Vorstands ihre
zwei Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Namenzunterschriften hinzusügen.
f) Vie Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich verfreten.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet Pasewalt, den 10. November 1922. Das Amtsgericht.
H for helm. 90202 Genwossenschaftsregistereintrag. Einkaussgenossenschaft der Fri⸗
seurr, e. G. m. beschr. H. in Pforz—⸗
heim. Durch Beschluß der Generas⸗
versammlung vom 22 Oktober 1922
wurde das Statut in § 24 abgeändert.
Tie Hastsumme ist auf 500 M erhöht.
Amtägericht Pforzheim.
HIrmasontg. 90203 Genossenschaftsregistereintrag. Gintaufsgenossenschaft der Bäcker⸗
Innung, eingetragene Genossenschaft
mit hbeschränkter Haftung, Sitz
Pirmafens. Durch Generalversamm—
lungabeschluß vom 16. Mai 1922 wurde
an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands— mitglieds Heinrich Fluch der Bäckermeister
Otto Heil in Pirmasens in den Vorstand
gewählt.
Pirmasens, den 10. Norember 1922. Tas Amtsgericht.
——— —
Prenzlan. 90204
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Uckermärkischen Geflügelzucht Gensssenschaft e. Gz. m. b. H. in Prenzlau folgendes eingetragen worden:
Die Vertietungebefugnis der Liqui- datoren ist beendet. Die Firma ist er— loschen.
zrenzlan, den 10. November 1922.
Das Amtaägericht.
Pr ũ˖ nm. 90205
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Siedlungsgenossen schaft zu gemeinnützigen Zwecken eingetragene Genossenschaft mit hbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Prüm heute eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 17. Oftober 1922 ist der Ge— schäftsanteil auf 3000 „½. und die Haft summe auf 15 000 „M erhöht.
Prüm, den 11. November 1922.
‚. Das Amtsgericht.
I ehnna, Meche] w. e,
In das Genossenschaftsregister ist heute zum Vorschußverein zu Rehna, e. G. m. u. S., folgendes eingetragen worden: Die Firma lautet nunmehr Vorschnsz⸗ Verein zu Nehna, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Durch die Beschlüsse der Ge⸗— neralversammlung vom 3. Januar 1921 und vom 16. März 1922 ist der Vorschuß⸗ Verein in eine Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht umgewandelt und die Satzung geändert worden. Der Geschäfts—⸗ anteil jedes Mitgliedes ist auf b00 4A sestgesetzt. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, mit denen sich ein Mitglied beteiligen kann, beträgt 10 Gehn).
Rehna, den 1. November 1922.
Das Amtsgericht.
Roda, S. -A. 90207 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Gemeinnütziger Bau—⸗ verein Roda S.“ A., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Noda, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Adolf Tänzer der Tischler Paul Geithner in Roda in den Vorstand gewählt worden ist. Roda, den 7. Nopember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
——
Sanlseld, Saale. 90208)
In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 14 bei dem Korbmacherverein eingetragene Genvsfenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kranichfeld eingetragen worden:
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 31. Oktober 1922 sind die 55 5 Abs. 2, 11 Abs. 1 und 2, 15. 51 des Vereinspertrags nach Maßgabe des eingereichten Protokolls ge—⸗ ändert. U. a. ist bestimmt: Die vom Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen sind in der Thüringer Landeszeitung Deutschland! in Weimar aufzunehmen. Sollte diese Zeitung eingehen, so bestimmt der Verbandavorsitzende die statt ihrer zu benutzende Zeitung. Die Höchstzahl der Geschästsanteile wird auf 1060 bestimmt. , (Saale), den 14. November Thüringisches Amtegericht. Abteilung 4. Sch irs iswalde. 902091
Auf Biatt 4 des Genossenschaftsregisters, die Konsum⸗ und Wirtschaftsgenossen⸗ schaft für das obere Spreetal, ein getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftuflicht mit dem Sitze in Kirschan letreffend, ist die Erböhung der Haftsumme eines jeden Genossen auf 2000 M eingetragen worden.
