Morden. 88602]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 eingetragen:

Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Norden. Das Statut ist am 26. Oftober 1922 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder. Errichtung dem Kolonjalwarenhandel dienender An— lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit— glieder. Förderung der Interessen des Kleinhandels.

Die Haftsumme beträgt 25 000 Æ pro Geschäfteanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 10.

Vorstandsmitglieder sind Kaufmann Edjard Mever in Norden, Kaufmann Bonno Wolbergs in Norden, Kaufmann Hinrich Bennts in Norden.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeit— schrift „Edeka Deutsche Handels⸗Rund— schau“, Berlin, durch den Vorstand.

Willenserklärungen des Vorstands er— folgen durch Namensunterschrift zweier Vorstandsmitglieder unter Hinzufügung der Firma.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Rorden, 2. 11. 1922. Ofenbach, Malin. 86603

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Trenhand⸗ und Hypo⸗ theten⸗Vermittelungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Ofsenbach einge⸗ tragen:

Friedrich Babel, Adaust Huthmann und Fritz Vogt, alle in Offenbach, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle Johannes Keiser, Albert Schreiber und Albert Ehrenfriedt, alle in Offenbach, in den Vorstand gewählt.

Offen bach a. M., den 31. Oktober 1922. Hessisches Amtsgericht. OKCenbach, M aim. 88604

In das Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Bankverein zu Offen⸗ bach a. M. e. G. m. b. SH. in Offen vach a. M. eingetragen: Direktor Fried⸗ rich Wilhelm Rill in Offenbach ist aus dem Vorstand ausgeschieden.

Offenbach a. M., den 6. November 1922. Hessisches Amtsgericht.

Offenbach, Mam. 88605

In das Genossenschaftsregister wurde beute der Beamten-⸗Wirtschaftsverein in Offenbach a / M., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen. Sitz: Offenbach a. M. Das Statut ist vom 26. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern durch genossenschaftliche Bedarfsversorgung wirtschastliche Vorteile zu verschaffen, namentlich durch a) ge— meinsamen Einkauf von Lebens und Wirtschastsbedürsnissen im großen und Absatz im kleinen; b) Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarfsgegenstände in eigenen Betriehen; c) Abschluß von Ver— günstigungsverträgen und dergleichen. Die Haftsumme beträgt 1900 S pro Ge⸗ schäftsanteil, die höchste Zahl der Ge⸗

schäftsanteile zehn. Den Vorstand bilden: 1. Hans Eckelmann, Ober— zoll sekretär in Offenbach. 2. Gustav

Kallenbach, Sparkassendirektor in Offen⸗ bach⸗Bürgel, 3. Dr. Johannes Keutzer, Professor, 4. Kaspar Schuhmann, Kanzleiassistent, 5. Gottfried Zimmer, Lehrer, Nr. 3 bis 5 in Offenbach. Die Veiöffentlichungen der Genossenschaft er— folgen unter ihrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Zeit— schrift des Deutschen Beamten-Wirt⸗ schaftabundes „Die Wirtschast“. Beim Gingehen dieser Heitschrift tritt der Deutsche Reichsanzeiger an deren Stelle bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Mitgliederversammlung. Willens—⸗ erklärungen für die Genessenschaft müssen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erlolgen. Zeichnungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrist hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Ofsenbach a. M., den 7 November 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Oldenbarx, Olden bur. 88608

In unser Genossenschajtsregister ist heute unter Nr. 65 zur Firma Molkerei⸗ Sentralgenofsenschaft Cldenburg e. G. m. b. SH. in Oldenburg ein⸗ getragen: .

Gegenstand des Unternehmens: die Verwertung der Milcherzeugnisse auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung unter Benutzung eines gemeinsamen Erkennungszeichens,

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 8. September 1922 ist das Statut in folgenden Paragraphen geändert: § 2 Ziffer 2 (Gegenstand des Unternehmen),

14 Ziffer 5. Molkereierzeugnisse), S 14 Ziffer 9 (Haftsumme), § 16 Ziffer 2 (Vorstand). z 37 Ziffer 1, 3 und 4 (Ge⸗ schäftsanteile).

