summe beträgt für jeden Geschäftsanten 2000 4A
Amtsgericht Kötzschenbroda,
den 20. Oftober 1922. Landsberg, War the. 81184)
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 113 die durch die Satzung vom 27. September 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft, ein⸗ ere ge, Genofsenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Borkow'er Wiesen“ eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt- schaftlichen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 5000 Æ für jeden Geschäftsanteil, die Höhe der Geschäfts⸗ anteile 100 Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Max Bornstein, Otto Heese und Artur Streese in Borkow. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied“, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsan zeiger. Die Willens. erklärungen der Genossenschaft erfolgen 13 zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der än der Genossenschaft ihre Namenaunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet. Landsberg a. W., den 20. Oktober 1922. Dag Amtsgericht.
Lũ hecke. 81185
Am 21. Oktober 1922 ist eingetragen bei der Firma Lübecker Genossenschafts⸗ bäckerei, e. G. m. b. S., Lübeck: An Stelle des infolge Todes ausgeschie⸗ denen Vorstandtmitglieds Johann Ignatz Adolf Böger ist der Kassierer Johann Diedrich August Schulz in Lübeck in den Vorstand gewählt.
Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. II.
Osrenbnch, MHnin. 181187) In das Genossenschaftsregister wurde beute die Bau ⸗Arbeitsgemeinschaft „Selbsthilfe“, Sensenstamm, ein— getragene Genossenschaft mit be schrãnkter Haftpflicht in Heusen⸗ stamm eingetragen. Das Statut ist vom 23. Juni 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erbauung von Ein samilienhäusern für die Mitglieder. Die . beträgt 10 000 K pro Anteil. en Vorstand bilden: 1. Jakob Andreas Grundel, Maurer, 2. Johann Joseph mberger, Maurerpolier, 3. Ludwig Lehr, Maurerpolier, alle in Heusenstamm Die Veröffentlichungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von wei Vorstandsmitgliedern, im Offenbacher bendblatt. Willengerklärungen und die Zeichnung des Vorstands erfolgen durch wei Vorstands mitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Offenbach am Main, den 19. Ok⸗ tober 1922 . Hessisches Amtegericht.
Rastenburg, Ostpr. 181188
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 26 eingetragenen Konsum⸗ genossenschaft Rastenburg e. G. m. b. S. zu Rastenburg folgendes ein⸗ getragen;
Die , sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. August 1922 geändert worden.
Rastenburg, den 11. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Reinbek. (81189)
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. l, Spar«, und Bau⸗ verein für Schiffbet, Steinbek und Umgegend, eingetragene Genoßen⸗ ., mit beschräntter Haftpflicht in Schiffbek: ie Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1932 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Lehrer Heinrich Goos in Schiffbek, Tischlermeister Ernst Wraage in Kirchsteinbek.
Reinbek, den 12. Oktober 1922.
Das Amtegericht.
St. Gonrx. 181191]
Im Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der QOberweseler Spar und Dar. lehnstaffe G. m. u. S. in Oberwesel eingetragen worden:
Die Genossenschaft führt jetzt die Firmenbezeichnung: Oberweseler Volks⸗ bank G. m. n. S. in Oberwesel.
St. Goar, den 20. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Schlleben. 181190) Durch Beschluß der Generalversamm⸗
lung der ländlichen Spar und Dar⸗
lehnskafse Schlieben e. G. m. b. S.
in Schlieben vom 24. September 1922
ist das Statut geändert worden. Die
Haftlumme ist auf 5000 4A erhöht. Schlieben, den 30. September 1922.
Das Amtsgericht.
Schönau, Katzbach. 81192 Im Register ist bei dem Konsum⸗ verein Selbsthilfe für Neukirch n. Umgegend e. G. in. b. S. in Nenkirch eingetragen: Die Haftsumme ist auf bo0 S für jeden Geschäftsanteil erhöht. Amtsgericht Schönau⸗Katzbach.
glos om. (81 193 In unser Genossenschaftgregister Nr. ist heute bei der Firma Vereinsbank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkier Haftpflicht in Siegen, fol. geadeg eingeiragen: Die Haftsumme ist
auf 5000 4Æ und die böchste Zahl der Geschäftsanteile auf 20 erhöht durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 16. Oktober 1922. Siegen, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Soost. (81194
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 24 bei der Konsumgenossen⸗ schaft Selbsthilfe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗ pflicht zu Eickelborn, eingetragen worden:
Die 58 33 und 34 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1921 abgeändert. Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind auf je 300 . erhöht.
