Richter in Prenzlau in den Vorstand ge⸗ wählt worden. Prenzlau, den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Rathenow. (81834

In unser Genossenschaftsregister Nr. 56 ist bei der Landbund Genossenschaft Westhavelland eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rathenow folgendes ein⸗ getragen worden:

Der Gutsbesitzer Emil Schlüter ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Richard Knappe

getreten. Rathenom, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Schönlan ke. 81835

In das Genossenschaftsregister ist bei der „Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenjchaft e. G. m. b. H.“ in Schönlanke eingetragen worden: Durch Generalversammlungs— beschluß vom 23. September 1922 ist die Haftsumme auf 30 0090 4 erhöht worden.

Schönlanke, den 11. Oftober 1922.

Das Amtctgericht.

Sch wein iir, Vis ter. 51836)

In unser Genossenschafisregister ist unter Nr. 22 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Neundorf bei Blöns⸗ vorf heute folgendes eingetragen: Der Geschäftsanteil ist auf 300 A, die Haft— summe auf 3000 1 erhöht. Schweinitz

(Elster), den 23. Oltober 1922. Das

Amtsgericht.

Soost. 81837 In unser Genossenschaftsregister ist

beute unter Nr l!7 bei dem Consum«. Gerein Soest e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden:

Die Firma ist geändert in „Lonsum— n. Spargenossenschaft für Soest u. umgegend e. G. m. b. S.“ Die Heffsumme und der Geschäßsteanteil sind durch Beschluß der Generalpersammlung vom 2. Juli 1922 auf je 600 A erhöht.

Soest, den 16 Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Syke. 181838

Im Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Seckenhausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: Vie Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 auf 5000 A für jeden Geschäfisanteil sestgesetzt. Amtsgericht Syke, 16. 10. 1922.

Trachenberz, Schles. 81839 In unser Genossenschastsregister ist heute bei Nr. 28, beir. die Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Trachenberg und Ümgegend (6. G. m. b. H. ein—⸗ getragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 der Geschäftsanteil auf 1000 S6 erhöht und §S§ 161, 1 und 331 und 11 des Statutt geändert sind. Amtegericht Trachen berg, 5. Oktober 1922.

Trachenberg, Schles. 81840 In unser Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr 43 eingetragen: Elettri⸗ zitätsgenossenschaft; eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Herrn kaschütz, Kreis Militsch. Satzung ist vom 21. Seytember 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug eleftrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elestrischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Vetrieb. Die Höhe der Haftsumme beträgt 1000 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Der Vorstand be— steht aus Landwirt Karl Gomille, Land— wirt und Zementwarenfabrifant. August Weiß und Landwirt Gottlieh Weiß, sämt— in Herrnkaschütz. Befanntmachungen er— folgen unter der Firma der wenossenschaft, gezeichnet don zwei Vorstandsmitgliedern, in' der „Schlesischen landwirtschastlichen Genossenfchaftszeilung' in Breslau. Beim Gingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm— lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen isi, der „Deutsche Reichtanzeiger?. Das Geschäfts⸗ jahr läust vom 1. Juli bis 309. Juni. Die Willenserklärungen des Vorstands ersolgen durch jwei Mitglieder. Die ichnung erfolgt in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Trachenberg, den 13. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Trachenberz, Schles. 181841

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ein und Verlaufsgenossenschaft der Bäckermeister von Trachenberg, Prausnitz u. Umgegend, e. G; m. b. S., eingetragen woiden: An Stelle des aus dem Vorstand. ausgeschiedenen Bäckermeisters Paul Finke ist der Bäcker⸗ meister Gustav Scholz in den Vorstand gewahlt worden. Ferner ist der 52 Abs. ? der Satzung gestrichen und der § 28 Abs. A Ziffer 3 der Satzung abgeändert worden.

Trachenberg, den 20. Oktober 1922.

Dat Amtsgericht.

Mm, Donan. 181842 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma Ein- K Verkaufsgenossenschaft des R. D. B. ( Reichswirtschafts verband Deutscher derzeitiger u. ehemaliger Berufs⸗ olvaten e. V.) Landesgruppe

schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Uim: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Den 23. Oktober 1922. Amtsgericht Ulm.

Obersekretãt Reichle. Wallsee. 81843) Im Genossenschaftsregister wurde heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugs Absatzgen o ssenschaft Waldsee e. G. m. b. D. eingetragen, daß durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. Juni 1922 die Haftsumme für seden erworbenen Geschästsanteil auf 3000 4A erhöht worden ist. Den 19 Oftober 1922.

