. Abgeordnelen Sabenboꝛrff)
. erbringen.
. Ich sage noch einmal, und damit komme ich zum Schluß: es ist
kein Beweis gegen die Zwangswirtschaft, wenn Häuser an Ausländer verkauft werden. (Sehr richtig! links. Dagegen lege ich mit allem Nachdruck Verwahrung ein; denn dann müßte es auch ein Beweis ein gegen die freie Wirtschaft, weil die Industrie frei ist, die In⸗ duftriepapiere aber auch gekauft werden; Luxusgegenstände sind auch frei und werden auch gekauft. Also, das ist kein Beweis, gegen diese falsche Auslegung der Tatsachen muß ich entschieden Verwahrung einlegen. (Bravo! links und im Zentrum)
Wenn Herr Ladendorff dann weiter auf den Umstand hin—
gewiesen hat, daß tatsächlich Ausländer unberechtigt in Wohnungen hineinkommen, so will ich das nicht bestreiten. Sie kommen aber
jedenfalls viel mehr in möblierte Wohnungen hinein als in un— möblierte (sehr richtig), und da wäre es doch auch Sache der Haus⸗ besitzer, dem Wohnungsamt anzuzeigen: bei mir ist unberechtigt bei der und der Familie ein Ausländer eingezogen. — Das Wohnungsamt wird ihn sehr schnell wieder hinausbringen. Das tun die Hauswirte aber nicht. (Zuruf: Sie kriegen es nicht zu wissen) Sie wissen ganz genau, was Sie damit erreichen.
Wessen wir uns zu gewärtigen hätten, dafür ist in der letzten
Zeit in einer westdeutschen Stadt ein klassisches Beispiel vor⸗ gekommen. Bei einer kleinen Gastwirtschaft, die, weil sie mit In⸗ ventar vermietet ist, nicht unter das Höchstmietengesetz fällt, sondern durch Pachtvertrag vergeben wird, also zurzeit nicht geschützt ist, ist
Den Bewesß dafür hätten Sie zu
gesteigert worden.
Sozialdemokratischen Partei.)
(Hört
durchaus ferngelegen —,
6
es genau so anständige Leute gibt, wie unter den Mietern.
Kerl ist, das kommt nicht darauf an. (Große Heiterkeit.)
stellen und die Antwort so leicht und bequem erteilen, wie Herr Abgeordneter Ladendorff, es gemacht haben.
kommen. (Große Heiterkeit.)
erkenne, wahrzunehmen.
Sozialdemokratischen Partei.)
dem armen Kerl, der barkn sitzt, Le Miele von 9099 auf 1590 099 7
hört! im Zentrum und bei der Vereinigten
Ich sage noch einmal, ich behaupte durchaus nickt — das hat mir alle deutschen Hausbesizer würden das so machen, weil ich genau weiß, daß unter den deutschen Hausbesitzern Ich kann aber auch nicht anerkennen, daß alle Mieter schlechte Kerle sind. Zuruf.) Das kann man ruhig sagen, daß der Minister ein schlechter
Ich muß noch einmal hervorheben, man kann die Frage nicht so Sie, Wenn die Dinge so einfach und so leicht zu lösen wären, hätten es schon vor Ihnen Leute gemacht, dann hätten wir wirklich nicht gewartet, bis Sie Ich lehne es entschieden ab, mich einseitig auf Mieterpolitik einzustellen. Ich werde auch in Zukunft bemüht sein, die berechtigten Interessen des deutschen Hausbesitzes, dessen Bedeutung für unsere Volkswirtschaft ich voll und ganz an⸗ (Abgeordneter Ladendorff: Ach Herrje) Wenn Sie das bezweifeln, so ist das nicht der geringste Beweis für das Gegenteil — und werde bestrebt sein, diefen berechtigten In⸗ teressen auch in Zukunft Geltung zu verschaffen, kann aber leider nicht versprechen, daß ich alle Wünsche der Hausbesitzer restlos erfüllen werde. Cebhaftes Bravo im Zentrum und bei der Vereinigten
Nach w
e i s ung
—— ———— — — —
der Rohsulleinnahme an Gesellschaftssteuer und an Reichsstempelabgabe für Gesellschaftsverträge und für Wertpapiere.
April 192 bis April 1921 bis Gegenstand der Besteuerung August 1922 Auguft 1522 August 1921 4 . Kt. 4 46 4 A Gesellichaftsste u er. (Nach dem Kapitalverkehrssteuergesetz vom 8. April 1922.) J. Kapitalgesellschaften J, 417 601 899 69 1359 757 091 60 . . B. Reichsstempelabgabe für Gesellschafts verträge und Wertpay ier. . (Nach dem Reichsstempelgesetz vom 3. Juli 1913, Abänderungsgesetz vom 26. Juli 1918.) II. Gesellschaftsverträge und inländische nach dem bisherigen Gesetz versteuerte J 133733313 Tag 63s e- mn gis Ia HI. Ausländische Aktien und Zwischenscheine .... J 2 051 376 - 3 538 632 7 384 529 50 Verzinsliche Schuldyerschreibungen sowie Rentenverschreibungen, sofern sie auf den Inhaber lauten oder sofern sie entweder durch Indossament übertragbar oder in Teilabschnitten ausgefertigt und mit Zinsscheinen oder Nentenscheinen versehen sind, die nicht auf den Namen lauten oder die durch Indossament übertragbar sind, und Zwischenscheine: LV. insändischer Gemeinden, Gemeindeverbände und Gemeinde kreditanstalten, inländischer Körperschaften ländlicher oder städtischer Grundhesitzer oder inländischer Grundkredit, und Dpothekenbanken oder inländischer Schiffs pfandbrief⸗ oder , ö. . ,, gesellschaften oder inländischer Eisenbahngesellschaften, sofern diefe —⸗ Papiere mit staatlicher Genehmigung ausgegeben sind K 5h37 98720 11 705 342 4. 2638 185 50 V. anderer inländischer Schuldner dd 10 567 425 — 61 709 22730 40 694 620 85 VI. ausländif Staaten, Gemeinden oder Gemeindeverbänden und Eisen ⸗ J kö . ‚ K ! ö 9 45 5 6 ö JJ 0517 8 85 7573 9 VIII. Bergwerksanteilscheine und Einzahlungen auf solche ...... 12 140 80 273 791 2. 1230 3. 45 , 20 960 4 223 0658 — 2830 0 zusammen .. 438 163 851 8, 2190 378 02, des 252 1628s? Berlin, den 24. Oktober 1922. = Statistisches Reichsamt. Delbrück. Handel und Gewerbe. diese Karten ohne Antrag: die Erteilung weiterer Karten für ihre ö . ; Vertreter ist beim Börsenvorstand zu beantragen. Wer sonst zur Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom ertreter j 9 s z h ]
23. Oktober 1922 betrugen (in Klammern und — im Vergleich mit der Vorwoche)
1922 . 1920 die Aktiva: 9. 5. 5.
