k

r e gn, me,, .

— — * — mn. — * 2 . *

*

Lüdeonscheld. 91838

In das Genossenschaftéregister Nr. 21! ist Feute bei der Schnhmacher Rohstoff⸗ Genossenschaft, eingetragene Ge nrossenschaft mit hbeschränkter Saft üflicht, zu Lüdenscheid orden: Durch Beschluß General⸗ rertanmlung vom 10. November 1922 ist die Saftsumme auf 10 000 4A erhöht worden.

Lüdenscheid, den 20. November 1922.

Das Amtsgericht.

der

1 016. (P9899

In das Genossenschaftsregister ist am 7. November 1922 bei der unter Nr. 20 eingetragenen Genossenschäaft An⸗ und Bertanfsgenvssenschaft Lyck, e. G. m. b. H. in Lyck eingetragen, daß durch

Beschluß der Generalpersammlung vom 26. Oktober 1922 die Haftsumme auf 15 900 M erhöht ist.

Amtegericht Lyck. R a I g T eo. 31900

in unser Genossenschaftstegister ist bei 0, dem Mieter⸗Bauverein, e. G. m. B. SH. in Marggrabowa am

ber 1922 eingetragen,

reinhochbaumeister Richard Haetzold und J ⸗. Wil nde 516 der (Gegenhuchsführer Willy Zander gus

134 Krems w o Bo⸗ Vorstand ausgeschieden und der Ge—

richtspellzieher Max Tetzlaff sowie der Postsekreiäür Albert Holzmann zu Vor— stand mitgliedern gewählt sind Amtsgericht Marggrabowa. a el nit kK en. 91901 n Genossenschaftsregister wurde

bene bei der Gletrtrizit‚tsgenossen⸗ schaft Mehlauten — e. G. in. b. S. WMehlauken unter Nr. Hh des Genossen⸗

schäaftsregifters eingetragen:

Die Haftsumme für jeden Geschäfts— anteil ist auf 6000 M erhöht. 3 WMehlanken, den 31. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

V ee m s ae t. 91902

Im Genossenschaftsregister Nr. g, betr. polka Spor wenn Jednose (Hhenossenschaft für Lebensmittel Einigkeit eingetragene Genossen—

schaft mit veschränkter Haftpflicht in Meusetwitz, ist heute eingetragen orden, daß das Konkursverfahren nach

Abhaltung des Schlußtermins aufgehohen und die Genossenschaft gelöscht worden ist.

Meuselwitz, den 18. November 1922. Thäringisches Amtsgericht. Abteilung 3.

winden, W est l. (9I900ũã n Nr. 17 des Genossenschaftsregisters, ir, die Konsum nu. Spargenossen schaft für Minden, Porta u. Umg. , e. G. m. b. S., ist heute folgendes ein⸗ getragen: ech, Beschluß der Generalversamm— ig vom 29. Oktober 1922 sind S§ 31, 3 und 10 der Satzung geändert. Der eschäftsanteil ist auf 3600 K erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft

16

eingetragen

daß der

IRT ez enshburx. /

ind in zwei Mindener Tageszeitungen zu veröffentlichen. . Minden i. W. den 17. November 1922. Das Amtsgericht. vn r s. (191904 In das Genossenschaftsregister ist heute i dem unter Nr. 13 eingetragenen Schaephuysener Spar- und Dar— sehns kassenverein, eingetr. Gen ussen ihnft mit unbeschr. Haftnflicht in Schäphuysen, Kreis Mörs, folgendes eingetragen worden: ; . Durch Generalversammlungebeschluß vom 14. September 1921 sind die S8 20 Abf. 1 und 43 Abs. 1 geändert. Der Ge häftsanteil ist auf 300 „ festgesetzt.

Der Vorstand ist nen gewählt. Vor⸗ standsmitglieder sind: Corn. Schierkes, Jermann Winters, Heinrich Schüren,

Robert Pins und Jakob Linder. Mörs, den 16. Novemher 1922. Das Amtsgericht.

z iin ster, West. lol 90 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 35 ist bei der Westfälischen genossenschaft für den Ein⸗ Bertauf landwirtschaftlicher

un

nisse, eingetragene Genossenschaft mit beichräntter Haftpflicht in Münster i. B., eingetragen, daß der Freiherr von Kerkerinck zur Borg aus dem Vorstand iusgeschieden und an seine Stelle der

Oetonbmierat Anton Quaheck zu Münster

n den Vorstand gewählt ist. Münster i. W., den 17. Nevember 1922. Das Amt? gericht. ürn her. 91906 Genossen schaftsregistereintrag. Gintaufsvereinigung der Papier- Schreibwarenhändler, e. G. m. bh. H. in Nürnberg: In der General⸗ rersammlung vom 12. September 1922 wurde eine Aenderung des Statuts nach eingereschten Protokolls be⸗ Be kannt⸗ erfolgen

gabe des

schlossen. Die öffentlichen machungen der Genossenschaft nnnmehr im „Papierhändler“.

