lsezey Papier ⸗Altiengesellschaft.
Den Aufsichtsrat bilden jetzt die
rren:
1. Generaldirektor Wilhelm Braun, Berlin,
2. Kaufmann Hermann Dung, Berlin Charlottenburg,
3. Kaufmann Dr. Walter Böttcher,
Berlin-Charlottenburg. Berlin, den 20 Oftober 1922. Der Vorstand.
d3505]
Wir machen hierdurch bekannt, daß die diesjährige Tilgung von nom]. „A 26 000 unserer 4]0½igen Teilschuldwerschrei⸗ bungen durch Rückkauf (36 der An— leihebedingungen) und durch Auslosung erfolgte.
Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern 105 185 186 251 215 2965 a AM 10900, Nr. 423 424 433 434 454 455 456 457 487 611 612 613 650 673 674 682 782 801 877 878 881 889 959 1026 1047 1053 3 M 590.
Die durch Auslosung gezogenen Stäcke tragen die Nummern 118 2714 220 238
2486 350 à M 1000, Nr. 421 731 Aà A 500. Noch nicht zur Sinlösung vor—
gekommene Nummer 728 zu M. 500. Stettin, den 25. Oktober 1922.
Bohrisch Vrauerei⸗Conrad Brennerei Akliengesellschaft.
H. Bohrisch. Troike. 82337
Elsässische Textilwerke Aktiengesellschaft, Verlin.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 24. November 1522, Vormittags 12 Uhr, in Tresden, im Hause der Herren Gebr. Arnhold, Waisenhaus. straße 20, stattfindenden orventlichen Geueralversammlung eingeladen.
Tagesordnung: K Berichterstattung des Vorstands und
Aussichtsrats. Vorlage der Bilanz und der Gewinn. und Verlust— rechnung für das Jahr 1921/22.
Veschlußfassung hierzu
2. Beschlußfassung über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichfsrats.
3. Wahl von Aussichtsratsmitgliedern.
4. Beschlußfassung über die Liquidasion
der Gesellschaft und über die Be⸗ stellung von Liquidatoren.
Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung und zur Ausübung des Stimm— rechts bei derselben sind die Aktionäre be— rechtigt Ihre Legitimation erfolgt, da Aktienurkunden nicht ausgegeben sind, durch Berufung auf die Eintragung im Aftienbuch.
Berlin, den 23. Oktober 1922. Elsässische Textilwerke Attiengesell schaft.
Der Aufsichtsrat. G. Marwitz, Vorssitzender.
dd zn] ö Klofterzie gelei Cisenach⸗ Gerflungen, A.-G.
Sonuabend, den 25. November 1922, Nachmittags 3 Uhr, findet in unserem Geschäftslokal in Eisenach Ritter straße 311. eine austerordenitliche Ge⸗ neralversammlung statt.
Tagesordnung: 1. Erhöhung des Aktienkapitals um 4K 800 000 oder AÆ 1200 000. 2. Aenderungen des Gesellschaftsvertrags: 584 Aftientapita lerhöhung).
Fz 14 (Funktionen des Aussichts— rats). § 20, Ziffer 5 UAussichtsrats—
tantieme).
Die Teilnehmer haben die Aktien bis zum 22. November 1822 bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank, Filiale Eijenach, in Eisenach zu hinterlegen.
Eisenach, den 25 Of ober 1922.
Ter Aufsichtsrat. August Stein, Vessitzender.
S 3 ßßᷣ
gerdinand Schuchhardt, Verliner
Fernsprech⸗ und Telegraphen⸗ werk Aktiengesellschast.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ju einer aufferordent⸗ lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 16. November 1922, Vormittags 11 Uhr, in unsere Geschästsräume Berlin S0. 16, Runge⸗ straße 9, eingeladen.
Tagesordnung: .
1. Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 8 Millionen Mark auf 20 Millionen Mark durch Aus. gabe von 8000 auf den Inhaber sautenden Aktien im Nennbetrage von je 1000 4Æ unter Autschluß des ge⸗ setzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Festsetzung der näheren Be— dingungen dieser Ausgabe.
2. Entsprechende Aenderung des § 4 des Gesellschaftsvertrags.
Stimmberechtigt ist jeder Aktionär, der seine Aktien spätestens am Tage vor ber Versammiung bei der Gesellschaft pder einem Notar hinterlegt hat. Soweit Äftien noch nicht ausgegeben sind, ist
stimmberechtigt, wer die Aktien. über⸗ nommen, gezeichnet und zugeteilt er⸗ halten hat.
Berlin, den 28. Oktober 1922. . Der Vorstand. Reinhold Wilcke. Walter Buchholz.
sSs 5
S23099 Bekanntmachung.
