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inunng zu Glbersfeld, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Saft. pflicht“ in Elberfeld: Durch Beschluß

der außerordentlichen Generalversammlung vom 27. Juli 1922 sind die §§ 11, 12

und 33 des Statuts geändert worden; demnach beträgt die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 5000 M. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch die Rheinische. Bäcker ⸗ und Conditor-⸗Zei⸗ tung‘ in Köln.

Amtsgericht Elberfeld.

Errurt. 83967

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 109 eingetiagen worden: Genossenschaft in Firma „Wirtschafts⸗ stelle des Mitteldeutschen Sand werks, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht, Erfurt“. Statut vom 29 Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von Auf⸗— trägen und Durchführung von Lieferungen für das mitteldeutsche Handwerk, ins⸗ besondere von öffentlichen Aufträgen für das Reich, die Länder, die Gemeinden und die sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie von Reparationéaufträgen im freien Verkehr. Die Haftsumme beträgt 1000 „A, die hächste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 5. Vorstandsmitalieder sind: Kon⸗ ditormeister Hermann Nicolaus zu Erfurt und Kaufmann Rudolf Jauernig zu Hoch⸗ heim. Die Befanntmachungen ersolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandämitgliedern, in der vom Mitteldeutschen Handwerker hund herausgegebenen Wochenschrift „Das Mitteldeutsche Handwerk. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demselben un— möglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Be⸗— stimmung eines anderen Blattes. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts verbind- lich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung ge— schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengäunterschrift hinzufügen. Die Ein— sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Erfurt, den 26. Oktober 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 14.

Esch wellen. S3968)

In das Genossenschaftäregister ist die Firma „Indekauf“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränlter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Eschweiler heute eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels betrieb an die Mitglieder und die Förve— rung des Kleinhandels. 10 000 M ein Geschälttanteil.

Vorstands mitglieder sind: Briefs, Fritz, Kaufmann zu Eschweiler, Heeringẽ—, Mathias, Kaufmann zu Eschweiler⸗Röhe, Funken, Josef, Kaufmann zu Höngen.

Statut vom 25. September 1922. Be— kanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von dem Vorstand, in der Zeit- schrift „Edeka Deutsche Handels⸗Rund⸗ schau', Berlin. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem sie der Fiisma ihre Namensunter⸗ schrift hinzufügen.

Eschweiler, den 26. Ofteber 1922.

Das Amtsgericht.

Finsterwalde, V. L. 83969]

Bei der im Geneͤssenschaftsregister unter Nr. 4ß eingetragenen Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft Finster⸗ walde N. L., eingeiragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Finsterwalde ist heute eingetragen worden, daß der Generalagent Arthur Zwick aus dem Vorstand ausgeschieden und an eine Stelle der Kaufmann Erich Borisch in Finsterwalde in den Vorstand gewählt worden ist.

Finsterwalde, den 27. Oftober 1922.

Das Amtsgericht.

Franltenbers, Sachsen. 81811]

Auf Blatt l des Genossenschaftsregisters, betr. die Firma Association, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Frankenberg, ist heste eingetragen: Der Geschäftsführer Karl Böhme ist aus dem Vorstand aus— geschieden. Der Kaufmann Bernhard Bruno Poser ist Mitglied des Vorstands. Hermann Theodor Schellenberger ist Geschäftsführer. Säch sisches Amtsgericht Frankenberg,

den 24. Oktober 1922.