Der Gärtner Achtermann, Eickelborn, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Verwaltungegehilfe Max Heinzelmann, Eickelborn, getreten.
Soest, den 145. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Stockach. (81195
Genossenschaftsregistereintrag O.⸗3. 5: Landwirtschaftlicher Bezugs und Absatzverein Bodman e. G. m. u. S. in Bodman. Josef Ellensohn und Josef Maurer sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an ihre Stelle Franz Her⸗ mann Kaufmann, Max Ellensohn jg. und Silwäan Wiggenhauser in Bodman in den Vorstand gewählt.
Stockach, den 20. Oktober 1922.
Badisches Amtsgericht.
Stuttæaxt. s 1196 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Studentische Bezugögenoffenschaft Stuttgart ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz in Stutt⸗ art. Die Vertretungsbefugnis der Vor⸗ ser tam lll lich Rabus, Roth und Berger ist beendigt. Zu Vorstandsmitgliedern wurden gewählt Ernst Raitelhuber, stud. mach, Karl Wintierlin, stud mach., Rudolf Röhm, cand. mach., lämtlich hier; zu Stellvertretern Eugen Irion, stud. electr., in Böblingen, Profe ssor Dr. Richard Grammel, hier, Prosessor Dr. Wilhelm Kutta, hier. Den 21. Oktober 1922. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhamm'er.
Tilsit. 181197]
In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Oktober 1922 bei der unter Nr 8 ein⸗ getragenen Kornhausgenossenschaft e. G. m. b. H. eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober 1922 ist die Haftsum me auf 20 000 4A erhöht und die Satzung in § 43 (Höhe und Zahl der Geschäftsanteile, Vergůũtung) geändert.
Amtsgericht Tilsit.
Warstein. 181198)
In unser Genossenschaftaͤregister ist bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Konsum⸗ verein Allagen G. m. b. H. in Allagen heute eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. September 1922 ist die Haftsumme auf ho0 4A erhöht worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. August 1922 ist an Stelle des verstorbenen Ketten schmieds Franz Fromme der Steinhauer Heinrich Rusche in Allagen als Vorstands⸗ mitglied gewählt worden.
Warstein, den 12. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Wippra. (81199 Im Genossenschaftsregister Seite 14 ist heute eingetragen worden: Dreschgenossenschaft Königerode, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Königerode. Statut vom 8. Sep- tember 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Ankauf und Betrieb eines Dreschsatzes sowie einer Schrotmühle auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Vorstandsmitglieder: Landwirt Hermann Ulrich II, Landwirt Karl Buchmann, Landwirt Hermann Buchmann, sämtlich in Königerode. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirt⸗ schaftlichen Genossenschasten zu Halle g. S. Geschäftgiahr: 1. Juli bis 30. Juni. Willengertlärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 — zwei — Vorstandsmitglieder, die Zeichnung durch Beifügen der Namensunterschrijten zur Firma. Haftsumme 5000 4 für den Geschäftsanteil, Höchstzahl der Anteile 30. Einsicht der Liste ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jerem gestattet. Amtsgericht Wippra, den 6. Oktober 1922.
Wissen, Sieg. (81200)
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar- und Darlehns⸗ kasse in Gebhardshain, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gebhardshain folgendes eingetragen:
Die Firma ist geãndert in Gebhards⸗ hainer Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gebhardshain“. Der Direktor Carl Lorsbach ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Kauf⸗ mann Franz Lorsbach in Gebhardshain getreten.
Wißfsen, den 20. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Würzburg. 181202
Roßbach Zeitlofs · Eckarts · NRup⸗ bodener Darlehenskaffenverein, ein · getragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Sin Roßf⸗ bach. Aus dem Vorstand ausgeschieden:
Johann Weber. Neugewãhltes Vorstands.
mitglied: Erwin Karl Müller, Frhr.