Gemäß 5 244 H.⸗-G.⸗B. geben wir hier⸗ durch bekannt, daß die Herren Georg Kurz, Brauer in Metternich, und Jakob Dielenhein. Prokurist in Metternich, auf Grund des Betriebsrätegesetzes als Mit—⸗ glieder des Betriebsrats in den Auf— sichtsrat unserer Gesellschaft eingetreten sind.
Metternich, den 25. Oktober 1922.
Klosterbrauerei Atktiengesellschaft.
Ter Vorstand. M. Liebold.
182334 Actien⸗Gesellschaft „Neptun“ Schiffswerft und Maschinenfabrik, Nostock.
In der außerordentlichen Generalver—⸗ sammlung vom 29. September 1922 ist die Erhöhnng des Grundkapitals um zehn Millionen auf fünfzehn Millionen fünssunderttausend Mark durch Aus— gabe von zehntausend auf den Inhaber laufenden Aktjen zu je eintausend Mark beschlossen. Die Erhöhung ersolgt durch Zeichnung von zehntausend Aktien mit ein— sachem Stimmiecht und Tividendenbezug ab 1. Januar 1923 zum Ausgabefurs von zweihundert vom Hundert. Das gezetzliche Bezugsrecht der alten Aktionäre ist aus— geschlossen.
Der § 3 des Statuts lautet nunmehr: Die Höhe des Grundkapitals beträgt 5 h00 000 A, eingeteilt in 500 Vorzugs—⸗ aktien à 1006 M und 15000 Stamm⸗ aktien à 1000 44. Eine Vermehrung des Grundkapitals durch Beschluß der General⸗ versammlung bleibt vorbehalten. Die Ausgabe zu einem höheren als dem Nenn— wert ist zulässig.
Dieser Beschluß der Kapitalerhöhung sowie deren Durchführung ist unterm 17. Oktober 1922 in das Handelsregister eingetragen worden.
Nostock, den 25. Oktobe 1922. Actien⸗ Hesellschaft „Neptun“ Schiffs⸗
werft und Maschinenfabrik. G. Barg. H. Hill.
82331 Die Aktionäre des
Osnghrücker Kupfer⸗ n. Drahtwerks zu Osnabrück
werden hiermit zu der am Freitag, den 24. November 1922, Vormittags 10 Uhr, im Handelskammergebäude zu Osnabrück statffindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschästsberichts für das Geschäftsjahr 1921/22.
2. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
3. Beschlußsfassung über Erhöhung des Aktienkapitals 48 000 0600 4 zu einem Ausgabekurs von nicht unter 500 0/0.
Entsprechende Aenderung des 5 3 des Gesellschaftsvertrags.
4 Wahlen zum Aussichtsrat.
Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist davon abhängig, taß am dritten Tage vorher bis z Uhr Nachmittags die Aktien oder die Verwahischeine der Neichsbank über die Aktien bei der Gesellschaft, bei einem dentschen Notar, bei der Direction der Tis conto⸗-Gesellschaft zu Berlin oder zu Osnabrück, dein A. Schaaff⸗ hausen'schen Bankverein A.-G. zu Köln oder der Oonabrücker Bank zu Osnabrück behuss Aufbewahrung bis nach der Generalversammlung hinterlegt werden und über diese Hinterlegung durch eine die Nummern angebende Bescheinigung der Hinterlegungsstelle Ausweis bei der Gesellschaft erfolgt.
Osna brück, den 26. Oktober 1922.
Der Vorstand. Moeller.
Kraftwagen Aktien⸗ gesellschaft, Leipzig.
Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 23. No⸗ vember 1922, Mittags 12 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhauses Wagner C Co., Leipzig, stattfindenden auster⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals von 600 000 s um A 400000 auf 4ÆK 1000000 durch Ausgabe von St. 400 auf den Inhaber lautenden Aftien über je A 1000 und Beschluß⸗ fassung über die Einzelheiten der Ausgabe und Begebung der neuen Aktien.
2. Entsprechende Aenderung des 6 des Gesellschaftsvertrags ( Lktienkapital betreffend).
3. Zuwahl jum Aussichtsrat.
Zur Teilnahme an der General versamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Hinterlegungs— scheine über bei einem Notar hinterlegte Aktien spätestens am dritten Werk—⸗ tage vor der anberaumten General- versammlung bei dem Bankhause Wagner K Co., Leipzig, oder dessen Zweigstellen Altenburg, Schmölln, Wurzen oder Zwickau hinterlegt haben.
Leipzig, den 26. Oktober 1923. Krafmwagen Aktiengesellschaft.
Der Vorstaud.
von 12 000 000 auf emen, n me, ,.
Schmidt.
51905) So Obligationen der
Maschinen· und Armaturenfabrik vorm. H. Breuer & Co., Höchst a. Main, emittiert im Jahre 1907
im Betrage von n 1009999.
