Bekanntmachung.
Das preußische Staats ministerium hat durch Erlaß vom 13. November d. J. genehmigt, daß der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 5. Dezember d. J. nach der Stadt Münster berufen werde.
Der Landtag wird an diesem Tage um 11 Uhr Vormittags im Landeshause zu Münster eröffnet werden. Münster, den 11. November 1922. Der Landtagskommissar, Oberpräsident der Provinz Westfalen. Gronowski.
Bekanntmachung.
Das auf Grund der 88 8, A des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 gegen die periodische Druck— schrift „Fridericus“ vereinigt mit der „Hamburger Warte“ ergangene Verbot hebe ich hiermit auf.
Kiel, den 20. November 1922.
Der Hherpräsident. Kürbis.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 8 Ziffer 1 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 habe ich die „Heiligen⸗ beiler Zeitung“, die „Tilsiter Zeitung“, die „Oste⸗ roder Zeitung“ und das „Wehlauer Tageblatt“ auf je vier Tage, und zwar vom 22. Novemher bis 25. November . J. einschließlich, und die „Mohrunger Kreiszeitung“ und die „Gerdauer Zeitung“ ebenfalls auf je vier Tage, und zwar vom 25. November bis 28. November d. J. ein⸗ schließlich, und das „Oberländer Volksblatt“ erneut auf die Dauer von drei Wochen, und zwar vom 22. November bis 12. Dezember d. J. einschließlich verboten. Königsberg i. Pr., den 21. November 1922. Der Oberpräsident. J. V.: Dr. Herhst.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuvperlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603) in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs⸗ bestimmungen des Handelsministers vom 27. September 1915, habe ich diem Kohlenhändler August Ruß in Mahlow, Trebbiner Straße 21, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Feuerungsmaterialien sowie jede mittelbare oder unmittelbare Beteilig umg an einem solchen Handel wegen Un— zuverlässigkeit un tersagt. Eine Uebertretung dieses Verbots ist strafbar.
Berlin, den 18. November 1922.
Der Landrat des Kreises Teltow. von Achenbach.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuversässiger n vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 6603) ahe ich dem Schankwirt Hermann Kämpf in Berlin, Urbanstraße 63, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzu— verlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unt ersagt.
Berlin, den 20. November 1922.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: von Philipsborn.
Ge knn nt im a chung
Dem Kaufmann August Behrens aus Wanne, Hindenburgstraße Nr. 63, hahe ich infolge der fesigestellten Unzuver— lässig keit ür den Handelsbetrieb den Handel mit Gegen« ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungtz— und Futtermitteln sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz und Leucht⸗ stoffen, auf die Dauer eines Jahres mit Wirkung vom Tage der Ver— öffentlichung untersagt.
Gelsenkirchen, den 18. November 1922. Der Landrat. Schröer.
Gera nn t m a hn n g
Auf Grund der Bun desratsverordnung vom 23. September 1915 in der Fassung vom 27. November 1919 (RG Bl. S. 603,15, „Reichs—⸗ anzeiger“ Nr. 275/19), betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich den Eheleuten Althändler Johann Keller von hier, Mathildenstraße 30, durch Ver— fügung vom heutigen Tage den Handel mit Altwaren, ins— besondere mit Metallmengen, Eisenteilen, Schrot, Lum pen und ähn— lichen Sachen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels— betrieb untersag t. Die Kosten dieser Bekanntmachung in den amtlich vorgeschriebenen Blättern tragen Eheleute Keller.
Gelsenkirchen, den 21. November 1922.
Der Oberbürgermeister. J. V.: Sprenger.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 in der Fassung vom 27. November 1919, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich dem Händler H. Mersch von hier, Schützenstr. 22, durch Verfügung vom heutigen
age den Handel mit Gegenständeéen des täglichen Be— darfs, inebesendere mit Uhren, Ketten, Bestecken, Zahngebissen, Ringen und ähnlichen Gebrauchsgegenständen, wegen Unzuverlassigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Die Kosten dieser
Bekanntmachung in den amtlich vorgeschriebenen Blättern trägt Mersch. Gelsenkirchen, den 21. November 1922. J. V. Sprenger.
Der Oberbürgermeister.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
. Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks— wirtschaft, fi innere Verwaltung, für Haushalt und Rechnungs⸗ wesen und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Volks⸗ wirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausfchüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen, bie vereinigten Ausschüsse für Steuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft sowie die vereinigten Ausschüsse für Steuer⸗ und Zollwesen, für Volkswirtschaft, für Rechtspssege, für Ver— kehrswesen und für Haushalt und Rechnungswesen hiellen heute Sitz un oen ö ;
Durch Verorbnung des Reichsverkehrsministers vom 29. v. M. ist 8 54 (2) B Ziffer 1 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung dahin geändert worden, daß künftig auch Post— freimarken, Stempelbogen und Stempel marken sowie ähnliche amtliche Wertzeichen bei der Eisenbahnbeförderung als Papiere mit Geldwert zu behandeln sind. Sendungen dieser Art werden daher künftig nur noch bei Beachtung der für Kostbarkeiten vorgesehenen Bedingungen zur Beförderung angenommen.
Der Reichsverkehrsminister hat unterm 3. d. M. die Ein⸗ schaltung folgender Bestimmung in S 63 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung verfügt:
Wenn die ordnungsmäßige Abwicklung des Verkehrs durch Güter— anhäufungen gefährdet wird, so ist die Eisenbahn berechtigt, nach Maßgabe des Bedarfs die Beladefristen und die lagerzinsfreie Zeit abzukürzen, das Wagenstandgeld und das Lagergeld sowie die Gebühr für die Abbestellung von Wagen zu erhöhen. Auch können die er— leichternden Bestimmungen über die Berechnung des Wagenstandgeldes im Absatz (6) außer Kraft gesetzt werden. Hierfür gelten sinngemäß die Vorschriften im 5 75 Absatz (4) über Festsetzung, Genehmigung und Veröffentlichung von Zuschlagsfristen für außergewöhnliche Ver— lehrsverhältnisse.