Die Haftlumme beträgt 15 000 . Geschäntsanteile: 60.

Oldenburg, den 2. November 1922.

Das Amtsgericht. V.

oldenburg, 9ldenburg. S860 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 79 zur Firma Seiler. Ein—⸗

und erlanfe genssfsenschaft e. S. n.

b. G. in Oivenburg eingetragen:

An Stelle des Rudolf Bokelmann in Wittinund ist der Seiler Heinrich Diepen in Oldersum in den Vorstand gewählt.

Oldenburg, den 4. November 1922. Amtegericht. V.

Oldenburg, Oldenbnurz. 88607] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 94 zur Firma Einkaufs— genoffenschaft der Friseure e. G. mn. b. H. in Oldenburg eingetragen: Duich Generalversammlungsbeschluß vom 65. Oktober 1922 sind die § 30 und 33 des Statuts geändert. Die Hast— summe und im Anschluß hieran der Ge— schäftsanteil sind auf 1000 „ erhöht. Die Haftsumme beträgt jetzt 1000 A. Oldenburg, den 4. November 1922. Das Amtsgericht. V.

Oldenburg, O! denburz. S8609

Betr.: Spiritus⸗ C Preßhefefabrik e. G. m. b. H., Oldenburg. Gen. Reg. Nr. 31. Die Bekm. vom 24. Ok— tober 1922 wird dahin berichtigt: Der Geschättsanteil ist nicht auf 2000 z, sondern auf 1000 M erhöht.

Das Amtsgericht. Abteilung V.

88610)

Oppeln.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 77 eingetra— genen Giektrizitäts-Genossenschaft Goslawitz eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Be— schluß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1922 ist der 5 37 Abs. 1 des Statuts geändert. Amtsgericht Oppeln, den 8. November 1922.

Ortenberz, Hessen. 886111

Eintrag im Genossenschaftsregister Nr. 16 bei der Landwirtschaftlichen Bezngs— und Absatzgenossenschaft . G. m. b. S. zu Hirzenhain: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. No⸗ vember 1922 beträgt der Geschäftsanteil setzt 1000 A, die Haftsumme für einen Geschäftsanteil 200 .

Ortenberg, den 8. November 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Oster bi rę. 88612)

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar- und Dar⸗ lehnskasse Meseberg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Hafstsumme ist auf 19000 * festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 500.

Osterburg, den 2. November 1922.

Das Amtggericht.

Ran it. 886131

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Lengwether Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein solgendes einge⸗ tragen:

Der Besitzer August Eckert aus Leng⸗ wethen ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Tischlermeister Karl Missoweit aus Lengwethen zugleich als stellvertretender Vereinsvorsteher in den Vorstand gewählt.

Der § 41 der Satzungen ist dahin ge—⸗ ändert, daß der Geschäftsanteil eines jeden Mitgliedes von 106 4M auf 1000 n erhöht ist. Der Beschluß der Generalversamm lung vom 28. Oktober 1922 befindet sich Blatt 61 der Registerakten.

Ragnit, den 7. November 1922.

Das Amtsgericht.

Rees. 88614

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Genossenschaft Freie Bezugs- und Abfatz⸗Genossenschaft Haffen⸗Mehr eingetragen. Das Statut ist am 8. September 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von wirtschaft— lichen Gebrauchsgegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im kleinen sowie der gemeinschaftliche Absatz von Erieugnissen der eigenen Wirtschast der Mitglieder.

Die Haftsumme beträgt 16000 S, für jeden Geschäftsanteil, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile 50 Die Be— kanntmachungen der Genossenschaft er- folgen im Raiffeisen⸗Boten in Koblenz in der für die Zeichnung des Vorstands bestimmten Form oder (bei Bekannt— machungen ohne rechtliche Wirkung für die Genossenschaft) durch die Vorsteher.

