gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wahr⸗ burg“ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 3000 4 erhöht, die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 75 festgesetzt. Die Bekanntmachungen erfolgen in den ‚„Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Verhandes der Landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetragener Verein.“ Stendal, den 20. November 1922. Das Amtsgericht.
Trier. 925441 In das Genossenschaftsregister Nr. 36, betreffend Gewerbebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Trier, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Max Dreher und August Schieffers, beide Bankvorstand in Trier, sind zu stellvertretenden Vorstandsmit⸗ gliedern bestellt. ö
Trier, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht. 12. Vietꝝz. 92545
In unser Genossenschaftsregifter ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ein⸗ kanfsgenossenschast selbständiger Bäcker und Konditoren zu Vietz, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen worden:
Nach Verteilung des Genossenschaftéver⸗ mögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Vietz, den 20 November 1922.
Das Amtsgericht. Waldshnt. 92547]
Genossenschaftsregistereintrag O.⸗3. 24 zur „Gewerbebank Tiengen e. G. m. d. S.“. August Sehringer ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
Waldshut, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht. 1.
Weicklenm. 92549
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen Flosser Spar- und Darlehenskassen Verein, e. G. m. u. S., Sitz Fioß: Mit Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1922 wurde Aenderung des Statuts nach Maßgabe des . Protokolls be⸗ schlossen.
Weiden i. O., den 22. November 1922.
Das Amtsgericht.
wennigsen, Deister. 92550
In das hiesige Genossenschafisregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetra⸗ genen Genossenschaft Saushaltsverein Wichtringhausen und Umgegend,
e. G. m. b. S. in Wichtringhausen,
eingetragen. Die Haftsumme ist auf 106 6 erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 100 M erhöht.
Amtsgericht Wennigsen, 16. 11. 1922.
Wennigsen, Deister. 92551] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 5 eingetragenen Genossenschaft SHaushaltsnerein Bar⸗ singhausen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Barsinghausen, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 M erhöht Der Geschäftsanteil ist auf l1100 41 erhöht.
Amtsgericht Wennigsen,
den 13. November 1922.
zielemxis. ⸗ 92660]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 26 bei Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Zielenzig und Umgegend, e. G. m. b. S. zu Zielenzig N. M., folgendes eingetragen; Sp. 4: Der Geschaftsanteil ist auf 1000 M erhöht.
Zielenzig, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
zielen zi. 92561]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 bei Schermeiseler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Schermeisel folgendes ein— getragen worden:
Der Eigentümer August Koch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Sielle der Landwirt Wilhelm Alisch in Schermeisel gewählt.
Zielenzig. den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster, werden unter Leipzig veröffentlicht.)
St. Goar. lͤ93402) In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 2. Adam Scotti, Versiche⸗ rungsoberinspettor in Oberwesel, ein Briefbogen mit Falzart für Druck« sachen. Geschäftspapiere usw. in Brie⸗ jorm ohne Briefumschlag und Zunge mit beliebig vielen Einlagen, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7 November 1923, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.
St. Goar, den 14 November 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
KERranunschwei. 93403) Das Kontursverfabren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Kraft, ier, alleinigen Inhabers der Firma raft & Matthias, hier, ist nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. ? Braunschweig, den 1. November 1922. Der Gerichtaschreiber des Amtsgerichts. S.
Dortmund. 93404 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Handelsgesellschaft Menken RK Kaiser zu Dortmund wird auf deren Antrag eingestellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zu— stimmung zur Aufhebung erteilt haben. Amtsgericht Dortmund.
PDũren, Rheinl. Beschluß. [93405
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gäwerkschaft „Hamburg“, mit dem Sitz zu Gotha und einem Ver⸗ waltungssitz zu Juntersdorf, wird ein— gestellt, da eine die Kosten des Ver— fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Düren, den 9. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster.
Düren., Rheinl. Beschluß. 93406 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Merken, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Merken, wind nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Düren, den 14. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster. Errcnurt. 93407 Das Konkuraverfahren über den Nachlaß des Prinatmanns Nobert Zange—⸗ meister in Erfurt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Erfurt, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Lei pzi. 93408
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Sächs. Decken baugesellschaft wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Leipzig, den 23. November 1922.
