gSprottau. 86278
Zu Vorstandsmitgliedern sind gewählt:
n Uunser Genossensckaftsregifter ist 1. Peter Klees, zugleich als Genossenschaftg⸗ — 1 ö
beute bei Nr 27 (Gtektrizitätsgenossen⸗ schaft John sdorf⸗Kunzendorf, e. G. m. b. H. in Johnsdorf) eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendet ist. Die Firma ist darauf im Genossenschaftsregister gelöscht worden.
Amtsgericht Sprottau, den 3. 11. 1922.
Sta ss urt. 862791 In das Genossenschaftsregister Nr. 7 wurde heute bei dem Gintaufsverein der Kolonialwarenhändler zu Staß⸗ furt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkteraftpflicht in Liguidation in Staßfurt eingetragen: Nach Beendi— gung der Liquidation ist die Vertretungs— befugnis der Liquidatoren beendigt. Staßfurt, den 31. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Stassfurt. 86280
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Einkaufs⸗Vereinigung der Schnei⸗ dergeschäfte Staßfurt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Staßfurt hen te eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
Staßfurt, den 3. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stettin. 86281 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 112 (Verlagsgenossenschaft „Der Kämpfer“ e. G. m. b. O. in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Sep⸗ tember 1922 ist die Satzung geändert in §z 15 (Verbleiben des Genossenschafts⸗ vermögens) und 55 16 und 23 (Publikationsorgan). Durch Beschluß vom gleichen Tage ist die Genossenschaft aufgelöst. August Horn und Willy Schultz in Stettin sind zu Liquidatoren bestellt. Amtsgericht Stettin, den 27. Oktober 1922.
Strausherꝝ. (86282 In unser Genossenschaftsregister Nr. 9, Einiaufsverein der Kolonialwaren⸗ wandler Strausberg, eingeiragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, ist heute folgendes eingetragen: An Stelle des bisherigen zweiten Vor— sitzenden, Herrn Kaufmann Alfred Krause, Straueberg, ist Herr Kaufmann Otto Schwartze in Strausberg getreten. Strausberg, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Sulz, Veck: IK. 186283 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumwverein Aistaig, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Aistaig ein⸗ getragen: Geschäftsanteil und Haftsumme sind
auf 800 M erhöht. In den Vorstand
wurde an Stelle von Mathias Stei⸗ . II. gewählt: Wilhelm Bootz in Aistaig. Württ. Amtsgericht Sulz a. N. Obersekretär Hahn.
Tenchern. 86284]
In das Genossenschaftsregister ist bei ker unter Nr. 7 verzeichneten Genossen— schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Trebnitz, eingetragene Ge—
noffenschaft mit beschränkter Faft⸗
pflicht, eingetragen worden, daß die Haft= umme auf 2000 4A erhöht worden ist. Tenchern, den 26. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Teuchern. 86285
In das Genossenschaftsregister ist bei
der unter Nr. 4 verzeichneten Genossen⸗ schaft Ländliche Spar und Dar— lehnstasse Teuchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen worden, daß die Haft⸗ umme auf 10060 4A erhöht worden ist. Teuchern, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Tenchernm. 86286
In das Genossenschaftsregister ist heute
bei der unter Nr. 15 verzeichneten Ge—
nossenschaft Üührgläserwerke Deutscher
Uhrmacher eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht
eingetragen worden, daß nach dem General— versammlungsbeschlusse vom 24. Oktober 1922 die Haftsumme auf 5000 4A erhöht
worden und das Geschäftsjahr das Kalender⸗
jahr ist. Teuchern, den 2. November 1922. Das Amtegericht.
Traben-Trarbach. 86287
In unser Genossenschaftgregister ist heute die durch Statut vom 30. Juni 1922
errichtete Trarbacher Bezugsgenossen⸗
schaft eingetragene Genossenschaft
mit beschräukter Haftpflicht zu Trar⸗ bach“, eingetragen worden.