Vorstandsmitglieder sind: 1. Johann Giesen, Gutsbesitzer, Mehr, Vorsteher, 2. Heinrich Kleinpahs, Landwirt, Mehr, stellvertretender Vorsteher, 3. Wilhelm Overseld, Landwirt, Mehr, 4. Ernst Schäfer, Gutsbesitzer., Haffen, 5. Ernst Schlaghecken. Gutsbesitzer, Haffen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet

Rees, den 23. Oktober 19322.

Das Amtsgericht.

— —

ft eichenbach, ScCéęles. (86165

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 eingetragenen Dam pf⸗ pfluggenosfenscha ft Reichen bach Süd, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Reichen bach i. Schl., am 11. November 1922 eingetragen worden:

Der Rittergutsbesitzer Alfred Hoffmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Inspektor Wilhelm Kurjo in Ober Peilau II in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Reichenbach i. Schl.

HR elchenbach, Votl. 88616 In das , ,, für

Reichenbach ist den Nenzschkaner Konsumwerein, eingetragene Ge— nossenfchaft mit beschräntter Gaft⸗ pflicht in Netzschkan betr., eingetragen

den , , heute auf Blatt 6,

werden:

Nach vellständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vertretungs- befugnis der Liquidatoren beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Reichenbach i. V., den 7. Nobember 1922 Reichenbach, Vontl. 388617

Auf Blatt 21 des hiesigen Reichagenossen⸗ schaftsregisters, Rohstoffgenossenschaft selbstständiger Schuhmacher in Rei—⸗ chenbach i. V. und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be— schränkter Hastpflicht in Reichen⸗ bach i. V. betr., ist heute eingetragen worden, daß das Statut in den §§ 21 und 24 abgeändert worden ist. Die Haft— summe beträgt danach 1000 4.

Amtägericht Reichenbach i. V., den 7. November 1922. Reichenbach, O. L. 88618)

Eintragung in das Genossenschafts— register Nr 4 Ele ktrizitätsgenossen⸗ schaft Gersdorf, O. L., E. G. m. b. H. in Gersdorf, O. L., am 4. No⸗ vember 1922: Der Geschäftsanteil ist auf 200 4 festgesetzt. Die Haftsumme beträgt das Zweieinhalbfache des Geschäffsanteils. Die Mitgliedschaft können erwerben: Alle Personen, welche ihren Wohnsitz oder Besitz in Gersdorf, O. L., und in Deutsch Paulsdorf haben sowie der Gutsbesitzer Ernst Rubel in Markersdorf. Der Be— schluß der Generalversammlung vom 15. Juli 1922 befindet sich Blatt 113 der Registerakten.

Amtsgericht Reichenbach, O. Lausitz.

HN einerꝶæ. 88619

In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. I5 eingetragenen Spar— und Darlehnskasse G. G. m. u. H. in Goldbach eingetragen worden, daß der Maurerpolier Anton Hanisch, der Weber Reinhardt Pohl und der Schmied Friedrich Kuchinke aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Stelle der Weber Paul Kühnel, der Hausbesitzer Bernhard Tschab und der Glasschleifer Alfred Hannig, sämtlich aue Goldbach, in den Vorstand gewählt worden sind.

Reinerz, den 8. November 1922.

Das Amtsgericht.

HR en d sburg. 88620] Eintragung in das Genossenschafts—

register vom 3. November 1922 bei der Sattler und Tapezier⸗ Gewerks⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Rendsburg: Durch Beschluß der Ge— neralversammlung vom 16. März 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bis—

herigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Rendsburg.

HR ostochk, Meckel b. 88621

In das Genossenschaftsregister ist heute zum Konsum⸗Verein für Rostock und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock, eingetragen:

In der Generalversammlung vom 5. No⸗ vember 1922 ist die Haftsumme auf 3000. 4A sestgesetzt.

Rostock, den 6. November 1922.

Das Amtsgericht.

Saarlonis. 88622

Im Genossenschaftsregister Nr. 37 ist bei dem Fraulauterner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Fraulautern, heute folgendes eingetiagen worden: Unter Abänderung des 5 43 der Satzung ist der Geschäfts⸗ anteil auf 3000 „ erhöht. (Beschluß vom 9. Oktober 1922.)

Saarlouis, den 8. November 1922.

Das Amtsgericht. 7.

