. .
Gs gs ron mit 103 0,½ rñczahlbare Teilschuldverschreibungen der
Stanz · und Emaillirwerke vormals Carl Thiel Sehne Att. Gef. Bei der beute durch den Rotar Serrn
Dr. von Brocken, hier, vorgenommenen
Verlosung der obengenannten Anleihe
sind die nachstehend verzeichneten Teis-
schuldyerschreibungen ausgesost worden.
Dieselben werden vom 2. Jannar 1923
ab
in Lübeck bei der Lübecker Privat⸗
bank,
in Sambnrg bei der Sommerz- und
Priyat⸗ Bunk einge sõst.
Nr. 7 14 15 24 67 95 118 141 148 152 189 204 224 300 337, 15 Stück zu
MÆ IO06. Lübeck, den 28 November 1922.
Stanz nnd Emaislirwerke
vormals Carl Thiel C Söhne
Aff. Ge.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.
Die Mitglieder des Consum-⸗Vereins [95719] Miechowitz e. G. m. b. H. zu Miechowitz , Der Rechtsanwalt Paul Wagner in O. S. werden ju einer ordentlichen Göthen ist heute auf seinen Antrag in der Henerglveriammlung für Sonntag. Liste der bei dem Amtsgericht Cöthen zu—
Nachm. gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Vereinszimmer Cöthen, den 39. November 1922.
17. Dezember ins Brollsche hiermit eingeladen. Tagesorvnung: 1. Verlegung der Jahresrechnung. Be⸗ Der ag ng, . , n, ,. Wehlert, jetzt in Jena, Thüringen. ist . , in der Liste der Rechtsanwälte des hiesigen
En tlaft ung füt das Geschaftasahr Amtsgerichts gelöscht worden.
6
Wahl von drei Aufsichtsratsmitglie⸗ les scheiden aus: turnusgemäß .
on 37
Wir saden die Aktionäre unserer Gesesl— schaft biermit zu einer am Mittwoch, den 20. Dezember 1922, Vor- mittags 11 hr, in Berlin, im Ge— schäftshause der Deutschen Bank, Eingang Mauerstr. 29 J, stattfindenden aufer ordentlichen Generalversammlung
mit folgender Tagesordnung ein:
1. Beschlußfassung über eine Kapitals— erhöhung unter Ausschluß des gesetz- lichen Bezugsrechts der Aftionäre, Testsetzung der Einzelheiten bezuglich Art und Umfang der Kapitalserhöhung
sowie ihre Durchführung.
*
gemäß dem Beschluß zu 1. 3. Wablen zum Aufsichtsrat.
Aktionsre, welche ihr Stimmrecht aus— üben wollen, haben jbre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine spätestens am 17. Dezember 1922 während der Geschäffsstunden bei dem Bor⸗ stand der Gesellschaft, Berlin X. 39, TLynarstr. 5/6, bei einem deutschen
Nytar oder
bei der Dentschen Bank, Effekten— kasse, Rerlin W. 8, Beßrenstr 8 / 13, bei der Commerz⸗ und Privatbank M.⸗G.. Effektenkasse, Berlin W. 8,
EGharlotten 47,
bei der Essener Credit Anstalt in
Essen⸗ Ruhr.
be; der J. F. Schröder Bank, Kommanditgesellschaft a. Aktien.
Bremen,
bein dem Bankbause Marx & Gold⸗
schmidt in Mannheim
mit einem doppelten Nummernverzeichnis
zu hinterlegen.
Die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung bei einem Notar muß spätestens am 19. Dezember 1922
im Besitz des Vorstands sein. Rerlin, den 1. Dezember 1922.
Dr. Paul Meyer, Attiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Cuno Feldmann, Vorsitzender.
die, Herren Pientek und Mehrländer, Wieczorek infolge Wegzuges.)
ö e n een, 0) Verschiedene 3 * Bekanntmachungen.
5. Okteber 1921 liche Revision. Satzungsänderung. JI nb, S cz 2 M stteilungen. 3 2 wäre en 23. rene 1022. , Ter d arerssche,, Vereinsbank Consum ⸗ Verein Miechowitz
Der Aufchtsrat. Thom as, Vorsitzender.
Konsum-⸗Berein Osmünde G. G. m. b. S. Sonntag, den 3. Dezember, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Lokal des Herrn Oschse Gröbers ordentliche General— versammlung. Tagesordnung: Bericht des Geschäftsjahr 1921/22. Bericht des Aufsichtsrats. Genehmigung der Bilanz und Ent— lastung des Vorstands. Wahl des Vorstands und der Aufsichts— welche statutengemãß
Aenderung der in Frage kommenden Pargg9raphen der Gesellschaftssatzung
S0 10
ratsmitglieder, ausscheiden. Aenderung der 58 6,
Revisionsbericht. Anträge der Mitglieder nach § 10 des Statuts. 8. Verschiedenes. Der Vorstand.
—
Ginkaufsagenossenschaft der Elektromobil⸗Droschkenbesitzer Groß ⸗ Berlin e. G. m. b. S Einladung. Am Sonntag, den 10. Dezember 1922, Vorm. 9 Uhr, findet im Hotel Invalidenstraße 126, außerordentliche Generalver⸗ sammlung der Einkaufsgenossenschaft der Elektromobhildroschkenbesitzer Groß⸗Berlins, e. G. m. b. H., Chausseestraße 8, statt. Tagesordnung: 1. Erhöhung der Genossenschaftsanteile.