Rentamtasekretär in Zeitlofs. Würzburg, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. 181201]
Verbrauchsgenossenschaft Burg⸗ sinn und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Burgsinn. Die General- versammlung vom 20. September 1922 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Proto⸗ kolls besonders folgende beschlossen:
Die Haftsumme beträgt nunmehr 500 A — fünfhundert Mark — für jeden Ge⸗ schãfttanteil
Das Geschäftsjahr beginnt nunmehr am 1. Mai und endet am 30. April.
Würzburg, den 13. Oktober 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Eisenberꝶ, S.- A. 81139
In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen: Nr. 100 SH. W. Kretschmann 6 Eisenberg i. Th., ein versiegeltes
zaket mit 15 Mustern für Moguette⸗ öbelstoffe, Fabriknummern 72, 76, 77, 78, 79, 83, 84, 86, 90, 93. 94, g5, 96, 99, 183, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1922, Vormittags 104 Uhr. Eisenberg, den 21. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.
II) Konkurse.
Delmenhorst. 81473 Ueber das Vermögen des Ingenieurs Emil Naupert in Lemwerder ist heute, am 21. Oktober 1922. Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Hadenfeldt in Delmenborst. Offener Arrest. Anmeldefrist der Kon. kursforderungen: 22. November 1922. Erste Gläubigerversammlung: G. De⸗ zember 1922. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 15. November 1922. Delmenhorst, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung III.
Meissen. (81474
Ueber das Vermögen des Zigarren⸗ fabrikanten Karl Hermann Boden⸗ berger in Meißen, alleinigen Inhabers der Firma C. F. Kleeberg in Meißen,
melde r rist bis zum 30. November 1922.
Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 15. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. November 1922. Amtsgericht Meißen.
Span dam. (S1 475
Ueber das Vermögen des früheren Kauf⸗ manns, jetzigen Magistratsbeamten Oskar Lincke in Spandan, Garten—⸗ straße 12, ist heute, am 23. Oktober 1922, Nachmittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 7. N. 12/22. — Der Kaufmann Alfred Geiseler in Spandau, Schönwalder Straße 19, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. November 1222 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs—⸗ termin am S. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Potsdamer Straße 18, Zimmer Nr. 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. November 1922.
Spandau, den 23. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Spandam. (81476
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Otto in Spandan, Kurstraße 4, ist heute, am 24. Oktober 1922, Nachm. 123 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. 7 XN. 11/22. = Der Kaufmann Alfred Geiseler in Spandau, Schönwalder Straße 19, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Norember 1922 bei dem Gericht an⸗
und allgemeiner Prüfungstermin am S. Dezember 1922, Vorm. 11 uhr,
vor dem unterzeichneten Gericht, . damer Straße 18, Zimmer 10. Offener
Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. No⸗ vember 1922. Spandau, den 24. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Kerlim. (81477
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Textil⸗Rohstoff⸗Genossen⸗ schaft E. G. m. b. S. in Berlin in Ligu., Charlottenstraße 78, ist infolge S . nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. — N. 70. 20.
Berlin, den 18. Oktober 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin-Mitte. Abteilung 83.
Charlottenburxꝝ. 181478 Das Konkursversahren über das Ver mögen des K,aufmanns Alfred Stenzel in Charlottenburg ist infolge Auf⸗ 8 des Eröff nungsbeschlusses durch den Beschluß des Landgerichts 1II vom 8. Sep⸗ tember 1922 aufgehoben. Charlottenburg, den 23. Oktober 1922.
Abteilung 40.
wird beute am 23. Oktober 1922, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er—⸗ öffner. Konkursverwalter Herr Rechts⸗ anwalt Dr Troschitz in Meißen. An⸗
Wahltermin am 10. November 1922,
zumelden. Erste Gläubigerversammlung-
Darlkehmen. Beschluß. 151479 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des K‚aufmanns Arthur Ebell aus Darkehmen wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Dartkehmen, den 23. Oktober 1922. reußisches Amtsgericht. Jamrowski.
Darmstadt. 81480
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 18. November 1916 zu Darmstadt verstorbenen Augnste Keller wird ein⸗ gestellt, da der Testamentsvollstrecker mit Zustimmung der bekannten Konkurs— gläubiger einen dahingehenden Antrag ge⸗ stellt hat. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters wird anberaumt auf Freitag, den 17. November 1922, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 222.
