Studienrats Dr. Otto Lier zum Direktor der Diesterweg⸗Realschule ist nicht erfolgt. Dabei hat sein politisches Bekenntnis keine Rolle gespielt. (Abg. Scholem: Natürlich! — Lachen und Unruhe links.) Das wird schon dadurch bewiesen, daß ein anderes Mitglied derselben Partei als Studiendirektor bestätigt worden ist. (Zuruf bei den Kommunisten: Konzessionsschulze! Lachen und Zu⸗— rufe links) Die Gründe für die Bestätigung oder Nicht⸗ bestätigung liegen einzig und allein in der Persönlichkeit des betreffenden Herrn, der bestätigt werden sollte. Wenn ich aus dem Urteil der mich beratenden Stelle die Ueberzeugung nicht gewinnen kann, daß die Persönlichkeit eines zum Direktor gewählten Studienrats mir nicht die Gewähr einer ersprießlichen Arbeit als Direktor einer Anstalt gibt, dann muß ich die Bestätigung auch dann versagen, wenn er als Lehrer vielleicht hinreichend oder gut qualifiziert erscheint. Für mich ist das Wohl der meiner Verwaltung unterstellten Schulen das wichtig ste, nicht die Beförderung eines einzelnen Mannes.

Herr Abg. Scholem hat dann die Stirn gehabt, zu be— haupten, daß die Fraktion mich gezwungen habe, zu dieser Frage im ablehnenden Sinne Stellung zu nehmen. Das stimmt

nicht. Es ist nicht üblich, daß in der Fraktion der Deutschen Volkspartei Personalangelegenheiten behandelt werden. (Cachen links.) Die Fraktion der Deutschen Volkspartei überläßt ihren Ministern die Behandlung der Personalangelegenheiten selbständig. (Sehr richtig! b. d. D. Vp. — Zurufe und Lachen links.) — Ich wundere mich, daß Sie darüher lachen. Vielleicht ist es in anderen Fraktionen anders, aber in unserer Fraktisn ist es jedenfalls so, daß die Fraktion das Vertrauen hat, daß die betreffenden Minister die Personal⸗ angelegenheiten in objektiver Weise zum Besten der ihnen unterstellten Verwaltung und des Staates erledigen. (Sehr richtig! b. d. D. Vp.)

Herr Abg. Scholem hat dann soeben die Angelegenheit hier benutzt, um über angebliche Interna in meiner Fraktion zu sprechen. Es ist nicht richtig, Herr Scholem, was sie soeben hierüber gesagt haben. Ich habe mich nicht gegen diese Märchen gewandt, als sie in der Roten Fahne“ — vielleicht auch aus Ihrer Feder — er⸗ schienen. Aber hier muß ich mit einem Worte darauf eingehen. Es ist nicht richtig, daß meine Fraktion mir die Pistole auf die Brust gesetzt habe, daß ich demütig hätte Abbitte leisten sollen, oder gar, daß ich hätte ein Versprechen abgeben müssen, keinen Sozialisten zu bestätigen. Nein, Herr Kollege Scholem, davon kann keine Rede sein. Die ganze Angelegenheit Lier hat auch nicht eine Minute, nicht eine Sekunde die Frattion der Deutschen Volkspartei beschäftigt. (Sehr richtig! b. d. D. Vy.)

Hinsichtlich des Reverses, den Herr Scholem soeben erwähnte, wiederhole ich, daß ich diesen Revers nicht gebilligt habe. Ich habe das damals im Landtag bereits gesagt.

Im übrigen lehne ich es ab, über die Stellungnahme der mich beratenden Instanzen im einzelnen dem Herrn Scholem Aufschluß zu geben. (Zurufe links). Ich lehne es ab, darauf einzugehen, wenn Sie hier erklären, daß diese und jene Instanz sich für oder gegen Bestätigung eines Beamten ausgesprochen habe. Ich lehne es aber nicht ab, Herr Scholem, wenn Sie gegen Mitglieder des Provinzial— schulkollegiums den Vorwurf erheben, sie seien Idioten, von dieser Stelle aus entschieden zu erklären, daß ich nicht zulassen kann, daß derartige Beschimpfungen von Mitgliedern des Provinzialschul⸗ kollegiums hier im Landtag erfolgen, wo sie sich selbst persönlich nicht verteidigen können. (Bravo! rechts — Zuruf links).

Ich möchte Sie bitten, aus dem, was ich über die Bestätigung

der Wahl der Direktoren und des Direktors Lier gesagt habe, zu ent⸗

nehmen, daß es nur sachliche Gesichtspunkte gewesen sind, die das Provinzialschulkollegium geleitet haben, und es auch nur sachliche Gesichtspunkte gewesen sind, die mich geleitet haben. Das ganze Ver⸗ fahren ist in beiden Fällen ausschließlich mit derjenigen Sachlichkeit durchgeführt worden, ohne die sich ein mit einer so großen Verant⸗ wortung verbundener Pflichtenkreis wie der des Kultusministeriums nicht verwalten läßt. (Lebhafter Beifall rechts).

Die Besprechung der großen Anfragen wird beschlossen.