Metallbest. j 1 0505 934 000]. 1035 832009 . 106575 900 . 6 530 ö) C., . 265 M) — is oo)
darunter 1 004554 000, 1023 63 900, 1091 653 999 Gold“). (unverändert) ( 1000) (— 4000) dein und zo 33s ö ooo 3 zie 19s vo 2o a6 17 oo en, fc Ss oö Co (cd. Lis ss G6) (=* isi Sz Soc Nagien anderer 387 00 Il ooo 2 495 ooo Banken 4 1986 000 4 20560 000) 4 553 000)
Wechsel und 76 481 549 000 1 416 646 000 Schecks. 1 4 12832617000) 4 369 238 000) 47 817 833 000 diskontierte
91 271 206 0090 3 710 420 000)
405 820 526 O0 166g ssh
Reichsschatz⸗ .
anweisungen
Lombard⸗ 457 389 000 9715 0090 8 224 000 forderungen (4 217845 0000 - 3 108 00) — 8488 000) Effekten .. 392916000 261 192 0090 271 610 000 4 5 646 0006 — 89 263 000 (4. 40 22 060) sonst. Aktiven 17933 714 009 62160 596 900 10559 2238 000 l 616 474 000 .. Za6 A9 0 - Isʒ hʒ 0œσσάë: die Passiva: Grundkavital 180 000 000 180 000 000 180 ooo ooo (unverändert) (unverändert) (unverändert) Reserve fonds 27 261 90600 21 413 600 104 755 00 unherändert) (unverändert) unverändert) ö umlaufende 409 973 301 9009 88 Ja4 195 500 62 066 107 000 Neten ... CE 35466969000) (4 415 988 00 — 62 649 000) sonstige tägl. fällige Ver⸗ bindlichkeiten: a) Reichs. u. es 270 228 00 3 doh I56 ooo e tent. 3 354 70 00 = 3035 o l 12 347 175 ooo aben⸗ ... a 4668139606) p) Privat ; ⸗ S3 og oß7 00070 9982 091 000 authahen. ( l Sg go 7 0G) ( -= 1 I96 556 060) sonst. Passiva 19 953 74 CM ,, l 694 53 ooo. 5 zos 242 000 z gol 755 oo 96 521 G00 60755 0οοσν᷑
) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet.
**) und zwar; Goldkassenbestand 4 9654 822 000 (unverändert) Golddepet (unbelastet) bei der Bank von England 50 032 606 (unverändert).
Devisennotierung an börsenfreien Tagen zugelassen zu werden wünscht, bat einen dahingebenden Antrag beim Börfenvorstand zu stellen. Am Dienstag, den 31. Oktober, und Donnerstag, den 2. November d. J, werden die Kursmakler zur Erledigung von Reklamationen und zur Entgegennahme von Aufträgen in der Zeit von 3 bis 5 Ubr, am Sonnabend, den 28. Oktober und am Sonnabend, den 4. Robember d. J., jedoch von 1 bis 3 Uhr in der Börse anwesend oder vertreten sein. Abweichend von den Bestimmungen des § 13 der Bedingungen für die Geschäfte für die Berliner Wertpapierbörse“ können an obigen Tagen Wertpapierlieferungen erfolgen.
— In der am 25. Oktober abgehaltenen Aufsichtsratssitzung der Maßschlnenbauaktiengfellschaft vorm. Starke und Ooffmann in Hirschberg wurde laut Meldung des. W. T. B.“ beschlossen, der auf den 18. November nach Hirschberg einzuberufenden ordentlichen Generalversammlung die Ausschüttung einer Dividende von 25 vH vorzuschlagen. Die Arbeits gemeinschaftgtertrãge mit der Engelhardtbrauerei A⸗G. wurden genehmigt.
— Die Generalversammlung der Stettiner Electri⸗ gitätswerke A. G. Stettin am 26. d. M. beschloß, eine sofort zahlbare Dividende in Höhe von 15 vH zur Ausschüttung zu bringen. Ferner wurde beschlossen, das Aktienkapital von ' auf 20 Millionen Mark zu erhöhen.
— Am 24. d. M. hat, wie der Deutsche Brauerbund E. V. mitteilt, eine Versammlung von Vertretern der Brauindustrie aus ganz Deutschland in Würzburg beschlossen, den Bierypreis, der kurzeit durchschnittlich 3000 K pro hl beträgt, auf 6000. festzusetzen.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 25. Oktober 1922:
— —
Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen , 23 220 2 546 Nicht gestellt.. — — Beladen zurůck⸗ geliefert 22 726 2462
—
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Clektrolytkupfernotij stellte sich laut Berliner Meldung des WB. T. B. am 26. Oktober auf 138 937 4Æ (am 25. Oktober auf 143 3860 4) für 100 kg.