Nürnberg, den 17. November 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht. Ohm. 91907

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Elektrizitätsgenofsen⸗ schaft Wüstebriese e. G. m. b. D. zu Wüstebriese eingetragen, daß durch Be— schlu der Generalversammlung vom 27. September 1922 die Genossenschaft aufgelöst ist und die Liquidation durch den Vorstand erfolgt.

Ohlau, den 18. November 1922.

Das Antegericht.

c npeln. 91908

6 unser Genossenschaftsregister j bente bei der unter Nr. 80 eingetragenen Elektrizitäts⸗Genossenschaft Kempa, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, Clgendes ein⸗ zeiragen worden: Durch Beschluß der

Sentral R es.

Be⸗ der Genossenschaft

mit

—— T M . — =

Generalbersammlung vom JI2. Neem ber ] Schaun; ,,

1 6 b. S. am mt? X Oupeln, Durch B den 18 vember 1922. vom 18. — K a igog Genosse G npeln. ; . YI909) RVhrst In unser Genossenschaftsregister ist heute . , In unser Genosse chaftsregiste eute bestellt.

bei der unter Nr. 50 eingetragenen Ober⸗

schlesischen Zentral- Bekleidung ⸗Ge⸗

nossenschaft, e. G. m. b. H. in Oppeln solgendes eingetragen worden:; Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin erweitert, daß auch Spareinlagen angenommen werden. Die Haftsumme ist

auf 000 M erhöht. Amtsgericht Oppein,

den 18. November 1922.

Prörten. 91919 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei dem Oegelner

Spar« und Darlehnskassen Verein e. G. m. n. S. in Oegeln bei Pförten folgendes eingetragen worden:

EGrnst Lubatsch ist aus dem Vorstand

ausgeschieden und an seine Stelle der e.

ler Paul Groch in den Vorstand ge—

§ 46 der Satzung ist vom 22. Oktober 1922 geändert. Pförten, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. 91 446 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: 1. Die durch Statut vom 31. Oktober

1922 errichtete „Strombezugsgen ossen⸗

schaft Mühlhausen und Forstdürn⸗

eingetragene Genossenschaft unbeschränkter Haftpflicht“ in Mühlhausen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Aufbringung der Geldmittel zur Versorgung der Ortschaften Mühl⸗ hausen und Forstdürnbuch mit Elektrizität im Anschluß an das Leitungenetz des Ueber⸗

buch,

landwerkes. Der Voerstand besteht aus drei Mitgliedern: Taver Gammel in Mühlhausen, Josef Eichhammer in Mühl⸗ hausen und Michael Gigl in Forstdürn— buch. Alle Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft, der Berufung der Generalversamml sind im „Abens⸗

durch Beschluß

meinschaftlicher Einkauf von Wirtschaftsbedürfnissen Abgabe an

zu veröffentlichen

berger Wochenble unser der Firma der Genossenschaft. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge— stattet.

2. Beim „Darlehenskassenverein Beratzhausen, eingetragene nossenschaft mit unbeschräntter Haft⸗ pflicht“ in Beratzhausen: An Stelle des infolge Ablebens aus dem Vorstand ausgeschiedenen Martin Betz wurde Franz Eichenseher in Beratzhausen als Vor steher in den Vorstand gewählt.

3. Bei der Firma „Verwertungs⸗ und Einkaufsverband für das Be⸗ kleidungsgewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräunkter Saft⸗ pflicht“ in Regensburg: Durch Be—⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. Oktober 1927 wurde das Statut dahin abgeändert, daß die Haftsumme nunmehr auf 100 000 M erhöht ist. .

Regensburg, den 18. November 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

fe 91911

HR ein feld, HI eim. 1 In das Genossenschafisregister ist heute

bei der Genossenschaft „Reinfelder Bank für Handel und Gewerbe

e. G. m. b. S. Reinfeld i. S.“ ein⸗ getragen worden: Die Haftsumme

ist auf 1500 S für

jeden Geschäftsanteil erhöht, die Höchst⸗

zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf fünf festgesetzt — ö

Die S§ 48 und 49 der Satzungen sind gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 7. November 19227 umgeändert.

Reinfeld, den 11. November 1922.

Das Amtsgericht.