Im Lokal der Gesellschaft in Höchst a. Main hat am 3. Oktober 1922 die elfte Ziehung der obenerwähnten Obli— gationen stattgefunden.
Die Einlösung der ausgelosten Obli— gationen wird vom 1. April 1823 an erfolgen
in Höchst a. Main bei der Mittel⸗
dentschen Creditbank,
in Berlin bei Braun k Co., Eich—
hornstraße 5, in Frankfurt a. Main bei FJ. J. Weiller Söhne, bei Ernst Wertheimber C Co., in Magdeburg bei der Commerz— und Privat⸗Bank A. G.
Ausgelosft wurden die Ohbligations— nummern:
a 1009 ½ — 23 Stück — Nr. 40 108 118 129 187 195 225 228 304 347 350 397 470 471 501 530 541 600 607 623 646 720 736,
2 500 4 — 16 Stück — Nr. 759 760 812 867 885 977 978 1004 1044 1050 1096 1101 1134 1148 1166 1177
Von den in früheren Jahren ausge— losten Obligationen unserer Gesellschaft sind die Nrn. 161 339 609 622 737 à HA 1000 und Nrn. 1039 1946 1056 A2 A 500 noch nicht zur Zahlung ein— gereicht.
Höchst a. Main, den 25. Oktober 1922. Maschinen⸗ und Armaturenfabril vorm. H. Breuer & Co.
63342)
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, ven 20. November 1922, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Deutscher Lloyd Versicherungs-Actien⸗ Gesellschaft zu Berlin W. 9, Linkstraße 17, stattfindenden außterordentlichen Gene⸗ ralversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals.
2. Ausschluß des gesetzmäßigen Bezugs—
rechts der Aktionäre.
3. Abänderung des 5 3 der Statuten
entlprechend der Erhöhung.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 13 des Statuts ihre Aktien spätestens drei Tage vor dem Tage der Generalversammlung
bei der Landgütererwerb G. m.
b. H. zu Berlin, Dorotheenstr 26,
oder beim Bankhause Ph. Reichen⸗
bach C Co. in Thale am Harz,
oder bei einem dentschen Notar zu hinterlegen.
Möser, Kreis Jerichow I, Neg.“ Bez. Magdeburg, den 28 Oktober 1922. Gartenstadt Möser Aktiengesellschaft.
William F Hahble. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Carl Walther.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
80172 Verlagsgenossenschaft „Volks⸗ zeitung“ e. G. m. b. S. Halle (Saale). Mittwoch, den 1. November 12922, Abends 75 Uhr, im Volkspark, Burg straße 27, außerordentliche General— versammlung. Tagesordnung: 1. Beschlu ef fi über Aenderung des Publikationsorgans. 2. Auflösung der Genossenschaft. Der Aufsichtsrat. Max Spröte. Franz Müller.
79671]
Einladung zur außerordentlichen Generalverfammlung der Einkaufs⸗ genossenschaft der Gast⸗ und Schank⸗ wirte von Cuxhaven und Umge gend Montag, den 9. November 1922, Nachm. präzise 3 Uhr, beim Genossen Rabe, Heitmanns Hotel, Seedeich.
Tagesordnung:
1. Verlesen der letzten Niederschrift.
2. Neuwahl eines Vorstandsmitglieds. 3. Statutenänderung (68 2, 4, 5, 11, 24).
4. Erhöhung der Anteilscheine.
5. Verschiedenes
Es ist Ehrenpflicht eines jeden Ge— nossen, in Anbetracht der Wichtigkeit der Tagesordnung zur Versammlung zu er⸗
scheinen. Der Vorstand.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(81910
Der Eintrag des Rechtsanwalts Friedrich Schauer wurde in der Liste der beim . zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Kenzingen, den 20 Oktober 1922.
Badisches Amtsgericht.
81908
Der Rechtsanwalt Walter Gang in Leisnig ist infolge Ablebens in der An— waltsliste gelöscht worden.
Leisuig, den 24 Oktober 1922. '
Das Amtsgericht.
181907 Rechtsanwalt Dr. Richard de Jong hat die Zulassung bei dem Landgericht Mannheim aufgegeben. Die Eintragung in der Anwaltsliste wurde gelöscht. Mannheim, den 24. Oftober 1922. Das Landgericht.
81906 Der Name des Rechtsanwalts Dr. Guido Graf von Luxburg in München wurde heute in den Rechtsanwaltslisten der Land⸗ gerichte München 1 und Il gelöscht. München, den 24. Oktober 1922. Der Präsident des Landgerichts München J.
(81909
Die Eintragung des Nechtsanwalts Wolfgang Gmeiner in Pirmasens, zurzeit in . Türkenstraße 3711, in der Liste der beim Amtsgericht Pirmasens zu— gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Pirmasens, den 25. Oktober 1922.
