H Ito. 89655
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen Hengst— haltungsgenossenschaft Kusey und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Kuseny, heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Ottober , ist die Haftsumme auf 100 000 4A erhöht.
Klötze, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht.
KR Gl m. S9 656
In ras hiesige Genossenschaftsregister ist am 9. November 1922 eingetragen worden:
Mi. 244 bei Rheinische Ban⸗ und KRVeodu nrivgenossenschaft „Grund⸗ fein“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln: Durch Generalversammtungsbeschluß vom 22. Oktober 1922 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Paul Jgeschke, Lambert Grüttner und Emil Merten in Köln, Worringer Straße 44, sind zu Liquidatoren ernannt. Zur Abgabe von Willenserklärungen sind zwei Liquidatoren berechtigt, die bei der Zeichnung der nunmehrigen Liquidations—« firma ihre Namensunterschrift hinzuzu⸗
fügen haben.
Nr. 306 bei Baugenossenschaft Kriegerheimstätte Köln-⸗Rath, ein— getragene Genäassenschaft mit he— srhränkter Haftpflicht in Köln: Die Genossenschaft ist durch Generalversamm— lungsbeschluß vom 16. August 1922 auf⸗ gelöst. Die bisherigen Vorstandsmit— glieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
Kosel. O. s. 89640)
Im Genossenschaftsregister eingetragen am 6. November 1922 bei Nr. 64, Sied⸗ lungegenossenschaft Cosel O / S. und Umgegend, eingetragene Genossen— schaft m. b. H.: Alois Bittmann und Karl Kupfernagel siad aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle Kreis— amtssefretär Josef Morcinfowski in Kosel und Rektor Valentin Lissekt in Klodnitz
getreten. Amtägericht Kosel. Lan hes. 89657 In unser Genessenschaftsregister ist
unter Nr. 13 bei der Spiritus⸗ Brennerei Genossenschast Boichow A, eingetragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht, heute ein— getragen:
Der Gutsbesitzer Rudolf Thiele in Riegbaum und der Bauerhofsbesitzer
Hermann Wilde in Polchow sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Landwirt Otto Wussow in Polchow und der Gutebesitzer Werner Thiele in Riegbaum in den Vorstand gewählt. Labes, den 5. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Lana bes. 89658 In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 43 bei der „Länvlichen Spar- und Darlehnekasse Horst, eingeiragene Genossenschaft mit be⸗ schräntkter Haftpflicht in Horst bei Teschend orf, Bez. Stettin“ einge⸗ tragen worden:
Die Haftzumme ist auf 1000 erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 500 festgesetzt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1922 sind ferner 8§ 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung geändert worden.
Labes, den 28. Oktober 1922.
Das Amisgericht.
Labes. 889659
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr 4 — Mollereigenossenschaft Wan⸗ gerin, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wangerin — heute eingetragen worden:
Gutshesitzer Rudolf Thiele in Rieg⸗ baum ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle. Bauerhofsbesitzer Heinrich Lutzke in Ruhnow in den Vor— tand gewählt.
Labes, den 30. Oktober 1922.
Das Amtsgericht
LRxRngen, Ez. Darmstadt. [S9660]
In unser Genossenschaftsregister Band 11 wurde heute unter Nr. 29 bei der Langener Voltsbank e. G. m. b. SH. in Langen folgendes eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 5000 „6 erhöht. Der Geschäftsanteil beträgt 1000 46. Be⸗ kanntmachungen erfolgen jetzt in der Zeit—
schrift „Hessenland!ꝰ oder im „Langener Wochenblatt“. S5 14 Abs. 6, 36, 37 des
Statuts sind geändert.
