oro] „Dulv? Aktiengesellschaft, Velbert, Rhld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 18. De zember d. J., Nachmittags 34 Uhr, in der Bergisch⸗-Märkischen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Elberfeld, statt⸗ findenden Generalversammlung einge⸗ laden.
Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz. der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Geschäftsberichts per 30 September 1922.
2. Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
3. Beschlußfassung über die Gewinnver— teilung
Die Hinterlegung der Aktien zum Zwecke der Teilnahme an der Generalversamm— lung muß spätestens am 15. Dezember 1922 erfolgen, und zwar
beim Vorstand der Gesellschaft in Velbert,
bei der Bergisch-Märkischen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Elberfeld, oder
bei der Teutschen Bank, Berlin.
Velbert, den 16. November 1922.
Der Vorstand. Ernst A. Damm. Willi Ladwig. Wilhelm Müller. Ter Aufsichtsrat. Bankdirektor Dr Fr. von Koch
Gleltrizitätswerk Croftlorf A. G., l90241 Grollorꝭ.
Herr Landesbauiat Linsenhoff, Merse— burg ist aus dem Aussichtsrat unserer Gesellschast ausgetreten.
Crottorf, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
190322 Gi enbahnsignal⸗Vauanstalt 191 12 — Max Jüdel e Co., Alt. Gef. Hrannschweig. Die Aktionäre unserer Gesell schaft werden zu der am 8. Dezember 1922. Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Hotel Deutsches Haus“, hier, statifindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung hiermn eingeladen. Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die Umwand— lung der M 10000 000 Vorzugsaktien in Stammaktien und über die Er⸗ höhung des Grundkapitals um Mark 10600 000 Stammaktien und Mark 4000000 Vorzugsaktien mit acht— fachem Stimmrecht unter Ausschluß
des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. ö 2. Festsetzung der Bedingungen der
Attienausgabe und entsprechender Ab— änderungen des Gesellichantsstatuts. Es findet gesonderte Abstimmung der Stamm- und Vorzugsaklionäre statt. Zur Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktienmäntel wenigstens drei Werk— tage vor Beginn ver Generalver— sammlung bei unserer Gesellichaft, bei M. Gutkind C Comp., hier, bei der Commerz ⸗ und Privat- Bank Aktiengesellschaft in Berlin, Braun— sehweig und Hannover, bei der Deutschen Bank in Berlin und Braun—⸗ jchweig, bei der Dresdner Bank in Berlin oder bei dem Barmer Bank⸗ Verein Hinsberg, Fischer C Comp. in Barmen hinterlegt weiden. Braunschweig, den 17. November 1922.
Der Vorstand. J
(90258 . Tagesordnung der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre
der Aktienbierbrauerei Lübeck am Sonn abend, den 9. Dezem ber 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gasthof „Zum Reuterkrug“ in Lübeck, Moislinger⸗ Allee 18. 1. Erstattung des Rechenschaftsberichts des Vorstands sowie des Berichts des Aufsichtsrais.
2. Vorlage und Genehmigung des Nech—⸗ nungsabschlusses und der Bilanz.
3. Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
4. Die ersorderlichen Wahlen für den Aufsichtsrat.
8. Satzungsänderungen:
3 3 (Aenderung der Bekannt⸗
machungspflicht).
z 8 (Aenderung der Anstellungs— bedingungen des Vorstands).
5s 11 (Aenderungen der Beschluß⸗ fähigkeit des Ausfsichtsrats sowie der Protokollführung bei Aufsichtsrats— sitzungen) .
§z 13 (Erhöhung der Vergütungen des Aufsichtsrats).
5s 14 (Aenderung betreffs der Zeit der Abhaltung der Generalversamm— lung).
Zu obiger Versammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft eingeladen. Die Teilnehmer an der Verlammlung müssen ihre Attien oder Hinterlegungs— scheine, wonach die Aktien bei einem Notar hinterlegt sind, spätestens am dritten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung, den Tag der Genueraluersamm ; lung und den Tag der Hinter⸗ legung uicht mit eingerechnet, bei un serer Gesellschaft oder bei der All⸗
emeinen Deutschen Credit⸗Anstalt oder
n Leipzig und deren Filialen oder bei der Commerzhank in Lübeck hinter. legen. Die Hinterlegungsscheine, die auch die Stimmenzahl enthalten, dienen als Ausweis zum Eintritt in die General⸗ versammlung für den in der Bescheinigung Benannten. Aktienbierbrauerei Lübeck. Der Vorstand. Carl Kunze.
loo]
Herr Bankdirektor Sally Bacharach, Frankfurt a. M., ist in der ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschast vom 6. Mai 1922 als Mitglied des Auf⸗ sichtsrats gewählt worden.
Düsseldorf ⸗Ratinger Röhren⸗ kesselsabrik vorm. Dürr C Co., Ratingen.
89807 Hermann Schreiber Maschinen⸗ sabrik A. G., Ludwigsburg.
Die Herren Aktionäre werden zu einer am Montag, ven 11. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Ratskeller zu Ludwigsburg stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von K 2500 000 auf Æ 5000 000 durch Ausgabe von 2500 auf den Inhaber lautenden Aktien über je A 1000 mit Hewinnanteilberechtigung ab 1. Ja— nuar 1923.