Amtsgericht Schirgiswalde, den d. Novemver 1922.
Seelow. 90210) In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 56 eingetragenen Elek⸗ trizitäts- und Maschinengenossen⸗ schaft Zechin⸗Llusbau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, zu Zechin eingetragen worden: Der Landwirt Max Enderlein ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Blume in Zechin Ausbau in den Vorstand gewählt worden Feelow, den 14. September 1922. Das Amtsgericht.
Siegburg. 90211
In das Genossenschaftsregister ist am 14. November 1922 bei dem Sieglarer Spar⸗ und Darlehnskassenuerein, eingetragene Genofsenschäaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Sieglar eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 5. November 1922 ist die Firma geändert in Sieglarer Volksbank, einge— tragene Genösssenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, und der Ge— schäftsanteil erhöht,
Amtsgericht Siegburg.
Simmerm. 90212
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 des Registers der NRaven⸗ giersburger Spar und Darlehns— kafsenverein eingetragene Genossen⸗— schaft mit nnbeschränkter Haftpflicht in Ravengiersburg eingetragen worden. Daselbst ist ferner folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld— mittel und die Schaffung weiterer Ein— richtung zur Förderung der wirtschast— lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: l. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt— schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt— schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschastliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Vorstand: Aloys Dünzen, Lehrer, Ver— einsvorsleher, Rudolf Klein. Ackerer, Stell— vertreter des Vereinsvorstehers, Jakob Heinz, Ackerer, Jakob Forster, Ackerer, Ram Klein, Ackerer, alle in Ravengiers— burg.
Satzung vom 8. Oktober 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Raiffeisenboten in Koblenz. Das Ge— schäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ ammen.
Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willens— erklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver— eins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Simmern, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. Steinach, S.-Meßm. (90212
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Glashütte zu Steinheid e. G. m. b. S. in Stein⸗ heid unter Nr. 11 eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung: a) einer Glashütte, b) einer Kartonfahrik, zu a zur Herstellung von Glasröhren, zu b zur Herstellung von Kartons und der Vertrieb der Erzeugnisse an die Genossenschaftsmitglieder auf ge⸗ meinschaftlichem Wege.
Steinach, S. M., den 30 Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II.
Stem dal. 90214
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 eingetragen: „Alt⸗ märkischer Kartoffelsaatbauverein Stendal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Stendal. Das Statut ist am 17. August 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Erzeugung guter Pflanzkartoffeln durch gemeinschaftliche Einrichtungen und Maß— nahmen und der gemeinschaftliche Absatz der von den Mitgliedern gewonnenen Kartoffeln. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Altmärkischen Tageszeitung“, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalpersamm— lung im „Deutschen Reichtanzeiger“. Das Geschäftssahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Vorstandsmitglieder sind: Gutsbesitzer Walter Schule, Könnigde, Landwirt Heinrich Echorst, Bismark, Gutsbesitzer August Vinzelberg, Belkau. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder dergestalt, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme heträgt 5000 4, die höchste Zahl der, Geschäftsagnteile 109. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 14. November 1922.
Daz Amtsgericht.
Stralsund. 90215
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 50 eingetragen die „Einkaufs⸗ genofsenschaft Stralsnnder Kolonial⸗ warenhändler, mit beschränkter Haftpflicht“ zu Stralsund. Das Statut ist vom 20. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels betriebe an die Mitglieder. Die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienen— der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Inter— essen des Kleinhandelts. Die Haftsumme beträgt 5000 „, die höchste Zahl der Geschästsanteile 10. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma durch Len Vorstand in der Zeit— schrift ‚ CEdeta, Deutsche Handelsrundschau?.
Kaufleute (Ewald Willens⸗
Vorstandsmitglieder sind die Erich Bebl Reinhold Kruse Hover, sämtlich in Stralsund erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Sie zeichnen durch Beifügung ihrer Namenunterschristen zu der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden sedem gestattet Stralsund, den 15 November 1922. Das Amtsgericht.