In das Genossenschaftsregister ist bei

Volkshaus

scheid — Nr. 4 des Reg. — am 16. No⸗ pember 1922 folgendes eingetragen worden:

August Petry ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Auf⸗ seher Louis Bärrn gewählt.

Amtsgericht Remscheid. H iesn. . bon n Auf Blatt 21 des Genossenschafts⸗

registers, die Rohstoff⸗ und Lieferungs⸗ genossenschaft für das Schneider⸗ gewerbe zu Riesa, e. G. m. b. S. in Niesa betr., ist heute eingetragen worden: Die Vertrefungsbesugnis der Liquidatoren ist beendet. Bie Firma ist erloschen.

Sächsisches Amtsgericht Riesa,

den 18. November 1922.

N les. . 91914 Auf Blatt 20 des Genossenschafts« registers, die Werkgenossenschaft für das Holzgewerbe Riesa, e. G. m. b. S. in Riesa betr, ist heute ein⸗ getragen worden: Die Satzungen sind ab—= eändert worden. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit denen sich ein Ge— nosse beteiligen kann, ist auf 100 erhöht. Sächsisches Amtsgericht Niesa, den 20. November 1922.

sehmalkarĩũcn. loigiò] das Genossenschaftsregister ist zu

Ne 5 bei der Genossenschaft Mittel⸗

und Näherstiller Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mittelstille, eingetragen; Es wurde der S 31 der Satzungen (Höhe des Geschäfts— anteils) abgeändert.

Schmalkalden, 13. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Ge⸗

)

das

Vorstands J, Mitglieder. i,

—

191912)

.

1

.

* . .

Amtsgericht Schöngn-Katzbe Schünan. S atrubarh. Im Genossenschaftsregifter it Elettrizitůtsgen. Falkenhain = 1 * m. b. H. am 7. November ]

22 2 ss gen: Stelle

An St mann und de si Gute bes. Bruno Falkenhain, Falkenhain, in den Vorstand gem

Amtsgericht Schönan⸗Käatz b

Sex cherx. ; Am 3. November 1922 w Genossenschaftsregister die

von Segeberg und Um eingetragene Genosßenschaft

schränkter Haftpflicht, Sitz Se

vom 27. Oktober 1922 eingetrage Gegenstand des Unternehmens *g k im die Mitglieder im gegen Barzahlung. Unternehmens kann auch die und Herstellung von

für die Gewerbett

folgen. Auch können Rabattverträge mit abgeschlossen werden.

Geschäfts verbindung

genossenschaften zum Vorteil des e — Die Bekannt machungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im „Segeberger Kreis⸗ und Sie tragen die Genossen—

Tageblatt“. tragen schaftsfitrma und die fär Zeichnun geschriebenen Unterschriften, m

aber die von zwei Vorstandsmitgliedern.

Der Aussicht der Un seines Vorsitz treters die X

hinzu.

sügt oder 3 Die Willenserklärun erfolgen durch mindest Die Zeichnung Weise, daß die Zei der Firma der Geno Namens unterschrift

zu ihre 39. Juni. Haftsumme für j worbenen Geschäftsanteil 2000 .

zahl der Geschäftsanteile für einen Ge— Vorstand besteht aus

nossen 10. Der Seminaroberlehrer Adolf Stucke, wachtmeister Emil Andersen, sekretär Karl Dittmann, Lehrer Büchsenschuß, sämtlich in Segebe Einsicht in die Liste der Gen während der Dienststunden des jedem gestattet. Amtsgericht Segeberg.

Sie en.

In unser Genossenschaftsregiste

ist heute bei der Firma Allgemeiner Konsumverein für Siegen und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpfli

Weidenau, solgendes eingetrage Die Haftsumme ist auf 2000 46 erhöht durch Beschlußz der Ge neralversammlung

vom l. Oktober 1922.

Siegen, den 1. November 1922.

Das Amtsgericht.

Shang enher̃̃. In unser Genossenschaftsregiste

Spangenberg Elbersdorjer Spar⸗ Darlehn stassenverein e. G. m. n. S.

zu Spangenberg, ist am 14. 1922 folgendes eingetragen worde a) Statutenänderung vom

b) Statutenänderung vom 1.

1922: Der Geschästsanteil ist auf 1000 16

erhöht worden.

) Schuhmachermeister Johannes Jacoh! 8 . — ö * 159 904 * n Rem in Spangenberg ist aus dem Vorstand eingetragen:

darfsartikel und Wirtschaftserzeug- scheid, eingetragene Genosfenschaft ausgeschiekden, an seine Stelle ist der Land—

Vorstandsmitglied gewählt. Spangenberg, den 14. Nobem Das Amtsgericht.

