Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Karlsruhe.
echtsverbindliche Willenserklärungen durch zwei
*
der Genossenschaft müssen Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Liste der Genossen kann während
der Dienststunden des Gerichts eingesehen werden. Müllheim, den 20. November 1922. Badisches Amtsgericht. Hinchen. 92510 Genossenschaftsregister. J. Veränderung. Wohnungsgenossenschaft Mün⸗ chem eingetragene Genossenschaft mit
keschränktter Haftpflicht. Sitz Mün⸗
chen. Die Generalpersammlung vom 21. Oktober 1922 hat Aenderungen des Staluts nach näherer Maßgabe des ein⸗ gereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Haftsumme 5000 Az. Darlehenstassenverein Gars
a. Inn, eingetragene Genossenschaft mit unhbeschräntter Haftpflicht. Sitz Gars a. Inn. Kaspar Mitteldorf aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied Markus Größlhuber sen, Spediteur in Gars a. Inn.
II. Töschung.
Zeitschriften telle Buch gändlier eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hafthflicht in suidation. Sitz München. München, den 22. November 1922.
Das Amtsgericht.
enen h·6r. 92512]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Darlehenskassen⸗ Verein Beinberg eingetragene Ge⸗ nossenschast mit Unbeschränkter Haft⸗ nflicht, Sit Beinberg. Datum des Statuts: 28. Oftober 1922. Gegenstand des Unternehmens: Der Verein hat den
Zweck, seinen Mitgliedern die ihre! h
9 schäft ,, deshalb weder Vermögen vorhanden, noch Föäsdimittel in verzinslichen Darl ,, sind Verbindlichkeiten entstanden. Eine ͤ 1 mitte ö in der nns! en Darlehen zu g; 1 ö ö ell . 86 , , , wie Gelegenheit . Liquidation und die Bestellung von beschasse n sowie ta. — 1 6gen en . geben, Viꝓguidatoren fälll daher weg müßigliegende Gelder verzinslich anzu—⸗ . 9 1995 nüßigliegende, Gelder dersinelich, an zu, Den 17. Nobember 1922.
legen Außerdem kann derselbe für seine Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände so⸗ wie den gemeinschaftlichen Verkauf land wirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sxrarkasse verbunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor—
steher bezw. den Vorsitzenden des Auf— Rschtsrats im Amtsblatt des Oberamts⸗ bezirks. Rechtsverbindliche Willens⸗ erklärung und Zeichnung für den Verein
eriolgen durch den Vorsteher oder seinen Selivertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 100 und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vor— stand da jn bestimmte Vorstands mitglieder. Mitglieder des Vorstands sind: Georg Pfrymmer, Bauer, Vorsteher des Vereins, Michael Keck, Bauer, Stellvertreter des⸗
felben, Gottlieb Aldinger Bauer, Jakob Keller, Goldarbeiter, Christian Roller,
Etuismacher, sämtlich in Beinberg. (Die Giinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge— stattet) Den 15. November 1922. Württ. Amtsgericht Neuenbürg. Dürr, Obersekretär.
192521]
heste die Ban Arbeitsgemeinschaft
die Mitglieder. oo AM pro Geschäftsanteil. stand bilden: 1. Nikolaus Lipponer, 2. Georg Röhrlein, 3. Bernhard Eppmann, alle in Offenbach.
h. Ortober 1922. Die Veröffentlichungen
der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Fitma, gezeichnet von 2 Vorstandsmit— gliedern, im Offenbacher Abendblatt und
in der Offenbacher Zeitung. Willens« beute, . hnere flärkngen kund bie Zeichnung des Vor, ländlichen Spar— und Darlehnskasfe ftands erfolgen durch mindestens zwei Bischofrod und Unmgegend, einge
Vorstandsmitglieder. Die
Äste der Genossen ist während der Dienst⸗
stunden des Gerichts jedem gestattet.
