87679 Hanseatische Hochsee⸗ Wadenfischerei A. G.

Die außerordentliche Generalver— sammlung am 30. d. M. findet nicht in den Geschäftsräumen der Notare Dr Asher, Dr. Goldenberg und Dr Wich— mann, sondern Nachmittags 2 Uhr im „Porterhaus Millerntor“, Samburg, Millerntorplatz Ecke Eimsbütteler Straße, statt.

Hamburg, den 9 November 1922.

Der Vorstand. Minke

87664

Polmin Mineralöl Altiengesell⸗

schaft, Berlin W. 66, Wilhelm⸗ straße 425.

Hierdurch werden die Herren Aktionäre der vorgenannten Gesellschaft zu der auf Dienstag, den 28. November lfd. J., Nachmittags 4 Uhr, mit untenstehender Tagesordnung anberaumten außerordent⸗ lichen Generalversammlung, welche in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Wilhelmstr. 126, stattfindet, ergebenst eingeladen

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands über die der⸗

zitige Geschärts, und Kassenlage.

2. Beschlußfassung über die eventuelle

Liquidation des Unternehmens.

3. Eventuelle Bestellung eines

mehrerer Liquidatoren.

4 Personalien.

Die Herren Aktionäre, welche stimm— berechtigt an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesell— schaft oder bei Hardy R Co. Ges. m. b. H., Berlin, Markgrafenstr. 36, ihre Aftien oder die darüber ausgestellten Hinterlegungsscheine der Reichsbank zu hinterlegen und ein doppeltes Nummern verzeichnis dieser Aktien gleichzeitig ein— zureichen. (3 22 der Satzung.)

Berlin, am 10. November 1922. Polmin Mineralöl Aktiengesellschaft. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Elshbach, Justizrat.

oder

i Cont me iidl⸗C6aoutchouc⸗ und Gusta⸗ Percha ⸗ Compagnie, Hannover.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Freitag, den 1 Dezember 1622, Mittags 12 uhr, in unserem Geschäftshaus, Hannover Vahrenwalder Straße 100 statifindenden austerordentlichen Generalversamm—⸗ lung eingeladen

Tagesordnung:

1. Beschlußsassung über Umwandlung von 28 800 000 6 Vorzugsaktien in Stammaktien.

2. Beschlußsassung über Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschast um 151 200000 M neue auf den Inhaber lautende, ab 1. Januar 1922 gewinn— berechtigte Stammaktien und um 16500 000 1M neue, auf den Inhaber laufende, ab 1. Januar 1922 gewinn— berechtigte Vorzugsaktien unter Aus— schluß des gesetzlichen Bezugsrechte der Aktionäre. Feststellung des Mindest⸗ kurses, zu welchem die Begebung zu erfolgen hat und der sonstigen Be⸗ dingungen der Kapitalerhöhung und Begebung der neuen Aktien.

8. Beschlußfassung der Vorjugsaftionäre über die Umwans lung der 28 800 000. 4 Vorzugsaftien in Stammaktien in gesonderter Abstimmung.

4. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Umwandlung dieser Aktien aus Vorzugsaktien in Stammaktien in gesonderter Abstimmung.

5. Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesonderter Abstimmung

6. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesonderter Abstimmung.

7. a) Abänderung des 85 der Satzungen entspiechend der Veränderung des Grundkapitals.

b) Abänderung des 5 21 der Satzungen durch Aenderung der Ziffern „„ —?“ in Zeile 2 in 5— 9“.

8. Aufsichts ralswahl.

8. Beschlußtassung über Verwendung von Teilen von Beträgen die auf sogenannte Vorkriegsaußenstände ein— gehen.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalpersammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens am Montag, den 27. November 1922, bei einem der nachstehenden Mitglieder des Aufsichtsrats, nämlich: Herrn Dr. jur. Julius Caspar (Darm— städter und Nationalbank Kommandit— gesellschast auf Aktien Filiale Hannover), Herin Ludwig Lemmermann (1. Fa. L. Lemmermann), Verrn Ernst Magnus (Direktor der Commerz und Prwat⸗Bank A—⸗-⸗G. Filiale Hannover), Herrn Kom— merzientat Julius Mendel (Commerz und Privat⸗Bank A⸗G Filiale Hannover), sämtlich in Hannover, welche vom Auf— sichtsrat mit der Annahme der An— meldungen beauftragt sind, vorzuzeigen oder ihre Legitimationen in einer sonst nach 5 29 des Statuts zulässigen Art nachzuweisen.

Hannover, den 8. November 1922. Continental ⸗Caoutchonc⸗ und Gutta⸗ Percha · Compagnie.

Der Aufsichtsrat.

Die Aktionäre der Chemischen Fabrik

zu Schöningen. Schöningen werden hier— durch zur außerordentlichen General- versammlung, die am Mittwoch, den 29. November 1922, Vormittags 19 Uhr, im Kontor der Herren Gebrüder Löbbecke Co, Braunschweig, staltfinden soll, eingeladen. 87676 Tagesordnung:

l. Erhöhung des Grundkapitals um bis

zu 4 500 000 4 durch Ausgabe von bis

zu 4000 Stück Inhaberaftien über je

6 10900 mit Gewinnberechtig ung vom

1. Mai 1922 an sowie durch Aus—

gabe von 500 Stück Vorzugsaktien

über je „ 1000, letztere mit 8 0

Vorzugsdividende und achtfachem

Stimmrecht, beides unter Ausschluß

des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktio⸗

näre. Festsetzung der Bedingungen der Ausgabe und Begebung. Umwandlung von S 1 000 000 Vor— zugsaktien in Stammaktien mit Ge— winnberechtigung vom 1. Mai 1922 an.

