jahr sänft vom 1. Jul Ba R. Junl. Mie Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienst— stunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Ottmachau.
Plettenbeꝶ. 90459] In unser Genossenschaftsregister ist zu dem Bürgerlichen Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Plettenberg eingetragen: Der Schlosser Ewald Klein ist durch Tod aus dem Vorstand aus— geschieden und an seiner Stelle der Kauf— mann Heinrich Brocksieper in den Vorstand gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. November 1922 ist die Haftsumme eines jeden Ge⸗ nossen auf 1060 M erhöht. Plettenberg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht.
ä natzehbhuhr, H-Gmrmma. 90460)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elettrischen Ueberlandzentrale Lottin e. G. m. b. S. am 14. No— vember 1922 eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 10. Juli 1922 beträgt die höchste Zahl der Geschäftsanteile 1800.
Ratzebuhr, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
— ——
HR em scheid. 90461
In das Genossenschaftsregister ist am 14. Nopember 1922 bei der Genossenschaft Ebekan Cinkaufsverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Remscheid — Nr. 7 des Reg. — folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. November 1922 ist die Haft— summe auf 10000 M erhöht und die Be—⸗ teiligung auf bis 30 Geschäftsanteile zu⸗ eld ssen.
ĩ Durch vorstehenden Beschluß sind auch S§ des Statuts 9, 10 (Geschäftsanteil) [1 (Haftsumme), 8 (Verpflichtung zum Erwerb von Geschäftsanteilen) geändert. Amtsgericht in Remscheid.
It og tockt, Mech Ib. 90462
In das Genossenschaftsregister ist heute zur Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Vogtshagen, ein getragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, eingetragen:
Das Amt der Liquidatoren Lehrer Rein- hold Zahl und Hofbesitzer Wilhelm Röbcke zu Vogtshagen ist nach Beendigung der Liquidation beendigt. Die Genossenschaft ist erloschen.
Rostock, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht.
— —
Seh les v ig. 90463
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Schleswig ⸗Hol⸗ steinische Landesgenossenschaftskasfe, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräntter Haftpflicht“ in Kiel heute folgendes eingetragen:
Durch Beschluß oer Generalversamm- lung vom 28. Oktober 1922 sind die s§ 1 und 14 des Statuts dahin ab gäändert, daß die Firma in „Schleswig- Holsteinische Landesgenossenschafts-⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, geändert und die Haftsumme auf 10 000 4A für jeden Geschäftéanteil erhöht ist.
Schleswig, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung .
Sch werim, Mek Ib. 90464
In das Genossenschaftsregister ist zur Lie fernngsgenossenschaft selbständi⸗ er Seiler beider Mecklenburg eute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Mat 1922 sind Geschäftsanteil und Haftsumme auf 1000 M erhöht.
Schwerin, den 3. November 1922.
Das Amtsgericht.
So elo my. 90465
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53, betreffend die Elektrizitäts- genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Sophienthal eingetragen worden: Reinhold Hielscher ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Karl Sachs in Sophienthal getreten.
Seelow, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Seelow. Iod 66]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7, betr. die Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Ortwig solgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai 1922 ist § 37 Abs. 1Jĩ, und III des Statuts folgendermaßen geändert: I. Der Betrag, bis zu welchem sich die einzelnen Genossen mit Einlagen be⸗ teiligen können, der Geschäftsanteil, wird auf 4900 4 festgesetzt
III. Jeder Genosse ist verpflichtet, 1000 4A einzuzahlen.
Seelow, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Sensburꝶ. (80467)
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 164 bei der Viehverwer— tungsgenossenschaft Sensburg e. G. m. b. H. zu Sensburg heute folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Gutsbesitzers Fiedler ist der Gutsbesitzer Otto Poganskf in den Vor⸗ stand gewählt.
. den 31. Oktober 1922. as Amtsgericht.
gensburꝶ. 904 ß8]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25a bei dem Kon sum⸗Bau⸗ und Sparverein Alt⸗Utta, e. G. im. b. SH. in Alt Ufta heute folgendes ein⸗ getragen:
Der Invalide Gottlieb Jescheniak ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Tischler Fritz Myska in den Vorstand gewählt.
Sensburg, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht.