Gleichzeitig ist 5 80 (8) dieser Ordnung dahin ergänzt worden, daß unter den gleichen Voraussetzungen auch bei an— gekommenen Sendungen die erleichternden Bestimmungen für die Berechnung des Wagenstandgeldes für Sonn- und Festtage, wenn die Entladefrist schon am Tage vorher, Nachmittags 2 Uhr, abgelaufen ist, außer Kraft gesetzt werden können.
—
Die Ausfuhrmindestpreise sind geändert für: Anti— chlor nach Finnland, Schwefelngtrium nach Belgien und Luxem⸗ burg sowie für Zinkweiß nach Frankreich, Belgien ꝛc. Näheres durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
é
Die Ausfuhrmindestpreisliste für Knopfteile aus Eisenblech K. T. 2B ist mit Wirkung vom 25. November 1922 erschienen und zum Preise von M6 21 exkl. Porto bei der Außenhandelsstelle für Schnitz- und Formerstoffe und Knöpfe erhältlich. Bestellungen, denen der Betrag nicht beigefügt ist,
können nur unter Nachnahme ausgeführt werden.
Preußischer Landtag.
182. Sitzung vom 21. November 1922, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“)
Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sitzung um 3 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht als erster Punkt die Beratung eines Antrags der Abgg. Dr. von Krause (D. Vp.) und Genossen über die besondere Belastung der Stettiner Schiffahrt mit Schiffahrtsabgaben.
Abg. Münchmeyer (D. Volksp.) weist in der Begründung auf die äußerst ungünstige Belastung des größten preußischen Hafens in Stettin und auch der übrigen preußischen Häfen gegenüber anderen deutschen Häfen hin. Dadurch werde die naturliche Entwicklung stark gehindert Nach dem Gesetz über die Verreichlichung der Wasser—
straßen dürfe aber kein deutscher Seehafen vor einem anderen bevor
zugt werden. Wir verlangen, fährt der Redner fort, unverzügliche Durchführung der Begradigung und Vertiefung auf neun Meter des Fahrwassers Stettin — Swinemünde ohne Inanspruch⸗ nahme einer Garantie der Korporation der Kaufmannschaft, volle Gleichstellung der Schiffahrtsabgaben auf der Elbe bis Hamburg und auf der Schiffahrtsstraße Swinemünde — Stettin, schleunige Durchführung der Regulierungsarbeiten auf der Oder von Breslau bis Hohensaathen, die der Schiffahrt einen möglichst gleichmäßigen Wasserstand gewährleisten, Einführung der vollen Gleichheit der Befahrungsabgaben des Hohenzollernkanals mit denen der Wasserstraßen von Berlin zur Elbe. Noch einmal ist eine große Stunde für die Stettiner Schiffahrt gekommen bei der zu erwartenden Entwicklung des deutschen Handels mit dem Osten. Sie muß genützt werden, sonst ist es mit der Zukunft Stettins vorbei. Zielbewußte ausländische Kräfte sind am Werk, um die vorteil— haftesten Handelsverbindungen nach dem Osten an sich zu reißen und Danzig mit polnisch-englisch⸗amerikanischen Mitteln zum Welthafen für die Ostsee auszubauen. Erhält Stettin nicht wirksame Hilfe, so würde das zum Schaden des ganzen deutschen Volkes ausschlagen.
Abg. Herbert-⸗Stettin (Soz.) schließt sich den Forderungen des Vorredners vollinhaltlich an und bittet um einstimmige Annahme des Antrags.
Abg. Dr. Schüler (Dnat.): Die hohen Hafenabgaben müssen auf die Dauer den Verkehr des Stettiner Hasens wie auch den der übrigen preußischen Häfen ruinieren. Die Lotsengebühren sind in Hamburg ganz beträchtlich niedriger. Gewiß erscheint es sehr schwierig, Erleichterungen einzuführen, aber der Versuch muß schon im Hinblick auf die gesetzliche Vorschrift, daß kein deutscher Seehafen vor einem anderen bevorzugt werden darf, gemacht werden. Der Verkehr nach Berlin und weiter nach und von Süden muß Stettin verloren gehen, wenn nicht bald Abhilfe geschaffen wird. Andererseits wartet Polen nur auf den Moment, wo es den bisher über Stettin geleiteten Verkehr über Danzig leiten kann. Dringend zu wünschen ist, daß der Verkehrsausschuß des Hauses der an ihn ergangenen Einladung folgend Stettin besucht und sich an Ort und Stelle von dem Stande der Dinge überzeugt. Durch den Bau des Elbe⸗Trave-Kanals war Lübeck schon beinahe zum Hafen von Berlin geworden, und bei der Herstellung des Großschiffahrtswegs Berlin — Stettin ist man leider, zumal bei dem Garantievertrag, nicht großzügig genug vorgegangen. Vor allem muß dafür gesorgt werden, daß die Oder schiffhar ist. Wir wollen uns nicht mehr mit Ver— sprechen abspeisen lassen. Wir verlangen kein Privileg, wir verlangen nur unser Recht. (Beifall rechts)
Abg. Dr. Berndt (Dem): Die Bedeutung des Stettiner Hafens für den deutschen wie für den russischen Verkehr und für den Verkehr aller Ostseestaaten springt in die Augen. Bisher ist nicht alles geschehen, was für Stettins Handel nach seiner historischen Ent— wicklung und nach seinem heutigen Stande unbedingt notwendig wäre; Hamburg ist durchaus bevorzugt worden. Wir hoffen und er— warten, daß die Staatsregierung sich dem Antrage geneigt zeigen und durch ihre Einwirkung auf das Reich es erreichen wird, daß es mit der bisherigen Benachteiligung Stettins ein Ende nimmt. (Beifall bei den Demokraten.)