MHehlanlke em. 93409
In der Konkurssache Grutsch wird Ter⸗ min zur Prüfung einer nachträglich ange— meldeten Forderung, zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen ꝛc. auf den 16. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Die Schlußrech⸗ nung und das Schlußverzeichnis können auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden.
Mehlauken, den 16. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Ven stadt. Mank. 93410 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Creditnerein Haßloch, e. G. m. u. H. in Haßloch wurde mit Gerichte beschluß vom Heutigen nach Ab— haltung des Schlußtermins aufgehoben. Neustadt a. Hdt. den?1 November l 922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
HR u sitringen. 93411 Dreessen, Konkurs wird nach Schluß— termin aumgehoben. Amtsgericht Nüstringen, den 21. November 1922.
Stutt z:: nt. 93412 Das Konkursversahren über das Ver—
mögen des Hugo Hochstetter, Kauf—
manns in Feuerbach, wurde nach Ab—
haltung des Schlußtermins aufgehohen. Stuttgart, den 25. November 1922.
Amtsgericht Stuttgart Amt. Notar ⸗Prakt. Amos.
Lrach. 93413
Im Konkurse über das Vermögen des Dr. Friedrich Schamberger, Che⸗ mikers, srüher in Urach, ist zur Ab— nahme der Schlußiechnung und zur Er— hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der Schlußtermin auf Montag, den 18. Dezember 1922,
Nachmittags 2 Uhr, vor dem hiesigen
Amtsgericht bestimmt. Urach, den 25. November 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbel anntmachungen der Gisenbahnen.
93426 Deutsch⸗dänischer Tiertarif.
Vom 1. Dezember 1922 an wird — ebenso wie dies für Wagenladungen seit dem 22. September 1923 der Fall ist (siehe Berichtigungsblatt vom 22. Sep— tember 1922) — auch bei Aufgabe einzelner Stücke lebender Tiere die Fracht auf der dentschen Strecke in deutscher Währung (Pfennig) und auf der dänischen Strecke in dänischer Währung (Oere) berechnet.
Die dadurch bedingten Aenderungen des Tarifs werden in einem Berichtigungsblatt zum Tarif durchgeführt.
Vom gleichen Tage an werden die Sätze der Schnittafel B der innerdeutschen Erhöhung entsprechend um 150 v9 erhöht.
Nähere Auskunft erteilen die Güter— abfertigungen.
Altona, den 23. November 1922.
Reichs bahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
93427 Deutsch⸗schwedisch norwegischer Gütertarif Teil I. Deutsch⸗dänischer Gütertarif Teil II. Die in den Schnitttaseln (im Tarif 374 auch Schnitttafel XI) der Tarifnachträge vom 15. Oktober 1922 (Tarif 574 Nach⸗ trag IV, 580 Nachtrag NI) enthaltenen
deutschen Schnittfrachtsätze werden vom 1. Dezember 1922 an um 500 vy erhöht. Die erhöhten Schnittfrachtsätze sind aus einer besonders herausgegebenen Ein— rechnungstafel, gültig vom J. Dezember 1922 an, zu entnehmen. Durch diese Ein⸗ rechnungstafel wird die am 1. November 922 in Kraft getretene Einrechnungstaiel zur Erhöhung der deutschen Schnittiracht⸗ sätze vom 15. Oktober 1922 um 140 võ' aufgehoben.
Nähere erteilt kehräbüro.
Altona, den 23. November 1922.
Reichs bahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
93428 Staats- und Privatbahngütertarif⸗
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 treten in den Entfernungen der Duis— burger Bahnhöfe Aenderungen und Er— gänzungen ein. die durch den nächsteu Tarif! und Verkehrsanzeiger bekannt— gegeben werden.
Auskunft geben die beteiligten Güter— abfsertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 21. Nevember 1922.
Auskunft unser Ver⸗
Reichsbahndirektion. Sc. Tar. 10128.