Der Amtsgerichtsvorstand.
On un gh. und Inbaliditäts⸗ ꝛc. Persicherung.
81996 Nahrungsmittel ⸗Induftrie⸗ Verufs genossenschast.
Auf Grund des § 7 unserer Satzung werden unsere Mitglieder zu der am Dienstag, den 14. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im Saale des Friedrichsparks in Mannheim, Litera Ab, stattfindenden 41. auszeerordentlichen w einge⸗ aden.
Zur Entgegennahme der Ausweise und Vollmachten ist das Versammlungslokal bereits um 10 Uhr geössnet.
Die Stimmenzahl ist dieselbe, wie sie anläßlich der ordentlichen Genossenschafts⸗ versammlung vom 28. Juni 1922 den Mitgliedern bekanntgegeben worden ist
Zum Ausweis der Mitglieder dient der
Mitgliedschein. Tagesordnung: Beschlußfassung üher Abänderung der Satzung. Der Abänderungsantrag des Vorstands lautet:
Vierter Nachtrag zur Satzung der Nahrungsmittel ⸗Industrie⸗Berufs⸗ genossenschaft.
(Betrifft Höchstsatz der zu ver⸗ hängenden Geldstrafen.!
1. In 8 18 Absatz 2 Zeile 4 wird der Betrag von 25 4 in 250 4A geändert und dem Absatz folgender Satz angefügt:
„Wird gesetzlich die Möglichkeit gegeben, diesen Betrag zu erhöhen, so tritt der danach zulässige Höchstbetrag an seine Stelle.“
(Betrifft einheitlicher Beitrag der
Mitglieder.)
2. In § 26 wird der Betrag von 3 durch 300 A ersetzt.
(Betrifft Einbebung von Vorschüssen auf die Mitgliederbeiträge)
3. 5 28 eihält folgenden neuen Absatz 3:
„Die Mitglieder sind verpflichtet, auf die Beiträge für das laufende
Jahr Vorschüsse zu zahlen. Der Genossenschaftsvorstand bestimmt, ob und in welcher Höhe die Vorschüsse erhoben werden. Sie sind 14 Tage nach Bekanntgabe fällig.“
(Betrifft Mahnverfahren.)
4. In § 29 wird in Zeile 6 der Betrag von 30 in 20 A und der Betrag von 5 M in 100 4 geändert.
(Betrifft Sicherheitsleistung bei
Betriebsaufgabe.)
5. In § 31 Zeile 7 wird der Mindestbetrag der Sicherheit von 5 M in 200 K geändert.
Mannheim, den 27. Oktober 1922. Der Vorstand. Rütten, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
82344 Eine außerordentliche General⸗ versammlung der Landschaft der
Provinz Westfalen findet statt am Samstag, den 18. November 1922, Minags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Westf., Schorlemerstraße Nr. 2. Tagesordnung: Beschlußfassung über Aenderungsvor⸗ schläge zu S§ 1, 2, 6, 7, 8, 11, 18, 36, Il, 33, 33, 36, 38, 40, 41, 45, 46, 72, 73, 79 des Statuts. 16 i. Westf., den 26. Oktober Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Landschaft der Provinz Westfalen. v. Mallinckrodt.
(38586
Die Firma „Kolonialwaren⸗Ver⸗ sand⸗Gesellschaft m. b. H. Damburg“ in Altong ist aufgelöst. Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich zu melden. Kolonialwaren - Versand⸗Gesellschaft
m. h. S. Samburg. Hans Lübkert, als Liquidator.
57088 Die Kurt Silberberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Potsdam, Tornowstr. 13— 20, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter— zeichneten Liquidator anzumelden. Dr. Ludwig SilUberberg., Potsdam, Tornowstr. 18— 20.
57089 ö Die Cosimo Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Potsdam, Tornowstr. 15 — 20, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter— zeichneten Liquidator anzumelden. Dr. Ludwig Silberberg, Potsdam, Tornowstr. 18— 20.
76642
Durch Gesellschafterbeschluß vom 29 Sey⸗ tember 1920 ist die Pappen⸗-Vereini⸗ gung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Lignidation getreten.
Die Gläubiger werden ersucht, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Pappen-Verrinigung Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Lig. Dr. Kuba tz.
76275 Die Litauische Handelsgesellschaft m. b. H., Tilsit, ist durch Beschluß der ordnungsmäßig einberusenen Versammlung vom Dezember 1920 aufgelöst und der unterzeichnete Kaufmann Hugo Dobrin als Liquidator hestellt worden. Wir fordern die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich hei uns zu melden. Tilsit, den 10. Oktober 1922. Litauische Sandelsgesellschaft m. b. S. in Lignidation. Hugo Dobrin.