Gegenstand. des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschafl ung. von wirt⸗
schattlichen Gebrauchsgegenständen im
großen und ihre Abgate an die Mitglieder im kleinen. Die öffentlichen Bekannt—
machungen erfolgen im Raiffeisenboten,
Koblenz. Die Genossenschaft wird durch
den Vorstand gerichtlich und außergericht⸗
lich vertreten. Ver Vorstand hat mintestens durch zwei Mitglieder seine Willens. erklärung kundzugeben und für die Ge⸗ nossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens— unterschrift beifugen. Die Haftsumme be⸗ trägt 1000 4A, die höchste Zahl der Ge⸗ schaͤftsanteile ist 50. Der Vorstand be⸗ stebt aus mindestens drei von der Mit⸗ gliederversammlung gewählten Mitgliedern. von denen je eins zum Vorsteher und zu
fenen Gicllperttrier bestcüll wird.
vorsteher, 2. Karl Schneiders, zugleich als Stellpertreter des Vorstehers, 3. Walter Faust, 4. Nicolaus Schlöder, 5. Heinrich Graeff, alle zu Traben-Trarbach wohnhaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Traben⸗Trarbach, den 4. Oktober
1922.
Das Amtogerlcht. Tresrnnt. 862388
In unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 bei der Ländlichen Spar- u. Darlehnskasse Falten (Werra) e. G. m. b. S. zu Falken (Werra) eingetragen worden;
Der Geschäftsanteil ist auf 300 A und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 3000 M erhöht.
Treffurt (Werra), 25. Oltober 1922. Das Amtsgericht. Unrnnstadt. 86289
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei der Landwirt— schaftlichen Ein ⸗ und Verkaufs—⸗ genossenschaft, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Saft— pflicht in Bomst, herichtigend ein⸗— getragen worden: Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
Amtsgericht Unruhstadt, den 1. Nopember 1922.
Villingen, Hadem. 86290
Zu O.-3. 20 des hiesigen Genossen—⸗ schaftsregisters Bd. I, Firma Ländlicher Kreditverein Fisch bach e. G. m. u. S. in Fischbach, wurde heute eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Mathias Bantle und August Jehle wurden die Landwirte Georg Müller und Otto Bantle, beide in Fischbach, als Vorstandsmitglieder gewählt.
Villingen, den 4. November 1922.
Das Amtsgericht. J.
Wall, Hohenzoklern. (86291
Bei Nr. 4 des Genossenschaftsregisters Liggersdorf⸗Kalkofen⸗Selgetsweiler Spar⸗ und Darlehenskassennerein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Liggers⸗ dorf ist eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus— geschiedenen verstorbenen Johann Fischer in Liggersdorf ist Norbert Rudolf in Liggersdorf in den Vorfland eingetreten.
Wald (Hohenzollern), den 2. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht. waldhx . 86292
In das Genosenschaftsregister wurde heute unter Nr. bß bei der Konsum nnd Spargenossenschaft „Siegtal“ für Rosbach (Sieg) und Umgegend ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ fchränkter Haftpflicht zu Rosbach (Sieg) folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 24. September 1922 ist die Haftsumme auf 2000 „ erhöht und sind die 85 10 Abs. 1, 33, Abs. 1 Nr. 1 und? und 36 Abs. 1 geändert.
Waldbröl, den 13. Oktober 1922. Dat. Amt egericht Waldbröl. 86293) In das Genossenschaftsregister des Amts= geischts ist heute unter Nr. 79 die durch Statut vom 1. Oktober 1922 errichtete Elektrizitätsgenossenschaft Enlen⸗ bruch, Hinterhof und Eich, ein getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Eulen ruch eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeik sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Ge— räten. Die Haftsumme beträgt 5000 . Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 10.
Den Vorstand bilden: a) Heinrich Eschmann, Landwirt in Eulenbruch, p) Wilhelm Fröhling, Landwirt in Eulen— bruch, c) Heinrich Hermes, Schlosser in Eulenbruch, 4) August Ring, Schneider— meister in Hinterhof, e) Gerhard Koch, Schlosser in Eich.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Land— wirtschaftlichen Genossenschastsblatt in Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunter— schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Waldbröl, den 1. November 1922.
Das Amtsgericht.