93429 Dentsche Eisenbahngüter und Tier⸗ tarife, Teile L und I.
Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden sämtliche Frach“n im Güter- und Tierverkehr (einschl. der Ausnahmetarife — jedoch nicht der Ausnahmetarife 142 für frisches Stein- und Kernobst und 15 für frische Kartoffeln —), ferner die tarif⸗ mäßigen Mindest-⸗ und Sonderfracht⸗ beträge, die Neben⸗ und zrtlichen Ge— bühren erhöht. Die Durchführung ge⸗ schieht teils durch Neuausgahe der Tarife oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Umrechnungstasel, und zwar im all—
gemeinen in der Weise, daß auf die No⸗
vembersätze 1590 0½ aufgeschlagen werden. Näheres ergibu sich aus de n einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des S6 E ⸗V. O. (s. R. G⸗Bl 1914, S. 455) genehmigt worden. Die neuen Tarifdruck= jsachen können ab Ende November 1922 von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Aus'unftei der deutschen Reichsbahn, (Bahnhof Alexanderplatz), käuflich bezogen werden.
Berlin, den 23. November 1922.
Reichs bahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.
9330) .
Deutsche Eisenbahntarife, Teile 1
(Tfv. La, b, 1599, 20909). Am J. Dezember 1922 treten in Kraft: J. zum Deutschen G senbahngütertarif,
Tarif 1A, gültig vom 1. Februar 1922, der Nachtrag IV;
2. zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil 1B, gültig vom 1. Februar 1922 der Nachtrag X;
3. zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil 1, gültig vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag III; .
4. zum Deutschen Eisenbahnpersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil 1, gültig vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag III.
Die Nachträge enfbalten Aenderungen der Eisenbabnverkehrsordnung nebst Aus— führungsbestimmungen der Anlage O zur GC V- S. der Allgemeinen Tarifporschriften nebst Gütereinteilung und des Neben— gebührentariss. Neben Frachtermäßigungen und sonstigen Verkehrserteichterungen treten
auch Tariferhöhungen en. Nähere Austunst erteilen die Verkehrshüros der deutschen Eisenbahnverwaltungen Die Aenderungen der Ausführungs— bestimmungen zur Eisenbahnverkehrs—⸗ ordnung sind gemäß 8 2 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung genehmigt ebenso die ver⸗ kürzte Veröffentlichung frist auf. Grund der vprübergehenden Aenderung des 8 6 der Eisenbahnverkehré ordnung (. R⸗G-Bl. 1914, S. 466) Druckabzüge der Nach— träge können ab Ende November von den deutschen Eisenbahnrerwaltungen, in Berlin von der Auskunstei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz! käuflich bezogen werden. Berlin, den 23. November 1922. Reichs bahndirektion als geschäftsführende Direktion.
93431 Staats- und Privatbahngüterverkehr . Tfv. 5. 6 6
Am 1. Dezember d. J. wird die Station Buskow der Paulinenaue⸗-Neu— ruppiner Eisenbahn in den Tarif auf— genommen.
Näheres enthält der Gemeinsame Tarif— und Verkehrsanzeiger.
Auskunst geben auch die Güter— abfertignngen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 24. November 1922. Reichsbahndirektion. 8c Tar. 7/181.
93414 Bntzbach Licher Eisenbahn.
Mit Gültigkeit ab 1. Dezember d. J. werden die Beförderungssätze im Güter Tier- und Expreßgutverkehr erhöht.
Vom gleichen Tage ab erfährt der Personenverkehr gegenüber der Bekannt— machung vom 16. d. M. eine weitere
erteilt die
Erhöhung. Nähere Auskunft Bahn. verwaltung in Butzbach (Oberh.). Berlin, den 24. November 1922. Der Vorstand. 93415) Binnengütertarif der Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. Am 1. Dezember d. J. werden ent⸗ sprechend dem Vorgehen der Reichsbahn die Exppreßgut⸗, Tier und Gütertarife um
rund ib0 vH erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet
sich auf die vorübergebende Aenderung des ß der C- V. S. RG Bl 154 S. 459. Eschershausen, den 26. November 1922. Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.
93416
Freien Grunder Eisenbahn.
Ab J. Dejember d. J. werden die Per onen, Gepäck, Guter und Tier⸗ jarife im gleichen Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht. ö.
Vom gleichen Zeitpunkt wird die Eisen⸗ erzgrube ‚Pfannenberg“, die bisher zur Tarifstation ‚Unterwilden gehörte. als sclbftändige Tarifstation mit der Bezeich— nung „Pfannenberg“ eingerichtet.