Stade. ö ; . In das hiesige Genossenschaf

ist heute zu der unter Nr. 45 eingetragenen „Einkaufsverein der

Genossenschaft

Kolonialwaren händler für

und Umgegend, e. G. m. b. S. in

Stade“ eingetragen worden:

Die Genossenschaft heißt ietzt Edeka Großhandel e. G. m. b. H.

Haftsumme beträgt jetzt 0090 ..

Durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung sind die S§ 1, 9, 11 Abs. ] der Statuten geändert.

Amtsgericht Stade, 15. November 1922.

Stad tha gem. ö In unser Genossenschaftsregister

bei dem unter lfd. Nr. 14 eingetragenen &

Konsumverein Lindhorst, tragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht,

Statuts insoweit geändert sind.

Stadthagen, den 18. November 1922.

Das Amtsgericht. III.

Sni. Neckar. Im hiesigen

nerein Trichtingen in Trichtingen eingetragen:

Der Geschäftsanteil eines Mitglieds ist Roonstraße 62, wird

722 des Gutsbes

8 Teka und Kaufmann Herin. Fieb ig,

Lebens⸗ und

großen

Zur Förderung des Bearbeitung Wirtschaftsbedür⸗ nissen auf gemeinschaftliche Rechnung er⸗

Erstrebt soll werden mit Beamtengroß⸗

dessen S zer Aufsichtsrat“

; . beifügen. Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli jeden

21. 1922: Der Geschäftsanteil ist auf 100 4 erhöht worden.

mit eingetragen worden, daß durch Beschluß der General⸗ verfsammlung vom 29. Oktober J Geschäftsanteil und die Haftsumme auf je 3000 S erhöht und die 35 1 und 10 des

olg ls] Dugi im Laufe des Jahres 7773 einzu⸗ bezahlen sind. Sulz a. N.,

nossen⸗

uch.

9917 i

bei der . G.

*

ählt. 86349

urde in

Satzung r er Beamfenwirtschaftsgenofsenschaft in

gegend, mit he⸗ geberg⸗, n. Ge⸗

267 1 *

. und kleinen

Senossen teibenden

inzel nen.

gen vor⸗ indestens

terschrift Stell ver⸗ gen des 8 zwei geschieht chnenden ssenschaft Das

bis

*

Höchst⸗

Justiz⸗ Steuer⸗ Heinrich

rg. Die ossen ist Gerichts

91918 r Nr. 18

cht in

n:

91919) r Nr. 10,

lovember

n: Mai

O ktober

ber 1922.

91920) toregister

Sta de

Die

und 36

olg] ist heute

einge⸗ bhe⸗ —

922 der .

9olgꝛ2]

Genossenschaftsregister

. G. m. u. S.

1 ĩ

In bei

ein

.

M ern an. ö Blatt zetr.

1

registers.

X

1

den 18. Novemb mbergisches Amtsg

1 2 arti

11

Hessisches Amtsgericht.

das

Nr

ichiedenen Johann Ac Richel Feilen-Schulligen zu Britten Vorstand gewählt. 16. November 1922.

13 — Brittener

Darlehnskassenverein m. u. S. zu Britten etragen worden: Für den durch Tod Uckermann⸗Jakobs

heute f

n 8 9ImtsnMericht is Amtsgericht.

— — — —

— Va .

1 . 19 des

* 1 22

chaftsregister

Per Alt veiwalter richt. Anzeigeyflick

*

1

68 FI ITAFTMr KRKonkurssord

23]

der Landwirtschaft⸗

wurde izumelden vurde 4am J . 15scheidenden Heinrich Georg Klöß

91924)

hiesige Genossenschaftsregister

Spar⸗ e. G.

olgendes

91925] Genossenschafts · die Hauswirtschaftliche

Bezugsuereinigung Werdau, einge⸗

tragene

schränkter

ist abgeändert worden. Die n eines Genossen beträgt dreitausend Mark.

Ar

Genossenschaft Haftpflicht in

ntsgericht Werdau,

am 18. November 1922.

— ——

Wilden fels. ö D . Im hiesigen Genossenschaftsregister ist eingetragen worden:

1. Am

5

2. Juni

1922 auf

mit Werdau, ist heute eingetragen worden: Das Statut Die Haftsumme

be⸗

91926

Blatt 4,

bei dem Spar, Kredit, und Bezugs⸗ verein Ortmaunsdorf e. G. m. u. S.: An Stelle des Gutsbesitzers Richard Andrä in Ortmannsdorf ist der Gutsbesitzer Paul Thuß daselbst Mitglied des Vorstands.