Sffenbach a. M., den 8. November
1922. Hessisches Amtsgericht.
OsnzHbkrücke. 92522
In das Genossenschaftsregister ist am 2 Oftober 1927 eingetragen die Volks⸗ badegesellschaft für Osnabrück und Un gegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Statut ist am Gegenstand
Osten brü ck. 1922
Sitz Deis 66 sFasross 31 Fult festgestellt.
des Ünterxnehmens ift der Betrieb vor
Badeanstalten. Die Beteiligung an ver⸗
Unternehmungen ist zulässig
wandten
Ebenso ist die Ausdehnung des Geschésts⸗
betriebes auf Personen, welche nicht Mit⸗ Vorstandsmitglieder Turn⸗ lehrer (. Sievers, Ingenieur W. Pieper, Wilhelm Marp und . it, sämtlich in nabrück. Höhe der Haftsumme 200 .. Die erfolgen unter der Firma der Genossenschaft durch Ein rückung in das Osnabrücker Tageblatt und in die Freie Presse in Osnabrück. Die Einsicht der Liste der Genossen ist
⸗ sind, zulässig. sind: Bürgervorsteher W. Prechelt,
89888 * gliede!
Stadtbauführer Rechtsanwalt
Dr.
Kreft,
Die Bekanntmachungen
während der Dienststunden des Gerichts blatt des Bad. Bauernvereins Freiburg. jedem Hastsumme 3000 6. Höchste Zahl der
9e tat te id ; Amtsgericht Osnabrück.
der Münchner
Das Statut ist vom
Einsicht der
FR axnꝭt. Y2526 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 3 bei dem Bud⸗ wether Darlehnskassenverein folgen⸗ des eingetragen: Der Geschäftsanteil eines jeden Mit⸗ glieds ist von 19 4 auf 1090 HtKz erhöht — 5 31 — Die Befugnisse der Gene⸗ ralversammlung — 5 23 — und die Ob⸗ liegenheiten des Vorstands — S 15 — sind bezüglich des Prozentsatzes der zu zahlenden Provisionen und Zinsen abge⸗ ändert. Der Beschluß der Generalversammlung befindet sich Blatt 1 der Registerakten. Ragnit, den 15. November 1922. Das Amtsgericht.
H ant. 92527 In unser Genossenschaftsregister ist bente unter Nummer 16 bei dem Spar⸗ und Darlehnekassennerein e. G. m. u. H. in Neudorf folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausz⸗ geschiedenen Staatsförsters Hugo Schweiger in Stimbern ist der Besitzer Heinrich Paulat in Sassupönen gewählt. Das Statut ist im 3 46 dahin abge⸗ andert, daß der Geschäftsanteil von 10 4 auf 100 M erhöht ist. Der Beschluß der Generalversammlung von 29. Oktober 1922 befindet sich BJ. 29 der Registerakten. Ragnit, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. H ed iüimgemm. 92528 Im Genossenschaftsregister wurde bei der Molkereigenoffenschaft Zell, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränfter Hafthflicht in Zell ein— getragen: Die Genossenschaft wurde durch Beschluß der Generalpersammlungen vom 9. und 5. Oktober 1522 aufgelsst. Der Betrieb der Molkerei wurde nicht eröffnet; es ist
Württ. Amtsgericht Riedlingen. Bezirksnotar Gru ber.
Salder. 92530 In das Genossenschaftsregister ist hei der Broistedter Dreschgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Broistedt, heute eingetragen, daß Friedrich Kreie und Heincich Markworth aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stelle Land⸗ wirt August Meyerding und Landwirt Stto Alyvers aus Broistedt gewählt worden sind. Salder, den 11. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
ScChletzvißꝶg. (92632 In unser Genossenschaftsregisten ist bei dem Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Haftpflicht in Hav⸗ etoftloit heute folgendes eingetragen: Aus dem Vorstande ist ausgeschieden: Hufner Karl Marxen in Havetoftloit und an seiner Stelle neugewählt Hufner Georg Schmidt⸗Holländer daselbst.