Abg. Dr. Schwering (Sentr. : Stettin muß so gefördert werden, wie das im Interesse Preußens unbedingt notwendig ist. Deshalb begrüßen wir den Antrgg durchaus. Allerdings darf auch die schwierige finanzielle Lage Preußens nicht außer acht gelassen werden. Wir beantragen Ueberweisung des Antrags an den Ausschuß für Handel und Verkehr und erwarten seine schnellste Erledigung. Damit schließt die Besprechung. Der Antrag wird dem Ausschuß für Handel und Verkehr überwiesen.
Es folgt die Beratung eines weiteren Antrags der Abgg. von Krause (D. Vp.) und Genossen über die Erhaltung und Unterstützung des Goethe-Hauses in Frankfurt am Main.
Abg. Frau Fröhlich (D. Vp) begründet den Antrag. Die Trockenfäule sei jetzt allerdings durch die Erneuerung des Holzwerks bekämpft. Aber das Goethe⸗-Haus sei nicht gegen Diebstahl und Brand genügend gesichert. Weiter fehle es am nötigen Heizmaterial. Die
D Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden
der Serren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
Beamten würden sehr schlecht bezahlt. Besonders großer Schaden sei durch die Vorenthaltung der auf die Ausstellung von Lyon ge⸗ fandten unersetzlichen Erinnerungsstücke seitens Frankreichs entstanden, die jetzt noch nicht wieder in den Besitz des Goethe-Hauses gelangt seien. Die Kosten für den Rücktransport würden sich enorm hoch siellen. Hier müsse die Regierung helfend eingreifen. ;
Abg. Frau Ege (Soz tritt dafür ein, daß der Staat einen genügenden Zuschuß leiflet, damit das Geethe⸗Haus erhalten, bleibe. Die Stadt Frankfurt am Main habe bereits alles getan, was in ihren Kräften liege.
Abg. Ritter (D. Nat.): werden wir erleben, daß diese Kulturstätten besitzes auch in die Hände von Ausländern übergehen. muß helfend eingreifen. ; Abg. Dr. Schwering Zentr) spricht sich ebenfalls im Sinne des Antrags aus.
Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelitz: Meine Damen und Herren! Die kürzlich durch den Konservator vorgenommene Besichtigung des Goethe-Hauses hat ergeben, daß in⸗ zwischen die bauliche Instandsetzung des Geburtshauses Goethes am Hirschgraben durchgeführt worden ist; eine Gefährdung des Bestandes liegt nicht mehr vor. Sämtliche Kosten der Bauarbeiten hat das Freie deutsche Hochstift decken können. Schon um eine gewisse Bewegung der Luft zugunsten der Erhaltung der Bau⸗ substanz und der Verhinderung des Stockens von Bildern und Wand⸗ bespannungen zu erzielen, erscheint es geboten, wenigstens hin und wieder die im Treppenhause befindlichen, an die Sammelheizung im Museumsflügel angeschlossenen Heizkörper in Betrieb zu nehmen. Dies bedingt die gleichzeitige Beheizung des gesamten rückwärtigen Flügels, der Bibliothek und Archiv enthält. Eine Beheizung dieses Flügels erscheint dringend notwendig, wenn die dort untergebrachten Schätze Studienzwecken nutzbar gemacht und dauernd vor Schädigung gesichert werden sollen.
Von der im Antrage erwähnten Erhebung einer Lu st bar— keitssteuner hat die Stadt Frankfurt abgesehen.
Für die beantragte Unterstüttzzung der Bauunterhaltung und der Verwaltung sind bisher von der Leitung des Goethe— Museums die von der Unterrichtsverwaltung eingeforderten genauen Unterlagen noch immer nicht eingeliefert worden. Erst nach genauer Prüfung des für die Bauunterhaltung und die Verwaltung ersorder⸗ lichen Kostenanschlages sowie des bisherigen Verwaltungszustandes des Goethe⸗Mußfeums wird die Unterrichtsberwaltung sich über die Möglich—⸗ keit einer dauernden Unterhaltung des Goethe⸗Museums schlüssig machen können. Wie durch meine Kommissare schon im Preußischen Staatsrat erklärt worden ist, ist die Unterrichtsverwaltung bereit, auch ihrerseits nach Möglichkeit für die Bereit⸗ stellung von Mitteln zur weiteren Erhaltung des Goethe Museums einzutreten, sobald die Notwendigkeit jm Sinne des vorher Gesagten nachgewiesen werden sollte.
Was die Frage der Speditionskosten für die Rück schaffung der Goethe-Ausstellung anläßlich der Lyoner Ausstellung an⸗ geht, so werde ich mit dem seeich darüber in Verbindung treten und dem zuständigen Ressort von den heutigen Verhandlungen Kenntnis geben.
Der Antrag wird dem Hauptausschuß überwiesen.
Nächste Sitzung Donnerstag, 12 Uhr (kleine Vorlagen).
Schluß nach 5 Uhr.
Wenn nicht bald etwas geschiebt, alten deutschen Familien⸗ Der Staat
Parlamentarische Nachrichten.
Der wirtschaftspolitische und der sozialpolitische Ausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats hielten heute eine gemeinschaftliche Sitzung; außerdem hielt der Unterausschuß zur wirtschaftlichen Fördecung der geistigen Arbeit eine Sitzung.
Tierkraukheiten und Ab sperrungs⸗ maßregeln.
Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. (Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsgmts“ Nr. 46 vom 15. November 1922.)
Pest.
Italien. Laut Mitteilung vom 93. und 17. Oktober sind in der zweien und vierten Woche des Monats September in Torre Annunziata (Provinz Neapel) wiederum je 2 Erkrankungen an Pest festgestellt worden. Außerdem wurden dort in der Zeit vom 39. Juli bis 23. August 11 pestverdächtige Erkrankungen, anscheinend gleichfalls orieutalische Beulenpest, beobachtet.
Spanien. Am 24. September wurde 1 Todesfall festgestellt.
Portugal. Vom 13. August bis 2. September 57 Er⸗ krankungen und 14 Todesfälle auf der Insel St. Michael (Azoren).