Verden, A IIe. 190217 In das Genossenschaftsregister ist am 2 August 1922 bei der Spar⸗ und Darlehnskafse, eingetr. Gengsen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht in Beppen folgendes eingetragen worden: Der Gastwirt Georg Kuhlenkamp in Beppen ist aus dem Vorstande aus— geschieden, an seine Stelle ist der An— bauer Heinrich Maaß in Beppen getreten Amtsgericht Verden, den 15. November 1922.
W al Hr]. 902161 In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute unter Nr. 80 die duch
Statut vom 28. September 1922 errichtete Elel trizitäts⸗Genossenschaft Hal⸗ scheid
scheid, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und erteilung von elektrischer Arbeit
notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe beträgt 10000 „Sn, die Höchstzahl der Geschäffsanteile 0 Den Vorstand bilden: 1. Karl Gerhards, Landwirt in Bellingen, 2. Heinrich Mertens, Gastwirt in Halscheid, 3. Martin Klein, Landwirt in Tistelshausen, 4. Heinrich Weiper, Bergmann in Halscheid, 5. Wilhelm Isenhardt, Landwirt in Halscheid. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Landwirtschaft— lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mit— glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestatset.
Waldbröl, den 6. November 1922.
Das Amtsgericht.
——— —
Wald hr]. (90218) In das Genossenschaftsregister des
Amtsgerichts ist heute unter Nr. 81 die durch Statut vom 1. Oktober 1922 er— richtete Elełktrizitätsgenossenschaft Oberwarnsbach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht in Oberwarns bach eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hier⸗ zu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Die Haftsumme beträgt 20 000 z. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 5.
Den Vorstand bilden: a) Heinrich Stentenbach, Landwirt, Oberwarnsbach, b) Julius Greb, Landwirt, Oberwarns— bach, ) Wilhelm Greb, Landwirt, Seifen, d) Friedrich Schramm, Landwirt, Ort— seifen, e) Clemens Schneider, Landwirt, Niederellingen.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Wald— bröler Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗— glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 8. No vember 1922
Das Amtsgericht. Wald hx. 90219
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 35 bei dem Brücher⸗ mühler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht zu Brücher⸗ mühle, folgendes eingetragen:
§ 41 des Statuts ist geändert. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit— glieds Dresbach aus Brüchermühle ist der Kausmann Friedrich Wilhelm Schütz aus Heischeid gewählt. Beschluß der General— versammlung vom 3. Oktober 1922.
Waldbbröl, den 10. Nopember 1922.
Das Amtsgericht.
Waldenburg, Sch tes. 190220
In unser Genossenschaftsregister ist am 13. November 1922 bei Nr. 31 „Allge⸗ meiner Konsumwverein für das Rieder⸗ schlesische Industriegebiet E. G. m. b. S. in Neunsalzbrunn, Kreis Walden⸗ burg“, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oftober 1922 sind die 8§ 44 Absatz 1, 2 und 3, 46 und 49 der Satzung geändert worden.
Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds ist auf 2000 M und die Haftsumme auf 2000 4A erhöht worden.
Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Wend n. 90221]
Ins Genossenschaftsregister ist heute beim Konsumperein zu Weida, ein— getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weida — Nr. 3. — eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5 November 1922 ist die Haftsumme auf 3000 4 erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen nur in der Zeitung „Ostthüringer Tribüne“ (Weidaer Volfsblatt;.
Weida, den 14 Nopember 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu . Vr e n d lieh REmrchhHhokꝶ.
vVyeiden. 90222)
In das Genossenschaftsregister wurde ein „Dar lehenstassenverein Premenrenth, e. G. m. u. H.“, Sitz: Premenrenuth. Karl Höcht aus dem s schieden Neu bestelltes Höch
Michael 5
eingetragen:
2 * A* Vorstand ausge
Vorstar ds mitglied: t Premenreuth Weiden i. O., den 13 November 1922. Das Amtsgericht. 90224 ossenschaftsregister wurde dem Darlehenskassen⸗
MW enünsher. In das Gen
eingetragen bei
verein:
1. Lehrensteinsfeld, e. G. m. u. H. in Lehrensteinsfeld: An Stelle des früheren Schultheißen Arnold wurde Hans Rößler, Schultheiß in Lehrensteinsfeld, als Vereinsvorsteher gewählt.