Amtägericht Waldscee.

Obersekretär Müller.

VWei lb r. 81844 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 46 bei der Firma Ällendorfer Spar- und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. in Allendorf heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. September 1922 ist der Ge⸗ schäftsanteil des einzelnen Genossen auf 500 M erhöht.

Weilburg, den 15. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Wei lbwr. 81845

In unser Genossenschaftsregister ist unser Nr 52 bei der Firma Konsum⸗ und Produltions⸗Genossenschaft des Oberlahnkreises e. G. m. b. H. in Weilburg heute folgendes eingetragen worden: Spalte 1: Nr. 3. Spalte 4: Die 2000 1. Spalle 6: Durch Beschluß der General. verfammlung vom 17. September 1922 sind die 85 33 1, 37, 10 der Satzung ab— geändert worden.

Weilburg, den 16. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Veimar. (81846 In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 1 ist bei dem Consum Verein zu Weimar e. G. m. b. H. in Weimar beute eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 4. Sep⸗ tember 1922 ist der Geschäftssührer Wil— helm Dornberger in Weimar zum Vor— standsmitglied bestellt worden. Weimar, den 13. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4b.

Wen mar. 81847] In unser Genossenschaftsregister Bd. J Nr. h2 ist bei der Sozialen Bau⸗ und Betriebegenossenschaft Weimarer Bauhütte e. G. m. b. S. für Weimar und ümgegend in Weimar heute ein— gelragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. September 1922 ist der Maurer Otto Kronemann in Weimar zum Vorstandsmitglied bestellt worden; ferner sind die S8 22a und 23 der Satzung in bezug auf Geschäftsanteil und Haftsumme geändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 3000 „4. Weimar, den 18 Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4b.

Weimar. 81848 In unser Genossenschaftsregister Bd. Nr. 2 ist bei dem Ulrichshalber Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. in. u. H. in Ulrichshalben heute ein— getragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Landwirts Karl Wolf in Ulrichshalben ist der Pfarrer Anton Bock daselbst zum Vorstands— mitglied und Vereinsvorsteher gewählt worden. Weimar, den 19. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4b.

Wolmirstedt, Lz. Mazdeb. SI849) In das Genossenschalisregister ist heute

be der Ländlichen Spar- und Dar⸗

lehnskasse Meseberg, G. G. m. b. H.

eingetragen: Die höchste Zahl der Ge—=

schaftsanteile ist auf 200 und die Haft—

summe auf 5000 A erhöht. Wolmirstedt, den 17. Oltober 1922.

Das Amtsgericht.

Wriezen. 81850 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 „Eiektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Karlsbiese, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Liqu.“, die Beendigung der Vertretungsbesugnis der Liquidatoren eingetragen. Wriezen, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Haftsumme beträgt

Zeĩitæ. 81851]

In unser Genossenschaftsregisler ist bei der unter Nr. 49 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ u. Darlehnskasse Wuitz und Umgegend, eingetragene Ge—⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wuitz, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 ist die Hastsumme für jeden Geschäfts. anteil auf 5000 4 und die höchste Anzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse fich beteiligen kann, auf 200 festgesetzt worden. Ferner ist der 5 3 der Statuten (Mitaliedschaft) abgeändert worden.

Zeitz, den 19. Sttober 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)

Oottbus. . 81928 In das Musterregister ist unter Nr. 582

packungen und Reklamedruck, niedergelegt

am 30. September 1922, Vormittags

11 Uhr 26 Min., Schußfrist drei Jahre.

Cottbus, den 30. September 1922. Das Amtsgericht.

G ödnppingen. 81929 In das Musterregister wurde heute ein—⸗ getragen: Nr. 357, Firma Fr. KCauff⸗ mann in Ebersbach a. F., ein Muster, Glas mit Schraubendeckel mit der Fabrik— nummer 101, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23 ktober 1922, Vorm. 8 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Göppingen,

den 23. Oktober 1922. Obersekretär Wieser.

