versammlung vom 22. Oltober 18922 —
Anlage zu 15] der Registerakten — sind die S5 2 und 26 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme ist auf 5000 4K erhöht.
Parchim, den 23. November 1922. Meckllenburgisches Amtegericht.
Paaanm. (93495
1. Eingetragen wurde die Genossen⸗ schaft: Bangenossenschaft der Be⸗ amten der Justizbehörden Passau's, eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht; Sitz Passan.
orstandgmitglieder: Hopfner. Wilhelm. Lanbger. Ober ekretãr. Henninger, Andreas, Landger. Obersekretär, Karl, Adolf. Ge⸗ fängnisoberverwalter, in Passau; Statut vom 2. November 1922; Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Grund⸗ stücken und Erbbaurechten sowie der Bau oder Erwerb von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Wohnungen, deren Verwaltung und Vermietung an die Ge—⸗ nossenschaftsmitglieder; die Haftsumme be⸗ trägt 2000 t, die höchste Zahl der Ge—⸗ schäftsanteile zehn. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, er vertritt die Ge⸗ nossenschaft gerichtlich und außergerichtlich und zeichnet für diese rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen. Ver⸗ öffentlichungsorgan ist die Donauzeitung in Passau.
2. Eingetragen wurde bei:
a) Rotthaler Elektrizitãtswerk Kühnham, e. G. m. n. SH. in Kühn⸗ ham: . der Generalversammlung vom 5. Oftober 1922 wurden die Statuten nach Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert.
b) Darlehenskassenverein Leoyrech⸗ ting, e. G. m. n. S. in Büchlberg: In der Generalversammlung vom 10. Sep- tember 1922 wurden die Statuten ge—⸗ ändert.
e) Darlehenskassenverein Breiten⸗ berg, e. G. m. u. H. in Breiten berg: In der Generalversammlung vom 27. August 1922 wurden die Statuten geändert.
Passan, den 23. November 1922.
Amtsgericht, Registergericht.
Prorrheolim. (93496 Genossenschaftsregistereintrag. Konsum⸗Verein für Büchenbronn
und Umgegend e. G. mit beschr. Haft ˖
pflicht in Büchenbronn. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom
29. Oktober 1922 wurde das Statut in
den S5 10 und 33 (Haftsumme und Ge—
schäftsanteil) abgeändert. Die Haftsumme ist auf 30900 A erhöht. Goldarbeiter
Jakob Kratz ist aus dem Vorstand aus—
geschieden und Goldarbeiter Wilhelm
Bohnenberger in Büchenbronn in den
Vorstand gewählt.
Amtsgericht Pforzheim.
Rahden, West. 193497 Bei der Ziegeleigenossenschaft Haßz⸗
lage, eingetragene Genossenschaft
m. b. O., ist heute in unser Genossen⸗
schaftsregister eingetragen worden:
Vom 1. Januar 1923 an fällt das Ge⸗ schäftsjahr mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.
Rahden, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht.
RHRatzeburz, Lauenb. 1934498 Am 14. November 1922 ist in das
Genossenschaftsregister unter Nr. 20 die durch Satzung vom 30. August 1922 er⸗ richtete Genossenschaft unter der Firma Wirtschaftsvereinigung der Garnison Ratzeburg (Ansbildungs⸗Bataillon und Minenwerfer⸗ Kompagnie Inf.“ Regt. 6) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht zu Ratze⸗ burg eingetragen worden. ⸗
Gegenstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinsamer Einkauf von Lebensmitteln mit dem Zweck, den Genossen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen.
Die Willenserklärung und Zeichnun sür die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge— schieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Be kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge—⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Lauenburgischen Zeitung. Das Ge— schäftsjahr laͤuft vom 1. Oktober bis 30. September. Die Haftsumme beträgt 4000 . Vorstandsmitglieder sind: Major Fritz Lübcke, Unterfeldwebel Rudolf Reth⸗ meyer, Tischlermeister Christian Petersen, Unter eldwebel Hermann Kloth. Feld⸗ webel Otto Bever, sämtlich in Ratzeburg. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Ratzeburg.