Die Aenderungen werden durch den Tarifnachtrag X durchgeführt.
Nähere Auskunft erteilt die zeichnete Direktion. , a. M., den 25. November 1922.
Freien Grunder Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Direktion.
934171 Bekanntmachung der Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Expreßgut⸗, Güter- und Tierverkehr um 150 vH er⸗ höht. Die bereits bekanntgegebene. zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Perfonenverkehr von 100 v wird eben— falls auf 150 vo ausgedehnt.
Grimmen, den 25. November 1922.
Die Direktion.
unter⸗
(93418
Liegnitz Rawitscher Eisenbahn.
Mit Gültigkeit ab 1. ö . werden die Beförderungspreise im Güter, Tier- und Expreßgutvertehr erhöht. Nähere Auskunst erteilt die Betriebsleitung in Liegnitz.
Liegnitz, den 24. Nobember 1922.
Die Direktion.
93434 Vom 1. Dezember 1922 ab führt der Bahnhof Viernheim Stb. die Bezeichnung Viernheim Reichsb. Der Bahnhof liegt an der Strecke Lampertheim — Weinheim. Mainz,. den 17. Rovember 1922. Reichsbahndirektion.
lozal9) = Bekanntmachung der Mühlhausen⸗ Ebelebener Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Expreßgut—-, Güter‘ und Tierverkehr um 156 vo erhöht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 v wird auf 300 vH ausgedehnt.
Mühlhausen, den 25. November 1922.
Der Vorstand.
93420]
Deutsch⸗ italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921.
Die Schnittfrachtsätze des Schnittes 1 der Tariftafeln 1 und 2 der Abteilungen A und B des Tarifs und der Nach— träge III und IV werden mit Wirkung vom 16. Dezember 1922 um 16 499 Co erhöht. Die Erhöhung ist in der Weise durchzuführen, daß die Sätze des Schnittes 1 mit 165 vervielfacht werden.
Die Bekanntmachung vom 28. Oktober 192 Rr. 213 / T. 55 / l. wonach die Schnittfrachtsätze des Schnittes 1 der Tarisftafeln 1 ünd 2 um 650) υη zu er⸗— höhen sind, tritt mit 16. Dezember 1922 außer Kraft.
Sämtliche Sätze der Tariftafeln 3— 13 bleiben außer Kraft.
München, den 24. November 1922.
93421 Bekanntmachung. ö
Mit Genehmigung der Aufsichtsbe hörden Bezember 1922 die Fracht⸗ und direkten Güter⸗
Nehengebũhren usw. in 3 r. wie bei den Reichs⸗ eisenbahnen erhöht. . Die verkürzte Veröffentlichunasfrist ist auf Grund der vorũbergehenden Aenderung des 3 6 der G⸗V.⸗O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 454) genebmigt. ;
Rähere Auskunft erteilt die nachbenannte Direktion. . Nauendorj⸗Gerlebogker Eisenbahn⸗ . Gesellschaft.
Die Direktion.
werden ab 1. sätze im Binnen⸗ verkehr einschl. der
93 22 . Zum 1. Dezember d. J. werden die Be⸗ förterungspreise unseres Binnenpersonen⸗ tarifs (Rr. 2119 der Tfv.) und diejenigen unseres Binnengütertarifs (Nr. 119 der Tfvr in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. ⸗
Genehmigung auch hinsichtlich der ver⸗ kũrzten Veröffentlichungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt.
Reuruppin, den 23. November 192. Direktion der Ruppiner Eisenbahn.
93423
Neustadt⸗Gogoliner Cisenbahn.
Mit Gültigkeit ab 1. Dezember ds. Is. werden die Beförderungssätze im Güter⸗, Tier. und Exvreßgutverkehr erhöht.
Nähere erf erteilt die Bahnver⸗ waltung in Zül; (Oberschles.)
Neußstadt (Oberschles.), den 24. No⸗ vember 1922.
Der Vorstand.