Nordischer Hof“,
fog 38
Nene Tiergarten Tattersall A.. G Bilanz ver 31. Dezember 1921.
2. Verschiedenes. Anträge zur Generalversammlung sind drei Tage vor der Versammlung
*
Aktiva. Grundstückskonto .... 1413241650 Gebãudekonto. ..... 127812598 . 137 270 — Mobiliarkouto. ..... 49 826 — Waaenkonto .. 2740 - Sattel⸗ und Geschirrkonto 26 140 — Stallutensilienkonto ... 57 235 — Kautionkonto.. ... 1825 — Kontokorrentkto., Debitoren 391 10660 Schmiede konto. .... 1000 — Kassakonto ... 70688
Prop. Genossensch. Bank Sicherheitskonto Starpel 500 000 Separatkonto ..... 00 000 Gewinn⸗ u. Verlustkonto: ⸗ Verlustvortrag aus dem Vorjahr. 211 086,50 Verl. pro 1921 5055,72 216 142 4575 359
1X1 8
Passina. Aktienkavitalkonto .... 125 000 Hypotheken: Grundkred. Bk. 1 400 000 Provinzial⸗Gen. Bank .. 1000000 Dt. Bank, Sicherheits konto! 525 000
Is! 111
Kontokorrentkto, Kreditoren 1 525 35911 1575 3591 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
. Debet. Sinsenkonto... .... 52 507 45 Hypothekenzinsenkonto .. 94 250 50
tallut. Kto., 1009 Abschr. 6 359 —
Mob.⸗ Kto., 10 969 Abschr. 5 36 — Sattel ⸗ und Geschirrkonto,
10010 Abschreibung. .. 2 904 — J —ᷣ 58 696 80 ohn⸗ und Gehaltskonto. 27 073 05 Furage⸗, Pensionskonto .. 54 39470 Gewinn und Verlustkonto:
Vortrag vom Vorjahr. Al 08650
I2 808 — ⸗ Kredit. Reit- und Fahrkonto. .. 721 75 . a5 2652 98 1 achtkonto... 200 691 05
winn⸗ und Berluftkonlo . Verlust per 921... 216 14222 PI; Sos - Berlin, den 16. Oktober 1922. Der Vorstand. Israel. Der Aufsichtsrat der Renen Tiergarten Tattersall 2. G.
schriftlich einzureichen. Fritz Dippel. Georg Kleinert.
Max Sommer.
Vereinigung Berliner
Eierimporteure e. G. m. b. H.
Die Mitglieder obiger Genossenschaft werden hiermit zur Generalversamm⸗ lung, welche am 9. Dezember 1922, Nachmittags 4 Uhr, in den Räumen der Genossenschaft, Burgstraße 29, statt⸗ findet, eingeladen.
Tagesordnung: Satzun gsänderungen, , insbesondere S5 2, 4 8 und 13 der Statuten. Beschlußfassung anträge neuer Mitglieder. Wahl des Vorstands. Wahl des Aufsichtsrats. Verschiedenes.
Der Vorstand. Paechter. Rosenberg.
Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
hiesigen Amts⸗
1
Aufnahme⸗
K
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
os rn)
In die Liste der beim richt zugelassenen Rechtsanwälte wurde ute der Rechtsanwalt Dr. Karl Kerber hier eingetragen.
Amtsgericht Düsseldorf,
den 25. November 1922.
zum Boͤrsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Der Rechtganwalt Justizrat Dr. Eche ele ist beute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
, n a. M., den 21. November
Der Landgerichtsprãsident.
(dõh98]
und der Deutschen Antrag gestellt worden,
e Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Gerichtsassessor a. D. Behr mit dem Wohnsitze in Köln ein—⸗
re n e zum Börsenhandel an der hiesigen Börse r. Siegfried
zuzulassen.
95963 In der Liste der beim hiesigen Amts—
Rechtsanwalt Dr. Andres von bier ge— löscht worden.
1922 Preußisches Amtsgericht.
Anhaltisches Amtsgericht.
95717 Rechtsanwalt Gustav Adolf
Herborn, den 25. November 1922. Das Amtsgericht.
95593)
ZTiliale Augsburg, Augsburg, und der Deutschen Bank Filiale Augsburg, Augs— burg, wurde im Nachgang zu der am 10. Oktober 1922 erfolgten Antrags- veröffentlichung heute der Zu satzantrag gestellt, weitere . AK 5909090990 neue, auf den In⸗ haber lautende Stam makten der Hanfwerke Füssen⸗Immen⸗ stadt A.-G.,. Füssen, Nr. 31 601 bis 39 6909 mit Gewinnberechtigung für das Geschäftsjahr 1922, zum Handel und zur Notierung an der Augsburger Börse zuzulassen. Augsburg, den 29. November 1922. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg.
Epstein, Rosenbusch, Vorsitzender. Schriftführer. 95ß9g]
Von der Deutschen Bank und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden, An 50000099 Stammaktien der Neuen Dampfer⸗Compagnie zu Stettin, Nr. 1— 0 000 zu je M 190090, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
9h96]
(95594) Bekanntmachung.
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der
Dad Oennhausen, den 29. November
95600) Bekanntmachung.
Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
96601]
der Zwickauer Stadtbank Aktiengefellschaft und der Vereinsbank Abteilung der All— gemeinen. Deutschen Credit⸗Anstalt in Zwickau ist der Antrag gestellt worden,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Sula ssungsstelle der Zwickaner Börse.
ohh 08] Verein zur Förderung zeitgemäßer
versammlung auf Sonntag, den 17. Dezember 1322, Vormittags 10 Uhr, in Berlin, Wilhelmstraße 67.
Von den Firmen Mendelssohn & Co. und E. L. Friedmann & Co, hier, ist der Antrag gestellt worden, M 170000 009 Aktien mit Divi⸗ dendenberechtigung ab 1. Januar 1922, Nr. 1— 30 000 zu je KA 600, Nr. 30 001 - 1109060 zu je K 1200, Nr. 110 001 — 166 000 zu je K 1009, und 4135 000) 9009 neue Artien mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1922. Nr. 166 0661 - 213 500 zu je
je Æ 10090, München und Nürnberg
Berlin, den 30. November 1922. Zulassungsstelle
(9h5g6] Von der Dresdner Bank, Deutschen Bank und der Darmstädter und National-
hier, ist der Antrag gestellt worden,
Treptom, Nr. 166 601 - 300 600 zu je 1900,
Berlin, den 30. November 1922. Sulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
der Hackethal⸗Draht⸗ und Kabel⸗ zu je K 1000,
Berlin, den 30. November 1922. I nlassungõsstelle an der Börse zu Berlin. Ko vetz k y.
ank, hier, ist der
445 000 0090 neue Stammaktien der Oberschlesischen Kokswerke
vember 1922.
93603
b. H., Dortmund, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
4 1290, Nr. 213 501-291 560 zu (959665
der Bahyerischen Bereinsb in mann . En. G. m. b. S. Lübeck, . ö , ö . ist durch . .
Bö ĩ ͤrse Geneialversammluug vom 4. November zu bez Sum t J . 63 aufgelõst. ug g bisherigen Ge- seitherige Mitinhaher Herr Fabrikant schäftsführer sind zu Liquidatoren bestellt.
an der Börse zu Berlin. an:
96964] Von der Commerz⸗ und Privat⸗Band Der Sparstrum pf exlagonejenlschaft Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗
stellt worden,
4 42 060 000 neue Stammaktien k Grunderwerbsges. m. b. S. Breslau
,, sind aufgelöst. Werte Artiengesen fcha ft in Grin: Kaufmann Walter Rudolf Dorn, Bremen,
; ] Am Deich 125, bestellt. Forderungen bei Sannoner. Nr. 68 006 - 110666 k U straße M = 10, zu richten.
[92042] Bekanntmachung. Die Firma Franz Dyckerhoff & IS9448) Sohn m. b. H. in Hüthum ist durch Beschluß der Geselischafter dom 4. 14. No⸗ vember 1922 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf— Von der Berliner ,, ,, gefordert, sich zu melden. Süthum. den 20. November 1922.
Von der Deutschen Bank Filiale Frank—⸗
furt und der Commerz- und Privat-Bank
Aktiengesellschaft Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
K S8 000 009 Aktien. 88 C00 Stück
über je A 10990090, Nummer 1 bis 88 000 der Dr. Paul Menyer Aktiengesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. , a. M., den 29. November
ö Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Von der Firma Jacob Wolff C Co.,
„1009090909 neuer, auf den In⸗ haber lautender Aktien (10500 Stück zu je K 1000 Nr. 10001 bis 20 000, mit Dividende ab J. Juli 1922) der Sotel⸗Aktien⸗Gesellschaft in München
Frankfurt a. M., den? 9. November 1922. ö Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Von der Sächsischen Staatsbank Zwickau,
K 15090990990 5 o½ Teilschuld⸗ verschreibungen der Gewerkschaft Gottes Segen in Lugan, 600 Stück zu je 5099 4 Nr. 1 — 600, 3000 Stück zu je 20090 AM Nr. 601 —– 3600, 56000 Stück zu je 1000 4 Nr. 3601 bis 9g600,
Zwickan, den 28. November 1922.
A. Harms zum Spreckel.
Rechtspflege und Verwaltung „Recht und Wirtschaft“ E. V. Einladung zur siebenten Mitglieder⸗
Tagesordnung: 1. Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1922. 2. Kassenbericht. 3. Antrag auf Einstellen des Er— scheinens der Zeitschrist. 4 Antrag auf Auflösung des Vereins. Berlin, Wetter a. dv. Ruhr, No⸗
Die Vorsitzenden: Dr. Düringer. Dr. Kipp. Dr. Fordan.
Die Firma Tebbe ꝙ Co. G. m.
Der Liquidator: Te b be.
Die Firma: Dipl. Ing. Max Hoff⸗
Css)
Die Firma Gnstav Bark R Cs. , G. m. b. H. in Nürnberg, ist auf⸗ gelöst. Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich zu melden.
Nürnherg, den 14. November 1922.
Hoffmann, Wolfinger als Liquidatoren. (90577) Benachrichtigung.
Die Gesellschafter der Firma F. Kaim G Sohn, Pianoforte fabrik, G. m. b. S5. in Kirchheim u. T. hat am 20. Mai 1922 die Auflösung der Ge⸗ sellschaft heschlossen.