11) Konkurse.

orlin. 81930) Ueber das Vermögen der Firma Otto Pahlow, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Müllerstraße 143 a, wird heute, am 25. Oltober 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Carl Lehm— berg, hier, Alt Moabit 106 wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 8. Dezember 1922 beim Gericht zu 24 N. 16/22 an— zumelden. Offener Arrest mit Anzeige—⸗ pflicht bis zum 5. Dezemoer 1922. Erste Gläubigerversammlung am 17. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im Amtsgericht

Berlin Wedding, Zimmer 30 1. All— gemeiner Prüfungstermin am 22. De⸗

zember 1932, Vormittags 11 Uhr, ebenda. Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 25. Ok⸗ tober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlen⸗Wedding. Abteilung 24.

Dortmund. 81931 Ueber das Vermögen der Firma „Schrottverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation“ zu Dortmund, Hansastr Nr. 560 ist am 23. Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröff net. Verwalter ist der Rechtsanwalt Roggenkämper zu Dort⸗ mund. Offener Arrest mit Anzeigexrflicht bis zum 2. November 1922. Konkurs—⸗ sorderungen sind bei dem Gerichte anzu— melden bis zum 14. November 1922. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im hie— sigen Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. II8. Amtsgericht Dortmund. Fnůrstenwalolle, Spree. 81932 Ueber das Vermögen der Elektra, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Färstenwalde, Spree, in Ligui⸗ dation, wird heute, am 23 Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet. Der Kaufmann Ewald Moesch in Fürstenwalde wird zum Konsursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 23 November 1922 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus—⸗ schusses und eintretendenfalls über die im 8s 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. November 1922, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unter— zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, don dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. November 1922 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Fürstenwalde.

Sen Ftenberg, Lan sit. 81933)

Ueber das Vermögen der Vereinigten Bauindustrie G. m. b. H. in Seuften⸗ berg ist am 24. Oftober 1922, Nach⸗ mittags 3,30 Uhr, das Konkursverfahren

eröffnet. Konkursverwalter: Gerichts⸗ sekretär a. D. Ludwig Christoph in Senftenberg. Konkursforderungen sind

bis zum 30. November 1922 bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 17. November 1922, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 15. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 32.

Senftenberg (Lausitz), den 24. Ok⸗ tober 1922.

Das Amtsgericht.

Bretten. (81934 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des K’aufmanns Max Alscher in Bretten ist nach Abhaltung des Schluß⸗— termins aufgehoben worden. Bretten, den 14. Oktober 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Chemmnitn. (81935 Die Konkursverfahren über das Ver— mögen: 1. des Schlossermeisters Walter Curt Wöller, 2. des Klempnermeisters Emil Max Weiß und 3. des Tabak ändlers Hermann Oskar Richard luge, sämtlich in Chemnitz, sind nach Abhaltung der Schlußtermine aufgehoben

worden. - Amtsgericht Chemnitz,

eingetragen: Firma Julius Schultze in

chwaben, eingetragene Genossen⸗

Cottbus, zwel Muster für Inserate, Ver⸗

den 26. Oktober 1922.

Dortmund. 81936 In den Konkursen über das Vermögen: a) des Westdeutschen Rennsport⸗

stonzern Uebbing C Co., G. m. b. H., b) des Kaufmanns Moritz Wurmann, c) des Josef Weber, Inhaber des Kosmetischen Laboratoriums Venus, d) der offenen Handelsgesellschaft Trockenanlagen Dortmund, Seul Co., e) des Kaufmanns Theodor Klein, sämtlich in Dortmund, wird der bisherige Konkursverwalter auf seinen Antrag entlassen. In dem Konkurs zu a wird der Rechtsanwalt Dr. Hoffmann, bier, in dem zu b der Kaufmann S. Segall, hier, in den Konkursen zu e, d, e, der Kaufmann Josef Sieprath, hier, zum Konkursverwalter ernannt. Termin zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten und die Wahl andecer Vex—⸗ walter sowie zur Abnahme der Schluß— rechnung des bisherigen Verwalters wird auf den 18. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, anberaumt.

Dortmund, den 23. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

RrEurt. 81937

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Willy Wiebe in Erfurt wird eingestellt.

Erfurt, den 21. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 9.

Kahla. (81938 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Ksaufmanns Willy Beer in Kahla, zurzeit in Göttingen, wird gemäß 8 204 K⸗O. das Konkursverfahren eingestellt, da eine den Kosten des Ver—⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist und da nach der vorgelegten Schlußrechnung sich ergeben hat, daß ein formelles Schlußverfahren im Hinblick auf die hohen Kosten der Bekanntmachungen durch die Zeitungen nicht möglich ist. gtahla, den 19 Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.