SIiogen. 90469
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 58 am 1. November 1922 bei der Firma Siegbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Betzdorf, Zweigstelle Freu den⸗ herg, Kreis Siegen, in Freudenberg (Kreis Siegen): Die Haftsumme ist auf 1500 4A, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile auf 50 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1922. Gemäß dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 27. Juni 1922 ist der 38 des Statuts dahin geändert worden, daß für die Bekanntmachungen an Stelle der Betzdorser Volkszeitung die Rheinisch⸗ Westsälische Volkszeitung oder deren Rechtsnachfolgerin tritt.
Unter Nr. 159 am 1. November 1922 bei der Firma Eisenbahn-Konsum⸗ verein zu Siegen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Siegen: Die Haftsumme ist auf 500 4 erhöht durch Beschluß der k vom 9. September 972.
Siegen, den 1. November 1922.
Das Amtsgericht. Solingen. 90470
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 40 eingetragen: Schleifstein⸗Be⸗ zugs⸗Genossenschaft Solingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Schleissteinen und anderen Werkzeugen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 1000 4Æ. Das Statut ist am 7. Oktober 1922 festgestellt. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unterzeichnung zweier Vor— standsmitglieder und bei den vom Auf— sichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammlung durch dessen Vor⸗ sitzenden in der Bergischen Arbeiterstimme und im Solinger Volksblatt. Werden die Veröffentlichungen in diesen Blättern unmöglich, so hat der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrats ein anderes Blatt solange zu bestimmen, bis durch Beschluß der Generalversammlung andere Blätter bestimmt sind. Willenserklärungen ür die Genossenschaft müssendurch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Zeich— nungen erfolgen in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. as Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt: Ernst Kasser, Schleifer in Solingen, Schützenstraße 63, Karl Mußhoff, Schleifer in Gräfrath-Ketzberg 9, Walter Dorp, Schleifer in Höhscheid. Josefstraße 5. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts sedem gestattet.
Amtsgericht Soltngen, den 6. November 1922.
Steele. 90471
In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei Nr. 17 eingetragen, daß die Spar⸗ und Baugenossenschaft in Steele⸗ Rott, eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht, durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. August 1922 aufgelöst ist und zu Liquidatoren die Bergleute Anton und Willibald Meiwes in Steele hestellt sind. Steele, den 4. November 1922. Das Amtggericht.
Stelnbach- Hallenberg. [90472
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 Handwerkergenossenschaft der Werkzeugzangenindustrie zu Stein⸗ bach ⸗Hallenberg und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg, folgendes eingetragen:
Zangen⸗Industrie zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg. Gegenstand des Unternehmens: Ausführung von Exportaufträgen. Die Satzung vom 6. April 1922 ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. Sep⸗ tember 1922 geändert.
Steinbach⸗Hallenberg, den 14. No⸗ vember 1922. .
Das Atsgericht.
Stepenltꝝ. 90473 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Elektrizitäts- und Ma⸗ schinengenossenschaft Pribbernow, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in pribbernow“, eingetragen worden: er Hauptlehrer i. R. Hermann Stern- berg und der Pastor Franz Döring sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An deren Stelle sind der Gemeindevorsteher Paul Radloff und der Landwirt Rudol Schmidt in Pribbernow getreten. Amtsgericht Stepenitz, 9. November 1922.
Tost. 90474
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12, Landwirtschaftliche An - und Verkaufsgenossenschaft des
Kreisverbandes Tost⸗ Gleiwitz e. G.
m. b. H. in Tost, folgendes eingetragen
worden: Der Kaufmann Fritz Rosenthal und der Häusler Alexander Rolnik sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Oberrevisor August Gmyrek in Gleiwitz und der Landwirt Ignatz Pyschik in Boguschütz gewäblt. Amtsgericht Tost, den 7. November 1922. Velbert, Je hein. 190475 In unser Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 10 bei dem Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler „Ein⸗ kovel“ e. G. m. b. H., Velbert, fol— gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt gemäß Beschluß der General⸗ versammlnng vom 24. Oktober 1922 „Ein⸗ kovel“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lebens⸗ mittelgroßhandlung in Velbert“. Velbert, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
WJ ecktershach. 90476 In unser Genossenschaftsregister wurde
heute bei Nr 12 „Konsum⸗ u. Spar-
genossenschaft in Schlierbach u. Um⸗
gebung, e. G. m. b. H. in Schlier⸗
bach“ die Erhöhung der Haftsumme von
6 200 auf M 2000 eingetragen. Wächtersbach, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wernigerode. 90478
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 die Genossenschaft in Firma „Beamten⸗Wirtschafts bund, Wernigerode, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Wernigerode, eingetragen. Die Statuten sind am l. November 1922 festgestellt Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens- und Wirtschafts— bedürfnissen aller Art im großen und Ab— gabe im kleinen an die Mitglieder. Die Hastsumme beträgt 500 46. Die höchste Anzahl der Geschäftsanteile ist 10. Vor—⸗ standsmitglieder sind: Richard Liebach, Reinhold Arndt, Friedrich Schulze in Wernigerode, Otto Thomas, Nöschenrode. Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Wernigeröder Tageblatt und die Wernige⸗ röder Zeitung, falls eine oder beide Zeitungen eingehen, durch den Reichs anzeiger bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Willenserklä—⸗ rungen sind für die Genossenschaft ver bindlich, wenn sie mindestens zwei Vor— standemitglieder unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, die auch durch mechanischen Aufdruck hergestellt werden kann, durch Namensunterschrift vollziehen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der ö des Gerichtäß jedem ge⸗ tattet.