Schweinrut. 88623) In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Edeka Einkaufs— genossenschaft der Kolonialwaren⸗ händler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Mellrichstadt. Statut vom 16 Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: l. der Einkauf von Waren auf gemein— schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirt— schaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Den Vorstand bilden: Alois Kamm, Julius Balling, beide Kaufleute in Mellrichstadt. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens— unterschrift hinzufügen. Die Bekannt— machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift Edeka Deutsche Handelsrundschau in Berlin. Haftsumme 500 46. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet.

Schweinfurt, den 11. November 1922.

Das Amtegericht — Registergericht. Seeburg, Ostpr. 88624

In das hissige Genossenschaftsregister ist bei Nr. l! der Landwirtschaftlichen Lln⸗ und Verkanfsgenossenschaft Seeburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Seeburg eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Juli 1922 ist § 12 Nr. 6 der Satzung dahin geändert, daß die Haft summe für jeden Geschäfteanteil auf 5000 — fünftausend — Mark erhöht ist, und §z 35 der Satzung un a. dahin, daß der

Geschäfts anteil auf o0 — fünfhundert 29 Mart erhöht ist.

Durch Beschluß der Generalversamm—

lung vom 28. September 1922 ist die Satzung in F 12 dahin abgeändert worden daß die Haftfumme auf 25 000 — füng—⸗ undzwanzigtaujsend Mark erhöht ist, § 35 u. a. dahin, daß der Geschäftesanteil auf 5000 — fünftausend — Mark erhöht ist und die Höchstzahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile 20 beträgt; § 42 dahin, daß die Kapitaldividende mindestens 7 von Hundert für das Jahr beträgt. Amtsgericht Seeburg. Ostpr., den 1. November 1922.

Stolp, Pom m.

88625)

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 118 — Fisch-Ein⸗ und

Verkaufs- Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stolp eingetragen worden: Richard Kollat und Richard Kuschel sind aus dem Vorstand ausgeschieden und in ihn die Fischhändler Paul Witt und Fritz Bareki aus Stolp gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Oktober 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder. Stolp, den J. November 1922. Das Amtsgericht.

Stolp, Pom m. 88626

In unserem Genossenschaftaregister ist heute bei Nr. 99 — Angestellten-Heim⸗ stätten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: Die 55 4, 27 und 36 der Satzung sind geändert. Bekannt— machungen der Genossenschaft erfelgen in der „Zeitung für Hinterpommern“ in Stolp, im Falle des Eingehens dieser Zeitung im „Deutschen Reichs⸗ und . Staatsanzeiger! in Berlin Johannes Schuhknecht ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und in ihn an seiner Statt der Magistratshilfsarbeiter Bruno Hundtesser aus Stolp gewählt worden.

Stolp, den 9. November 1922.

Das Amtsgericht.

Stolp, orm. 88627

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 — Ländliche Spar⸗— und Darlehnskasse Schmolsin, ein— getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht, in Schmolsin — eingetragen worden: An Stelle der bis— herigen Satzung ist die vom 23. Juli 1922 getreten. Der Geschäftsanteil ist auf 25 „An, die Zahl der Geschästsanteile, die erworben werden können, auf 200 er— höht. Stolp, den 9. November 1922. Das Amtsgericht.

Trebnitz, Sckiles. 888628

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 32 Dampfpfluggenossenschaft, E. G. m. u. H., Tarnast, eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Amtspächters Retter ist der Rittergutsbesitzer Robert Mendrzyt in Neudorf, Kr. Oels, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Trebnitz, J. 11. 22.

Tuttlingen. 886311 Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

Bei der Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genofsenschaft der Bäckerinnung Tuttlingen, e. G. in. h. H. in Tutt⸗ lingen: Der Direktor Fritz Teufel ist aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ist der Bäckermeister Wilhelm Fyrich in Tuttlingen bestellt.

Bei der Molkereigenossenschaft Irrendorf, e. G. m. n. S. in Irren dorf: Der Vorsteher Andreas Schwarz ist aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ist der Landwirt Christian Gauggel in Irrendorf bestellt.