Kolberg. 81939 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Horn in Bovenhagen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen, das Schlußverzeichnis der hei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen, der Schlußtermin auf den 20. November 1922, Vormittags 9! Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, bestimmt. Amtsgericht Kolberg.

Kolberg. 81940

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Richard stowski in Kolberg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters. zur Erhebung von Einwendungen gegen, das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 20. November 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.

Das Amtsgericht Kolberg.

Passan. (81941) Das Amtsgericht Passan hat in dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Alois Erbersdobler v. Pfenningbach mit Beschluß vom 20. Oktober 1922 J. die Vergütung und die Auslagen des Verwalters auf So0 Æ und 300 4 fest⸗ gesetzt, 2. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein— wendungen gegen das Schlußperzeichnis und zur Ber ge hfefeng der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens⸗ stücke anberaumt auf: Freitag, den 17. November 1922, Vorm. 9 Uhr, im Zimmer Nr. 30 des Amtsgerichts, Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Zahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

(1944 . Dentsch ⸗dãnischer Güũtertarif. Mit Gültigteit vom 1. November 1922 an wird sür die Stationen Flensburg Weiche und Niebüll ein nur für die Um⸗ behandlung gültiger Ausnahmetarif füt Steine (Warenverzeichnis wie im inner deutschen Ausnahmetarif 5 vom 1. Oktober 1922) eingelührt. ; Naäͤhere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen. Altona, den 20. Oktober 1922. Reichs hahndirektion namens der Verbandsverwaltungen. 81943 Dentsch⸗dãnischer Gũtertarif. Am 1. November 1922 treten für die

hagener Eisenbahn erhöhte deutsche Schnitt

srachtsätze in Kraft.

Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗

abfertigungen.

Altona, den 24. Oktober 1922. Reichs bahndirektion,

namens der Verbandsverwaltungen.

5191 . a) Dentscher Eisenbahngütertarif, Teil Ed, Heft CH h.

b) Reichsbahntiertarif, Teil II. Am 1. Jtovember 1922 treten erhöht Frachtsätze im Güter- und Tierverkehr mit den Güternebenstellen Wittdün (Amrum) und Wyk (Föhr) in Kraft. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er— höhung gründet sich auf die vorüber— gehende Aenderung des 8 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455). ö Auskunft erteilt unser Verkehrg⸗ üo. Altona, den 25. Oktober 1922. Neichs bahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

(81945 Niederlausitzer Eisenbahn.

Mit Wirkung vom 1. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine weitere Erhöhung der Güter- und Tiertarifsätze ein.

Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen.

Berlin, den 25. Oktober 1922.

Die Direktion.

181948] Riesengebirgebahn.

Mit Wirkung vom J. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sowohl im Binnen als auch im Wechselverkehr mit der Neichs⸗ bahn eine weitere Erhöhung der Fracht- sätze im Güter⸗ und Tierverkehr ein.

ähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen.

Berlin, den 25. Oktober 1922.

Die Direl tion.

81946 . Am 1. November 1922 treten im Perjonenverkehr die gleichen Tarifer⸗ höhungen in Kraft wie bei der Reichsbahn. Gera⸗Reufzt, den 24 Oktober 1922. Gera MeujelwitzWuitzer Eisen⸗ bahn⸗ A ttiengesellschaft. Die Direktion.

—

81949 Greifswald Grimmer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November 8d. J treten im Expreßgut“, Güter⸗ und Tier verkehr weitere Erhöhungen um 50 vO ein. Grimmen, den 20. Oktober 1922. Die Direktion.

81947 Teutoburger Wald⸗Gisenbahn. Mit Wirkung vom 1. November d. J tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichts behörde eine weitere Erhöhung der Güter- und Tiertarifsätze ein. st . Auskunft erteilen die Dienst⸗ ellen. Gütersloh, den 25. Oktober 1922. Die Direktion.

81950 Hildesheim⸗Peiner Kreiseisenbahn. Mit Wirkung vom 1. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine weitere Erhöhung der Güter- und Tiertarifsätze ein. . Auskunst erteilen die Dienst⸗ tellen. Hildesheim, den 25. Oktober 1922. Die Direktion.

81951] Gisenbahngesellschaft Mühlhansen⸗ Ebeleben.

Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. treten im Expreßgut«., Güter- und Tier⸗ verkehr weitere Erhöhungen um 50 vH ein.