2. Am vember

J

1922 auf

Gonsumgenessenschaft dörf e. G. m. H. H.: Die Haftsumme beträgt

1. September bezw. Blatt 2.

sechshundert Mark.

3 n

vember

11. September 1922 auf Blatt 5,

und RKRreditgenossenschaft

Fo * bez lb.

bei de

31

18. No⸗ bei der

Neudörfel

18. Noö⸗ 1 Spar⸗ Neu⸗

dörfel e. G. m. b. S.: Die Hastsumme

betragt einhundert Mark Amtsgericht Wildenfels, am 18. November 1922.

Worm

S.

(191927

Im Genossenschaftsregister des hiesigen Firma „Bezirkstonsumverein Warms, ein⸗ getragene

Gerichts

schränkter Haftpflicht“

wurde

heute bei

Genossenschaft in

ein getragen: . ; Das Statut ist durch Beschluß der Oktober

Generalversammlung geändert.

1922

vom 29.

600 M auf 3000 M erhöht.

Worms, den 17. November 1

Tei tr.

Hessisches Amtsgericht.

der

mit be⸗ Worms

954

.

91928

Die Haftsumme ist von

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 18 eingetragenen Länd⸗

lichen Spar- u. Darlehnstasse Mut⸗

scha u,

für

eingetragene Genossenicha ft mit beschräutter Haftpflicht in Mut

Geschäftsanteil auf

Ziff. 6).

schau, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Januar 1922 ist die Hastsumme jeden festgesetzt (8 14

J 900 416

Zeitz, den 17. November 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muste unter Ceipz Ib et im eld.

In unser Musterregister ist unter Nr. 6366

Gebr.

Musterregistereintrag Lahr, Johannis druckerei Dinglingen.

Firma

11 Uhr

Schweickhardt Anmeldetag: 36. Oktober 1922, Vorm. versiegeltes Paket, enthaltend drei Ziehkästchen, Fahrik⸗ nummern 958, 959 und 960, plastische

*

ig derbssent! h

mit veschräntter Haftpflicht in Rems rin Georg Appell in Spangenberg zum mit, heschräntter Faftung inden — j mold, offener Umsch

lithographischer

ag mit 650 Erzeugnisse,

O

St. in

0 Minuten, ein

* 1.

1 * c.

werden — 8*

929561

3. 439:

Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Lahr, den 30. Oktober 1922. Badisches Amtsgericht.

II) Konkurse.

wurde heute bei dem Darlehenskassen Kerkin.

(92958) leber das Vermögen der Firma Theodor Weber, G. m. b. H. in Hermsdorf,

am

heute,

23. No⸗

auf 3000 M erhöht, wovon ein Drittel vember 1922, Nachmittags 1 Uhr 45 Mi⸗

bis 31. Dezember 1922 und ein weiteres! nuten, das

18

Tontursverfahren

eröffnet.

ö ö r Hlingenberg Geiz li caft befatigt worden ist. — . in Det⸗ Mustern

nummern 25583, 20385, 25514, 26530. 24h34, 9 25585, 25594, 25595, 25604, 25609, 25619, 25611, 25612, 25614, 25615, 26616, 25617, 25619, 25620, 25621, 25622, 25624, 25625, 25626, 25627, 25629, 25630, 25634, 3h65, Iz5tzßs o. 25651, 25666, 25674, 25675, 25676, 25677, 25678, 25682, 26686, 25690, 25694, 256695. 25696 und 25697, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. November 1922, Mittags 12 Uhr.

Detmold, den 21. November 1922. Lippisches Amtsgericht. J. Lahr, Kaden. 92957

— — — — — 7 — — — — “

Kaukmann Carl Lehmberg, Fler, Moabit 106, wird zum Konkurs— ernannt. Offener Arrest mit zt bis zum 30. Dezember 1922. erungen sind bis zum 5. Ja 3 bei dem Gericht zu 24 N. 25 / 21 Erste Gläubigerversammlunqg 22. Dejember 1923, Vormittags 607 Uhr, im Amtegericht Berlin N. 20, Brunnenplatz, Zimmer 30 1. Allgemeiner Prüfungstermin am 26. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr, ebenda. J Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 23. No vember 1922. . Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Wedding. Abteilung 24.

a,. nugnrt 1

Eutin. l In der Konkurssache über das r mögen der Firma „Neue Gesellschaft in Entin“ ist das Verfahren durch Be— schluß des Gerichts vom 14. November

i522 eingestellt. weil eine die Kosten des

Verfahrens deckende Masse nicht mehr vorhanden ist. Eutin, den 17. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung L

Mus nm. 192960 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Installateurs Rudolf Bammann in Husum und des Kauf— manns Georg Petersen in Husum, in Firma Bammann und FPetersen,

wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 20. Oktober 1922 an⸗

genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ frästigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Husum, den 15. November 1922. Das Amtsgericht.

