Ministerium für Volkswohlfahrt.
Der Privatdozent Dr. Schackwitz in Hannover ist zum Gerichtsmedizinalrat ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Rektor Neubauer aus Arys ist zum Kreisschulrat in Arys, Regierungsbezirk Allenstein, ernannt worden. Die Wahl des Studienrats Bemme an der Ohberreal— ö in Crefeld zum Oberstudienrat der Anstalt ist bestätigt worden.
Bekanntmachnng. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 6053) abe ich dem Bäckermeister, Brothändler Karl Laatzke in Berlin, Koppenstraße 25, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Brot, Backwaren und Mehl wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 5. November 1922.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.
Bekanntmachung.
. Dem Kaufmann Ern st Kloeren hierselbst ist der Handel mit Nahrungs⸗ und Futtermitteln untersagt worden.
Stargard i. Ppa ꝗu.mm., den 9. November 1922. Die Polizeiverwaltung. Mol kentin.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47 der Preußischen Gesetzsammlung enthält umer
Nr. 12374 eine Verordnung über Erhöhung der Eisen⸗ bahnfahrkosten bei Dienstreisen der Staatsbeamten, vom 31. Oktober 1922, und unter
Nr. 12 375 eine preußische Ausführungsanweisung über die Versorgung mit Zucker im Betriebsjahre 1922/23, vom 14. Oktober 1922.
Berlin, den 13. Norember 1922.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Steuer— . Zollwesen und für Volkswirtschaft hielten heute eine itzung.
Die Ausfuhrmindestpreise für Zündschnüre und Buch— bruckwalzenmasse sind geändert. Näheres durch die Außen— handelstelle Chemie in Berlin W. 10.
Deulscher Reichstag. 265. Sitzung vom 13. November 1922, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ ).)
Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 3 Uhr mit der Mitteilung, daß in einem Schreiben des Reichsministers des Innern vom 2. Januar die Strafverfolgung der Abgg. Höllein, Remmele, Dr. Moses, Koenen und Zubeil wegen Vergehens gegen die 88 105, 106 und 240 des Strafgesetz⸗ huchs beim Reichstage beantragt wird. Das Schreiben wird dem Geschäftsordnungsausschuß überwiesen.
Auf Grund der Berichte des Geschäftsordnungsausschusses wird die Genehmigung zur Strafverfolgung der Abgeordnesen Puchta, Mittwoch, Dr. Heim, Okonskl und Geck⸗Mannheim wegen Beleidigung vom Reichstage versagt, ebenso die vom Reichsminister des Innern nachgesuchte Ermächtigung zur Strafverfolgung des Karl Wöhler in Oberhausen wegen Be⸗ leidigung des Reichétags. Die Genehmigung zur Strafver— folgung und zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ö. Bazille wird gemäß dem Antrage des Ausschusses erteilt.
Die von den Sozialdemokraten eingebrachte Interpellation, betreffend die Rechtsprechung des bayerischen Volksgerichts in München im Landesyerratsprozeß Fechenbach, wird nach einer Erklärung des Reichsjustizministers Dr. Radbruch innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist beantwortet werden.
Der Entwurf eines Geseßes, betr. das deutsch— olnische Abkommen über die Bergwerke in Ober⸗ chlesien, wird auf Antrag des Abg. Schultz-Bromberg (Dnat.) einem besonderen Ausschuß von 14 Mitgliedern über⸗ wiesen.
In erster und zweiter Lesung wird der Gesetzentwurf, betreffend Aenderung der Verordnung über die Ab— geltung von Ansprüchen gegen das Reich (Verlängerung ber Frist für die Erhebung der Bereicherungsklage von zwei Jahren auf vier Jahre), in allen drei Lesungen sofort ohne Aussprache erledigt und unverändert angenommen.
Der Entwurf eines Jugendgerichtsgesetzes geht ohne Aussprache an den Nechtsausschuß, der von allen Fraktionen, mit Ausnahme der Kommunisten, eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend Aenderung des § 68 der ReichsLgewerbeordnung (Erhebung von Beiträgen i m führ abs an da), an den Ausschuß sür Sozial⸗ politik.
.Der sechste Nachtrag zum Reichshaushaltsplan für 1922 wird ebenfalls ohne Aussprache in allen drei Lesungen verabschiedet und dazu mit den Stimmen der bürger— lichen Parteien ein Antrag Hergt (D. Nat.) angenommen, nach dem die Reichsregierung . wird, bei künftigen Teuerungsaktionen im Sinne einer großzügigen Familienpoltik die sozialen Zulagen stärker zu erhöhen und dafür zu sorgen, daß die unteren Gruppen der Beamten nicht schlechter gestellt werden al die ungelernten, Arbeiter.
„Damit ist die Tagesordnung erledigt. Der Präsident schlägt vor, am Dienstag, um 2 Uhr, wieder eine Sitzung ab⸗ zuhalten und auf die Tagesordnung zu setzen: Anfragen, Be⸗ ratung über den Entwurf einer Abänderung der e. ordnung für den Reichstag, Antrag der Abgg. Marx unbd Gen. über die öffentliche Not der deutschen Wissenschaft.