—
Berlin, 26. Oktober. (B. T. B) Großhandels. preise in Berlin, offiziell feflgeflellt durch den Verband deutscher Großhändler der Nahrunggmittel. und verwandten Branchen, Verhandsgruppe Berlin C. V., Berlin). Die Preife verssehen sich
J Der Börsenvarstand, Abteilung Wertpapierbörse, gibt l —ᷣᷣ laut Meldung des . W. T. B.“ bekannt: Am Dienstag, den 3, Okteber zz und Senner tag, den 2. Robember 1932
fällt. die Böxsenversamm lung der Wertpapierbörse aus.
. An diesen Tagen ist jeder Handel, mit Ausnahme des Handels in
. Devi en. untersagt. Der Zutritt zur Börfe ist außer den zur Abteilung Produkten börse zugelassenen Herren an diesen Tagen nur
für 4 Eg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose — — 4, Gersten⸗ raupen, lose 195.25 197 75 M Gerstengrütze, lose 155. 25 -= 1965, 23 4. ferflocken, lose 207 00- 210 00. M. Hafergrũtze lose 210 00-211, 00. , sermehl, lose — A, Kartoffelstarkemeh l fz5, 00 = 128. 25 AR, Mais⸗ ocken, lose —— * Maisgrieß 146, 6 = 150 065 z Mais. mehl 141. 00 - 145,00. 46, Maigpuder, lose 144 09 — 158,50. 6. Makkaroni, lose 180 00 = 186,00 ., Schnittnudeln, lofe 164. 50 — 170, 00 M, Reis, Burma l 75, 50 - 77, 00 , glas. Tafelreis 180 00 250 00. Æ . grober Bruch⸗
denjenigen Börlenbesuchern gestattet, denen eine besondere Karte erteilt ist, welche zum Zutritt zu der Devisennotierung be⸗ rechtigt. Inhaber von Sitzplätzen im Devisenzimmer erhalten
reis 133, 75 - 155,00 Æ, Reigmehl, lose 145,00 - 147,060 4, Reis⸗
grieß, lose 147, 0 - 150, 00 4, Ringäpfel, amerik. lol. 002-1077, 00 4A,
J
bis . A,
superior 1190, 00— 1220, 00 , Weizenmehl
Yb, S == 746, 0 i,
Auslandszucker raffiniert 224,50 — 255, 00 416, Kernseife — — A.
Berichte
Belgien 250654, 90 G., 28196, 00 B.,
Norwegen 78303, 00 G. 78697, 90 B.,
5, 893 B.
Danzig, 26. Oktober.
75 56 o G. J Posen 32,41 G., 32.59 B. Warschau 32.785 G. Wien, 26. Oktober. (W. T. B.)
32.965 B.
Kronenrente 24 900. Anglobant 4 200. Wi Desterreichische Kreditanstalt 27 000, Ungarische Kreditanstalt — —
Unionbank 39 000, Lloyd Triestinn —— Südbahn 254 900, Südbahnprioritäten 660 000,
Veitscher Magnesit i2 950 000, Waffensabrik 34000, Nordbahn 12 640 000. .
Prag, 26. Oktober. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale (Durchschnittskurse); Amsterdam 12,30,
Christiania 5,571. Kopenhagen 6,39, Stockholm 840,
Oo, 73, Polnische Noten — —,
Pariser Devise 2.273. London, 25. Oktober.
(W. T. B.) 4 o½ο sundierte Kriegs⸗
Privatdiskont 215 / g. ; .
London, 26. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse— Paris ha,. 27 * Belgien 69. 95. Schweiz 24351. Holland 11.38. New Aork 4417149 Svanien 23,22. Italien 1151353, Deutschland 19 650, Wien 322 506, Bukarest 700, 00. J
London, 26. Oktober. (W. T. B.) Privatdiekont 2is / .
London, 26. Oktober. (W. T. BS.) Silber 341510, Silber auf Lieferung 33,75.
Paris, 26. Ottober. (W. T B.) Devisenkurse. Deutschland ö5, Amerika 14603. Belgien 93 10, England 64 94, Holland 572,00, Italien 56 36 Schweiz 264,75, Spanien 222.50.
3 üxrich 26 Oktober, W. T. B.) O, 123, Wien O, 00723, Prag 17,65, Holland 217,50, New Vork hol, 00, London 2449, Karts 38 10, Italien 21.70, Brüsfel 35, 35, Kopen⸗ hagen 119,5. Stockholm 147, 90. Christiania 8,25, Madrid S3 86,
Warschau O 043. ;
Amsst erdam 26. Oktober. W. T. B.). Devisenkurse. London 1I,3884, Berlin Oo5z3, Paris 17523, Schweiz 46,45, Wien dog dd Kopenhagen 51,50, Stockholm 68, 65. Christiania 45,3), New Nork 256,25, Brüssel 16,30, Madrid 39,10, Italien 895, Budapest
—— . Pra —. . ; Am , . 265. Oktober. (W. T, B). 5 og Niederländische Staatsanleihe von 1918 — — 3 oOo Niederländische Staats anleihe 6l1 /s. 3 0,9. Deutsche Reichsanleihe Januar Juli⸗Coupon — —, Königlich Niederländ. Petroleum 436,75, Holland ⸗ Amerika⸗ Linie 120 50, Atchison, Topeka Santa Fs — —, Rock Island == Southern Pacifie 98.50. Southern Railway 23 75, Union Pacifie 154,00 Anaconda 105,00, United States Steel C orv. 110,596 Kopenhagen, 26. Oktober. (W. T. B. Devisenkurse. London 22,08, ᷣ Antwerpen 31,85. Zürich 0,50, Amsterdam 194,50, Stockholm 133.20. Christiania 89, 3, Helsingfors 11,95, Prag 1600. Stockholm, 26. Oktober. (W. T. B.) Deyisenkurse. London 16.59, Berlin 0,09, Paris 25,80, Brüssel 23,90, schweiz. Plätze
Washington 374,50, Helsingfors 8,93, Prag 1215.