Frledtand. Mech ln. 83970 In tas Genossenschastsregister ist bei der Wirtschaftsgenossenjchast Lübber⸗ storf, e. G. m. b. SH. zu Lübberstorf, die Erhöhung der Haftsumme auf 1000. 4A eingetragen. Friedland, Meckl., den 19 Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Haxenow, MHeckllb. 183728] In das hiesige Genosienschaftsregister ist heute bei dem „Rastower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S.“ in Rastow folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 8.8 M. ist an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vereinsvoistebers Walter der Schmiedemeister Heinrich Thiel in Rastow als solcher neu in den Vorstand gewählt Hagenow, den 21. Oftober 1922. Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Halle. Sa nle. 185971

n daz biesige Genossenschaftsregister Nr 122 ist beule kei der Firma Allge⸗ meine deutsche Kraftwerke, einge tragene Genossenschaft mit be schrãnkter

Die

getragen⸗! Die Genossenschaft ist durch . der Generalversammlung vom 5. Oktober 1922 aufgelöst. Liüquidatoren

sind Werner Funger und Friedrich Obst— beide in Halle. Halle, den 27. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 19.

Hnamhnkx. Eintragung 83972) in das Genossenschastsregister. 28. Oktober 1922. Gemeinnützige Eigenheim ⸗Sied⸗ lungs⸗ schaft der Kriegsopfer eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht. Die Vertretungsbefugnis der Vorstandsmitglieder Koch und Doß

ist beendigt.

Zu Vorstandsmitgliedern sind Max Strieker, zu Schiffbek, und Friedrich Hermann Schütze, zu Hamburg, bestellt worden.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg.

Abteilung für das Handelsregister.

Lörrach. 83974

Genossenschaftsregistereintrag Bd. J O. -Z. 47 vom 26. Oktober 1922. Die Einkaufs- und Lieferungsgenossen⸗ schaft der Schneidermeister e. G. m. b. S. Lörrach hat am 18. April 1920 und 8. Oktober 1922 Aenderungen des Statuts beschlossen. Danach beträgt die Haftsumme jetzt 600 Æ. Die Bekannt— machungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma in dem Fachblatt die Nundschau in München; sollte dieses ein⸗ gehen in der Badischen Gewerbe und Hand werkerzeitung in Karlsruhe.

Lörrach, den 26 Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Luckenwalde. 83975

In unser Genossenschaftsregister Nr. 41 ist beute bei der Stromversorgungs⸗ genossenschaft Dobbrikow, einge⸗ getragener Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Dobbrikow, solgendes eingettagen worden:

Die Veriretungsbesugnis der Liqui datoren ist nach Aufteilung des Genossen— schafts vermögens beendet.

Luckenwalde, den 31. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

My gadebu g. 5839761 In das Genossenschaftäregister ist heute eingetragen bei Müll- und Ascheabfuhr, Magdeburg, eingetragene Genossen⸗ scha ft mit hier: Die Vertretungsbesugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Magdeburg, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Meß ssen. 3 83977 Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

L. auf Blatt 5, die Abfuhrgenossen⸗

schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in

Meißen betr.: Der Privatmann Franz Otto vehmann in Meißen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Zum Vorstandt⸗ mifglied ist der Priratmann Friedrich Robert Sachse in Meißen bestellt.

1I. auf Blatt 15, betr. die Betriebs⸗ genuossenschaft des HSolzgewerbes, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Meißen: Die Satzung ist durch den Beschluß vom 8. Oktober 1922 abgeändert worden. Ab⸗ schrift des Beschlusses Bl. 191 flg. der Registeiakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zweitausend Mark.

III. auf Blatt 25 über den Kriegs⸗ fleischuerein Meißen⸗Land, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht in Meißen: Die Vertretungebefugnis der Liquidatoren ist erloschen. ! ;

1V. auf Blatt 36, die Genossenschaft Gesellschaftshaus ˖ Samburger⸗Dof⸗ Keglerheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Meißen betr. Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. September 1922 abgeändert worden. Abschrift des Beschlusses Blatt 49 der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt vierhundert Mark für jeden Anteil.