2 Maienfels, e. G. m. u. S. in Maienfels: An Stelle der Vorstands⸗ mitglieder Waldbüßer, Braun und Arnold, wurden gewählt: Imanuel Bauer, Schult— heiß in Maienfels, zugleich als Vereins— vorsteber, Christian Dietrich 1., Landwirt in Busch. August Schmidgall, Hirschwirt in Maienfels. J Karl Schm zum Stellvertreter
l
2
Das Vorstandsmitglied midgall, Landwirt in Busch, ist des Vereinsvorstehers
4. November 1922 234 93592 1mtsgericht Weinsberg.
S. Gwinner.
90223) In unser Genossenichajtsregister ist heute bei Nr. I ( Borschußkasse Wendisch Buchholz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in LWendisch Bnchholz) solgendes ein⸗ getragen worden:
Erich Prochnow und Paul Paulick sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Arthur Schuler und Fritz Kuhlig getreten.
Wendisch Buchholz, den 13. No⸗ vemher 1922
Das Amtsgericht. 90225 wolmp5rsteldt, Hr. Hag d eh.
Im Genossenschaftsregister „Ländliche Spar⸗ und TDarlehnstasse Farsleben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Farsleben“, ist heute eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 5000 4. erhöht, der Geschäftsanteil auf 500 A6.
Wolmirstedt, den 29. Oftober 1922.
Das Amtsgericht.
11 SG rn, ᷓ e, d (
Gtha. 90331 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Griesbach in Bufleben b. Gotha ist am 13. November 1922. Nachmittags 123 Uhr, das Konkureverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: Bücherrevisor Rudolf Christ in Gotha. Anmeldefrist: 26. Januar 1923. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 2. Dezember 1922, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin: 2. Fe⸗ bruar 1523, Vorm. 11 Uhr. Gotha, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. L.
6
59
Ahkrenghäk. 90332 Der Konkurs Fidelins, Ahrenshök, ist wegen Kostenmangels durch Beschluß bom 16. November 1922 eingestellt. Ahrensbök, den 14. Nopember 1922. Das Amtsgericht. Had SaIIIsien. 90333 In dem Konkursverfahren Lindemeyer wird unter Bezugnahme auf die Bekannt⸗ machung vom 9. November 1922 in Nr. 98 des Staatsaunzeigers noch bekannt⸗ gemacht, daß zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des Konkursverwalters oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger ausschusses und eintretendenfalls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände Termin auf Tonnerstag, den 7. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, anberaumt ist.
Bad Salzuflen, den 16. November 1922 Lippisches Amlisgericht J. KElankenese. 90334
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Witwe des Tapeziers Friedrich Franz, Marie Franz geb. Främcke, in Blankenese wird auf Antrag des Erben der Gemeinschuldnerin eingestellt, nachdem sämtliche Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, zugestimmt haben. .
Blankenese, den 4. November 1922. Vas Amtsgericht. HDresden. (90335
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaansmanns Johannes Kurt Otto Seibt in Firma Krahl KR Seibt in Dresden wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abteilung U,
den 14. November 1922.
Grimma. 90336 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Sächfische Thon⸗ werke Aftiengesellschaft in Brandis wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amlsgericht Grimma, den 13. November 1922. Heidelberg. 90337 Das Kontursverfahren über den Nachlaß Totomativführer
de
Stahl wurde durch Gerichtsbeschluß vom
11 November 1922 nach Abhaltung ded Schlußtermins und nach Vornahme des Schlußverteilung aufgehoben Schlußverteilung aufgeho ; Heidelberg, den 13. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts III.
