskussion drehte sich in der Hauptsache um die Aufstellung der Richtlinien, nach denen die Unterstützungen an die Anstalten verteilt werden sollen. Man war sich darüber einig, daß eine durchgreifende und möglichst schleunige Hilfeleistung notwendig sei. Die Fragen der praktischen Durchführung dieser Hilfen wurden einer kleinen Unterkommission übertragen, die zusammen mit der Reichs— regierung und den Vertretern der interessierten Stellen für schnellste Erledigung sorgen soll.

— Der Wohnungsausschuß des Reichstags setzte estern die Beratung über die Erhöhung der Wohnungs. 6. abgabe fort. Zunächst nahm der Ausschuß die Anträge des Unterausschusses zum Zwecke der Verbilligung der Baustoffe an und beschloß sodann, dafür einzutreten, daß zur Bereitstellung der erforder⸗ lichen Mittel für die nächstjährige Bauperiode eine Wohnungsbau⸗ abgabe von 500 vH der Friedensmiete erhoben werde.

— Im Reichtstagsausschuß für Kriegzsbeschär vigtenfragen machte in der gestrigen Sitzung ein Regierungs— vertreter Mitteilung über Teuerungsmaßnahmen für Krieg sbeschädigte, wobei er bekanntgab, daß von der Re gierung im November d. J. eine Novelle zum Reichsversorgungsgesetz

eingebracht werden würde. Von verschiedenen Seiten wurde an der Arbeit des Hauptversorgungsamts und der Hauptversorgungsämter Kritik geübt, weil diese Aemter angeblich zu . arherteten. Zu neuerlichen Beschlüssen kam es noch nicht, vielmehr soll erst die Novelle abgewartet werden. ⸗ .

— Der Reichstagtausschuß, der sich mit den Ausführungs- bestimmungen zum Verdrängungzsschädengesetz be⸗ faßt, kam gestern nach kurzer Diskussion zu folgender Entschließung, die ihm von seinem Unterausschuß vorgeschlagen worden war:

Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die in 5 14 Abf. 1 Ziffer 1 des Verdrängungsschädengesetzes festgesetzte Sum me von 1090 090 auf das Dreifache und ebenso die Barzahlungen nach 19 auf wenigstens 300 0900 4K zu erhöhen sind. Beim Auslands, und Kolonialschädengesetz ist entsprechend zu verfahren. Des weiteren müssen die im Veldrängungsschädengesetz festgelegten Termine den oberschlesischen Verhältnissen angepaßt werden.

Die Regierung erklärte sich einverstanden. Es wurde beschlossen, einen Unterausschüß mit, der Ahfassung eines Initiativgesetzes zu betrauen, daß der Entschließung Rechnung trägt. Dieses Initiativ, gesetz soll dann beim Wiederzusammenjiritt des Reichstags eingebracht werden. Auch hiermit war die Regierung einverstanden.

— Der Steuerausschuß des Reichstags befaßte sich in der gestrigen Sitzung mit der Fnseratensteuer. Den Ver⸗ handlungen lag der Antrag Hergt (D. Nat. auf Aufhebung der Anzeigensteuer zugrunde. Im Laufe der Beratungen wurde ein Antrag Bruhn (D. Nat, eingebracht, die Anzeigensteuer für die ersten 505 000 M auf J vo, für die nächsten 500 000 A auf 1è vH, für die nächsten 500 000 t auf 13 6. und darüber hinaus auf 2 vH fest⸗ zusetzen. Ein weiterer im Laufe der Verhandlungen abgeänderter Antrag Dr. Fischer (Dem.) beantragte, die Anzeigensteuer für die ersten 600 000 4 auf 1 vH, für die nächsten 600 0900 M auf 18 v5 und für den restlichen Betrag auf 2 vH festzusetzen. Gegen einen weiteren Antrag Bruhn, die Anzeigensteuer und die Umsatzsteuer für die