Paläst ina. Vom H. bis 11. September 7 Erkrankungen in
Jeru salem. Vom 6. bis 12. August 1 Er⸗
Gesundheitstefen,
in Barcelona
Straits Settlements. krankung und 1 Todesfall in Singapore.
Indochina. Vom 6. bis 19. August 2 2 Todesfälle in Saigon.
Hongkong. Vom 20. bis 26. August 2 Erkrankungen und 2 Todesfälle.
Philippinen. Vom 1. bis 31. August 32 Erkrankungen und 16 Todesfälle in Manila.
Aegypten. Vom 16. bis 21. Oktober 2 Erkrankungen in
Suez. Vom 3.
Tunesien. Vom 1. his 31.
Erkrankungen und
bis 9. September 1 Erkrankung in August 32
Tunis. Peru.
16 Todesfälle. Sawai.
Erkrankungen und
Vom 277. August his 10. September 3 Tophesfälle in
Honokaa. Cholera.
Persien. Laut Mitteilung vom 28. August wurden in dem Dorfe Noneh Kran in der Umgebung von Arbedil (Prov. Aser—⸗ beidschan) choleraverdächtige Erkrankungen sestgestellt.
Indochina. Vom 6. bis 19. August 1 Erkrankung und 1 Todesfall in Saigon
China. Vom 21. August bis 3. September 2 Erkrankungen und 10 Todesfälle in Schanghai.
Philippinen. Vom 6. bis 26. August 4 Erkrankungen (und 1 Todesfall) in der Stadt Manila; vom 2. Juli bis 12. August 6 (5) in 3 Provinzen.
Pocken. Vom 22. bis 28. Oktober 1 Erkrankung in Italien. Vom 9. bis 15. Oktober 1 Erkrankung in Triest.
Schweiz. Vom 22. bis 28 Oktober 7 Ertrankungen, und zwar in den Städten Zürich 1, Bern 5 und in dem Kanton vom 1.
Thurgau.
Nachträglich wurde für die Zeit bis 7. Oktober 1 Er⸗ krankung im Kanton Aargau gemeldet. Spanien. Vom 1. bis 31. August 4 Todesfälle in Bilbao. Rußland. Vom 8. bis 14. Oktober 1 Erkrankung in
Oesterreich. Wien.
Petrograd.
erden dürfen.
Polen.
Vom I90. His 23. September 30 Erkrankungen (und
s Todesfälle), davon in den Bezirken Warschau und Bialy⸗
st ok je 1.
Rußland. Vom petrograd.
Polen. Vom 10.
Fleckfieber.
1. bis 14. Oktober 41
bis 23.
231 J. Vr September 25
Erkrankungen in
0 Erkrankungen (und
23 Todesfälle? davon in der Stadt Warschau 12 1 in den
zezirken Warschau 25 ( und Bialvstok 20 G).
Dem Reichsgesundheitsamt ist der Ausbruch der Maul⸗ vom Schlachtviehhof in Leipzig am
und
find, noch bis Ende Dezember gegen andere Wertzeichen auf Postkarten, Kartenbriefe, Postanweisungen, Brief—
Klauenjeuche 20. November 922 gemeldet worden.
Verkehrs wesen.
Das Reichspostministerium hat nachgegeben, daß die. Germania⸗ marken, die mit Ablauf des Monats Oktober unaültig geworden
umgetauscht
umschläge und Streifbänder mit eingedrucktem Germania wert⸗
stempel gebraucht werden.
werden. Die politischen Gründen,
wert stempel ist zugelassen worden, um nicht das
ohne nachgeklebte
Vordrucke nutzlos werden zu lassen.
Germania marken Wenn aber auf ihnen Germaniamarken na geklebt sind müssen sie ebenfalls bis Ende Dezember umgetauscht Beseitigung der Germania marken beruht Der Aufbrauch der Vordrucke mit Germania—⸗
Papier der
können
auf⸗ nach⸗
auf
Handel und Gewerbe. nebersicht über die Ergebnisse der Salzgewinnung
im Oberbergamtsbezirk Halle (Saale)
für das 3. Vierteljahr 1922.
KJ w 3. V R . . 1922 Vier. Im 3. Vierteliahr tel · betriebene Ge ⸗ Absatz beschẽf⸗ . winnung tigte jahr Werke t. t Personen J , 2. 12 19 374 130 023 — 3. (12) 133 727 133633 — Summe . . II. - 3. (12) 400 840 400 812 — alisalz ... . 50 1060 os? 1083 9332 113738 . 2. 46 1160260695 i235 476 11642 3. 144 128585 932 1277 370 12200 Summe. 1—— 47 3 446 115 3486778 11740 Siedesalz ... 1. 6 23 MQ, 22854 872 2. 7 Il 563 * 3056 91 3. ö 33 06 23 67 866 Summe .. I 1.— 3. 7 67 384 69 333 876
) bedeutet, daß das Steinsalz als Nebenprodukt gewonnen wird.
mit enthalten.
Die Zahl der betriebenen Werke sind in der Zahl der Kalijalzhergwerke Außerdem im Moltkeschacht in Schönebeck (Elbe)
unter Tage aufgelöst bezw abgesetzt; Im 3. Vierteljahr 1922 6921 t,
Ausfuhrmarken der Rückvergütungskasse für Nach § 8 der Verordnung zur Aus—⸗
die deutsche Pres
se.
im 1. bis 3. Vierteliahr 1922 25 402 t.
führung des Gefetzz über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Not—
ae der Presse vom 21. Juli 1822 (RGBl. Teil 1 Seite 629) er- Magt die Erhebung der Abgabe von 143 vom Tausend des Wertes der⸗ jenigen Waren, die einer Ausfuhrbewilligung nicht bedü .
wendung von Rückhergütungsmarken auf der die Sendung begleitenden Ausfuhrertlärung. Mit Rückvergütungmarken sind glle Postämter 1
rfen, durch Ver⸗
und diesenigen Postämter ausgeslattet, bei denen ein Bedürfnis hierzu
vo liegt.
