Durch Beschluß der GSeneralversamm⸗ lung vom 3. September 1922 ist die Haftsumme auf 1000 erhöht worden.
Warstein, den 10 November 1922.
Das Amtsgericht.
Warstein. 94171
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 7 eingetragenen War- steiner Gewerbebank, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu War⸗ stein folgendes eingetragen:
Durch Generalversammlung vom 7. Mai 1922 ist die Haftsumme auf 8900 M er⸗ höht worden. Durch Beschluß der Generalversammhwag vom 22. Oktober 1922 ist die Haftsumme auf 5000 4 erhöht worden.
Warstein, den 15. November 1922.
Das Amtsgericht.
VW ei den. 941731 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Pressath und Umgebung, e. G. m. nu. H.“, Sitz: Pressath. Schreiner— meister Josef Haustein alt aus dem Vor— stande ausgeschieden. Neubestelltes Vor— standsmitalied: Herrmann Josef, Fuhr— werksbesitzer und Oekonom in Piessath. Weiden i. O., den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
Weß l bur z. J 94172 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 43 bei der Genossenschaft
Bäuerlicher Ein⸗⸗ und Vertaufs⸗ verein e. G. m. b. S. zu Winkels heute folgendes eingetragen worden:
Dutch Beschluß des hiesigen gerichts vom 10. Oktober 1922 ist die Auftlösung der Genossenschaft ausge— sprochen. Die bisherigen Vorstandemit— lieder: 1. Bürgermeister Josef Strieder,
Landwirt Ferdinand Heß, 3. Landwirt Ferdinand Dorth, alle zu Winkels, sind die Liquidatoren
Weilburg, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht.
Weinsber . 94174
In das Genossenschaftsregister wurde bei der Werkgenofsenschaft der Holz— handwerker Neuhütten n. Umgebung, e. G. m. b. S. in Neuhütten, einge⸗ tragen: An Stelle des früheren Schult⸗ heißen Lutz wurde Wilhelm Häfele, Schultheiß in Neuhütten, zum Vorsteher gewählt.
Den 22. November 1922.
Amtsgericht Weinsberg.
Amts⸗
Wel x heim. . 94175 Heute wurde im Genossenschaftäregister bei dem Spar⸗ n. Kousumverein
Lorch e. G. m. b. H. eingetragen, daß die Generalversammlung vom 4. No— vember 1922 an Stelle des ausgeschiedenen Paul Epple, Kaufmann in Lorch, den Max Rötter, Kaufmann daselbst, in den Vorstand gewählt hat. Den 23. November 1922. Amtsgericht Welzheim. Obersekretär Sebold.
VW ex ih eim. 94176
In das Genossenschaftsregister O.-⸗. 3, Vorschußverein Külsheim e. G. m. u. S., wurde heute eingetragen: Infolge Aenderung des 54 der Statuten treten in den Vorstand als weitere Mitglieder ein: Gustav Hopf, Generaldirektor, Ludwig Lang, Bankdirektor, beide in Tauber bischofsheim. Wertheim, den 20. No⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Wrienen. 94177
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 die „Edeka Großz— handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Wrie⸗ zen, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Klein— han? Die Haftsumme beträgt 20 000 4A, ; ochste Zahl der Geschäftsanteile 10. Den Vorstand bilden die Kaufleute Kurt Hückel, Paul Friedrich Wegener, Carl Buchholz und der Bankleiter Heinrich Roßmann, sämtlich in Wriezen. Das Statut ist am 17. Oktober 1922 fest⸗ gestellt. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der
Zeitschrift „Edeka. Deutsche Handels⸗ Rundschau', Berlin. Die Willens⸗
erklärungen des Vorstands gescheben durch zwei Vorstandsmitglieder. die Zeichnung geschieht in der Welse, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein⸗ sicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet. Wriezen, den 21. November 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.;
Altenburg, S.-A. (95h32
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 206. Firma L. O. Dieirich in Altenburg, a) Plakat „Neger an der Nähmaschine“ mit der Aufschrift „Safari“, offen Fabriknummer 10, Flächenerzeugnis; b) Aobildung einer Nähmaschinengestell—
seite, offen, Fabriknummer 21, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist Je
15 Jahre, angemeldet am 25. November
1922, Mittags 12 Uhr 30 Minuten. Altenburg, den 1. Dezemher 1922. Thũringisches Amtegericht. Abteilung 1.
Gõxlitꝝ. 5533] In unser Musterregister ist am 23. No— vember 1922 bei Nr. 483, betr. Karl Ecke, Tischlermeister in Görlitz, ein— getragen worden, daß die Schutzfrist um weitere sieben Jahre verlängert ist. Amtégericht Görlitz.