77848] ,
Durch Beschluß vom 4. Juli 1922 ist die Theod. Mundt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zülpich auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellichast werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Für die Theod. Mundt G. m. b. S. in Liguidation:
Frau Theod. Mundt und Karl Mundt als Liquidatoren.
75918
Wir machen hiermit bekannt, daß die am 8. September 1922 stattgefundene Ge⸗ sellichafterversammlung die Liguidation unserer Gesellschaft beschlossen hat, und fordern unsere Gläubiger gemäß § 65 des Gesetzes betr. G. m. b. H. auf, sich bei uns zu melden. .
Frankfurt a. M., den 7. Oktober 1922.
Sophienstraße 30). Munitionswert Osthafen G. m. b. S. in 2Tignidation. Gottfried Metz, Liquidator.
77851 Bekanntmachung.
Die Josef Blenk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stuttgart ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unlerzeichneten Liquidator zu melden.
Stuttgart, den 16 Oktober 1922. Josef Blenk Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Lignidation.
Der Liquidator:
Carl Kauderer, Friedrichstraße 41.
78458) 5
Vekanntmachung.
Die Gebr. Weiden Jesinghaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Köln, den 15. Oktober 1922.
Der Liquidator der Gebr. Weiden K Jesinghans Gesellschaft mit beschrantter Haftung in Liquidation: Johann Weiden, Wirt in Gmpel.
77856] Bekanntmachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom; 21. Mai 1922 hat sich unterfertigte Ge⸗ sellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
Holzheim, den 13. Oftober 1922.
Schweinezuchtanstalt G. m. b. H.
Holzheim b. Dillingen a. D. i. L.
Der Liquidator: Josef Schieferle.
(81247
Die Vergisch⸗Mãärkische Eisen⸗ großhandlung G. m. b. H. in Düffeldorf ist am 18. Oktober 1922 in Liquidation getreten.
Liquidator ist Kaufmann Julius Levy, Düsseldorf, Kurfürstenstraße 37.
Ansprüche sind anzumelden.
(S2000
Dentsche Waffentechnische Gesellschaft m. b. H.,
Berlin.
In der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 2. Ok— tober wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr JD. A. Gaertner bestellt.
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen im Büro der Gesell⸗
schaft, Leipziger Straße 30, geltend zu machen.
die Firma Gustav Bü
Srste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 244. Berlin, Sonnabend, den 28. Mttober 1922
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Ber i n kö kö ö J ö ie Be anntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Batentanwälten, 2. Batente, 3. Gebra . ö 6 ,, , . n X. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Oandels⸗, 5. Güter- der Eijenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der me,, in 2 ee, 4 1 ; . ; . ; ;
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral. Handeltzregister für das Deutsche Reich k . . 5 eich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral · Dandelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel ( straße 32, bezoge den. elle des Reichs, und Staatzanzeigers, 8W. 48. Wilbelm. preis beträgt 360 * für dag Viert — Ei ; , gen werden für den Raum einer 5 gespaltenen ö. ren ö
Vom tral⸗ ter E Re 9„Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 244 A, 244 B6 und 2440 ausgegeben. er, Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäfts sstelle eingegangen sein. Mi
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Behandlung des Gewinnvortrags bei Berechn der vorläufigen Zahlung auf die , 63. Frage ist, ob der vorläufigen Zahlung von 10 vH auf die Körver⸗ schaftssteuer nach s 1 des Gesetzes vom 28. März 1921 zugrunde elegt werden soll der am Ende des Jahres sich als verteilungä—
—
2 —
2. Bestenerung der Schenkung einer offenen . gesellschaft an einen Dritten. e gti war, ö. der . einer aus mehreren Teilhabern bestehenden, offenen Hande lggesellschaft eine einheitliche Zuwendung dieser Gesellschaft oder Zuwendungen der einzelnen Gesellschafter vorliegen und dementsprechend zu besteuern
Beschwerdefũührerin zu beurteilen ist schaftssteuergeseßes 1919 von der k nls g, Tl e m,
nur einmal, und zwar ohne Rücksicht auf die 3 ö , n, en, , , dor bern ne n n,,
ähiger Gewi c ; 2 j n, , de e de, d , d,, ,, n, ,, n , r,, ö n n, n,. 1919 ein Betrag von M steuerfrei geschichte nicht eine bl ß B au ie ntstehungs⸗ vorlgufige Zahl ing ju leiten ift, ohne veiteres aus Ker il em die zu bleiben habe. Die Streitfrage ist im Sinne der ersten Alternative vorschrift, son dern scha 4. . ewertungs⸗ oder Berechnungs⸗ ersicht lich sein follke, ohne bag srst unter ih ache bn, 3 4 , entschieden worden. Unbestritten war zunächst, daß die offene ichen Rechts k 3 bůrger⸗
. h die vor-
Dandelsgesellschaft als selbständiges Nechtssubsekt und nicht etwa liegenden Fälle der Schenkung
und Verlustrechnung aus de igewi j pi ; . . ; Gewinn durch Al g des k ö. . ,, als solche nach dem Willen kann sie aber keine Anwendung . kö Handelegesesschaft des Verlustvortrags aus dem Vorjahr der wirkliche Jahresertrag V Ems gen ner vehh'afn hate, daes, der Schenfeng in, der Peron zz . na e. er.