Berlin,
strase 85, Postscheckkonto Berlin NW. 7 Nr. 29 073) tritt für AÄbsender, abgesehen von den ihm erwachsenden Portokosten auch e nicht zu umgehende Verzögerung ein. l Rückvergütungsmarken in erster Linie von der Post zi — Nach einer Uebersicht des Oberbergamts Halle a. die Ergebnisfe des Stein« un Braunkehrlenberg-⸗ baues im Oberbergamtsbezirk Halle über das dritte Vierteljahr 1922 förderten
setzten 11 9386 t ab. n m 6
3. Vierteljahr
zwei
35 483 t und setzten ab 35369 t.
arbester besrug durchschnittlich 334. Ferner förderten im 3 Vierteljahn 40 oste vische Braunkohlenwerke (in Klammer aus Tagebauen) 978 419 G 237 078) t und setzten ab 7 085 3261 t. l und Vollarbeiter betrug 37 378, davon im Tagebau 16 in N betrieben 10 340. Im 1. — 3. Viertel sahr 1922 förderten durchschnint IM diefer Werke 20 783 648 (17 883 3271 t und setzten ab 20 269 992 t. „Beschäftigt waren durchschnittlich 6 8s5, davon im Tageb—
in Nebenbetrieben 10 023. Westlich der Elbe förderten im Vierteslsahr 1722 128 Braunkohlenwerke 574 672 7 792 748) t und setzien ab J b? 305 t. Die Zahl der Beamten und Vollaibeiter betrug S3 Wa, davon 19210 im Tagebau und 11 239 in N 1L— 5. Vierteljahr 1922 förderten durchschnittlich 1 2776 797 (22 is zos) c und setzten ab 27 783 694 t. ler Beamten und Vollarbeiter betrug durchschnittlich 527 764, davon
1922 förderten
Es empfiehlt
Steinkohlenwerke Beschäftigt waren 353 Beamte und Vollarbeiter. t Stein kohlenwerke Die Zahl der Beamten und Voll rI922
m Tagebau 20 184, in Nebenbetrieben 10 706.
— Der Verband Deutscher Lackfabrikgnten E. P., dem mit wenigen sta. 200) angehören, hat laut Meldung des, der außerordentlichen Kreditnot, in zehaltenen Generalversammlung mit f scioßen, neue Zahlungsbedingungen ein stoffe aus dem Auslande bezogen und vorher so ist es ausgeschlossen, bei den bisherig Betriebe weiter aufrecht zu erhalten, wurden die Zahlungsbedingungen dahin ar preises der Fabrikate zahlbar mit der 25 vo 7 Tage nach Mitteil Werden
ansage.
gleichzeitiger Rechnungserteilung.
eingehalten, so erfolgt im Wiederholung
Verband.
— Wie „W. T. B. hört, ist der Verkauf der Log ige Mainzer Stadtanleihe, we Banthauses Mendelssohn & Go,, beendet.
Führung des
Konsortlum übernommen worden waren,
ist zur Auflöfung gelangt. — Der Aussichtsrat der Deutschen
150 Millionen vor.
— Die Maschinenfabrik Schieß Aktien schaft, Büffeldorf, schlägt laut Meldung des,. W. T.
16 vH zu derleilen.
— Die Danziger Vervackungsindust Danzig, erhöhte in der am 15. d.
Generalversammlung ih ; kauf zusammen 45 Millionen
9 esellschaft, außerordentlichen do Mitte nen *
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Ausnahmen
sehr
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großer zuführen.
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dah beziehen S. über
12 413 t
der
ffekten⸗ n Wechselbank, Frantsurt a. M, schlägt laut Meldung des . W. T. B.“ die Erhöhung des Aktientapita
Durch die Anforderung der Rückvergüätungsmarken von der ückvergũt tasse für di sche Presse (Berlin SW. 68, Zimmer⸗ Rückvergätungskasse für die deutsche Presse (Berlin SW. 68, 3im ; zen ine er, die
6
Beamten 902, in Neben⸗
lich
gebau 15 690, dritten
ebenbetrieben. Im 127 dieser Werke Die Zahl
Lackfahriken W. T. B.“, anläßlich in seiner kürzlich in Hannover ab— Majorität Da fast alle Roh— bezahlt werden müssen, hlungsbedingungen die Aus dieser Erwägung heraus geändert: 75 vd des Kauf⸗ ing oder Zahlungs⸗ ung der Versank bereitschaft unter diese Bedingungen nicht
ssfalle Ausschluf
„6140000000 lche von einem unter Berlin, stehenden Das Konsortium
18 von 60 auf
rie⸗Aktien⸗ einberufenen
um
Und
be⸗
z aus dem
und
gesell⸗ W.“ vor,
sitzuns der Wiener Börfenkammer wurde beschlossen, ab nächster Woche, auch am Mittwoch Börsfenversammlungen ab—
dies sei der ungefähre Betrag, den Deutschland nach dem Urteil der
Reichsmark. Die Erhöhung erfolgte zur Stärkung der Betriebs- mittel und zum Ankauf von Materialien, so daß die Gesellschaft in der Lage ist, größeren Anforderungen entsprechen zu können. In den
Aufs at wurden neu gewählt Herr Bankdirektor Drewitz von der Dar Privataktienbank Danzig und Herr Prokurist Schwarz von
Der Mütteftentschen Mechanischen Papierwarenfabrik Frankfurt a. M. Die jungen Aktien find von den allen Aktionären voll übernommen worden. Der Vorstand teilt mit, daß die Einrichtung der Fabrik nahezu beendet und der Betrieb aufgenommen ist.