Vossen. 95534 In das Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 24, Spielwarenfabrik „EGresthi“ G. m. b. G., Nossen i. Sa., ein versiegeltes Päckchen mit 39 Mustern für Spielwaren (Karrikaturen), plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1608, 109 19, 126, 17, 128, 121, 123, 1 18, 102, 107. 102, 103, 129, 131, 1004, 1007
1928, 1005. 1026, 1025, 1058, 1059, 109252, 1957, 1060 1061, 1065, 1065 a, 1066, 1062, 1063, 1064, 1067, 1054,
1056; 1020, 1033, Schutzfrist drei Jahre, — am 29. November 1922, Mittags 12 Uhr.
Amtsgericht Nossen, am 30. November 1922.
II) Konkurse.
Karlsrmhe, Maden. (95535 Ueber das Vermögen der Firma
Karlsruher Möbelfabrik Bastian Co. G. m. b. H. in Karlsruhe wurde am 27. November 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Leo— pold Friedberg in Karlsruhe. Anmelde— frist: 20. Januar 1923. Erste Gläu— bigerversammlung: Tienstag, den 19. Dezember 1922, Nachmittags 4 Uhr. Prüfungstermin: Tienstag, den 6. Februar 1923, Nachmittags 4 Uhr, vor dem Badischen Amtsgericht Karlsruhe, Akademiestraße 4, 2. Stock,
Zimmer Nr. 131. Offener Arrest und Anzeigesrist bis zum 29. Januar 1923. Karlsruhe, den 27. November 1922.
Gerichteschreiberei des Badischen Amts—
gerichts. A. IV.
Wal RR.
vember 1922. Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts— anwalt Wolff in Walldürn wurde zum Konkursperwalter ernannt. Anmeldefrist bis 20. Dezember 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am Freitag, den 29. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Dezember 1922.
Walldürn, den 25. November 1922. Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.
K Iank en bar, Harn. 95537) Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Gerhard Ni— kolans in Blankenburg a. Harz ist. da eine den Kosten des Verfahrens ent— sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt. Blankenburg a. Harz, den 28. No⸗ vember 1922 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
HRrannsechweßiꝶ. 95544 Das Konkursverfahren über das Ver—
mögen der Firma Georg Hübner, Kunst⸗ und Bauschlosserei, hier,
ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins aufgehoben.
Braunschweig, den 21. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 4.
Bremen. 96538 Das Konkursverfahren Gröpelinger FKtäserei G6. m. b. H. ist gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt. Bremen, den 24. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Finsterwalde, X. E.
Das Konkursverfahren über das Ver—
mögen des Handelsmanns August
Teich in Sallgast wird nach
Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Finsterwalde, den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
Freital. 95540
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Walter Krum⸗ biegel in Freital wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Freital, den? 4 November 922.
Halle. Sanloe. [95643] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Drogisten Karl Wilhelm Bahlau in Halle a. S. wird nach dem rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleiche vom 24. Oktober 1922 hierdurch auf⸗ gehoben. . Salle a. S., den 25. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Halle, Saalͤe. 95542 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Arthur Kal⸗ linich in Ammen dorf⸗Beesen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben. Halle a. S., den 29. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Vord hansen. 96545 Keonkurse Zinkl u Wenzel nach Schluß⸗ termin aufgehaben. Amtsgericht Nordhausen.
Schwerin, Meck 1b. 95546
Das Kontursversahren über das Ver mögen der Witwe Anna Prohaska, geb. Kaufmann, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Schwerin (Mecklenburg), den 25. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht.
9554 I]
I12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
Deutsch⸗dänischer Verbandsgüter⸗ tarif, Teil 1.
Entsprechend der Erhöhung in den ordentlichen Tarifklassen werden auch die deutschen Schnittsätze in den Ausnahme- tarif J! für Steine usw. gemäß der Ein⸗ rechnungstafel vom 1. Dezember 1922 an um 150 vH. erhöht. 95547]
Altona, den 28. November 1922.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen. 95551 Tfv. S6. Binnengütertarif der Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn, Teil I.
Am 1. Dezember 1922 werden ent— sprechend dem Vorgehen der Reichseisen⸗ bahn die Frachtsätze um 150 vH. erhöht. Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion.
Elmshorn, den 27. November 1922.
Elms horn⸗Barmstedt⸗ Oldesloer
Eisenbahn. Die Direktion. 95552] Au snahmetarif sür die regelmäßige Beförderung von Milch zwischen den Stationen der Elms—
horn⸗Barmstedt⸗Oldelsloer Eisenbahn untereinander sowie für den Wechselverkehr dieser Bahn und den Stationen des Reichsbahndirektionsbezirks Altona, der Altona⸗Kaltenkirchen⸗Neumünster und der Lübeck⸗Büchener Eisenbahn.