Waldenburx, Schles. 6294)
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 „Waldenburger Hanudels⸗ und Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht, Waldenburg, Schlesien . am 3. November 1922 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Okfober 1922 ist das Statut vom 30. Oktober 1922 an Stelle des bisherigen getreten. Der Geschästsanteil ist von 500 An auf 1000 A, die Haftsumme von 1000 M auf 3000 4K erhöht worden. Die höchste Zahl der zulässigen Geschästs— anteile betragt fünf. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in zwei im Kreise Waldenburg erscheinenden Zeitungen.
Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Waldkirch, Breisgam. 86295
In das Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O3. 5 die durch Statut vom J. Mai 1922 errichtete
landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver⸗
kaufsgenofsensthaft Waldkirch ein getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Waldkirch eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen— ständen des landwirtschaftlichen Betriebs und gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern im „Badischen landnirt— schaftlichen Genossenichaftsblatt“ in Karls—⸗ ruhe bezw. im „Deutschen Reichsanzeiger“. Haftsumme 1000 Ss, Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 50). Drei Vorstandsmit— glieder: Hin, Andreas, Landwirt und Wagnermeister in Kollnau, Vorsitzender, Dußfner, Matthias, Landwirt und Bürger⸗ meister in Siensbach, stellvertr. Vor— sitzender. Burger, Karl, Müller in Waldkirch, Rechner. Willenserklärungen und Zeichnungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Beisetzung der Namensunterschrift unter die Firma Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Waldkirch, den 3. November 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Weiden. 86296 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Baugenossenschaft Eigen⸗ heim, e. G. m. b. H., Sitz: Win⸗ discheschenbach. Die Generalversamm— lung vom 24. September 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be— schlossen, besonders: Geschäftsanteil und
Haftsumme betragen nun je 1000 „. Weiden i. Opf., den 4 November 1922. Das Amtsoͤgerich
— —
VWeisgen see, Kür ö
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar- und Darlehns⸗ kasse Günstedt e. G. m. b. H. einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. September 1922 ist der 8s 536 Abs. II (Bekanntmachungen), § 37 Abs. L (Geschästsanteil) des Statuts vom 30. Juni 1920 abgeändert worden. Die Haftsumme ist von 500 A auf 3000 A erhöht worden.
Bekanntmachungen erfolgen künftig in den „Genossenschaftlichen Rechnen des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle . S.“.
Weißensee, den 14. Oktober 1922.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung J.
—— —
ester stede. 86298
In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 10. Oktober 1g22 errichtete Elektrizitätsgenossen schaft Aperberg ⸗Hengstforderfeld, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Aperberg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Beschaffung von elek— trischem Strom. Der Vorstand hesteht aus drei Mitgliedern: Bremer, Georg, Gast⸗ und Landwirt in Aperberg, Borchers, Friedrich, Landwirt in Hengstforderfeld, Weber, Sebastian, Landwirt in Aperberg. Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschast in dem in Westerstede erscheinenden „Ammerländer“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft, ihre Namens—⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Westerstede, den 24. Oktober 1922.
Wetter, Rn HR. 86299
Eingetragen im Genossenschaftsregister bei Nr. 3, Konsumverein Wetter e. G. m. b. S., Wetter⸗Ruhr: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. September 1922 ist die Haftsumme auf 1000 A6 erhöht.
Wetter⸗Nuhr, den 31. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
86297
vm öpllstein, Hessen. 8S6300)
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Sprendlinger Winzer⸗ verein e. G. m. u. S. in Sprend⸗ lingen folgendes eingetragen:
Karl Rudolf Becker ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde der Bauunternehmer und Weinbergs—⸗ besitzer Wilhelm Spang in Sprendlingen neugewählt.
Wöllstein, den 3. November 1922.
Hessisches Amisgericht.