Langen, den 11. November 1922. Hessisches Amtsgericht. Heiningem. 89661]
Bei der Einkanfs⸗ und Lie ferungs⸗ vereinigung für das Tischlerhand⸗ werk, hier, Nr. 30 des Genossenschafts- registers, wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai 1922 ist der 5 38 des Statuts dahin geändert, daß an Stelle des Re— J. der Werrabote“ in Meiningen zur Veröffentlichung der Be— kanntmachungen dient. An Stelle des ausgeichiedenen Tischlermeisters Schütz ist der Tischlermeister Carl Hiob in Mei—⸗ ningen als Vorstandsmitglied gewählt worden.
Meiningen, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Xœ nm vp Q. 9662]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 69 ist bei der Vaundwirtschafilichen Be—⸗ zugs⸗ und Absatzgen offen schaft e. G. m. b. S. in Meinborn heute einge⸗
neralversammlung vom 1. Oktober 1922 5 Haftsumme auf dreitausend Mark erhöht. Neuwied, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgerscht. 1.
Tienbrnrę. Weser. 896631
In das hiesige Genossenschastsiegister ist heute unter Nr. 42 die Nienburger Creditbank, eingetragene Genoßen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Nienburg an der Weser eingetragen Das Statut ist vom 2. November 1922. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Befriedigung der geldlichen Bedürfnisse der Mitglieder und Ausführung aller damit zusammenhängenden Geschäfte. Vor⸗ standsmitglieder sind: 1. Viehhändler Leo Weinberg in Nienburg, 2. Viehhändler Wilhelm Lippe in Nienburg, 3. Bank— vorstand Heinrich Rothschild in Nienburg, 4. Viehhändler Paul Beermann in Nien⸗
burg. Die Willenserklärungen des Vor— stands erfolgen durch mindestens zwei
Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens— unterschrift beifügen. Die Bekannt- machungen werden durch einmalige Ein— rückung in der Harfe⸗Nienburg, im Stolzenauer Wochenblatt und in sonstigen etwa vom Vorstand noch zu bestimmenden Tagesblättern veröffentlicht unter Firma der Genossenschaft. Amtsgericht Nienburg, W., den 8. November 1922.
Offenbach, Maim. 89664
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bäunerlichen VBezugs— und Absatz⸗Genossenschaft e. G. m. b. S. in Obertshausen in Lignidation eingetragen:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui— datoren ist beendigt.
Offen bach a. M., den November 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Opladen. 89665
Im Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 26, bett. die Landwirtschaftliche Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Landwehr, am 11. No⸗ vember 1922 eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. September 1922 ist der Geschäftsanteil auf 5009 A, die Haft— summe für jeden Geschäftsanteil auf 10 000 4A festgesetzt. S§ 14 Ziff. 6, 37 des Statuts sind entsprechend geändert.
Amtsgericht Opladen.
Ortelshbhzn r. 89666
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Schüjierheim Ortelsburg, eingetragener Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ortelsburg, eingetragen: Der Seminarlehrer Max Kuschel ist aus dem Vorstand aus— geschieden und der Lehrer Otto Thimm aus Georgensguth an seiner Stelle in den Vorstand gewählt.
Ortelshurg, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht.
—— — —
Ka derborn. 89667 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschast Beamten ⸗Wirt⸗ schafts verein Paderborn, einge— tragene Genossenschaft mit be⸗ schräntter Haftpflicht zu Paderborn (Nr. 53 des Registers) heule folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Aaußerordentlichen Generalversammlungen vom 19. Ottober, 7. November 1922 sind die 55 6, 7, 16 und 18 des Statuts geändert bezw. er— gänzt worden. Die Haftsumme ist auf 3000 .M erhöht. Paderborn, den 8. November 1922. Das Amtsgericht.
2
der
Helinheim, Hessen. 89668) In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Swar⸗ und Creditverein, e. G. m. b. S. zu Brensbach ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General— versammlung vom 15. Oktober 1922 ist die Haftsumme für jeden erworbenen Ge— schäftsanteil auf 6000 A erhöht und die höchste Zahl der Geschäffsanteile auf zehn festgesetzt worden. Weiter wurde das Statut in verschiedenen Punkten geändert. Reinheim, den 10. November 1922. Hessiches Amtsgericht.