Schleswig, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Schleusinzem. 892533) Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde bente bei dem unter Nr. 24 verzeichneten Giukanufsverein der Kolonialwaren⸗ händler Schleusingen, eingetragenen Genossenscha ft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Schleusingen eingetragen: An Stelle des alten Statuts ist das neu—⸗ gefaßte am 13. November 1922 getreten. Die Firma lautet jetzt: Edeka Grosz= handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen jetzt in der Zeit- schrift . Edeka Deutsche Handels⸗Rundschau⸗ Berlin. Die Haftsumme ist auf 6000 . erhöht, die Zahl der Geschäftsanteile auf einen herabgesetzt.
Schleufingen, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht.
Sehlensingem. . 92534 In das Genossenschaftsregister wurde hente bei der unter Nr. 19 verzeichneten
Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Bischofrod 3 Schleusingen) eingetragen: Die
beschränkter beginnt am 17 Januar und endet am 31. Dezem⸗
Schleusingen, den 17. November 1922.
Schönau, Wiesenthal. 92535
Im Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 23. Oktober 1922 errichtete Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Bguernvereins ützenfeld e. G. m. b. S. in Utzenfeld einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Crzeugnisse. Bekanntmachungen der Sr ess e e g er⸗ folgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereins
besteht aus drei Mitgliederu: Emil Butz, Gustav Karle und Johann Georg Kiefer, alle Landwirte in Utzenfeld Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Ramensunterschrift von zwei Vorstands— mitgliedern unter der Firma. Die Ein⸗ sicht der Genossenliste ist rührend der Dienststunden jedem gestattet.
Schönau i. W., den 11. November 1922.
Badisches Amtsgericht.
sSchüsnebeck, ElIbe.
92536
In das Genossenschaftsregister Nr. ist heute bei der „Zichoriendarre
Biere, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht“ in Biere eingetragen, daß die Haftsumme auf 10 500 , der Geschäftsanteil auf 1000. erhöht ist. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in den „Genossenschaftlichen Nach⸗ rschten des Verbandes der landwirtschaft— lichen Genossenschaften der Provinz Sächsen zu Halle a. S.“
Schönebert a. G., den 11. November
1922.
Das Amtsgericht. Spand am. . . 925539 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 61 bei der landwmirt⸗
schaftlichen Produktions-,, Wirt⸗ schafts. Bau und Spargenossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht, Brieselang, folgendes eingetragen worden: Zu Liguidatoren sind bestellt: Joachim Lüdke, Spandau, Fritz Hinz, Brieselang, Alfred Manker, Brieselang.
Spandan, den 17. Nobember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7. Steinam,. Oden. 92541 Bei dem in unserm Genossenschafts— regsster unter Nr. Sa eingetragenen Hoch⸗ hanschwitzer Spar- und Darlehns⸗ kassengerein zu Hochbauschwitz ist heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juli 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Alfred Winderlich, Karl Heidloff und Bernhard Ecke in , ,, . Die Willenserklärungen und Zeichnung erfolgen
durch sämtliche Liquidatoren. Amtsgericht Steinau a. O., den 11. November 1922.
Waldbröl. 92546 In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerschts ist heute unter Nr. S3 die durch Statut vom 9. November 1922 errichtete Elekrtrizitãtsgenossenschaft Wilber⸗ hofen und Rossel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wilberhofen eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: und Verteilung
Bezug
schinen und die Beschaffung von Geräten.
Höchstzahl der Geschästsanteile 59. Den Vorstand bilden: 2) Gottfried Kammerich, Fabrikant, Dattenfeld, b) Wil⸗
Diedrich, Maurer, Rossel.
wirtschaftlichen Neuwied.
der Firma der Genossenschaft beifügen.
die Mitglieder. Au derung des Unternehmens seitens der glieder Spareinlagen gemacht werden. Das Statut ist am fe g ent ö
die Haftsumme für jeden Genossen eschäftsanteil beträgt 200 4.
8 *
einzelnen Genossen beträgt zehn.
Josef Meier, Weber Heinrich Arens, Böhmer, sämtlich zu Freckenhorst.