Abg. Schwarzhaupt (D. Vp): Die Große Anfrage Leid stammt noch aus der Zeit, da die u. S. P. in der Opposition stand, und die Begründung hat sich so angehört. Die Bezirks⸗ ämter, die sich jetzt beschweren, haben in die Rechte anderer selbst erheblich eingegriffen, so in die der Schuldeputation, die allein die sachlichen Verhältnisse kannte, in die Rechte der Lehrerkollegien, die ihre Wünsche über die Besetzung der Rektorstellen zu äußern berechtigt sind, und in die Rechte der von der Schuldeputation schon ernannten und eingeführten Schulleiter, die nicht ohne Not abberufen werden können, namentlich wenn ihre fachliche Eignung nicht bestritten wird. Es handelt sich um evangelische Bekenntnis⸗ schulen. An deren Spitze kann nicht ein Leiter stehen, der erst vor kurzem aus der Landeskirche ausgeschieden ist, das ver⸗ steht sich von selbst. Es widerspricht auch den Bestimmungen des Volksschulunterhaltungsgesetzes. Der Minister hat, unsere volle Zustimmung bei seineni Vorgehen. Die fachliche Eignung ist die Bauptfache, und sie ö. von den Bezirksämtern nicht geprüft worden; man hat vielmehr nach politischen Gesichtspunkten die Wahl getroffen, man hat die Kandidaten gefragt: Welcher politi⸗ schen Partei gehörst du an, wie stehst du zur Monarchie? EStür⸗ misches Hört, hört! rechts. Es haben also die Bezirksämter ihnen vpolitisch genehme Personen gewählt, obwohl diese fachlich und persönlich nicht geeignet waren. Wir verlangen, daß bei allen Beamtenbeförderungen die fachliche Eignung, nicht aber die poli— i Einstellung der ausschlaggebende Faktor ist. Wenn der

snister die ablehnende Haltung des Provinzialschulkollegiums gebilligt hat, so liegt das vollständig im Sinne unserer An⸗ schauungen.

Abg. Lukassowitz (D. Nat.): Die Schuldeputation hat, i von den 3 Absichten, gehandelt. Die Bezirksämter aben Leute gewählt, deren Geeignetheit in keiner Weise nach⸗ Sie sind ganz von politischen Gesichtspunkten aus⸗

gewiesen war. und des Provinzial⸗

gegangen. Die Haltung des Ministers schultollegiums billigen wir geschlossen. Man kann nicht Leute hinsetzen, die entgegen den Wünschen der Eltern, Lehrer und Schüler nicht die notwendigen christlichAsittlichen Garantien be⸗ sitzen. Wir verlangen Persönlichkeiten, die sittlich einwandfrei dastehen und auf dem Boden des Christentums stehen. Voraus⸗ setzung sind die nötigen pädagogischen Fähigkeiten. Im Interesse der Erziehung unserer Jugend müssen politische Gesichtspunkte bei der Besetzun . Aemter ausscheiden. (Beifall rechts.)

Abg. Bahlke (Soz.): Durch Herrn Boelitz werden wir bald bayeris Zustände haben. Auch dort sind alle dissidentischen dehrer vogelfrei. . rechts) Bei einem Ueberblick über das ver⸗ flossene Parteikoalitionsiahr ergibt sich beim Kultusministerium ein ungeheures Manko, Wir müssen als stärkste Partei bei der Personalpolitik des Ministers mehr Rücksicht verlangen. Die Nicht⸗ bestätigung von Dissidenten ist ein glatter Bruch der Reichsver⸗ fassung. Es ist bedauerlich, daß sich der Minister auf das Reichs⸗ schulgesetz beruft. Das Reichsschulgesetz existiert jetzt noch nicht. Wenn es in Kraft getreten ist, wird auch für die dissidentischen Lehrer gesorgt werden. Jetzt hängen sie aber in der Luft. Wir müssen auf einer Nachprüfung aller der Fälle, in denen die Be⸗ stätigung versagt wurde, durch Vertreter des Ministeriums be— stehen. Weshalb ist im Falle Bodenstedt das Verfahren nieder⸗

Welcher Grund hat im Falle Lier zur Nicht⸗ bestätigung vorgelegen? Die Antwort des Ministers war höchst unbefriedigend. Die Schulräte Sachse und Michaelis im Pro⸗ vinzialschultollegium sind ein Kapitel für sich. Herr Sachse scheint trotz des Ministererlasses noch nicht gesehen zu haben, daß in Potsdam immer noch Kaiserbilder in den Schulen hängen. (Lachen rechts.)

Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr Boelitz: Meine Damen und Herren! Ich konnte nicht annehmen und wissen, daß Herr Abgeordneter Bahlke hier heute eine kleine Etatsrede halten (sehr gut! rechts und anknüpfend an die Nicht— bestätigung der Rektorenwahlen in Berlin hier eine Generalabrechnung mit mir halten zu müssen glauben würde. Inwieweit das im Auftrage seiner Fraktion geschehen ist, entzieht sich meiner Kenntnis; ich weiß nicht, ob das etwa nur seine persönliche Ansicht war. (3;uruf des Abgeordneten Bahlke.)

geschlagen worden?

Ich möchte auf das entschiedenste zurück— weisen, was der Herr Abgeordnete Bahlke auf Grund meiner Aus— führungen über die Dissidenten hier vorbringen zu müssen glaubte. Er sagte, ich hätte vom heutigen Tage an die Dissidenten für vogelfrei erklärt. Aus dem nicht korrigierten Stenogramm lese ich Ihnen vor, was ich gesagt habe:

Die Unterrichtsverwaltung hat also, wo nicht besondere Schwierigkeiten bestanden, Lehrer und Rektoren, die aus der Kirche ausgetreten waren, vorläufig möglichst in ihren Stellen gelassen