2. Beschlußfassung über die Bedingungen, zu welchen die neuen Aktien den Aktionären anzubieten sind.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der seine Aktienmäntel nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand der Gesellschaft oder bei der Ludwigsburger Bank e. G. m. b. S. in Ludwigsburg oder bei einem Notar hinterlegt und die Hinterlegungsbescheinigung spätestens am Tage vor der Versammlung dem Vorstand oder der Ludwigshurger Ban? vorlegt. l
Ludwigsburg, den 14. November 1922.
Der Aufsichtsrat. Direktor Schädel, Aufsichtsratsvorsitzender.
Sh 808]
GStahlwerk Mannheim.
Wir laden hiermit die Aklionäre unserer Gesellschaft zu der am 12. Dezember
d. S. i
Nachmittags 25 Uhr, im Sitzungssaale der Rheinischen Creditbank in Mannheim, B. 4,2 stattfindenden austerordentlichen Generalversamm⸗ lung ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals von 6 2 300 000 auf n 10 000000 durch Ausgabe von:
a) Stück 5200 auf den Inhaber lautenden Stammaktien A AM 1000, b) Stück 2009 auf den Namen lautenden, mit 25 0lo einzuzahlenden
höosoigen Vorzugsaktien . M 1000 mit einfachem Stimmrecht. jeweils
mit halber Dividendenberechtigung für das laufende Geschästsjahr.
2. Aufnahme in den Gesellschaftsvertrag, daß die Vorzugsaktien durch einfache Majorität der Stammaktien und der Vorzugsaktien in Stammaktien um⸗ gewandelt werden können.
3. Ausschluß des gesetzlichen Bezugs— rechts der Aktionäre auf die neuen Aktien.
4. Festsetzung der Modalitäten der Begehung der neuen Aktien.
5. Aenderungen des Gesellschaftsvertrags, die sich aus der Annahme obiger An— träge ergeben.
6. 58 5 des Gesellschaftsvertrags folgenden Zusatz erhalten:
„Die Generalversammlung, die über die Erhöhung des Aktienkapitals Be— schluß faßt, bestimmt zugleich, von welchem Zeispunkte ab die neuen Aktien am Gewinn teilnehmen.“
Zur Teilnahme an der Versammlung
ist jeder Aktionär berechtigt, der syä—⸗ testens am virrten Tage vor der Versammlung seine Aktjen bei der Gesellschaft, bei der Rheinischen Creditbank oder bei einem Notar
hinterlegt hat. Mannheim⸗Rheinau, den 14. No— vember 1922. Stahlwerk Mannheim A.⸗G. Der Aufsichtsrat.
soll
90326
Aitiengese ssschast für Landwirt. schafts · und Industriebedarf in Brieg.
Die Aktionäre werden hierdurch zu einer am 14. Dezember 1922. Nachmittags 5 Uhr, zu Breslau im Sitzungssaal der Darmstädter und Nationalbank Kom— manditgesellschaft auf Aktien. Filiale Breslau. Ring 30, stattfindenden aufter⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von 4K 2000 000 um A 2000 000 auf K 4000000 durch Ausgabe von 2000 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien, Festsetzung der näheren Bedingungen der Akrienausgabe.
2. Satzungsänderungen, entsprechend der vorstehenden Beschlußfassung zu 1.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, vie spätestens bis zum fünften Werktage vor der Generalversamm— lung bei der Kasse der Gesellschaft bei dem Banfhause Eckersdorff Co. in Brieg oder der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien Filiale Breslau in Breslau oder bei einem denischen Notar ihre Aktien mit einem Nummern⸗ verzeichnis hinterlegt haben.
Brieg, den 17. November 1922.
Der Vorstand. G oltdam mer.
Auf Grund des Gesetzes über die Ent— sendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat sind die Herren Georg Nuckelshausen und Georg Schindler, beide in Worms, in den Aussichtsrat unserer Gesellschaft eingetreten.
Worms, den 15. November 1922.
Zuckerfabrik Rheingau A. G.
H9o34 6
Einladung zu der am Freitag, den 15. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokale des Bankoerein für Nordwesiceutschland Aktiengesellschaft in Bremen, Langenstiaße 416, statt— findenden ordentlichen Generalwer⸗
sammlung von
G. Seebeck A. G. Schiffswerft, Maschinenfabrik und Trockendocks.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts. Ge⸗ nehmigung der Bilanz, Gewinn- und Verlusteechnung.
2. Entlastung des Vorstands und Auf— sichtsrats.
3. Wahlen in den Aufsichtsrat.
4. Aenderung des 5 14 Absatz 2.
Beschränkung des erhöhten Stimm— rechts der Vorzugsaktien auf Auf— sichtsraiewahlen, Satzungsänderungen und Beschlußfasungen über Auf— lösung der Gesellschaft.
Aenderung des 5 20 Absatz ?: Jedes Aufnchtsratsmitglied erhält eine jähr— liche Mindestvergütung von K 25 000.