3. Aenderung des § 2 der Statuten ent— sprechend den Beschlüssen zu Ziffer ] und 2 der Tagesordnung.

4. Belastung von n ffcken (6 23 Nr. 7 der Statuten)

5. Erhöhung der Aufsichtsratsbezüge und entsprechende Aenderung des 5 16 der Statuten.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei dem Banfhause Gebrüder Löbbecke G Co., Braunschweig, bei dem Bank— hause C. L. Seeliger, Wolfenbüttel, bei der Braunschweigischeu Staats bank, Braunschweig, bei der Braun⸗ schweigischen Bank G Kreditanstalt 2. G., Braunschmeig, bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei einem Notar zu hinterlegen. In letzteren Falle muß der Hinterlegungsschein spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗ sammlung uns abgeliefert werden.

GChemische Fabrik zu Schöningen.

Der Vorstand.

Kaliwerk Krügershall, Aktiengesellschaft, Halle a. E.

In der außerordentlichen Generalver— sammlung unserer Gesellschaft vom 30. Oktober d. J. ist beschlossen worden das Attienkapi al um 38,5 Millionen Mark zu erhöhen, und zwar um 22,5 Millionen Mark durch Ausgabe von 22 500 neuen Aktien, die ab 1. Januar (922 dividendenberechtigt, also den bis⸗ herigen Aktien gleichberechtigt sind und um 16 Millionen Mark durch Ausgabe von 16000 Vorzugsaktien. Letztere werden gemäß Generalversammlungs— beschluß unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre der Gewerk schaft Burbach in Beendorf überlassen. Ferner ist beschlossen worden, die vor dem 30. Oktober 1922 bestebenden 125 Mil⸗ lionen Mark Vorzugsaltien in Stamm— aktien umzuwandeln. Die neu zu schaffen⸗ den Stammaktien und die gem. Beschluß der Generalversammlung vom 30. Oftober 192 in Stammaktien umgewandelten 12,5 Millionen Mark ehemaligen Vorzugs— aktien sind von einem Konsortium unter Führung der Commerz⸗ und Privatbank, A-. übernommen, mit der Verpflichtung, sie den Besitzern der alten Stammaktien derart zum Bezuge anzubieten, daß auf je nominell M 15 000 alte Stammaktien vier neue Stammaktien zu je nominell t 1000 zum Kurse von 500 o/o bezogen werden können.

Wir fordern hierdurch gemäß den zwischen dem Uebernahmekonsortium und der Ge⸗ sellschaft getroffenen Vereinbarungen unsere Aktionäre zur Ausübung des Bezugsrechts auf diese neuen Stammaktien, vorbehaltlich der Genehmigung der beantragten Ein— tragung in das Handelsregister auf.

I. Auf je AÆ 15 000 alte Stammaktien zu je Æ 1000 können vier neue Stamm⸗ aktien zu je M 1000 zum Kurse von 500 06 zuzüglich Schlußscheinstempel, bezogen werden. Der Betrag ist innerhalb der Bezugsfrist zu zahlen.

II. Das Bezugsrecht ist in der Zeit vom 11. November 1922 bis ein⸗ schließlich 27. November 1922 aus zuüben.

1. bei der Commerz⸗ und Privat⸗

bank, A.-G.,. Berlin, Hamburg, Magdeburg und deren Filialen,

d

2. hei Modcshake d Lindemann, Salberstadt,

3. bei der Berliner Handelsgesell⸗ schaft, Berlin W. 8,

4. bei der Esfsener Kreditanstalt, Essen,

5. hei der Darmstädter und National⸗

bank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Darmstadt, Berlin, Bremen und deren Filialen, 6 bei Rose Co.,, Wanne i. We 7. bei Ernst Wilhelm Engels & Co., Düsseldorf,

8. bei Gebr. Hammerstein, Essen

und Berlin.

HI. Die alten Stammaktien (ohne Dividendenschein) sind zu diesem Zwecke nebst einem Verzeichnis mit geordneter Nummernfolge zur Stempelung einzu— reichen. Gleichzeitig ist der Gegenwert der jungen Stammaktien zuzüglich Schluß scheinstempel zu entrichten. Ueber die Zahlung wird Quittung erteilt werden, gegen deren Rückgabe die jungen Stamm- aktien nach Fertigstellung ausgehändigt werden.

Halle a. S., den 10. November 1922.

Kaliwerk Krügershall Aktien⸗

J. Mendel. gesell schaft. Der Vorstand. 0. i e, . S. Seligmann. W. Tischbein. Schweisgut. 187 668

Vereinigte Malzfabriken Goldene Aue A.-G. Artern

87641 in Artern. Bilanz am 31. Juli 1922.

Attiva. ö Grundstück⸗ , . 56 000 — Gebäude ; . 907 0090 — Bahngleise . ö 1— Maschinen und Kessel 1000 — Elektrische Anlage 140 000 — Darren und Wender .. 1000 — Weichen und Rohrleitungen 1000 — Putzerei und Elevatoren . 1000 — Brunnen und Wasser—

leitungen J ; 1— Mobiliar und Utensilien 1 — Fahr euge P 100 000 — Beteiligungen 1000 — Wertpapiere . 154675 Avale M 33 000, — th, ö 31 721 39 Kö ,, . 1250779 50

3 582 502381

Passiva. . Aktienkapital ö 900 000 — Hypotheken 100 000 — Reservefonds 90 000 — Svezialreservesonds . 20 000 — Dividende (noch nicht ab—

gehoben) . . 1831 — Apale 4 33 000, —

Kreditoren... 1 957 928 — Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag aus 1920/21 44195 58 Bruttogewinn 520 418 96 564 614,94 Abschrei⸗ bungen .. 51 871, — Reingewinn .. 5127143534 3 582 50281

Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31. Juli 1922.