Hierton werden die Gläubiger der Gesellschaft mit der Aufforderung benach⸗ richtigt, sich bei der Gesellschaft zu melden. Oberamtsstadt Kirchheim ⸗Teck (Würt⸗ temberg), den 17. November 1922. F. Kaim K Sohn G. m. b. H. i. 8. Ernst Kaim. . 86847 Die Gesellschaft Möbelheim Levi Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altona ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich zu melden.
Emil Korn, Liquidator,
Samburg, Glockengießerwall 8.
(92436
Die Wertschein⸗Postkarten⸗VBerlag G. m. b. H. ist aufgelöft. Ich fordern die Gläubiger auf, etwaige Forderungen bei mir anzumelden. E. Kreßner, Berlin⸗ Friedenau, Illstr. 9.
92041
Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 22. Juli 1922 ist die Hochsee⸗ und Küstenfischerei G. m. b. H. in Bremerhaven aufgelöst und der Kauf⸗ mann Hans Bösch aus Lehe zum Liqui— dator ernannt. Etwaige Forderungen sind bis zum 31. Dezember an den Liquidator einzureichen.
Bremerhaven, den 20. November 1922.
858575 Sekanntmachung. Die Tuch C Co. Gesellschaft mit
beschränkter Haftung zu Köln am Rhein ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Köln am Rhein, den 4. November 1922.
Der Liguidator der Tuch Co. Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung
in Liguidation:
Georg Tuch, Sewerinstraße 219/221.
ois . m ,, ,
S58 76] Bekanntmachung.
Die N. Bloch K Cie. Gesellschaft
mit beschränkter Haftung zu Köln am Rhein ist aufgelsst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Köln ain Rhein, den 4 November 1922.
Der Liguidator der N. Bloch & Ciꝑe. Gesellschaft mit keschrünkter Haftung
in Lignidatisn:
Georg Tuch, Severinstraße 219/221. 62040
Auto⸗Indnstrie & Apparate bau
G. m. h. S., Cannstatt, Karl fer. 18.
Laut Gesellschafterversammlungẽbeschluß
vom 14. Januar 1922 wurde beschlossen, die Firma Auto⸗Industrie C Apparate⸗ bau G. m. b. H., Cannstatt, Karlstraße 18, aufzulösen und werden hiermit die Gläubiger und Schuldner der Firma aufgefordert, evtl. Ansprüche an die Firma sofort anzumelden und Verbindlichkeiten zu bezahlen. Zum Liquidator ist der
Albert Ebner, Stuttgart, Sonnenberg—⸗
Etwaige Forderungen sind zu richten straße 8, bestellt.
Dipl. Ing. Hoffmann K Co. G. m. b. S. in Liquidation.
Otto Riegel.
m. b. S. Die Gesellschafterversammlung am
Der Liquidator:
J. Hoffmann, Lübeck, Mühlen⸗ 946571 Kopetz* v. . 3h R. Brehmer, Lübecꝓ, Moltke⸗ raße 22.
Der unterzeichnete Geschäftsführer der
Terraingesellschaft Neunes 2Westend⸗ viertel G. m. b. S. in München macht hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der
bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, 6l216 Berannmachng. Gesellschafterversamm lung vom 30. Juli
: : . 192 S it M6 75000 Die „Silka Chemische Gesellschaft mit l das Stammta pita um 0
. 5 i dsiebzie . 4b 141 909099 neue Stamm beschränkter Haftung“ in Frankfurt am , , iter n gltjen der Actien Gesenschgft für Main ist aufgelöst. Die Gläubiger Anilin⸗Fabrikation in Berlin⸗ der Gesellschaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden. , fun am Main, den 28. Juni Der Liquidator der, Silka Chemische Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Fraukfurt am Main in Liquidation:
herabgefetzt worden ist.
Die Glänbiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
München, den 30. Juli 1921. August Kuchenmeister, Landesökonomierat.
dos76]
Die Glãubiger der aufge lỹsten Adler⸗
Metallwerke, G. m. b. H., Klein⸗ , , haben ihre Ansprüche ei der Liquidation anzumelden.
oꝛogo)]
Die Viktoria⸗Theater Grund stücks.
ges. m. b. S. Breslau und die D. K.
Alle Gläubiger der Gesellschaften
werden aufgefordert, sich bei diesen zu melden.
Breslau, den 25. September 1922 Hilde bra nd als Liquidator.
„Degezet“ G. m. b. S., Cannstatt.
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis 31. Dezember 1922 beim Unter⸗ zeichneten zu melden.
Der Liquidator: Eugen Hänsler,
Franz Dyckerhoff.
Stuttgart, Alleenstraße.
Gesellschaft zu Berlin, Nr. 0 00 bis S5 000 zu je K 1009,
Berlin, der 30. November 1922.
, m.
Str üb ind. G ziti cher.
— ——
Amts. und Landgericht Köln,
an der Börse zu Berlin.
Zuiassungostelle J K ey e tz kn.
& Chemische Fabriken Attien [96602]
Die Firma Kühlhaus Zentrum G. m. b. SH. in Leipzig ist auf—
Leipzig, den 27. November 1922.
a Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ich bei ihr zu melden.
Johannes Merz, als Liquidator der Firma Kühlhaus⸗Zentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
/ // . , m e g . ö Fi n e,
Anchen.