Wernigerode, den 11. November 1922.
Preußisches Amtsgericht.
Wernigerode. 0r
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 17, „Gemeinnütziger Bau⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Werni⸗ gerode, eingetragen: Die Haftsumme beträgt 1000 A. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juli 1922 sind die 55 31, 4, 7, 82 des Statuts ge⸗ ändert worden.
Wernigerode, den 15. Nobhemberl 922.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 3.
90479 Wöizhl, Kr. Gummersbach.
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 59 eingetragen worden: Elektrizitãtsgenossenschaft Sömel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Hömel bei Nümbrecht.
Das Statut ist am 3. September 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung von Hömel und Um⸗ gegend mit elektrischer Energie. Die Haft— suinme beträgt 100 A4. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge— zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ zeitung. Die Willengerklärung und Zeich nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Den Vorstand bilden: 1. Wilhelm Sträßer II., Landwirt in Hömel, 2. Her⸗ mann Lang, Lehrer in Hoöͤmel, 3. Carl Stöcker 1II., Landwirt in Wirtenbach, 4. Wilhelm Zimmerscheidt, Landwirt in Breitewiese, 5. Wilhelm Seinsche, Land⸗ wirt in Haan.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem ge⸗
stattet. Wiehl, den 14. November 1922. Das Amtsgericht. Windecken. 90480
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die „Marköbeler Dresch⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Marköbel eingetragen worden.
Vas Statut datiert vom 6. August 1222. Gegenstand des Unternehmens ist Dreschen des selbstgebauten Getreides der Mit⸗ glieder mit der Dreschmaschine. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitglieder⸗ versammlung zu bestimmen hat.
Ein Geschäftsanteil beträgt 500 , die höchste Zahl derserben 50.
Den Vorstand bilden folgende Personen: l. Landwirt Ludwig Heinrich Gärtner in Marköbel, 2. Landwirt Karl Krauch in Marköbel, 3. Landwirt Philipp Meer⸗ bott in Marköbel, 4. Landwirt Friedrich Wilhelm Schneider IJ in Marköbel, 5. Landwirt Johannes Goy in Hirzbach.
Bekanntmachungen erfolgen unker der Frankfurt, Malm.
Firma im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30 Juni.
Die Willenserklärungen des Vorst erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit— glieder der Firma ihre Namensunterschrift
des Vorstands
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Windecken, den 9. November 1922.
Das Amtsgericht.
VWjitnenhantsen. Hos
In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist dem Hundelshäuser Darlehns⸗ kassen verein, Hundelshausen, am 10. November 1922 Der Steinrichter Pflüger zu Hundelshausen und der Lehrer Reinhard Bittmar zu Dohienbach sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stellen der Gipsbruchbesitzer Peter Orth zu Hundel wirt Johannes Bretthauer zu Dohrenbach
Amtsgericht, Abt. J, Witzenhausen.
Worms. ; 204 Im Genossenschaftsregister des hiesigen Gerichts wurde „Einkaufs und Lieferungsgenossen⸗ der Schneidermeister von Worms und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ Worms, eingetragen: luß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Oktober 1927 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. ; die seitherigen Vorstandsmitglieder. Worms, den 15. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Kenthen, O. S. . In das Musterregister ist unter Nr. 24 für den Stutkateur Johann Ambrosy in Rostberg eingetragen worden: Tintenschreibzeug aus Hartgips und Kunst— marmor darauf siehend ein hohler imitierter schwarzer Kohlenblock, in dessen Vorder⸗ seite ein lofes Wappenschild sitzt, auf dem Kohlenblock ein Adler mit leicht geöffneten Schwingen, neben dem Kohlenblock rech und links abnehmbare Aschenbecher, (de schäftsnummer M Nr. 4, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 3. August 1922, Vormittags
10 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Beuthen, O. S., den 10. November 1922.