Abg. Schultz⸗Bromberg (Dnat) beantragt, Anfragen die Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. klärung sei für Dienstag angekündigt gewesen. Genua habe der Kanzler seine Stellung Fragen, die die ganze Welt und das deutsche Das müsse einmal ein Ende haben; denn schon am Donnerstag gehe der Reichstag wieder auseinander. Präsident Löbe: Ich habe meinen Vorschlag nur gemacht, weil die Erklärung noch nicht abgeben kann. Immerhin kann ja der Reichstag, wenn er will, mit Mehrheit be— schließen, diese Erklärung auch gegen den ausgesprochenen Willen der Regierung auf die Tagesordnung für Dienstag zu setzen. Abg. Schultz⸗Bromberg (Dnat.: Wir müssen endlich wissen, wie das Kabinett im ganzen steht. des Kabinetts. zu erklären hat. Abg. Müller-⸗Franken (Soz.): Auch meine Freunde wünschen so schnell wie möglich eine Regierungserklärung. Rede sein, daß wir am Donnerstag auseinandergehen; wir werden vielmehr arbeiten (Lachen rechts). Ahg Koenen (Komm) beantragt, die Aenderung der Geschäftsordnung von der Tagesordnung der Dienstagssitzung ab⸗
Seif den Tagen von hen volitischen olk aufs tiefste bewegen, nicht kundgetan.
der Reichskanzler morgen
Der Reichskanzler, die Spitze kann morgen so gut wie übermorgen wissen, was er
Davon kann keine
Der Antrag des Abg. SchultzBromberg, am Dienstag die Entgegennahme einer Regierungserklärung auf die Tages⸗ ordnung zu setzen, wird gegen die Stimmen der Deuisch⸗ nationalen und der Deutschen Volkspartei abgelehnt. trag Koenen auf Absetzung der Beratung über die Abänderung der Geschäftsordnung wird gegen die Stimmen der Kom⸗ munisten gleichfalls abgelehnt. Es bleibt bei der vom Prä— sidenten vorgeschlagenen Tagesordnung.
Schluß um 35 Uhr.
Parlamentarische Nachrichten.
Die drei Reichstagsabgeordneten v. Graefe, Henning und Wulle, deren Fraktionézugehörigkeit bekanntlich von der deutsch— nationalen Reichstagsfraktion aufgehoben worden ist, haben sich beim Reichstagsbüro nunmehr als ‚Völkische Gruppe der Deutsch—⸗ nationalen angemeldet.
Handel und Gewerbe. Telegraphische Auszahlung.
13. November
14. November
Amsterd.⸗Rotterd. Buenos Aires Papierpeso) Brüssel u. Antw. Christiania .. Kopenhagen ...
Gothenburg .. Helsingsors ....
New Jork ...
Rio de Janeiro Wien (altes)... Wien (Deutsch⸗
Oesterr.), abgst.
(Agram u. Bel⸗
1 Kr. — 1Dinar
Konstantino
— Die Hotelbetriebs⸗Aktiengesellschaft Conrad Uhls Bristol⸗Centralhotel, 5. Dezember d. J. eine außerordentliche Generalversammlung zwecks Beschlußfassung über die Ausgabe von 3300 Stammaktien Lit. A und Sämtliche Aktien sollen ab 1. April 1922 an der Diyidende teilnehmen und von einem Bankenkonsortium zu pari übernommen werden. Die jungen Stammaktien Lit. A sollen den Inhabern der alten Stammaktien Lit. A von dem Konsortium zu pari zuzüglich Schlußscheinstempel derart angeboten werden, daß auf drei alte Aktien eine junge bezogen werden kann. aktien Lit. O erhalten für die Zeit bis zum 31. März 1930 jeweilig nur den vierten Teil der auf die Stammaktien Lit. A zur Aus— schüttung gelangenden Dividende; im übrigen sind sie den Stamm— Die Stammaktien Lit. O sollen ver⸗ des Aktienkapitals der
beruft zum
S200 Stammaktien Lit. O ein.
Die Stamm⸗
aktien Lit. A gleichgestellt. wendet werden, um der Gegellschaft K Eisenbahn⸗-Hotelgesellschaft in Berlin zu ve
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts
Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen
am 11. November 1922:
Ruhrrevier
Nicht gesteilt London 22 il,
am 12. November 1922:
X
Nicht gestellt
Die Elektrolytkupfernotterung der Vereinigun für deutsche Eleftrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner e dn
bis 290,00 M6, Reis — — bis ——, Burmareis 322,09 bis 324,00 A, glas. Tafelreis 237, 00 —- 490, 00 AÆ, grober Bruch— reis 235, 00 275,00 A, Reismehl, lose 262,00 — 268,00 A, Neis⸗ grieß, lose 275, 900 — 278, 00 MS, Ringäpfel, amerik. 1178, 00 - 1464, 99 4, etr. Aprikosen, cal. 2798,90 — 3179,00 t, getr. Birnen, cal. 1464,00 is 1681,00 A, getr. Pfirsiche, eal. 1254 00 – 1669, 00 A, getr. Pflaumen 373, 00-553, 00.6, Korinthen, 1921 Ernte l 440, 00 — 1499, 00.41, Rosinen, kiup. carab. 1321 Ernte 791,00 — 979, 00 Æ, Sultaninen in Kisten, 1921 Erntez2 92. 00-2762, 00 16, Mandeln bittere 123, 00-1230 004M, Mandeln, ü ße L849, 00— 2175,00 A, Kaneel 1977, 0900 — 3954,90 A, Kümmel 1588,00 bis 2174,00 4A, schwarzer Pfeffer 1067, 900 — 1092, 00 4, weißer Pfeffer 1484.00 = 1763,00 ., Kaffee prime roh 2170, 00 — 213,06 6, Kaffee superior 2076 00 - 2150, 900 AM, Bohnen, weiße 245,50 — 283,25 4, Weizenmehl 222 00— 242 90 4A, Speiseerbsen 272 00 –- 29700 4, Weizengrieß 279,75 — 289,25 M, Linsen 200,00 — 335,00 .. Purelard 1440, 00–— 1450,00 S, Bratenschmal; 1395,00 — 1405.00 A, Speck, ge⸗ salzen, fett 1350,00 — 1370,00 Æ, Corned beef 12/6 1bs per Kiste 65 000 bis 65 500 AK, Marmelade 125,00 — 75,00 A, Kunsthonig 136,00 bis 143,00 AM, Auslandszucker raffiniert 435,50 — 460,900 „4A, Kernseife
/ *
Berichke von auswärtigen Weripapiermärkten.