Ueber den Antrag auf Aenderung des 5 14 Absatz 2 findet neben der Abhstimmung der Generalversammlung eine gesonderte Abstimmung der Vor— ö und der Stammaktionäre tatt
Nur solche Aktionäre sind stimmberechtigt,
welche ihre Aktien bezw. den Depotschein eines deutschen Notars oder Bankhauses spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Versammung bei der Gesell⸗ schaft, bei den Bankverein für Nord⸗ westdeutschland A. G. in Bremen oder bei den Herren Gebrüder Bonte in Berlin W. 8. Behrenstraße 20, hinter⸗ legt haben.
Geestemünde, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
w
N Nie derlafsung i. von Rechtsanwälten.
89799
In der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Wörmbcke in Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Straßel h, eingetragen worden.
Berlin, den 15. November 1922.
— ——
89762
In die Lisle der bei dem Amtsgericht in Bonn zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans Pasquay mit dem Wohnsitz in Bonn heute ein getragen.
Bonn, den 10. Novem nr 1922.
Das Amtsgencht.
897631
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Hoeniger in Franksurt 4. M. ist in die Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechts—⸗ anwälte am 13. November 1922 ein—⸗ getragen worden.
Amtegericht Frankfurt a. M.
90290) Oekannt machung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht München 11 zaugelassene Assessor Dr. Otto Weber in München wurde heute in die Anwaltsliste ein— getragen.
München, den 14. November 1922.
Der Präsident des Landgerichts München II. 9oꝛty) Rechtsanwalt Justizrat Johannes
Wittenburg zu Rostock ist heute in die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
RNostock, den 10. November 1922. Mecklenburg Schwerinsches Amtsgericht.
90264
Der Rechtsanwalt Paul Wegner in Tilsit ist am 15. d. M. in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht und am 14 d. M in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Tilsit, den 14. November 1922.
Das Landgericht.
(89800
In den Listen der bei den Landgerichten l, II u. III in Berlin zugelassenen Nechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr Bruno Weil in Berlin, Landgrasenstraße 14, ge⸗ löscht worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Die Landgerichte 1, 1I, 1II.
89802
In der Liste der bei dem Kammer— gericht zugélassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 600 eingetragene Rechtsanwalt Geh. Justizrat Paul Syring heute ge⸗ lösehyt worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Der Kammergerichtspräsident.
180263 Der Rechtsanwalt Dr. Alexander Rudolf Dieterle hat seine Zulassung aufgegeben und ist deshalb in der Liste gelöscht worden. Chemnitz, am 15. November 1922. Der Präsident des Landgerichts.
loo)
Soso Der Rechtsanwalt Dr. Max Hans
Weichardt in Oschatz ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Landgericht Leipzig, den 16. November 1922.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
90265 Generalversammlung Sonnabend, den 23. Dezember Mittags 12 uhr, in Ottows Hotel, Belgard, Persante. Tagesordnung: 1. Jahresbericht und Rechnungslegung. 2. Neuwahl eines Vorstandsmitglieds. 3. Verschiedenes.
Deuts cher Verein für Gafthausreform.
Der Vorstand.
89867] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
K 30690090 neue Aktien der Sächsischen Bodenereditanstalt in Dresden, Nr. 12 001 —15 009 zu je 4 1900, mit halbem Gewinn⸗ anteil für das Geschäftsjahr 1922
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Sula ssungs telle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
89868)
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschast, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
A 7500 0900 nene Stammaktien der Zwickauer Maschinenfabrik in Zwickau, Nr. 10 926 — 18 425 zu je Æ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Sula ssungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky. 89869) Von der Direction der Disconto—
Gesellschaft und der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4K 4090900909 neue Stamm⸗ aktien, Nr. 60 001-100 000 zu je M 10600,
430000 000 5oso, vom J. Februar 1927 ab zu 102 0ᷣ½ rückzahlbare An⸗ leihe von 1922 der Zellstofffa brik Waldhof zu Mannheim⸗Wald⸗
o zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
89870
Von der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4 25 00 00 Stammaktien der Cuzhavener Sochseesischerei⸗ Altiengesellschaft, Hamburg, Rr. 1 —= 356 O6 zu je A 160606.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Sulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ko.
89871 Von der Firma C. H. Kretschmar, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4AKA 9000 00909 neue A tien der H. Schomburg Kk Söhne Aktien⸗ gesellschaft in Margarethenhütte bei Großdubran i. Sa., Nr. 6001 bis 15 000 zu je M 10909, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. November 1922. Sulassu ngẽostelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
89872 Von der Deutschen Bank und der Firma Bernheim, Blum & Co, hier, ist der Antrag gestellt worden, A4 99909099 neue Stammaktien der Zuckerfabrik Froebeln Aktien⸗ gesellschaft zu Froebeln, Kreis
Brieg, Nr. 001 —18 000 zu je M1009, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
88873)
Von der Firma F. W Krause C Co, Bankgeschäft Kommanditgesellschaft auf Aktien hier, ist der Antrag gestellt worden,
n 27 006900 Stammaktien der
Mauls Kakao- und Schokoladen fabrik Attiengesellschaft, Wer⸗ nigerode⸗HSarz, Nr. L — 27000 zu je „n 1909, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. November 1922. Zulassun gs ste sle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
S9 ) 4]
Von der Deutschen Bank und der Firma Delbrück Schickler C Co., hier, ift der Antrag gestellt worden,
4K 18096 6869 neue Stammaktien
der F. S. Hammersen Aetien⸗Ge⸗ sellschaft in Osnabrücꝝꝑ. Nr. 48 001 bis 96 000 zu je 4 1009, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
(89875) Bekanntmachung.