Cassel. Musterregister.
Am 30. Oktober 1922 ist eingetragen: Nr. 461. Aktiengesellschaft für phar⸗ mazeutische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel, 50 Mo⸗ Papierpackungen, 9530 - 9634, 9535 a und b, 9636 — 9539, 9540 a und b, 96541 a und b, 9542 —– 9h49, hh 0 —= 9h52, 9554 —– 9559, 9568 a und b, 9570-9571, 9951 a, b ob 2 --= 9956, Flächenerzeugnisse, angemeldet am
eingetragen:
und der Land⸗
pflicht /, Si Durch Be
Liquidatoren sind
Fabriknummern
dbb 1 -= 9667,
Schutzfrist drei Jahre, 30. Oktober 1922, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten.
Am 31. Oktober 1922 ist eingetragen: Nr. 462. Aktiengesellschaft für vhar⸗ mazentische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel, 21 Mo⸗ Pavierpackungen, 9957 - 9969, g971, 9973— 3979, Flächen⸗ Schutzfrist drei Jahre, ktober 1923, Vormit⸗˖
Amtsgericht, Abteilung 13, Cassel.
Veheim. In unser Musterregister ist einzetragen: Nr. 101. Atlas Maschinenbau G. m.
b. S. in Neheim, vier Modelle
dunkelgefärbte Möbelnägel mit eng anein⸗
anderllegender aufgeprägter Punktierung,
Fabriknummern
erzeugnisse, gemeldet am 31. tags 11,55 Uhr.
ö — Das Konkursverfahren über dag Ver. mögen des Modewarenhäãndlers Christian Schatz in — Frankfurt a. Main, Mainzer Landstraße 258, wrd nach Abhallung des Schlußkermins und nach Schlußverteilung aufgehoben. Franutfurt a. Main, den 15. Nopbember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung JI.
Halte, Saale. loo G6 ] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Spar. und Darlehnskasse des Vereins für kathl. Kaufleute und Beamte e. G. m. b. S. in Halle in Lig. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Halle a. S., den 16. Nopember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Kirehon. 90765
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Sieg⸗Rheinischen Leder- und Treibriemenwerke G. m. b. H. in Betzdorf wird nach erfolgter Ab= haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.
stirchen, den 15. November 1922.
Das Amtsgericht.
Müũnchen. — 90766] Amtsgericht München. Konkursgericht. Am 13. November 1922 wurde das unterm 13. Juli 1920 über das Vermögen der „Endeka“, Neue dentsche Kon⸗ zertgesellschaft m. b. H., in München eröffnete Konkursverfahren als durch Schluß verteilung beendet aufgehoben. Ver⸗ gütung und Auslagen des Kon kursverwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußtermins⸗ protofolle ersichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 17. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
München. 90767] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 13. Nopember 1927 wurde das unterm 31. Mai 1921 über das Vermögen des Zigarrengeschästsinhabers Georg Rauschmeier in München eröffnete Konkursverfahren als durch Zwangsver⸗ gleich beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläuhigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 17. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Vũrn herꝝ. (90768 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 17. November 1922 1. die Konkursverfahren a) über das Vermögen des Kaufmanns Abraham genannt Alfred Ehrlich in Nürnberg, ebere Mentergasse 1, als durch Zwangspergleich, b) über den Nachlaß der verstorbenen Weichenstellersehe frau Anna Wurm, zuletzt in Nürnberg, Hammerstraße 8, wohnhaft, als durch Schlußverteilung, c) über das Vermögen des Elektro⸗ technikers Viktor Traut in Nürn⸗ berg,. Dallingerstraße 11111, als durch Schlußverteilung beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Pass anl. (907691
Im Konkursverfahren über das Ver mögen der Krämerin Therese Hartl in Passau ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens stücke, ferner zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen anberaumt auf Freitag, den 15. Dezember 1822, Vorm. 10 Uhr, im Zimmer Nr. 30
In ob. Konkurs ist vorhanden eine Teilungsmasse von 18 000 6. Die Aus⸗ und Absonderungsansprüche betragen 1601 80 , die Masseschulden 2159, 20 A, Massekosten 8900 A4. Von den bevor- rechtigten Forderungen zu 7701,25 4 komnien nur 5339 6 und die nicht bevor⸗ rechtigten Forderungen von 183 602,83 A überhaupt nicht mehr zum Zuge.