Rüstriĩn em. 93499 In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Rüstringen ist heute zur Ge⸗ nossenschaft Konsum⸗ und Sparverein für Rüstringen und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rüstringen, folgendes eingetragen worden: Nachdem der Kaufmann W. Schmit⸗ tinger aus dem Vorstand ausgeschieden und die Zahl der Vorstandsmitglieder von drei auf vier erhöht ist, sind in der Ge⸗ neralversammlung vom 9. Oktober 1922 als Vorstandsmitglieder neugewählt: der Kaufmann Cord Meyer, Rüstringen und der Kaufmann Karl Becker, Rüstringen. Rüstringen, den 16. November 1922. Das Amtsgericht.
Schmalkalden. 4194975 In das Genossenschaftsregister ist 7 Nr. 12 bei dem Konsumverein für
Schmallatben und Rmgegeund, eln⸗ 3 Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Schmal kalden, eingetragen: Es wurden die S5 44 (Geschãftsanteil)h und 49 (Reservefonds) abgeãndert.
Schmalkalden, den . November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schwelm. 3500 In unser Genossenschaftgregister Nr. 18 ist beute bei der, Westfalia Genossen⸗ schaft selbstũndiger Fleischer des Kreises Schwelm zur wirtscha ftlichen
örderung des Fleischergewer bes,
ingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Schwelm i. W. eingetragen, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liqguidatoren beendigt sst. Die Firma ist demzufolge im Genossen⸗ schaftsregister gelöscht.
Schwelm, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht.
Sies bur; 93501]
In das Genossenschaftsregister ist am 20. November 1922 bei der Wohnungs. baugenossenschaft Troisdorf, ein⸗ eme Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Troisdorf eingetragen; Für den ausgeschiedenen Jakob Störmer ist der Kaufmann Ferdinand Becker in Troisdorf in den Vorstand ge⸗
wählt. Amtsgericht Siegburg.
Steinhach- Hallenberg. 93502
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 folgendes eingetragen: Vereinigte Schraubenziehererzenger Thüringens, eingetragene Genossen⸗˖ schaft mit beschräntkter Haftpflicht, zu Steinbach⸗Hallenberg. Gegenstand des Unternehmens: 1. gemeinsame Be schaffung der zur Ausübung des Gewerbes erforderlichen Materialien und Abgabe derselben im einzelnen an die Mitglieder, * die en, . Festsetzung der Preise für die fertigen . e der Genossen⸗ schaft angehörenden Mitglieder, 3. her- trauliche gegenseitige Aussprache über Ge⸗ schäfts und Berufgerfahrungen, 4. gemein ˖ schaftliche Wahrnehmung und Vertretung aller den Beruf interessierenden Fragen.
Vorstand: Adolf Holland⸗Letz tein , Oskar Holland Cunz in Steinbach⸗Hallenberg, Alfred Mäder in Schmal alden.
Satzung vom 10. November 1922. Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen bedient sich die Genossenschaft des. Stein⸗ bach⸗Hallenberger Anzeigers in Steinbach Hallenberg und des „Thüringer Haus—⸗ freunde in Schmalkalden. Belannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn es sich um Einberufung der Generalversammlungen handelt, von dem Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrate oder Vorstands, je nachdem wer Einberufer ist.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Nechtsverbindliche Erklärungen müssen unter der Firma der Genossenschaft von zwei Vorstandsmitgliedern unterschrieben werden. Der Vorstand vertritt die Ge⸗ nossenschaft gerichtlich und außergerichtlich.