Von den Firmen Baruch Strauß und M. Hohenemser, Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
416000000 J vollbezahlte auf
den Inhaber lautende Aktien der Württembergischen Elektri⸗ zitäts - Aktiengesellschaft, Stutt⸗ gart, Nummer 1416000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 13. November
1922.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. (89876) Bekanntmachung.
Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt (Main), ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
4190960090 auf den Inhaber
lautende Stammaktien, Stück 1900 zu je 4 1090 Nr. 1—1900, der Gebrüder Lutz Aktiengesell⸗ schaft Maschinenfabrik und Kessel⸗ schmiede, Darmstadt, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 15. November
1922.
Die Kommissi on für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
59577] Bekanntmachung.
Die Commerz und Privat-Bank Aktien gesellschaft in Hamburg und die Firma M. M. Warburg & Go. in Hamburg haben den Antrag gestellt,
M 44090 996 neue Aktien der Hamburgischen Eleetricitäts⸗ Werke, Hamburg, eingeteilt in 44000 Stück Inhaberaktien zu je 4K 10060 Nennwert Nr. 44 901 bis 88 000. mit Dipvidendenberechtigung ab 1. Januar 1923,
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 13. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
89446 .
Die Erste Znaimer Gurken-Ein⸗ legerei Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Pirna ist aufgelöst; ich bin zum Liquidator bestellt. Ich fordere die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden.
Znaim, den 8. November 1922.
Gustav Fischer, Znaim, Wiener Straße 21.
(89175 Voltshäckerei Otto Steglich G. m. b. H., Dr.⸗Leuhen, beschloß am 29. 10. 1922 die Liquidation. Forderungen sind an A. Rößler, Dres den⸗Lenben, Schulstr. 35, part, zu richten. Die Liquidatoren: A. Rößler. A. Kitt mann. O. Winterlich.
882231 Deut sche Ges. f. Farbenphotogr. G. m. b. H.
Nachdem die Liguidation der Gesell— schaft beschlossen und in das Handels— register eingetragen worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden
Berlin W. 30., Motzstraße 63, 1I. Nopember 1922.
Paul Erfurth.
den
882241
Otto Bratke CK Co. Com.-Ges.
Nachdem die Liguidation der Gesell— schaft beschlossen und in das Handels register eingetragen worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ö. beim unterzeichneten Liquidator zu melden.
Berlin W. 30, Motzstraße 63, 11. Novemher 1922.
Paul Erfurth.
—
den
882201 Salvador Export und Import Co. mit beschränkter Haftung zu Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg, den 5. November 1922.
Der Liquidator: Brüel, Kl. Rosenstraße 3.
89878 Die
Bekanntmachun Bergisch⸗Märtisthen Präã⸗ zi sis n 8wert stütten Gesellschsft mit beschränkter Haftung in Witten ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Mettmann, NRhid., den 15. Nov. 1922.
Der Liquidator der Bergisch⸗ Märkischen Präzisions inert stätte: G. m. b. S. in Ligui dation: Carl August Boddenberg.
R —
—
SErste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
Berlin, Sonnahend, den 18 November
p zum Deutfehen Reichsanzeiger und Vreußischen Staatsanzeiger
1922
Der Inhalt Sdiejer Beilage, in melcher die Betanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-. 5. Güter⸗ echts⸗, 6. Vereine ⸗, 7. Genossenschafts⸗ S8. Zeichen-, 9. Musterregister, 19. der Urheverrechtseintragsrolle 3wie 11. über Konturie und 12. die Tarij⸗ umd Fahrplanbektanntmachungen der Eisenbahnen cuthalten sind, erjweint nebs ver Warenzeichenbeilage in einem veionderen Blatt unter vem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
st. aße 32. bezogen werden.
. Das Zentra-⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten. n Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezug für Selbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs« und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm vreis beträgt 360 für das Vierteljahr. — Ginzeine Nummern tosten 8 4. — Anzeigenvreis
tür den Raum einer 5H gespaltenen Einheit zeile 160 4A
—
Vom Sentral⸗ Handels regiscer für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 262 A, 2626 und 2626 ausgegeben.
aß Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.
.
I. Keine Beschränkung ver Stenerfreiheit der Haus⸗ brandkohle auf den angemessenen Bedarf. Nach 5 5 Abs. 2 des Kohlensteuergesetzes unferliegen der Versteuerung nicht „die auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens den Angestellten und der Belegschaft der Bergwerke sowie deren Berginvaliden und Bergmanngwitwen für deren eigenen Bedarf aus der eigenen För— Eine Höchstgrenze der Steuer⸗ freiheit ist in dem Gesetze nicht enthalten, ebensowenig eine Be— schränkung auf die Angemessenheit der Deputatkohle. Vielmehr sind die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit allein folgende: Gewährung von Hausbrandkohle auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens, bezeichneten Personen Gewährung aus der ei
derung gewährten Hausbrandkohlen“.