Würzhmran. 86301
Ein und Verkanfsgenossenschaft, eingetragene Genassenfehaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Sommer⸗ hanusen. Durch Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom JI5. Oktober 1922 wurde an Sielle des bisherigen Vereinsstatuts das Normal⸗ statut des Bayerischen Landesverbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften — e. V. — in München angenommen und die Firma der Genossenschaft geändert wie folgt: Darlehenstafsen-Verein Sommertzzaufen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft init unbeschräntter Haft⸗ pflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist nun— mehr der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnsgeschästs zu dem Zweck, den Vereinsmit—⸗ gliedern: 1. die zu ihrem Wirtschafts—⸗ betrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern,
3. den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen. Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der „Verbandskund— gabe“ in München veröffentlicht. Rechtsverbindliche Zeichnung des Vereins geschiebt in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitalieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hin— zufügen. Weitere Vorstandsmitglieder: Johann Stahl und Adam Furkel, beide Landwirte in Sommerhausen.
Würzburg, den 27. Oktober 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Xanten. 886302
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 eingetragen worden:
Landwirtschaftlicher Verein Birten, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Birten. Gegenstand des Unternehmens: Gemein— samer Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs artikel und der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse für geineinsame. Rechnung sowie Förderung des Obst⸗, Gemüsebaus und der allgemeinen Tierzucht.
Haftsumme S090 A für jeden Geschäfts⸗ anteil, höchste Zahl der Geschäftsanteile 20.
Mitglieder des Vorstands: Theodor Langenberg, Genossenschaftsporste her, Hein⸗ rich Lemken, stellvertretender Genossen⸗ schaftsvorsteher, Hermann Feltens, Jacob Rösen, Gerhard Ingensiep, sämtlich zu Birten.
Statut vom 3. August 1922.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch das in Köln erscheinende Rheinische Genossen⸗ schaftsblatt.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und endigt am 30. Juni.
Sie Willenserklärung und Zeichnung erfolgt durch den Genossenschaftsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Vorstandsmitglied. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. .
Tanten, den 30. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Ziesar. ; 86303
In unser Genossenschaftsregister Nr. 2, betreffend die „Ländliche Spar- und Darlehnstasse Ziesar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafi⸗ pflicht“. Ziesar, ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Oktober 1922 die Höhe der Haftsumme (5 14 Ziffer 6 des Statuts) und die Höhe des Geschäfts⸗ anteils G 37 Abs. 1 des Statuts) geändert sind. Der Geschäftsanteik beträgt 1000 Æ und die Haftsumme 10 000 A
Ziesar, den 31. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Gothn. 86380]
In das Musterregister ist im Oktober 1922 eingetragen worden:
Nr. 1179. Firma Metallmaren⸗ Fabrik vorm. H. Wißner Aktien gesellschaft Abteilung Tambach in Tambach⸗Dietharz, ein aicht ver— schlossenes Päckchen, enthaltend drei Fahr⸗ radglocken, Fabriknummern 1325, 1326, 1337, plastische Erzergnisse. Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 3. Dkterer 1922, 9 10 Uhr 17 Min.
Rr. 1180. Louis Klein in Tambach⸗ Dietharz, ein mit zwei Siegeln ver— schlossenes Päckchen, angeblich enthaltend einen sechstantigen Kistenschoner, Kontroll— nummer 19 805, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1922, . 5s Uhr 32 Min.
Gotha, den 3. November 1922.
Thüringisches Amtsgericht. R. (Unterschrift), Kanzleisekrerär.
Viũrnberg. obd8 i] Im Musterregister ist eingetragen: Ünter Nr. 4783. Firma Schwan ;
hänfter vorm. Großberger & Kurz
in Nürnberg, ein Muster eines Etiketts zur Ausstattung von Packungen, Flächen muster, verschlossen, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1922, Nachm.
35 Uhr.
Unter Nr. 4784; Karl Co,. Gesell— schaft mit beschränkter Haftung in Nürnberg, Etikett Nr. 5, Verpackung für flüssige Teerseife mit Aufdruck „Pixonil usw.“, Flächenmuster, versiegelt, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 16. Ok— tober 1922, Vorm. 104 Uhr.
Nürnberg, den 3. November 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Schwe m. - 6382 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1221. Firma Alb. & G. Senkels
Handelsgesellschaft mit b. H. in Langerfeld, ein Umschlag, enthaltend vier Muster von Spitzen, versiegelt, Ge—⸗ schäftsnummern 1775 — 1778, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
e , den 31. Oktober 1922.