Christianra, 26. Oktober. (W. T. B. Devisenkurse. London 24,89. Hamburg O15, Paris 38.75, New Jork 558 00, Amsterdam 218.25, Zürich 102,099, Helsingsors 13,40, Antwerpen I6, 00, Stock helm 1498,75, Kopenhagen 1123,50, Prag 18,75.
Berichte von auswärtigen Waren märkten.
London, 25. Oktober. (W. T. B.) An der heutigen Woll⸗ auktion standen 11 969 Ballen zum Verkauf. Das Inland, det Kontinent sowie Amerika nehmen weiterhin gute Käufe vor und be— willigen die vollen jüngst erzielten Preise. .
London, 26. Oktober. (W. T. B.) Bei der heute zu Ende geführten Woll lguttison standen 126 000 Ballen zum Verkauf, von denen O0 009 Ballen nach dem Kontinent gingen. Amerika kaufte 3000 Ballen. Das Hauptmoment der heutigen Auktion bildete die starke amerifanische Nachfrage nach mittleren und feinen Kreuzzuchten, für die auch seitens des Inlandes und des Kontinents lebhafte Nach' frage bestand. . Die verfügbare Menge Merinowolle war ungewöhnlich gering und begegnete dringender Nachfrage. Merinos erfuhren 77 — 15 p, Kreuzzuchten 10 - 20 vH Preisaufschlag gegen September. Liverpool, 25. Oktober (W. T. B. Ba um wolle Um⸗ satz 10 009 Ballen, Einfuhr 10 000 Ballen. Oktoberlieferung 13,77, Novemberlieferung 13,53, Dezemberlieferung 15.54. — Amerikanische und brasilianische Baumwolle je 4 Punkte höher, ägyptische un— verändert. . Bradferd, 25. Oktober (W. T. B. Woll wmark t. Hier herrscht schwaches Geschäft infolge zu hoher Preisforderungen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tyrol. Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat engering in Berlin
Verlag der Geschäftsstelle ( Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver lagsanstalt. Berlin. Wilhel mstr. 32.
—
Fünf Beilagen leinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 4 A und B) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister-Beilage,
Türkische Lose 743 000, Maj= rente 1409, Februarrente 2500 Desterreichische Kronenrente 1100, Oesterr. Goldrente 19 0090, Ungarische Goldrente 195 000, Ungarische Wiener Bankverein 26 100,
Länderbank 89 000, Oesterreichisch⸗Ungarische Bank 440 000, Wiener Staatsbahn 851 000, Siemens u. Halske 30 520 Alpine Montan 461 000. Poldihütte 670 000 Prager Eisen L320 000 Rima Murany 350 0900. Skoda⸗Werke 835 500, Brürer Kohlen 1 700 000 Salgo⸗Kohlen 1 170 000, Daimler Motoren ö. 16 Balizia 475 000. Kaiser-Ferdinand⸗Nordbahn — — Leylamaktien 174 009,
Berlin 0,71, Zürich 5,724, London 1,40, New Jork 31,55, Wien O, 0415, Marknoten
anleihe Shs / , H oo Kriegsanleihe 101,25, 4 o Siegesanleihe 88.56.
getr. Aprffosen, cal. 1535, 99 — 1598,09 M, getr. Birnen, cal. ——
getr. Pfirsiche, cal. 647, 00- 751, 00 A, getr. Pflaumen 10.00 - 394.00 MS, Korinthen, 1921 Ernte 8465, 00 — 564, 60 4A, Rosinen, kiup. carab.,, 1921 Ernte 532, 00 —– 585,00 A, Sultaninen in Kisten, 1921 Ernte l 409. 00 — 1463, 00.M, Mandeln. bittere b 40, 090 — 573, WC- An, Mandeln, üße 945, 00 — 1037,90 A, Kaneel 1184, 00 — 1253,00. , Kümmel 72 06 bis 1182.09 6, schwarzer Pfeffer 693, 0719 00 M weißer Pfeffer 927.00 — 974,900 MÆ, Kaffee prime roh 1221,00 - 12560 00 M, Kaffee Bohnen, weiße 169,50 — 179, 00 4, 58 00 — 18000 AM, Speiseerbsen 18000 — 187.75 4, Weizengrieß 191,50 — 194,450 4, Linsen 120,00 –— 215,60 4A, Purelard Bratenschmalz 720,00 — 725,00 Æ4, Marmelade 959 250,09 1M, Kunsthonig 88, 75— 98, 00 6, Speck, gesalzen, fett 45,00 - 750, 00 A,. Corned beef 12/6 lbs per Kiste 32 760 — 33 000 .
von auswärtigen Wertpapier märkten.
Töln, 26. Ottober. (B. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 172567, 09 G6. 173433, 00 B., Frankreich 30224 00 G. 30376, 00 B. Amerika 4423,91 G. 4446,09 B. EIngland 19645, 76 G. 19744 24 B.. Schweiz 79949, 00 G. 80351. 00 B.
1 Italien 17157. 90 G. 18243, 00 B., Dänemar? 88777, 00 G5. 89228, 900 B., Schweden 118453650 G. 9047090 B. Spanien h 7032, 00 G.. 67368, 00 B. Prag 1386590 G. 1335,90 B., Budapest 170,50 G. 17250 B.. Wien (neue) 5,56 G.
(W. T. B.) Noten: Amerikanische 4403,95 G., 4426,04 B., Polnische 32,91 G., 33,90 B. — Tele⸗
graphische Auszahlungen: London 19551, 900 G. 19649, 90 B., Holland 176 44) 00 B., Paris 30 822.900 G., 30 978,90 B.,
Devisenkurse. Berlin
Buenos Aires 1.57, Budapest 0,213, Bukarest —— Agram 222.50
New York 498,00, Hamburg O, 13, Paris 34,40,
67 90, Amsterdam 145,75, Kopenhagen 75,25. Christiania 6700, 1
zum Deut schen Rei
Nr. 243.