Gewährung an die oben eigenen Bedarf, Sind diese Voraussetzungen gegeben, so
Steuerfreiheit der Hausbrandkohle. Der
hat allerdings folgende Auffassung vertrete Angemessenheit der bezogenen Deputatkohlenmengen müßten auch die jeweiligen Zeitumstände berücksichtigt werden; in Anbetracht des bereits seit Jahren und besonders auch gegenwärtig bestehenden außerordentlichen Kohlenmangels und der kärglichen Beliefe dürfte eine zugehilligte steuerfreie je 120 Zentnern Braunkohlenbriketts als reichlich bemessen zu be⸗ tatsächlich bezogene Menge Diese Ansicht ; fassung, daß nur eine angemessene Menge Hausbrandkohle Steuer freiheit genießen soll, während das Gesetz eine solche Beschränkung nicht vorsieht und, die Angemessenheit als Voraussetzung für die Steuerfreiheit anzunehmen, keine Auslegung, sondern eine Aenderung Der von
inanzen hervorgehobene Gesichtspunkt des Kohlenmangels mag für 5 Kohlenbewirtschastung von Bedeutung sein, seine Beachtung ist dann
brandkohle
und überschreite die
eichnen sein . weit.
zas zulässige Maß
des Gesetzes bedeuten würde.
Entscheidungen des Reichsfin
Steuerrechtlich ist der angeführte Gesichtspunkt ohne Belang weil das Steuergesetz eine Begrenzung des eigenen Bedarfs nicht vorsieht Allerdings werden zu hohe Anmeldungen von Deputatkohlen den Steuerbehörden Veranlassung geben können, den Sachverhalt darauf⸗ hin zu prüfen, ob die Gewährung der Kohle in der Tat für den eigenen Bedarf der Angestellten und Arbeiter erfolgt. (Urteil vom 11. Oktober 1922 IVa A 75122.)
2. Zur Kayitalertragsteuerpflicht der Dividenden einer ausländischen Aktiengesellschaft. Die von einer Aktiengesell⸗ schaft verteilte Dividende und der Betrag der von ihr zugunsten ihrer Aktionäre gegebenenfalls übernommenen Kapitalertragsteuer fallen an sich unter die in 5 2 Abs. 1 Ziff. I, 1 des Kapitalertragsteuergesetzes aufgezählten Kapitalerträge, wenn sie als Erträge aus in ländischen Kapitalanlagen im Sinne des Kapitalertragsteuergesetzes anzujehen sind. Für die Entscheidung der Frage, ob dies anzunehmen ist, ist die Vorschrift im 5 4 Abs. 1 Satz 1 maßgebend, nach der Kapital⸗ erträge der im 52 Abs. 1 Ziff. I, 1 bezeichneten Art der Steuer nur dann unterliegen, wenn der Ort der Leitung des Schuldners der Eiträge im Inland liegt Diese nach der Fassung des 5 4 Abs. 1 Satz 1 für die Steuerpflicht notwendige Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Aktiengesellschaft zwar ihren atzungsmäßigen Sitz (6 182 Abs. 2 Ziff. 1 des Handelsgesetzbuchs; im Juland, den . ö aber im Ausland hat. (Urteil vom 23. Juni 1922
A 112/22)
3. Zur Verpflichtung des Steuerpflichtigen, die Prüfung seiner Geschäftsbücher durch Steuerbeamte in den Geschäfts⸗ räumen und ein den üblichen Geschäftsstunden vornehmen zu lassen. Nach 5 162 Abs. 9 der Reichsabgabenordnung kann das Finanzamt prü en, ob die von dem Steuerpflichtigen zu führenden Bücher und Aufzeichnungen vorschriftsmäßig geführt werden. Es kann weiter gemäß § 198 a. a. O. seinen ,. beauftragen, die
für deren eigenen Förderung folgt daraus zwingend die Reichsminister der Finanzen n: Bei der Beurteilung der
rung des Reichs mit Haus⸗ Jahresmenge von
beruht auf der Auf⸗
dem Reichsminister der
aber Sache der für die Kohlenbewirtschaftung zuständigen Stellen.
h Handelsregistet. Aachen. 89h]
In das Handel sregister wurde heute die Firma „Joseph Spork“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Joseyh Spork daselbst eingetragen. Ge⸗ schafts weig: Tuchkommissionsgeschäft. Geschestsracume: Frankenstraße 6.