An Soll. kö Fabrikations- und Hand— lungsunkosten. 3182 330 25 Abschreibungen ..... 51 871 — Saldo: Ueberschuß . .. 212143 24 3746 94479 Per Haben. Gewinnvortrag aus 1920/21 44 195 58 Einnahmen aus Malz und Nebenprodukten 3702749 21 374694479

Die Auszahlung der Dividende für das Geschäftejahr 1921/22 erfolgt sofort mit M 200 vro Aktie beim

Bankverein Artern, Spröngerts,

Büchner & Co. Kommandit⸗ gesellschaft a. A. in Artern und dessen sämtlichen Abteilungen.

Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren:

Rittergutsbesitzer H. Büchner, Kalbs—

rieth. Vorsitzender,

Oekonomierat B. Endlich, Halle a. S.,

scellvertr. Vorsitzender,

Stadtrat a. D. Grote, Naumburg a. S.,

Oberamtmann Fr. Hoch, Schönewerda,

Gutsbesitzer Fracke, Roßleben,

Domänenpächter W. Böving, Artern,

Rentier Fr. Hammermann, Sanger—

hausen.

Artern, den 9. November 1922.

Der Aufsichtsrat. H. Büchner, Vorsitzender.

) Niederlassung . von Rechtsanwälten.

87249

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 7 No— vember 1922 unter Nr. 670 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Walter Schmidt, Berlin W. 8, Taubenstraße 46.

Berlin, den 8. November 1922.

Der Kammergerichtspräsident.

87665 Der Rechtsanwalt Dr. Jucho ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ein getragen worden. Frankfurt a. M., den 7. November 1922. Der Landgerichtspräsident.

187250! Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Georg Soeniger ist in der Liste der beim hiesigen Land— und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Görlitz, den 6. November 1922.

Der Landgerichtsvräsident

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

8S4769

Die Trierische Kerzenfabrik, Fried⸗ rich Rimmler, G. m. b. S. in Trier ist in Liquidation getreten. Die Gläu— biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden

Trier, den 16. Oftober 1922.

Friedrich Rimmler.

(839421

Die Grundstücksgesellschaft mi. b. S. Ilse in Liquidation ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen ihre For— derungen sofort anmelden bei dem alleinigen Liquidator Heinrich Seidel, Dresden Laube gast.

87317]

Von der Commerz- und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,

M 30 0099 09290 neue Stammaktien der Saecharin⸗Fabrik, A fiien⸗ gesellscha ft, vorm. Faßberg, List G Co. in Magdeburg, Nr. 46001 bis 76 000 zu je A6 1669,

zum Börsenhandel an der hiesigen Böoörse zuzulassen.

Berlin, den 7. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

87318 Von der Firma E. J. Meyer. hier, ist der Antrag gestellt worden M 6090090 Stammaktien der Friedrich Richter C Co. Aetien⸗ gesellschaft in Rathenow, Nr. 1 bis 6000 zu je Æ 16099, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen Berlin, den 8 November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky. 87322 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Anttag auf Zu⸗ lassung von

4K 490 000 00900 neuen Aktien,

Stück 400 000 über je KA. 1000, Rr. 398 zzh = 70s 334, der Deutschen Bank in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 7. Nopember 1922. Die Kommission für Zulasfung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

87321 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt und der Darmstädter und National— bank Koinmanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main) ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

tnKZ100090999 neuen Stammaktien,

Stück 10000 über je K 1090, Nr. 20 001 — 30 000, der Aktien⸗ gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens zu Dresden zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. November 1922. Die Komm ission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

87319] Bekanntmachung.

Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg,

hat den Antrag gestellt,

16 4000900 009 Jneue Aktien, Stück 400 000 über je 4A 1000, Nr. 398 335 — 798 334, der Deu ischen Bank in Berlin,

zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 7. November 1922.

Die Zulaffungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

587320) Bekanntmachung.

Die Commerz⸗ und Privat-Bank Aktien⸗ n, in Hamburg hat den Antrag gestellt,

4 17500 099 neue Stammaktien der Rhederei⸗Aktien⸗Gesellschaft von 1896 in Hamburg, 17500 Stück über je 6 1000, Nummer 2501 - 20 000, mit Dividendenberech⸗ tigung ab 1. Januar 1922

zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 7. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse

zu Hamburg.

E. C. Ham berg, Vorsitzender.

85553] 14

Bekanntmachung.

Die Bremer Tabakfabrik „Lloyd“ G. m. b. S., Ebstorf (Kr. Uelzen) ist in Liguidation getreten; die Äqui— dation hat bereits am 31. Dejember 1921 begonnen. Der Unterzeichnete ist zum Liguidator bestellt. Ewaige Gläubiger wollen ihre Ansprüche bei dem Unler— zeichneten umgehend zur Anmeldung bringen.

H. Tens, beeidigter Bücherievisor,

Bremen, Lortzingstraße 18.

6 444]

Die Firma Sphinx⸗Automobilwerke G. m. b. H., Zwenkarn, ist infolge Uebernahme und Fortführung durch die Firma Sphinz - Automobilwerke Attiengesellschaft aufgelöst.