Mühlhausen i. Thür., den 25. Ok— tober 1922.

Der Vorstand.

81952)

Personen⸗ und Geyäcktarif, Teil .

Verkehr der Deutschen Reichsbahn

mit den Kleinbahnen und Fähren

im Bezirk der Reichsbahndirettion Oldenburg.

Zum 1. November 1927 wird zum vor—⸗ genannten Tarif ein Nachtrag L' heraus gegeben. Er enthält. Aenderungen der Fahrpreise der Wesersähre Blexen— Geeste⸗ münde und der Stiecke Carolinensiel— Wangerooge sowie Verdoppelung der Fahr⸗ preise auf der Deutschen Reichsbahn und den übrigen Kleinbahnen und Fähren.

Reichs bahndirektion.

81965 Stralsund⸗Tribseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J.

treten im Exppreßgut⸗ Güter⸗ und Tier⸗

verkehr weitere Erhöhungen um 50 v. H ein. Stralsund, den 25. Oktober 1922.

Station Nienstädt der Rinteln-Stadt—⸗

Der Vorstand.

819531

Reichenbach i. Schles., den 25

Eulengebirgsbahn. Frankenstein⸗Münsterberg ⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde tritt vom 1. November 1922 ab im Wechselverkehr beider Kleinbahnen eine weitere Erhöhung der Tarife im Tier«, Güter⸗ und Expreßgutverkehr um 50 Y ein.

Oktober 1922.

Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft. Frankenstein, den 23. Oktober 1922. Vorstand der Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗ Attien⸗Gesellschaft.

8l ö]

um 50 O ein.

I

4 Eulengebirgsbahn. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aussichtsbehörde tritt vom 1. Nobembe⸗ 1922 ab eine weitere Erhöhung der Tarife im Tier“, Güter und Expreßgutverkeht

Reichenbach i. Schles., den 23. Oktober 1922. Vorstand der Eulengebirgsbahn-⸗Attien⸗Gesellschaft.

Geschafts jahre.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung ö Berlin

außer

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabhol auch die Geschäftsstelle Sw . 48, Vilhelmstrahe ee 33

Einzelne Nummern hosten 15 Mh. Tel.: Schriftleitung Zei. 10 986, Geschäftsstelle Zentr.

1573.

Nr. 245. , nn n n. Berlin, Montag, den 30. Oktober, Ahends. Postschecttonto: Bertin A632 1922

U

anzeiger

Anzeigenpreis füt den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile S0 Mb. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mb.

Anzeigen nimmt an:

die Gesch ãftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin M.. 43, VWilhelmstraße Nr. 32.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur ĩ ĩ wer gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließzlich des Portos abgegeben. ; ;

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

5. über die Abschiedsaudienz des bisherigen französischen

Botschafters.

Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer von Demobil⸗

ö. J rdnungen. zerordnung über Inkraftsetzung und zur Ausführung des sz 432 des Gesetzes, betreffend die Erwerbs- und Wirtschafts— genossenschaften.

. betreffend Genehmigung zur Ausgabe von Notgeld.

Ergänzung und Berichtigung zu der in Nr. A9 des Neichs— anzeigers veröffentlichten Bekanntmachung der Beiratsmit⸗

. ö. ö. Zweigstellen des Reichsausgleichsamts.

Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme eines Fahrzeu fan ban gleich. Fahrzeugs

Velanntmachung, betreffend vorübergehende Einschränkung der Lieferung von Branntwein zu ermäßtgten Verkaufspreisen.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde

ö a. Main. ö nzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 70 und 71 des Reichsgesetzblatts Teil J.

Preußen.

Ernenmmgen und sonstige Personalveränderungen. Urkunbe über Verleihung des Enteignungsrechts. ö

Handels verbot.

2

Amtliches. Dentsches Meich.

Der Herr Neichspräsident hat am Sonnabend den bis⸗ herigen französischen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Charles Laurent zur Entgegennahme seines Ab⸗ berufungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Staats sekretär im Auswärtigen Amt v. Haniel zugegen.

—

Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer von Demobil—⸗ machungtverordnungen. Vom 26. Oktober 1922.

(Veröffentlicht in der am 28. Oktober ausgegebenen Nr. 71 des RGBl. S. 802.) ö

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das Zustimmung des Reichsrats hiermit . .

Artikel J.