Lünchen. 90338 Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 13. November 1922 wurde das unterm
29. Juli 1921 über das Vermögen des
Handelsmanns Joseph Stumpf,
Großhandlung für Wasch⸗ Putz⸗
und Toiletteartikel in Manchen,
Plinganserstraße 112, eröffnete Konkuns⸗
verfahren als durch Zwangsvergleich be⸗
endet aufgehoben. Vergütung und Aus— lagen des Konkursverwalters und der Meit— glieder des Gläubigerausschusses wurden auf Tie aus dem Schlußterminsprotokoll ersichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 14. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
sehlũchtern., Rr. Cassel. 90339]
In dem Konfursverfahren über das Vermögen der Ziegelwerke Sannerz, Ge ellschaft mit beschränt ter Haftung, zu Sannerz, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie Festsetzung des Honorars des Verwalters, der Schlußtermin auf den 8. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Schlüchtern, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
r
Siock ach. 90340 Das Konkursverfahren über das Ver⸗— mögen des Elektrotechnikers Walter Bens in Crefeld wurde nach Abhaltung des Schlußtermine aufgehoben. Stockach, den 13 November 1922. Gerichtsschreiberei des Bad. Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und FJahr⸗
ö 4 *. ö — 67 99 .
planbekanntinachungen
der Gijenbahnen. 890341 .
Mit Wirkung vom 25. November d. J. wird Nr. 10 des Tarifverzeichnisses dahin geändert, daß die Reichsbahn allgemein oder für einzelne Richtungen oder sür einzelne Güterarten berechtigt ist, bei Ueberfüllung der Ladegleise auf den zoll⸗ inländischen Güterbahnhöfen von Ham⸗ burg Hgbf. die Entladung von Wagen⸗ ladungen auf den Behelssladegleisen im Veddel-⸗Peute⸗Gelände (Tarifstation Wil⸗ helmsburg), ferner bei Ueberfüllung a) des Güterschuppens, b) der Ladegleise in Ham⸗ burg⸗Barmbeck die Abnahme von a) Stück⸗ gut, b] Wagenladungen auf einem zoll inländischen Bahnhofe von Hamburg Hbf. zu verlangen (38 15a und 24a).
Für alsbaldiges Inkrafttreten dieser Tarifbestimmungen ist die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. maß⸗ gebend.
Altong, den 16. November 1922.
Reichsbahndirektion.
90342 Staats- und Privatbahngütertarif.
Am 1. Dezember 1922 wird die Station „Pfannenberg“ der Freien⸗Grunder Eisen—⸗ bahn-Aktiengesellschaft als Tarifstation in den oben genannten Tarif einbezogen. Näheres enthält der nächste Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 16. November 1922.
Reichs bahndirektlon. 8c. Tar. 10/126.
—
903431
Tf. Nr. 2540 a, Vorläufiger Tarif für den deutsch-österreichischen Personen- und Gepäckverkehr über
süddentsch⸗österreichische Grenz⸗
stationen, Heft A,
gültig vom 1. Dezember 1921.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt der Nachtrag VI in Kraft. Er enthält die erhöhten, vom 1. Dezember an gültigen Schnittfahrpreise der Deutschen ö in der tatsächlich einzuhebenden Höhe.
(V.. München G 3 / 8).
90344 Tfv. Nr. 2540 p. Vorläufiger Tarif für den deutsch-⸗österreichischen Perssnen⸗ und Gepäcknerkehr über süddentsch⸗österreichische Grenz⸗ statidnen, Heft K, gültig vom 1. Mai 1922.
Mil Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt der Nachtrag V in Kraft. Er enthält die erhöhten, vom 1. Dezember an gültigen Schnittfahrpreise der Deutschen Reichsbahn in der tatsächlich einzuhebenden
Höhe. (BV. -A. München K 3 / 2).
03 65) Eisern — Siegener Eisenbahn. Binnentarif.