Aachen, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
—
Aachen. 9462
In das Handelsrerister wurde heute bei per offenen Handelsgesellschaft „Koenig G Gerbecks“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Aachen, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aach em. 89457 In das Handelsregister wurde heute bie
Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Filiale Aachen“ in Aachen, als IZwelgnlederlassung der Firma Nobert Hoffmann C Go. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Papier, Papierwaren und ähnlichen Waren. Die Gesellschaft ist 4 gleichartige oder ähnliche Unter ⸗ nehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen oder ihre Vertretung zu üher— nehmen. Stammkapital: 960 000 A6, Ge⸗ schäftsführer: Hans Leo Viktor Wöhler, Erich Julius Wöhler, Gerhard Leopold Wöhler und Conrad Walter Wöhler, alle Kaufleute in Dresden. Dem Hans Bollig und der Julie Bertaut beide in Aachen, 1 mit Beschränkung auf den Betrieb der Zweigniederlassung Aachen Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß sie nur in Ge meinschaft miteinanber die Firma der weigniederlassung fi g und vertreten ön nen. Der Gesellschaftspertrag ist am X. April 192 errichtet. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die Ge— sellschafter Hans Leo Viktor Wöhler, Erich Julius Wöhler, Gerhard Leopold Wöhler und Conrad Walter Wöhler, vor— genannt, haben als ihre Einlgge das ihnen gehörige, unter der Firma Robert Hoff⸗ mann & Co. betriebene Handelsgeschäft, eine Papiergroßhandlung, mit allen Aktiven und Passiven nach dem Stande vom 31. Dezember 1921 dergestalt in die Ge⸗ sellschaft eingebracht, deß das Handels⸗ geschift ab 1. Januar 1922 für Rechnung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt gilt. Der Wert dieses Einbringens ist auf 960 000 At festgesetzt, wovon je 240 0090 6 als Stammeinlage jedes der genannten Gesellschafter verrechnet sind. Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗
Firma „Nobert Hoffmann . Go. Aachen eingetragen: Durch Gesellschafter⸗
Geschäftsräume des Steuerpflichtigen in den üblichen Geschäftsstunden
anzhofs.
zu betreten und diese Prüfung vorzunehmen. Welche Stunden als die üblichen Geschäftsstunden anzusehen sind, sagt 5 198 nicht. Das Verlangen des Beamten, ihm die Bücher noch geen 9 Uhr Abends vorzulegen ist aber jedensalls unberechtigt. Denn Geschäftsräume im Sinne des 5 198 a a. O. sind die Räume, in denen die in Frage kommenden Geschäfte geführt werden. Führt ein gewerblicher Betrieb seine Buchführung in besonderen Büroräumen, so sind für die Buch— führung daher nur die Büroräume als Geschäftsräume und nur die Bürostunden als übliche Geschäftsstunden anzusehen. Wenn die Bücher des Steupflichtigen im Büro geführt werden, sind die üblichen Geschäfisstunden die Stunden seiner Bürozeit. (Urteil vom 9. Juni 1922 V A 28021.)
4. Erhebung der erhöhten Umsatzstener aus Entgelten für die von einem Hotel den Gästen gewährten Bäder. Die Entgelte für Bäder die ein Hotel seinen Gästen in den allen Gästen gegen Entgelt zur Verfügung stehenden Badezimmern verabreicht, sind erhöht umsatzsteuerpflichtig. Wie aus § 28 Abs. 2 des Umsatzsteuer— gesetzes folgt, sind der erhöhten Umsatzsteuer auch die Entgelte für Bedienung und sonstige Nebenleistungen unterworfen. Das Gesetz selbst bestimmt den Begriff der Nebenleistungen nicht Er ist nach der Verkehrsauffassung zu bestimmen. Unter sonstigen Neben— leistungen sind hiernach solche Leistungen zu verstehen, deren Ge— währung im Zusammenhang mit der Beherbergung und neben der— selben im Beherbergungsgewerbe üblich ist und von den Gästen er— wartet wird. Hierzu gehört auch die Gewährung von Bädern, da es im Beherbergungsgewerbe allgemein üblich ist auch solche den Gästen zur Verfügung zu stellen. Dabei ist es unerheblich, ob das Bad in einem mit dem Zimmer des Gastes zusammenhängenden, nur von ihm zu benutzenden, oder in einem der allen Gäften zur Verfügung stebenden Badezimmer verabreicht wird. (Urteil vom 11. Juli i923 VA 233/22.)
in Heerlen (Holland), Karl de Weldige, Kaufmann in Herzogenrath. Geschäfts⸗ zweig: Internationale Bahntransporte. Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
folgen nur durch den Deutschen Reichs-
ö Geschäftsräume: Corneliusstr. 12. Aachen, 10. Nobember 1922. Das Amtsgericht. 5.
Leo Pering hne Stanh
Gründer nommen. Als sichtsrats sind Rechtsanwalt Klawek, 3. Jules Verviers
Anechen. (S9 469]
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Robert Hoffmann E Co. Filiale Aachen“ in Aachen, Zweig niederlassung der Firma Robert Hoff⸗
Aachen. 5894165
In das Handelsregister wurde heute bei . 6 ,, . 4 383 6 6 , I. Nolte, Zweigniederlassung Aachen mann d. Go. in Dresden, ein- in Aachen als Zweigniederlaffung der etragen: Das Handelsgeschäft ist mit der Firma „Maas R Nolte“ in Hagen Firma seit em 0. Mai 127 auf die neu. J. W. eingetragen: Die Prokura des
gegründete k „Robert Hoffmann Älfred Heidner ift erloschen. Dem Leopold Schriftstücken,
Aachen, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
—
Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
—
straße 77.