Die Gläubiger der Sphinz⸗Auto⸗ mobilwerke G. m. b. H. werden hier— mit aufgefordert, sich sofort zu melden.

Zwenkau, den 4. November 1922. Sphinx Automobilwerke Gesellschaft mit beschräntter Haftung i. Liqu.

G. Kralapp. — —

S6 443

Die Wurst und Konserven⸗Fabriken⸗ vereinigung „Wuto“, G. m. b. H., in Cassel ist, durch Gesellschafterbeschluß vom 24. Juni 1922 aufgelöst und ihr Vermögen mit allen Aktiben und Passiven auf, die Fleischwaren⸗ In duft rie⸗ Attiengesellschaft (Fliag) in Berlin durch notariellen Vertrag vom 28. Okiober 1922 übertragen worden.

Die Gläubiger der aufgelösten Gesell⸗ schaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.

Eassel, den 7. November 1922. Wurst. und Konserven⸗Fabriken⸗ vereinigung „Wuko“,

G. m. b. S., in Lignivation. 5. A. Kaysan, Liquivator.

87324

Auf Grund des § 15 der Satzung des Knappschaftlichen Rückversichrungsver⸗ bandes vom 1. Juli 191tz wird auf Mon⸗ tag, den 11. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, nach Bochum im Ge⸗ bäude des Allgemeinen Knappschafts— vereins (Sitzungssaal) die ordentliche Hauptversa mmlung des Knappschaft⸗

lichen Rückversicherungsverbandes zu Charlottenburg einberusen mit folgender

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrechnung für 1921, der Bilanz vom 31. Dezember 1921 und des Voranschlags für 1922 sowie Bericht des Prürungsausschusses.

Beschlußfassung über die Jahres rechnung. Bilanz und Voranschlag sowie Entlastung des Vorstands.

2. Wahl des Vorstands lt. 59 Absatz 4 der Satzung

3. Verschiedenes.

Kö den 10. November

22.

Der Vorstand des Knappschaftlichen Rückversicherungsverbandes. Dr. Wei dtman, Vorsitzender.

82000] .

Deutsche Waffentechnische Gesellschaft m. b. H.,

Berlin.

In der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 2. Ok tober wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr H. A. Gaertner bestellt.

Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forde⸗

rungen im Büro der Gesell— schaft, Leipziger Straße 30,

geltend zu machen.

(87323) Bekanntmachung.

Die Rudower Terrain⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin W. 62 Keithstraße 10, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. Oftober 1922.

Der Liquidator der Rudower Terrain ⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation: Ernst Neuberg.

(85878 Bekanntmachung.

Die Arbenz⸗Autoersatzteil⸗Ver⸗ triebsgesellschaft m. b. H. ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 4. November 1922. Liquidator der Arbenz⸗Autoersatzteil⸗Vertriebsges.

m. b. S. in Liquidation: 3

werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 8 November 1922. Die Liguidatorin: Frau Lou ise Friedlaender.

S3 465)

Hierdurch mache ich die Auflösung der Gesellschaft Gruber Kreh G. m. b. S. Frankfurt a. M., bekannt und fordere die Gläubiger auf, sich bei dieser zu melden.

Der Lignidator: August Gruber,

Frankfurt a. M., Moltke⸗Allee 6öl.

87326

Die Gaswerk Plochingen G. m. b. H., Cassel und Elekirizitätswerk Uder G. m. b. S., Cafsel, sind in Liquidation getreten. Die Gläubiger obiger Gesellschasten werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Der Liquidator:

Direktor A. Willemer, Osterode a. Harz. 9) Bankausweise. 87757 S ö. n d er

Württembergischen Notenbank

am 7. November 1922.

Aktiva. Metallbestand . 44 7 886 27124 Reichs- und Darlehens⸗ kassenscheine 4 121 178 - Noten anderer Banken, 6 931 090 — Wechsel bestand I75 281 67671 Lom bardforderungen 2 406 1800 — Effekten ; (. 136 300 - Sonstige Aktiva. 38 667 330653 Vassiva. Grundkapital. 46 9 00 0 — Reservefonds ; 2131 221 04 Umlaufende Noten,. . 333 267 000 — Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten 1179 56 417 - An Kündigungsfrist ge⸗ hundene Verbindlich⸗ ö bb 000 — Sonstige Passiva 7 261 408 44

. . e ib g len . weiter ege benen, im Inlande zahlbaren Wechseln: bi das zo, Sb. .

t — — 1

— 4 —

F

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 256.

den 11. November

Verlin, Sonnabend,

1922

Der Inhalt diejer Beilage, in weicher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung z. von Patentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels, 5. Güter rechts, 6. Vereins-, 7. Genoffenschafts⸗, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Uurheberrechtseintragsrolle jowie 11. über stonturse und 12. die Tarif- und Fahrplanbetanntmachungen der Eijenbahnen enthalten sind, erscheint nebit der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral ⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, 8W. 48. Wilbelm⸗

straße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs—⸗ preis beträgt 360 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S 4A. — für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 80 4Æ (vom 15. November ab 160 4).

Inzeigenpreis

mer e

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutfche Reich“ werden heute

die Nrn. 256A, 2568 und 256 C6 ausgegeben.

Her BVefristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der SGesch afte teile eingegangen sein.