1M Konkurse.
erlin- Schöneberg. 86383
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Sally Hirsch⸗ feld in Berlin- Schöneberg, Heilbronner Straße 29, ist gemäß § 202 K.⸗O. ein⸗
gestellt. Berlin⸗Schöneberg, den 7. November 1922
A misgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Magen, West. . 86384
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Emil Stöcker zu Hagen ist durch Schlußverteilung be⸗ endet und wird hierdurch aufgehoben.
Hagen (Westf.), 3. November 1922. Das Amtsgericht.
—
Candeshut, Schiess. 186385)
Das Konkursverfahren über das Ver⸗—
mögen des Kaufmanns Max Werk, hier, wird aufgehoben.
Landesh:t, den d. November 1922. Das Amtsgericht.
Schw aam. 86386
Das Konkursverfahren über den Nachlaß
der am 22. Juni 1921 verstorbenen Hof⸗ besitzerehefrau Anng Malchow, geb. Magerfleifch, in Sabel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Schwaan, den 3. November 1922. Das Amtsgericht.
zeitn. 86387
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Abraham Seivler in Zeitz wird, nachdem der in
dem Vergleichztermine vom 7. Oktober
19272 angenommene Zwangsvergleich durch
rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage
bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Zeitz, den 4. November 1922. Das Amtsgericht.
a ,
12) Tarij⸗ und FJahr⸗ planberanntniachungen der Eijenbahnen.
86388
Wagengestellung und Fracht-
berechnung für Zuckerrüben.
Die durch unsere Bekanntmachung vom̃ 18. Oktober bekanntgegebene Tarifmaß⸗ nahme wird dahin erweitert, daß bei Ver⸗ wendung nur eines derartigen Wagens, der keinen dem vorgeschriebenen Ladegewicht entsprechenden Ladẽeraum besitzt, die Fracht bei voller Ausnutzung des Laderaums für das wirkliche Gewicht, mindestens für 10 t. nach den Frachtsätzen der Hauptklasse E zu berechnen ist.
Auskunft geben die beleiligten Güter abfertigungen fowie die Auskunftei, hier, Bahnhof AÄlexanderplatz.
Berlin, den 2. November 1922.
Reichsbahndirektion.
6390] Ostdeutsch⸗Bayerischer Güter⸗ verkehr. . .
J. Auf Seite 34 des Tarifs ist bei Krottenmühl zu ergänzen St 250 kg'“.
II. Auf Seite 3 des Nachtrags 1 ist Altwasser zu ändern in Altwasser— Waldenburg Güterbahnhof“.
III. Die Reichsbahndirektion Oppeln erhält den Zusatz „Oberschlesische Eisen⸗ bahnen“.
1V. Ab 1. November 1922 wird die bisher für die Abfertigung von Personen, Reisegepäck, Expreßgut und für den be— schränkten Stückgutverkehr eingerichtete Station Töging (Inn) auch * den Wagenladungsverkehr eröffnet. Ausge—⸗ schlossen ist die Abfertigung von Gegen— ständen, zu deren Ver oder Entladung eine Kopf⸗ oder Seitenrampe erforderlich ist. Auf Seite 46 des Tarifs ist ent sprechender Vermerk (34 260 kg, W, OR) zu machen.
V. Am 1. November 1922 wird die unbesetzte Güterladestelle Nawitz in km Sö,33 der Bahnstrecke Lauenburg (Pomm.) — Lander grenze für den be⸗ schränkten Wagenladungsverkehr eröffnet werden. Die Absertigung von Fahrzeugen, Sprengstoffen und Gegenständen, zu deren Ver⸗ und Entladung eine Kopframpe er⸗ forderlich ist, ist bis auf weiteres ausge⸗ schlossen. Die Abfertigungsgeschäfte werden durch die Güterabfertigung Roslasin wahr—⸗ genommen, die auch über die Höhe der
arifsätze usw. Auskunft gibt. Der Fracht⸗ berechnung ist bis zur Herausgabe von Tarifnachträgen die Entfernung von Roslasin mit einem Zuschlage von 3 km zugrunde zu legen. Bie Leitung des Ver— kehrs ersolgt wie von und nach Roslasin. Die Entfernung bis zur Nachbarstation Roslasin beträgt: — 3 km. Seite 37 des Tarifs ist entsprechend zu ergänzen.