Köln, 13. November. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 3002.47 G., 3017,53 B., Frankreich 483,28 G. 485,7 B., Belgien 448.837 G. 451,13 B., Amerika 7700,78 G., 7739,38 B., England 34713, 900 G. 34887, 00 B. Schweiz 1431,41 G., 1438,59 B., Italien 349. 12 G., 350,88 B., Dänemark 1551,11 G., 1558,89 B., Norwegen 1436,40 G. 1443,60 B., Schweden 2059,83 G., 2070,17 B., Spanien 115710 G., 1162,90 B., Prag 244,38 G., 245,62 B., Budapest 3,24 G., 3,26 B.. Wien (neue) 11,1043 G., 11,144 B.
Hamburg, 13. November. (W. T. B.) (Börsenschlußkurse.) Deutsch⸗Australische Dampfschift⸗Gesellschaft 4350,00 bis 4850 00 bez., Hamburger Paketfahrt 2850,00 bis 3150 00 bez, Hamburg⸗Süd⸗ amerika 6375,00 bis 6750,00 bez., Norddeutscher Lloyd 1900,00 bis 2100,00 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 7925,00 bis 8150,00 bez., Schantungbahn 1750,00 bis 1850,90 bez., Brasilianische Bank 21 00000 bez,R, Commerz und Privat⸗ Bank 1575,00 bez., Vereinsbank 1200,00 bez., Alsen⸗Portland⸗ Zement 7700, 060 bis 7350 00 bez., Anglo⸗Continental 8400,00 bis 8600,00 bez., Asbest GCalmon 2090,90 bis 22265, 00 bez, Dynamit Nohel 4150,00 bis 4240,09 bez, Gerbstoff Renner —— G. Norddeutsche Jutespinnerei — — bez., Merck Guano 5900,09 bis 6100,00 bez., Harburg⸗Wiener Gummi 3990,00 bis 4110,90 bez, Kaoko — — G., — — B., Sloman Salpeter — — G., Neuguinea —— G., — — B., Otavi⸗Minen⸗ Aktien 30 000,00 bez.
Frankfurt a. M., 13. November. (W. T. B.) Oesterr. Kredit 12728, 00, Badische Anilin 7700,00. Chem. Griesheim 5300, 00, Höchster Farbwerke 5600,00, Holzverkohlungs-Industrie Konstanz 3900,00, Deutsche Gold⸗ und Silberscheideanstalt 5930, 00, Adlerwerke Klever 1500,00, Hilpert Armaturen 1600, Pokorny u. Wittekind 3200,00, Aschaffenburg Zellstoff 3200,00, Phil. Holzmann 2526, 00, Wayß u. Freytag 6800,00, Lothringer Zement 3180,00, Zuckerfabrik Waghäusel 4800 90, 3 0s0 Mexikanische Silberanleihe — —.
Wien, 13. November. (W. C. B.) Türkische Lose —— Mai⸗ rente 1400, Februarrente 2300. Oesterreichische Kronenrente 1250, Oesterr. Goldrente 20 800, Ungarische Goldrente 112 000, Ungarische Kronenrente —— , Anglobank 101 000, Wiener Bankverein 27900, Desterreichische Kreditanstalt 32 790, Ungarische Kreditanstalt 237 000, Länderbank 83 000, Oesterreichisch⸗Ungarische Bank 400 900, Wiener Unionbank 65 000, Lloyd Triestinn — — Staatsbahn 848 900, Südbahn 197 009, Südbahnprioritäten 56l 000. Siemens u. Halske
34 500. Alpine Montan 470 000, Poldihütte 779 000, Prager Eisen
1350 000 Rima Murany 372 000, Skoda⸗Werke 862 000, Brüxer
Kohlen 1 690 000 Salgo⸗Kohlen 1120 000, Daimler Motoren 16520, Veitscher Magnesit 1 350 0900 Waffenfabrik 35 000, Galizia 7 800 000, Leykamaktien 158 9000, Nordbahn 13 500 000.
Wien, 13. November. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale, Amsterdam 28 950,900 G.;. Berlin 910,00 G., Kopen⸗
hagen 14 835,00 G., London 329 700,90 G., Paris 4704,09 G., Zürich 13 505,099 G., Marknoten 925,090 G., Lirenoten 3272,50 Ge, Jugoslawische Noten 1168,00 G.,. Tschecho⸗Slowakische Noten 2330,99 G. Polnische Noten 435,0 G.. Dollar 73 hoo, 0 G., Ungarische Noten 3000, 00 G.
Prag, 13. Nopember. (W. T. B.) Notierungen der Depvisen⸗
zentrale (Durchschnittskurse);: Amsterdam 12.337, Berlin 383, Christiania 5,8, Kopenhagen 640. Stockholm 83,46, Zürich b, I64, London 1,403, New Hork 31,75, Wien 0,042. Marknoten o, 399, Polnische Noten — —, Paris 2,01.
London, 13. November. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 70,373,
Belgien 75,55, Schweiz 24 40, Holland 1139, New York 44713, Spanien 29,35, Italien 95,25, Deutschland 33 000, Wien 332 505. Bukarest 686, 00.
London, 13. November. (W. T. B.) Silber 33,00, Silber auf
Lieferung 3216/6.