euer⸗
so daß diese nach bürgerlichem Recht als Schenker nicht in
kommen. Trifft dies zu, dann ist auch steuerrechtlich die 3 nicht als eine solche der einzelnen Gesellschafter, fondern als Schenkung der oflenen Handelsgesell schaft zu betrachten und alt solche zu besteuern. Denn der rechtlichen Selbständigkeit der offenen Handelegesellschaft auf bürgerlich rechtlichem Gebiet kann auch auf steuerlichem Gebiete die Anerkennung zum mindesten dann nicht ver— sagt werden, wenn an bürgerlich rechtliche Vorgänge steuerliche Folgen geknüpft sind, wie das das Erbschastesteuergesetz bei der Beste
pflichtigen, nach Maßgabe der in dessen Pers ĩ ; Person k belteuert. Der Schenker ift nicht der &i s, 6 . ö. ,,,, ö er auch nach 5 41 16 1 ergesetzes neben dem Bes ür di
,. . w i 5 80 ,,,, ) ie Gesellschafter als bisheri — ̃ , in, verschen kien Gegenstandes. Auf n , m, ; ,,,, e , , ,
; (. . ; ie eiligten Gesell⸗ zu keinem anderen st iche rge bn . ,, 9. Ei dee Durch das Erbschaftesteuergesetz begrän. als Steuerpflichtige , 8 ö off enen ö dasn z,, 3 2 ,,,, I, , ,. e.
; ediglich na esagten nicht ĩ e , e r gan den Beziehungen der offenen Hane lee f aft als solcher und der . i d e, e ung alen en, kö
(Urteil vom 27. September 1573 VI A 184/21.)
. e, r. ERaden-Racdlen. Sl586] J mann, Kaufmann i 30er . un in Elberfeld. Han ,, Abt. B Bd. Ii Dem Kaufmann Emil gien rn,
ermittelt werden sollte. Da es sich nur um eine vorläu 3
au die Steuer handelt, wird auf die genaue e . . gültigen Fahreteinkommens hier bewußt verzichtet und als annähernd richtiger , der ausgewiesene Gewinn zugrunde gelegt, der bei der endgültigen Feststellung des steueipflichtigen Einkommens nicht nur durch den Abzug des etwa darin steckenden Gewinnvortrags, sondern auf Grund sonst möglicher Bilanzberichtigungen durch Ab und Hinzu— rechnung der verschiedenartigsten sonstigen Beträge Abänderungen erfahren kann. Wenn eine Geellschaft den nicht ausgeschütteten Teil des Veriahrsgewinns im einheitlichen Schlußposten shrer Bilanz unter dem Gewinn des neuen Jahrs mit erscheinen läßt, so gebört . t feng il n. ausgewiesenen Reingewinn, von dem die
orläufige Zahlung zu berechnen is⸗ ; 1 19
. g 3 ch st. (Urteil vom 1. Juli 1922,
Arnsberx.
4 Handelsregister.
81585 In unser Handelsregister abtl B ö Atlan dsberꝶ. 81579
eingetragen: z ; a) am 14. Okt j ist heute hei der unter Nr. 65 ein. O. vom 20. Oktober 192: Firm f
gn, w, Teregister . is Ver ka ufs sie lie ,, . , . Firma Joseph Keimer in Akttengesellschaft für e ir, 3. ö. Droker tin ehen me . , egister ist heute Artikel! Sundern he sells cha ilch en lttend orn folgendes eingetragen: . in Baden ⸗ Baden. enstand des Wer armen und der Prokuristin Marthe . . Knopf. helchz utter Saftung zu Sundern: gelle irg ö. . eine , ,, . 8 . D deñ , . . h ,,, Prokura in fabrik, Gesellschaft mit be chr nfter Der Direktor, Josef Ballas zu Münster ö Ie, ,. itisten um. Artileln, und Instrumenten, welche zum schaftfich oder e, ? wei gemein Daftusg“ Sit. Vruch mühle! Gegen. ist als Geschäftsführer . un . 136 esellschaft hat am e, , . uns zahntgchnischen Bebarf gliebe handelnd zur Ben orstandsmit-· stend des Unternehmens. Herstellung nd Erh, Martin Sittthoff zu Münster als wird ũ enoghen. Die Firma örgn, wie, die, Herstellung derfe ben. . be t! gsttet gn er . Verkauf von Galalith⸗ unk j Geschästsführer hestell⸗ hire leg r e ssrsten s sinn ö in ef uhr Hist. such ger. Hora Le. ö fer e verbins=
Attendorn.