Srste Beilage
Berlin, Freitag, den 27. Oktober
chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
1922
——
Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes über das Ruhegehalt des Reich spräsidenten nebst Begründung zur Beschlußfassung zugegangen.
§z 1 des vorgeschlogenen Gesetzes erhält der Neichsprãsident, wenn er mit Ablauf seiner Amtsdauer oder unfähigkeit oder aus politischen Gründen
Nach
seine Dienstbezüge, mit Ausnahme der Ablauf des Vierteljabrs, das auf den von diesem
wandsgelder.
Ferner ist dem Reichstag der Entwurf eines Gesetzes g der Vorschriften über die Pfänd⸗ arkeit von Gehaltsansprüchen nebst Begründung vor—⸗
ur Aenderun
gelegt worden.
Bei der Psfändung von Gebaltsansprüchen sind zurzeit gemäß
8 859 Abi. 2 der Zipilprojeßordnung
vom 23. Dezember 1521 dem Schusdner einkommen oder Ruhegehalt 12600 Mehrbetrage zwei Drittel zu belassen; und Zulagen, die dem Beamten
einkommens an die Veränderung der wirtschaftlichen Verhãältnisse
gewährt werden, sowie die Kinderbeihilten und die Geltungsdauer von zur Bestreitung eines Dienstaufwandes bestimmten Ginkänftt 522 am 31.
in vollem Umfang der Pfändung entzogen und bei
der Ermittlung des pfändbaren Gehaltsteils außer Betracht abermalige
zu lassen. Die N
Teuerungszuschläge die Pfändbarkeit von Gehaltsansprüchen
regelung anzupassen. Die durch die Erhöhung der Grundgehälker F r od d ————
— —
Untersuchungs achen. 8
1. . Aufgebote Verlust. u. Fundsachen,
. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.
d. Kommanditgesellschaften auf Attien u. Aktiengesellschaften.
Aufwandsgelder, noch bit zum . gf . des eitvuntt an erhält er als Uebergangsgeld für die Dauer eines Jahres drei Vierteile und von da ab als der jeweiligen Bezüge des Reichspräsidenten, mit
„ schlechthin und von dem
zur Anpassung
/ euordnung der Beamtengehälter, wesentlichen Erhöhung der pfändbaren Gehaltsteile, des Grundgebalts und des Ortszuschlags, eine starke Verringerung der bisher vfandfreien vorsieht, zwingt erneut dazu, die Vorschriften über
bo Zustellungen u. dergl. Perfäu fe, Verpachtungen, Verdingungen 2c ;
Dadurch
vorher infolge von Dienst⸗ bleibt.
aus seinem Amte ausscheidet, Ausscheidens folgt;
Ehrensold die Hälfte Ausnahme der Auf⸗
und
mit dem
in der Fassung des Gefetzes von seinem jährlichen Dienst—
außerdem sind die Beihilfen seines Dienst⸗
die neben einer
der veränderten Besoldunge⸗
Grenze von 12 006 auf 120 000 zz wurf die zurzeit für die Kinderbeihilfen besteh alle dem Schuldner mit Rücksicht auf das haltsberechtigter Angehöriger gewährten Beihilf soll erreicht werden, daß Jahres eingeführte Frauenzuschlag g
Der gemeinsame Unte . Sozialpolitisch läufigen
dem Reichstag bereits zur Beschluß
Sffentlicher
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Kinheitszeile 80 4
vor.
weiterhin aufrechtzuerhalten,
—
chen Aus schusfes Reichswirtschaftsrats
vom Reichswirtschaftsministerium und
ministerium vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über den
und die Stillegung gewerblicher Betrieb Streckung der Arbei eine Verschmelzung der Vergrdnung, betreffend Maßnah und estillegungen,
Oktober 1922 außer Kraft treten,
Bericht des
— —————
Daneben dehnt der Ent—⸗ ende Pfandfreiheit auf Vorhandensein unter⸗ en und Zulagen aus. der im Laufe des verflossenen leichfalls der Pfändung entzogen Darüber hinaus die völlige Pfandtreiheit Teuerung zuschlags angängig, nachdem der Teuerungezus seinen ursprünglichen Charakter als e übergehend hinzutretenden Beihilfe bleibenden Bestandteil des Gef
chlag im Laufe der Entwicklung iner zu dem festen Gehalte vor⸗ eingebüßt hat und zu einem amtdiensteinkommens geworden ist.
rausschuß des Wirtschafts—⸗ beschäftigte sich gestern
t (Stillegungsgesetzl. Der Entwurf stellt zweier Demobilmachungsverordnungen dar, nämlich men gegenüber Betriebsabbrüchen vom 8. November 1926 und der Verordnung über die Einstellung und Entlassung von Arbeitern und Angestellten während der Zeit der wirtschaftlichen Demobil machung bruar 1920, die auf Grund des Gesetzes über Verlängerung der Demobilmachungsverordnungen vom 13. Mär; sofern nicht durch ein r fassung vorliegendes Gesetz eine Verlängerung der Geltungsdauer über diefen Zeispunkt hinaus bestimmt wird. Der Vertreter
riums erklärte nach dem Deutscher Zeitungsverleger zur Begrün Hinblick auf den zu erwartenden Kon betracht der günstigen Erfahrungen, die
des Reichswirtschaftsministe⸗ Nachrichten büros des Vereins
junkturumschwung und in An— in der Praxis bei der Durch—
Anzeiger.
eintretende wesentliche Erweiterung des dem Zugriff der führun dieser Bestimmungen Gläubiger zugänglichen Gehaltstens macht eine ö f ; Heraufsetzung der aßnbsoluten Pfändungsgrenze ertorderlich. scheint.