London, 11. November. (W. T. B.) Privatdiskont 26 /g. Paris, 13. November. (W. . B.) Deypisenturse. Deutschland
20, Amerifa 15, 3). Belgien 3,19, England 7036. Holland . Italien 71,50, Schweiz 285,50, Spanien 239.00, Däne⸗ mark — —
Zürich, 13. November. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin
O,-oßzß, Wien CG,oO074, prag 17,35, Holland 214,00, Rew Jork 546,75, London 2454], Paris 34, 8h, Italien 24,56, Brüssel 32 50, Kopen— hagen 110,20, Stockholm 146,50, Christiania 101,25, Madrid 8300, Buenos Aires 1,97, Budapest 0, 223, Bukarest —, Agram 222,650, Warschau O 035.
Am sterdam, 13. November. (W. T. B.) Depisenkurse. London
1,384, Berlin G, 039, Paris 16,95, Schweiz 46,70, Wien Goss, Kopenhagen hl50, Stockholm 68, 55, Christiania 47,30. New York 255,25, Brüssel 14,923. Madrid 38,724, Italien 11,650, Budapest —— Piag — —, Helsingfors 6,30.
Am sterdam, 13. November. (W. T. B.) H oßo Niederländische
Stagtsanleihe von 1918 88,25, 3 ½e . Niederländische Staats—
anleihe 62,2), 3 C0. Deutsche Reichsanleihe Janugr-Juli-Goupon
=, Königlich Niederländ. Petroleum 410,50. Holland⸗Amerika⸗
Linie 120,00, Atchison, Topeka C Santa Fs 107,0, Rock Island
——— Southern Paeifie 95 25, Southern Railway —— Union
k— ö 150, 00 AUnaconda 101,75, United States Steel Corp. 10950. uhig.
, 13. November. (W. T. B.) Devisenkurse. New Jork 496.50, Hamburg 007, Paris 31 70,
Antwerven 29.50, Zärich 90,75, Amsterdain 194,509, Stockholm 133,19. Christianta gl76, Helsingfors i255, Prag 18,859.
Stockholm, 13. November. W. T. B.) Devifenkurse. London
16,63. Berlin G, 65, Paris 25,900. Brüssel 2,00, schweiz. Plätze s68 25, Amsterdain 146 15, Kopenhagen 75,30, Christiania 69, zö, Washington 373,50, Helsingfors 9,40, Prag 12,10.
Chrüstianta, 13. November. W. T. B.) Devisenkurse. London
24,13, Damburg O.08, Paris 34 75, New York 540,00, Amsterdam 212.00, Zürich 99. 00. Helsingsors 14,00, Antwerpen 32,25, Stock—⸗ holm 145,25, Kopenhagen 1065,90, Prag 10,550.
des W. T. B. am 13 November auf 269 877 4A J. auf 264 4565 A) für 100 kg. uf (am 11. November
Berlin, 13. November.
deutscher Großhändler der Nahrungsmittel⸗ und verwandten Branchen, Verbandsgruppe Berlin (E. V. für J kg ab Lager Berlin.
handels en Verband
Die Preise verstehen sich e Gerstenflocken, lose —— „, grauven, lose 393. 50 = 308, 509. 4, Gerstengrütze, lose 363 50 —= 305. 50. , Haferflocken, lose 264, 75 — 266,00. 4, afermehl, lose — aisflocken, lose — — bi Maismehl 178, 00—
Mafergrütze, lose 265, 75 — 266. 75.6, offelstãrkemehl 120, 00 — 135,00 4, n, Maisgrieß 183,00 — 185, 00 4A, Maßspuder, lose 272,75 — 275,75 4,
die im
6 ,, K.
) Mit Ausnahme der d rrdruck hervorgehobenen eden e e, mn, ge, e, , r , lee
Nr. 47 des „Reichs verkehrsblatts“, heraus gegeben im
Reichsverkehrsminifterium am 10. November 19235, hak folgenden Inhalt: Verordnung vom 15. Oktober 1522 zur Änlage &' der Eisenbahnverkehrsordnung. — Verordnung vom 24. Oktober 1922 zur Eisenbahnverkehrsordnung. — Bekanntmachung vom 27. Oktober 1922, betr. Aenderung des Militärtarifs für Eisenbahnen. — Erlaß vom 1. November 1922, betr. Abnahme für Dritte. — Erlaß vom J. November 1922, betr. Anstellungsgrundfätze. — Erlaß vom 4. No— vember 1922, betr. Auskunfterteilung im Reiseverkehr. — Erlaß vom November 1922, betr. Befoͤrderung von Lokomotiven unter eigenem
Dampfe.
— — —
Matklaroni, lose 310, - 312 Schnittnudeln, lose 289, 6
Untersuchungssachen. -
Aufgebote Verlust⸗ u. Fund achen, Zustellungen u. dergl. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ze.
Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.
5. Kom manditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.
—
= 0.
Sffentlicher Anzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 80 4 (vom 15. November 18922 ab 160 ).
5. 8. 8. 9. 10.
Erwerbs und Wirtschaftegenossenschaften. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ 2c. Versicherung. Bankausweise. ; BVerschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.
—
—
ea, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. M
9 Untersuchungs
Beschlnß.
In der Strafsache gegen den Ober— Matrosen Hans Mau der Küstenwehr⸗ abteilung IL in Kiel⸗Wik, 7. März 1901 in Flensbur flucht und milit. Untersch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 98. Mai 1922 (Bl. 9 der Akten) wieder aufgehoben, da die Voraussetzungen für den Erlaß dieses Beschlusses in Fort gekommen sind.
Kiel, den 12 September 1922.
Landgericht, Strafkammer II.
2) Aufgebot lust⸗ und Fundsachen, Zustellungen n. dergl.
Aufgebot.