Das Gesetz über Verlängerung der Geltungsd v ꝛ . machungsverordnungen vom 353 März 1922 r er . vie fg gr as. 2 Satz werden

Im Artike ; a werden die Worte: „31.

1922. durch die Worte: . 31. März 3 ö. .

2. Artikel 1 Abs. 2 Nr. 2 wird gestrichen.

Artikel II. Dieses Gesetz tritt am 1. November 1922 in Kraft. Berlin, den 26. Oktober 1922. Der Reichspräfident. Eghe rt. Der Reichsminister des Innern. Köst er.

— —

ö Ver ordnu n g über Inkraftsetzung und zur Ausführung des 5 43 des Gesetzes, . die Erwerbs⸗ und Vir schafts genossenscha ften. Vom 24. Oktober 1922.

(Veröffentlicht in der am 28. Oktober ausgegebenen Nr. 71 des RGI. S. S0)

Auf Grund des Artikels IJ des Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wir ischafts genossen⸗ e,. vom 1. Juli 1922 (Reichsgesetzbl. JL S. 567) wird estimmt:

Der 5 432 Abs. 1 Satz 1 tritt am 1. Januar 1924 i hri ,

Auf die Generalversammlung, die erstmalig über die im § 432 Abs. 2 vorgesehenen Bestimmungen beschließt, findet die Vorschrift des 432 Abf. I keine Anwendung, Ob die Generalversammlung als Vertreterversammlung gebildet verden 6 oder gebildet werden kann (3 43 a) richtet sich für jedes Beschäftssahr nach der Mitgliederzahl am Schlusse des vorangegangenen

Die Vorschriften des Gesetzes und des Statuts über die General— versammlung finden auf die Vertreterverfammlung entsprechende An— wendung; insbesondere tritt, soweit das Gesetz oder das Statut für die Beschlüsse der Generalversammlung eine bestimmte Mehrheit der Gengssen oder der erschlenenen Genoffen vorschreiben, an ihre Stelle die Mehrheit der Vertreter oder der erschlenenen Vertreter. .

Berlin, den 4. Oktober 1922.

Der Neichsminister der Justiz. Dr. Rgabk Dr. Radbruch.

De nn t nm g nn

Auf Grund des s 3 des Gesetzes über die Ausgabe und Einlösung von Notgeld vom 17. Juli 19227 (RGB. 1 S. 693) habe ich im Einvernehmen mit der zuständigen obersten Landeszm—

behörde

unter für jeden Einzelfall besonders festgesetzten Be⸗

dingungen und gegen Sicherheitsleistung in Höhe des vollen Betrages des ausgegebenen Notgeldes die Genehmigung zur Ausgabe von Notgeld erteilt an:

— — — — — — S St D —

ö

Stadt und Landkreis Aachen gemeinschaftlich. k ö

Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwig . Stadt Altona. . Bezirksverband Auerbach.

Stadt Augsburg.

Land Anhalt.

en. m .

Vüttengesellschaft der Rothen Erde in Aachen⸗Rothe Erd Deutsche Erdöl Aktiengesellschaft in n , n ö Stadt Aue. .

Stadt Apolda.

Gemeinde Altrablstedt.

Bezirksverband Annaberg.

Stadt Aschaffenburg.

Kreis Aurich.

. Stadt Bielefeld.

Stadt Barmen.

Stadt Buchholz.

y, und Landkreise Bochum, Gelsenkirchen, Herne und Sitten.

. Deutsche Solway Werke in Bernburg. Braunschweigische Staatsbank.

3. Stadt Breslau.

Stadt Bonn.

Stadt Betzdorf.

Aiederlausitzer Kohlenwerke, Hauptsitz Berlin, für die

Werke außerhalb Berlins.

Stadt Bottrop.

Stadt Burg bei Magdeburg. Bergwerksgesellschaft Hermann in Bork. Stadt Bochum.

Land Bremen. Linke⸗Hofmann Lauchhammer Aktiengesellschaft in Breslau. Bezirk Berneck.

Stadt Bautzen.

Stadt Bamberg. Land., und. Stadtkreise Tarnowitz, Beuthen, Hindenburg

und Gleiwitz gemeinschaftlich. Papierfabrik Sacrau in Breslau.

Stadt Berg. Gladbach. Amtshauptmannschaft Bautzen.

Stadt Baden-Baden.

Stadt Biebrich. Steinkohlenbergwerke Becker in Bochum.