Der Entwurf schlägt in dieser Hinsicht eine Erhöhung der
Betriebes schützen will, der Industrie und dem
portgewerbe, das eng mit Gesetz einbezogen worden des gesamten sei der; erscheint nicht Wochen
eignung der Interessen
des vor⸗
Reichsarbeits⸗ Abbruch e und die
wirtschaftspolitischen und werden müßte Es habe
Arheitsstreckung
vom 12. Fe⸗
ibm die Arbeitsstreckung
Beabsichtigt war, Selbstverwaltunge kõrvern
geltenden Bestimmungen als notwendig erwiesen. soll mehr noch als bisher auf Arbei marktes abgestellt. schränkung des Betriebsrätegesetzes für den einzel nen gleichgestellt werden. Dementsprechend bestimmen die S§ 15 und 16 des Entwurfs, daß die Reichsregierung nach Anhörung des Reichs. wirtschaftsrats mit Zustimmung des Reichsrats Streckung der Arbeit für einzelne Teile des Reichsgebiets oder für bestimmte dann anordnen kann, wenn die Lage des Arbeilsmarktes es erfordert. Daneben ist für den einzeinen Betrieb noch besonders zu prüfen, ob
und seine technische Eigenart zugemutet werden fann 688 18
gemacht worden seien, eine Ueberfũübrung
erhebliche der Verordnungen in die ordentliche Gejetzgebung wünschenswert er
Die Vorschriften seien im wesentlichen unverändert über. nommen und nur in wenigen Punkten verbessert worden. Grundgedanke der Verordnung, betr Betriebsabbrüche und stillegungen, die die Produklionsanlagen und die allgemeine Produkftionsfähigfeit des klarer zum Ausdruck gebracht worden. Verkehrsgewerbe sei nunmehr auch das Trans
So sei der
Neben
diesen Gewerbezweigen verknüpft ist, in das (Sz 1). Die Sperrfrist für Retriebsabbrüche
enigen für Stillegungen angeglichen und ebensalls auf vier (bisher sechs Wochen) festgesetzt worden (5 5 Abs. I). weiteren seien die Bestimmungen über Beschlagnahme und Ent—
Des
der betroffenen Personen enger angepaßt.
Für die Festsetzung der Entschädigung bei Enteinnung sei der Einspruch beim Reichswirtichaftsgericht an Stelle des ordentlichen Rechtsweges zugelassen (5 10 Abs. I Diese. Aus ührungen ergänzte der Vertreter des Reichsarbeits.
ministeriums für den mehr sozialpolitischen Abschnitt des Gesetzes, betreffend Snieckung der Arbeit, esse der deutschen Volkswirtschaft
indem er hervorhob, daß im Inter— bier ein Kompromiß zwischen sozialpolitischen Forderungen herbeigefübrt sich daher eine Einschränkung der bisher Der Zwang zur den Schutz des Kündie xrnsbe⸗ Arbertnehmer
keineswegs jedoch der
Berufs zweige
mit Rücksicht au seine J 19).
die Entscheidungen auf Grund des Gesetzes den
der Wijrtschaft zu übertragen; da diese
bisher noch nicht duichge bend gebildet werden konnten, sollen Tie Be— dung des Entwurfs daß im hörden mit diesen Aufgaben berraut werken
Der Ausschuß beschloß einstimmig, die Gesetzes vorlage einem Arbeitsausschuß von sechs Mitgliedern
zu überweisen.
5. Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. 7. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
8. Unfall und Invaliditäts ꝛc. Versicherung. 9. Bankausweise.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
II. Privatanzeigen.
wen, Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschãfts telle eingegangen sein. Mg
I) Untersuchungs⸗ sachen.
G8lhl9] Der Jäger
stein, zurzeit unbekannten
. 5. September 1899 in Willamowen reis Ortelsburg,
erklärt. Allenstein, den 22. Oksober 1922.
Das Amtsgericht.
lsi522
Der Husar Julius Petersen von der
Eskadron 14. Reiterregiments in
Schleswig, geboren am 1. Januar 1964
e Friedrich Marquaßz, 2. Jägerkomp. Inf. Rgts. Nr. T in Assen? Aufenthalts,
wird für fahnenflüͤchtig
7 Aufgebote, Ver⸗ lust⸗ und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.
181919 Verlustanzeige.
Die Aktien unserer Gesellschaft Nr. 764 und 1393 im Nominalbetrage von je d00 4 mit den dazu gehörigen Gewinn⸗ und Erneuerungsscheinen sind verloren gegangen.
Es wird ersucht, diese bei Vorkommen anzuhalten und uns davon zu benach⸗ richtigen.
Haynau, den 25. Oktober 1922. Aktien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau.
Der Vorstand.
in. Vogelsang bei Kappeln, wird für e . fahnenflüchtig erklärt — J. 4935/22. . Postpischil Behrensdorf. Flensburg, den 19. Oktober 1922. 81524
Das Landgericht. Strafkammer 2.
ls i520)
Der Pionier Paul Kielas vom Pionier⸗ bataillon 3 in Küstrin, geboren am 14. Dejember 1901 in Spandau, wird für fahnenflächtig erklärt.
Amtsgericht Küstrin, 20. Oktober 1922.
181521] Der Pionier Friedrich Harnisch vom ionierbataillon 3 in Küstrin, geboren am 1. August 1901 in Berlin⸗Niederschön. hausen, wird für fahnenflüchtig erklärt Amtsgericht Küstrin, 24. Oktober 1922.
IS 523] Beschlusß.