München, den 3. November 1922.
Tarifamt beim R.⸗B.⸗M., 3. B.
86389
Bayerischer Lokalbahn ⸗Schnittarif. Auf Seite 6 des Nachtrags J ist in der
Fußanmerkung die Umladegebühr in Wal⸗
hallastraße ab 1. November 1922 von 300
in 700 für je 100 kg zu ändern. München, den 10. November 1922. Tarifamt beim R. V. M., 3. B.
86391
RNinteln⸗Stadthagener Eisenbahn. Mit dem 1. Dezember d. J. wird der Frachtzuschlag für 100 kg bei Stückgut
Rinteln, im November 1922.
Deutscher Reich s
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 66h Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Jeitungsvertriehen für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern khosten 15 Mö.
6 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile So Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mh. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs, and Staatsanzeigers.
Berlin W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 255. Veicesbantateotort. Berlin, Freitag. den lo. November, Abends. efeichasrent Serimatse. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barhbezahlung oder vorherige
einschließlich des Bortos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
Ernennungen ce.
Exequaturerteilung. .
Jö zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Hold.
Betanntmachung, betreffend Umrechnungs⸗Durchschnittskurse für den. Monat Oktober (8 31 Abs. 5 der Ausführungs— bestimmungen zum Umsatzsteuergesetz).
Verordnung über die Preise für Holzstoff.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe.
Betanntmachung, betreffend Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter.
Belauntmachung, betreffend eine Anleihe der Staatlichen Kredit⸗ anstalt Oldenburg. ;
Anzeige, betreffend die Aus gabe der Nummer 74 des Reichs⸗ gesetzblatts. Teil J.
Preusen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
. w — K
Amtliches. Dentsches Reich.
Im Reichsministerium des Innern ist der Oberregierungs⸗ rat Dr. Eugen Mayer zum Ministerialrat ernannt worden.
— ——
Dem Generalkonsul von Uruguay in Berlin Dr. Mario
L. Gil ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
nin g ch u ng zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGöBl. S. 1861).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 15. bis einschließlich 21. November 1922 112 400 chundertundzwölstausendvier⸗ hundert) vH. .
Berlin, den 9. November 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. F .
— —
e gn nim g ng.
Nach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (8 8 Abs. 9 des Gesetzes an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach
dem Kurse umgerechnet werden, den der Reichsminister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der
Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahrs beantragt. Für den Monat Oktober 1923 setze ich als Durchschnittskurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Werte nach Anhörung der Reichsbank folgende Kurse fest: .
. Nr. Staat Einheit Durchichnitts⸗ kurs 1 Belgien 100 Fr. 20525 2 Bulgarien 100 Teva 2013 3 Dänemark 109 Kr. 61016 4 England * 13438 5 Finnland 100 finn. M. 71079 h. iankeeich 100 Fr. 22108 7 Tolland 100 holl. Fl. 117851 8 Italien 100 Lire 12478 9 Norwegen Io r b4272 16 Dt. Oesterreich 100 Kr. 4,019 11 Rumänien 100 Lei 1874 12 Schweden 100 Kr. 0 6ho 13 Schweiz 100 Fr. hh424 14 Spanien 100 Pefeten 45944 15 Tschecho⸗ Slowakei 100 Kr. 10852 16 Ungarn 100 Kr. 120,18 17 Japan b Yen 1427 18 Argentinien l 1 Papierpeso 1084 19 Brasilien 1 Milreis 342 20 Vereinigte Staaten . von Nordamerika . 3022
Die Festsetzung der Übrigen Kurse erfolgt in der zweiten
Hälfte des Monats.
Berlin, den 7. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen.
J. M. .
. Nachtrag Aus gabe der Deutschen Arzneitaxe 1922.)
pyrolignosum crudum pyrolignosum rectificatum
ö
4 . boricum solutum (3 cά).