(lebhafte Zurufe links) — Ich bitte Sie, stören Sie mich doch nicht immer durch Zwischenrufe, ich möchte das, was ich zu sagen habe, im Zusammenhang sagen. Wenn Sie mit dem, was ich sage, nicht zufrieden sind, dann können Sie ja noch einen zweiten Redner vor— schicken —, denn sie erwartete ja das Reichsschulgesetz, das klare Verhältnisse in dieser Hinsicht schaffen muß. Natürlich wollte die Unterrichts verwaltung auch nicht ohne Not Nachforschungen über die Zu— gehörigkeit zur Kirche anstellen. Es handelt sich lediglich darum, Härten zu glätten, die eingetreten waren. Nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen kann es die Unterrichtsverwaltung nicht zulassen, und nun kommt das Neue, daß Lehrern, die nicht mehr zur evangelischen Kirche gehören, die Leitung evangelischer Anstalten und Schulen übertragen wird. (Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei. — Lebhafter Wider⸗ spruch bei der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei) Das ist in einem einzigen Fall unter dem Ministerium Haenisch bei dem Herrn Abgeordneten Bahlke geschehen, der als Dissident zum Rektor ernannt wurde. (Abg. Bahlke: Ich bin Mitglied der evangelischen Kirche) Ich erkläre hiermit, daß ich als Minister die Verantwortung vor dem Lande nicht zu tragen vermag, daß Dissidenten zu Leitern an evangelischen Schulen berufen werden. (Leb⸗ hafter Beifall bei der Deutschen Volkspartei. — Große Unruhe und Widerspruch links Im übrigen habe ich wiederholt erklärt, daß Lehrer, die aus der Kirche ausgetreten sind, deshalb nicht etwa aus den Schulen beseitigt werden. Wir haben diese Lehrer nach wie vor, wenn nicht ganz besondere Schwierigkeiten bestanden, in den Schulen belassen. Da sagt Herr Abgeordneter Bahlke, ich hätte die dissidenti⸗ schen Lehrer für vogelfrei erklärt. Und die Rektoren? Schaffen Sie eine Aenderung des Volksschulunterhaltungsgesetzes, schaffen Sie das Notgesetz im Reich, wie ich wiederholt gesagt habe, damit uns eine Möglichkeit gegeben wird, dissidentische Lehrer zu Rektoren von welt— lichen Schulen zu machen. (Zuruf bei der Vereinigten Sozialdemo⸗ kratischen Partei.)

Ich halte es nicht für angebracht auf Grund der Akten zu dem, was eben von dem Herrn Abgeordneten Bahlke hinsichtlich der ein—⸗ zelnen Lehrer vorgetragen worden ist, in jedem Falle der Nicht- bestätigung von Lehrern hier vor dem Plenum heute Stellung zu nehmen. Es ist mir aber zum Vorwurf gemacht, daß ich in dem Fall des Lehrers Winter nicht vollständig exakt berichtet hätte. Ich sehe mich daher, so unangenehm mir das ist, veranlaßt, aus dem Revisionsbericht über den Lehrer Winter selbst einiges zu verlesen, damit Sie erkennen können, daß meine Angaben völlig richtig waren. Ich bedaure, daß ich hierzu gezwungen werde, aber nach den hier gemachten Vorhaltungen muß ich zu diesem sonst ungewöhnlichen Mittel greifen, um das Provinzialschulkollegium zu rechtfertigen. Der Revisionsbericht vom 21. Juni dieses Jahres von seiten des Herrn Leiters der Volksschulabteilung des Provinzialschulkollegiums sagt folgendes:

Das Urteil über Winter als Lehrer kann hiernach nur ein ungünstiges sein.

(Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei.) Er versteht es in keiner Weise, die Kinder zur geistigen Selbst— tätigkeit anzuleiten, überschüttet sie mit einer Fülle von Fragen, stellt oft mehrere in einem Zuge, ohne eine Antwort abzuwarten, und bringt sie durch sein nervöses, heftiges Wesen nur in Verwirrung. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei. — Lebhafte Gegenrufe bei der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei.) Er hat früher nach dem im Seminar gelernten Unterrichtsverfahren fleißig gearbeitet und darum Erfolge erzielt. Jetzt ist er einerseits durch eine umfangreiche Tätigkeit in, der Oeffentlichkeit so stark in Anspruch genommen, daß ihm für die Schularbeit nur wenig Zeit übrigbleibt, vor allem wohl nicht hinreichend Zeit, um sich gehörig für den Unterricht vorzubereiten. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei.)

Dem ist das Urteil des Kreisschulrats gegenüber gehalten worden, der ihn zuerst besichtigt hat. Dieses Urteil liegt hier ebenfalls vor:

Allgemeiner Eindruck: Die Kenntnisse und Leistungen der Kinder können leider selbst mäßigen Ansprüchen nicht ganz genügen.

(Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei.)

Das Denkvermögen der Kinder ist fast durchweg wenig ent— wickelt. Sie folgen dem Unterricht nur mit geringer Aufmerksam— keit und sind nicht an selbständiges Denken gewöhnt. Nach dem Ergebnis der heutigen Revision muß ich annehmen, daß der Lehrer nicht mit dem Fleiß, den ich früher feststellen konnte, ge— arbeitet hat. Die Klasse ist nicht vorschriftsmäßig gefördert. Für ein Schulleitungsamt kann er zurzeit nach meiner Auffassung gar nicht in Frage kommen.

Wo ist da der Widerspruch? Diese beiden Urteile decken sich voll⸗ kommen, einerseits das Urteil des Kreisschulrats, anderseits das Urteil des Leiters des Provinzialschulkollegiums, der ausdrücklich von mir beauftragt worden ist, eine Nachrevision vorzunehmen.

Schließlich das dritte, was die Zugehörigkeit zur Kirche angeht:

Die Beantwortung der Frage, ob er noch der evangelischen Kirche angehöre, lehnte Winter unter Berufung auf die Ver—

1 ssu gehalten wurde, daß in der Eingabe der Freien Schulgesellschaft Wedding behauptet sei, er sei nicht aus der Kirche ausgeschieden. ch danach erkundigt, ob ein

Daß das Provinzialschulkollegium sich . J ö K K wen Lehrer noch der evangelischen Landeskirche angehöre, wenn er zum

el Rektor einec evangelischen Schule gewählt ist, ist durchaus ord⸗ Wir haben

nungsmäßig. (Lebhafte Zurufe und Unruhe links) für alle diejenigen, die da glauben, daß sie es mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, an einer evangelischen Schule Unterricht zu erteilen, die Möglichkeit, in Sammelklassen und an Sammel⸗ schulen, sogenannten weltlichen Schulen, zu unterrichten. Dann lassen Sie aber auch den evangelischen Schulen ihre evangelischen Rektoren. (Cebhafte Zustimmung rechts und bei der Deutschen Volkspartei. — Große Unruhe und Zurufe links. — Abg. Scholem: Der Minister der Mucker! — Heiterkeit.)