934351 HSafenordnung für die Umschlagstelle Cosel⸗ Hafen.
Der im Nachtrag 6 enthaltene Ge⸗ bührentarif wird nebst den seither ver— Fffentlichten Aenderungen durch den vom 27. Nobember d. J. ab gültigen Nach⸗= trag 7 ersetzt. Die Gebühren sind im allgemeinen um 50 v erhöht, die Ge⸗ bühren für Rusfzettel und Drucksachen zu den Sätzen des Rebengebührentarifs zum deutschen Eisenbahngütertarif in Beziehung gebracht. Stücke des Nachtrags 7 sind nach der Drucklegung bei der Stations⸗ kasfse in Cosel⸗Hasen zum Preise von 35 (z erhältlich. Die vorzeitige Inkraft⸗ setzung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung. (RGBl. 1914 S. 455.)
Oppeln, den 21. November 1922. Reichs bahndirektion (Oberschlesische Eisenbahnen).
(934241 Eifern⸗ Siegener Eisenbahn. Binnentarif. .
Ab 1. Dezember 1927 werden die Tarifsätze des Güterverkehrs nach, dem Vorgehen der Reichsbahn vorhehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 1h0 vH erhöht und die örtlichen Gebühren (Abschnitt II. D. 2. A und B des Tarifs) denen der Reichsbahn gleichgestellt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des 8 6 E.⸗V. O. RGGBl. 1914 S. 4565). Auskunft erteilt die unter—⸗ zeichnete Direktion.
Siegen, den 25. Nobember 1922.
Die Direktion.
93425) Bekanntmachung der Stralsund⸗Tribseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Exvreßgut⸗, Güter- und Tiervertehr um 150 vy er höht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 1000 wird ebenfalls auf 150 vo ausgedehnt. Stralsund, den 25. November 1922. Der Vorstand.
Tarifamt beim R. V. M., 3. B.
934321 Tarif für die genannten Verkehr erhöht.
3. Klasse 480 4.
monatskarten betragen wie Wochenkarten
bestimmungen bef. Ausf. Best. 1 zu § 47 G. V. -O. J
5 I
gebühr heträat 1445 A.
Berlin, den 24. November 1922.
für Einzelkarten 2. Klasse 30 , 3. Klasse 20 6, für . In jeder weiteren Preisstufe erhöhen Einzelkarten in der 2 Klasse um 6 4, in der 3. Klasse um in der 2. Klasse um 20 A, in der 3. Klasse um 80 „. bahnverkehr werden die Pteise der ersten Preisstufe erhoben. bisher die Hälfte der Monatskartenpreise, s ten 3. Klasse ein Viertel der Preise der Monatskarten 3. Klasse. Die feste Gebühr für die Beförderung eines Fahrrades (vgl. besondere Ausführungs⸗ ß zu 8 22 Eisenbahnvertehrsordnung) Lagergeld für Reijegepäck (bes. Ausf⸗Best. zu 8 34 8. Eg 48 4. r vorgesehenen Frachten für Beförderung von Leichen nach Buch und Stahnsdorf⸗Friedhof betragen künftig: unter La 1: 88 M, 168 A, 272 ,
2064 4M, : 112 4A, 216 KA, 328 ,
. . ; 2800 4 Die in der bes. Ausf⸗Best. 4 zu
Beförderung von Personen, Reisegepäck und Expreßgut . im Berliner Stadt-, Ring und Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit vom J. Dezember 1922 werden die Fahrpreise im or-
Die neuen Preise betragen künftig in der J. Preisstufe
Monatskarten 2. Klasse 720 A, sich die Preise bei den 4 „A., hei den Zeitkarten Im Stadt- und Ring⸗ Die Preise der Schüler⸗ die Preise der
beträgt künftig 9 16, das Die in der
§ 47 CG. V.-O. angegebene Desinfektions⸗
Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügungswege durchgeführt. Die Torifänderungen und die verkürzte Veröffentlichungsfrist sind gemäß 8 2 der Eisenhahnverkehrsordnung bew, auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 8 6 der Eisenbabnverkehrsordnung (GBl. 1914 S. 456) genehmigt.
Reichsbahndirektion.
(93433
und 1 km erhöht.
der deutschen Reichsbahnstrecke
abgesehen. (MR B 20. November 1922).
Deutsch⸗5sterreichischer Bersonen⸗ und Geypäckrverkehr über die
. e , . 9 61 3. — 1921).