Pa ssan, Sedanstraße 20/1, den 15. No⸗
Schutzfrist fünf Jahre, 6. November 1922, 15 Minuten.
angemeldet am Nachmittags 12 Uhr
Neheim, den 14. November 1922. Das Amtsgericht.
1) Konkurse.
Altenburg, S.- A. Ueber das Vermögen Willy Karl Wohlfarth burg ist am 18. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter; RA. Gabler in Altenburg. Offener Arrest mit 15. Dezember 1922.
des Tischlers in Alten⸗
Anzeigepflicht bis Ablauf der An⸗ r 15. Dezember 1922. Gläubigerversammlung: 15. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. meiner Prüfungstermin: 18923, Vormittags 1090 Uhr. Altenburg, den 18. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts. Abteilung 1.
12. Januar
Frank turt, Main. Das Konkursverfahren über das Ver- des Kohlenhändlers Jakob un. in Frankfurt a. Main, traße 43, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom I1. Juli 1922 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Frankfurt a. M., den l3 November 922. Das Amtsgericht.
Abteilung 17.
vember 1922. Schwarzmann Konkursverwalter. 90770 Schiwvwarzemberg, Sachsen.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Anton Arno Michel in Schwarzenberg wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Ver⸗ gleichstermine vom 22. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 22. September 1922 bestätigt worden ist.
Amtsgericht Schwarzenberg, den 8. November 1922.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planheranntmachungen der Cisenbahnen.
(90771 Butzbach⸗Licher Eisenbahn.
Dem Vorgehen der Reichsbahn folgend, erhöht die Butzbach-Licher Eisenbahn ab 1. Dezember 1922 ihre Beförderungspreise im Personenverkehr um 100 0so.
Berlin, den 16. November 1922.
Der Borstand.
(90772
Liegnitz Rawitscher Eisenbahn.
Ab I. Dezember d. J. werden die Be⸗ förderungspreise im Personenverkehr erhöht. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in Liegnitz.
Liegnitz, den 16. November 1922
Die Direktion.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mu. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Ar. 82.
Einzelne Nummern kosten 50 Mö.
ů Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
8 * Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäͤftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.
Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 265. Beicatentateatecte. Berlin, Domerstag. den 25,. November. Abends. Tornsoectontor Serra, 19227
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige GSinsendung des Betrages
einschließzlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Dent sches Reich. Ernennungen ꝛc.
,, über den Schutz deutscher Warenbezelchnungen n Kanada. en betreffend Auflösung des Versorgungsamts Osterode,
pr.
Betanntmachung, betreffend Festsetzung des Preises für aus⸗ ländischen Weizen auf Grund der Weltmarktpreise für Weizen zum Lieferungstermin 31. Oktober 1922.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Bayreuth.
Handels verbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 33 des Reichs— gesetzblatts, Teil II.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. .
, . Ernennung von Mitgliedern des Landesgesund⸗ eits rats.
Verfügung, betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung.
Verfügung, betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die Hohenzollernschen Lande.
Bekanntmachung, betreffend einen Lehrgang zur Ausbildung von Turn⸗ und Sportlehrerinnen in Spandau.
Bekanntmachung, betreffend Einberufung des Provinzialland⸗ tags der Provinz Westfalen.
Aufhebung eines Zeitungsverbots. eitungsverbot. andels verbote.
Amtliches. Dentsches Reich.
Der Ministeriglamtmann Hofrat Rose nau ist zum Kanzler der Deutschen Botschaft in Madrid ernannt worden.
Der Regierungsobersekretäür Guhl, der Eisenbahnober⸗ inspektor Petermann, der Eisenbahninspektor Goeritz, der Amtmann beim Reichsfinanzhof Fo elsch und die Postinspektoren Baudem ann und Domsch eit sind zu Ministerialamtmännern beim Rechnungshof des Deutschen Reichs ernannt worden.
Bekanntmachung
über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada.
Vom 15. November 1922.
Unter Bezugnahme auf 8 2B des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (RGBl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Kanada deutsche Waren— bezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Waren— bezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Berlin, den 15. November 1922.