Wien, 22. November. (W. T. B.) In der heutigen Plenar⸗
*
zuhalten. . . New Jork, 21. November. (W. T. B.) Wie gus Chicago berichtet wird, legte der Vorsitzende der International Trade Com⸗ mission, Clarence Owens, dem Handelskongreß des Südens einen Plan zur Tilgung der interalliierten Schulden und der deutschen Reparationen vor. Nach diesem Plane werden alle Schulden in 65 Jahren durch jährliche Bejahlung don Zinsen und einem weiteren halben vo. auf das Kapital be- glichen. Plan fußt auf einer Untersuchung der zugrunde liegenden wirtschastlichen Bedingungen und setzt die deutsche Schuld auf 12 Milliarden Dollar fe st. Owens sagt,
Der
Finanzsachverständigen bezahlen könne. Owens will diesen Plan
Harding, Hughes und Hoover vorlegen.
Kopenhagen, 22. November. (W. TV.) Wochenausweis der Nationalbank in Kopenhagen vom 18. November (in Klammern der Stand vom 11. November) in Kronen: Goldbestand 22829021 (228 296 241), Silhberbestand 4546 124 (4 6502 306), zusammien 232 836 355 (232 943 647), Notenumlauf 421 657 930 (439 740 995), Deckungsverhältnis 52,2 (63,0) vH.
— —
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 20. November 1922:
Ruhrrevier DOberschlesisches Revier Anzahl der Wagen
Gestellt.. 23 502 2365
Nicht gestellt. . — 134
Beladen zurãck⸗ geliefert.. 23 476 2266
Kartoffelpreise der Notierungskommisston des Deutschen Landwirtschaftsrats. Erzeugerpreise für Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab Verladestalion:
weiße rote gelbfleisch. Tartoffeln Berlin, 21. November: 450-470 450-470 550
Samhurg, 20. November: 575 — 520 500-525 650 - 690
Schwerin, M., 20. Nov.: 160—500 440 460 o 0 - 620 Hannover, 206. November: 529 470 580 Frankfurt a. M., 20. Nov.: 480500 480-500 500—- 520 Breslau, 20. November: 400 400 — .
Dresden, 20. November: Diesmalige Notierung wegen Be⸗ schlußunfähigkeit ausgefallen. . ö . Königsberg, Pr., 17. November: Geringer Handel, einzelne Waggons weiße 480 - 5006 rote 480 - 490 gelbfleischige nicht gehandelt. Köln, R h., 17. November: Rheinische gelbe 600, weiße 500,
rote 490.
Die Eleftrolytkupfernotiernng der Vereinigung für deutsche Elektrolotkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B. am 21. November auf 2084 A für 1 Rg (am 20. No- vember auf 2219 4K für 1 kg).
—
Berlin, 21. Nobember. (W. T. B.) Groß handels preise in Berlinim Verkehr mit dem Einzelhandel, offiziell feffgeftellt durch den Landesverband. Berlin und Branden⸗
burg des Reichsberbands des Deutschen Nahrungsmjttelgroßhandels, GC. V., Berlin. Die Preise verstehen sich ür 4 kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lofe —— bis —— *, Gerstengraupen,
sose 243,29 - 248.75 M, Gerftengrütze, lose 243, 25 244. 25 7, Hafer⸗ flocken, jose 264 79 —– 266, 60 M Hafergrütze, lose 2tz0', 90 — 261,50 MH, Hafermehl lose — — . Kar offel stärkemehl 125,00 135,00 MHp̃, Maisflocken, lose — — bis Maisgrieß 190,00 — 192.00 4,
Ptaismehl 185, 90 — 187,00 6. Majspuder, lose 225 00 - 27, 00 Maßttaroni, lose 317, 00—- 325,99 A, Schnittnudeln, lose 0 bis 290,0 Æ,., Reis — — bis —— Burmareis 242, 00 bis 243,50 46, glas. Tafelreis 245, 00 278.090 M, grober Bruch⸗=
240 00
reis 170 00 - 291.00 A, Reismehl, lose 196 00 — 198 00 A,. Neig⸗ grieß, lose 201,00 — 203,00 AM, Ningäpfel, amerik. 1000,00 — 12657350 ll gett. Aprikosen, cal 2151, 30 - 2475,00 -, getr. Birnen, cal. 1140 00 bis 1240,00 „S, getr. Pfirsiche, cal. 1057990 1411,09 16, getr. Pflaumen 363 00 317,00 , Korinthen, 1922 Ernte 1190,00 bis [225,00 M6, Rosinen kiup. carab, 1922 Ernte 760, 00. 9330,00 4, Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 18980 00 – 2300,09 4. Mandeln bittere lb, 00 — 1027.00 4, Mandeln süße 1454,90 bis 1574, 00 AÆ, Kaneel 1738,00 -= 3721,00 ds, Kümmel 166490 bis 1691,00 4A, schwar er Pfeffer 1074,90 - 1092,00 6, weißer Pfeffer 1425 00 — 1708,00 M Kaffee prime roh 1795,00 —– 1845, 00 S, Kaffee superior 1691,00 —- 1783.00 A, Bohnen, weiße 237,50 — 280,90 Hp. Weizenmehl 201 50 216.50 65, Speiseerbsen 278 00 30325 4, Weizengrieß 229, 5 — 280,50 M, Linsen 210 00— 360000 S, P urelard 1106, 00— 1 120, 00 Æ, Bratenschmalz 1070 O0 -=107h.00 M, Speck, ge⸗ saljen, fett 1010 00 = 1050,90 . Corged heel 1236 1b per Kiste 43 000 bis 45 00 S, Marmelade 122,00 — 76.00 A6, Kunsthonig 195,00. bis 174,90 A, Auslandszucker raffiniert 339,00 — 395, 900 „H, Kernseife
ö .
Speisefette. (Bericht von Gebr. Gause.. Berlin, den 21. Nopember 1922. Butter. Wenn auch die Eingänge frischer Bußter nach wie vor klein sind, ging der Verbrauch infolge der hohen Preise doch etwas zurück, die Notierung blieb unverändert. Bie heutige amtlich Notierung ist: 1 Qualität 1220 , 11. Qualität 16560 - 1165 A. — Margarine. Die heutigen Preise sind l5 bis 1085 ( per Pfund, je nach Qualität. — Schmalz. Während die Angebote der amerikanischen Packer unverändert fest blieben, gingen die Preise hier unter dem Einfluß der schwächeren Devisenkurse erheblich zurück. Zu den ermäßigten Preisen entwickele Fsch eine bessere Nachfrage. Die heutigen Notierungen sind: Chofce Western Steam 1055 4, Pure Lard in Tierces 1120 4, dto, in feineren Packungen 1125 4, Berliner Bratenschmalz 1085.46. — Speck. Ruhig. Preise nominell.
Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.
Köln, 2 November. (WB. T. B.) (Anntliche Depisent ure) Holland 2513370 G. 2526,30 B., Frankreich 477,30 6. 4790709 , Belgien 410.39 G. 44261 B. Amerika 6384 09 . 646.09 2 England 23675, 2 G. 2582138 B. Schweiz 1231,91 6 1238,99 B. Italien 304323 G., 305,77 B. Dänemark 1291,76 G. 1298,20 B., Norwegen Ji72 06 . 177, z B. Schweden 1700 J3 G. 1708,27 3. Spanien 962, 55 (6. 6742 B. Prag 206,435 G. 207.58 B.. Budapest 2.513 G., 2535 3. Wien (neue) 8, 48 C. 8, 2 B.
Dan zig, 21. Nobember, (W. T. B.) Noten; Amerikanische 61Ih9 56 G., 6i90. 44 B., Polnische 40,013 G., 40.23 B. — Tele⸗
graphische Auszahlungen; — S830 25 G. 27 969,78 B., Holland zäh6, 34 G. 216366 B. Paris. 40,2 G;. 's M8 B., Posen Zs 965 G., 39,10 B., Warschau 39416 G., 39 36 B.
ien: London 2
Südbahn 174009,
1
W ten, 21. November. W. T. B. Türhische Lose oo oo, Mal- rente 1230, Februarrente 1956 Desterreichische Krönenrente 1100, Oesterr. Goldrente 20 500, Ungarische Goldrente — —, Ungarische Fronenrente 12000 Anglobank S5 15h. Wiener Bankverein 24 600, Sefterreichische Kreditanstalt 28 000. Unggrische Kreditanstalt — Länderbank 81 750, Desterreichisch⸗Ungarische Bank 360 E00, BViener Unionbank 65 000, Lloyd Triestin — — Stagtsbahn 701 0g, Südbahnyrioritäten 493 099. Siemens u. Halske 23 C600 Alpine Montan 362 000, Poldihütte 690 000. Prager Eisen 200 006 Rima Murany 315 000. Skoda⸗Werke 890 000, Brüxer Köhlen 1 406 009 Salgo⸗Kohlen 956 000. Daimler Motoren 13 bo, Veitscher Magnesit —— Waffenfahrik 238 00. Galizia — — Leykamaktien 135 9000. Nordbahn 11 050 000.
Wien, 22. November. W. T. B.) Notterungen der Deyisen⸗ zentrase: Umsterdam 28 460,0 G. Berlin 11,55 G. , KWopen—⸗ hagen 14 560,00 G., Londen 325 200.00 G., Paris bz G., Zürich 13 50h, 00 G. Marknoten 11,90 G., Lirenoten 3302,50 G.,
Jugoslawische Noten 1073 00 G5. . Tschecho ⸗Slowakische Noten 226000 G., Polnische Noten 435 G., Dollar 72 000,00 G.,
Ungarische Noten 30,10 G.
Prag. 22. November. (W. T. B. Notierungen Ter Deyvisen⸗
zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 12,0. Berlin 5, Ghrissiania 5,80, Kopenhagen 645 Stockholm 8,474. Zürich 5-523, London 1.423, New York 31,75, Wien 0,0453. Marknoten
O, 5h, Polnische Nofen ——, Paris —— “ . London,. 22. November. VB.. B.) Devisenkurse. Paris 2 *5 Belgien 68,30 Schweiz 24135 Holland 11,404. New Hork. . Spanten 25.38, Itallen 7, 37, Deutschland 28 00. Wien 315 000 Bukarest 695, 00.
Ton don, 22. Nobember. (W. T. B.)
Tieferung 3218. J 22 November. (W. T. B.)
R 1 London ) Paris, 22. November. (W. T. B.) Vevisenture,
Silber 32/13 Silber auf
Privatdiskont 2.50. Deutschland
o 223. Amerika 14.12. Belgien 93,10. England 63 309 Dolland Hob, „5, Italien E510. Schweiz 263, 09. Spanien 216,25, Dãäne⸗ mark —— . Stockholm — —, Bukarest ——,. Prag 45,ü00 Wien O, Q2. . Zürich, 22 November. (W. T. B.) Devisen kurse. Berlia ; Frag 17, 00. Holland 210,75, New York h 347,
O, 0835, Wien 0, 09073), U n London 24,7, Paris 35,0, Italien 24.80, Prüstel 36, 105 Kopen⸗ hagen 108,10. Stockholm 143550, Christiania 97,50, Nadrid 32.00, Buenos Aires 195,00, Budapest 0,224, Bukarest — Agram 205,00 Warschau O, 033
Amsterdam, 22. November. (W. T. B.) Devisenkurse. London Berlin G, 40h, Paris 18,95, Schweiz 47,40, Wien O, 0037 3. Fopenhagen 5,56, Stockholm 68,20. Christiania 46,50. New York 2346, Brüssel 16,777 Madrid 35,95. Italien 11.713. Budapest — — Prag 80h, 00 — 515, 00, Helsingfors bh 3h. 00 — 660,00.
Am sterdam, 22 November. (W. T. B., 5 9/0 Niederländische Stadtzanleihe von 15818 S316, , 3 oss Niederländische Staats⸗ anleihe 6lijg, J ofs Deutsche Reichsan leihe Januar-⸗Fuli- Coupon — —, Königlich Niederländ. Petroleum 412,75, Holland⸗Amerika⸗ Linie 1165,50, Atchison, Topeka C Santa Fe 1973/3, Nock Iland — —, Southern Paeifie 94.90, Southern Railway 241186 Union Pacifie 147,59 Anaconda 95,75, United States Steel Corv. 106,50.