Den 9 November 1922.

Amtegericht Tuttlingen. Not ⸗Prakt. Vollmer.

88633) VWeferlinxen, Prory. Sachsen. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17, Weidegenossenschaft Behnsdorf, eingetragene Genossen—⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Behnsdorf in Liguidation, solgendes eingetragen worden: Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren eiloschen. Weferlingen, den 3. November 1922. Das Amtsgericht.

88634) Wefserlingen, Proy. Sachsen. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9 Ländliche Spar und Dar⸗ lehnskasse Behnedorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Baft⸗ pflicht in Behnadorf, folgendes einge— tragen worden: Die Haftsumme ist auf 20 000 A erhöht. Weferlingen, den 4. November 1922. Das Amtggericht.

VW oid en.

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Consumverein Wiesan und Umgebung, e. G. m. b. S., Sitz Wiesau. Die Generalversammlung vom 22. Oftober 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des ein— gereichten Protokolls beschlossen, besonders: Daftfumme und Geschästsanteil betragen nunmehr je 20090 L

Weiden i. O., den 9. November 1922.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

ASsSchnawenburxꝶ. 88707 Das Konkursverfahren über das Ver—

mögen des Holz- u. Kohlenhändlers

Josef Oberle in Aschasffenburg wird

als durch Schlußverteilung beendigt auf—

gehoben.

Aschaffenburg, den 10. November 1922.

(88632)

Das Amtsgericht.

Oranienburz. 58708 In dem Konkursverfahren über das

Vermögen der Möbelfabrik Innen⸗ ausbau, Gesellscha ft mit beschräuntter Haftung, Wandlitz (Mark), ist zur Abnahme der Schlußrechnang des Ver— walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens- stücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf Donnerstag, den 7. Dezember 1922, Vormittags 111 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 7, bestimmt.

Oranienburg, den 8. November 1922.

Das Amtsgericht. Vogel.

Pots d ann. . 85709 Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Witwe Minna Kahl, geb. Rfaffe⸗ roth, in Potsdam wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Potsdam, den 9. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 8.

HN athoenovꝶ. 188710 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Gustav Becher in Rathenow wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Rathenow, den 6. November 1922. Das Amtsgericht.

Trostberg. 88629

Das Amtsgericht Troftberg hat das Verfahren im Konkurse Hochleitner, Alexander, und Maria, Metzger⸗ meiftersehe lente in Altenmarkt, auf den Antrag der Gemeinschuldner eingestellt. nachdem sämtliche Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, der Ein— stellung zugestimmt und ihre Forderungen zurückgezogen haben, nachdem innerhalb einer Woche seit der öffentlichen Bekannt— gabe des Antrags kein Widerspruch ein⸗ gelaufen ist und nachdem endlich die Ge⸗ meinschuldner und der Konkursverwalter gehört worden sind.

Trostberg, den 8. November 1922. Die Geiichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Trostherę. 886301 Das Amtsgericht Trostberg hat am 8. November 1922 das unterm 20. Juni 1921 über das Vermögen des Holz— händlers Georg Probst in Alten⸗ markt eröffnete Konkursverfahren auf⸗ gehoben, nachdem der Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt, die Schlußrechnung unbeanstandet geblieben und die Berichti⸗ gung der Masseansprüche und der bevor⸗ rechtigten Forderungen vom Verwalter glaubhaft gemacht ist.

Trostberg, den 9. November 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtegerichts.

12) Tarif⸗ und

Jahrplanhekannt⸗ machungen ber Gisenhahnen.