Ab 1. Dezember 1922 werden die Fahr— preise wie bei der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 100 vH erhöht. Die Abkürzung der Ver— öffentlichungsfrist gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des 8 6 der Eisen« bahn Verkehrs-⸗Ordnung (RGBl. 1914 SD. 499).
Auskunft Direktion.
Siegen, den 15. November 1922.
Die Direktion,
*
erteilt die unterzeichnete
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalt. a und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 560 Mü. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 2
NJ
= 9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 My. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers. Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 6
Mr. 264. Neichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 21. November, Abends. Poftschecttontoꝛ Bertin A632 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
—— —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛe.
Exequaturerteilungen.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Nr. 1 des Ver⸗ zeichn sses der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung genehmigt worden ist.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufsypreise.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.
Bekanntmachung, betreffend Erledigung beim Reichstag ein— gegangener Petitionen.
Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreise.
Pren en.
ordnungen vom 21. Juni, . (RGB. 1 S. 523, 8535, 844) erhält folgende Fassung:
3
2 9.
31. Oktober und 4.
November 1922
Der Höchstpreis für wasserlos liche Phosphorsqãure in diesen Mischungen beträgt 325 4A, der Höchstpreis für Stickstoff
91240 K für das Kilogramm. diesen Mischungen darf außer
Für das Kilogramm Kali in dem jeweiligen
Preise für
20 prozentiges Kalidüngesal; ab Frachtausgangsbahnhof ein
Zuschlag von 64,10 M berechnet werden. Artikel 1V.
Fehr.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 20. November 1922 ab in Kraft. Berlin, den 20. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Vom 20. November 1922.
Auf Grund des 85 der Verordnung über bie Bildung einer Preisausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Dünge⸗ mittel vom 9. März 1922 (RGBl. 1 S. 238) werden mit Wirkung vom 20. November 19222 ab bis auf weiteres folgende Umlagebeträge festgesetztt: : -
für 1 Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure
(PzOs) im Superphosphat 125 4.
Berlin, den 20. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Fehr.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen vom 3. Dezember 1920, hinsichtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neustadt, Oppeln, Kreuzburg,
Bekanntmachung. In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der Fassung der Betanntmachung vom 4. November 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 251) folgende Fassung:
—
Leobhschütz und Kosel.
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden durfen
— —
Besondere Bestimmungen
Aufhebung eines Zeitungsverbots. Genehmigte Bekanntmachung, betreffend Aenderung der allgemeinen Be—⸗ Bezeichnung des Firma stimmungen der Deutschen Arzneitaxe 1922, 11. Düngemittels Vorläufige Ergebnisse der Landtagswahlen des Wahlkreises Nr. 9 (Oberschlesiem. 1. Rhenania⸗ Rhenania. Verein phosphat chemischer Fabriken A⸗G., Aachen
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bei der Reichsbank ist ernannt der bisherige Reichsbank— kassie Schulze in Mayen zum Reichsbhankrat unter Ueber—
—
tragung der Stelle des Vorstands der Reichsbanknebenstelle
daselbst.
Dem Chilenischen Konsul in Berlin Hernan Edwards und dem Königlich Schwedischen Vizekonsul in Magdeburg
446 A für 1 Kilogrammprozent Gesamt⸗ phosphorsãure. 525 A für 1 Kilogrammprozent zitronen⸗ säurelös liche Phosphorsäure. Besondere Lieserungsbedingungen: Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn- oder normalspurigen Klein bahnstation. Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 0,9 Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 0½ zitronen säurelöslich, oder mit mindestens 120,0 zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsäure.
Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens
0 0½ auf dem Sieb A K 100. Bei Lieferung in
Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗
schlag von 350 „ für 160 kg und bei Lieferung in
Papiersäcken ein Aufschlag von 500 M für 100 kg
berechnet werden.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. November 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 20. November 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Fehr.