(81583) In unser Handelsregister Abteilung A
bö) am 25. Sfiober 1922 J rtikel aufzunehmen, herzuste len, Frklaͤrungen für dier Ge
Starnmkapital: 50 00 1 en n , der; . ; 1. unter Nr. 31 die Fi 1 ; nam eigniederlassun ĩ Aus⸗ esenlse
e fe, fig refer ö , . den ni ha itnen n . n n dern ist persönlich haftender Ge- e: zu ö und . k Hen; 96. i n it . ö, , , , e e ,., mit beschtäntler Vallung. n ptember 192 egenstand des mtsgeri Juli 1922 festgestellt. Das Grund⸗ erden. Der Aufsichts⸗· schaftsbertraa ist , , Unternehmens ist Herstellung und Ver= K ö betragt 3 900 00 M und sst ein. irn e n e dern des Vor- aeschlofsen. Dauer. der Gefellschaff. zu. . von Metallwaren. Das Stamm . 1 d00 Porzugsaktien und 2500 schaft allein ö. e,, . ei * die Gesell li,, Sh , ges , fie ere isbehentg , bon e, e, m, Attenqgarn. issn , nn ede b sen ä, fend Ke en ,. gi, . . JJ u Stemel. Der He hc mn, ng iel ge e e drenlster Abt. B sensschaft befteht aus ine. . r . ed ich ö. Gesellschaft allein bee sffe ficht? l Alg briCiensgräracks mir, göuert bis zum z5. Jun i553. Fallg der Hi . 2 r fe ischer Gant n, K ö Heetenden beef Ter eh ten r fle,
‚ . ö m Deutschen :
Vertrag nicht ü it; ; ĩ 9 nicht . 5 Pr diesem Zeit. verein, ditt iengese ischaft in Wefche. die chan iger“ e, ,, 5 j bre, , ge inem Vorstandsmitgliede
läuft er immer für m a ; : ahre weiter und ist jedes mit dem Sitz in Meschede, Zweig ste he Die Berufung der Gen mmlur Ablauf , ,,. .. in. Alten dorn. Der ursprũng iche Gesell⸗ erfelgt 2 . Fr nrn. oder einem Prokuristen. schaftspertrag vom 12. und 23. Oftober in n. Gese e s', n,, . e . wird bekam t⸗ fear . ⸗ rund kap
Stammkapital wird eingebracht von dem , . Gesellschafter Kraus sämtliche in eren. pig getünh igt wir Fabrik in Berlin hefindlichen Maschinen 9 im Werte von 25 000 4A. ö.
2Alltlanpsberg, den I5. Oktober 1922. datzer zu kündigen. wir ital ist zerlegt in
er Hrikühhlgen; gert n 1809 ist abgeändert worden am 16. Marz daß zwischen dem Ber lin f ae cht , ,, m, , d ,, d, r d n ,, , . ö ar , bestehl in dem Hetrieße machung enthaltenden Blätter eine iist z is, 1000 e, dis zum tennmwertz ans, e nn, i530 3. . ö don. Bankgeschäften aller Art, Das Grund. von 20 Tagen Riegen mu egeben werden. Auf das Grundkapital , kapital be 3h 400 000 4 und ist ein. Die Gründer der Gefellschaft sind: 3 69 X. des Nennbetrages eing . bie Cr el heilte? Es rde fr lr, w, fee, 9 = geteilt in Aktien zu 1000 1, welche Wertheimer, Kaufmann in en⸗ Baden, er , . nach e. = 8 Aufsichtsrats aus einer oder
22. rundkapital um ) sechs ] t
nd. Millionen Mark burch A auf den Inhgber lauten. ritz Werthei ; stimmung
worden, daß die Firma jetzt Cari Max auf den Inke, JJ . . besteht aus zwei Mit. k ; h ier e r . mehreren Personen, seine Ernem ung und Müller lautet, Max Rudolf Leiter aus. 1922 ab dividendenberechtigten Stamm gliedern. Die Vertretzng der er nf aft Bade den, Simon Hur * in Abberufung erfolgt burch den Ä
. ö. . . auf⸗ ö im Rennbetrage von e 1000 . ,, in Baden. Baden, Konsut᷑ fern 3 Ihest o Generalpersammlung c. ichts˖
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eitel . int geil , ö ö ö. zer ee ) dur . ,, . Si ö heben an *. . ö ,. , .
Amtsgericht Annaberg, 1. September 192 ab Hefen! Alle Belcnntmachüngen in Än Elegen · nommen , tien äber Ferufen durch einmalige ern . .