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1. Schenkungsstenerpflicht der schenkungsweise erfolgten Einräumung einer Unterbeteiligung an einer G. m. b. 8. In einer notariellen Verhandlung erklärte der Kaufmann : Er ver— pflichte sich, seiner Tochter M. alljährlich denjenigen Betrag zu zahlen, den er als Dividende auf einen 8000 4 großen Teilbetrag seiner Ge⸗ schäftsanteile — Gesamtnennbetrag dieser Anteile 76 000 A — beziehen werde. Für den Fall, daß er seine Geschästsantetle veräußern sollte, er⸗ halte seine Tochter den auf den Nennbetrag von 8000 K entfallenden Teil des Kaufpreises. Bei teilweiser Veräußerung erhalte sie den Teil des Kaufpreises, der dem Verhältnis 8: 76 entspricht. Eine gleiche Erklärung hat er zugunsten seiner Tochter G. abgegeben. Beide Töchter haben die Erklärungen angenommen. Da T mit seiner Ehe— frau in Gütergemeinschaft lebt, gelten die Zuwendungen zur Hälfte als von der Ehefrau erfolgt. Prüft man den Gesamtinhalt der Erklä— rungen des T, so ergibt sich, daß die Anteile wirtschaftlich auf die Be⸗ schenkten übertragen sind. Sie erhalten die Dividende und im Falle der Veräußerung einen entsprechenden Teil des Kaufpreises. Jede Verbesse⸗ rung oder Verschlechterung des Werts der Anteile kommt ihnen also zugute. Sie können nur nicht über die Anteile selbst verfügen und selbst eine günstige Verkaufsmöglichkeit ausnützen. Das ganze Verhältnis ist am richtigsten als eine Unterkonsortialbeteiligung aufzufassen. Der Ehemann X hat seine beiden Töchter an seinem Anteil an der G. m. b. SH. ju je S/ag beteiligt, so daß sie zu diesem Bruch⸗ teil im Verhältnis zwischen F und seinen Töchtern als Ge— sellschafter anzusehen sind. Derartige Unterbeteiligungen sind im Verkehrsleben nicht selten. Sie müssen einheitlich versteuert werden. Auch kommt z 40 Abs. 3 Satz 2 des Erhschaftesteuergesetzes nicht in Betracht; die Schenkung ist vielmehr durch die Einräumung der Unterbeteiligung bereits ausgeführt. Der Wert einer solchen Unterbeteiligung ist grundsätzlich dem Werte einer richtigen Beteili⸗ gung gleichzuerachten. Die in dem Wesen einer Unterbeteiligung siegende Verfügungsbeschränkung ist in entsprechender Anwendung des § 138 Abs. 2 Satz 2 nicht zu berücksichtigen. (Urteil vom 26. Sep- tember 1922. VI A 178/22.)

2. Zur stapitalertragsteuerpflicht des Kontokorrentzins⸗ saldos. Gegen die Kapitalertragsteuerpflicht der Kontokorrentzinsen kann nicht eingewendet werden, daß es bei diesen Forderungen an einer Kapitalanlage fehle. Die Kapitalertragsteuer ist, wenn sie auch dem Zwecke einer Vorbelastung des fundierten Einkommens dienen

soll, doch grundsätzlich nicht als Einkommensteuer auf das Einkommen aus apitalvermögen, also als eine an die Personalsteuer aus⸗

Person des Steuerpflichtigen anknüpfende

gestaltet, sondern als Ertragsteuer, also als eine Obiektsteuer, deren Grundlage das Objekt, der Kapitalertrag, bildet. Bestimmend für die Einzelausgestaltung der Steuer war das Prinzip, die Steuer nicht im Wege der Veranlagung zu erheben, sondern durch das Schöpfen an der Quelle, durch die Erfassung der Erträge in der Hand des Schuldners zu Lasten des Gläubigers. Wenn dieses Prinzip praktisch durchgeführt werden sollte, konnte die Steuer nicht als auf reine Kapitalanlagen im gewöhnlichen Sinne heschrãnkte Ertrag⸗ steuer eingeführt werden, so daß sie also diejenigen Erträge, welche im land, oder forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Betrieb anfielen, frei gelassen hätte. Eine solche Unterscheidung wäre bei der erwähnten Form der Erhebung nicht durchführbar gewesen, weil der zur Steuer⸗ zahlung verpflichtete Schuldner nicht wissen kann, ob der Kapitalertrag seinem Gläubiger in dessen Gewerbebetrieb anfällt oder nicht. Deshalb hat das Gesetz mit voller Absicht die Steuerpflicht nicht darauf ab⸗ gestellt, ob es sich bei den einzelnen Erträgen um solche des Kapital- vermögens im engeren Sinne . sondern hat vielmehr diejenigen Erträge, die es als Kapitalerträge behandelt wissen will, einzeln aufgezählt und ausdrücklich hinzugefügt, daß diese Erträge steuerbar ohne Rücksicht darauf seien, ob sie in einem land,, forstwirt⸗ schaftlichen oder gewerblichen Betrieb oder außerhalb eines solchen anfallen (6 2 Abs. 1 Satz 1 des Kapitalertragsteuergesetzes. Was als steuerbarer Kapitalertrag anzusehen ist, bestimmt 8 2 durch er—⸗ schöpfende Aufzählung. Ju den danach steuerpflichtigen Kapital⸗ erträgen im Sinne des Gesetzes gehören nach Ziff. 4 alle Zinsen von Forderungen, die auf Grund einer Vereinbarung entrichtet werden. Dem Gedanken, daß es sich grundsätzlich nicht um eine gewerbliche Steuer, sondern um eine die Kapitalanlagen in ihren Erträgen belastende Steuer handeln sollte, ist in Ziff. 4 nur insoweit Rechnung etragen, als die Zinspflicht für die im gewerblichen Leben die Regel e reren gesetzlichen Zinsen stark eingeschränkt worden ist. Dagegen sind alle vereinbarten Forderungszinsen kraft unwiderleglicher gesetzlicher Vermutungen als Zinsen aus Kapitalanlagen zu bebandeln. Dem⸗ gemäß ist denn auch in der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs die grundsätzliche Kapitalertragsteuerpflicht von ver— einbarten Zinsen im kaufmännischen Verkehr, insbesondere im Konto—⸗ korrrentverkehr, stets bejaht worden. Denn die Forderung auf diese Zinsen hat ihre Wurzel ausschließlich im Kontokorrentvertrage, sie werden also auf Grund einer Vereinbarung entrichtet. Beim Konte⸗ korrentverhältnis ist nur der Abrechnungssaldo als steuerpflichtige Kapital⸗ anlage anzusehen, nicht die einzelnen in das Kontokorrent aufgenommenen