Darmstadt, den 19. Oktober 1922.
Hessisches Amtsgericht. J.
Eckernförde. 81481] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Witwe Ida Keller, geb. Albers, in Eckernförde ist in— folge eines von der Gemeinschuldnerin ge— machten Vorschlags zu einem Zwangsver⸗ gleiche Vergleichstermin auf den 7. No⸗ vember 1922, Vormittags 113 Uhr, vor dem Amtsgericht in Eckernförde, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Ver— gleichsvorschlag ist auf der Gerichts- schreiberei des Konkursgerichts zur Ein—⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Eckernförde, den 19. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Euskirchen. ö (81482 Konkurs Hermanns u. Shlers, Eus- kirchen. chlußtermin am 13. No⸗ vember 1922, Vormittags 10 uhr. Amtsgericht Euskirchen.
Gnmmersbach. 81483)
In der Konkurssache des Schreiners Robert Köster in Derschlag findet am 13. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Gummers⸗
bach eine Gläubigerversammlung statt
zwecks Stellungnahme zu dem Antrcge des Konkursverwalters, den Konkurs wegen Mangels an Masse einzustellen. Gummersbach, den 20 Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Lauenburg, Elbe. (81484 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Petersen
in Lauenburg, Elbe, wird, nachdem der Schlußtermin abgehalten und die Schluß ⸗ 193
verteilung vollzogen ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Lauenburg, Elbe, den 19. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Stuttgart- Cannstatt. (81485 Konkurs Jakob Mayer, Fellbach,
wurde nach Zustimmung sämtlicher Gläu⸗ biger eingestellt.
Den 24. Oktober 1922. Württembergisches Amtsgericht Stuttgart · Cannstatt.
Notar. Prakt. Ha blizel.
12) Tarij⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
ls16z39) . Brandenburgische Stãdtebahn Aktiengesellscha ft.
Mit Gültigkeit vom J. November 1922 tritt im Personenverkehr eine weitere Er— höhung um 100 rH ein.
Berlin, den 29. Oktober 1922.
Die Direktion.
(S1 488] . Butzbach⸗Licher Cisenb Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. ab werden die Beförderungspreise im Güter⸗ und Tierverkehr um 50 0½ erhöht. Berlin, den 21. Oktober 1922. Der Vorstand.
81490 Ostdeutsch⸗Sůdwestdeutscher GuRuterverkehr. ⸗
Vom 1. November 1922 ab wird die Station Kuchen mit dem Dienst. beschrãnkungszeichen OR. St. in das Heft 3 aufgenommen. ⸗
, enthält der Tarif⸗ und Ver—⸗ kehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß. ⸗hessisches Netz).
Breslau, den 23 Oktober 1922.
Reichs bahndirektion.
81491]
Deutsch⸗Oesterreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ slowakei.
(Tarif vom 20. Seytember 1921.)
Zu vorgenanntem Tarif wird am 1. No. vember 1522 ein Nachtrag IV heraus- gegeben. Er enthält die neuen erhöbten deutschen Fahrpreise (Schnittafel I), die hierdurch erforderlich gewordene teilweise Aenderung der tschechoslowakischen Schnitt sätze mit neuer Schnittafel 11 und die ab 8. Oktober d. J erhöhten österreichischen ö (Schnittafel 1II). Die bis-
erigen Schnittafeln 1-111 des Nach- trags III werden hierdurch aufgehoben. R. ⸗B.⸗D. Breslau, namens der beteiligten Verwaltungen.
ls 1402] Deutscher Seehafenverkehr mit Süd deutschland.
Mit Gültigkeit vom 15. Oktober 1822 werden die Stationsfrachtsätze für be⸗ schleunigtes Eilgut von Stuttgart Hbf.— Tamm b. Bietigheim nach Bremen — Hamburg der am 15. Oktober 1922 ein- getretenen Frachterhöhung entsprechend geändert. . ⸗
Näberes im Gemeinsamen Tarif- und Verkehr zanzeiger.
Reichsbahndirektion Hannover, J. 8. V. 10/99, vom 23. Oktober 1822.