88711 Neichsbahngütertarif Heft C HH (gIusnahmetarife) Tfv. 2906. Mit Gültigkeit vom 15. November 1922 bis zum 31. Dezember 1922 wird im Be— reich der deutschen Reichebahn für Grün— (Braun⸗, Rot⸗ (Blau⸗, Weiß⸗ und Wirsingkohl, frisch, bei Aufgabe als Fracht⸗ gut in Wagenladungen und Verwendung im Deutschen Reich ein neuer Ausnahme⸗ tarif 17 eingeführt. Die Fracht wird bei Frachtzahlung mindestens a) für das Ladegewicht des verwendeten Wageng zu den Frachtsätzen der Klasse E

,

b) für 10000 kg je Magen zu den um 30 0 erhöhten Fracht sätzen der Klasse E,

c) für 000 kg je Wagen zu den um 60 o erhöhten Frachtsätzen der Klasse E

berechnet (vgl. Sondernummer 104 des

Tarifanzeigers). . Außerdem geben Auskunft die beteiligten Güte rabfertigungen sowie das Auskunsts— büro, hier, Bahnhof kö Berlin, den 11. November 1922. Reichsbahndiret tion.

88712

Heft Bb Eh des deutschen Eisenbahn⸗

gütertarifs Teil EE (3uschlag⸗ uns Anstosfrachten usw. ).

Mit Gültigkeit vom 15. Dezember 1922 werden die auf Seite 31 des Tarifhefts, auf Seite? des Nachtrags 12, auf Seite 19 und 290 des Nachtrags 16 und auf Seite 18 des Nachtrags 20 unter IId. Nr. 77 (Schmalspurbahnen des Direktionsbezirks Erfurt) aufgeführten Umlade- und Roll bockgebührensätze erhöht, und zwar:

für die Güter der Gruppe 1 (Stein⸗ grus usw) von 110 auf 220 9, für die Güter der Gruppe 2 (Holz,

Holjwaren usw.) von 40 auf 1080 9, für die Güter der Gruppe 3 (sonstige,

Wagenladungen) von 430 auf 860 5. Die alsbaldige Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des F6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGGBl. 1914 S. 459). Erfurt, den 11. November 1922.

Reiche bahn virektion.

57

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsveririeben auch die Geschäsftsstelle Einzelne Nummern kosten 15 Mü. Tel.: 69

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. für Berlin außer

SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Deutscher Reichsanzeiger reußischer Staatsanzeiger.

Nr. 260. Sꝛeichs bantatrotonto. Verlin, Donnerstag, den 16.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige

einschliezlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen c. Bekanntmachung, betreffend den Uebergang einer G. m. b. H. auf das Reich. Runderlaß über Ausdehnung der Zulagen in der sicherung. Ausführungsbestimmungen zu 8 2 der Verordnung über Aus⸗ . der Zulagen in der Unfallversicherung vom 29. Juli Beklanntmachung, betreffend die Beschlagnahme eines für das Reich. Bekanntmachung, betreffend Brennstaffverkaufspreise. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 31 und 32 des Reichsgesetzblatts Teil II. Breusen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend den kom munalahgahenpflichtigen Reinertrag der Dahme⸗-Uckroer Eisenbahngesellschaft. Anzeigen, hetreffend die Ausgabe der Nummern 48 und 49 der Preußischen Gesetzsammlung.

Unfallver⸗

Fahrzeugs

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Regierungsassessor Carl in Köln ist zum Regierungsrat bei der Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern des Landes— finanzamts in Köln ernannt worden.

Der Kaufmann Luke Zeno Pierides ist zum Konsul des Reichs in Larnaca (Cypern) ernannt worden.

n nt nm n chung, Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs— gesellschaften (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) 966 45 hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft

mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht: Kriegsausschuß der Rohpappen- und Dach— pappen-Industrie G. m. b. H. i. L., Berlin.

Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs-Kredit-Gesellschaft m. b. H., Berlin W. 9, rn straße 9, beauftragt.

Berlin, den 15. Novemher 1922.

Der Reichsschatz minister. J. A.: Dr. Landauer.

Runderlaß

an die Träger der Unfallversicherung über Aus— dehnung der Zulagen in der Unfallversicher ung.

Vom 9. November 1922.