Forderungen. Es hat daher nicht jede der beiden am Kontokorrent

— 8

beteiligten Personen die Summe ihrer Habenzinsen zu versteuern, sondern nur dielenige Partei, zu deren Gunsten sich am Abrechnungs— tage ein Habenzinssaldo ergibt, hat diesen Saldo als einheitlichen Kapitalertrag der im Kontokorrent hin⸗ und herflutenden Kapital⸗ forderungen in ihrer Gesamtheit zu versteuern. Für die Frage, ob die einzelnen Salden gegeneinander aufzurechnen sind, kommt folgendes in Betracht: Allerdings ist anzuerkennen, daß es rechtlich möglich ist, daß dieselben Parteien mehrfache Kontokorrente miteinander führen. Die Tatsache allein, daß unter den Parteien mehrere Konten geführt und abgeschlossen werden, ist dafür aber nicht entscheidend. Es kommt auf den Inhalt des einzelnen Kontokorrentvertrags an. Enthält dieser, wie es namentlich im Verkehr der Banken mit ihren Kunden regelmäßig der Fall ist, die Bestimmung, daß die verschiedenen Konten als Teile eines Gesamtkontokorrents anzusehen sind, so ist diese Be⸗ stimmung für die gesamte rechtliche Behandlung des Verhältnisses und damit auch für die Kapitalertragsteuerpflicht maßgebend. (Urteil vom; 14. Juli 1922 1 A 125/22)

3. Die durch Umwandlung nicht steuerbaren (aus⸗ ländischen) Grundvermögens in Kapitalvermögen ein⸗ getretene Vermehrung des steuerbaren Vermögens gehört zu dem nach dem Besitzsteuergesetz in Verbindung mit s 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 39. April 1920 steuerbaren Vermögenszuwachs. Der 51 Nr. I des Gesetzes vom 30. April 1920 3 nur den Vermögenszuwachs, der schon der hohen Kriegs— abgabe unterlegen hat, von der Besitzsteuer befreien und eine Doppelbesteuerung vermeiden. Die Bestimmung kann daher nur dahin ausgelegt werden, daß der nach dem Besitz⸗ steuergesetz vom 3. Juli 1913 durch Vergleichung des An— fangs⸗ und Endvermögens sich ergebende Vermögenszuwachs von der Besitzsteuererhebung insoweit ausgenommen werden soll, als er tat— sächlich von der Vermögenszuwachskriegsabgabe erfaßt worden ist. Es kann dies nicht angenommen werden bezüglich der Vermögens— vermehrung, die das Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögens- zuwachs selbst nicht zur Besteuerung heranzieht, insbesondere bezüglich des aus ausländischem Grund oder Betriebsvermögen in Kapital vermögen umgewandelten Vermögens, das durch den in § 6 Nr. 5 des Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs vor— gesehenen Abiug am Endvermögen von der Besteuerung durch die Vermögenszuwachskriegsabgabe ausgenommen ist. (Urteil vom 5. Ok tober 1922 111 A 427/22)

Altenburg,. S. -A.

Handels egifter.

Ahrensburg. Sb 8h9]

In das hiesige . B Nr. 16 ist heute bei der Firma Altrahlstedter Pflanzenbutterfabrik, G. m. b. H. in Altrahlstedt, folgendes eingetragen

worden: ; . ;

Die Gesellschafterin. Ehefrau Louise Hermine Martha Gätke, geb. Petersen, in Tonndorf -⸗Lohe ist mit dem 30. Sep tember 1922 ausgeschieden. Als Gesell⸗ schafter ist eingetreten der Kaufmann Paul Carl August Zimmermann in Hamburg, Claudiusstraße 21. .

Ter Kaufmann Zimmermann ist zum Geschäftsführer neben Herrn Gätke he⸗ stellt mit der Maßgabe, daß beide Ge⸗ schäftsführer nur gemeinfchaftlich die Ge⸗ sellschaft . . unter Bei⸗ fügung des Firmenstempels.

Dem Kaufmann Friedrich Otto Schla—; meuß in Altrahlstedt, Waldstraße 17, ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er zeichnungs⸗ und vertretungs berechtigt ist

kuristen zu vertreten.