Schließlich sehe ich mich genötigt, noch auf einen Fall ein⸗ zugehen, den Herr Abgeordneter Bahlke soeben erwähnte, durch dessen Anführung er meine gesamte Politik hier vor dem Landtag kompromittieren zu können glaubte. Es handelt sich um den Direktor Bodenstedt in Nordhausen. Herr Bahlke sprach davon, daß der Minister Haenisch ihm bereits einen Verweis erteilt habe, daß Minister Becker dann die Disziplinaruntersuchung gegen ihn eingeleitet und daß man bis heute über diese Sache nichts mehr gehört habe. Ich kann Ihnen sagen, daß diese Frage Bodenstedt ganz ruhig und objektiv geprüft worden ist. Die Disziplinarunter⸗ suchung ist eingeleitet worden, die Voruntersuchung hat stattgefunden, und dann ist mir von dem mit der Voruntersuchung beauftragten Herrn des Ministeriums — es ist übrigens ein Sozialist, dessen Objektivität ich in jedem Fall anerkennen muß — (hört, hört! rechts und bei der Deutschen Volkspartei) erklärt worden: diese Disziplinar⸗ untersuchung ist einzustellen. (Große Heiterkeit) Nachdem mir das sozialistische Mitglied des Ministeriums, zu dessen Objektivität ich — wie gesagt — absolute Zupersicht habe, das erklärt hat, habe ich nach eingehender persönlicher Prüfung keinen Anstand genommen, die Disziplinarunkersuchung einzustellen.

Was seine Beförderung anlangt, so verrät der Hinweis darauf eine Kenntnis der augenblicklichen Verhältnisse, die erstaunlich ist. In großen Anstalten pflegen nach dem Gesetz, das hier verabschiedet worden ist, die Direktoren Oberstudien direktor zu werden. Ich kann dagegen, selbst wenn ich es wollte, nichts machen. Es handelt sich lediglich um eine automatische Aufrückung, die mit einer Beförderung nichts zu tun hat. Ich möchte das feststellen.

Auf die große Fülle der anderen Fälle kann ich in diesem Augenblick nicht eingehen. (Zurufe bei der Vereinigten Sozialdemo⸗ kratischen Partei) — Verehrter Herr Kollege Bahlke, ich stehe Ihnen jederzeit zur Verfügung, habe Ihnen auch während der ver gangenen Zeit zur Verfügung gestanden. Sie hätten die vielen Fälle, die Sie glauben vorgebracht zu haben, aus dem Wege räumen können, wenn Sie die Freundlichkeit gehabt hätten, mich zu befragen, oder wenn Sie sonst Ihre Fraktion gebeten hätten, bei mir in dieser Angelegenheit vorstellig zu werden. Ich mchte aber sagen, daß ich über diese ganze Angelegenheit der Bestqtigung oder Nichtbestätigung die Rektoren bereits im Zusammenhang in interfraktioneller Besprechung einmal eingehend gesprochen habe.

Hier aber sind heute so viele Dinge vorgebracht worden, die nichts mit den beiden vorliegenden großen Anfragen zu tun haben, daß ich keine Möglichkeit habe, auf Einzelheiten einzugehen, die völlig außerhalb des Bereichs unserer heutigen Diskussion stehen. (Bravo! bei der Deutschen Volkspartei.)

Abg. Gottwald Gentr.): Das Gesetz über Groß Berlin hat für dieses Gebilde auf dem Schulgehiete unhaltbare Zustände geschaffen. Die alte Schuldepute tion hat ihre sorgsam vorbereiteten Vorschläge gemacht, dann haben letztere an die Bezirksämter ge⸗ seitet werden müssen, und diese haben den größten Teil aus politischen Gründen abgelehnt, ohne auf die Meinung der Lehrer- schaft und der Elternbeiräte zu hören. Eine Möglichkeit, die von den Sozialdemokraten verlangte Nachprüfung der Entscheidungen des Probinzialschulkollegiums eintreten zu lassen, ist nicht gegeben. Die Rechtslage wird entscheidend bestimmt durch das Volksschul⸗ unterhaltungsgesetz. Die Schwierigkeiten für die dissidentischen Lehrer müssen irgendwie überwunden werden. Soffentlich kommt das Reichsschulgesetz bald zustande. Jedenfalls muß auch das Elternrecht berücksichtigt werden. Die Sozialdemokraten, die früher nicht genug über Gewissensdruck klagen konnten, üben jetzt selbst, z. B. in Braunschweig, den schlimmsten Gewissensdruck aus. Wir billigen in dieser Frage die Haltung der Regierung.

Abg. Otto (Dem): Den Sozialdemokraten ist der Beweis nicht gelungen, daß das Provinzialschulkollegium nicht objektiv verfahren ist. Die Berechtigung der Bezirksänrter zur Vornahme der Wahlen ist dargetan. Die vom Provinzialschulkollegium nach⸗ geholte Prüfung der sachlichen Eignung bedarf keiner Nachyrüfung. Man kann ja die Einsetzung eines Ausschusses beantragen, der eine Nachprüfung vornehmen soll.

Abg. Scholem (Komm) verlangt schleunigste Abschaffung völlig veralteter und unzeitgemäßer Gesetzesbestimmungen. Eine Rede, wie sie der Abgeordnete Bahlke gehalten hat, müßte den Minister zu Fall bringen.

Abg. König (Soz.): Wir haben heute in Preußen eine Lage, wonach Disstdenten Staatsbürger zweiter Klasse sind. Es wäre wohl möglich gewesen, einen IWusgleich zu schaffen. Paulsen hat man nicht zugezogen, obwohl es ihm vom Minister versprochen war.

Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelitz: Ich kann euf den letzten Vorwurf des Abgeordneten Koenig (Swine⸗ münde) erklären, daß von mir aus Herrn Paulsen kein Versprechen gegeben ist, daß er bei der Nachprüfung beteiligt werden solle. Es ist ihm versprochen, daß die Nachprüfung erfolgt. Diese ist erfolgt. Guruf links) Dann hat sich Herr Paulsen geirrt. Ich erkläre, daß ein Versprechen nicht abgegeben worden ist. GZuruf links: das ist alles?)

Nächste Sitzung Freitag, 12 Uhr (Weiterberatung, kleine Gegenstände). Schluß 6isa Uhr. .

Gortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schroftleiler: Direktor Dr Tyrol. Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle(Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin Wilhelmstr. 32. Fünf Beilagen seinschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 102A und B) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deut schen Reichsanzeiger nnd Preußischen

Nr. 266.

Gr5fte Beilage

Berlin, Freitag, den 24. Novemher

Staatsanzeiger 1522

.

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten.

Der Ausschuß des vorläufigen Reichswirtschafts⸗ rats für Siedlungs, und Wohnungswesen hielt heute eine Sitzung

Handel und Gewerbe. Telegraphische Auszahlung.

24. November 23. November Geld Brie Geld Brief

Amsterd.⸗Rotterd. 2773,05 2786,95 2473, 80 2486,20 Buenos Aires

(Papierpeso) 2583,52 2596,48 2289, 25 2300, 75 Brüssel u. Antw. 473,81 476,19 419,94 422, 066 Christiania.. .. 1276,80 1283,20 1142,13 1147,87 Kopenhagen ... 1406,47 1413,53 1266,82 1273,18 Stockholm und

Gothenburg .. 1865,32 1874,68 1670,81 1679, 19 Delsingsors . 186,53 187,47 161,59 162,41 Italten 331. 66 333,34 290, 27 291,73 Tynden . 31570. 37 31729, 13 28179, 37 2832063 New Yorck ... 7044, 84 7080, 16 6271,78 6303.22

, . 503, 73 506,27 451,36 453,64 Schweiz ..... 1311,71 1318,29 1182,03 1187,97 Spanien .... 1097, 25 1102,75 972,56 977,44 , 3471,30 3488,70 — — Rio de Janeiro. 907,72 912,28 778, 05 781. 9h ,, 9, 92 9, 98 9, 12 9,18 Ti. J 236 55 206.35) 2020

ugoslawien

(Agram u. Bel⸗

,, . 101,74 102,26 M2, 76 93, 24

4 Kr. — 1Dinar Budapest . .... 3, 06 3,08 2, 76 2, 78 , 53,61 53,89 45, 88 46,12 Konstantinopel .. — — — —

Ausländische Banknoten vom 24. November.

Geld Brief

Amerikanische Banknoten 1000 —-5 Doll.... 703235 7067565 . ö. 2 und 1 Doll.... 707,35 7062,65 Belgische . J / Dänische ö d . Englische . ge, ö 6 Abschn. zu 12 u. darunter 31555, 90 3171410 Finnische *. 2 1 D 184, — 185, — Französische . 2 2 9 2 . 8 2 2. 502, 70 505,30 Hollandische . d . 2758, 0h 2771,95 Italienische ö , Hh 331,85 Jugoslawische z (1 Dinar — 4 Kr.)... 99,75 10925 Norwegische ö J 127689 inn n Desterreichische neue (1000-100 000 Kr.) 9, 725 9, Sꝰ5 ö ĩ. neue (10 u. 100 Kr.). —— . Rumãanische . 500 u. 1000 Lei. .. 44, 35 44, 65 *. *. unter 500 dei . P ö Schwedische . d , Schweizer (. , Spanische 9 J Tschecho⸗flow. Staatsnot, neue (100 Kr. u. darũber) 2265, 99 22710

ö ö. unter 100 Rr. 224,90 226,109 Ungarische BanknotLee JJ. 2,76 2,78

— Nach einer Uebersicht des Hauptwagenamts (Eisen bahn⸗ zentralamt) in Berlin über die Wagengestellung für Kohle, Foks und Briketts in Einheiten zu 19 t für die Zeit vom 16. bis 31. Oktober 1522 wurden in den Steinkohlenbezirten Ruhr, Aachen, Saarbezirk, Hannever, Oberschlesien, Niederschlesien. Sächfischer Bezirk, Münster (921 bezw. 1913 in Klammern) in 14 (13 bezw. 14) Tagen gestellt: 430 387 (4 23 061 bezw. — 2657 251) Wagen, nicht rechtzeitig 7392 gegen 127 838 im Jahre 19271 und 1103 Wagen im Jahre 1913. Im gleichen Zeitraum Durden in den Braunkohlenhbezirken Halle, Magdeburg, Erfurt, Cassel, Hannover, Sächsischer Bezirk, Rheinischer Bezirk, Osten, Breslau, München, Frankeurt a. M. in 14 (13 bezw. 14) Tagen gesfeslt: 245 799 (4. 69 264 bezw. . 79 530). Nicht recht⸗ zeitig gestellt wurden 41 539 gegen s38 857 im Jahre 1921 und 696 Wagen im Jahre 1913.

— Die Interessengemeinschaft deut scher Kaka, und Sschokoladefabriken G. m. b. H. (Ideka), Dresden, gibt bekannt daß die RichtpreisefürKakaocgrzeugnisse (Laden- verkaufsprelse) wie folgt geändert worden sind: Kakaopulver stark entölt, 2400-2300 M per 1 kg, Kakaopulver schwach entölt 2800 3600 KA per 1 Kg, Vanilleschokolade aus fester Masse, 40/60, 278 = 282 6 per 00 g, Feine Vanilleschokolade oho 300-310 A ver 100 g, Schmelz⸗ sch kiade Sb / 0 3460 -= 560.6 per 100 g, Schmeljzschokolade. bitter, bb /

.