2 . 23
camphoricum
ö . oleinicum
* phosphoricum
. salicylicum
tartaricum .
Aether bromatus -.
* * Aether jodatus
. JJ Albumen Ovi siccum,
Alumen plumosum . Alumen ustum,
* * J Aluminium sulfuricum
. . Aly pin nitricum Aminonium bromatum
** ** Ammonium chloratum
* k Ammonium jodatum
* Antiformin
; . Apiolùm album
2 k K
2
** ** Apiolum viride.
. J Aqua Petroselini...
* . Argentum Argentum
Argentum nitricum ..
nitricum cum Kalio proteinicum .
Argentum Argentum
Aristochin
Verordnung über den Preis für Holzstoff. 3. November 1922. ‚
. Auf Grund des 81 des Gesetzes über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage der Presse I 2 . p J 9 32 (RGBl. J S. 629) werden folgende Verordnungen nber 1922 aufgehoben: . Verordnung über den Preis für Holzstoff vom 13. Septembe 1922 (RGBl. 1 S. 7 . V Verordnung 22 MGB Verordnung 1922 (RGBl. 1 S. 800). Berlin, den 6. Noyember 1922. Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
AI. Juli
für Holzstoff vom
für Holzstoff vom 17.
n g n t m n chu n g betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗
abgeänderten
100 100 1 10 10 1
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12 J70 92 ü 73 9 9729 a8 . 13 73 62 93 02 99 9 9 8 3 902 97 2 0 2 93 93 GœꝘ ' d σ φ σ G Gn g τλ ! g J 99 g g a Go J3 J2 G3 9 G3 Ma Gg Je J 92 92 9)
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JJ O — — — — — — — — —— — —
1 * Betol
ö * 11 Bolus alba.
1
8
13 Ja Ga G9 d a Q 0
18 72982 9
8 —
73 IJ
*
2 G G G90
3
* Creosotal.
8
C2 93 G2 M
,, * P . Aspirin ö ö. J — * Balsamum canadense.
Balsamum Mentholi compositum
Baryum chloratum. Baryum sulfuratum
Baryum sulfuricum ad usum int
* 7
55 . Bolus alba cruda.
Bolus rubra Borax 77 J K . But ylehloralum hydratum Cadmium jodatum
Calcium carbonicum ad usum externum.
* * * Calcium hypophosphorosur Calcium phosphoricum
Calcium phosphoricum tribasicum sicweum
* * Calodal 3 w Camphora monobromata ö 7 * Candiolin ö Nö
. 3 Cantharidinum. . Cerium oxulicum
./ 7 Cerussa z . Chininum bisulfuricum Chininum cinnamylicum
Chininum dihy drobromicum Chininum dihydrochloricum Chininum dihy drochloricum os
Chininum ferro-citricum
Chininum glycerino-phosphoricum,.
Chininum hy drobromicum
Chininum hy drochloricum
Chininum lacticum Chininum salicylicam.
Chininum sulfurichme.
8 * 3 Chininum tannicum Chininum valerianicume. Chlorokormiumn
Chloroformium pro narcosi
; 2* . . *, 1 ö Chloroformium e Chloralo hydrato
ö 4 . . . Chloroformium e Chloralo hydrato Liebrei
; . 1 * ,
. . r ö,
4 J Coffeinum citricum.
. 27 * . — . Coffeinum hydrobromicum
. 9 Coffeinum hydrochloricum
ö . Coffeinum-Natrium benzorcum
y * . ** * * Coffemum-Natrium einnamplicum
* Y. 2. * — * Coffeinum-Vatrium salicylicum .
5) Coffeinum salicylicum
2 9) J . Coffeinum valerianicum
* 7 Galle lumun-
* 9 Convallamazrinum ...
. ö? *
ö i Cuprum aluminatum
19 * Cuprum sulfuricum.
77 *
* *
Ginfendung des Betrages
5 8 — — S8 — SS SSO S — ö K
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* —
83
M 97 G08 93 ge de Ga Q G0 93
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* 1 2 * * 73 98 60
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