Meißen, den 27. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Nenrode. 3978

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 bei Voltshaus sür Neurode und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, in Neurode eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 24. September 1922 ist das Statut ab⸗ geändert worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: die Erwerbung oder Er— richtung und Unterhaltung eines Volke, Erholungä« und Ferjenheims für die oiganisierte Arbeiterschaft, der Betrieb einer Gastwirtschaft mit Fremdenverkehr für jedermann, von Versammlungslokalen,

Konzert- und Theatersälen, die Förderung, —

des Kleinwohnungsbaues, Schaffung von Sportplätzen für die Jugend, Wasser⸗ und Luftbadeanstalten, Gondelteich, Eis- und Rodelbabnen und. Unterhaltung eines Er⸗ holungsparks, billige Abgabe von Speisen und Getränken, Pflege von Volkekonzerten und Theater. Die Haftslumme pro Ge⸗ schäftsanteil ist auf 500 4 und die Höchstzabl der von einem Genossen zu erwerbenden Geschäftsanteile auf 10 sest⸗ gesetzt Betanntmachungen erfolgen in der in Neurode erscheinenden Zeitung Neue Volkestimme. Amisgericht Neu⸗ rode, den 24. Oktober 1922.

1 lss?9) Im Genossenschaftsregister

ist heute

Dafipflicht in Hallle ein⸗ l unter Nr. 50 die Mühlenvereinigung

und Wirischaftsgenoffen⸗

beschrän lter Daftpflicht,

im Freise enrobe, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Saft⸗ pflicht, mit Sitz in Neurode eingetragen worden. Gegen siand des Unternehmens ist

der Einkaur von Getreide, der Verkauf

von Mühlenerzeugnissen sowie der Ein— und Verkauf sämtlicher zum Mühlen— betrieb ersorderlichen Produkte und Be⸗ dartsartikel, die Kontingentierung der an⸗ zeschicsfenen Mühlen sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geeignet sind, die wirt— schaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Haftsumme 20 9000 6. Höchst—⸗ zahl der von einem Genossen zu er— werbenden Geschästsanteile zehu. Den Vorstand bilden: Paul Klapper, Mühlen— besitzer, Ludwigedorf. Vorsitzender, Josef König, Mühlenbesitzer, Mittelsteine, Stell⸗ vertreter, Karl Pohĩ, Mühlenbesitzer, Walditz Das Statut ist vom 9. Oktober 1922. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Kreis. blatt Neurode. Das Geschäftsjahr läust vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. von denen eines der Vorsitzende oder dessen Stell. vertreter sein muß. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Ulintegericht Neurode, den 24. Oktober 1922. Fenn. 83980 Auf Blatt? des Genossenschaftsregisters, den Spar⸗Kredit und Bezugenerein Wernsdorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränlter Haftpflicht in Werns⸗ dorf betreffend, ist heute eingetragen worden: Der Gutzbesitzer Ernst Reim in Wernsdorf ist nicht mehr Mitgiied des Vorstands. Vorstandsmitglied ist der Gutebesitzer Gustav Nitzsche in Wernsdorf. Amtsgericht Penig, den 18. Oktober 1922.

H otenburx, Hann. 839811

In das hiesige Genossenschaftäregister ist heute unter Nr. 40 zu der Imkerei Genossenschaft m. b. H. in Vissel⸗ hövede folgendes eingetragen worden:

Liquidatoren sind: 1 Oberbahnmeister Willi Schmidt, 2. Auktionator Christel Behrmann, beide in Visselhövede. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. September 1922 aufgelöst

Amtsgericht Rotenburg i. S., den 27. Oktober 1922.

Satzan. 83982

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Ein⸗ und Verkanfsgenossen⸗ schaft der Bäckermeister von Sagan und Umgegend eingetragen woiden, daß an Stelle von Bruno Tschirch Hermann Borras in den Vorstand eingetreten ist. Sagan, den 24. Oktrber 1922. Das Amtsgericht.