Der Reichsminister der Justiz. J V.; Dr. Joül.
Auflösung des Versorgungsamts Osterode, Ostpr. Mit dem 1. Juli 1923 wird unter Auflösung des Ver⸗
, Osterode, Ostpr., der Bezirk dieses Amts dem
es Versorgungsamts Allenstein zugelegt. Berlin, den 17. November 1922.
Der Reichsarbeitsmminister. J. V.: Dr. Geib.
—
Bekanntmachung der Reichsgetreidestelle, betreffend Festsetznng des Preises für ausländischen Weizen auf. Grund der Weltmarktpreise für Weizen zum Liefertermin 31. Oktober 1922.
Gemäß § 26 Satz 3 und §51 Satz 2 des Gesetzes über die Regelung des Verkehrs mit Getreide vom 4. Juli 1922 (RGBl. S. 537 und 549) wird bestimmt: .Der Preis für ausländischen Weizen, der der Errechnung des Geldersatzes bei nicht rechtzeitiger Erfüllung der Getreideumlage zum Liefertermin 31. Oktober 19223 zugrunde zu legen ist, wird im Ein⸗ derstãndnis mit dem Herrn Reichsminister für Ernährung und Land⸗
wirtschaft auf Grund der Weltmarktpreise für Weizen auf 250 000. 4A (zweihundertundfünfzigtausend Mark) für 1000 kg festgesetzt. Berlin, den 21. November 1922.
Der Präsident der Reichsgetreidestelle.
Bekanntmachung über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist worden, daß die Stadtgemeinde Bayreuth mit 6 vᷣ verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 50 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 1000, 5000, 10 000, 20 000 und 50 000 Mark, in den Ver⸗ kehr bringt.
München, den 21. November 1922.
Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf v. Spreti.
genehmigt
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RG Bl. Seite 603 ff.) in der Fassung vom 27. November 1919 (RGBl. Seite 1969) untersage ich dem Geschäftsmann Fsaak Tennen⸗ baum gen. Marmor in Gotha,
unzuverlaùf siger
rm o. Querstraße 22, geboren an in Rohatyn (Oesterreich, den Handel mit B e dar 78,
April 1893 k i s. . ahrungs⸗ un enußmitteln aller Art, wegen Unzuverlässigkeit der Handelstreibenden in bezug auf den Handelsbetrieb. ö. 2 Gotha, den 20. November 1922. Der Stadtdirektor. Dr. Scheffler.
täglichen insbesondere
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 33 setzblatts Teil I enthält
das Gesetz über die Abgaben auf dem Kaiser-Wilhelm— Kanal vom 5. November 1922,
eine Belanntmachung der Neufassung des Gesetzes, be— treffend die Gebühren für die Benutzung des Kaiser-Wilhelm⸗ Kanals, vom 260. Juni 1899 (RGBl. S. 315 ff.) vom 14. No⸗ vember 192,
eine Bekanntmachung über die Errichtung einer Abrech⸗ nungsstelle im Scheckverkehr vom 14. November 192 und eine Bekanntmachung über den Schutz deutscher Waren— bezeichnmgen in Kanada vom 15. November 1922.
Berlin, den XT. November 1922.
Gesetzsammlungsamt.
des Reichsge
Prenßen.
Beschluß über Ernennung von Mitgliebern des Landes— gesundheitsrats.
Auf Grund des Beschlusses über die Bildung eines Landes⸗ gesundheitsrats für Preußen vom 30. April 1921 (Gesetzsamm⸗ lung Seite 369) werden zu Mitgliedern des Landesgesundheits—⸗
Direktor des
rats ernannt: 1. der Hofrat Professor Dr. Hahn, hygienischen Instituts der Universität Berlin, 2. der Regierungs- und Medizinalrat Dr. Pusch in
Berlin, den 6. November 1922. Das Preußische Staatsministerium. Hirtsiefer.
Finanzministerium. Ver fügung,
betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung vom 17. Juni 1920.
Katasterverwaltung 17. Juni 1920 in der Fassung vom 14. August 192 wird wie folgt geändert:
Ziff. 1 bis 6, 11 bis 16. 18, 19, 21 bis 24, 28 bis 31, 33, 34, , 40a, 42 bis 67, 68 a, 76 bis 78, S9 bis gz und 96. Die Gebührensätze werden verdreifacht. Die erhöhten Gebühren treten unter der Vorschriften unter Nr. 9 der Verfügung vom 13. Mai 1923 — K. V. 2. 829 — am 1. Dezember 1923 in Kraft
Berlin, den 14. November 1922.