Sultaninen in

z80 - 400 6 per 100 g, Milchschokolade 380 400 16 per 1090 8, Nuß, schokolade 380 400 6 per 160 g, Milchnußschokolade 380 400 K per I600 g, Moklaschokolade o /sß6 380-4090 A per 100 g, Creme⸗ schokolade 280 300 4 per 109 g.

— Der Aufsichtsrat der Deutschen Vereinsbank, Frank furt a. M., beantragt laut Meldung des W. T. B. eine Erhöhung des Grundkapitals um 100 auf 200 Millionen Mark. — Der Aufsichtsrat der Berzelius Metallhütten⸗Aktien⸗ gesfellfchaft, Frankfurt a. M, schlägt laut Meldung des W. T. B. eine Kapitalserhöhung um 34 auf 64 Mil stonen Mart, ferner eine Verschmelzung mit der Blei⸗ und Silberhütte Braubach vor.

Stockholm, 23. November. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Reichsbank vom 20. November (in Klammern der Stand am 14. November) in Kronen: Metallvorrat 274 952 496 (274 087 700), Ergänzungsnotendeckung 780 704 515 (783 333 5290), davon Wechsel auf Inland 312 458933 6317 830 314), davon Wechsel auf Ausland 37561 454 (38 3659 154), Notenumlauf 541 405 462 6h 224 S277), Notenreserve 131 699 530 (121 950 573), Girokonto⸗ juthaben 184 843 770 (177 029 044).

—

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

Ruhrreyier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen am 21. November 1922: Gestel!⸗ 23 175 2295 Nicht gestellt. — 144 Beladen zurück⸗ geliefert 21 783 2211 am 22. November 1922: Gelten 5995 916 Nicht gestellt . keine keine Beladen zurück⸗ geliefert.. 5 924 911

— —

Die Elektrolvtkupfsernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolvtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung

des. W. T. B. am 22 November auf 19657 4 für 1 Eg (am 21. No-

vember auf 2084 für 1 Eg).

Berlin, 21. November. (W. T. B. Großhandels reife in Berlin im Verkehr mjit dem Einzelhandel, öffiztell festgeftellt durch den Landesverband. Berlin und Branden— burg des Reichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels,

G. V., Berlin. Die Preife verstehen sich für J kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis — — M, Gerstengrauyen,

sofe 243, 25 - 248. 75 6. Gerstengrütze, lose 243 25 = 244. 25 4, Hafer⸗

flocken, lose 264. 75 — 2665, 00 AÆ. Hafergrütze, lose 260, 0 - 261, 50 AÆ, Kartoffelstärkemehl 125,00 — 135,00 AÆ,

Hafermehl, lose — — M, Malsflocken, lose — bis —— **, Maisgrieß 190,900 — 192,09 4,

Maismehl 185, 00— 187, 00 16. Maispuder, lose 225,00 27, 99 .

Makkaroni, lose 317, 0 - 20, 0 A, Schnittnudeln, lose 25000

Reis — — bis —— Burmareis 243 09 bis 245,00. 4A, glas. Tafelreis 252, 00 - 286, 900 M, grober Brxuch⸗ reis 175,00 - 207,00 A, Reismehl, lose 202, 00 - 204,00 Æ, Reis⸗ grieß, lofe 207, 00-209. 99 6, Ringäͤpfel, amerik. 1020,00 — 1300,09 4, getr. Aprikosen, cal. 2190 50 = 2500,00 t, getr. Birnen, cal. 1160,00 bis 1275,90 A, getr. Pfirsiche, cal. 1060 09 = 1530,09 4, getr. Pllaumen 370 090 —- 8265,00 AÆ, Korinthen, 1922 Ernte 12114090 bis 1250, 00 4AÆ, Rostnen, kiup. carab., 1922 Ernte 725, 00-920. 00 4, Kisten, 1922 Ernte 1894.002400, 900 Az, Mandeln, bittere 913, 00— 1030 00 6. Mandeln, süße 1460,90 bis 1876 00 M, Kaneel 1769, 00 - 3770,00 M,. Kümmel 170000

bis 290,00 4A,

bis 1735, 00 4A, schwarzer Pfeffer 1090, 90— 1110 600 A, weißer Pfeffer

1453, 0 1715,06 S6, Kaffee prime roh 1809, 900 — 1850, 00 „, Kaffee superior 1722,00 - 17760, 00 A4, Bohnen, weiße 240,00 — 280,00 s, Weizenmehl 1885 50 - 204.25 4. Speiseerbsen 278 00-303 28 4, Wehzengrieß 229 55. —= 2530 65 Mt, Linfen 21G 06= 330 566 S., Furelars II5s, 006 -= 1120, 00. z, Bratenschmalz 10686, 00 - 1096. 00 416, Speck, ge⸗ falzen, fett 1030. 00 = 1030,00 A, Corned beef 1216 1b6 per Kiste 43 090

bis 45 560 M, Marmelade 143, o 27500 M6, Kunsthonig 165,00 bis

174 00 , Luslandszucker raffiniert 346,00 05,00 A, Kernseife

k 9 —

Kurse der Federal Reserve Bank, New York vom 17. November 1922. vom 20. November 1922.

16. M. — 5 O, 238 216 293 815 1 G-⸗M. — 5 O, 238 216 293 815 1ẽG.⸗M. — Fr. Fr. 3.374 1 G. M. — Fr. Fr. 3, 309 1G. M. — Belg. Fr. 3,631 1G.⸗M. — Belg. Fr. 3,529

1 G.⸗M. — Port. Escudoß h, lol 1 G. M. — Port. Escudos h. 270 16G. M. — P. M. 1607, 698 16G.⸗M. — P. M. 1636, 879

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 23. November. (W. T. B.) (Amtliche, Devisenkurse.) Holland 25h3, 60 G. 2566. 40 B., Frankreich 466,83 G. 463,17 B.