Strauving. 183983) Genossen schaftsregister. „Baugenossenschaft a llersdorf, e. G. m. b. S.“, Sitz Wallersdorf. Winhart, Josef, Zellner, Paul, und Hummel, Joses, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstandamitglieder? Glocks⸗ huber. Josef Vogl, Kaspar, und Knopf, Josef, sämtliche in Wallersdorf. Straubing, den 26. Ofiober 1922. Das Amtsgericht.

Swinemũn dlc. (1I8S838984

In das Genossenschaftsregister ist beute bei der Baugenossenschaft Seebad Bansin, e. G. m. b. H. in Liqui⸗ dation, eingetragen: ⸗

Nach, vollständiger Verteilung des Ge— nossenschaftw vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Amtsgericht Swinemünde, den 28. Oftoher 1922.

Trnben-Trarbach. S3 985

In unserem Genossenschaftaregister ist bei dem Burger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Burg, folgendes eingetragen worden:

Das Statut vom 13. Januar 1897 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Oliober 1922 durch ein neues Statut ersetzt worden. Dieses trägt das Datum 13. Januar 1897 / 8. Oktober 1922 Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins ersolgen nunmehr unter der Firma desselben im Raiffeisenboten, Koblenz Enthalten diese rechte verbindliche Erklä— rungen, so sind sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens

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drei Vorstandsmitgliedern. in anderen Fällen, nur vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteber oder dessen Stellvertreter, seine Willenserkflä⸗ rungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namen⸗unterschrist beifügen. Traben ⸗ Trarbach, den 21. Oktober

922 Das Amtsgericht.

VW lldeshansem. S3 986]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Lichtgenoffenschaft Döhlen, e. G. m. u. O., Döhlen. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von elektrischem Strom zwecks Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Ge⸗ nossen. Vorstandsmitglieder sind: Kröger, Heinrich, Landwirt, Johannes Bernhard, Landwirt, und Tuhme, John, Maurer⸗ meister, sämtlich in Döblen. as Statut datiert vom 265. August 1922. Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Ver— standemigliedern, in der Wildeshauser

Zeitung, aushilfsweise im Deutschen Reicht⸗ anzeiger Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschast erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namenẽunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wildeshausen, den 25. Oktober 1922

Das Amtsgericht.

Wildeshausen. 53987

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Lichtgenossenschaft Suntlosen, e. G. m. u. S., Hunt⸗ losen. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von eleftrischem Strom zwecks

Förderung des Erwerbs und der Wirt— schaft der Genossen. Vorstands mitglieder

sind: Krumland, Gustav. Kausmann, Huntlosen, Precht, Diedrich, Neubauer, Huntlosen, und Schütte, Adolf. Bau— unternehmer Hosüne. Das Statut datiert vom 5. September 1922 Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der „Wildeshauser Zeitung“, aushilfgweise im ‚„Deutschen Reichsanzeiger᷑“. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestaltet.

Wildeshausen, den 26. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Wissen, Sie. (83988

Im Genossenschaftsregister des unter zeichneten Amtsgerichts ist heute hei Nr. 11, Spar⸗ und Darlehnékasse Elkhausen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht zu

Slthausen, folgendes eingetragen worden; Der Wilhelm Dornhoff

in Ellhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Gaslwirt Hermann Rödder in Elthausen in den Vorstand gewählt. Wissen, den 26. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.

Forst. Lausitr. 84305

Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 713 eingetragen worden am 26. Ok⸗ tober 1922: Firma Carl Augnst Hohl— feld in Forst i. L., ein verschlossenes Paket mit sieben Mustern für Tuch⸗ sabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗

Jahre angemeldet am 23. Oktober 1922

Vormittaas 11 Uhr Forst (Lausitz), den 26. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Eęotsdam. 84306

In unser Musterregister ist am 4. Ok⸗ tober 1922 folgendes eingetragen worden: Nr. 70), Frau Dora Liedmann, geb. Lohr, zu Nowawes, ein verschlossener Umschlag, enthaltend ein Muster zur Märkischen Spitze, deut sche Häkelkunst, Fabriknummer Serie Nr. 603, Stern mit zwei Zacken, Flächenerzeugnisse, Schutzkrist fünf Jable, angemeldet am 27. Septeinber 19822, Vormittags 10 Uhr. Potsdam, den J. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Stiegen. 84307