Steinbach⸗Hallenberg, den 20. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 93503
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 107 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnstaffse Velsow, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ hr n e Haftpflicht in Velsomw = eingetragen worden: Die S5 2, 3, 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 4, die Daftsumme auf 3000 M erhöht. Die ahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 300 feftgesetzt, Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse ausgedehnt. Stolp, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 93504
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 75 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zietzen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zietzen — eingetragen worden: Ernst Wolter ist aus dem Vorstand ausgeschieden, und in ihn an seiner Statt der Viertelhauer Theodor Schiewer aus Zietzen gewählt worden.
Stolp, den 21. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 93505]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 126 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Darsin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Darsin — eingetragen worden: Die S5 2, 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 4A, die Haftsumme auf 3000 ½ erhöht. Die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 200 festgesetzt. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den n. ö Erzeugnisse aus⸗ gedehnt.
Stolp, den 271. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 33506
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24 — Stolper Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: Die §§ 11 und 37 der Satzung sind geändert. Geschäfts⸗ anteil und Haftsumme sind auf 1000 4A erhöht. Das Amtsgericht.
Stolp, den 23. November 1952. 116. Dezember ide, Bormitta gs
gtolp, Pomm. 83
In unserem Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 69 — Ländliche Spar- und Darlehnskasse Podewilshausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Podewils⸗ ausen — eingetragen worden: Die 55 2, 37. 35, 3 und 45 der Satzung sind ge⸗ andert. Die Zahl der Geschäftgantemse,
J die erworben werden können, ist auf 306
festgesetzt. Stolp, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. VUchto. 93508]
Ins Genossenschaftsregister 17 Land⸗ wirtschaftliche Bezugs. und Absatz⸗ enoffenschaft e. G. m. n. S. in oysinghansen ist heute eingetragen: An Stelle des Wilhelm Teuteberg ist Heinrich Kollhorst in Hopsinghausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Uchte, den 17. November 1922.
Wanzleben, Er. MHagdeb. 93509] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2, „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskafse Stemmern und Umgegend, eingetragene Genossen schaft mit beschrãnkter Haftyflicht in Stemmern, u. a. folgendes eingetragen: Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen künftig, nur in den Ge— nossenschaftlichen Nachrichten. Wanzleben, den 15. November 1922. Das Amtsgericht.
Wattenscheid. 93510
In unser Genossenschaftsregister ist zur Nr. 15 am 21. November 1922 bei der Wirtschaftsgenosfsenschaft der Orts⸗ gruppe Wattenscheid der Reichs⸗ vereinigung ehemaliger Kriegs gefangener e. G. m. b. S. ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ift durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Juli 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: a) Berg⸗ mann osef Bien zu Wattenscheid, b Anstreicher August Riepert zu Watten⸗ scheid, ) Bergmann Paul Schubert zu Güũnnigfeld.
Amtsgericht Wattenscheid.
Wenn lxsem,. Deister. l936 11 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. S. in Gehrden ein⸗ getragen: Spar und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Durch Beschluß vom 265. September 1921 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt. Die HSaftsumme beträgt 10006 4 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschãftsanteile, auf welche sich ein Ge⸗ nosse beteiligen kann, ist zehn.
Amtsgericht Wennigsen, den 8. 11. 22.
Eerhbst. 93512]
Unter Nr. 71 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch Statut vom 23. Juli 1922 errichtete , den schaft Buko, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Buko bei Coswig ¶̃ Anhalt) ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmen sst die Erzeugung elektrischer Energie und deren Verteilung an die Mitglieder. Die Höhe der . beträgt 1000. 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile fünfzig. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Hüfner Friedrich Görisch, Landwirt Albert Möbius, Landwirt Franz Sparfeld, sämtlich in Buko. Die Willens⸗ erklärungen des Verstands werden durch zwei Mitglieder abgegeben. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in den Ge— nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten ju Halle a. S. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zerbst, den 17. November 1922.
Anhaltisches Amtsgericht.
9) Musterregifter.
( Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bonn. ; (940 S6] In das Musterregister ist heute ein⸗ etragen worden: Nr, 840, Firma Jean
alterscheidt C Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bonn,
ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend
eine Zeichnung von Füllvorrichtung für
, Fabriknummer 37, Schutz⸗
rist drei Jahre, angemeldet am 3. No⸗ vember 1922, Vormittags 92 Uhr. Vonn, den 15. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.
11) Kontkurse.
KEek ern sördde. (95052 Konkursyerfahren. Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ , , , Felix Lichhorn C Co. in ckernförde wird heute, am 27. No- vemher 19227, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Pichinot in Kiel, Sophien— blatt. Erste Gläubigerversammlung am
19 utzr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 8. Januar 1923. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 8. Januar 1923. Allgemeiner Prüfungs- termin am 10. Jannar 1923, Vor⸗ mittags 19 uhr.
Eckernförde, den 27. Nopember 1922.
Das Amtggericht.
Leipzig. 95054 Ueber das Vermögen des Photo⸗ graphen, früheren Inhabers eines ZLichtspielhauses Ernst Fulins Robert Hugo Roßberg in Leipzig ˖ Leutzsch, Lindenauer Straße 2011, wird heute, am 27. November 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Welcker in Leipzig, Hainstr. 8. Anmeldefrist bis zum 19. De⸗ zember 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 28. Dezember 1922, Vormittags 10 uhr. Qffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Dezember 1922. Amtsgericht Leipzig. den 28. November 1922.
Presd en. 950551
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Lederwarenfabrikanten Oskar Hentschel in Dres den⸗Leuben wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 5. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskrãftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt worden ist.
Amtsgericht Dresden, Abteilung U,
am 28. November 1922.
Eckerntörde. Beschlusf. [95053 Nachdem die Eröffnung des Konkurses über daß Vermögen des Kaufmanns Dngo Colmorgen in Ecernförde, zurzeit in Kiel, beantragt und der Antrag zugelassen ist, wird zur Sicherung der Vermögensmasse 1. dem Gemeinschuldner jede Verfügung über Bestandteile der Masse untersagt, 2. die Eintragung des Syperrvermerksß auf dem dem Gemein ⸗ schuldner gehörigen im Grundbuch von Eckernförde Band XVII Blatt 773 ein- getragenen Grundstück angeordnet. Eckern fõrde, den 27. November 1922. Das Amtsgericht.
Grossrudostocdt. Beschluß. 95056)
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willy Litzrodt in Mittelhausen, Inhaber der Firma Willy A. Litzrodt, wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 2. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom h. September 1922 bestätigt und die K ö worden ist, hierdurch aufge⸗ oben.
Groß rudestedt, den 20. November 1922.
Thüringisches Amtsgericht. J.
Herne. Beschluß. I95057]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Hellmich in Herne wird auf dessen Antrag ein⸗
estellt, nachdem sämtliche beteiligte Gier er ihre Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben.
HSerne, den 18. November 1922. Das Amtsgericht.
19) Tarif ⸗ und Zahr⸗ planbelanntmachungen der Eisenbahnen.
95058 Denisch⸗dänischer Ansnahmetarif für Kohlen. . Am 1. Dezember 1922 werden die im Bezirk Halle (Saale) gelegenen Kohlen⸗ ruben Briegke, Grube Hansa, Schönborn Dobrilugk und Sedlitz b. Senftenberg als Tarifstationen eröffnet. ; Nähere Auskunft erteilen die Güter— abfertigungen. 5. Altona, den . Nrvember 1922. Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
95064 . - Dentsche Cisenbahn⸗Gütertarife, Teile .
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 19822 werden aus Anlaß der angekündigten Tariferhöhungen herausgegeben:
1. Heft C La, Frachts sür die regelrechten Tarifklassen, Tfv. 3,
2. Heft C II, Ausnahmetarife, Tfy. 5,
3. der Sonderabdruck des Ausnahme tarifs für Milch (Ausnahmetarif 25 im Heft C ID. ; .