HR amenz, Sachsen. . (928961 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alwin

Sinde in Kamenz ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf Donnerstag., den 7. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Kamenz auberdumt worden. Der Vergleichsvor— schlag und die Erflärung des Gläubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Amtsgerscht Kamenz,

den 17. November 1922.

H ölm. Beschluß. 22962]

Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen der Ehefrau des Kaufmanns Anton Hünseser wird auf Grund der Ss§ 202, 203 K -O. unter Verwerfung der Widerspruchs des Gläubigers Johann Müller eingestellt.

gtüln, den 13. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 64.

Vn rn her. (929631 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 23. Novemher 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Fuhrunternehmers Josef Maner in Nürnberg, Archivstraße 5, infolge Be— sfriedigung sämtlicher Konkursgläubiger seitens des Gemeinschuldners eingestellt. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

i llk allen. 182964 In dem Konkursverfahren über das

3

Vermögen des Bauunternehmers Christian Gitt in Pillkallen ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den H. De⸗ zember 1822, Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Pillkallen, Zimmer Nr. 8, anberaumt.

Pillkallen, den 16. November 1922. Das Amtsgericht.

PIanen. Vostl. 92965 Das Konkursverfahren über das Ver. mögen des Eisenwarenhändlers Emil

Jacob, in Firma Emil Jacob, in Plauen ist aufgehoben worden, nachdem der im Ve vom 3. April

zergleichstermin

1922 angenom Zwangsvergleich durch

echts kräftigen Beschluß vom selbigen Tage

29/15. Amtsgericht Plauen,

den 20. November 1922.

mmen

Scg eher. 188971 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen

1. des Baumaterialienhändlers Johann Friedrich Wilhelm Vest in Segeberg,

2. des Baumaterialienhändlers Ferdinand Friedrich Wilhelm Vest in Segeberg, jetzt in Bad Bramstedt.

wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Segeberg, den 23. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und JZahrplanbekannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

92966 , Verkehr. t

Deft 2.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 wird die Station Bus kow der Paulineuaue- Neuruppiner Eisenbahn in den Tarif ein bezogen. ö

Auskunft geben die beteiligten Güter ⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbürc,

hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 33. Norember 1922. Neiche bahndirektion.

Deutscher Reichsanzeiger reußischer Staatsanzeiger.

ö,. Der Bezugspreis beträgt vierteljũhrlich 660 M f . Alle Postanstalten nehmen Bestellun an; für B . . j . Anzeigenpreis für den Raum einer s gespalt inheitszei den Postanstalten und Zeitun ö 1 8 n i e ee r. . ö . . . . ö 9 160 Mh. eine 3 gespaltenen Einheitszeile 270 M. . . Einzelne Nummern hosten 560 Mh ã ö Tel. Schriflleltung Zen tt. 10 a6 Heschäaffsstens Jentt. 1575. die Geschäftsten, des Neichs, und Staatsanzeigers J h Berlin SM. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. fi

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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung

Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich.

. über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ rifs. Bekanntmachung, betreffend Verleih Rechtsfähigkei g, ind jung der Rechtsfähigkeit ar den Verband pommerscher Müͤllerinnungen.“ ttsshig ö Verordnung über künstliche Düngemittel. , über ö. Umlage für Thomasmehl. Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herste . zum , eines Düngemittel. PI! . Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 34 Reichs⸗ gesetzblatts, Teil II. J Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Amtliches.

Deutsches Reich.

; . Betanntmachung über die Abänderung des Aus fuh rahgabentarifs.

Auf Grund des 3 9 der Ausführ i

Gr ; . de jungsbestimmungen

di andelskontrolle vom 20. Dezer 9 6

S. 2128) wird bestimmt: em ber ln, e di ö ech erl.. Die nachstehend aufgeführten Nun es Ausf

tarifs werden, wie olg ö Jö Ausfuhrabgaben.

Abgabe vom

Tarifnummer 3 (Hundertteile)

371 Glühstrünzzfe (Glühksrper für Beleuchtungszwecke) ausgegliht, auch mit, Kollodium, Gelatine, Leim, 9a, . ö ö oder in Ver⸗ ndung mit unedlen Met der Legi =

d ...

500 b Glühstrümpfe (Glüh körper für Beleuchtungsʒwecke) nicht ausgeglüht, aus Wirk- oder Gespin stwaren

; aller Art (ausgeglühte siehe Nr. 371). . Außerdem wird der durch die Bekanntmachun 0 st

1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 7 . ie u t

gesetzte Zuschlag erhoben.