In unser Musterregister ist heute bei dem unter Nr. 1 für die Firma Sieg werk Gebrüder Schuppener, offene

Muster von Stielen für Eßbestecke ver— merkt worden, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere diei Jahre an—⸗ gemeldet ist. Siegen, den 23 Oktober 1922. Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Kad AiIbIIng. 84308

Im Konturs über das Vermögen des Kaufmanns Otto Weber jung in Au bei Aibling soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind 162 61s A 78 93 verfügbar. Zu berücksichtigen sind 4086 4A 87 9 bevorrechtigte und 457 194 4A 28 9 nichibevorrechtigte Forderungen. Das Schluswerzeichnie liegt auf der Gerichts schreiberei des Amtsgerichts Aibling zur Einsicht auf.

Bad Aibling, den 30. Oktober 1922

ö Rumpf,

Rechts anwalt. Konkursverwalter.

Ham brꝶrꝶ. S4 309]

Das Keukfursverfahren über das Ver— mögen des Elektrotechnikers Sermann Karl Friedrich Lübbren wird, nach— dem der in dem Veraleichstermine vom 11. Oktober 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich, durch rechts frästigen Reschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben.

Hamburg, den 30. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung sür Konfurssachen.

NHNeldelders. (84310 Das Konkture verfahren über das Ver⸗ mögen des Spielwaren händlers Karl Geldorf in Heider berg wurde durch Gerichts beschluß vom Heutigen nach Ab⸗ baltung des Schlußtermins mangels Masse aufgehoben. Seidelberg. den 25 Oktober 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. J.

nummern: Art 820— 826. Schutzsrist drei

Handelsgesellschaft, in Sie gen eingetragenen

1

Nnerssel dl. Sa 31 1] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wagners Peter Nuhn in Kohlhausen ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangevergleiche Vergleichstermin auf den 27. November 1922. Vor- mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Herefeld, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Kon kursverwalters sind auf, der Ge— richtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hersseld, den 28. Oftober 1922. SHartenhauer, Kanzleiassistent, als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Miesbach. 84314 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fritz Baumeister in Mies⸗ bach wird nach Abhaltung des Schluß termins aufgehoben. Miesbach, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Münchem. (83 13] Amtegericht München, Konkursgerich! Das durch Beschluß des Amtsgerichts München vom 30. September 1922 er- öffnete Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bayerischen Maschinen⸗ und Autowerk G. m. b. S. in München, Westendstraße 147, ist durch Beschluß des Landgerichts München L vom 20. Oktober 1922 aufgehoben worden. Dieser Beschluß hat am 30. Oktober 1922 die Rechtskraft beschritten.

München, den 30. Oktober 1922.

Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Müuũ nchen. 84312 Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 24. Oftober 1922 wurde das unterm 14 Dezember 1915 über das Vermögen der Bayerischen Erwersgenoen⸗ schaft der Wäsche und Blu en⸗ heimarbeiterinnen zu München, e. G. m. b. H., hier, eröffnete Konkursverfahren eingestellt München, den 31. Oktober 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Plön. 843151 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Wil⸗ helm Burmeister in Plön ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver— teilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 23. November 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Amtsgericht Plön, den 28. Oktober 1922.

Rockenhausen. 84316

Das Amtsgericht Rockenhausen hat am 31. Oktober 1922 das Konkursversahren über das Vermögen des Händlers Sa⸗ lomon Moelen in Rockenhausen, als durch Schlußverteilung beendet, auf gehoben.

Amtsgerichtsschreiberei Nockenhausen.