Srste Zentral-Handelsregister⸗Beilage
zum Deutschen Reichsanzei
Nr. 273.
ger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den 2. Dezember
1822
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragnng rechts-, 6. Vereins-, 7. Genoffenschafts⸗, 8. Zeichen-, 8. Musterregisrer, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
2c. von Batentanwälten, 2. Batente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter⸗ 19. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Fonturse und 12.
. ; die Taris⸗ und Fahrvlanbekanntmachungen e in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentra! -Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatzanzeigers, 8W. 48, Wilhelm
straße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ers preis beträgt 360 K für das Vierteljah
cheint in der Regel täglich — Der Bezugs⸗ ; r. — Einzelne Nummern kosten 30 ½ — Anzeigenpreis für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 166 4 (vom 4. Dezember ab 300 4)
Bom „Zentral Handels regifter für das Deutsche Reich werden heute ve FRrn. Fs , , s , e, ausgegeben.
Her, Befrisftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen fein. n
*
Entfcheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Zur Kapitalertragsteuerpflicht der Zinsen, die bei Ver⸗ sicherungsunternehmungen auf die Prämienreferve der Versicherten rechnungsmäßig nach dem Geschäftsplan ent fallen. Jedes Versicherungsunternehmen, auch ein vom Staate er— richtetes und gestütztes bedarf eines bestimmten Deckungskapitals für diejenigen laufenden Risiken, mit denen alle Versicherungen ihrer Art nach verbunden sind. Für die Gestaltung eines solchen Risiko— deckungskapitals gibt es an sich vielerlei Möglichkeiten. Das Deutsche Versicherungsrecht hat, in dem Reichsgesetz über die pripaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mat 1901 die aus den Prämienleistungen der Versicherten zu bildende Rück—⸗ lage „als Prämienreserve! bezeichnet und für ihre Einrichtung enaue Vorschriften erlassen, dabei aber diese Vorschriften sowie jenen
egriff der „Prämienreserbe! und ebenso den Begriff des „Ge— schaͤftsplans' nur für private Versicherungsunternehmungen eingeführt, nicht auch auf öffentliche Versicherungsun ternehmungen erstreckt. Die Prämienreserye ist begrifflich einem Spartassenguthaben gleich— juerachten. Der an den Versicherungsnehmer im Versicherungsfalle zu zahlende Betrag enthält in der Prämlenreserbe immer auch rechuungs— mäßige Zinsen der aufgesparten Prämien, und diese Zinsen sind ein Kapitalertrag. Ihn will der 52 Abs. 1 Nr. L3 des Kapftalertragsteuer— gesetzes steuerlich erfassen, und deshalb ist dort, in deutlicher Anlehnung an die nur die privaten Versicherungsgesellschaften angehende Aus⸗ drucksweise des Reichsgesetzes vom 12. Mai 1901, der versicherungs— technische Ausdruck Prämienreserve! gewählt und von dem „Ge⸗ schäftsplane! die Rede. Für das Versicherungsrecht ist bei seinen
Registerzwang.
gesetzlichen Bestimmungen der leitende Gedanke die größtmögliche
—r—m ———
Sicherung der Versicherungnehmer durch genaue Einzelvorschriften und Das Deckungskapital ist aus diesem Grunde als
erscheinen. Diese von einem gewissen, aus gemachten
unterliegenden Geschästsplans zum Ausdruck. Den deutschen öffent— lichen Versicherungsunternehmungen gegenüber ist für derartige Maß— nahmen kein begründeter Anlaß vorhanden. steuerrecht ist von wesentlicher Bedeutung, daß sich steuernden Zinsen zahlenmäßig für jeden Steuerpflichtigen berechnen lassen. Das ist nur möglich, wenn sich für jeden einzelnen Versicherten mungen Fahin erläutert: seine Prämienreserve jederzeit feststellen läßt. Zu diesem Be hufe muß das Deckungskapital in einer zweckentsprechenden Form gebildet werden, und deshalb erklärt das Gesetz im 52 Abs. 1 Nr. 13 im Anschluß an jene, sich nur auf die Privätunternehmungen beziehenden versicherungsrechtlichen Bestimmungen nur diejenigen . ] . die auf die Prämienreserven der schlag nach 5 37 Abs. 4 des Umsatzsteuergesetzes ist in der Weise zu Versicherten
keine Prämienreserbefonds sind, aus denen sie die auf die Prämienreserve der Versicherten rechnungsmäßig nach dem Geschäftsplan entfallenden Prämienreserve ausgestaltet, in der Art, daß eine Reihe von Zinsen berechnen und versteuern können. (Urteil vom 36. Juni 19221 Sonderrechten der Versicherten gegeben ist, so daß insoweit A 35223) die Versicherungsgesellschaften nur als Treuhänder
oder Ver⸗ 2. Berechnung der Erhöhung der Umsatzsteuer bei un— zugunsten der Versicherten gebundenen Ver- genügender Vorauszahlung. Im § 37 Abs. 4 des Umsatzsteuer⸗
gesetzes in der Fassung des Abänderungsgesetzes vom 8. April 1922 Wahrnehmungen geschöpften Mißtrauen gegen die Versicherungsgesell. ist bestimmt: Uebersteigt die am Schlusse des Steuerabschnitts vor⸗ schaften — insbesondere ausländische — geleitete außerordentlich weit. genommene Veranlagung gehende Festlegung des Deckungskapitals kommt in der Schaffung der um mehr als 26 vy, Prämienreserve und des der Billigung seitens des
den Gesamtbetrag der Vorauszahlungen so erhöht sich die Steuer um 10 pH
Aufsichtsamts dieses überschießenden Betrags.“ Es sind Zweifel entstanden, ob der=
Berechnung dieses Zuschlags der Unterschiedsbetrag zwischen der Summe der Vorauszahlungen und dem Betrage der endgültigen Für das Kapitalertrag« Veranlagung oder dieser Unterschiedsbetrag verringert um
die zu ver. 20 vh der Summe der Vorauszahlungen zugtunde zu legen ist.