Die Bekanntmachungen der Genossen schaft erfolgen unter der Firma, ge zeichnet von mindestens zwei Vorstands
und im Neuen Emsboten.
Willenserklärungen für die Genossen schaft müssen durch mindestens zwei Vor standsmitglieder erfolgen. geschieht indem die Firma der Genossenschast ihre Namens unterschrift beifügen.
jedem während Gerichts gestattet. Unter Nr. 41 die Dampfdresch⸗Ge
pflicht zu Twillingen, Fichtorf, eingetragen worden.
Geschant anteil. 6 10. Der Vorftand
stand des Unternehmens ist das Drescher
von elektrischer Arbeit
sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Ma—
Die Haftsumme bet gt 36 900 . Die
helm Gauchel, Landwirt, Rossel, e) Franz Koch, Gastwirt, Wilberhofen, d) Peter Happ, Landwirt, Wilberhofen, e) Gerhard
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der en ne , im Land⸗ Genossenschaftsblatt in Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet. Waldbröl, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. Waren d oxt. 925481
In unser Genossenschaftsregister ist
gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und k im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an können zur För⸗
hit. daß die
13. März 1921
Die Höchstzahl der Geschäftsanteile für den
JJ sind: Fabrikschreiner eber Bernard , Weber Carl
mitgliedern, im Deutschen Reichsanzeiger
Die Zeichnung Zeichnenden der
Die Einsicht der Liste der Genossen ist der Dienststunden des
nossenschaft Twillingen, eingetragene Genosfenschaft mit beschrãnkter Saft⸗ Gemeinde
Gegen⸗
des Getreides und das Schneiden des
Brennholzes für die Mitglieder der Ge⸗ nossenschaft. Das Statut ist am 16. Juli 1922 festgestellt. . Die SHaftsumme für jeden Geschäfts— anteil beträgt 3000 „6. Die Höchstzahl der Geschäflsanteile des einzelnen Ge⸗ nossen beträgt 12. . ; Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Jofef Holtkämper zu Twillingen, Landwirt Wilhelm Böckenholt zu Füchtorf, Dorf⸗ bauerschaft, Landwirt Ludwig Heseker zu Twillingen. Die Bekanntmachungen der Genossen— schaft erfolgen in der landwirtschaftlichen Zeitung für Westfalen und Lippe unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Willen erklärungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die EGinsscht der Tiste der Genessen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Unter Nr. 6, betreffend die Waren⸗ dorfer Kreditbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Warendorf. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit welchen fich ein Genosse beteiligen kann, beträgt 26 Die Haftfumme wird auf 5000 4 festgesetzt. Unter Nr. 2, betreffend die Bäuer⸗ liche Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schaft Füchtorf, eingetragene Ge⸗ nnssenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Füchtorf. Die Haftsumme ist auf 3650 e für jeden Geschäftsanteil erhöht. Warendorf, den 2. November 1922. Das Amtsgericht.
Wittenberg. Hz. Halle. M25h2] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. I6 eingetragenen Genossen⸗ schaft Edeka, e. G. in. b. S. in Witten⸗ berg, folgendes eingetragen:
beträgt 20.
stand? ausgeschiedenen Kaufmanns Karl
worden. Die S5 32 Absatz 5 und 9,
vom 4. September 1922 geändert. Das Amtsgericht. wWittenherz, MHz. MHalle.
Jessen und Umgegend, e. G. m. b. in Elster folgendes eingetragen:
schlüuz. der Generalversammlung 8. Oktober 1922 geändert.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Hale.
in Wittenberg folgendes eingetragen;
geändert. . Karl v. Ehrlich worden. Wittenberg, den 11. November 1922 Das Amtsgericht.
Wittenberg, Ex. Halle.
92554
Landbund Kornhaus Wittenberg
des eingetragen:
Wwolrenhbüttel.
Leiferde, e. G. m. b. S., heute ein getragen:
Durch
der Satzungen dahin abgeändert: Der Ge
2 a
Hermann Fuest in Leiferde gewählt.