, , enn nog ed ist Rarfwamn Gnar n,,
bereits beslehen den Vorzugsaktien Lit . Deut chen ejchs. und Preußischen in Hl, n d Gallus iz Tage bor bam Kerne, der g d 6 Staagtsan durch eine gm. Hauptsig Die ig en des Auffichternts sind: . letzten die Beranntma 6. ä re m Enthaltenden Blaltes und den der ?
rer g ß f . . iss) ö,, der ,. erscheinende genf; 9 Siegfried Werl fem ml 5 wenn sie recht Fran, Bum ren ik, ammlung nicht mitgerechnet. Bekannt- o
berg betreffend, ist heute eingetragen
Annaberg, Erzgeb. Auf Blatt 217 dez. Handelsregifters. ͤ etrage vo. ie geiten är gehörig erfolgt. ö Vie . AM erhöht werden. Diese Erhöhung eit K h . ; ; nkdiret tor i
ꝛ z ̃ zeitig im Deutschen Reichs ; . . Ji uren , ,, ,, , e, d, ge es, gm, dn, ge, ,,, e em r, ,, rg, kes n, g ; arri, Bekanntmachung in den eben genannten Fruͤsu ; ; ö n Fabrikant in ĩ , . am 21. Oktober 192. Se neralverfamml uß der näm ichen Jeitungen. Die Befanntmiecchtn . des Vorstandz und Auf. i Ent in Warmen, Fräulein Hella
. * J 9g mu . . . ung * ö dem Gesell m mel Wochen en n e. ki tft, 2 1 . e , ,. 5. ju Oherweistrin. Schlefien
chafts vertrag geän der öhe und oboren ssi5s') e res, g —ĩ Versammlung erfolgt sein. Bei Be⸗ ĩ . * . *. Sandelsregiftereintrag. Abs. 5 d 5 23 rd , , Sir n , , 2. 1 ö ö . 4 * 27 aner rt A R Berlin E. . — n. ann, in ann
Bej der Firma Faunmerke Aktien- der Vorzugsaktien, jo a wurde anntmachung und der Tag der Ver. In ler er g e mn n ig ir heute un ter Nr. hi9 eingeir * die . eßbst. 6 , ĩ ü ; f
Ansbach.
gesellschaft“ in Ansbach wurde heute der bisher! 11 11, fammlung nicht mit. , , , , , , d, de, dne nn, rs ,. n . vom 16. Sꝑeptember des Vorstandg und . feiner Be. Hh. ukdirektor Gottfried Lüß in 4 . e ö. gen des 4 der ki der bisherige 5 17 wurpe gisz nr e 2. . Ban kdiretktor Statuten und, die Erhöbung des Grund- F Is warde ig der Fisherige F i fie . Nigdermar hen 1
ö lerer Augu
; de itals um 10 000 0090 6 nach näherer weg; 55s 165, 7. 19 Ziffer d Dem K aßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ itari der und. 2 Mieschebe und dem Gu ini ftavertrag vom Sey , . ne, . i . ᷣ ö ist 3 9 og nd len , uh J . a f, une, ,, i. He . *, Kaufleuten . 9. i , n n, r, 23 9 ge· cträgt nunmehr. 35 416. Sie Sti 01g. eichant in de der Die Gefell ; . Scheulen. zu, Köln. Tiadent ie Stinhmobgebe bei Wahlen. auch durch Glenzer in Irn s er, ne k . n . . . . 46 9. y. . ann mn 2 = z
Erhöhung geschicht durch Ausgabe von Zuruf, in 5 31 2 Abfatz (A er G rtreten Geselfscha trieben Io, Wa B Raufman
: I ; . e d z 2 rw in
10 auf den Inhaber und je 1000 M r i es, in 8 5. ,,,. cw . seln n m , ̃ en ,. , erf ri orken. FVaufmamn in
9 t gemein Ar lautenden und mlt Gewinnbeteiligung eb Abfatz i : milih eber n . 1 gr. ł enz iligu atzes 5 Abschreibungen), S 34 (Ziffern ; h. luse hmm, ait 6 ,,, n , dr, d,, , , , , , . zum Kurse von 140 9. gie er gen Ilffẽr ö Il , ö 33 . Oftober 1822. es 3 ihre Jwecke erforderlich ist, fol sie 3 ab: 8 6 des . sb ern, Otter 1er Uran, irn berwie ent. ie nen Ven, ,, , . ,,, e,, ( . 922. zugsaktien ban mn n , Stimmrecht. ———— l . ke kran n ss g, n m,. . 2 ꝛ; . 36 , Lern er g r er, fie Mart. 2 tand: 4 Echeulen, Fa · Waller tsanwalt . * De oer ; alan 3 —KRamgd Dan Leim ben 2
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