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Staatsan. eiger — 22

Bezugsgelder für polttische k zu suspend ieren, pra chr sich inäbesondere die Vertreter der Sozialdemokratie aus. 33 Ministerialdirektor Dr. Popitz wiederholte seinen vorgestrigen en schiedenen Widerspruch gegen eine Durchlöcherung der Umsatzsteuer. Schließlich wurde ein Unterausschuß eingesetzt, der eine endgültige Regelung vorschlagen soll. Es kam jedoch geftern schon als An— sicht des Ausschusses zum Ausdruck, daß dre Sonden steuern für An zeigen auf jeden Fall beseitigt werden sollen; weitere Erleichterun für die Presse werden mit höchster Wahrscheinlich keit auch die Rl⸗ gemeine Zustimmung des Ausschusses finden.

Der wirtschaftspolitische und finanzpolitische Ausschuß des vor läufigen Reichswirtschaftsrats, der gemeinfame er, ausschuß des wirtschafts, und sozialpolitischen Aich er der Arbeits ausjchuß zur Regelung der Sonntagsruhe und der Verkehrsausscha) hielten heute Sitzungen.

Nr. 85 des Zentralblatts der Bauverwaltung“ vom 21. Ottober hat folgenden Inhalt: Amtliches; Dienstnach— richten. — Nichtamtliches: Fläche und Farbe im lübischen Ziegel bau. — Vom Bau des Mittelland kanals. — Vermischtes: Verleihung . Würde eines Doktors der Philospphie ehrenhalber. — Staatlich. Gleichstellung und Anerkennung der Divlomprüfungen der Technilchen Hochschule Dresden und der Technischen Hochschulen in Preußen. — Gebührenordnung für Architekten und Ingenieure. — Jahresversamm. lung des Vereins beratender Ingenieure in Halle 4. d. Saale. — Tagung des Nerdwestdeutschen Handwerkerbundes. — Geheimr Bas. rat Dr.Ing. E. h. Karl Schmidt in Dresden 4. — Löhne und

Preise.

Kraftfahr zeugerhebung vom J. Juli 1922.

Nicht einbegriffen sind Kraftfahrzeuge, bie gemãß 8 31 der Verorhnung vom 3. Februar 1910 (RGBl. S. 389) 1. Februar 1921 (GBl. S. 150) zu Probefahrten, und außerdeutsche Kraft⸗

fahrzeuge, die gemäß 11 der Verordnung vom 21. April 1910 1 S. 640) zugelassen sind.