Der Angeklagte Oberheizer Hermann Beckmann vom Kleinen Kreuzer Arcona. Standort Wilhelmshaven, jetzt zur I1 Abt. der Schiffsstammdivision der Nordsee kommandiert, zurzeit unbek. Aufenthalts, eboren am 5. Juli 1909 in Königs—⸗ erg, ledig, gerichtlich unbestraft, ist hin— reichend verdächtig, durch zwei jelbständige Handlungen 1. in Wilhelmshaven den bis lum 12. August 1922 erteilten Urlaub eigenmächtig überschritten zu haben, und zwar in der Absicht, sich der von ihm übernommenen Verpflichtung zum Dienste dauernd zu entziehen, 2. im August 1922 im Inlande unter Verletzung seines mili— tärischen Dienstverhältnisses fremde, be⸗ weg liche dem Marinefie kus gehörige Sachen, welche er als ihm vermöge seines Dienstverhaltnisses anvertraut in Ge⸗ wahrsam hatte, nämlich seine Dienst⸗ bekleidungestũcke, sich rechtswidrig zu⸗ geeignet zu haben, 6. gegen S5 64. 59. 70, 138 M. St.-⸗G.- B., S5 74, 78 R-St.“ G. B., und ist gegen ihn das Hauvtver fahren eröffnet, und da er flüchtig. gegen ihn Haftbefebl erlassen. Da er ab⸗ wesend ist, wird er für fahnenflüchtig er. NAãrt. — D. 325. 2. 1.
Wilhelmshaven, den 13 Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Die Zahlungssperre hinsichtlich der Schuldverschreibung der 5 o/oigen Deutschen Neichs⸗ (Kriegs) Anleihe Nr. 1 26 4 150 über 5000 A ist aufgehoben. — F. 189. 21.
Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
78798 Aufgebot.
Der Rentier Georg Saunat aus Pots— dam, bei Wachtmeister Reiber in der Kaserne der Nachrichtenabteilung 3, Stab, hat das Aufgebot folgenden Wechsels be⸗ antragt:
Tilsit, den 28. September 1921. Für t 35 009. Am J. Januar 1922 zahlen Sie für diesen Primawechsel an die Ordre von mir selbst die Summe von
Mark fünfunddreißigtausend den Wert und stellen solchen auf Rechnung laut Bericht.
Frau Hedwig Samuel in Tissit.
gez. Hedwig Samuel.
Ich genehmige die Unterschrift meiner Ehefrau.
gez. Max Samuel.
Rückseite: get, Frau Meta Stankat, geb. Kuhnke. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert spätestens in dem auf Mittwoch, den 98. Mai 1923, Vormittags 99 uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richt, Zimmer Nr. 19, anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die , , der Urkunde erfolgen wird.
Tilsit, den 2.z. September 1922. Das Amtsgericht.
S1561] Oeffentliche Ladung.
In dem Verfahren, betreffend die Ver— teilung des durch Zwangsvollstreckung gegen den Kanzleige hilfen a. D. Rudolf Teschen ˖ dorff in Neukölln hinterlegten Betrages von 3620 4A 84 5 ist zur Erklärung über den vom Gericht angefertigten Teilungsplan sowie zur Aus führung der Verteilung Termin auf den 25. Januar 1923, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, Abt. I9, Zimmer 1617162. III. Stock- werk, Neue Friedrichstraße 13 / 14, bestimmt
Prima Wechsel dwig Samuel.
gez. He
werden. Zu diesem Termin werden öffent- lich geladen: der Kaufmann Otto Kienast, Frau Anna Klingenberg, die Buchhandlung Tiemann G Co, Hermann Schröder, der Kaufmann Georg Gerhard, der Museums— beamte Emil Klein, der Kaufmann Hugo Masur.
Berlin, den 23. Oktober 1922.
Langhans, Kanzleiangestellter, als Gerichtsschreiber des Amisgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 79.
81527! Bekanntmachung.
Durch Beschluß vom H. Sftober 1922 ist gemäß 11 Abs 1 Zwangsauflösungs— verordnung die Hälfte des Hahn⸗Neu⸗ hauser Fideikommisses, Basedower Anteil, dem jetzigen Besitzer, Erbland⸗ märschall Graf Walter von Hahn auf Basedow freigegeben worden. Anwärter, die dagegen Beschwerde einlegen wollen, haben diese bei Verlust des Beschwerde⸗ rechts binnen einem Monat seit diejer Bekanntmachung bei dem Auflöfungsamt anzubringen.
Kiel, den 19. Oktober 1922.
Das Auflösungsamt für Familiengüͤter.
(81525 Aufgebot.
Der Steinsetzmeister Eduard Gintz in Marienwerder, hertreten durch den Fustiz= rat Bunn in Marienwerder, hat das Auf. gebot des verloren gegangenen Grund⸗ schuldbriefes über die im Grundbuche von Magrienwerder Niedervorstadt Blatt 12/13 in Abteilung III unter Nr. 10 eingetragene Grundschuld von 3000 4A beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 12. Juni 1923, Vormittags 11 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er— folgen wird.
Marienwerder, Westpr., den 20. Ok⸗
tober 1922. Das Amtsgericht.
(S528) Aufgebot.
Die Arbeiterfrau Emma Hantsch aus Wangern a. Poel, hat beantragt, ihren Ehemann, den verschollenen Arbeiter Guftav Adolf Hantsch, geboren den 20. Dezember 13867 in Dresden, zuletzt wohnhaft in Wahrstorf bei Grevesmühlen, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 18. Mai 1923, Vormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt anberaumten Aufgebottztermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunst über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, svätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Grevesmühlen. den 21. Qktober 1922. Mecklenburg · Echwerinsches Amtagericht.