Steinau. Oder. 1843171

Das Konkursverfahren über den Nach laß des am 1. September 1920 in Raudten verstorbenen Kaufmanns Brunn Lesch⸗ horn wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußte mins hierdurch aufgehoben Amts— gericht Steinau, Os er, den 21. Oflober 1922. — N. 1a. / 122.

12) Tarif⸗ und Jahrplanhekannt⸗ machungen der Eisenhahnen.

4318 Dentsch schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil 11.

Am 1. November 1922 wird die Station Malmö Frihamn (Freihafen) auch für den Stückautverkehr über Saßnitz eröffnet.

Nayeie Auskunft erteilen die Ab— fertigungẽstellen.

Altona, den 30 Oktober 1922.

Reichsbahndirektion namens der Verbandsveiwaltungen.

84319 Dentscher Reichsbahn Personen⸗ und Gepäcktarif Te l L und 11.

Am 1 November 1922 tritt eine weitere Erhöhung des Expreßguttarifs um 50 vom Hundert ein. Die Mindestfsracht beträgt vom gleichen Tage ab 180 .

Erfurt, den 30. Oktober 1922.

Reichsbahndirekiionen.

(84320

Köln- Bonner Eisenbahnen.

Mit Gültigkeit vom 1 Noveinber 1922 tritt im Binnen- und Wechselverkehr rer Köln— Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den deutschen Reichseisenbahnen, eine Erhöhung der Frachten und Neben- gebühren von etwa 50 oo ein.

Ferner werden auch die örtlichen Ge⸗ bühren erhöht.

Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben.

Nähere Auskunft erteilen das Verkehrs⸗ büro und die beteiligten Güterabrertigungen.

Köln, den 31. Oftober 1922.

Die Direk. ion.

84321

Vom 14. November er. ab werden sämtliche Frachten im Güter Tier und Exvreßgutverkeht um 50 ½ erboöht. Nähere Auskunft erteilen die Tienststellen.

Nordhausen⸗ Wernigeroder Eisen bahn. Ge ellschast. Die Direktion.

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1 Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mt. 2

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer . den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer ; ö ;

auch die Geschäftsstelle SW . 48,

Einzelne Nummern kosten 15 Mk.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. .

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ulscher Reichsanzeiger ßischer Etaatsanzeiger.

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Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile S0 M. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mh. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SM. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Nr. 250. RNeichsbantgirotonto. Berlin, Sonnabend, den 4

November, Abends. Postschecktonto: Bertin 41821. 1 922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Ernennungen rc. Exequaturerteilungen.

Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ landskohlen vom 1. November d. J. ab maßgebenden Ver⸗

gleichs werte.

Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗

sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

Bekanntmachung, betreffend die Neufestsetzung der Kalipreise

für das Inland.

Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin.

Bekanntmachung, betreffend Ausgabe einer 4. Serie von Reichs⸗

banknoten zu 1000 „z. Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes zum Schutze

der Republik.

Bekanntmachung, betreffend Vernichtung von Akten des Ober⸗

verwaltungsgerichts.

Bekauntmachung der in der Woche vom 22, bis 28. Oktober zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen

und Mitgliederwerbungen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 45 und 46 der

Preußischen Gesetzsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Regierungsrat Schmitt beim Hauptversorgungsamt zum Oberregierungsrat im Bereiche des Reichs⸗

München ist arbeitsministeriums ernannt worden.

—

Dem mexikanischen Konsul in Chemnitz Alexander Leo Haase und dem Konsul von Panama in München Dr. Enrico erteilt

Castelli des

worden.

ist namens Reichs

das Exequatur

B e gn nt nn ch i nn

Nachstehend werden die gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Kohlensteuergesetzes bei der Versteuerung von Auslands— maßgebenden

kohlen vom 1. November Vergleichswerte bekanntgegeben:

1922 ab

einschließlich des ortos abgegeben.