Reinheim, Hessen. 89669 In unser Genossenschaftsregister wurde unserm 13. Februar 1922 bei der Land— wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ gendossenschaft, e. G. m. b. S. zu Habitz⸗ heim, eingetragen: Dutch Beschluß der Generalversamm— lung vom 7. Januar 1922 ist die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Henosse sich beteiligen kann, auf zehn fest— gesetzt worden. Im übrigen wurde das Statut mehr— fach geändert. Reinheim, den 13. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Rnvel. 89679 Zu unserm Genessenschaft s register ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge— nossenschaftt: Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein Vipperow, e. G. m. u. O., in Vipperow, heute eingetragen: Die Satzung ist im 8 46 dahin geändert, . der Geschäftsanteil auf 5000 H er⸗ höht und eine andere Megelung der Ein— zahlung, betreffend Höhe und Zeit der— selben, bestimmt ist, wie aus der Anlage zu 137) ersichtlich ist. Röbel, den 13 November 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Schleswig. 89671 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschafst Zweckverband der Meiereien des Kreises Schleswig, e. G. m. b. SH. in Schleswig, heute
tragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗
*
tal gendes eingetragen;
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Sep— tember 1921 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt. Husner Max Tönnsen in Schaalby und Thomas Lammers in Bollingstedt.
Schleswig, den 10. November 1922
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Schles wi. 896721
In unser Genossenschaftsregister ist bei Genossenschatt, Spar- und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. in Schuby, folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstand ist ausgeschieden: Parzellist Hans Friedrich Will in Schuby und an seiner Stelle neugewählt Land— mann Heinrich Jensen in Neukrug.
Schleswig, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5. So dlenheræ. 89673)
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12, Trocknerei GSellmannedorf e. G. m. b. H. in Bellmannsdorf“, fol⸗ gendes eingetragen: §8 8 Satz 2 der Satzung ist dahin geändert: Die Hastsumme beträgt zehntausend Mark pro Anteil. Seidenberg, O.⸗L., den 25. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Soest. (89674
Im Genossenschaftsregister Nr. 28 ist heute zu der Liefernngs- und Ein⸗— kaufsgenossenschaft der Schuhmacher ür Soest und Umgegend G. im. b. S. eingetragen:
Der Schuhmachermeister Anton Schlüter ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Ottober 1922 seines Postens als Vorsitzender des Vorstands enthoben und aus dem Vorstand ausgeschieden.
Soest, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht.
Soranm, XN. EL. 89675) In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein zu Soran, N. L., eingetragene Genoössenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden: Die Hastsumme ist auf 1500 4A erhöht. Sorau, den 8. November 1922. Das Amtsgericht.
Spam d arm. 89679)
In unser Genossenschafsregister ist heute unter Nummer 12 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eintragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Falkenhagen, solgendes ein⸗ getragen worden:
Otto Wolff ist aus dem Vorstand aus— geschieden. An seiner Stelle ist der Banerngutsbesitzer Paul Böttcher in Falkenhagen in den Vorstand gewählt.
Spandan, den 3. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spam dam. 89676 In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nummer 8 bei der Eiektri⸗ zitäts-Genoffenschaft Neu⸗Finken⸗
——
Spand am. 89677 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 47 bei der Ge—
nossenschaft des Ofensetzergewerbes zu Spandan und Umgegend folgendes eingetragen worden:
Die S5 11, 12, 13 sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Februar 1922 geändert.
Spandau, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spand amn. 89678 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 24 bei dem Veltener Bankverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Velten, folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 A er⸗ höht. Die 55 47. 48, 49 des Statuts sind durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 18. August 1922 geändert. . Spandau, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Stolpen, Sachsen. 89680] Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen—⸗ schaftsregisters, betr. den Spar⸗, Kre dit⸗ und Bezugsuereinzangenwolmsdorf, eingetragene Geuoffenschast mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Langen⸗ wolmshorf, ist heute eingetragen worden: J. daß die Gutsbesitzer Cletus Grützner und Paul Frenzel in Langenwolmsdorf aus dem Vorstande ausgeschieden und daß die Gutsbesitzer Erwin Wagner und Willi Große, daselbst, Mitglieder des Vor⸗ stands sind; 2 daß das Statut abge⸗ ändert worden ist.