A. Bestand an Kraftfahrzeugen am 1. Juli 1922.

— — — — — K J Gesamtz ahl Unter S pa lte 3 s 0 I ch e Gesamtzahl der . der vorzugsweise mit höchstens s Sitzplätzen mit Antrieb durch vorzugsweise zur (einschl. Führersitz) und mit mehr kö . Groß⸗ Personen⸗ ꝛalten· Kraftrãder dienenden . 8 Sitzplãtzen er⸗ Glettto. Dampf- oder ö tw ö raftwagen Kraftwagen bis 6 seinschl. brennung . sonstige (Spalte Steuer x8 6 bis 19 id bis 1. 10 bis 1s 8 gage , wolthtan maine] . 4 ! Steuer ⸗PF8 Steuer ⸗F8 Steuer⸗ FS Steuer⸗PS s) 1 2 3 4 d 5 7 8 J 10 1 12 . . Heargebieh ... 1822 37 9.1 2 dos al 86s z0 243 14427 8 oy o iis 172 Si gas as 1 a3 o87 enn, . . 26 666 h0 611 15 994 31 587 5 862 5799 1369 59 780 763 68 30 267 Unter Spalte 13 solche Gesamt⸗ Unter Spalte 25 solche ĩ zahl Selbst⸗ Gesamt⸗ der zur fahrende zabl mit mehr als mit Antrieb durch Per Straßen der Zug⸗ mit Antrieb durch sonen Kraft⸗ reini⸗· ma⸗ uh und wagen gungs⸗· schinen bis eber⸗ bis zu 1000 2009 300 ,, . , zu 6 5 J 1. . * . 3 ö. ter⸗ 5000 er⸗ ampf⸗ ö . bis bit oo . Elektro⸗ 33 ,, 3 de 19 obo bren · Ele ktro⸗ ö. aan, ; nen h z . 2000 zobo ooo ke nungs⸗ mo⸗ sonstige nr zwecke Spreng⸗ 6 Cigen⸗ ks nungs⸗ mo⸗ sonstige . ks Es ks Eigen, ma- toren Ma⸗ wagen Wasch⸗, . Eigen · ma⸗ toren Ma⸗ . ; Rehr. gewicht j ; . Spalte Eigen. Eigen Eigen. gewicht ᷣ schinen ͤ S gewicht schinen schiaen 2X2. ö f schinen (Spalte maschinen Spalte 24224 23 gewicht gewicht gewicht ü *** 36 25 725 . 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 . 28 29 30 31 1 Deutsches Reich i 22 3141 5 355 4709 11955 18427 42 334 1226 27 126092 663 276 34 142 201 194 68 S0 165 315 . . = 2377 3788 3 235 7645 13222 29 380 S858 23 90 878 540 264 29: 114 . 135 73 S4 1I8 640 B. Verwendungszweck der zur Personen⸗ und Lastenbeförderung dienenden Kraftfahrzeuge am 1. Juli 1922. 6. a, zur Pers , dienende Kraftwagen Vorzugsweise zur La st en beförderung dienende Kraftwagen (Vordruck A Spalte 13) (Vordruck A Spalte 3) Die Kraftwagen mit mehr als 2000 kg Eigengewicht (Sp. 1) . ⸗ Es finden vorwiegend Verwendung Gesamt zahl Unter Que 9 finden vorwiegend Verwendung . I f j ᷓ ͤ ĩ olche s . . . , , für gewerbliche, der vorzugs⸗ solch für Zwecke . im ö ö. = ö (; weise zur Droschken hen dendezer alt e jen berufliche und weise zur öffentlicher ransvort - 3 Smnibusse uw. sowelt nicht chen sonstige Zwecke Lasten⸗ Be hörden gewerbe * * der, ern, land und fur biet Personen· mnibusse) bei Ey. 8 u. aufgeht besß ch run (Post. sleinschließlich 8 9 leinschließlich kö befõrderung Rrass wagen Frafswagen TKFia na en ö . g bis zu mit mehr Heereg⸗ gemein wirt. * Steinbrũche, sorst⸗ ö dienenden 5 28 25 85 25 8 lenenden 200 kg als . ; 5 S Ziegeleien, wirtschaft⸗ ö 2 6 3 . 3 2 3 2 2 3 3. 2 Kraftwagen w n, ,,, ,,,, , Zwecke . 2337 33 * 233 * 3335 3363 5335 * Eigen · Eigen · Gemeinde · ra t⸗ . 5 fabrilen ö er zins e,, ,,, , , (Sp. 10 11) gewicht gencht verwaltungen verkebre⸗ 8 8 an., Betrieben FF) DG Se e e e s e, ö ee, , e, g ee. usw. gesellschaftem . 862 — 7 18 . r ö ? d h ö h d s J 7 ö 7 q p , 32 g 88s 1935 3 303 3. o ee, ig 13 zs 3496 33 99 489 5 obs 2214 73. 206533 1239 19213 k ä ö ö äh ä sh s, Gäß sie Äiös * Ibo ft 55 I zis! 63 ge ; C. Zahl der am 1. Juli 1922 ausgegebenen Probefahrtkennzeichen. . Probefahrttennzeichen . die für Kraft; die nur fůr eberhauyt k , Art grantrãder gelten Spalte 248) . 1 2 ' 1 Deutsches Reich ohne Sagrgebieh 152.. ois 1086 Is69 dagegen 19211 . . —

Berlin, den A. Oktober 1922

Statistisches Reichs amt. De lb rück.