Die verkürzte Veröffentlichunge rist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E.-V. O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt.
Auskunft geben die beteiligten Güͤter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den . November 1922.
Reichs bahndirektion.
9505 Branvenburgische Stãdtebahn⸗ Attiengesellschaft.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember JI. Is. werden im diegseitigen Binnen⸗, Per—⸗ sonen. und Gepäckverkehr die Fahrpreise und Frachten auf die von diesem Tage ab gültigen Sätze der Reichsbahnen erhöht.
Berlin, im November 1922.
Die Direktion.
95069 Gũterverkehr Dentsche Reichsbahn⸗ Saarbahnen.
Mit k vom 1. Dezember 1922 werden die Tarlfentfernungen der Station Brotterode durchweg um 35 km erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 6 der E. V.⸗O. (RGB. 1914 S. 455). . . r ¶ Main), den 25. November
Reichs bahndirektion.
aboso) .
Mit Gültigkeit vom 1. Dezer ber 18922 erhält der an der Bahnstrecke J. h, , Bahnhof 7. Klasse Elsterwerda, Oberlaus. Bf., die Bezeichnung Elsterwerda⸗Blehla, der an der Bahnstrecke Berlin = Dresden gelegene
ersonenhalteyunkt Elsterwerda Nord die Bezeichnung Biehla, der an der Bahn⸗ strecke Berlin Dresden gelegene Bahn⸗ 69 ö Klasse Elsterwerda Verl. Dresd.
ie Bezeichnung Elsterwerda, der an der Bahnstrecke Merseburg = Schafstädt gelegene Bahnhof 3. Klasse Lauchstedt die Bezeichnung Lauchstaedt und der an der Bahnstrecke Jüterbog Nauen gelegene Bahnhof 3. Klasse Treuenbrietzen Stb. die Bezeichnung Treuenbrietzen. Halle (Saale), im November 1922. Reichsbahndirektion.
(95062 Köln⸗Bonner Eisenbahnen.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt im Binnen und Wechlelverkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den deutschen Reichseisenbahnen eine Er⸗ höhung der Frachten und Nebengebühren von etwa 156 0j ein.
Ferner werden auch die örtlichen Ge—⸗ bahten erhöht. Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben.
Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ büro und die beteiligten Güterabfertigungen.
Köln, den 28. November 1922.
Die Direktion.
95063]
e. den Güterverkehr mit Geestemünde . re über Blexen — Tarifverz. Nr. 312, Abschnitt II — treten am 1. Dezember 1922 neue, erhöhte Tarifsätze in Kraft.
Näheres ist auf den Stationen zu er⸗ fahren.
Oldenburg, den 28. November 1922.
Reichsbahndirektion.
95061 Wechselgüterverkehr Sachsen -Bahern (rechtsrh. Netz), Tarifheft 7 N.
Mit . vom 1. Dezember 1922 werden die Entfernungen für die an den Reichsbahndirektionsbezirk Erfurt über⸗ gegangenen Stationen Gera (Reuß) Süd, Weida Ost und Zwötzen Ost aufgehoben. Vom 1. Dezember 1922 ab sind die Ent⸗ fernungen für diese Stationen im Ver- kehre mit den bayerischen (rechtsrhein.) Stationen in dem von diesem Zeitpunkte an gültigen neuen Mitteldeutsch⸗Bavye⸗ rischen Gütertarif enthalten. Dresden, am 29. November 1922.
Reichs bahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.
lohob6 Stralfund⸗Triebseer Kisenbahn. Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden die besonderen
Frachtzuschläge ab 1. Dezember d. J, wie folgt erhöht: für Eil⸗ und
für Kohlen in für die übrigen
Frachtstückgut Wagenladungen Wagenladungsgüter
im Verkehr mit Greifswald⸗ Grimmen ;. im ö 3
. traisund, den 25. Nobember 1922.
10,20
1L— pro 100 kg 20,40
a,, oh
Der Vorstand.
aõosr
Grimmen, den 28. November 1627
* Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn.
Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden die besonderen Frachtzuschläge ab 1. Dezember d. 39 . felt erhöht: für Eil⸗ un
für Kohlen in für die übrigen
Frachtstückgut Wagenladungen Wagenladungsgüter im Verkehr mit der Stral⸗ sund⸗Tribseer Eisenbahn . 24 — 7, — 7,50 pro 100 kg mm ö 14 — 15, — 100
Die Direktion.
36068
Mühlhausen⸗Ebelebener Eisenbahn.
Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden mit Gültigkeit
vom 1. Dezember 1932 die besonderen Frachtzuschläge wie folgt erhöht:
6. s Kohlen in übrige . Eilstũckgut Stückgut Wagenladungen Wagenladungsgüter im Verkehr mit Ebeleben 30— 15, — — 6. pro 1600 k nn lo) — 50. — 35. — 35, 100 Mühlhausen, den 28. November 1922. Der Vorstand.
n 1.
Deutscher Reichsanzeiger
Breußischer Staatsanzeiger.
9
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsoertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mt.
. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. vom 4. Dezember ab 300 Mk.), einer 3 gespaltenen Einheits zeile 270 Mh. spom 4. Dezember ab 500 Ma..
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW... 453, Wilhelmstraße Nr. 32.
901 ,. X & 49
Postschecktonto: Berlin 41821.
— 8
1922
Mr. 273. Reichsbantagirotonto. Berlin, Sonnabend, den 2. Dezember, Abends.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.
Bekanntmachung üher Höchstpreise für Zement. Verordnung über künstliche Düngemittel. Bekanntmachung, betreffend Preise für Monopoltrinkbranntwein. Bekanntmachung über Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigshafen.
Handels verbot.
Erste Beilage.
Entscheidungen der Filmoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen in Berlin und München.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend eine Sitzung des Landeswahlaus⸗
schusses. Handelsverbot.
Amtliches. Deutsches Reich.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Regierungsrat Steffler, bisher in Königsberg (Pr.), zur Reichsbahndirektion Osten nach Berlin, die Regierungs⸗ auräte Lauser, bisher in Stettin, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Altona, Manker, bisher in Harburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Luckenwalde, Martin Luther, bisher in Berlin, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Stettin, Andrae, bisher in Annaberg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Halle (Saale), Friedrich Müller, bisher in Gießen, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Mainz, Budde, bisher in Oppeln, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Essen, Euler, bisher in Betzdorf (Sieg), als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Gießen, Jonas, bisher in Duisburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Betz⸗ dorf (Sieg), Max Kuhn, bisher in Görlitz, als Vorstand des Eisenbahnhetriebsamts 2 nach Oppeln, Erbe, bisher in Koblenz, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Osnabrück, Winde, bisher in Oelde, zur Reichsbahndirektion nach Altona, Timpe, bisher in Hannover, zur Reichsbahndirektion nach Oldenburg, Betz, bisher in Glückstadt, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Münster (Westf.), Heinrich Schumacher, bisher in Münster (Westf.),, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts 5 nach Berlin, Hoenike, bisher in Dortmund, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Osnabrück und Heydemann, bisher in Schneidemühl, zum Tisenbahnausbesserungswerk nach Wittenberge.
Nebertragen ist: den Regierun gsbauräten Leopold in Oppeln die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 daselbst und He ineck, bisher im Reichsverkehrsministerium in . die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbe triebsamts 3
aselbst.
Der Regierungsrat Paetzolt, bisher Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion Osten in Berlin, ist in gleicher Eigenschaft der Reichsbahndirektion Berlin überwiesen.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des 5 1 der Bundesratsverordnung vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) wird bestimmt:
Die Gültigkeit der durch meine Bekanntmachung vom 17. November 1922 (vergl. Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 262 vom 18. November 1922) festgesetzten Preise für Zement reicht bis ein⸗ schließlich 30. November 1922.