Amtsgericht Stolpen, 8. November 1922.
Stuker. 89681)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Nr. 20, Stchrosper Molterei⸗ genossenschaft, folgendes eingetragen worden: Nach dem Verkauf der Molkerei und der Verteilung des Vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Stuhm, den 31 Oktober 1922.
Das Amisgericht.
Sy Ke. 89682) Bei der Elektrizitätsgenossenschaft Felde, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftuflicht in Felde, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Die Haftsumme ist auß S000 n für jeden Geschäftsanteil erhöht durch Beschluß der Generalversammlung
vom 21. März 1922. Amtsgericht Syke, den 4. Nopember 1922.
Wen disch Buchholz. 89683
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Klein⸗Köris'er Spar⸗ und Darlehnskafssenverein, eingetragene Genofsfenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kein Köris) folgendes eingetragen worden:
Franz Kossatz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Ernst Rodominsky getreten.
Wendisch Buchholz, den 13. No— vember 1922.
Das Amtsgericht. zw elbrũckhken. Genossenschaftsregister.
S9 684]
Firma Sgar⸗ u. Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. Sitz: Käs⸗
höofen. Vorstandsänderung. Ausgeschieden:
Jakob Müller. Neu bestellt: Karl Voll—
mar J., Landwirt in Käshosen, Vorsteher.
Zweibrücken, den 13. November 1922 Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Gotha. 89778 Ueber das Vermögen des Fabrikanten Huldreich Rang, alleiniger Inhaber der Firma „Maschinenfabrik Nang C Griesbach, Bufleben“ in Buf⸗ leben ist am 11. November 1922, Vorm. 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Bücherrevisor Rudolf Christ in Gotha. Anmeldefrist: 26. Januar 1923. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 2. Dezember 198922, Vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin: 2. Februar 1923, Vorm. 11 Uhr. Gotha, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. 2.
Altenburg, S. -A. 89779
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns und Geschäfts— inhabers Paul Walter Krause in Mockern ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden. Altenburg, 13. Nov. 1922. Der Gerichtsschreiber des Thür. Amtsgerichts.
Dresden. 89780
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Walter Hans Karl Krugler in Dresden⸗N., Königs brücker Straße 4, der unter der nicht ein⸗ getragenen Firma Krugler C Petermann einen Papierhandel betrieben hat, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Ver— gleichstermine vom 13. Oktober 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist.
Amtegericht Dresden, Abteilung U,
den 15. November 1922.
Ebersberꝶ. Beschluß . (89781
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Schapfl, Thomas, Wüller in Steffelmühle, wird, als durch die Schlußvertellung beendet, aufgeboben. S 163 K. S.
Ebersberg, den 13. November 1922.
Gerichts schreiberei des Amtsgerichts Ebersberg.
Hambmrg. 189782
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Sattlers und Tapezierers Bernhard Klaus Heinrich Siebken wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben.
Hamburg, den 16. November 1922. Das Amtsgericht, Abteilung für Konkurs—
sachen.
— —
HMHeilbronm, Neckar. 89783) Das Konkurodverfahren über das Ver— mögen 1. der Firma A. 3. Lampen⸗ vertrieb Gesellschaft mit be schrän kier Haftung & Co., Kommanditgesell⸗ schaft in Heilbronn, 2. des Georg Müller, Hutgeschäftsinhabers in Heilbronn, wurde durch Beschluß von heute nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Den 14. November 1922. Amtsgericht Heilbronn. Obersekretär Mezger.
AMiiklesheim, EiFel. 89784 Bech lusz.