814931
Ab 1. November d. J. werden die Tarift im Binnenverkehr der Obereichsfelder Kleinbahn erhöht. Auskunft durch die Betriebsleitung der Obereichsfelder Klein⸗
hn. gp stedt (Eichsfeld), den 238. Oktober
814941 Kleinbahn Neustadt⸗Prüfsan und Chottschow⸗Garzigar.
Mit Gültigteit vom 1. November d. J tritt im Expreßgut, Güter⸗ und Tierver⸗ kehr eine weitere Erhöhung um 50 vy ein.
Lauenburg, den 25. Oktober 1922.
Der Vorstand.
81495 gleinbahnaktiengesellschaft Freest · Bergensin. . Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. tritt im Expreßaut⸗, Güter und Tierverkehr eine weitere Erhöhung um 50 vH ein. Lauenburg, den 25. Oktober 1922. Der Vorstand.
81496 ; . Liegnitz Rawitscher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. ab werden die Beförderungspreise für den Güter- und Tierverkehr um 50 vH erhöht. Liegnitz, den 21. Oktober 1922. Die Direktion.
81497 ; Ab I. November 1922 werden die Tarif⸗ sätze des Personen⸗ und Gepäckverkehrs der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin erhöht. Aus kunft erteilen die Fahrkartenausgabestellen. Betriebsleitung der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin.
28
sslas6] Deutsche Gisenbahntarife, Teile 1 (Tfv. 1, 1500, 3000. Am 1. November 1922 treten in Kraft:
1922, der Nachtrag 1X;
2. zum Deutschen ler banntiertarif Teil 1, gültig vom J. Oktober 1922,
der Nachtrag 11
1. Zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil LB, gültig vom 1. Februat
3. zum Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil , gültig vom 1. Oktober 1822, der Nachtrag II.
Die Nachträge enthalten Aenderungen der Ausführungsbestimmungen zur
Eisenbahnverkehrsordnung, der Allgemeinen Tarifvorschriften und des Nebengebühren-⸗ tarifs. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahn⸗
verwaltungen.
Die Aenderungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrsordnung
Berlin, den 21. Oktober 1922.
sind gemäß § 2 der Lisenbahnverkehrsordnung genehmigt. ebenso die verkürzte Ver⸗ öffertlichungsfrist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ vertehrsordnung (s. R. G.« Bl. 1914, S. 455). Druckabzüge der Nachträge können ab Ende Oktober von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz käuflich bezogen werden.
Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Direktion.
(1487
Dentsche Eisenbahngüter⸗ und Tiertarife, Teile L und I.
und Sonderfrachtbeträgen, den Neben
worden. Berlin, den 24. Oktober 1922.
Mit Gültigkeit vom J. November 1922 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, einschließlich der Ausnahmetarife (jedoch nicht der Ausnahme—⸗ tarife 14a für frisches Stein., und Kernobst sowie 15 für frische Kartoffeln) um 50 vH erhöht, ebenso treten zum gleichen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest⸗
und örtlichen Gebühren durchweg Er
höhungen um rund 50 vo ein. Die Erhöhungen werden teils durch Neuausgabe don Tarifen oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Umrechnungstafel durchgeführt. Näheres ergeben die Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifen. Die neuen Tarif« drucksachen können ab Ende Oktober 1922 von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der
vorübergehenden Aenderung des 5 6 E. V.⸗O. (. RGBl. 1914, S. 455) genehmigt
Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. ͤ
deinet Mienen Breußischer Staatsanzeiger.
4
Einzelne Nummern kosten 15 Mu.
3
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mb. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Tee,, ,. c
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Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers.
C8
Berlin SMW. 48, Wilhelmfstrahe Nr. 32. 2 6
Nr. 244. Veichsbaweatertonc. Derlin, Sonnabend, den 28. Mttober, Abend3. Pofachectono: Beruneisn. 1922
—
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des neuen afghanischen Gesandten.
Exequaturerleilung.
Verordnung über den Preis für Holzstoff.
Verordnung zur Abänderung des 8 2 der Verordnung über Lebensmittel.
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Handels verbot.
Entscheidungen der Filmoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen in Berlin und München.
Breußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, betreffend die Erledigung von Börsenaufträgen durch die Zentral⸗Genossenschafts⸗Kasse.
Velanntmachungen, betreffend die nächsten Prüfungen für Turn⸗, Schwimm⸗ und Ruderlehrer und ⸗lehrerinnen in Spandau.
Befanntmachung, betreffend eine zu Wohlfahrtszwecken ge—⸗
nehmiagte öffentliche Sammlung.
Handels verbote.
i — — — —
Amtliches. Dentsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat gestern den neuernannten afghanischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Ghul am Sydik Khan zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Reichskanzler Dr. Wirth zugegen.
Dem Königlich bulgarischen Generalkonsul in Breslau . ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Verordnung über den Preis für Holzstoff.
Vom 17. Oktober 1922.
(Veröffentlicht in der am 27. Oktober ausgegebenen Nr. 70 des RGBl. S. 800.)
Auf Grund des 51 des Gesetzes über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage der Presse vom 21. Juli 1922 (RGBl. 1 S. 6 *) wird die Verordnung über den Preis für e gseff vom 13. September 1922 in der Fassung des rtikels JL der Verordnung über den Preis von Holzstoff vom 4. Oktober 1922 (RGBl.ᷓ J S. 761), wie folgt, abgeändert: 5§z 1 erhält folgende Fassung: Für 1090 kg Fichtenholzschliff aller Art, lufttrocken (be⸗ rechnet 88: 100) wird mit Wirkung vom 15. Oktober 1922 ein Höchstpreis von 4500 4 festgesetzt. Berlin, den 17. Oktober 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.
Verordnung
zur Abänderung des 52 der Verordnung über Lebensmittel.
Vom 19. Oktober 1922.
(Veröffentlicht in der am M. Oktober ausgegebenen Nr. 70 des RGBl. S. 800.)
Auf Grund der Verordnung über Kriegs maßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 2. Mai 1916 (RGGBl. S. 401) 18. August 1917 (RGBl. S. 823) wird verordnet:
z 2 Abs. 2 Satz? der Verordnung über Lebensmittel vom 8. September 1922 (RGBl. JL S. 725) erhält folgende Fassung:
Vollbier mit einem höheren Stammwürzegehalt als 10 vom Hundert dürfen die Brauereien in der Zeit vom 1. November 1922 bis zum 31. März 1923 nur bis zur Höchst⸗ menge von 8 vom Hundert ihres Braurechtsfußes (5 4 des Biersteuergesetzes, S 1 Ab.? und 8 3 der Braurechtsordnung vom II. März 1919 — „Hentralblatt für das Deutsche Reich Nr. 8 vom 14. März 1815 — ) herstellen.
Berlin, den 19. Oktober 1922. Der Reichsminister für 56 und Landwirtschaft. fehr.
—
ch des Portos abgegeben.
— —— —
einschlie hli
Verordnung
über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Auf Grund des 5 4 des Wechselstempelgesetzes vom
15. Juli 1909 (RGBl. S. 825) in Verbindung mit 8 3 des Uebergangsgesetzes vom 4. März - und Artikel 179 Abs. 2 Deutschen S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 30. September 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 972) festgesetzten Mittelwerte für die Umrech⸗ nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt:
1 S900, - 4A
1 französischer Frank .
belgischer Frank
L schweizerisch
er Frank..
nnische Mark L deutsch⸗sterreichische Krone. tschechische Krone
holländijcher Gulden schwedische Krone dänische Krone ö norwegische Krone... polnische Mark... tũtkischer Piaster argentini cher argentinischer k chilenischer Peso (Papier) .. brasilianischer Milreis. japanischer Jen bulgarische Lewa Ver. Staaten Dollar mexilanischer Goldyeso (Golddollar) lettländischer Rubel estnische Mark jugollawischer Dinar
Diese Verordnung tritt am 1. November 1922 in Kraft. Berlin, den 25. Oktober 1922. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf
eso (Gold) eso (Papier)
. .
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2 9 9 , n 0 9 4 9 9 9 0 6 ß , 5 69
Kokakohlen
Gas⸗ und Gasflam ördergruskohlen lammförderkohlen .. Gasflammförderkohlen Generatorkohlen .. Gasförderkohlen. Stückkohlen .. gew. Ruß J. I
ö . 2
i) Nußgrugkobhlen. .. gew. Feinkohlen ..