Vom J. Dezember dieses Jahres ab sind die Fahrpreise der deutschen Reichs bahn vergl. Nachtrag 17 vom J. November 1632 4 Die Gepäckfracht wird vom gleichen Zeitpunkt ab von O, 15 auf 0.40 A für 10 kg ⸗ Der bereits vom 29. November dieses Jahres ah von 20 S auf 40 4A erböhte Mindestsatz für die Gepäckfracht wird beibehalten. Die in tzcchecha— slowakischer Währung in die , Erhebungssätze eingerechneten Anteile d e Niedergrund (Nachtrag 1V, Schnittasel 11) bleiben unverändert. sonderen Berichtigungsblattes zum Nachtrag IV vom 1. November 1922 wird
Schnittafel 1) zu verdoppeln.
Landesgrenze = Bodenbach — Tetschen Von der Herausgabe eines he—
Breslau zugleich namens der beteiligten Verwaltungen von
Breslan, den 21. November 1322. Reichsbahndirektion.
Deutscher Reichs anzeiger dreußischer Staatsanzeiger.
Alle
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhel
l ö m J Einzelne . rg h ;
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 660 ; Postanstalten nehmen ö 33 außer en Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
Nr. 32.
Schriftleitung Zenter. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
OG
9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 inheitszeil gespaltenen Ein e 160 Mh. einer 8 gespaltenen Einheits zeile 270 6
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Nr. 279. Wacbdstantgiretente Verlin, Mittwoch, den 29. Novembet, Abends. Polelchecrronto: Verim uszi. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor
Inhalt des amtlichen Teiles:
. Deut sches Reich. Verordnung zur Erhöhung der patentamtlichen Gebühren. Verordnung üher die Verkaufspreise und den ö. 1 . Absatz von Süßstoff.
Erlaß, betreffend Auflös ess Versor samts ĩ . . ffend Auflösung des Versorgungsamts Swine— w ö ö der Versteuerung von Austz—
5 vom 16. November zgebenden Vergleichs—
. ö. ab maßgebenden Vergleichs— Bel annt machung, betreffend die Ausgabe einer 5. Serie der . zu 1000 „MS vom 15. September d. J anntmachungen der Kaliprüfungsstelle über Zuerken
von VBeteiligungsziffern. ö 6
J KBreußen.
rnennungen und sonstige Personal veränderungen 8 ö 55 ĩ CG Bekanntmachung, betreffend Aenderung der ger hren orhun ⸗ für approbierte Aerzte und Zahnärzte. ö Jescheidẽ über die Zulassung von Zündmitteln. Verbot einer periodischen Druckschtfft. Handelsverbot. JJ
Amtliches Den tsches Reich.
ö w r r dn ung zur Erhöhung der patentamtlichen Gebũ hren. Vom 25. November 1922. ꝛ
(Veröffentlicht in der 28. r am 28. November ausgegebenen Nr.? . mh gegebene ir. 34 des RGBl. II. Teil S. 789.
Gemäß Artikel Vl! des Gesetzes zur ö . amtlichen Gebühren vom 77. Juni . e ge werden die in den Artikeln 1 bis V vorgesehenen Geßhühren⸗ sätze mit Zustimmung des Reichsrats auf das Fünffache erhöht
. ö. . Gebührensätze sind für alle Gebühren maß⸗ . ie nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung fällig Ist eine Gebühr bis zu einem Zeitpunkt zu ; innerhalb eines Monats nach . 6 . 5 liegt, so kann, sofern die Gebühr in dem erhöhten Betrage dieser Verordnung zu entrichten ist, der Unterschied zwischen der bisherigen und der erhöhten Gebühr bis zum Ab⸗ lauf eines Monats seit dem Inkrafttreten nachgezahlt werden. Die Nachzahlung wirkt, auf den Zeitpunkt zurück, in welchem der dem bisherigen Gebührensatz entsprechende Betrag gezahlt ist
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1922 *in Kraft.
Berlin, den 25. November 1922.
Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze.
ö B eror du nn über die Verkaufspreise und den Reichsanteil fü erkaufe ur . eil den inländischen Absatz von . .
Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden au des 86 Abs. 1. des Sil stoffgesetzes vom 8. . 6 . 3 ö Anhörung des Beirats die Ver— reise und der Reichsanteil für den inländi 2 von Süßstoff wie folgt bestimmt: t .
1. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Benzoesä sulfinid durch die Deutsche Süßstoff-⸗Gesellschaft , . . östoff⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin. H⸗Packung (Inhalt 14 g zu 75 vo) .... 4A 36. —
2. G⸗Packungen in Tabletten zu 20 9 . zu 1060 Stück.. ‚. 53, — zu 2300 Stück.... . zu hoh Stüc; ,
B. Gewerbesüßstoff (zu 75 vo) ö ; . A-Packung (Inhalt 20g) .... 450, — 2. H- Packung Inhalt z s.... 1 3. G. Fackung Inhalt io sy ... 3 364 4. H⸗Packung Inhalt bh s 777. 1 bd
II. Verkaufes preise (ab Fabrik) für Benzoesäur i t aufe (ab F ür Benzoesäuresulfinid . ,,, . G. , ,,, a .
⸗ Südost an die nach 5 4 Abs. 1 2 ü ö
, J . Röhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vo 4A
. Röhrchen nit s s zrreftassitßsteß r e 5 .
3. Gläser mit 25 9 Kristallsüßstoff zu 75 vo , 351,56
III. Verkaufsvreise für den inländischen Absatz von Dulein
Reichsanteil für
einschließzlich des Portos abgegeben.
herige Einsendung des Betrages
Packung zu 50 g.. 2. . zu 100 g 3. Packung zu 2090 8 Packung zu 400 g Packung zu 800 g.. Reichsanteil vom inländischen Absatz von Süßstoff: IJ. Ver braucher isßston in H-Packungen (1A I). 1 2. Verbraucher süsstof in G- Packungen (. X35. ,, (1B) 4. Süßstoff gemäß 5 4 Abs. 1 und 2 des Ge⸗ setzes Ih ö 5 bon jedem Kilogramm Süßftoff zu 160 vo 6. Dulein (II). . ö . 12 971, — von jedem Kilogramm. JJ
Berlin, den 27. November 192. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf. Der Reichsminister für Ernährun Landwirts Reichsmini g und Landwirtschaft. 9 21 Dr. Heukamp. ö.
n
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Auflösung des Versorgungsamts Swinemünde. Mit dem 1. April 1923 wird ö
eee, . . 3 das Versorgungsamt
um gleichen Zeitpunkt wird der Bezirk dieses Amts —
gung nklam übergeht — d r . .
amts Stettin zugelegt. 2. , Berlin, den . November 1922.
Der Reichsarbeitsminister.
J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß 8 9 2 S achstehen de gen §8 9 Abs. 1 Satz 2 Kohlensteuergesetzes bei der Versteue rung 3. i n. kohlen vom 16. November 1922 ab maßgebenden Ver⸗ gleichswerte bekanntgegeben: . . 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohl 8 nied inis , westfälischen Stein kohlen ber bal Jö ne le; 2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbrikette J mitteldeutschen 1 ö Berlin, den N. November 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.
8 316, 33 4.
Bekanntmachung,
betreffend die Aus gabe einer 5. Seri i * 81 7. rie P 2 banknoten zu 1000 Mark vom 15. ö
Von den Reichsbanknoten zu 1000 6ÿ mit d vom 15. September 1922 wird? , , n, n, gegeben werden. wird demnächst eine 5. Serie aus—
Sie 99 ban. Merkmale: as Papier ist weiß und trägt ein über die ganze Flä sich wiederholendes, natürliches . l. 3 6 4 von 6. 8 mm Durchmesser. Die Nummer in der linken oberen E Vorder⸗ seite ist in violetter Farbe gedruckt. Jö Berlin, den 2. November 1922.
Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Die Ka lip rü ungsst
13. ttober 1907 rr e e r
Der Levershauser Bergbau 18e. gesellscha b. H. . n , wird für ihren Schacht , 8 . gemäß 8 336 Absatz 2 der Verordnung vom 22. Ok. ober 1921, betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durchffihrun ö. , über die ,, der Kaliwirtschaft vom 18. 3 J . Beteil ignnn g dz fer in Höhe von O, 3163 Tausendsteln . . . vom 1. März 1922 zuerkannt, unbeschadet der auf Grund . 8 ; a. 4. O. vorzunehmenden Aenderungen. Sie entspricht
vom Hundert der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke.