Das Konkursverfahren Wilhelm Frei⸗
schmidt, Jünkerath, wird gemäß 3 202
Ab. 1 K. O. eingestellt. Hillesheim (Eifel), den 14. November
Das Amtsgericht.
Vanen. 89785 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft Sprenger und Schulz in Nauen wind nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Nauen, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
Rosslatz, An Rall. 189786) Beschluft. In Sachen, betr. Konkursverfahren
„Pantermühl⸗ Genschow“ wird ein Termin zur Anhörung der Gläuhigerver— sammlung über Einstellung des Konkurs— verfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkurs— masse auf den 9. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. Rostlau, den 135 November 1922. Das Amtsgericht. Froelich. Rosslam, Anhalt. 89787 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Richard Riehle in Roßlau, Akazienstraße 2, ist zur Ab⸗
Verteilung zu berücksichtigenden Forde rungen, der Schlußtermin auf den 12. De⸗ zember 1922, Vormittags 8 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Rosklau, den 14. November 1322. (Unterschrift), Justizsekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Span dun. 897881
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Molesch in Spandan ist zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen und infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs vergleiche Vergleichstermin auf den 15. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Spandau, Potsdamer Straße 18, Zimmer Nr. 10,11, anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be— teiligten niedergelegt.
Spandau, den 16 November 1922
Das Amtsgericht. Abteilung ⁊.
12) Tarif⸗ und ZJahr⸗ planbekanntmachungen der Cisenbahnen.
897921
Güterverkehr zwischen Deutschland
einerseits, Tänemart, Schweden und Norwegen andererseits.
Verbandsgütertarif, Teil J, Abteilung A.
Mit sofortiger Gültigkeit treten solgende Aenderungen in Kraft:
1. a) Artikel 13 Zusatzbestimmung 4 (Seite 265) erhält folgende Fassung: 4. Der Betrag der Nachnahme ist bei Sendungen in der Richtung nach den nordischen Ländern in Markwährung, in der umgekehrten Richtung in der Kronen- währung des Verjandlandes anzugeben.“) In der Richtung von Dänemark sind zutolge
dänischer Regierungeperordnung Nach⸗ nahmen bis auf weiteres nur bis zu
folgenden Höchstbeträgen zulässig:
bei Gütersendungen 200 Kronen,
bei lebenden Tieren in Wagenladungen 10 Kronen;
b) die dazu gehörige Fußnote erhält folgende Fassung:
Im deutsch-dänischen Tierverkehr bei Stückgutsendungen bis auf weiteres wie bisher in beiden Richtungen in Mark währung anzugeben. In der Richtung von Dänemark sind zufolge dänischer Ne⸗ gierungsverordnung Nachnahmen bis auf weiteres nur bis zum Höchstbetrage von 10 4 zulässig.
2. In der zu Artikel 38 Ziffer 4 (Seite 40) gehörigen Fußnote ist hinter den Worten: (Im deutsch⸗-dänischen Tier⸗ verkehr“ einzuschalten: „bei Stückgut⸗ sendungen.“
Altung, den 3. November 1922.
Jteichshahndirektion,
namens der Verbandsverwaltungen. (89789) Südharz⸗Cisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 20. November 1922 ab wird der im Uebergangsverkehr bestehende Zuschlag zur Lieferfrist für Eil- und Fracht⸗ gut auf drei Tage erhöht und auf den Durchgangsrerkehr über die Südharz⸗ Eisenbahn von und nach Stationen der Halherstadt⸗Blankenburger Eisenbahn aus⸗ gedehnt.
Mit dem gleichen Tage werden die Be⸗ stimmungen für die Umadung von Gütern ergänzt. Näheres durch die Dienststellen. Die Maßnahmen sind von der Landes⸗ aufsichtsbehörde genehmigt.
Berlin, den 16. November 192. Centralverwaltung für Secundär⸗ bahnen.
Herrmann Bachste in.