. Das Amtsgericht. c——Quᷣ „„es, re, e, ra-, mm,
Würm burz. 92558
schaft für das Schmiede⸗ und Wag
Die Genossenschaft wurde durch General versammlungsbeschluß vom 14. Ottobe 1922 aufgelost. Stark, Wagnermeister, und Wittwer, Schmiedemeister, beide in Würz burg. . Würzburg, den 8. November 1622. Registeramt Würzburg.
Die höchste Zahl der Geschãftsanteile An Stelle des aus dem Vor⸗
Grille aus Wittenberg ist der Kaufmann Arno Böttcher aus Bitterfeld gewählt Im Kenkurse über die Sandels gesell=
34 Abfatz 1 und 39 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung
Wittenberg, den 10. November 1922.
92553) Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 39 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Elster,
. planbekanntmachungen
Die Haftsumme beträgt 2000 . S5 44 Abf. Lund 46 des Statuts sind durch Be⸗ vom
Wittenberg, den 10. November 1922.
92555] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 59 eingetragenen Beamten⸗ Wirtschaftsgenossenschaft für Witten ˖ berg und Umgegend, e. G. m. b. S.
Die Haftsumme beträgt 30960 4. 5 6 der Satzung ist durch Beschluß der Ge⸗ neralbersammlung vom 23. Oktober 1922 An Sfelle des Oberzollsekretärs ist der Justizsekretär Bruno Kops in den Vorstand gewählt
Im Genossenschastsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Firma
e. G. m. b. H. in Wittenberg, folgen⸗
ö 192557] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft 6a . Verein
Generalversammlungsbeschluß vom 12. November 1922 ist 1. der 8 35 schäftsanteil wird auf Too 1s festgesetzt. 2. An die Stelle des ausgeschiedenen Vor: standsmitgliedes Fricke ist der Bahnwirt
Wolfenbüttel, den 20. November 1922. Lie serungs⸗ und Einkaufsgenossen⸗
schränkter Haftpflicht, Sitz Vürzburg.
Liquidatoren sind; Hans Heinrich
Würrzhurg. ö — Mainschiffahrts Gen offenschaft, ein getragene Genosseuschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Würʒ⸗ burg. Die außerordentliche General versammlung vom 30. September 1922 hat eine Aenderung des Stglunts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro— tokolls beschlossen. Die Haftsumme beträgt nunmehr 6006 A — sechstausend Miark — Würzburg, den 8. November 1922. Registeramt Würzburg.
19 Konkurse.
Herlkin. 94055 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Fremde⸗Presse, G. in. b. S. in Berlin, Luisenstraße 31, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin, den 8. Nobember 1522. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 83. — N. 25. 20.
Dresden. 94056 Das Konkursverfahren über das Ver“ mögen des Kaufmanns Max Türne in Dresden A., Hindenburgstr. 17 JV, der in Dres den⸗N. Kamen; er Straße 41, un er der nicht eingetragenen Firma Türve Co. den Handel mit chemisch⸗technischen Pro⸗ dukten betrieb, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 17. Oktober 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß porn selben Tage bestätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, Abteilung Il, den 24. November 1922.
Rott weil. 940571 Das Konkureverfahren über das Ver—⸗ mögen des Ernst Stegmann, Allein⸗ inhabers der Firma Ernst Steg⸗ mann, Württ. Uhrengroßhandlung in Schwenningen, wurde heute wegen Massemangels eingestellt.
Den 24. November 1922.
Amtsgericht Rottweil. Not. Prakt. Harr.
— ——
Stendal. 9aghs]
schaft Sühmilch & Ziemha in Tanger⸗ hütte ist Schlußtermin auf den 15. De⸗ zember 1922, Vorm. 10 Uhr, be⸗
stimmt. . Amtsgericht Stendal.
12) Tarif⸗ und Zahr⸗
der Gisenbahnen.