Aachen. 89460
In das Handelsregister wurde am 22. September 192 bei der Firma „Automobil . Zubehör Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in
Aachen. (89466
In das Handelsregister wurde heute eingetragen: „Automobil ⸗ Handels⸗ Aktien⸗-Gesellschaft!“ mit dem Sitze zu Aachen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. November 1922 festgestellt. Gegen ⸗ stand des Unternehmens ist der r
Aachen.
für Handel
beschluß vom 28. Juli 1922 ist der Ge⸗
J, auf Ibo Foo M' erhoht worden. Die Ge. rädern nebst Zubehörteilen sowie die Giunbi ite sß
Vornahme von Reparaturen an Kraft⸗ wagen und Motorrädern, ferner der Be⸗ trieb solcher Geschäfte, welche nach dem Ermessen des Aufsichtsrats mit dem Zweck der Gesellschaft im Zusammenhang
sellschaft bestellt beliebig viele Geschäfts⸗ führer. Die Gesellschaft wird vertreten entweder durch zwei, Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen
Prokuristen. Der Geschäftsführer Louis 3 h k . in Aachen ist abberufen. Die . . Do n n etch, din.
Prokura des Karl Schikaneder in Aachen ist erloschen Peter Goldhausen, Kauf— mann in Aachen, ist zum Geschäftsführer bestellt. Daselbst wurde heute ferner folgendes eingetragen: Nikolaus Fissette, Kaufmann in Maagstricht, ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. Der am 22 Sep—
einem oder mehreren Mitgliedern. Sind zwei oder mehr Vorstandsmitglieder vor⸗ handen, so ist zur Vertretung der Gesell⸗ schaft die Mitwirkung von zwei Vor⸗ standsmitgliedern oder eines Vorstands⸗ mitglieds in Gemeinschaft mit einem Prokuristen erforderlich. Der Aufsichtsrat
nicht
Aachen. 9463]
10 ö . Grundkapital ist eingeteilt i Akti In das Handelsregister wurde heute bei . 1 w
von je 1000 M Die Aktien lauten auf
Deut Reichs , anzeiger. Die Veröffentlichung muß so Jenny verw
erfolgen, daß zwischen dem Tage der Be⸗ Bad Elster, b) kanntmachung und dem Tage der Ver« Wunderlich, in sammlung mindestens drei Wochen liegen Wunderlich in Alle von der Gesellschaft ausgehenden Be⸗ lanntmachungen erfolgen durch einmalige Veröffentlichung im Deutschen Reichs- anzeiger, sofern das Gesetz nicht eine mehr⸗ malige Bekanntmachung vorschreibt.
Aachen, den 11. November 1922. *,
Das Amtsgericht 5.
—
Anehen. ; 894 z]
In das Handelsregister wurde heute die am 11. Oktober 1922 begonnene offene Handelsgesellschaft „Internationale Transporte Bloemers C Co.“ mit dem Sitze zu Herzogenrath eingetragen.
worden
Persönlich haftende Gesellschafter sind: Bernhard Gerhard Bloemers, Kaufmann
Gründer der Aktiengesellschaft; sind: 1. Anton Rütgers, Kaufmann, 2. Ehefrau
Mathilde geborene Rütgers,
Stand, 4. Sr. jur. Hans Rütgers, Kauf— mann, und 5. Adam — genannt Adolf — Schroiff, Kaufmann, alle zu Aachen. haben sämtliche
Bankdirektor Nissenne,
Belgien).
Anmeldung der Gesellschaft eingereichten
ufsichtsrats, kann bei dem Gericht Ein—
& Co. Gesellschaft mit beschränkter Lan in B i ö üfungsbericht des
. Gelell lch m schrantter Lay in Aachen ist mit Beschränkung au 261 ungsberie es Haftung, Filiale Aachen“, in Aachen über. den Gtrleb der ö J. . gegangen. Cinzelprokura erteilt. sicht genommen werden.
räume der Gesellschaft sind Hindenburg—⸗
Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Aachener Bank
Aachen eingetragen: Die nach dem Be— ; Generalversammlung 27. Juni 1922 beschlossene Erhöhung des
Millionen Mark ist nunmehr auch für den Restbetrag von . Millionen
erfolgt und dur
kapital beträgt jetzt achtzehn Millionen
und Aufsichtsrats vom 30. Oktober 1922 ist auf Grund der durch sammlungsbeschluß vom 27. Juni 192 erteilten Ermächtigung der Gesellschafts- vertrag dementsprechend abgeändert. cht eingetragen Die neuen 5000 Stück auf den Namen lautenden Aktien im Nennbetrag von je
Das Amtsgericht 5. Adorf, Vogt.