Atti kel 2

Deese Bekanntmachung tritt mit dem 3. Dezember 1922 in Kraft. Berlin, den 21. November 1922. Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. Schmidt. J. V: Schroeder.

—— —

Der Reichsrat hat in seiner Sitzung vom 9. Novemb Reichsrat hat tzung 6 er . beschlossen, . Verbande pommerscher Müller innungen in Stettin die Rechtsfähigkeit gemäß 8 1049 der Gewerbeordnung zu H ö. ö Berlin, den . November 1922.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Hütten hein.

Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 28. November 1922.

Auf Grund der Verordaung über Kriegsmaßn . Sicherung der Volls ernährung vom 22. . n r 9 ö n, 1a , . S. 823) und des 5 10

erordnung über künstliche Düngemittel vom 3. Augus 1918 (RGBl. S. 999) wird , .

. Arertel 1. Ahs. 3E. Thomasphosphatmehl“ der künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. ghg9) an⸗ liegenden Liste der Düngemittel und Preise“ in der Fassung der Verordnungen vom 4. und 11. November 1922 (RGBlè 1 S* 844 881) . 1. . geändert: .

a) Im 1 werden die Worte „So, 39 4 durch die Worte Voz, 5 M und die Worte Id, 50 Me ie . . 9d, durch die Worte m Abs. 3 werden die Worte „250 M durch die t 323 A* die Worte „550 „M durch die re 1 und die Worte „440 4 durch die Worte „25 S“ ersetzt.

Artikel II.

. ,, Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab raft.

Berlin, den W. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

der Verordnung über

b)

einschlie hlich des

Portos abgegeben.

oder vorherige Einsendung des Betrages

Verordnung über die Umlage für Thomasmehl. Vom 28. November 1922

Auf Grund des 8 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Errichtung einer, Preisausgleichsstelle für Thomgsmehl vom g. Nr; 1922 (RGB. 1 S. 237) werden mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ah bis auf weiteres folgende Umlage⸗ beträge festgesetzt: ;

1. für 1 Kilograinmprozent Gesamtphosphorsäure

ö. (Pes) im Thomasmehl w 101,25 A

. Kilogrammprozent zitronensãurelösliche . ; Phosphorsäure (P3036) im Thomasmehl , 119,40 4A

Berlin, den 28. November 192.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici. Bekanntmachung.

Auf. Grund des 5 8 der Verordnung über künstli — * 1 D 59 j r ? Düngemittel vom 3. August 1918 1 S. . gewerbsmäßige Herstellung und der Absatz des nach stehenden Düngemittels zu dem angeführten Preise von mir genehmigt worden: ö Antragsteller; Chemische Fabrik Kalbe a. S, G. m. b. H. Berlin Baherisch; Aktien Gesellschast für chemische und ian diwi, schaftlich⸗chemische Fabrikate Heufeld Oberbayern) Attien⸗ geselljschaft für chemische Produkte vorm. H. Scheide mantel Berlin, Gelatine und Leimfabrik m. b. S., Hamborn / Rhein Ghemische Fabrik Billwärder, vorm. Hell d Sthamer 31. 6G. . Ham burg, Koeyff C Söhne, Gelatinefabrsk, Hessbronn a R?“ ß . ; ö. Prei: Ver reis jür ein Kilogrammprozent zitratlösliche Phosphor— säure ist gleich dem jeweiligen Preise . . prozent, wasserlösliche Phosphorsäure im Superphosphat ein⸗ schließlich Umlage. Jer Höchstvyreis gilt für kose verladene Waxe, frachtfrei jeder deutschen Vollbahn- oder normalspurigen Kleinbahnstation. Bei Lieferung in Jutesäcken dart mn. Hhließlic Füllgebühr der jeweils für Superphosphat festgesetzte „ Ausschlag berechnet werden. J . Zahlung: Barzahlung ohne Abzug. Berlin, den 27. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Heinriei.

J. Ve:

,,

zrif er e bänheoähe ihren fer feenmmisch

tue ,, ö

bühren vom 25. Rꝛoeniber i ung w Berlin, den 28. November 1922.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Preußen.

Der Landgemeinde Müschenbach im Kreise = westerwald wird hierdurch auf . des Henle .

ald auf 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, öffentlichen Versorgung dienenden

— ᷣ—· ᷣ· · ··CVEpä—ueh, ee,

Der Rechtsanwalt und Notar Reinold in zum Regierungsrat ernannt worden. Dem Landrat Dr. Beyer ist das schwerdt, dem Landrat Dr. Varain Daun ühertragen worden.