Die Reichsbahndirektion Haunover hat das Aufgebot für die Aktie der Chemischen abrik Griesheim ⸗Elektron Nr. 24 751 deutsche Reichswährung beantragt. Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, in dem auf den 21. Juni 1823, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten G J. Stock. Gerichtstraße Aurgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen
wegen Fahnen⸗ agung, wird der
anberaumten
Frankfurt a. M., den 2 November! 922. Das Amtsgericht. Abteilung 18.
— — — —
Die im Reichsanzeiger 208 vom 16. September gesperrten M6 1000 Vereinigte Glanzstoff-Fabriken Elberfeld—⸗ sind ermittelt.
Berlin, den 11.11. 1922. (Wp. 274/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G. -D.
—— —
Grledigung.
Aktie Nr. 4.
Grledigung. Die im Reichsanzeiger 106 vom 8. Mai gesperrte Wernshausen Kammgarn⸗Spinnerei⸗Aktie Nr. 5113 ist
Berlin, den 11. 11. 1922 (Rr. 1653 22) Der Polizeipräsident. Abteilung IVͤ. C. D.
Die im Reichsanzeiger Nr. 249 vom 3. 11. gesperrten S 2000 Aleranderwerkaktien sind ermittelt.
Berlin, den 11. 11. 1922. (Wp. 31422.) Der Polizeipräsident. Abteilung IV. E.-D. . Aufgebot.
Der Rentner Georg Meyer zu Biele⸗ feld, Grabenstraße 21, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. jur. Primavesi in Elber⸗ feld, hat das Aufgebot eines Blankowechsels 29 000 MS gegen
Der Inhaber
Erledigung.
Vorzeigung Frau Kammann“ beantragt. des Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf den T5. Mai 1823, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zweigertstraße 52. Zimmer 142, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, die Kraftloserklärung des⸗
widrigenfalls selben erfolgen wird. Essen, den 30. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Das Amtagericht Harzburg hat fol gendes Aufgebot erlassen: Der Landwirt Friedrich Barner, jetzt — früher Bad Harzburg, vertreten durch die Rechtsanwälte Justizrat Huch und Ahrens, Bad Harzburg, hat das Aufgebot des an— geblich verloren gegangenen Briefs, von der über die für ihn im Grundbuch von
Blatt 71 Seite 284 5. Januar 1921 Grundschuld über ausgestellt ist, beantragt. der Urkunde wird aufgefordert. in dem auf den 6. Funi 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr, bor dem Amtsgericht Harzburg anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde widrigenfalls erklärung der Urkunde erfolgen wird. Bad Harzburg, den 28. Oktober 1922. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Haxz⸗
Bleicherode,
Harzhurg Band 19
Der Inhaber
von Schoengaich'fche Geld. fideirommiß ( Seniorat) Brandenburger
besteht 1 aus Rentenbriefen Schleswig-⸗Holst. Nentenbriefen 48 006 , 2. aus einem Barguthaben i Vermögens, er a 400 Branden⸗ entenbriefe im Nennbetrage von Schleswig-Holst. trage von 24 000 4, zarguthaben ein Betrag von
1636,37 S sällt gemäß 8 11 Abs. I der die Zwangsauflösung
5 4. 89 1. folgende z
2. von dem
Verordnung
vom 19. November 1920 mit dem Ein— tritt der Rechtskraft dieses Beschlusses dem derzeitigen Inhaber des Fidei⸗ kommisses, Geh. Regierungsrat a. D. Ferdinand Prinz von Schoenaich⸗Carolath in Oppershausen i. Th., als freies Bermögen zu. Einspruch gegen den Beschluß ist bei Verlust des Einspruchs⸗ rechts binnen einem Monat seit dieser Bekanntmachung beim Auflösungsamt ein— zulegen.
Breslau, den 2. November 1922. Der Präsident des Auflösungsamts für Familiengüter.
88124
In Sachen des Freiherr von Thiel⸗ mannschen Familiensiveikommisses wird der am 22. November 1921 verlaut— barte Familienschluß über die sofortige Auflösüng des Fideikommisses bestätigt. Breslau, den 3. November 1922. Das Auflösungsamt für Familiengüter.
88125
In den Erbstammgutssachen Feld⸗ hof und ischhof ist der auf Antrag des derzeitigen Besitzers, Rittergutsbesitzers Franz von der Decken in Laumühlen, am J. September 1922 aufgenommene Fa⸗ milienschluß, wonach die im Grundbuch von Balje Band V Blatt 1990 bezw. 191 eingetragenen Erbstammgüter Feldhof und
Auflösung freies Eigentum des ietzigen Besitzers werden sollen, durch Beschluß vom 23. Oktober 1922 bestätigt. Celle, den 4. November 1922. Das Auflösungsamt für Familiengüter.
88118 Aufgebot.
Parzellen Artikel 153 Nr. 210 und 211 Kartenblatt 2 von 14 a 50 4m beantragt.
stücke in Anspruch nehmen, aufgefordert,
mit ihrem Rechte erfolgen wird. Kosel, den 31. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
881197 Vinfgedos.
ihrem Recht ausgeschlossen werden. Tapiau, den 9. November 1922. Das Amtsgericht.
d —
88126 Aufgebot.
in?
zeige zu machen,. Prüm, den 6 November 1922. Das Amtsgericht.
85128
des Famiiennamens Ven
streckt sich auf seine Chefran. Amtsgericht Bentheim, den 7. November 1922.
88129
herigen Namen tragen. . Amtsgericht Bentheim,
r Feaniliengüter
Haus vermögen den 9. November 1922.