Vom l. Dezember 1922 ab werden die bisherigen Preise infolge eingetretener Kohlenpreis⸗- und Frachterhöhungen bis auf weiteres in nachstehend angegebener Weise erhöht.
Zement im Sinne dieser Bekanntmachung sind Portlandzement, Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement— ähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1: 3 bei Wasser— lagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg / gem haben. Die Umsatzsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.
A Für die Lieferungen an private Zementabnehmer:— a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 19. November 1922 ab. . . 2265 724, — 46
neuer Zuschlag . 120 000 — Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab.. . 345 724, — A
b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes , der Verkaufspereinigung Rheinischer Hochofenzement⸗
ö. Hächstyreis vom 19. November 1922 ab. . . 218 724, — A4
neuer Zuschlag 110 000. , Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab.. . 328 724, — A
, *
, , , 2
e) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes:
Höchstpreis vom 19. November 1922 ab.. . 229 724, — A nenne,, 130 000. - Höchstpreis vom J. Dezember 1922 ab.. . 359 7734. .
Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise in Rechnung, die je nach Lage der Empfangsstation auf Grund der tatsächlichen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von mir auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehlbeträge sind auf meine Anordnung bei der Berechnung späterer Stationsfrankoyreise aus⸗ zugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnung gestellten Stationsfrankopreise gelten für 10000 kg Zement ohne Verpackung und sind somit die Zementhöchstpreise im Sinne des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 (RG Bl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom I7. Januar 1920 (RGBl. 1914 S. 516, 1917 S. 253, 1920 S. 9.
Für den durch den Handel erfolgenden Kleinverkauf wird noch folgendes bestimmt:
Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den obigen Höchstpreisen zu erhebenden Zuschläge zwischen Verbraucher⸗ und Händler⸗ verbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zustande⸗ kommen, beträgt der Zuschlag: .
1. Bei Abgabe bis zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr als 30 vH,
2. his zu 1090 Sack nicht mehr als 20 vH,
3. bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 vH.
Auch die sich durch diese Zuschläge ergebenden Preise gelten als Höchstpreise im Sinne der oben angeführten Gesetzesbestimmungen.
B) Für unmittelbare Lieferungen an die Staats⸗ verwaltung für Staatsbauten gelten dem entsprechend folgende Preise:
a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes 225 654 — 120 000 — 345 654 4A
w 218 654 4 110 000 — 328 664 ,
c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes
229 654 4 130 000 — 359 654 Diese Preise sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchst⸗ preisgesetzes.
In Zukunft eintretende Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Kohlenpreiserhöhung für 10 000 kg, entsprechend ihrem prozentualen Anteil an der Zement⸗ erzeugung, in Anrechnung zu bringen und den Zementpreisen zu⸗ zuschlagen ist. Hierbei sind die vom Reichskohlenverband für den Bezirk, des Rheinisch⸗Westsälischen Kohlensyndikats festgesetzten Höchst⸗ preise (einschließlich Kohlen- und Umsatzsteuer) zugrunde zu legen. „In Zukunft auf den deutschen Reichseisenbahnen eintretende Kohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement⸗ preise bedingen, die auf ähnliche Weise berechnet wird.
Berlin, den 30. November 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Trendelenburg.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 1. Dezember 192.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 2. Mai 1916 (RGGBl. S. 101) / 18. August 1917 (RGBl. S. S823) und des 5 19 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel I.