Die Gesetzesvorschrift wird im 5 1572 Abs. 6 der Ausführungsbestim—
Ergibt sich bei der am Schlusse des
Steuerabschnitts vorzunehmenden Veranlagung, daß die veranlagte Steuer des Steuerpflichtigen den Gesamtbetrag seiner Voraus— zahlungen um mehr als 20 v übersteigt, so ist die Summe um 10 vH dieses überschießenden Betrags zu erhöhen.“ Der Reichs⸗
insen für finanzhof hat die aufgeworfene Frage dahin beantwortet: Der Zu— 9
rechnungsmäßig nach dem Geschäftsplan ent, berechnen, daß ihm der Unterschiedsbetrag zwischen der Summe der
§ 2 Abs. 1 Nr. L13 des Kapitalertragsteuergesetzes sind dann nicht
gegeben, wenn die Deckungskapitale der Versicherungsunternehmungen ] zu legen ist. (Gutachten vom 19. Oktober 19
Diese Voraussetzungen und damit eine Steuerpflicht nach Vorauszahlungen und dem Betrage der endgültigen Veranlagung verringert um 20 vy. der Summe der Vorauszahlungen zugrunde
22 7 DII22)
— —i n, nn, ,
AAachem. odT l9] gelöscht.
In das Handelsregister wurde heute bei Aachen, den 23. November 1922. s Das Amtsgericht. 5
Kommanditgesellschaft „Rheinische Handelsgesellschaft w Ber⸗
tram C Cor“ in Aachen eingetragen: chen.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma In das Handelsregister wurde heute die am 15. Nobember 1922 begonnene offene
ist erloschen. 2lachen, den 16. November 192.
Handelsgese f „E. Das Amtsgericht. 35. an delsgesellschaft
Aachen. . e . . die Kaufleute bei der Kommanditgese
K Cie; in Würselen bei Aachen, räume: Gorneliusstr. 12.
eine Zweigniederlassung der , Aachen, den 23. Nobember 1922.
lfred Das Amtsgericht. Eberhard . Cie.“ in Köln, ein— .
„Rhein. Westf. Gußwerk
getragen: Die Prokura des Josef Hoen
ist ,. Bem bisherigen Gesamt. Ane Hen,
* 2 z ö ü ; jn lfu ,. In das Handelsregister wurde heute bei prokuristen Paul Schwellenbach in Köln dem „A. Sch aaffhau sen e schen! Bank⸗
⸗ 5 verein, Aktiengesellschaft Aachen, den 15. Notember 192. Aachen“ in Aachen, eine Zweignieder— lassung der Aktiengesellschaft 94228 Bankverein Agehem, e , Aktiengesellschaft“ in Köln, ei tragen: Die Prokuren von Ingo Wert⸗ heimer, Willy Jansen, Wilhelm Werns⸗ dorf und Christian Wille, alle in Köln, sind auf sämtliche Zweigniederlassungen ausgedehnt. Dem Anton Hammers in Köln ist Gesamtprokura für den Bereich der Haupiniederlassung und für den Be⸗ reich sämtlicher Zweigniederlassungen er⸗ teilt. Jeder der genannten Prokuristen ist in Gemäßheit des 13 Absatz 1 des Ge— sellschaftsbertrags berechtigt, der Zweigniederlassung in Aachen in Ge⸗— meinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem zweiten Prokuristen
ist Einzelprokura erteilt.
Das Amtsgericht. 5. ö Scha affhausen'scher
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma J. Rosler Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen: Dem Karl Rosier, dem Stto Jost und der Else Rosier, alle in Aachen, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen der Gesellschaft die Gesellschaft vertreten und die Firma zeichnen kann. .
Aachen, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 94227
In das Handelsregister wurde heute eig nen
bei der offenen Handelsgesellschaft Aachen, den 23. Nobember 1922. Das Amtsgericht.
ETehoutre . Vandenberghe“ in Aachen-Forst eingetragen; Die Ein— tragungen pom 1. März 1917, 18. April 1917 und 11. März 1918, wonach die Aachen.
Zwangsliquidation, der Gesellschaftt an. In das Handelsregister wurde heute bei geordnet, die Liquidation der Gesellschaft der Firma. „Frins W beendet und die Firma erloschen ist, sind Aachen eingetragen Dem n *r .
ist Einzel⸗
ron Amts wegen gelöscht, so daß die offene Kligkenberg in Handelsgesellschaft wieder zum Entstehen prokura erkeilt.
gekommen ist. Persönlich, haftende Ge⸗ Aachen, den 23. Nobember 192. sellscafter sind die Fabrikanten August Das Amtsgericht.