Wilhelm Joop ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. J
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 20. November 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Vollsernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §§ 7 und 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel l. § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl S. 998) in der Fassung der Verordnungen vom 2 Dezember 1921 und 21. Juni 1922 (RGBl. 1921 S. 1557; 1922 1 S. 523) erhält folgende Fassung:
Veim Weiterverkaufe dürfen den Höchstpreisen für 100 Kilo⸗ gramm soigende Beträge zugeschlagen werden:
a) bis zu 40 A, wenn in Mengen von weniger als 5000 Kilo⸗ gramm verkauft wird;
b) bis zu 60 K zuzüglich 7 v5 des Rechnungsendbetrags, wenn die Ware vom Lager ab verkauft und versandt wird oder wenn ab Waggon verkauft wird; im Falle des Ver⸗ kauss ab Waggon ist jedoch die Erhebung des Zuschlags von 7 vH ausgeschlossen, wenn nicht die Ladung an mehrere Bezieher verteilt wird.
Artikel II.
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NRGBl. S. 999) anliegende ‚Liste der Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:
1. Im AUbs. „A Superphosphate“ in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (RGBl. 1 S. 844) werden folgende Aende⸗ rungen vorgenommen:
Im Abs. 1 wird die Zahl „200, durch die Zahl 400!“ Im Abs. 4 wird die Zahl „40 durch die Zahl „500“ und die Zahl „500“ durch die Zahl „950' ersetzt.
2. In Abs. 3 des Abs. .O Knochenmeh!? in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (RGBl 1. S. Sc4) wird die
hl „40“ durch die Zahl „500“ und die Zahl „500“ durch die
ahl „950“ ersetzt. ; J Artikel III.
Artikel 11 83 3 Abl. I der Verordnung über künstliche Dünge— mittel vom 5. Ful 1931 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver—⸗
II. Klasse III. Klasse
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbands vom 14. No⸗ vember 1922 gelten ab 16. November 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkaufspreise je Tonne Umsatzsteuer:
I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts
ö,
8 . K 8 0 28
einschließlich Kohlen⸗ und
4 24 156, 233 917 Z3 680
Il. Aachener Steinkohlensyndikat:
Eschweiler Bergwerksverein
VBölb tete Gen,, Hi.
4 26 000, 24 300.
III. Niedersächsisches Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts Obernkirchen Steinkohlenbriketts Ibbenbüren...
A 26 did, 26 4.
IV. Sächsisches Steinkohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glück⸗ auf⸗Oelsnitz) ..
K 24 524.
V. Niederschlesisches Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Waloenburger und n een n,,
K 26 999.
Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und. Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkauftzpreise.
Berlin, den 20. November 1922.
eng, Reichs kohlen verband.
eil. Loeffler.
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 16. November 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosillzium festgesetzt worden:
1
Grund⸗ Sorte ,,. Frachtgrundlage in Mark nn ,,, ö 143 365 . 1 ü en n,, oz] Siegerländer Zusatzeisen, weiß... 108732 ö meliert. 108 932 Siegen . g gran n. 135 Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, wei... 111 6661 ö ! meliert... 111865 . ab Hütte ö 1 . . Siegerländer Hessemereisen.. 102034 ö Puddeleisen . 102 034 Stahleisen, Siegerländer Qualität!. 10203 Kupferarmes Stahleisen ... 142 697 1 3 Stableisen mit max. G2 6 Cu... 123 365 Siegen Spiegeleisen mit 6—- o/ Mangan. . 110932 ; — 100, is gha . 16 =- 13 9. 111 is Gießereiroheisen III, Luxemburger s 63, j JJ 105 465 Gießereiroheisen ö uxemburger H Hempurget zos 263 1 Gren Gießereiroheisen V, . Luxemburger / J Temperroheisen von der Duiaburger , . großes Format . ab Werk erromangan, hd ; ; . Dberbausen Ferrosilizium, 10 j ig.... 165 014 ab Weck
) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von O00 M fur ein englisches . sie erhöhen oder ermäßigen
20
sich um : 8. 50 4A bei Ferromangan S0 o,, 4 h0 os
für jeden Punkt, um denꝰ ) der Durchschnittsgelblurs für November
en sich nach oben oder unten ändert.