94059] Deutsch⸗dänischer Verbands Kohlentarif. Am J. Dezember 1922 tritt Nachtrag XXIII mit erhöhten deutschen Schnitt⸗ sätzen in Kraft, die den im deutschen Binnenverkehr vom 1. Dezember 1922 an gültigen Frachtsätzen entsprechen. Nähere Auskunft erteilt unser Ver— kehre büro. Altona, den 23. November 1922. Reichs bahndirektion, namens der Verbandsperwaltungen.
94061 Mitteldentsch⸗Banerischer Güterverkehr.
Mit Geltung vom 1. Dezember d. J. werden die Stationen Brieske und Sedlitz b. Senftenberg der Reichsbahndirektion Halle in den direkten Güterven kehr mit dem rechtsrh.⸗bayerischen Netz der Reichs⸗ bahn sowie mit den bayerischen Strecken der Lokalbahn⸗Aktiengesellschaft München und mit der Schaftlach⸗Gmund⸗Tegernseer Eisenbahn einbezogen. Näheres bei den „beteiligten Abfertigungen.
Erjurt, den 21. November 1922. Reichsbahn direktion.
, , . . e , . . n, ö . 1922 lat e , men südwestdeutscher 31 8 R gn 6 end E89 * * I ,, , Daͤs Amtsgericht. . e era, . star s Unter ist die . 9g2556l ! Am 1. Dezember 1923 werden die Gegenstand des Unternehmens ist die Wolrenbintte . 3 Stalkener ien whhreis Bitrate, mn
Bezirk der R.⸗B.⸗D. Hannover sowie Brieske und Sedlitz b. Senftenberg im Bezirk der R⸗B.⸗D. Halle (Saale) mit den ihrer Anlage entsprechenden Be⸗ schränkungen in den Tarif aufgenommen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungs—⸗ stellen. Erfurt, den 24. November 1922. Reichsbahndirektinn.
94062] Deutsche Reichshahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarife Teil L und II. Am 1. Dezember 1922 tritt eine weitere Erhöhung des Exyreßguttarifs um 150 vom Hundert ein. Die Mindestfracht beträgt vom gleichen 9. ab 225 M. Erfurt, im November 1922. Reichsbahndirettion.
940631
Nr... . Tfv. L101 Ansnahme⸗ tarif 6 für Steinkohlen usm., gültig J vom 1. Februar 1922.
Am 1. Dezember 1922 tritt zum vor— Ausnahmetarif der Nach⸗
bezeichneten
nergewerbe in linterfranken, ein- trag 10 in Kraft; er enthält außer kleinen getragene Genofsenschaft mit be⸗ Aenderungen neue um etwa 150 v. H.
erhöhte Frachtsätze der Frachtsatzzeiger 1 und 2. Die Sätze des Frachtsatzzeigers 3 r vom 1. Oktober 1922 (Nachtrag 7) bleiben unverändert. Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist gründet sich anf die vorüber⸗ gehende Aenderung des S 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung. NReichsbahndirektion Effen, 8 V6 / Ug 1 vom 24 Nobember 182.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh Alle Postanstalten nehmen . 3 erlin auher den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mö.
. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
ö Anzeigen preis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits T 160 Mh. einer 8 gespaltenen Einheits zeile 270 .
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Staatsanzeigers.
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 271. Reichsbantagirotonto. Verl in, Donnerstag, den 30. November, Abends. Poftschecttonto: Bertin ai824 1922
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ze.
ö über das Inkrafttreten des Kapitalverkehrsteuer—
Bekanntmachung, betreffend den Uebergang ei
2. ö. . gang einer G. m. b. H.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bezei ĩ . g der Bezeichnung einer
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Preußzen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. J ö das Inkrafttreten der 12. abge⸗ derten Ausgabe der Dentschen Arzneitare 1922 für d preußische Staatsgebiet. k Zeitungsverbot. Handelsverbote.