1.
Kopenhagen, 22. November. (W. T. B.) Deyilen ure. London 22,19, New Jork 4 95,00, Hamburg (G99, Paris 35, 75, twerpen 33.65, Zürich 82,50, Amsterdam 194,75, Stockholm
Prag 15,70. Vevisenkurse.
2665
Christianla 90,900, Helsingfors J 5 *
kholm , 22. Novem ber.
London
1tñ 80 Berlin G br, Paris 27, . Brüssel 26,09, schweiz. Nätze 76 00. Imsterdam 147,25, Kopenhagen 76,00. Christiania 68, 40,
Christianka, 22. November (W. T. B.) Depisenkursg. London 3 . , kJ 24,70, Hamburg O0 Paris 39, 15, New Vork 5,52 00, Amsterdam
216,50, Zürich 105.50, Helsingfors 14.00, Antwerpen 38,00, Stock⸗
holm 148, 90, Kopenhagen 111,75, Prag 17,50.
Gerichte von auswärtigen Waren märkten.
London, 21. November. (W. T. B.) Die für heute angesetzte Eröffnung der diesmaligen Wollauktionsserie ist wegen Nebels auf einen späteren Termin verschoben worden.
TLondon, 22. November. (W. T. B.. Wollguktion. Die bereits für gestern angekündigte Eröffnung der diesmaligen Woll⸗ auftionsserie fand heute unter großer Beteiligung statt. Zum An⸗ gchot standen 14 900 Ballen, von denen ein großer Teil vom Inlande selbst gekauft wurde. Auch der Kontinent kauste ziemliche Mengen, während Amerika nur mäßige Mengen mittlere Greasies und Kreuz⸗ zuchten abnahm. Im Vergleich mit den Preisen der Oktoberserie stellten sich Merinos um 5 pH niedriger. Feine Kreuzzuchten waren unverändert, mittlere 10 vH teurer geringere 5 vH teurer. Einige Posten Capwolle wurden zu den Oktobecpreisen verkauft. Scoured Merinos wurden mit zirka 45 pence und ungewaschene Kreuzzuchten mit zirta 24 pence bezahlt.
Liver vool, 21. November. B.) Umsatz 50c0 Ballen, Einfuhr 35 990 Ballen. Novemberlieserung 14.36. Dezemberlieferung 14,17, Januarliesenung 1405. —. Ameri⸗ fanische und brasilianische Baumwolle je 1 Punkt niedriger, ägvptische unperändert. ;
Manche ster 21. November. (W. T. R Tuch- und Garnmarkt war nur geringfügig. unverändert.
or * (A8. X
Baumwolle.
B. Das Geschäft am Die Preise blieben
Nr. 43 des Ministerialblatts für die Preu⸗ ßische innere Verwaltung“ herausgegeben im Preußischen Minifferium des Innern am 22. November 1922, hat folgenden Inhalt: Persönliche Angelegenheiten — Allgemeine Verwaltungssachen. Bk. 13. 11. 22, Bezugspreis nachforderung f d MBliV. — BJ. 8. 11 Vorschußgewährung b. Umzügen — Vf. 10. 11. 22, Gebühren b. Auinahme v. Nottestamenten. — Vf. 10. 11. 22. Ausbild. v. Reg. Bauführern. — Vf. 15. 11.131. 19. 22, Kinder: u. Frauenbeihil fen. — Angelegenheiten der Kommunalverbände. Vf, 18. 11. 22. Hein beratungsstellen. — Polizeiverwaltung. Aufgaben der Polizei. VJ. 135 11. 22, Vereinsauflösungen. — Vf. 19. 11. 22. Verbot d. Rational. Sozialist. Arbeiterpartei Vf. 16. 11. 22, Aullös. z.
Nationalen Sparvereinigung. — Vf. 18. 1. „22, Abzeichen auf⸗ gelöster Vereinigungen. — Vf. 19. 11. 22, Verhot der Versamml. d. Deutschnationalen Jugendbundes. — Einrichtung, Be⸗ hörden, Beamte: Im allgemeinen. . d. MBliB. an d Pol -⸗Bereitschaften — Vf. 11.15. 11. 22, Ermittlung eines Polizeibeamten. — Vf. 18 11. 22, Amts- bezeichn. d. kommunal. Pol⸗ Beamten. — Kassen⸗ u. Rechnungs⸗ wesen. Vf. 19. 11. 22, Ueberhob . Diensteink.- Bezüge v. Schutzpol.⸗
Beamten. — Vf. 20. 11. 22, Einnahmen b. Sportkämpfen d. Schutzpol. — Gebührnisse. Vf. 18. 11. 22, Pferdegelder f. d. Land⸗ sagerei. — Vf. 19. 11. 22, Gehaltskürzung h. Amtsenthebung. — Bekleidung, Ausrüstung. Vf. 16. 11. 22, Bekleidungsabnutzungs⸗
entschäd. J Pol. Offiziere. — Vf. 16. 11. 22, Besteuerung d. Kraftfahrzeuge d. Schutzpol. — Vf. 20. 11. 22, Auf⸗ bewahrung v. Betriebsstoffen. — Aerztliche Angelegen⸗
peiten. Vf. 15. 11. 22, Versorgungskrankenhauskosten. — Paßwesen u. Fremdenpolizei. Vf. 16. 11. 22, Paßwesen. — Vf. 20. 11. 22, Missionare d. Mormonen. — Reichswehr und Marine. Vf. 19. 11. 22, Veteranenbeihilfen — Steuern. Vf. 15. 11. 22, Reichsein kommen⸗ u. Körperschaftssteueranteile.— Verkehrswesen. Vf. JI. 11. 22, Kraftfahizeugverkehr. — Vf. 29. 11. 22, Zulassungebescheinigungen f. Flugzeuge. — Handel und Gewerbe. ö. 15. 11. 22, Wandergewerbescheine. — Handschriftliche Be⸗ richtigung.
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