Fronenrente 10 000. Anglobank 90 100,

Belgien 428,99 G. 43168 B. Amerika 6443,89 G, 6476.15 B.

England 28527, 50 G. 29072, 50 B. Schweiz 1206,97 G., 1213,03 B.,

Italien 296,25 G., 297,75 B., Dänemark 1321,63 G. 1328532 3 Norwegen 1166707 G. 1172,93 B., Schweden 171071 G. 1718,29 B, Spanten 77, 55 G. 982.45 B., Prag 206,48 G. 207527 B. Budapest 2615 G., 2.535 B. Wien (neue) 9,98 G., g,o7 B.

Hamburg, 23. November. (8. T B. (Börsenschlußkurse.) Deuif i ut lil e Dampfschiff⸗Gesellschaft 4825, 00 bis 5110,00 bez, Jamburger Paketfahrt 3025, 00 bis 3175,90 bez., Dam burg ⸗ Südamerika 7g, Gh bis 475, 00 bez., Norddeutscher lovd 1900,00 bis 1975,00 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 8026,00 bez., Schantungbahn 1826,90 bez, Brasilianische Bank —— Gf, —— B.,, Commerz und Pripat⸗ Banf 1600,00 bez., Vereinsbank 1260.0 bez., Alsen⸗Portland⸗Zemen! glod . oö bis S506, 6 bez, Anglo⸗Continental 200,00 bis 84900, 900 be; Asbeft Calmon 1955,66 bis 2005,00 bez., Dynamit Nobel 4060,00 bis 4196,00 bez, Gerbstoff Renner — G. — — B., Nord⸗ deutsche Jute spinnerei G., . B.,, Merck Guano 6606. 56h bez, Harburg-Wiener Gummi 3890, 00 big 3960, 00 bez., Kaoko = — G., —— B. Sloman Salpeter —— G. Neuguinen

„ — — B., Otavi⸗ Minen⸗Aktien 22 900, O0 bez. Frankfurt a. M. 23. November. (W. T; B.) Desterr. Kredit 955, 09, Badische Anilin 7550,00, Chem. Griesheim 1809, 00, Döchster Farbwerke ob, 00, Holzverkohlungs Industrie Konstanz oö, 5, Deutsche Gold und Silberscheideanstalt 7420 00, Adlerwerke Kleyer 1560 00, Hilpert Armaturen 1500, Pokorny u. Wittekind 3166 rep., Aschaffenburg Zellstoff 7950,09. Phil. Holzmann 4200,00, Wayß u. Freytag 7406,05, Lothringer Zement — — Zuckerfabrik Waghäusel 5200 900, 300 Mexikanische Silberanleihe — —.

Wien, 23. November. (W. T. BS.) Türkische Lose 450 000, Mai⸗ rente 1220, Februarrente 2000. Oesterreichische Kronenrente 1110, Desterr. Goldrente 20 200, Ungarische Goldrente 95 000, Ungarische Wiener Bankverein 25 000, Sesterreichische Kreditanstalt 27 0900, Ungarische Kreditanstalt —— Tänderbank 73 000, Oesterreichisch⸗Ungarische Bank — —, Wiener Unionbank 61 000, Lloyd Triestina — — Staatsbahn 522 000, Südbahn 151 000, Südbahnprioritäten 468 099, Siemens u. Hals? 7 150, Alpine Montan 328 090, Poldihütte 630 000, Prager Eisen 1050 000 Rima Murany 277 000, Skoda Werke 830 000, Brüxer Kohlen 1375 000 Salgo⸗Kohlen 810 000, Daimler Motoren 12000, BVeitscher Magnesit 1246 000. Waffenfabrik 25 000, Galizia 6 300 000, Leykamaktien 159 900, Nordbahn 10 750 000.

Prag, 23. Novem ber. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 12473, Berlin 9,51, Ehristiania 5,774. Kopenhagen 6,40 Stockholm 8,474. Zürich 5.55, London 1B, 424, New York 31K 70, Wien (O, 045, Marknoten O0, Polnische Noten — —, Paris ——

London, 22. November. (W. T. B.) 4 60 fundierte Kriegs⸗ anleibe 871 /s8, 5 oo Kriegsanleihe 9898/1. 40/0 Siegesanleihe 89, 50.

London, 23. November. (W. T. B.) Silber 32,50, Silber auf

Lieferung 323/16.

London, 23. November. (W. T. B.) Privatdiskont 2,50.

Zürich, 23. November. (W. T. B.) Deyvisenturse. Berlin o, oss, Wien O, 0074, brag 16,90. Holland 211175, New Jork 5, 371, London 24,17, Paris 38,96, Italien 24,395, Brüssel 36,10, Kopen—⸗ hagen 109, 00, Stockholm 144,90, Christiania 98, 0, Madrid 82,40, Buenos Aires 196,50, Budapest O, 223, Bukarest —— Agram — — Warschau O, 033.

Amsterdam, 23. November. (W. T. B.) Devisenkurse. London 11,40. Berlin 0,9392, Paris 18,1743, Schweiz 47,25, Wien O, 0040, Kopenhagen 5i,40, Stockholm 68,10, Christiania 46,30. New York 2604, 00, Brüssel 16,85. Madrid 38,85. Italien 11,823. Budapest — — Prag 646,00 - 665,00, Helsingfors 800, 0 - S0, 00.

Am sterdam, 23. November. (W. T. B.) O ½nC Niederländische Stagtsanleihe von 1818 S909. 3 (o. Niederländische Staats⸗ anleihe 6lLissig, 3 0/0. Deutsche Reichsanleihe Januar-Juli- Coupon — —, Königlich Niederländ. Petroleum 409, 00, Holland⸗Amerika—⸗ Linie 116.50, Atchison, Toyeka C Santa Fe 104,50, Rock Island — — Southern Pactfie 93,90, Southern Railway 23,50, Union Pacifie 145, 00 Anaconda 9690, United States Steel Corv. 106,00.