l —— ——
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der technische Hilfsarbeiter im Reichspatentamt Dr. phi Klages ist zum Regierungsrat ö ö 2m
. ist , ö zum 7. Dezember d. J.: er Direktor bei der Reichsbank Kulka in Gleiwitz unter Ernennung zum Reichsbankdirektor und Uebertragung si. Stelle des Ersten Vorstandsbeamten an die mit dem gleichen Tage neu zu , k in Beuthen O. S.; ; vom gleichen Zeitpunkte ab ist dem Direktor der Reichs⸗ k . üller in Beuthen die Stelle . weiten Vorstandsbeamten der demnächstigen Rei si ie, . hstigen Reichsbankstelle em Direktor der Reichsbanknebenstelle Ra i dem Direkto er Reichsban mke in . ö. . des Zweiten Vorstandsbeamten er Reichsbankstelle in Gleiwitz — beiden zunächst interimistise — übertragen worden. JJ
— —
ö JJ über das Inkrafttreten des Kapitalverkehrsteuer—
gesetz es. Vom 23. November 1922.
Veröffentlicht in der am 30. Novemher 1922 ausge . . 1922 ausgegebenen zer. I des d Gi. Tr r ö, fusgeg
; f 2 . . 3 pitalve kehrsteuer⸗ gesetz es vom 8. Ap ril 1922 1GBl. ĩ 31 ĩ f ; ⸗
F
. Der 5 62 des Kapitalverkehrsteuergesetzes trit it Tage der Verkündung dieser . in ö 8m übrigen tritt, das Kapitalverkehrsteuergesetz, soweit es nicht bereits gemäß 8 89 Abs. 1 mit Wirkung vom 1. September 1921 in Kraft getreten ist, am 1. Januar 1923 in Kraft. Berlin, den 23. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ gesellschaften (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) erl. ö hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht:
Ausf uhr⸗G. m. b. H. i. L., Berlin sw. 68, Friedrich⸗ ö ᷓ r 8, Friedrich Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin . lch gr n straße 9, beauftragt.
Berlin, den 30. November 1922.
Der Reichsschatz minister. J. A.: Dr. Mackenspy.
Bekanntmachung.
Die Bezeichnung der der Firma Futterkalkwerk „Voll⸗ kraft“ Naumann C Herrmann, Leipzig-Mockau, durch Erlaß vom 30. April 1921, Journal-Nr. V6 3I. — 456, genehmigten Mischung „Gewürzter kohlensaurer Futterkalk“, veröffentlicht
einschließlich des Portos abgegeben.
6 6 vom ö November 1922 — IV/3 M. — 663 — abgeändert in „Gewürzter kohlensa ; , . 3 hlensaurer Futterkalk
Berlin, den 7. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas.
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 29. No⸗ gef . . 4 Dehem ber 1922 folgende . . offverkaufspreise je Tonne einschließli , 5 ie Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Fettkohlen:
Die neuen Verkaufspreise für die übrigen Brennstoff werden noch bekanntgegeben. ö nstoffsorten
Die in der Bekanntmachung vom W. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September rh e , . Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.
Berlin, den 30. November 1922.
Aktiengesellschaft Reichs kohlenverband. Brecht. Löffler.
Preußen.
Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung.
Nachdem durch den Herrn Reichsminister des In
eine Neuausgabe der Oer he; Ar nen? 192 unter 9 43
zeichnung:
„Deutsche Arzneitare 1922. 12. abgeänderte Aus gabe. Amtliche Ausgabe“
herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe
mit Wirkung vom 1. Dezember 192 ab für das 366 .
Stagtsgebiet in Kraft tritt. Die 12. Ausgabe erscheint
56. ö 26. K in Berlin 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preis
260 M bezogen werden. .
58 J ? z l ö durch Nr. 3 meiner Bekanntmachung vom 18. November a2, (Reichs anzeiger Nr. 264) bestimmte Teuerungszuschlag von 25 vH bleibt unverändert in Kraft. ĩ Berlin, den . November 1922. Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottste in.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Voltsbildung. Der außerordentliche Professor in der philosophis De zrordentliche Pre er philosophischen Fakultät der Universität Berlin Dr. Freiherr von * dden⸗ brock-Hettersdorf ist zum ordentlichen Professor in der nhilosophischen Fakultät der Univerfität in Kiel, z der . a. D. Dr.-Ing. Ludin in Karlsz⸗ ruhe zum ordentlichen Professor an der Technischen Hochschul 1 R 2 ö. ö 1 n 8 e Berlin und J der Privatdozent Dr.-Ing. Kaufme z dentli der P: e r- Ing. Ka ann zum ordentlichen . an der Technischen Hochschule in Hannover ernannt orden.