Wischhof sofort aufgelöoͤst und mit der
Die Auszüglerwitwe Sophie Pollok, geb. Kuczera, in Kobelwitz, vertreten durch Rechtsanwalt Elsner, hat zum Zwecke der Anlegung eines Grundbuchblattes das Auf⸗ gebot der in der Grundsteuermutterrolle des Gemeindebezirks Kobelwitz eingetragenen
Es werden alle Personen, welche das Eigentum an dem aufgebotenen Grund—
spätestens in dem auf den 20. Januar 1923, Bormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung
Der Oberpräsident der Provinz Ost⸗ preußen hat namens des Preußischen Staats (Wasserbauverwaltung) zum Zwecke der Anlegung eines Grundbuchblatts das Auf— gebot der in der Grundsteuermutterrolle des Stadtbezicks Tapiau eingetragenen Parzellen Artikel Nr. 189 Kartenblatt ] Nr. 342189 und 343/89 von 1 ha O6 n 50 m beantragt. Es werden daher alle Personen, welche das Eigentum an den äufgebotenen Parzellen in Anspruch nehmen, aufgefordert, svätestens in dem auf. den 22. Zanuar 1923, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 7, anberaumten Aufgebotstermin ihre Rechte anzumelden, widrigensalls sie mit
Der Gemeindevorsteher Josef. Hansen i , des abwesenden Christof Gierten
Mützenich hat beantragt, den verschollenen Bergmann Christof Gierten, zuletzt wohn— haft in Winterscheid, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufge⸗ fordert, sich spätestens in dem auf den 29. Mai 18923, Vormittags O Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe— raumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, späte⸗ stens im Äufgebotstermin dem Gericht An—
Durch Erlaß des Herrn Justizminnsters vom 31. Oktober 1922 ist der Landwirt Johann Venhaus in Wengsel, geboren am 16. September 1897 in Neerlage, Kreis Bentheim, r, an Stelle
aus den Fa⸗ miliennamen Kohlenberg, zu führen. Diese Aenderung des Familiennamens er—
Durch Erlaß des Herin Justizministers vom 3. November 1922 ist der Landwirt Jan Wieking (gen. Bitter) in dagelg hoch. reis Bentheim, geboren am 3. März 1881 ebendort, ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Wieking deim , namen Bitter zu führen. Diese Aende⸗ rung des Familiennamens erstreckt sich auf zie Ehefrau und diejenigen minderjährigen Kinder des Genannten, die unter selner elterlichen Gewalt stehen und seinen bis—⸗
88130
Durch Entscheidung des Herrn Justtz—
ministers vom 12. Juni 1922 ist der Bergmann Anastasius Wyezlinski von Buer, Schalker Straße 29, geb. 17. August 1897 zu Augustenhof, Krs. Strasburg, ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Wyczlinski den Familiennamen „Willing“ zu führen. Diese Aenderung des Familien⸗ namens erstreckt sich auf die Ehefrau und diejenigen minderjährigen Kinder des Genannten, die unter seiner elterlichen Gewalt stehen und seinen bisherigen Namen tragen. — 5 Xa 99 — 21.
Buer i. W., den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
858731 Bekanntmachung.
Durch Entscheidung des Justizministers
vom 11. September 19227 sind:; 1. die Witwe Anna Arning, geb Holtwick, zu Sellen Nr. 41 sowie die volliährigen Kinder, 2. Rudolf, geboren 30. Mär 1893 3. Marie, geboren 6. Juni 1894, 4. Aleide, geboren 27. Juli 1901, daselhst wohnhaft, ermächtigt worden, an Stelle des Familiennamens Arning den Familien⸗ namen Holtwick zu führen. Diese Aenderung erstreckt sich auch auf die
minderjährige Tochter der zu 1 Genannten,
Anna Elisabeth, geboren am 26. Februar
1904 zu Sellen. .
Burgsteinfurt, den 31. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
381321
ermächtigt worden, an Stelle seines Vor⸗ Heinrich zu führen.
Das Amtsgericht.
88133
Franz und Peter. ; Amtsgericht Efsen.
85134
Kind. Amtsgericht Essen.
881365
Ghefrau und die minderjährigen Kinder. Amtsgericht Essen.
85136] Bekanntmachung.
Namen tragen, Gladbeck, den 6. Nobember 1922. Das Amtsgericht.
1
88137]
Teeye zu führen. Das Amtsgericht.
88138
miliennamen Lazar. Berlin, den 6 November 1922. Der Justtzminister. Veröffentlicht: Krappitz, den 9. November 1922. Das Amtsgericht.
— * — —
88139 anuar 1866 zu Braun bisherigen Namen tragen.
e, den 8. November 1922. . Das Amtsgericht.
88140
Lanse zu führen.
ͤ Amtsgericht Lilienthal, 8. 11. 1922.
—
Der Adam Lamm in Disseldorf ist namens Adam die Vornamen Adam
Düsseldorf, den 20. September 1922.
Die Brüder: 1. Tischler Franz, 2. An⸗ streicher Peter, 3. Fabrikarbeiter Jakob Czarnetzky zu Essen führen nunmehr den Familiennainen Scharnes. Die Aende⸗ rung erstreckt sich auch auf die drei Ehe⸗ frauen und die minderjährigen Kinder des
Kreis Tuchel, an Stelle des
Der Fabrikarbeiter Franz Digulski zu Essen führt nunmehr den Familiennamen Digberger. Die Aenderung erstreckt sich
auch auf die Ehefrau und das minderjährige geboren am
Der Fräser Otto August zu Essen führt nunmehr den Familiennamen Austberger. Die Aenderung erstreckt sich auch auf die
Der Bergmann Johann Gottlieb Jablo⸗ nowski in Gladbeck, geboren am 24. April 1851 zu RNapierken, Kreis Neidenburg, führt an Stelle des Familienngmens Jablonowski den Familiennamen „Adel⸗ heit“. Dlese Aenderung des Familien⸗ namens erstreckt sich auf die Ehefrau und diejenigen minderjährigen Kinder des Ge⸗ nannten, die unter seiner elterlichen Gewalt stehen und seinen bisherigen
erteihst worden.