Eßkohlen: Fördergruskohlen .. Förderkohlen 25 0 . Förderkohlen 35 9/9. .
stmelierte 50 o... Stückkohlen ..
gew. Nuß .
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a , 4 Kd m , , , , , ae, ,,, , ,
l Feinkohlen
1919
der Verfassung des
1919
155, —
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 27. Ok⸗
tober 1922 gelten ab 1. November 1922 folgende Brenn⸗
stoffverkaufspreise je Tonne einschließli Umsatzsteuer:
7958, o 114. - z og .= 5 Il
16 732.
16 977 —
jo oy —
jo y) —
16 555. —
9 160 181, —
8 306, —
7968, — S118 bꝛ3z - 5. — o 215. —
lo zz — lo 55. — jo 77 — lo or =- i rz .- lo I1z1 -
7258, — d 305. —
1858, — 4A
8 083, — 8114 — 2131—
j 10 754. — iꝛ or — w
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ds.
4,50 20,
2 8 9 2 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 2
Kohlen⸗ und
I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlen syndikat: Fettkohlen: rdergruskohlen. örderkohlen elierte Kohlen. Bestmelierte Ko Stůckkohlen. gew. Nuß .
Kö
83
8
Magerkohlen 6stliches Revier):
Fördergrus kohlen. .... 78558 — 4 Förderlohlen 25 9. , 80533, Förderkohlen 35 90... . Bestmellerte do d; 88 Stückkohlen w , 11034, — * gen, n, V 12 33 —
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J 168
; w 1 k 7 632 .
Magerkohlen westliches Revier): Fördern nen 28, . Hörden len R ,,,, , , 9e, wönnnsnnsnn, ,,, , SII4.- . k oo Gotik len . , gemi Mnthennit Mal
ö ; , 5 . . 12 045— ö . , ungew. Feinkohlen ... . 7552 — . e
Schlamm u. minder w. Feinkohlen: minderw. Feinkohlen . . 3 048, 4 8 wlanmt alleen 2 834— W Mittelyrodukte und Nachwaschkohlen.. 2 007 — . Feinwaschberge..... ...... 880
Koks: nn,, . 2 11 8) 3, — 4
2 , 2 11 98, — * III. * a 8 2 ö 11714, — 8 Gleßereilolz .. 12 354— Brechkoks 1 9 2 2 9 0 98 14 189. — * ö w w, . e JJ ö Koks, halb ges. und halb gebr.. .... 12376 — Knabhel⸗ und Abfallkols ..... .. 12 296— . nn gent K I. Niedersächsisches Kohlensyndikat:
1. Gesamtbergamt Obernkirchen: Schmiedekohlen . 11 692, — 4 , 8 I990- go neee, . 6 Nachsetz⸗ und Schlammkohlen .... 8488, Magerförderkohlen ..... . . 9512— é Magernußkohlen.. .. . .. . 10 557 . , 13 764. — w 1 6 2 , , 8 371, — 5
k
2. Preußische BSeraginspektion in Barsinghausen⸗ Barsinghäuser Förderkohlen... 10 606 — 4K Bantorfer Förderkohlen. .... ... 10 563 —
z. Preußische Berginspektion Lin Sbbenbüren:
Ibbenbürener Förderkohlen .. 10 919, — . M ö 5 ö d
. III. . 10145, — 9 Feinkohlen k 9 698, — . üsselbürener Förderkohlen .... 8 567. . lammkohlen H 4 000 — *
Die neuen Verlaufspreise für bie übrigen Brennstoffsorten werden noch bekanntgegeben. stoff
Die in der Bekanntmachung vom WWB. April 1920 (Reichtz⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. T*) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufpreise.
Berlin, den N. Oktober 1922.
Aktiengesell Neichs kohl enverb ö
—
Bekanntmachung. Dem Aufkänfer und Güůtler Alois Mitt . in Würding, geboren 9. August 1883 in Würding. . 4 . . und Futtermitteln aller Ar n tersag Griesbach, den 3. Otktober 1922. Bezirksamt. v. Braun.