Wunderlich, geb. Lang, in
Studenten Gustav Alfred Wunderlich in Bad Elster zur Fortführung übernommen Die Gesellschaft 1
tember 1927 errichtet worden. ö. ö ö e fan von der Ver⸗ retung der Gesellschaft ausgeschlossen. tung. ö
Ahlden, Aller.
h n. Aller. 189471 In das hiesige , Abt. B
3. Antonie Rütgers, ohne ist zu der unter Nr. 15 eingetragenen Aktiengesellschaft Deutsche Kaliwerke Zweigniederlassung in Hülsen mit dem Sitz in Hülsen, Kreis Fallingbostel heute folgendes eingetragen: Der Bergassessor Dr. Paul Hecker in Berlin⸗Charlotten⸗ burg, ist zum Verstandsmitglied in der Weise bestellt, daß er die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem zweiten Vor⸗ standsmitglied oder einem Prokuristen vertreten kann. Gegenstand des Unter nehmens ist ferner Abschluß von Inter⸗ essenten⸗ Verwaltungs⸗ und Betriebs⸗ gemeinschaftsverträgen und ähnlichen Ver— trägen mit anderen Unternehmungen. Dem Kaufmann Hans Schuster in Kleinfurra ist Gesamtzrrokura erteilt. Der General⸗ direktor Wilhelm Kain ist gestorben.
Ahlden, 30. 10. 22. Das Amtsgericht. Altem burꝶ., S. - A. 89475 In, das Handelsregister Abt. A ist bei Vr. 568 — offene Handelsgesellschaft in Firma Auto⸗-⸗Reparaturhalle Alten⸗ burg Meinhold C Co. mit dem Sitze in Altenburg — eingetragen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst und die Firma erloschen ist.
Altenburg, den 10. November 1922. Mark Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. 2 * .
,, 80474
Ins. Handelsregister Abt. A ist heute bei Nr. 197 Cirma Louis Henkff Nachflgr. (O. Ladisch) Wagner Engert in Altenburg) eingetragen worden, daß die Firmg in Louis Henk Nachflgr. geändert ift. ;
Altenburg, den 11. November 192. Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
Die Aktien über⸗ Mitglieder des ersten Auf⸗ bestellt: 1. Jose Rütgers, in Köln, 2. Mieczislaus in Aachen und Kaufmann in Von den mit der
von dem
insbesgnde re Vorstands und des
Die Geschäfts⸗
9468
und Gewerbe“ in vom
um höchstens zwölf
ͤögeführt. Beschluß des Vorstands Generalver⸗
Als wird bekanntgemacht:
tember 1922 als Geschäftsführer ein⸗ ; ö ; 1200 6 sind zum Kurse von 150 23, aus- Alten burg, S. -A. 89472 getragene Karl Schikane der in Aachen ist ., 5 3 gh gegeben und für das Geschäftsjahr 1922 In das Handelsregister Abt. 9 4 inzwischen als solcher abberufen. . bie Gefellschaft vertreten kann. Ulleiniger halb dividendenberechtigt. Das gesetzliche heute unter Nr. 677 die Firma Fritz ,,, November 1922. Her fee r er be ghet fin gel liz n , Bezugsrecht der Aktionäre ift aus. Linke Baumeister in Altenburg und Das Amtsgericht. 5. Kaufmann zu Aachen. Als nicht ein“ geg ehe, e Als ihr. Inhaber der Baumeister Carl
getragen wird bekanntgemacht? ?. Has Aachen, den 11. November 192. Fritz Linke daselbst eingetragen worden.
Altenburg, am 11. November 1932. Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
89470
der Firma „Winkler C Fischer den Inhaber und werden zum Nennbetrag Auf Blatt 55 des Handelsregi di
— ⸗. ẽ ö . 5 ö l. * ist
Inter nationale Tran sport-Gesell⸗ ausgegeben. Die Vorftandsmitalieder Firma G. F. ern e gn ere g Altenburg, S. -A. 894731 schaft mit beschränkter Saftung in werden durch den Aufsichtsrat bestellt und Elster betreffend, ist heute eingetragen In das Handelsregister Abt. A ist Aachen, Iwelgniederlassung der Firma] abberufen. Der Aufsichtsrgt ist auch be⸗ worden: Der Kaufmann Maximillan heuts, bei Nr. 654 — ęffene Handels Winkler Fischer, Juternationgle fugt, stellverlretende Vorstandsmitglieder Wunderlich in Bad Elster ist infolge Ab. güellschaft in Firma Vorkowsti Transport- Gesellschaft mit be⸗ zu‘ bestellen und abzuberufen. Die Be, lebens ausgeschieden. Die Firma sautet Weiske in Liquidation in Alten schränkter Haftung in Berlin. ein. rufung, der Generalversammlung Jer künftig: G. F. Wunderlichs Erben burg. — eingetragen worden, daß die getragen. Dem Fritz Hanisch in Ber(in Aktionäre geschicht durch einmalige Be. mit dem Site in Bad Elster. Das Firma erloschen ist.
ist Prokura erteilt kanntmachung. im „Deutschen ist den . Fötharina gr'llten burg; den 13. Nopemher 193.
Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
Irma verehel. Hessel, geb. Oelsnitz, ) Gertrud ledige
Ami . Bade Clster ir, mhbherg ð M76
dem Johann Wild, Inh. Johann Wild chfabrikant in Furth i. W. isches Kren, ge ns. „rc Amberg den 8. November 1922. kla, Riemenverbindergesesischaft, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Cham. Die Gesellschaft ist eine solche mit beschränkter tung
am 1. Sep⸗ Die unter
r
ö . 3. .