Auf Grund der 53 8 und 21 des Gesetzes zum S der Republit vom 21. Juli 1922 (RGBl. ö 8 53 5 ich hiermit das Erscheinen der „Niedersäch sischen Arbeiter⸗ zeitung“ und ihres Kopfblattes „Arbeiterzeitung für den Bezirk Hessen-Waldeck und Süd- Hannover? in der Provinz Hannover auf die Dauer von drei Wochen vom Tage der Zustellung dieser Verfügung ab. 9 Hannover, den 29. November 1922.
Der Oberpräsident.
Nos ke.
e rn gr eiii, he,, 37 763. Meer Kohn zi i365 — Hesthelienne Fobhln- . ö Stückkohlen ... JJ d
JJ ( ö d , . w J ge,, . Gas⸗ und Gasflemmkohlen: e . k 27 765 — Gasflammförderkohlen . . . . . . . . 23 gie — w JJ w JI . w w . J 30 789, — ö. J,, e ß JI 6 . , nne 1 337 ö d . Bern erte o ee, Stückkohlen .... . , w , . J D Gen n,, K 5 g Magertohlen (Gstliches Revier): Hrn nnn 4 gor der fehlen ö or ertotlen e //) Bestmellerte 50 Ü. . . . 24 725— w J ö. . 51 . M j . J ,, ungern, Feintob ler , Magerkohlen (westliches Revier): Fördergruskohlen ... . 2 099. 4K Fötder kohlen Fördertohlen sh o)... . . 6 165 m, d, Ih sg ⸗— J gew. Anthrazit Nuß L ..... . . 33 725, — 4K ö ö ,, . 37 999. — ö ö. , 33 788, — , d ungew. Feinkohlen Kd gew. Feinkohlen ... ö
Schlamm u. minderw. Feinkohlen:
im Deutschen Reichsanzeiger, Jahrgang 1921 Nr. 1602, it!
. Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhalte Personen vom Handel vom 23. September 1515 k dem Bäckermeister Israel Tannenwald in 5 erlin, Gipsstraße 11, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässig keit in bezug auf diefen Hande betrieb unterfagt Berlin, den 7. November 1922.
Der Polizeipräsident. Abteilung W.
unzuberlãssiger RGBl. S. 6603)
3. J. V.:
— * —
Froitzheim.
ö . Bekanntmachung.
Dem Althändler Friedrich Lauth,
30. April 1898 in Cronsberg, wohnhaft Frankfurt a. Me ien straße Nr. 12 Geschästslokal ebenda, wird hiermit der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, ing— besonderte Altmetallen, Nahrungs⸗ und Futtermitteln aller Art, ferner rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und. Leuchtstoffen sowie jegliche mittel bare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel ö Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb unter-
Frankfurt a. M., den 24. November 1922.
minderw. Feinkohlen ...... . 8542, — 4A Schlammfohleen . 641 — . Nit ielxrodutte und Nachwaschkohlen .. 5 623— Fenn nl,, 1164 ks: Großkoks 1 1 . . . w 0 33 272, — 3 . . . 9 6 33 O48, — p 1 1 . 8 9 2 22 32 825, — * Gieeeeee 6 Brechkoks 1 1 . 22 * 8 1 39 06. — ; 7 II 5 , 6 39 S 06, — . * e * 8 6. . . 32 600, — Koks, halb ges. und halh gebr.. .... 31 692, — ö. Knabhel- und Abfallkoks ..... . . 34 467 — ö 34 953. k lt . 2 6 K russ. 16103—
Der Polizeipräsident. Ehrler.
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