Berlin, den 24. November 1922. Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. Heckel. Vorstehende Entscheidung ist der Leverhauser Bergbau⸗
gesellschaft m. b. H. i ö z ,. H. in Hannover am 25. November d. J. zu—
hat in ihrer Sitzung am
J. A.: Maenicke.
durch die Deutsche Duleingesellschaft m. b. H. in Berlin-Britz.
Die Kaliprüfungsstelle hat i Die U at in 13. Oktober 192 entschieden:
Der Bühler Bergbaugesellsch 1 Hannover wird für ihren Sach 9 Jö , , n Schacht Sberhef bei g s Ie. aß S 83e Absgtz? der Verordnung vom 22. Il ber 0 . Abänderung der Vorfchriften zur Durchführung des Gesetzes uber die . der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, eine Be⸗
iligungszifser in Höhe von 02109 Tausend mit . vom I. März 1922 zuerkannt, unbeschadet . . . 8 . 4. 4. O. vorzunehmenden Aenderungen. Sie entspricht 4 vom Dundert der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. Berlin, den 24. November 1922. Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle.
Heckel. Vorstehende Entscheidung ist Bũů sellschaf f heidung ist der Bühler Bergbaugesellschaft m. b. H. in Hannover am 27. November d. J ö 2
J. A.: Maenicke.
ihrer Sitzung am
Vren ßen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Krei i erstel l r , 1923 zu . 6 ; ir 1943 egierungsprãfi in Kösli den vorgesetzten K K
Ministerium für Volkswohlfahxrt. ö en s n n etreffend Abänderung der Gebührenork ü ind er C eno rdnu ; approbierte Aerzte und Zahnärzte vom 15. . hh! (Min. ⸗Bl. für Volkswohlfahrt S. 1853. K Auf Grund des 8 13 Abf.? der Bekannt; . Grund 5 13 Abf. 3 der Bekanntmachung, be— e n den Erlaß einer Gebührenordnung für . 1 und Zahnärzte vom 15. März 1922 (Min. Bl für ö S. 185) und der Ziffer 16 des Abschnitts 1 er vorgenannten Gebührenordnung sowie in Berücksichtigung . zwischen dem Wirtschaftlichen Verbande deutscher Zahn⸗ ärzte und den Krankenkassenhauptverbänden zustande gekom menen neuen Vereinbarung bestimme ich: j Die unter Nr. 5 meiner Bekanntmachun ? ? ö r. 5 ; achung vom 20. Juli 1922 Nr. L. M. J. 2314 — hinsichtlich des Tarifs * der ö
ordnung festgelegten Tarissätze werden mit Wi ĩ ö. e, . 3 n mit Wirkung vom 1. Juli 1922 Ziffer 8: Oertliche Betäubung. Der Betrag für die 8 ö ollion wird von 10 4K auf 135 . . k 2. Ziffer 5b; Füllung ohne Vorbehandlung. Der z F 6 X 35 M erhöht. Ziffer 5e: Der Zuschlag für Silikatfüllunge ir k . für Silikatfüllungen wird von Berlin, den 18. November 192. Der Minister für Volkswohlfahr Jlfahrt. J. V.: Schneidt.
Satz von
Ministerium für Wissen tion, Fun
Der Rektor Nolte in Aachen ist ,,,
Stolberg, Regierungsbezirk 3 kö ö
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
Der Brücken glühzünder „Vulcan“ i er g : a an“ de isch⸗ , J e r eld⸗Linn wird hiermit für ir . n, , berbergamts zum . . 26 sicht der Bergbehörde unterstehenden Betrieben zugelassen. ; k Merkmale des Zündmittels: Herstellende Rhei ãli Si its⸗Zů . er, ir egg beintscz Westfalisch Sicherheits⸗ Zünd 3. Sitz der Firma: Krefeld-⸗Linn. HJ l. ng des Zündmittels: Brückenglühzü 6. . eschaffenheit: . * i e ,, orat und einem Teil Kohle: Zündkopf aus Azetylenkup fer. . ö. . esamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks Saal Halle (Saale), den 23. November . nen,,
Preußisches Oberbergamt. Cleff.