Infolge Beitritts der Altona⸗Kalten⸗ irchen⸗Neumünster Eisenbahn und Elms horn-Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn zum Ausnahmetarif 25 für die regelmäßige Beförderung von Milch usw., Heft CO il, Tfp. 200, wird der vorbezeichnete besondere Ausnahrmetarif nebst Nachträgen mit Wirkung vom 1. Dezember 1923 ab auf⸗ gehoben.
Elmshorn, den 27. November 1922. Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisen bahn, namens der beteiligten Verwaltungen.
95549 Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr.
Mit Geltung vom 1. Dezember d. J. wird die Station Buskow der Paulinenaue⸗ Neuruppiner Eisenbahn in den direkten Güterverkehr einbezogen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen.
Erfurt, den 27. November 1922.
Reichsbahndirektion.
5556] Mitteldeutsch Bayerischer Güterverkehr.
Mit sofortiger Geltung treten in der Entfernungstafel 1 anderweite Anstoßent— fernungen für die Stationen Gmund a. Tegernse. Moosrain und Tegernsee der Eisenbahnaktiengesellschaft Schaftlach⸗ Gmund⸗Tegernsee in Kraft. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen.
Erfurt, den 28. November 1922.
Reichsbahndirektion.
95553)
Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗italienischen Personen⸗ und Geyäck⸗ verkehr über Kufstein⸗Brenner und über Salzburg⸗Piedicolle. Gültig vom 1. Fe⸗ bruar 19232.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 wird der Nachtrag III zum Tarif ausgegeben.
Er enthält Aenderungen und Er⸗ gänzungen der Tarifbestimmungen, der Dienstanweisung, der Preistafeln und der Anteileübersicht. Der Anbang A zum Tarif (Umrechnungstafel für den Verkehr von Deutschland) ist aufgehoben worden.
In den Preistafeln für die Strecken nördlich Piedicolle sind die deutschen, die österreichlschen und die jugoslawischen Ein⸗ rechnungesätze gesondert angegeben.
Der für die österreichischen Strecken an⸗ zuwendende Erhebungssatz sowie der Kurs für die Umrechnung der italienischen An—
teile von Lire in Mark wird nach wie wor von der RBD Berlin bestimmt Die Einrechnungssätze für die Strecke Jesenice— Piedicolle sind zu einem festen Satz von Dinar in Mark umgerechnet.
Die Gebühr für die Ueberführung von Reisegepäck in Berlin (Seite 11 des Tarifs, Seite 2 des Nachtrags II) wird gleichzeitig von 10 auf 50 4 erhöht.
München, den 27 November 1922.
Verkehrsamt beim Reichsverkehrsministerium. Zweigstelle Bayern in München. J. A.: Fisch er.
95557
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember d. J. erbält der auf der Strecke Kreuzburg (Oberschl) — Namslau gelegene Bahnhof IV. Klasse Polnisch Würbitz die Be⸗ zeichnung „Würbitz“.
Oppeln, den 24. November 1922.
Reichsbahndirektion.
95550 Erhöhung der Wagenstandgeldsätze und der Abbestellgebühr.
Mit Genehmigung der Landesaufsichts— behörde werden gemäß Paragraph 860 (8) E.. V. O. vom 1. Dezember 1922 bis auf weiteres die Wagenstandgelder und die Abbestellgebühr auf Bahnhof Fraustadt auf das Doppelte der jeweiligen tarif— mäßigen Sätze erhöht. (RB. D. Osten 1. J. 8. V. 5 vom 25. November 1922.)
95h as]
Ermäßigte Aufbewahrungsgebühren
für Fahrräder von Zeittarteninhabern.
erhöht, und zwar:
ö Wochenkarte Berlin, den 277. November 1922.
1
Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden die vorgenannten Gebühren
der Preis der Monatskarte für Fahrradaufbewahrung von 140 4 auf 280 4,
JJ
Reicheébahndirektion für die Verwaltung der deutschen Reichsbahn.
95õ5hö]
Tier⸗ und Güterverkehr eingeführt.
Eulengebirgsbahn. ᷣJᷣ,, Vom 10. Dezember 1822 ab werden weitere Erhöhungen, der Tarifsätze im Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabieilung
Breslau der Ges. in. b. O. Lenz C Co., Berlin, in Breslau, Schweidnitzer Stadt⸗
graben 12.
Reichenbach, den 27. Nobember 1922. Der Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Attien Gesellschaft.
o5b5d]!
Nimptscher Kreisbahn weiter erhöht.