Dortmund ist

Landratsamt in Habel⸗— das Landratsamt in

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

4. Der Privatdozent Dr. Drahn ist zum außerordentlichen Brofessor der Tierärztlichen Hochschule in Berlin ernannt worden.

Evangelischer Oberkirchenrat. Der Oberpfarrer Bröse in Schkeuditz ist zum Super

inten denten ernannt worden. Ihm ist als solchem das Ephoral⸗ amt der Diözese Schkeuditz übertragen worben—

x ᷣ· r 2 e 2 d Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks⸗

wirtschaft und für Rechtspflege sowie der 5 fü ᷣ wirtschaft hielten heute Sitzungen. . n

Der ischecho zurückgekehrt übernommen.

stowakische Gesandte Tusar ist und hat die Leitung

ar ist nach Berlin der Gesandtschaft wieder

. zahnãrztliche Abdrucmasse ist der Ausfuhrmindest⸗ preis geändert. Für Sprengsalpeter sind fortan Ausfuhr⸗ minde sspreise innezuhalten. Näheres durch die Außenha dels⸗ stelle Chemie in Berlin w. 19. .

Preußischer Landtag. 186. Sitzung vom 27. November 1922, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) ) BVizepräsident Dr. v. Kries eröffnet die Si Pralident Dr. v. Kries eröffnet die S 12 Uhr 15 Minuten. . ‚. ö Gesetzent wurf zur eiterer Staatsmittel für die Siche ite rer — S run ö im . 16 Maingebiet wird dem verstö Handelsausschuß i i. e rstärkten Handelsausschuß über⸗ Es folgt die erste Beratun 5 fol B g des betreffend die sofortige 1 zur Vermehrung und Ausgestaltung er staatlichen Grenzkommissariate. Durch k wird ,,, Verstärkung plan⸗ äßiger Stellen für die Beamten der Landesgrenzpolei vor- . Ssgrenzpolizei vor⸗ Die Begründung weist darauf hin, daß di ĩ Die Be g weist darauft aß die heutige Grenze infolge des Abtrennens erheblicher ebic teil 26

Bereitstellung

Gesetzentwurfs, Bere itstellung von

. fa . einer der Wassergewinnungsanlage das im Grundbuch von Müschen Band 4 Blatt 133 unter Nr. 30 eingetragene e . . 7 . 370 im Wege der Enteignung u erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernder ö zu belasten. 16 ö. J eichzeitig wird auf. Grund des 5 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes , . Je. 3 rr 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß bei der Ausübung ö , En einn e e . ein vereinfachtes Enteignungsverfahren nach den Vorschriften di enen schriften dieses Gesetzes Berlin, den 25. November 1922. J Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe und den Minister für Volkswohlfahrt. Der Minister des Innern. Severing.

—

Ministerium des Innern.

2 ö. . ö hat den ,, r. Beyer in Habelschwerdt und den Regierungsassessor Dr. Varain in Daun zu Landräten ernannt. ; 1

J. V.: Dr. Heinriei.

genommen.

dem ehemaligen preußischen Besitzstande beträchtli ä und mitten durch dichtbevölkerte und ö ö. ECinheit bildende Gegend führt. Dadurch haben die Gren übergänge der Zahl und Bedeuung nach außerordentlich * ö Es muß auch für den großen Weltverkehr nach und von Deutschland in Anbetracht einer politischen und wirtschaftlichen Lage der Paß⸗ und Visumzwang aufrecht erhalten bleiben. Eine ständige Ausweisprüfung ist nötig um unerlaubte ö Abreise zu verhindern. Das Gren lomm issarigt in Königsberg muß mit Rücksicht auf die un sichere Lage der Provinz einen Kriminaldirektor erhalten.

Abg. Dr. Steffens ( D. Vp.) begründet dazu den An— trag seiner Fraktion, das Staatsministerium zu ersuchen, für die Beamten der Landesgrenzpolizei etatsmäßige Stellen zu schaffen Der kleine Grenzverkehr habe ungeheure Formen angenommn. Eine scharfe Kontrolle sei notwendig. Es müsse auch der 8. gefahr, die besonders im Osten sehr groß sei, wirksam begegnet werden. Im Hinblick auf ihre ungesicherte Zukunft beginne ein r e , m 6. . anderen Stellung umzusehen,

⸗ . de 1 Schutzes f6 Landesteile In möglich ö en m, mr,

Entwurf und Antrag werden dem ü . f g Haupitausschuß 1 Das Haus tritt ein in die erste Beratung des = ent wurfs über die . ö

Geldmittel für die Regelung der Hoch—