1. Steuerwert einer Tonne Fettstäckkohle des niederrheinisch⸗

westfälischen Steinkohlenbergbaues 7435,77 4A. 2. Steuerwert einer Tonne ö

Berlin, den 1. November 1922.

Der Reichsminister der k J. A.: Denhar

we · / · .

Bekanntmachung,

betreffend die Beaufsichtigung privater Versiche⸗ rungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

Veröffentlicht im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1922

Seite 1663.

Auf Grund des § 3 Absatz ? des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 RGBl. S. 139) bestimme ich im Einvernehmen mit den be⸗ teiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Ver⸗ sicherungsanstalt der sächsischen Gewerbekammer a. G. in Dresden auch bei der Ausdehnung ihres ö au Anhalt und Thüringen durch die sächsische Landesbehörde be⸗

aufsichtigt wird. Berlin, den 20. Oktober 1922. Der Reichswirtschaftsminister. A.: von Jonquiêres.

— —

Bekanntmachung,

betreffend Neufestsetzung der Kalipreise

für das In land.

Der Reichskalirat hat unter dem 2. November 192 auf Grund des 3 55 Abs. 1 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Jul 1919 (RGBl. S. 663) eine Erhöhung der in der Bekannt⸗ machung vom 10. Oftober 1922 (Nr. 228 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1922) . für das Inland mit Zu⸗ stimmungen des Reichswirtschaftsministeriums mit Wirkung

aufgeführten Kalisalzhöchstpreise

vom 3. November 1922 beschlossen. Die Preise sind wie folgt festgesetzt worden:

für Karnallit mit mindestens 9 bom Hundert und weniger als

12 vom Hundert Kę0 in gemahlenem Zustand „Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Ke0 in gemahlenem Zustand w/ Düngesalze mit 18 bis 22 vom Hundert Ko

* n * n , . * Re , n n 38 * 12 * * eo Chlorkalium 60 60. . 9 * *. über 60 5 , eO

— ausbrandbriketts des Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues 4884‚27 .

ö

23 6 Pfg.

2841 3904 4906 6319 6898

7982

54

,, wurden in der vorgenannten Sitzung des ie

Reichskalirats Höchstpreise für das Inland für die nach⸗

wefelsaures Kali mit über 42 vom Hundert Ez0 1 wefelsaure Kalimagnesia

12 590

für 1 vom Hundert Kali (eO) im Doppelzentner.

genannten Arten von Kalisalzen wie folgt festgesetzt:

L. Für Rohsalze zu industriellen Zwecken, auch zu Bade und Klärzwecken, tritt ein Preisaufschlag von 30 vom Hundert ein, so daß Karnallit mit 3076 Pfennig sowie Kainit und Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert Ke mit 3693 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (zo) im Doppelzentner nebst zur Station beim Stückgut von 2000 Pfennig für den Doppelzentner berechnet

2. Für hochprozentigen Karnallit mit einem Mindestgehalt zur Darstellung von auf 2841 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (a0) im Doppelzentner nebst einer Ausklaubungsgebühr von 100 4 für den Doppelzentner.

Es wurden ferner für die Herstellung der nachbenannten Kalisalzfabrikate Aufschläge zu den Höchstpreisen für das In—

einer Anfuhrgebühr

werden darf.

von

Magnesiummeta

vom

undert Kali (0)

land wie folgt festgesetzt:

1. Für doppelt gereinigtes und chemisch reines Chlorkalium mit Hundert Kry0 ein Aufschlag von 6000 A für den Doppelzenter KO.

2. Für doppelt gereini ein Aufschlag von

über

60 vom

J

bis

tes und chemisch reines schwefelsaures Kali 700 4A für den Doppelzentner Kę0.