Der am 12. Januar 1875 zu Hoysten geborene Kötter August Hermann Teeye, adoptierter Vorbrink in Ahe. Gemeinde Hopsten, ist vom Herrn Justizminister am 38. Oktober 1922 die Ermächtigung er⸗ teilt, an Sselle des Familiennamens Vorbrink wieder den Familiennamen
Ibbenbüren, den 2. Notember 1922.
Die mindersährige Elisabeth Abraham ü. ; in Krappitz, Kreis Oppeln, geboren am über 00 A, Ser. 5 Li I5. Januar 1963 ebendort, führt au Stelle über 200 des Familiennamens Abraham den Fa⸗ 2 Der 40 Bodenkreditanstalt . Lit. A Nr. 108 976 ,, Mn mit
insscheinen vom 1. IV. 41 ꝛ i, Die 33 oo igen Pfandbriefe der gleichen Bank Ser. I Lit. GC Nr. 5785 u mit Zinsscheinen vom 1. VII. 1906 mit 2. Lit. G Nr. 91 0Gö7 über boo „n mit Zinsscheinen vom 1. X. I. IV. 1924.
Amtsgericht Würzburg.
Ausschlußurteil. Aufgebotssache des David Firsich⸗
I. X. 1924.
Zufolge Ermächtigung des Herrn Justiz⸗ ministers führt der Amtsgerichtsrat Dr. jur. geln Oppenheim in Lehe, . am
; chweig, an tf des Familienngmens Sppenheim 188151]
den Familiennamen Opphard. Diese d Firsi 1 det Familsennamens erstreckt baum, Paris, vertreten durch den Schweize—⸗
sich auf die Ehefrau und diejenigen minder⸗ rischen Bankverein, Schaff hausen, werden ährigen Kinder des Genannten, die unter seiner elterlichen Gewalt stehen und seinen
Der am 15. Juli 1893 in Staßfurt, Kr. Kalbe, gehorene Rudolf. Wilhelm Lause ist ermächtigt, den Familiennamen
Die am 29. Januar 1901 zu Vissel⸗ hövede geborene Frida Alwine Maack ist berechtigt, den Familiennamen Moritz
Amisgericht Lilienthal. 2. 11. 1922
Der am 28. Juli 1893 in Thorn ge⸗ borene Stephan Chojnacki ist ermächtigt, den Familiennamen Tannenheim Amtsgericht Lilienthal, 10. November 1922.
Der Kolon Friedrich Wilhelm Mäscher in Föckinghausen, geboren ann 9. August 1394, ist von dem Herrn Justizminister ermächtigt, an Stelle des Familiennamens Mäscher den Familiennamen Jasper zu
Bekanntmachung.
Der Elise Ochtinger von Dienethal, geboren am 1. August 1922 daselbst, wird die Ermächtigung erteilt, Vornamen Elise in die Vornamen Sanna Hedwig zu ändern. Nassau a. d. Lahn,
Das Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Der Lehrer Konrad Josef Szezygieh in Hausdorf, geboren am 25. November 1894 zu Chorzow, Landkreis Kattowitz, auf Grund des Erlasses des Herrn Justiz⸗ ministecs vom 28. Oktober 1III4 481522 — ermächtigt, Stelle des Familiennamens Szezygiel den Familiennamen „Sezygiol“ zu führen. Aenderung des Familiennamens erstreckt sich auf seine Ehefrau.
Amtsgericht Neurode, 2. November 1922.
Bekanntmachung.
Der preußische Justizminister hat dem Bronislaw Trowski boren am 10. Februar 1895 in Welpin, die Ermächtigung Familiennamens Trowẽki den Familiennamen Tellberg zu führen.
Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Durch Ermächtigung des Herrn Justiz— ministers vom 4. September 1922 . Nr. IIId 4129/22 — ist der Bergmann Willi Gustav Jakubezik in Groß Bülten, II. April 1900 Kreis Peine, berechtigt, Stelle des Familiennamens Jakubezik deu Familiennamen Kaufmann zu führen. Diese Aenderung des Familiennamens er⸗ streckt sich auf die Ehefrau.
Peine, den 8 Novemher 1922.
Das Amtsgericht.
Ermächtigung zur Führung
——— ——— ——
J Oeffentliche Aufforderung zur An⸗ meldung von Exrhrechten ; meister Hermann Häsner aus Jästersheim, Kreis Guhrau, gestorben am 6. Juli 1918. Amtsgericht Guhrau, den 8. November 1922
Durch Ausschlußurteil des unterfertigten Gerichts vom 4. November 1922 wurden folgende Urkunden für kraftlos erklärt:
J. Die Mäntel zu den 35 9 igen Pfand⸗ der Bayer. Bodenkreditanstalt Würzburg Ser. 21 Lit. C Nr. 277323 t. D Nr. 77 594
so ige Pfandbrief der Bayer. Würzburg
die Mäntel zu den 10 Aktien der Ma⸗
, , . . wegen Chescheidung, klagt der Kläger mit
1367, 1693, 1694, 1636, 1717, 2203, 24865 für kraftlos erklärt. Frankfurt am Main, den tober 1922. — 18 E. 44.21. Das Amtegericht. Abteilung 18.