889790 Braunschweig⸗Schöninger und Oschersleben⸗Schöninger Eisenbahn. Am 1. Dezember 1922 werden die Personenfahrpreise wie bei der Reichs—⸗ bahn um 100 vo erhöht Braunschweig, den 16. November 1922. Die Direktion.
e ·
89793 Dentsch⸗öÿtterreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗Stlowakei. (Tarif vom 20. September 1921.) Vom 20. November d. J. ab wird die Mindestfracht für Gepäck auf der deutschen Reichsbahn (Nachtrag 17 vom 1. No⸗ vernber 1922, Schnittasel ID von 185 A auf 40 M erhöht. (R⸗B.⸗D. Breslau, zu⸗ gleich namens der beteiligten Verwaltungen am 14. November 1922.) Eisenbahndirektion Breslau.
89791 Rheinisch⸗Baherischer Güterverkehr. Tarif vom 1. August 1822. Mit sofortiger Wirksamkeit wird be⸗ richtigt: a) in der Entfernungstafel Lder Vertrag für Walpertshofen auf: Ingolstadt München⸗
Hbf. Laim für Sendungen nach Walpertshosen.. 59 29 für Sendungen von
Walwvertshofen 68 18
b) in der Entfernungstafel II die Ent⸗ fernung Nierstein Würzburg Hbf. von 178 auf 188 km. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des 5 6 G. V. -O. (N ⸗G⸗Bl. 1914 S. 155).
11 * — ö ö München, den 10. November 1922.
nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ Tarifamt dbeim Neirh ? vertehrs⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen ministerjum, Zueigstelle Batzern gegen das Schlußverzeichnis der bei der . in München.
Alle Postanstalten nehmen Bestellun« den Postanstalten und Zeitungsver auch die Geschäftsstelle SwW . 48, ö, Einzelne Nummern koten 50 Mh. el.:
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh. an; für Berlin außer en für Selbstabholer lhelmstraße Nr. 32.
Schriftleitung Zentr. 10 936, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
[J
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
160 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 M.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 263. Neichs bantgirotonto. Berlin, Montag, den 20.
einschlie lich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen re. V über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs. Verordnung über künstliche Düngemittel. Bekanntmachung, betreffend Erledigung von beim Reichstag eingegangenen Petitionen. Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels. 1 über das Ergebnis der Abstimmung in Ober— schlesien. Vorläufiges Ergebnis der Reichstagswahl im Wahlkreis Nr. 10 (Oppeln) am 19. November 1922. . betreffend Errichtung einer Reichsbankstelle in euthen. . Bekanntmachung über die Preise der Patentschriften. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 76 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil J.
Preusen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung über Einschränkungen des Wertpapier⸗ und Börsengeschäfts im Geschäftsbetriebe der Preußischen Zentral⸗ genossenschaftskasse. Handels verbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Ministerialamtmann Natus ist zum Kanzler des Konsulats in Alexandrien ernannt worden.
Bei der Chemisch⸗Technischen Reichsanstalt ist der wissen⸗ schaftliche Hilfsarbeiter Dr.Ing. Haid zum Regierungsrat und Mitglied dieser Anstalt ernannt worden.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Sberregierungsrat Richtsteig, bisher in Elberfeld, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Essen, der Ober— regierungsbaurat Aldinger, bisher in Weiden (Obpf.), als Referent zur Reichsbahndirektion nach Würzburg, die Re— gierungsbauräte Karl Becker, bisher in Elberfeld, als Vor⸗ stand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Magdeburg, Rein⸗ gruber, bisher in Hannover, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin, und Restle, bisher in Waldeshut, zum Eisenbahn— betriebs amt 2 nach Cottbus.
Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt:
Renn n.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert:
Abgabe vom
Werte Tarifnummer (Hundertteile)
202 Zuckerwerk und sonstige anderweit nicht genannte Zuckerwaren: aus ausländischem Zucker w 2 aus län chen 3ickeeeerr 7979 2026 Nicht gebackene Waren mit Zuckerzusatz, z. B. Bassorin- und Tragantwaren mit Zucker versetzt; Fruchtkerne, Gewürze, Kastanien, Küchengewächse, Nüsse, Obst, Sämereien, Südfruchtschalen, Süd⸗ früchte und sonstige Pflanzen und Pflanzenteile, überzuckert (kandiert, glasiert): mit auslaͤndischem Zucker 2 mit inländischem Zucker.. 9 204a Schokolade und Schokoladeersatzstoffe, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmittelstoffen oder der⸗ gleichen, in Tafeln oder Blöcken, auch gemahlen:
mit ausländischem Zucker.. 9. k 2046 Waren, ganz oder teilweise aus Kaka omasse, Pulver, Schokolade oder Schokoladeersatzstoffen; Eichel⸗, Hafer⸗ usw. Kakao; alle diese auch mit Zusatz pon Gewürzen. Heilmittelstoffen oder dergleichen: mit ausländischem Zucker ... k andere k
aus 85da Röhren, auch
Umsatzsteuergesetzes,
Tarifnummer aus 298a Tonerde, künstliche ......
(Hundertteile)
Abgabe vom
Wert Werte
845 Aluminium, geschmiedet oder gewalzt, in Stangen, Blechen, Tafeln oder dergleichen, auch Formguß—
stücke in unbearbeitetem Zustand
unter
ert).
5 R. 2 andere
(Rollblei), roh, poliert oder mit
S846 Draht, rund, geplättet oder geformt fassoni
849 Waren aus Aluminium, nicht unter Nr. 848 fallend, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht zu den seingearbeiteten Schmuckgegen— ständen usw. der Nr. 8874 gehören oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen Nummern fallen; Blattaluminium (Aluminium⸗ folie). (Druckplatten s. Nr. 874)
851 Blei, gewalzt (Blech), auch gerollt abgeschliffen, gefirnißt, lackiert, anderen unedlen Metallen oder Legierungen un⸗ edler Metalle überzogen; Fensterblei. .
S852 Draht
poliertem Holze, Eisen, Zink oder Zinn
, . Außerdem wird der durch die Bekanntma—
Artikel 2.
aus 871a Draht (mit Ausnahme des zementierten Drahts):
in Verbindung mit unlackiertem, un⸗
chung vom 309.
1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 31. August 1922) gesetzte Zuschlag erhoben.
J August
sest⸗
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. Nobember 1922 in Kraft.
Berlin, den 18. November 1922.
Schmidt. 3
Vom 17.
Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. von Brandt.
Verordnung über künstliche Düngemittel. November 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur
Artikel .
Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und des 5 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Abs. B Abs. 1 der der Verordnung über künstliche Düngemittel
vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise“' in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (RGBl. J S. 844) erhält folgende Fassung:
B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel: Preise für 1 Kilogramm⸗ prozent Stickstoff
1. Schwefelsaures Ammoniak: a) für gewöhnliche Ware.. b) für gedarrte und gemahlene Waren.
Natriumammoniumsulfat
& & s
Kaliammonsalpeter, und Chlorkalium.
Salzsaures Ammoniak (Ehlorammonium)
Natrammonsalpeter mit 40-45 vH Steinsalz gemischt hergestellt aus Ammonsalpeter
Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kalt im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in
Rechnung gestellt werden. Natronsalpeter ..
7. Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vo
Knochenmehl ...
3. Gipsammonsalpeter lmit etwa 40 v Gipch.
9. Ammonsulfatsalpeter .... 19 el,, 1 nn,, 12. Hornmehl ... ö
. 2 . 2
Artikel II.
H 832,50 5413. 50 827,5 533 655 72 60
822, 60
S22, 60 822,60 822,60
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 16. November 1922 ab
in Kraft.
Berlin, den 17. November 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landmirtschaft.
Fehr.
—
Bekanntmachung. Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗
eingegangenen
Berlin, den 17. November 192.