Das Neichs versicherungs amt weist die Versicherungsträger auf die „Verordnung des Reichsarbeitsministers über Aus— dehnung der Hulagen in der Unfallversicherung vom 29. Juli 1922“ (RGB. JL Seite 672) und auß die nachstehenden, auf Grund des 5 4 dieser Verordnung heute erlassenen Aus— sührungsbestimmungen des Reichsversicherungsamts über das Verfahren bei Gewährung von Zulagen an Deutsche, die sich im Auslande aufhalten, dm

Auf das Verfahren bei den Zulagen an fremde Staats⸗

angehörige (6 1 der Verordnung vom 29. Juli 1922) finden die Ausführungsbestimmungen über das Verfahren zum Gesetze

vom 28. Dezember 1921 über Neuregelung der Zulagen in der Unfallversicherung (GBl. 1922 Seite 7) vom 16. Fe⸗ bruar 1922, veröffentlicht in Nr. 42 des Deutschen Reichs— anzeigers vom 18. Februar 1922 — vergl. Amtliche Nach⸗ richten des Reichsversicherungsamts 1922 Seite 161 —, ent— sprechende Anwendung.

Hinsichtlich des Begriffs „fremde Staatsangehörige“ im Sinne des 5 1 der Verordnung vom 29. Juli 1522 will das Reichsversicherungsamt, vorbehaltlich der Nachprüfung im Rechtszuge, nichts dagegen einwenden, daß auch Staatenlose als fremde Staatsangehörige im Sinne dieser Vorschrift auf⸗ gefaßt werden.

Bei der Entscheidung über die Anträge von Deutschen, die sich im Ausland aufhalten, haben die Versicherungsträger zu prüfen, ob billiges Ermessen die Gewährung der Zulage recht⸗ fertigt. Einer der Hauptanwendungsfälle wird gegeben sein, wenn die Vermögens⸗, Erwerbs⸗ und Gesundheitsverhältnisse des Antragstellers unter Berücksichtigung der allgemeinen

nunmehr nach billigem Ermessen die Zulage ganz oder

rechtfertigen, daß die Zulage ganz oder teilweise benötigt wird. Die Versicherungsträger wollen die Anträge der Deutschen im Auslande entgegenkommend behandeln. Berlin, den 9. November 1922. Das Reichsversicherungsamt. Abteilung für Unfallversicherung. Dr. Kaufmann.

Aus führungshbestim mungen zu S2 der Vero rdnung über Ausdehnung der Zu⸗ lagen in der Unfallversicherung vom 29. Juli 1922 (RGBl. JI S. 672). Vom 9. November 1922. . §1.

Deutsche, die sich im Ausland aufhalten, haben den Antrag auf Gewährung von Zulagen zu den ihnen von deutschen Versicherungs⸗ trägern gewährten Unfallrenten an den Versicherungsträger zu richten.

§ 2.

Der Versicherungsträger entscheidet über Gewährung, k der le ö. schriftliche sormlose Mit eilung. Bei völliger oder teilweiser Ablehnung des Antra die Gründe mitzuteilen. ; ö

Die förmliche Zustellung kann unterbleiben.

Versagung,

8 5.

Ist eine Genossenschaft Veisicherungsttäger, so erfolgt die Ent scheidung durch den Vorsitzenden des Genossenschaftevorstands oder durch den Vorsitz enden des Seftionsvorstands, je nachdem die Haupt- . bei dem einen oder dem anderen Vorstand geführt

den.

V *

Die Zulage wird nicht länger als drei Monate rückmärte, ge⸗

rechnet vom Beginn des Monats, in dem der Antrag eingegangen ist

gewährt. ö 855.

Der Versicherungsträger ist berechtigt, die Entscheidung über den Antrag von der Einreichung einer Bescheinigung der für den Auf— enthaltsort des Antragstellers zuständigen deutschen Konsulatsbehörde über die im Einzelfall zu beruͤcksichtigenden Verhältnisse des Antrag—⸗ stellers abhängig zu machen.

Der Versicherungsträger. kann die Vorlage erneuter Bescheini— gungen der Konsulatsbehörde in Zeiträumen von nicht unter drei Monaten verlangen.

§ 6.

Die Zulage kann entzogen oder herabgefetzt werden, wenn Tat— sachen vorliegen, die nach billigem Ermessen die Annahme rechtfertigen, daß die Zulage ganz oder teilweise nicht mehr zu gewähren ist

Die Entziehung oder Herabsetzung der Zulage wird frübestens mit Ablauf. des Monats, in dem die Mitteilung über die Entziehung oder Herabsetzung an den Rentenempfänger abgesandt ist, wirksam.