Altenbinrꝶg, S. -A.

unter Nr. 676 die

In das Handelsregister Abt. B ist heute bei Nr. 94 (Leipziger Bierbrauerei zu Reudnitz Riebeck C Co. Aktien⸗ gesellschaft in Leipzig ⸗Neudnitz, Zweigniederlassung Altenburg) ein⸗ getragen worden, daß dem Kaufmann fer. mann Weferling in, Gera dergrt Prokura in, Rürnberg, ist erteilt ist, daß er berechtigt ist, die Ge⸗ sellschaft gemeinschaftlich mit einem Vor⸗ 1. standsmitglied oder einem anderen Pro⸗

Attenburg, den 3. November 1922. l ieb Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. . Forderungen und Verbindlich

In das Handelsregister Abt. A ist heute Firma Bernhard Drescher in Altenburg und als ihr Inhaber der Kaufmann Alban Bernhard Brescher in Altenburg eingetragen worden. Altenburg, den 6. Nobember 1922. Thüringisches Amtsgericht. Registergericht.

Richard, Holzhändler, früher Waldmünchen,

86863 nun Kaufmann in Weiher bei Kulmbach.

u. Friedmann. Sitz: Brunn b. Kastl. Der Gesellschafter Georg Fried mann, Bauführer, früher in Brunn, nun ausgeschieden. Die offene Handelsgesellschaft hat sich seit September 1922 aufgelöst. Der Gesellschafter . Schnabel. Kauf mann in Nürnberg, hat das Geschãft mit allen im bisherigen Geschäftshetrieb be⸗

Kalkwerk Brunn b. Kast!l Schnabel .

fts

eiten zum Alleinbesitz übernommen und führt es in unveränderter Firma weiter. 3. Amberg, den 31. Oktober 1922. Wolfgang Wild Fichte npechsiederei, Oelfabrik Furth in ba Sitz: Furth i. W. Die Firma ist er⸗ loschen. Amberg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

O9 esse verle

Arnswalde. 8866]

Aschaftenburg. A. Madre in Amberg, den 30. Oktober 1922. 4 . Willigisstr. 5. Die offene Handels schaft ist durch Beschluß der Gesell. Bad Homburg v. d. Höhe, den 4. No⸗ after aufgelöst. Handel mit Leder⸗ u. macherbedarfsartikeln) ist 6 e Gesellschafter Schneidermeister in Aschaffenburg, der es unter unveränderter Firma weiter betreibt. Afcha ssenb arg, den November 1373. Das Amtsgericht — Registergericht.

Aschaffenburg.

„Kohlen- C Holzkontor Vinzenz Zentgraf“ in er Sitz der Firma ist nach Hain i. Sp.

legt. ban. Wald. iflhatfenb ur den 7 November 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

Augustusburg, Erzgeb. 86871]

Auf Blatt 290 des hiesigen Handels- registers, die Firma Ww. in Waldkirchen⸗Zschopenthal betreffend, ist heute das Erlöschen der

86861 Cie. in Aschaffen⸗

standsmitglied oder einem anderen Pro⸗ kuristen zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma berechtigt ist.

vemher 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.

Kautzen. 86874 In das Haändelsregister ist heute ein tragen worden: X) Auf Blgtt 422, die ., Paul Schulze. Nachf. in Bautzen bett. Die Prokura des Kauf— manns Alfred Robert Haufe in Bautzen ist erloschen. Prokura ist erteilt den Kauf⸗ leuten Carl Pötschke, Reinhold Wünsche und Karl Körner in Bautzen. Jeder von ihnen darf die Firma nur gemeinsam mit einem anderen Prokuristen vertreten. B) Auf Blatt 658 die Firma Budissa⸗ Fahrradwerke Paul Preibisch in Stiebitz betri; Das Handelsgeschäft ist mit den , . n, der —ĩ Firma in eine Gesellschaft mit beschränkter E. 2. Seltmann s Hrn eingelegt worden. CG) Auf

latt 838, die Firma Bautzner Auto⸗ und Fahrradhaus Paul Preibisch

Alleininhaber des Ge⸗ Schuh⸗ nunmehr der Otto Pfeiffer,

6869] Aschaffenburg.

. äaftsführer zu⸗ ] 568651]. In unser Handelsregister Abteilung. B Prokura der Geschäftsführer Ernst Louis Gesellfchaft mit be schränkter Haf— . einem der Geschäftsführer z . Schuhfabrik, Gesell⸗ ist heute oh der unter Nr. 11 ein· Seltmann, Gottlob Richard gither tung in Bautzen , ift 9 Ahrensburg, den 2. Nobember 1922. schaft mit beschränkter i getragenen Zandthirtschaftlichen Ciß. Sestmam, Alfted Seltmann. Gurt Erich eilt dem Ingenieur Güsti Karl. Wee Das Amtsgericht. Sitz; Furth i. . J. ö ,, . ,, und folgendes eingetragen San en, Gn di, ,

fl ; rinkter Haftung. ̃ . ; firma Aug. Nowack Karosserieiwer

k , ü mn, glu Arnswalde der Kaufmann Conrad Alrrlen ge d ischa t in aer. betr.:

Altena, Westf. S6 860] rig n 2 30. Oktober 1922 in unser Handelsregister: 1. Unter B g. 121; Josef Segreff Gefellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Nachrodt. Der Gesellschaftsver⸗

Herstellun waren aller Art. beträgt 300 000 „6.