Der Preuß 8 J
Gebührenordnung
sinngemäßer Anwendung
0
ische Finanzminister.
Ver fügung,
betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die Hohenzollernschen Lande
vom 20. Mai 1921. Die Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die
Hohenzollernschen Lande vom 29. Mai 1921 in der Fassung vom 14. August 1922 wird wie folgt geändert:
1. Ziff. I bis 6, 10 bis 15, 17, 18, 20 bis 23, 25 bis 28, Il bis 34, 36 bis 38, 41, 45, 49 bis 74, 75a, 83 bis 85 und 95 bis 102. Die Gebührensäͤtze werden verdreifacht.
2. Die erhöhten Gebühren treten unter sinngemäßer Anwendung der Vorschriften unter Nr. 9 der Verfügung vom 17. Mai 1922 — K. V. 2. S377 — am 1. Dezember 1922 in Kraft.
Berlin, den 14. November 192. Der Preußische Finanzminister. J A.. Bel ffram.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Ober försterstellen Prinzwald, Reg. Bez. Allen⸗ stein, Zanderhrück, Reg.⸗Bez. Schneidemühl, Grum sin,
Reg.Bez. Potsdam. Carzig, Neg-Bez. Frankfurt a. O. Grünhgus, Reg.-Bez. Stettin, Schleusingen, Reg.⸗Bez.
Erfurt, Jes berg, Reg.-Bez. Cassel, sind zum 1. April 193 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum V. Dezeniber 1922 eingehen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums find der
Studienrat Rautert am Kaiserin Augusta⸗Gymnasium in Koblenz unh der Studienrat Franz am Gymnasium in Glatz zu Oberstudienräten ernannt worden.
Der bisherige Seminardirektor Dr. Rücker in Breslau
ist zum Regierungs- und Schulrat ernannt und der Regierung
in Liegnitz überwiesen worden.
Der bisherige Kreisschulrat Dr. Sturm in Gummersbach ist zum Regierungs, und Schulrat ernannt und der Regierung in Arnsberg überwiesen worden.
Der bisherige Kreisschulrat Otto in Frankfurt a. O. ist zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt und der Regierung in Frankfurt a. O. überwiesen worden.
Die Wahl des Direktors Hester an dem Gymnasium in Sigmaringen zum Studiendirektor des Realgymnasiums in Benrath ist bestätigt worden.
Bekanntmachung.
An der Preußischen Hochschule für Leibesübungen (Landes⸗ turnanstalt) in Spandau beginnt am 5. April 1923 ein Lehrgang zur Ausbildung von Turn- und Sport⸗ lehrerinnen. Die Ausbildung dauert voraussichtlich 12 Monate.
Meldungen der in einem Lehramte stehenden Bewerbe⸗ rinnen sind bei der vorgesetzten Dienstbehörde spätestens bis zum 1. Februar 1923 anzubringen. Bewerberinnen, die im Schuldienste nicht beschäftigt sind, haben ihre Meldung bei der für ihren Wohnort zuständigen Re— gierung, die in Berlin wohnenden bei dem Polizei präsidenten hierselbst ebenfalls bis zum 1. Februar 1923 einzureichen. Den Meldungen sind die im S der Aufnahme⸗ bestimmungen vom 22. Juni 1912 (Zentralblan“ S. 510) ver⸗ zeichneten Schriftstücke geheftet beizufügen. Die Meldung selbst ist mit diesen Schriftstücken nicht zusammenzuheften. Die Auf⸗ nahmebestimmungen werden auf Erfordern von den für die Meldung zuständigen Behörden abgegeben.
Die endgültige Aufnahme in die Hochschule ist von dem Bestehen einer Prüfung abhängig, bei 3 u. a. sbie in s 4 der Bestimmungen vom 22. Juni 1912 genannten Uebungen verlangt werden.
Bedürftigen Bewerherinnen können zur Erleichterung ihrer wirtschaftlichen Lage während der Ausbildungsdauer auf ö Beihilfen gewährt werden, und zwar durch Zuwendung barer Mittel (vergl. Ss 5 und 6 der Bestimmungen) oder durch den Nachweis preiswerter Unterkunft und Verpflegung.
Berlin, den 14. November 1922.
Der Preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbisldunsz oelitz. .