Im Abs. B der der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise! in der Fassung der Verordnungen vom 4. und 17. November 1922 (RGBl. 1 S. 844 und 883) werden folgende Aenderungen vorgenommen:
a) Abs. J erhält folgende Fassung:
B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
Preise für 1 Kilogramm⸗ prozent Stickstoff
1. Schwefelsaures Ammoniak: .
8 n, ae .
b für gedarrte und gemahlene Ware... . 1366, — 2. Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) ... . 1334,19 3. Natriumammoniumsulfat ... . 35. 1334,10 4. Natrammonsalpeter mit 40 - 45 vy Steinsalz , 1334, 10 5. Kaliammonfalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter
und B hlortaltnnn,, 1334, 10
Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali
im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in
Rechnung gestellt werden. 5. Natronsalpetter . . 1609,80 7. Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vo
Knochenmehl.. .... ö . 1364 9 3. Gipsammonsalpeter (mit etwa 40 vd Gips)... 1334,10 . n tfalpet̃̃t e ,, e 11. Blutmehl 2 . , 30, — 1 K .
b) In den „Besonderen Lieferungsbedingungen für 1 bis 10! werden im Abf. 3 (Zu M bis 9) die Worte ho n, durch die Worte „1100 M und im Abs. 6 (Zu 10) die Worte „440 „HK“ durch die
Worte „880 46 ersetzt. æFcc
Artikel N.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 1. Dezember 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Hein rici.
Bekanntmachung. Unter Bezug aufs 97 des Gesetzes über das Branntwein— monopol vom 8. April 1922 wird bekanntgemacht:
Vom 4. Dezember d. J. ab betragen die Preisefür Monopol⸗ trinkbranntwein mit einem Weingeistgehalt von
35 Raumhundertteilen. .... 1050, — 4A je Flasche 26 ; J K , =
von */ Liter Inhalt einschließlich Flasche.
Die zu diesen Preisen zur Ausgabe gelangenden Monopol⸗ erzeugnisse tragen die neuen Preisaufschriften. Eine Nacherhebung des Preisunterschiedes für die bei den Wied erverkäu fern vor— handenen Bestände findet nicht statt. Diese Bestände sind dem⸗ entsprechend zu den aufgedruckten Preisen zu verkaufen. Unbeschädigte leere Flaschen mit dem Stempel Monopol“ im Boden, die nicht zur Ausbewahrung anderer Flüssigkeiten gedient haben, werden durch die Wiederverkaufsstellen vom Publikum zum Preise von 45 „ je Flasche zurückgenommen.
Berlin, den 1. Dezember 1922.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 29. No⸗ vember 1922 gelten ab 1. Dezember 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen- und Umsatzsteuer:
J. Rheini sch⸗Westfälisches Kohlensyndikat. Steinkohlenbriketts:
J e 391, — ö ; F K w H Ii Ss
II. Aachener Steinkohlensyndikat. 1. Eschweiler Bergwerksverein⸗: Anthrazit:
KJ, 30 434, — 4A ,, 36 7585— . 1 24 868, - . 1 VMB-= Grus C- 20 mmm, 290 425 mille, 36 946 —
J
kJ Nuß — K ö d 28 457. - einkohlen — O6 amm, 235 273,
Halbfetttohlen:
I. Sorte — Stucke... . . . . 30 434, — 4A GI 3 1 ö Würfel Aà — Nuß JI ! 36 820— .
;,, k
J 36 1435.
Nuß — k 31 613 — .
Feinkohlen 10 nwmmnunnn 25 278, - , Fettkohlen:
JI. Sorte — Stücke d . 4 30 43 . Ih k d k .
VJ 33 r 5 one,, m
Koks:
chfen el 39 998 ü k 21 592. DM G 9 168—
. III 9 9 0 38 99s, — y, 2. Gewerkschaft Zeche Nordstern: . . w .
ewaschene Nußkohlen ...... . 36 381,— . Großkoks , 49 395, — . ö, — , , , , 39 799, — .
oksgrus k 20 408, — *.
III. Niedersächsisches Kohlensyndikat. 1. Gesamtbergamt Obernkirchen: .
Schmiedekohlen ...... . 31 986, 4 MißtohlenJlĩ1 ö J 31 8806 Nachsetz und Schlammkohlen ..... 23 186, — Magee, ,,,, 26 115 — , Mane nn hlen Großkoks d , , , , 37 do 2, = .