Der Direktor beim Reichstag.
J. V.: Galle.
schloffen, die zu dem pon den Abgeordneten Hergt und Genossen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des nei Petitio nen durch Beschlußfassung über den genannten Gesetzentwurf für er⸗ ledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
die
Rel rn nn ng über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Auf Grund des § 4 des Wechselstempelgesetzes vom 15. Juli 1909 (RGBl. S. 825) in Verbindung mit § 3 des M igsgesetzes vom 4. März 1919 (RGBl. S. 285) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (RGBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels
922 Gentralblatt für das Deutsche Reich
estgesetzten Mittelwerte für die Umrech⸗ nung der in anderer ale chswährung ausgedrücklen Beträge aufgehoben und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt:
vom 25. von 1922 S. 1005)
1 Pfund Sterling 27 200, A . unit 1 belgischer Frank wd n sscher Jann 1100, — KJ o 1 Peseta wd J . 36 — 1 finnische Mark - d 1L deutsch⸗österreichische Krone k (08 . 1 ,,,, 1 ungarischt Kronntnr 240 1 heländicher Gulden 9, L schwedische Krone . 1600 — 1 he ,,,, 1 norwegische Krone 1100— é polnische Mark. . 9 1 türkischer Piaster K 30 L argentinischer Peso (Gold) 5 000 argentinischer Peso ( ̃ 2 200, — . Lchilenischer Peso (] 660, - L brasilianischer Milreis ... 680 — 1 japanischer Jen . 2 900, — 5 ,,, 40.— 1 Ver. Staaten Dollar 68e. 1 mexikanischer Goldpeso (Golddollar). 2 900. – Llettländischer Rubel 200 Lestnische Mark . 16,900 , 1 1j r che nn,, 1 lug oslagwische Fron 2
Diese Verordnung tritt am 25. November 1922 in Kraft. Berlin, den 14. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen. Hermes.
Bekanntmachung über das Ergebnis der Abstimmung in Oberschlesien.
Auf Grund des 8 3 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 18 der Reichs verfassung vom 8. Juli 1922 (RGBl. 1 S. 545) in Verbindung mit 8 25 des Gesetzes über den Volkt⸗ entscheid vom 27. Juni 1921 (RGBl. S. 790) wird hiermit bekanntgegeben:
Das Wahlvrüf ungsgericht beim Reichstag hat in seiner Sitzung vom 5. November 1922 die Abstimmung in der preußischen Provinz Oberschlesien am 3. September 1922 darüber, ob ein Land Oberschlesien gebildet wer den soll, für gültig erkannt.
Es betrug
die Zahl, der in die Stimmliste eingetragenen Stimm⸗ he nennt die Zahl der abgegebe nen Stimmscheine ..... 5104 mithin die Gesamtzahl der Stimmberechtigten 770756
Von den abgegebenen Stimmzetteln waren ungültig. 3998 gilt; d
Von den gültigen St immen lauteten gegen ein besonderes Land Oberschlesien (Nein-Stimmen) 517 812 für ein besonderes Land Oberschlesien (Ja⸗Stimmen) 50 529
Berlin, den 18. November 1922.
Der Reichsminister des Innern. J. V.: Welser.
Vorläufiges Ergebnis der Reichstagswahl im Wahlkreis Nr. 10 (Oppeln) am 19. November 1922.
Nach Meldung des Kreiswahlleiters ist das folgende vor⸗ läufige Ergebnis der Reichstagswahl am 19. No— vember 1922 im Wahlkreis 10 (Oppeln) ermittelt worden:
Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen überhaupt boo 7075) hiervon entfallen auf: 11912
a) Deutsche demokratische Partei.... Mithin gewählt; O Abgeordnete. 11912 Reststimmen für Reichswahlvorschlag Nr. 3.
) Aus 27 Wahlbezirken liegt das Ergebnis noch nicht vor.
meme m, mr mg, g, mem. *