— —

Kopenhagen, 253. November. (W. T. B.) Devisenturse. London 22,18. New Jork 49450, Hamburg 9,98, Paris 35,80, Antwerpen 33 00. Zürich 92320, Amsterdam 194. 5, Stockholm

132,40 Christiania 96, 10, Helsingfors 12.60, Prag 14,50.

Stockholm, 23. November. W. T. B.) Devisenkurse. London 16,59, Berlin 0065, Paris 27,3, Brüssel 25,265, schweiz. Plätze 65. 75, Amsterdam 147.39, Kopenhagen 76,00. Christiania 68,25, Washington 3,74, 00, Helsingfors 9,53, Prag 12,00.

C hristian a, 23. November. (W. T. B. Devisenkurse. London 24K, 75, Hamburg Olo. Paris 39,75, New York 5,50 00, Amsterdam 215,50, Zürich 103,90, Helsingsors 14,00, Antwerpen 37, 00, Stock⸗ holm 147, 50, Kopenhagen 111,60, Prag 17,50. .

Berichte vor auswärtigen Warenmärkten.

London, 23. November. (W. T. B. Bei der Fortsetzung der Wollauktion kamen heute 13312 Ballen zum Angebot. die tatsächlich geräumt wurden. Amerifanische Firmen bezahlten für mittlere Qualitäten von Rauhwolle einen Preis, der um 10 pH höber war, als die Oktobernotierungen. Die Auswahl in Merinos war klein, sie notierten ungefähr 5 dH unter den letzten Serien.

Liverpool, 32. November. (W. T. B. Baumwolle. Umsatz 6000 Ballen, Einfuhr 20 940 Ballen. Novemberlieferung 14,30. Dezemberlieferung 1491, Jannarlieserung 1390. — Amert= kanische und brasilianische Baumwolle je 1 Punkt höher, ägyptische unverändert.

Bradford, 23. November (W. T. B.) Die Aussichten am Wollmarkt haben sich gebessert, die Notierungen befestigen sich

—— n

—

2 B 82 7 d .

1. Untersuchungs achen.

2. Aufgebote Verlust⸗ u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.

4. Verlosung ꝛc. von Wertpapigren. ;

5. Kommanditgesellschaften auf Aktien, Aktiengesellschaften und Deutsche Kolonialgesellschaften.

Sffentlicher Anzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ginheitszeile 1860 4A

6. Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. 7. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 8. Unfall- und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. 9. Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

ne Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Ginrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Ww

9 Untersuchungssachen.

olgaz]

Der Feldwebel Ernst Kohler der 15. Kompagnie Inf.⸗Regts. 17 in Celle, geboren am 26. Februar 1892 in Natz weiler (Kreis Molsheim, Unterelsaß), ist für fahnenflüchtig erklärt.

Celle, den 14. November 1922.

Das Amtsgericht.

Der Fahrer Hans Dieckmann von der Fahrabteilung 2 Stettin, geb. am 22. 8. 1904 in Hamhurg, ist durch Beschluß des Amtsgerichts Stettin vom 11. November 1922 für fahnenflüchtig erklärt. 191944)

Stettin, den 15. November 1922.

Der Oberstaatg anwalt.

16297 962 bis 64 üher

se bo0 4A ist aufgehoben.

91950

2) Aufgebote, Verlust und Zundsachen. stellungen u. dergl.

Die Zahlungssperre über die hoo Reichs schuldverschreibungen Nr. 2 813 414 über 5600 S, Nrn. 16174 419, 16297 969

Nrn. 11 395 879, 11 395 882 bis 83 über

Amtsgericht Berlin-Mitte, Abteilung 83, den 11. November 1922.

Erledigung. Die im Reichsanzeiger 211 vom 20. September unter Wp. 276/22

gesperrten, noch nicht erledigten Wertpapiere sisdh5 J.

werden hiermit freigegeben. Berlin, den 21. 11. 1922. (Wp. 276/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G.-D.

M2376) Jö Abhanden gekommen:; Die Mäntel zu Görlitzer Waggon A⸗G-⸗Akt. Nr. 20 566, 20 235 = 27/1260, Nr. 23 110/11 — 2/1000, Nr. 4424 — 16600.

3u

ie löh0 . Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G.-D.

92377 Abhanden gekommen: Die Mäntel der Daimler Motoren A. G. ⸗Akt. Nr. 1621/28 4

— 8 / 1000. 3 den 23. 11. 1922. (Wp. 339/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung IJ. E- D.

51546 A6 209

Die diesseitige Bekanntmachung vom 22. September 1917 über in Hamburg am 31. August 1917 gestohlene Wert⸗

1 Stück der h oo zweiten Deutschen Reichsanleihe Lit. Nr. 928 105 über

100, 3 Stück der Hoso vierten Deutschen

über je K 200, Desgl. Lit. G Nr. 6 004 072 über M 100, ;

1 Stück der 5 oo vierten Heutschen Reichsanleihe Lit. B Nr. 4243 999 über

ö.

papiere wird hiermit erneueri: AK 200 409 Hamburger Hypothekenbankpfand⸗ brief. unkündbar 1916, Lit. A, Serie 524 Nr. 95 139 über Æ 2000, 5 Stück Ho Reichsschatzanweisungen

Berlin, den 75. II. 18227. Wp. 338/22) ö 14 Ii e , ene d,

Samburg. den 20. November 1922. Die Polizeibehörde. Abteilung 2 — Kriminalpolizei.

92378 Verloren ging 1500 ⸗ Aktie der Aktienbrauerei zum Löwenbräu Nr. 5161. München, den 20, November 1922. Die Polizeidirektion.

Deutschen Reichsanleihe,

(91952 . Reichsanleihe Lit. R Nr. 6b 180 Mοsi6 ]. Die m Reichsanzeiger Nr. 179/22 ver⸗ baͤngte Sperte über A So d ohige