Depoutre, Louis ö und . Vandenberghe, alle in Roubaix (Frank⸗ 1 32.5 e e, 5 7 . 1E EH. reich). Die Gefellschaft hat am 28. Juli An ; 1993 begonnen. Aachen, den 20. Nobember 1922. Das Amtoͤgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute Yiemnbaur, Srbenspriester
bei der „Credit Genen]! Hie- veld, ist zum stellvertretenden Geschäfts⸗
geois., Aktien gesellschaft⸗ in Aachen, führer bestellt.
eingetragen: Dem Karl Kircher und dem Auchtltlden 24. Nobember 1922. Das Amtsgericht.
Rudolf Vogel, beide in Aachen, ist Ge—⸗ samtprokura in der Weise erteilt, daß jeder von ihnen gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitgliede zur Vertretung AI temburg, S. -A. der Gesellschaft berechtigt ist.
Aachen, den 21. Nobember 1922. heute unter Nr. 6823 die Firmg ö Dar Amtsgericht 5. ringische Kleinbeleuchtungs ; — dustrie Leo Soldin in Altenburg
in Aachen
Co.“ mit dem Sitze in Aachen ein⸗ etragen. Persönli haftende 2 ; Erwin Fröhlich In das Handelsr ö. wurde heute und Jakob Radermacher, beide zu Aachen
; . gellschaft Rhein.: Geschäftszweig: Konfektions, Westf. Gußwerk Alfred Eberhard Wirk und Wollwarengeschäft. Geschäfts⸗
die Firma
Altenberg
2 — —
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „„Piepus, Mis sionsgesell⸗ schaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen, eingetragen: Der gag stellvertretende Geschäftsführer Stto Rie⸗ loree, dert in Cimpelbeld ist abberufen Dt
In das Handelsregister Abteilung A ist
9) Handelsregister. ö wurde ö ö ö kö ö.
Firma „Buch Stein“
Altenburg, am 23. November 1922. Thüring. Amtsgericht — Registergericht.
Altan d sberꝶ. 946230
In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 9 eingetragen:
„Gesellschaft für Maschinen, Eisen und Blechkonstruktionen mit be⸗ schränkter Haftung“, Sitz: Neuen⸗ hagen (Ostbahn). Gegenstand des Unternehmens: Herstellung und Vertrieb bon. Maschinen, Eisen und Blech⸗ konstruktionen und gewerbliche Verwertung von Patenten und Schutzrechten. Stamm⸗ kapital: 2 000000 S. Geschäftsführer: 2) Fabrikant August Teuber in Friedrichs⸗ felde, ) Ingenieur Dr. Hans Cruse in Pichelsdorf, c Kaufmann Max Brauer in Charlottenburg.
Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 13. Oktober 1922 ab⸗— geschlossen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft sind zwei Geschäftsführer, von denen einer stets Teuber sein muß, ermächtigt. Folgende Rechtshandlungen der Ge⸗ schäftsführer unterliegen der Genehmigung ämtlicher Gesellschafter: 1. Erwerb und Veräußerung von Grundstücken, 2. für länger als ein Jahr geschlossene Pachi⸗ und Mietverträge, 3. Bestellung von Pro⸗ kuristen und Angestellten, denen eine Ver= gütung von mehr als 360 000 A6 jährlich dersprochen wird, 4. Abschluß von Ge⸗ schäften, durch welche der Gesellschaft eine größere Verbindlichkeit als 3 0090 0900 6 auferlegt wird, 5. Erhöhung und Herab— setzung des Stammkapitals, 6. Beschluß— fassung über sonstige Aenderungen des Ge⸗ sellschaftsvvmertrags.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Stammkapital wird eingebracht von dem Gesellschafter Teuber sein in Neuenhagen belegenes Grundstück mit Fahrikgebäuden,. Maschinen, Werk— zeugen, Waren und Materialien im Werte von 1 440 009 6. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.
Altlandsberg, den 23. November 1922.
Das Amtsgericht.
Amnmaberg, Hrzgehb. 94231] Auf Blatt 1601 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute die Firma, Paul Reichert in Buchholz und als ihr In⸗ haber der Kaufmann Paul Reichert eben⸗ da eingetragen worden. Angegebener schäftszweig: Herstellung und Vertrieb von Posamenten. ⸗ Amtsgericht Annaberg, den 24. November 1922.