181529 Aufgebot. Die Erben der am 23. April 1922 in Hirschfeld verstorbenen Frau Auguste
Arthur Thieme in Charlottenburg. 2. Olga Martha verw. Brauer, geb. Thieme, in Dresden, 3 Elsa Johanna verehel. Singer, geb. Thieme, in Dresden, 4. Hermann Paul Thieme, Arbeiter in Hirschfeld, haben das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung ihres am 28 Ro— vember 1881 in Hirschfeld geborenen Bruders, des Kaufmanns Max Brunb Thieme, zuletzt wohnhaft in Hirschfeid, der im Sommer 190 nach England aus— gewandert und von dessen Leben seit dem 27. November 1911 keine Nachricht ein- gegangen sein soll, beantragt. Der ge— nannte Max Bruno Thieme wird hier— durch aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 2. Mai 1923, Vormittags Sr Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richte bestimmten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird. Zugleich werden alle, die Austfunft über Leben oder Tod des Ver— scholleen zu erteilen vermögen, gefordert, spätestens im Aufgebotstermir dem Gericht Anzeige zu machen.
Amtsgericht Nossen, den 25. Oktober 192.
81532 Dem am 1. August 1921 geborenen Gangolf Herrmann, Sohn des Fabrikanten Georg Herrmann in Berlin⸗-Niederschön⸗ hausen, ist die Ermächtigung erteilt, die Vornamen Ernst Gangolf zu führen. Berlin⸗ Pankow, den 17. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
SI533)
Den Bergleuten 1. Franz Foikar, 2. Wladislaus Wlodarczvk. 3. Franziskus Lewandowski, den Schioffern 4. Gustav Moscgzinski und 5. Gottfried Laschkowzki 6. dem Arbeiter Gustav Szybalsti, 7. Monteur Theophil Jaworski. 5. Fabrik⸗ arbeiter Karl Rzepuleki. 9g. Dreher Emil Bottschewsti, 106. Schiosser Franz zie . waczyf, den Bergleuten 11. Ernst Olkowski und 12. Friedrich Jakubzik. 13. dem Koks arbeiter Johann Wroblewski und ihren
amilienangehörigen, 14. dem Maler
ugust Nischbor, den Unterwachtmeistern 15. Casper Siersetzki und 16. Otto Puklofski, 17. dem Fuh mann Arthur MRzepulski, 18. Arbeiter Wilhelm Gott⸗ schewski. den Bergleuten 19. Rudolf QAlkowski, 206. Emil und Wilhelm Wroblewski, 21. dem Schlosser Paul Wroblewe ki. 22. der ledigen Elfriede Lewandowski, 23 dem Maurer Johann Bujanowski. 24. dem Bergmann Friedrich ruschitztii und dem Arbeiter Karl Pruschitzfi, 265. den Geschwistern Heinrich, Karl. Friedrich, Johann und Lina Dobrzyngki und den Bergleuten 26. Pbilipp Dobreiyckl und. 27. Heinrich Kaßmirschaf, zu L bis 9 und 14 bis 17 wohnhaft in Bochum, zu l0 in Eickel, II und 19 in Weitmar, 12 und 26 in Gerthe 18. 26 und 21 in Kornharven. 25 in Oberstein (Oldenburg), 18 in bochum, 24 und 25 in Laer, ist durch Erlaß des Herrn Justiz⸗ ministers die Ermächtigung erteilt worden,
Emilie Thieme, geb. Schmoͤdt, 1. Bruno
an Stelle des bisherigen Familiennamens
*
auf⸗
aeg 25 in Alten. J n Höntrop und 27
fortan die Namen, und zwar zu 1 For häuser, 2 Vogtner, 3 und 22 Künigs⸗ büscher, 4 Mosfeld, 5 Waldha rt, 5 Schübals, 7 Ahorn, 8 und 17 Re⸗ busch, 9 und 18 Gottler, 10 Nenhöfer, II und 19 Rainer, 12 Jakobshöfer, 13, 20 und 271 Wroben, 14 Nie bers, 15 Sieringer, 16 Schild berg, 23 Bühn⸗ hofer, 34 Pusch, 25 Gutberger, 26 Gerhard und 27 Leimann zu führen. Bochum, den 23. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
81534
1. Die Witwe Bergmann Maria Na—⸗ rewski, 2. der Bäckergeselle Albert Na—= rewski, beide zu Schonnebeck, führen durch Entscheidung des Justizministers Den Familiennamen Narhofer. Die Aende⸗ rung erstreckt sich auch auf die minder jährigen Kinder der zu 1 Genannten.
Amtsgericht Essen.
81535
Nach Verfügung des Justizministers sind berechtigt zu führen:
1. der Bergmann Johann Stryzewski in Gelsenkirchen den Namen Scheermann,
2. der Bergmann Wilbelm Kart ,, Fick in Gelsenkirchen den Namen
a
3, der minderjährige Arnold Kellerhoff in Gelsenkirchen den Namen Heierhoff,
4. der minderjährige August Soldanski in Gelsenkirchen den Namen Meschede,
D. der Bergmann Stanislaus Syater n Wanne den Namen Hermann Schotner.
6. der Bergmann Samuel Walpusfi in Gelsenkfirchen,
7. der Bergmann Gustav Walpuski in Gelsenkirchen den Namen Walburger,
8. der Bergmann Samuel Mzadtky (Rzadki) in Gelsenkirchen den Namen Radtke,
8. der Kolonialwaren händler Karl . in Wanne den Namen Wed⸗ erg,
16. der Dachdecker Hermann Aloisius Bogatzki in Gelsenkirchen den Ramen Reichhöfer,
1L. der Bergmann Anastasius Wiecz⸗ newski in Wanne den Namen Ewing.
Gelsenkirchen, den 24. Oktober 1822.
Das Amtsgericht.
ls i536
Die minderjäbrige Johanna. Irmgard Melitta Moeller in Sossenheim, Kreis Röchst a. Me, geb. am 13. April 1965 zu Sossenheim, führt an Stelle des Familien. namens Moeller den Familiennamen Glahn. .
Berlin, den 13. Oktober 1922.
Der Justizminister. Veröffentlicht: Döchft a. M., den 206. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung a.
sis3 Der Stellmacher Josef Triezakowgski in
Landsberg a. W. geboren am 5. November 1883 zu Ire Schönbrück, Kreig Grauden ist vom Herrn Justi)mmnifter .