Stadt Buer. Gewerkschaft Konstantin der Große in Bochum.

Staatliche Berginspektion am Deister in Barsinghausen.

Brieger Geschäftsbücherfabrik Loewenthal in Brieg.

; Stadt Borna. . 8 C Cie. in Brandenbur Städte

autzen und Zittau und Iintebe irke Zi 6 Kamenz und Bautzen gemeinschaftlich. n, ,. Stadt Brandenburg.

Kreis Belgard.

Elitewerke in Brand⸗Erbisdorf

Stadt Barmstedt.

Stadt Berlin.

Kreis Biedenkopf. Kreis Bergheim. Stadt Köln. Stadt Koblenz. Stadt Crimmitschau.

Stadt Chemnitz. Stadt Cassel. Stadt Crefeld.

Elektrizitätg⸗Aktiengesellschaft Pge in Chemnitz.

Aktiengesellschast für Braunk fabrikation in . raunkohlenbergbau

und Brilett⸗·

Firma Henschel C Sohn in Cassel. Reinecke Aktiengesellschaft in Chemnitz. = gie g, ⸗ MNaschinensabrik Hartmann in C itz. VNaschinenfabrikt en n Stadt e,, .

ermania in Chemni

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159. 160. 161. 162. 163. 164. 165. 166.

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Kreis Dillenburg.

Stadt Dresden.

Stadt Darmstadt.

s ixremburg in Dortmund.

e 1nd gan Freis. * K te und Landkrteise Dortmund und Hörde.

. abrik in Yüss varen⸗ und Maschinenfabrik in Düssel⸗ 1 29 1

Erzgebirgischer Steinkohlenaktienverein in Zwickau. Stadt Elherseld.

Stadt Essen.

2. Mansteld Aktiengesellschaft in Eisleben. Kreis Euskirchen. Elektrowerke Aktiengesellschaft, Sitz Berlin, für die Werke

1

außerhalb Berlins. Vereinigte Glanzstofffabriken in Elberfeld.

Stadt Bad Ems. Nordseewerke in Emden. Stadt Eichstätt Stadt Eihenstock. Stadt Ehrenfri 2. Wilhelmshü

3. Stadt Eisenach.

ffriedersdorf. e Aktiengesellschaft in Eulau.

Bezirk Eggenselden.

5. Oberamtsbeziik Ellwangen. Stadt Eschwege.

Stadt Emmendingen.

3. Stadt Frankfurt an der Oder. 9g. Stadt Freiberg in Sachsen. Stadt Füssen.

Stadt Flensburg.

2. Stadt Frankfurt am Main.

. Chemische Fabrik Grießheim Elektron, Sitz Frankfurt. Stadt Freienwalde.

Kreis Fallingbostel.

. Stadt ,, w

Vereinigte Torfwerke Jansen C Cie. in Fe ⸗ Stadt Freiburg i. Br. w . Stadt Frankenthal.

Stadt Freital in Sachsen.

Stadt Fulda.

Gewerkschaft Einigkeit in Fallersleben.

Stadt Furtwangen.

Stadt Festenberg.

Stadt Geestemünde. Stadt Gotha.

Stadt Guben. Stadt Gladbeck.

Amtskörperschaft Göppingen. Stadt Goslar.

Stadt Görlitz.

Stadt Glogau.

Stadt Gummershach. Bezirksverband Glauchau. Kreis Landkreis Greifswald.

Städte Geestemünde, Lehe und Bremerhaven gemeinschaftlich.

Goldap.

Stadt Gera.

Stadt Grünberg.

ö 86 . abach 6 8 emeinden Gernsbach, Gaggenau eisen

gerne n cha tlic. öWeisenbch und drboch

Stadt Gumbinnen.

Kreis Glogau.

Stadt Groß Wartenberg.

Kreis Guhrau. Stadt Stadt Halle.

; 5 te Handelskammern Hannover und Hildeshelm. J a Land Hamburg.

annover.

öchst am Main.

Stadt Harburg.

Stadt Heilbronn.

Stadt Hamborn.

Maschinenfabrik Voith in Heidenheim. öchster Farbwerke in Höchst am Main. tadt Heidelberg.

Landesbank Hannover.

Stadt Hof. Sin, .

ensche ohn in Hatttngen⸗ ö, h . 8 n Handelskammer Hirschberg.

tadt Herford. l en 3 .

apierfabrik in Haynau.

tadt Helmbrechts.