94232
Bad Schmiedeberg, Bz. Halle. Eingetragen ist im Handelsrégister A am 1. November 1922 unter Nr. 92 die offene Handelsgesellschaft „Fahrzeug⸗ u. Motorenwerk Max Kleinschmager X Co.“ in Bad Schmiedeberg. Per⸗ sönlich haftende Gesellschafter Fabrikant Max Kleinschmaggr daselbst und Schlosser⸗ meister Richard Petersohn in Eilenburg
Prokurist Kaufmann Karl Friedrich in Bad Schmiedeberg. Die Gesellschaft be⸗ ginnt am 1. November 1922. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft sind entweder beide Gesellschafter gemeinsam oder jeder ge⸗ meinsam mit einem rokuristen er⸗ mächtigt. — Am 21. November 1922 unter Nr. 85s: Die Firma Fahrzeug⸗ werke Max Kleinschmager, hier, ist erloschen. Amtsgericht Bad Schmiedeberg Bz. Halle). Bautzen. 94233 In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1. Auf Blatt 118, die Bautzner Tuchfabrik Aktiengesell⸗ schaft in Bautzen betr.: Die beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist um weitere drei Millionen Mark, und zwar durch Ausgabe von 3000 Stammaktien, durchgeführt. (Die Aktien werden zum Kurse von 500 . ausgegeben) 2. Auf Blatt 370, die merci W Maschinenfabrik Aktien⸗Gesellschaft in Bautzen betr.. Die Prokura des Aberingenieurs Wilhelm Stoewer in Bautzen ist erloschen. 3. Auf Blatt 673, die Firma Palast⸗Theater Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bautzen betr.; Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der Geschäftsführer Josef Heuer ist aus⸗ . Zum Liquidator ist bestellt der Thegtersekretär Josef Heuer in Bautzen. 4. Auf Blatt 706, die Firma Ritter⸗ gutsverwaltung Schloß. Lippitsch (Bautzener Lehnhof) Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Lippitsch betr. Der Geschäftsführer Heinrich Stürmer darf die Gesellschaft allein vertreten. Zu Geschäftsführern ö bestellt die Fabrikbesitzersehefrau Elisabeth Stürmer, geb. Scheuermann, und Matilde Stürmer, . Lange, in Prühlitz. Sie dürfen die Gesellschaft nur gemeinsam ver⸗ treten. 5. Auf Blatt 713, die Firma Oskar Zschuppe in Bautzen betr.: Auguste Anna verehel. Zschuppe, geb. . ist ausgeschieden. Der Kaufmann heodor Oswald Ischuppe in Bautzen ist nhaber. 6. Auf Blatt 732, die Firma chlesisches HSolztontor Augu st Walden in Bautzen betr.: Die Prokura des Kaufmanns Karl Hing ist ö 7. Auf Blatt 767, die Lausitzer HSandelsgesellschaft mit beschräukter Saftung in Bautzen betr.: Geschäfts⸗ führer Arnold Ehlers ist ausgeschieden. Es sind bestellt der Landwirt Heinrich
; . : 6. e in Schleife, O. S., zum Ge
chäftsführer und der Kaufmann Jakob Hitzke in Bautzen zum stellvertretenden idee f hrt Die Vertretung der Ge⸗ 9 chaft steht jedem Geschäftsführer selb⸗ tändig zu. 8. Auf Blatt 847, die Firma N e Cahücit⸗Werke Aktien⸗
Cen gha in Gnaschwitz betr.. Die
eneralversammlung vom 18. September
1922 hat die i nm. Grundkapitals um neun Millionen Mark, in 9000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 1000 „6 erfallend, mithin auf 18 990 690 „6, be= . Diese Erhöhung ist erfolgt. (Die Aktien werden zum Kurse von 200 3 aus⸗
e 9. Auf Blatt 851 das Er⸗ löschen
der Firma Verlag „Unser l dur
Blatt“ Inh. Wolfgang Kayser in Bautzen. 10. Auf Blatt 883 die Firma Eisenbeis; C Hahn in Bautzen und weiter folgendes: Gesellschafter sind der Kaufmann Berthold Alfred Eisenbeiß in Bischofswerda und der Mechaniker Paul Gustad Hahn in Bautzen. Die Gesell⸗ schaft ist am 1. September 1919 errichtet worden. Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Otto Ritter in Bautzen. (Ge schäftszweig: Betrieb einer Metallwaren fabrik, Herstellung von Druckknöpfen und Bearbeitung von Kunsthorn. Geschäfts⸗ raum: Spreegasse 4.) Amtsgericht Bautzen, 24. 11. 1922.
KRelgard, Persamte. 94234
Bei der unter Nr. 8 des Handels- registers Abt. B eingetragenen überland⸗ zentrale Belgard, Aftiengesell⸗ schaft in Belgard a. Pers., ist ein. getragen worden, daß das Grundkapital um 23 Millionen Mark erhöht ist und jetzt 9 Millionen Mark beträgt.
Belgard a. Pers., den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
H ensberꝶ, 94235 In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 33 bei „Bergische Apparatebau⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Bergisch⸗ Gladbach“ folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 11. September 1922 ist der Gesellschaftsvertrag dahin ab⸗ geändert, deß das Stammkapital um 140 000 4, also auf 200 0M 6, erhöht ist. Amtsgericht Bensberg, den 19. November 1922. .
Beredorf. [M236] Eintragung in das Handelsregister. 13. November 1922:
Peter Jörgensen. Inhaber: Peter Christoffer Jörgensen, Kaufmann zu Bergedorf.
Amtsgericht Bergedorf.
NRerlin. 194237
In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 26758. Alexanderstraße 9 Grund stückster—⸗ wertungs⸗Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens; Der Ersoerb und die Verwertung des Grundstücks Alexanderstraße 9 zu Berlin. . 00 990 4. Aktiengesell⸗ . Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. September 1922 , Vor⸗ stand ist bestellt Kaufmann Willy Müller, Berlin-Friedengu. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäfts— stelle befindet sich in Berlin, Koch⸗ straße 6/7. Das Grundkapital zerfällt in 400 Inhaberaktien über je 1000 0, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einem oder mehreren Mitgliedern. Dig Bestellung des Vor⸗ stands und der Widerruf von Vorstands⸗ mitgliedern erfolgt durch den Aussichtsrat. Die Generalversammlungen werden vom
Aufsichtsrat oder Vorstand einberufen ch einmalige enn n e. im