Das

trag ist am 3. Oktober 1922 festgestellt. e nung für die Gesellschaft. i

Gegenstand des Unternehmens ist die und der Vertrieb von Schuh Stainmkapital Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 29. September 1922 ab⸗ geschlossen. Zur Kundgabe von. Willens⸗= erklärungen namens der . und

Bergemann in Arnswalde an Stelle des abberufenen Kaufmanns Willy Wanders—⸗ leben als Geschäftsführer eingetragen. Arnswalde den 7. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

b) der

t die Er⸗ sechaftenburg. S6 868]

n das Handelsgeschäft sind eingetreten: a) der Kaufmann 'aufmann Walther Seltmann, CJ der K gr 63 kJ sämtlich in irchen⸗Zschopenthal. Die 8, errichtet worden. bishe Inhaberin ist Kommanditistin.

nst Louis Seltmann, D Gottlob Richard c)] der

ie Generglpersammlung vom 3. Oktober 1922 hat die Erhöhung des Grundkapitals um fünfzehn Millionen Mark, in 15 000 ald guf den Inhaber lautende Aktien zu sst am] 50 1M. f gent, mithin auf zwanzig ü ic Januar 1922 Millionen ark, beschlossen. Diese Er—⸗

ie bisherige alleinige höhung ist erfolgt. Der 83 des Gesell—

Kaufmann

Gegenstand des Unternehmens ist der, Ver klärung und Zeichnung durch jeweils zwei Wiih eim *r msd ien ae sess⸗ — schaftsbertrags vom I5. Dezember 1851 trieb von. Walzwerks⸗ und Hütten ⸗ Geschäfts ., erforderlich und 5 aft 9 Uf , , ft. m ., e, , . ist durch Beschluß derselben Generalver⸗ produlten sowie Erzeugnissen, der eleltri. Geschaktsführer find: Albert. Echmager, brikanten Ludwig Arnold in? Aschäffenbärg en 1. Nodember . sammlung laut Notariatsurkunde vom ben un technischen Industrie. Stamm Faufmann in Cham, Sigmund Schwager und dem V Karl ele r . 38821 e Sllober iöss abchandert worden, (Hie kapital; 29 909 M½6. Geschäftsführer: Kauf- Fautmann in Cham, Schwager, allda ist je Einzelprokura erteint. e ,,, ist e l86872] Aktien werden zum Kurs von ih s, aus Kaufmann in Cham, lois eier, Aschaffenburg, den Nobember 192. In das Handelsregister A ist heute bei egeben) E uf Blatt 8:78, r .

aul Prei⸗

S Nachrodt. mann Josef wre .

2. Bei A Nr ahlmann

Schönherr, Altena): Die Firma ist Gefellschaft dauert bis 81. Dezember en; D es bisch, Gefelsschaft mit beschräwnkter erloscheen. 8h ndr keiner der Hel ie gan . Franz Gördel in Bohmte ist Haftung in Stlebitz, betr: Prokura ist Amtsgericht Altena, Westf. mindestens ein Jahr vor Ablauf, so gilt * n em, z J 9 1 erloschen Bad E erteilt dem Kaufmann Martin Preusche d,, die , um weitere fünf Jahre „Fränkische CSigarrenfabri e- Amtsgericht Bad Essen, 3. 11. 1922 und dem Betriebsleiter Wilheln? back

warn und jeweils unter den gleichen Voraus, sellschast mit en, n,, . in Bautzen. Jeder von ihnen darf die Altenburg., S. -A. Stzsbl] fetzungen um weitere fünf Jahre ver, n. Sberwefstern,. Die Vertxetungs. 186873] Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einer In das Handelsregister Abt. A ist, beute fängert, Die, Kündigung hat. durch hefugnis des Heschäftsführers Hermann Bad Hompbnrꝶ v. d. Höhe. anderen zeichnungsberechtigten Person ver⸗ bei Nr. 55h. — offene Handelsgefellschaft schriftliche Erklärung gegenüber dem Mit. Strecker, ist, beendet. Als Geschäftz⸗˖ vVerösfent chung treten, F) Auf Blatt Ss die Firma är Fina Pax Renter * Hohn. in rlfchefter' hn er algen führer ist bestellt: Hir gn n en, aus dem Handelsregister. Bautzner Marmor⸗Industrie Sugo

Altenburg — eingetragen worden, daß Amberg, 5 ö der Gesellschaft nach Leipzig . Baslt. ver ęgt ist. olzhändler in Altenburg, am 3. November 1922. oh Sitz: Thüringisches Amtsgericht. Registergericht.

Schuhfabrikant in Furth i. W. Die

en 25. Oktober 1922. nhaber: Franz aldmünchen, Holz ⸗

Waldmünchen. .

Weichselmann, Nabl u. Co. 86 Waldmünchen. Ausgeschieden ist Herold, —

Das Amtsgericht — Registergericht.

Kaufmann in , , . — Kaufmanns Valentin Stahl in Hanau ist

erloschen Aschaffenburg, den 6. November 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Balk, v. d. Söhe:

selbe nur in

, 8. Schluer Wwe. Nachf. in Bohmte eingetragen: Die Prokura des

-R. B 89 Fritz S Söhne, uhr r, m ig tit m .

Schwantes zu Bad ist Prokura in der Gemeins mit einem Vor⸗

Bndissa⸗Fahrradwerke

Schrott in Bautzen und als deren Jn⸗ habe der Kaufmann Max Hugo Schrott in Bautzen. (Geschäftszweig: Herstellung und Vertrieb von armorgegenständen. Heschäftstaum: Ziegelwall 4) G). Au Blatt 881 die Firma Alfred Haufe in

Bad Homburg Dem Kaufmann Paul omburg. v. d. Höhe eise erteilt, daß der⸗

, , ä 2 ö 1 ? i 2 öde,. r , n

2 —

— w

— —