AVusschlußurteil. In der Aufgebotssache Wllhelm Steinmeister,
Bonn, Lessingstraße 34.
ihren jetzigen
8. November 1922.
in Oberhausen,
6 ö an ist der am 14
Rechtsanwalt Dr. H. Gommersbach in Bonn, werden die Aktien der Mitteldeutschen Greditbank in Frankfurt a. M. Nr. 15 130 und Nr. 238 298 über je 300 4A für kraft⸗ los erklärt. — 18 F. 87/21.
Frankfurt a. M., den 24. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 18.
88153
Durch Ausschlußurteil vom 31. Oktober
1922 ist der verlorengegangene, von der Firma August Dziadeck in Sensburg akzeptierte Blankowechsel vom 17. Oktober 1921 über 20 000 4, zahlbar am 6. No⸗ vember 1921 an die Order des Herrn Richard Kornblum in Königsberg i. Pr.,
für kraftlos erklärt worden. . Sens burg, den 31. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
— —
18858155 Beschluß. Amtsgericht Melle, den 9. Ne vember 1922. Der Witwe Kaufmanns Isaak Rosen berg in Herne ist von dem unterzeichneten
Nachlaßgericht am 2. Januar 1922 ein Erbschein erteilt worden, worin bescheinigt ist, daß Erben ihres verstorbenen Ehe⸗ manns ihre Kinder Elli und Röschen Rosenberg zu je des Nachlasses geworden sind. Dieser Erbschein ist unrichtig und wird für kraftlos erklärt. Herne, den 7. November 1922. Das Amtsgericht.
S8 156 Beschluß. . Johann Reinhold in
—
Dem Kaufmann Lyck ist am 13. O unterzeichneten N schein ausgestellt
—
r 1913 seitens des ßgerichts ein Erb⸗ wonach seine
uski, geborene Tu⸗ minski, verwitwete Reinhold, von ihrem zweiten Ehemann Gi Silenski zu 2. und von dem genannten Johann Reinhold
beerbt worden sei. Dieser Erbschein ist unrichtig und wird daher für krastlos erklärt. Rhein, den 3. November 1922. Das Amtsgericht.
— 88149
. . ö ö Der verschollene Tagelöhner Heinrich
Brinkmann, geboren zu Höxter am
1. März 1839, wird für tot erklärt. sgericht Minden,
(883150 Durch Au ißurteil des unter⸗ zeichneten Geri zom 25. Oftober 1922
ber 1874 in Schenk⸗ lengsfeld geb Heinrich Peter Ernst, Peters Sohn, für tot erklärt. Als Todestag ist der 1. Januar 1906 fest⸗ gestellt.
Amtsgericht Schenklengsfeld.
— —
88157] Oeffentliche Zustellung.
seinen
nach
Bez. Vreslan,
J. 1821, 1914 mit
Rentnerin,
. , In Sachen der Ehefrau Natalie Andrée,
Dem Landwirt Ludwig Theodor Anxel geb. Goerig in Along, Adolfstraße 128 11,
genannt Schulze Bövingloh in Hoetmar, Klägerin, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ Kreis Warendorf, geb. am 5. März 1866, anwalt Reuter in Altona, gegen ihren ebendort, ist durch Entscheidung des Herrn Ehemann, den Kürschner Johannes Justizministers vom 15. September 1822 Andrée, früher in Altona, jetzt un des bekannten Aufenthalts, Beklagten, ladet Familiennamens Schulze Böpingloh die Klägerin den Beklagten zur münd⸗ Diese Ermächtigung er⸗ streckt sich auch auf die Ehefrau und die⸗ jenigen minderjährigen Kinder des Ge— die unter seiner Gewalt stehen und Namen tragen.
Warendorf, den 25. September 1922. Das Amtsgericht.
lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Zivilkammer des Landgerichts in Altona auf den 5. Februar 1923, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforde⸗ rung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugeiassenen Rechtsanwalt als Prozeß— bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Altona, den 8. November 1922.
Der Gerichtsschreiber des Landgerichts. 88158
2. .
Deffentliche Zuste lung und Ladung. In der Strestsache Rieger. Anna, Hilss⸗ arbeitersftau. Augsburg, Klägerin, ver⸗ treten von Rechtsanwalt Dr. Kleininger und Kunz in Augsburg, gegen Rieger, Anton, Kesselschmiedhelfer. Angehöriger der Fremdenleglon, 4. Rg. Etranger, Nr. 13 059, Aue Leuh, Marokko, Be⸗ klagter, wegen Ehescheidung, ladet die Klägerin den Beklagten zur mündlichen Verhandlung vor das Landgericht Augs⸗ burg auf Dienstag, ven 39. Jannar 1923, Vormittags 9 Uhr, Sitzungg⸗ saal Nr. 55, L Stock, mit der Aufforde⸗ rung, einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Sie wird beantragen: 1. Die Ehe der Streitsteile wird aus alleinigem Verschulden des Be⸗ klagten geschieden. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die öffentliche Zustellung dieses Auszugs an den Beklagten ist bewilligt. Augsburg, den 8. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Landgerichts.
88160 Oeffentliche Zustellung.
In Sachen des Zimmermanns Friedrich Broszat in Bremen, Wilhelmshavener Straße 5, Klägers, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dres. Hogrefe und Holthoff in Bremen, gegen seine Ehefrau, Marie Friederike geborene Wästefeld, in Goslar, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagte,
dem Antrage: Die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte für schuldig an
24. Ot. der Scheidung zu erklären, event. die
Beklagte zu verurteilen, die häusliche Gemeinschaft mit dem Kläger wieder herzustellhn, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits
Witwe vor das Landgericht, Jivllkammer . zu in Bremen im JGerichtegebäude, J. Ober vertreten durch geschob. auf Mittwoch. den 10. Ja.
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