. Gegen ablehnende Entscheidungen des Versicherungsträgers ist nur die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde (Reichsverficherungsamt, Landesversicherungsamt oder vorgesetzte Dienstbehörde) zuläffig. Die Aussichtsbehörde entscheidet endgültig.

§ 8.

„ Ist der Antrag endgültig abgelehnt worden, so kann er nur wiederholt werden, wenn glaubhaft bescheinigt wird, daß inzwischen Umstände eingetreten sind, welche die Annahme rechtsertigen, daß 1 teilweise zu gewähren ist.

Berlin, den 9. November 1922. Das Reichs versicherungsamt.

Abteilung für Unfallversicherung. Dr. . ;

Bekanntmachung.

1. Auf Grund des 8 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichs ministers für Wieberaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. I5 vom 19. Ja nuar 1921) wird folgendes Fahrzeug, das in Ausführung des Friedensvertrages abzugeben ist, für das Reich be⸗— schlagnahmt:

Eigentümer laut Zentral⸗ au⸗ binnenschiffsregister Name des Fahrzeugs 3 r Wolter G Quast, Hamburg Wolter & Quast 4* 1901 585

2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu dem . gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und auf die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen.

. 3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne hin stimmung des Präsidenten des Neichsausschusses für Schifföau und Schiffgablieferung in Berlin Sw. 48, Verlängerte ien

Lebensbedingungen an seinem Aufenthaltsorte die Annahme

mannstraße 8 / t, die Vornahme von Veränderungen an den von

—

November, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821.

. : 9 6 1. . Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen mene m, für Selbstabh dle . , ,, n. 160 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 M. . . Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers. ) J Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 9

1922

der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechts geschäftliche Verfügungen üher sie verboten und nichtig ö. Den ,, . Verfügungen stehen solche gleich,

ie im Wege der erfolgen. Die Besch Erwerb durch das Reich, Freigabe.

4. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ stãnden zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗

anzeiger“ an hier anzumelden.

ie endet mit dem freihändigen mit der Enteignung oder mit der

Berlin, den 15. November 1922.

Dr. Kautz,

Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat,

Einsendung des Betrages

wangsvollstreckung oder Arrestvollziehung lagnahme

Präsident des Reichsaus schusses für Schiffbau und Schiffsablieferung.

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Neichskohlenverbandes vom 14. No⸗

vember 1922 gelten ab 16. November

stoff verkauf Umsatzsteuer:

L. Aachener Steinkohlensyndikat.

Anthrazit: L. Sorte = Stück

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,, ö Nuß ö IV w ö ,,,, . ĩ Feintohlen — öOsß mm., , , . ä ,

Halbfettkohlen:

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Kok: e,, J Hic herelets.. K K ö,, JJ 2. Gewerkschaft Zeche Nordstern:

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amn gschene Nuß lohlen k 1 Bre kotz... . . . 38 952 — ö

nrogruffff 13 464 — . Il. Niedersächsisches Kohlensynditat: 1. Ge samthergamt Obernkirchen:

gen, 119 8 . J Nachfseß, und Schlammkohlen!! .. . 14255. 8 Magerförder kohlen... .. 16 515. Ptagernußtohlen . 17 846— re, e 46 — . Bre koks . w 2 946, — ö. n,, , , e n,,

2. Preußische Berginspektion in Barsing haufen: Barsingbäuser Förderkohlen ...... 17 z übe ten Bantorfer Förderkohlen. . ...... 17 17 3. Preußische Beraginspektion Lin Fbbenbüren: Ibbenbürener Förderkohlen .... 36 702, — 4 Stückkohlen . , 20 299, — , *. . 16 69

. I...... . . 16 828— einkehlen——. . . 16 331— üsselbürener Farderkoblen ..... 14715.

lammkohlen . , . 4 000—

1. Eschweiler Bergwerksverein:

. r 1922 folgende Brenn⸗ spreise je Tonne einschlleßlich Kohlen- und

125811, — 4