Ferner hat der Reichskalirat folgenden Beschluß gefaßt:

Für den Fall, daß bis zum 15. Januar 1923 die Kohlem preise, die Kohlenfrachten, die Kohlensleuer, die Materialpreise, die Löhne und Gehälter der Kalibergarbeiter und Angestellten oder die eine oder die andere dieser Positionen eine Steigerung erfahren sollten, hat eine aus sechs Mitgliedern des Reichs“ kalirats zu bildende Kommission, bestehend aus

zwei Vertretern der Kalierzeuger, Kaliverbraucher, „Arbeitnehmer, Rechts eigener Beschlüsse des Reichs⸗ kalirats, vom Tage dieser Steigerung an, die am 2. No— Reichskalirat beschlossenen Kalspreise in demselben Verhältnis zu erhöhen, wie sich die Selbsitosten der den Doppelzentner Ke0 hierdurch erhöht Die Beschlußfassung erfolgt nach Stimmenmehrheit Die Erhöhung bedarf der Zustimmung des Reichswirischafts— ministeriums. Die Einladung zu den Sitzungen der Kommission

vember 1922

Kaliindustrie haben.

n

vom

für

1

das Recht, unbeschadet des

hat mit mindestens fünftägiger Frist zu erfolgen. Berlin, den 2. November 1922.

Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner.

1a pa

Bezuge von

Entscheidungen der Filmprüsstelle in Berlin in der Zeit vom 25. bis einschließlich 31. Oktober 1922.

Datum ö Zugelassen 5 Erneut zu⸗ S* 8 * 5 ; Ursprungs⸗ Länge der 5 . * ggelassen nach Titel Ursprungfirma Antragsteller — Akte 8. nt. * 32 333 . Beschwerde Bemerkungen 215553138 oder scheidung ö Widerru —ĩ ⸗ 1922, Oktober Die sechsundzwanzigste Mütze .... . Kastner⸗Film Kastner⸗Film Inland 5 2003 25. 666 * Der Pechvogel JJ Imperator⸗Film⸗Co. Imperator⸗Film⸗Co. . 2 499 26. 6669 4 Die Frau in Zimmer Nr. 135... Goldwyn⸗Film National⸗Film Amerika 5 1451 26. 6b7l 4 Stlaven des TRX Jahrhunderts. Völker— ringen und Tränen der Heimat Kowo⸗Gesellschaft f. Film Kowo⸗Wesellschaft f. Flm⸗ Inland 5 1916 28. 6b72 4 fabrikation fabrikation . Der Roman eines Borers ..... . Irisfilm, Prag Haeseki⸗Film Tschecho⸗ Slowakei 6 1816 3. sb74 . Der Klapperstorch hat sich geirrt. . .. B. B. Film-⸗-Fabiikation B. B. Film⸗Fabrikation Inland 1 484 30. 6680 4 Cyklone, die Heldin der kalifornischen , 1, Manu⸗ Paul Ringel Amerika 6 1648 31. 6675 (. 16 sacturing Co. . . Spera⸗Film Spera⸗Film Inland 6 1725 25. 666 4 Anhang zur Deulig-Woche Nr. 43 ... Deulig⸗Film Deulig⸗Film ö. 1 30 265. 6667 4 Fliegende Menschen , Rex⸗Film ö. 1 238 25. 6h70 4 1 Vay u. Garrigzzo, Rom Sphinx⸗Film Italien 7 2012 28. 6658 4 Belehrend Serienreklamefilm Nr. 3 . ...... Werbekunst⸗Film, Werbekunst⸗Film Inland . 97 30. 6676 4 Deulig⸗Woche Nr. 44 ..... Deulig⸗Film Deulig⸗Film * 1 112 30. 6681 4 Nachtrag: Großes Kreissommerfest des Bundes der . Landwirte mit ländlichen Trachten— festzügen in Karlsbad ...... = K = 1 242 20. 56531 4 Böll R Ssten Allrussisches Photo⸗Kino⸗ Deutsch-Amerikanische Rußland 1 168 31. 66bꝛ * Komitee, Moskau Film⸗Union .

Berlin, den 2. November

1922.

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.