Eulengebirgsbahn. Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn. Vom 19. Dezember 1922 ab werden die Tarifjätze im Tier⸗ und Güterverkehr im Wechselverkehr zwischen der Eulengebirgsbahn und der Frankenstein-⸗Münsterberg⸗
Nähere Auskunst erteilt die Betriebs⸗Abteilung Breslau der Ges. m. b. H.
Lenz C Co, Berlin, in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 12.
Reichenbach ( Schles. ),
den 27. November 1922. Der Vorstand der Eulengehirgsbahn⸗
Aktien⸗Gesellschaft.
Frankenstein, den 27. November 1922. Der Vorstand der Frankenstein⸗Münsterberg⸗ Nimptscher Kreisbahn⸗
A ktien⸗Gesellschaft.
95492
trags JL wie folgt in Mark zu ändern:
Bayerischer Lokalbahn⸗Schnittarif.
J. Mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1922 sind die „Zuschläge in Pfennig für 100 Kg“ auf Seite h / des Nach⸗
. — — — —— — ; Zuschläge in Mark für 100 kg Zuschläge in Mark für 100 kg 31. Wagenladungs⸗ J. J Wagenladungs⸗ Stationen Eil⸗ * ö flaffen einschl. ͤ Stationen ö . . llassen einschl. ö Ausnahmetarife g Ausnahmetarife und . und ; — . für Güter 5 für Güter für ane ; für Güter 5 für Güter sür alle Haltestellen der Aus der Aus ˖ w gen Haltestellen der Aus · der Aus· ix gen nahmetarife * nahmetarife em- nahmetarife d nahmetarlfe ein 4 23 14, 14 a, 10, 100 ö. 14 n. 35 14, 14a, 10, 10 0 tr en, ,, . Kohl en 10 n. 8 11 S id u' n, n, , gohken it,, 3 2 Höll riegelskreuth⸗ Jö . 50 40 . 12 1 . Grünwald . 3 3 Au b. Aibling . 9 Hörmatzen . ? 2 , . . 3 9 . ; 3 2 . 6 E. B 0 0 0 1 1 . . 50 40 1 ö Zad Heilbrunn ü. dohlgrub Ort J . Mü.⸗Süud ... 3 2 Langenwang( Schw.) 3 2 35 . ũ. ; — K ö ĩ ,, ! Leuterschg Bad Kohlgrub .. 3 2 Lippertskirchen .. 3 2 Bad Wörishofen . 3 2 Maria Einsiedel⸗ Baierbrunn 3 2 Zentrallände . 0 0 0 0 0 . 3 ; k . 0 0 60 I 1 zerblin . 2 München⸗Thal⸗ , J f s K 50 40 2 12 1 Bolzwang .... Murnau G. B. 0 0 60 0 0 Cadolzburg ö Oberammergau .. 3 2 Degerndorf . 50 40 12 Oberstdorf k 3 2 ö Stein⸗ t 6 . . hehe . I 1 ,, ,, 2 Dettendorf .. Saulgrubwb ... 3 2 Donqustauf . ͤ ö . J ; , Fbe S ö . ö kö f . r lter Berggeif 2 1 Egersdorff . / ͤ Stadtambof ... 2 ö Eurasburg. ... . Stadtamhof⸗ Feilnbach .... Reinbausen .. 50 40 2 121 1 . e , ona ; etzen ü. Mü.⸗Sü alhosen . . ; . ũ. 6. ) . . . j ien erg ⸗ ⸗ Fürth⸗Damba ; 2 eiherhof Jö ö. dur Lokalbf. .. 0 0 0 1 1 * Weizern⸗Hopferau 3 2 gift Westvorstadt / ö . 1 . K ) ] an 2 Willing... ralengschar== , , 30 0 3112 2 Wolfraishausen 3 2 Groß hessel ohe⸗ t ö Wörth (Donau). 3 2 Zkarta lg.... 2 1 w . ö ö Hohenschäftlarn. 3 2
Für Lang⸗ und Stammholz, lange Eisenteile und sonstige schwere Güter, zu deren Umladung in Wal hallastraße
der Bockkran benützt wird oder zu deren Umladung besondere Hilf
je 100 kg (steuerfrei) erhoben.
L Für Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preffkohlen aller Art 0,5 Das alsbaldige Inkrasttreten der Erhöhungen gründet si 11. Im Nachtrag List auf Seite 4 unter B nach Isartalbahn (München Süd — Wolfratshausen — Bich lh. —2 Bad Heilbrunn hat Tarlfbildung zesten Entfernungen nach den bayerischen Uebergangsstationen über ist nach der vorletzten Zeile (VAG 1922/3113) zu ergänzen: ch Buxheim über Bichl, sonst über München Süd; alle übrigen
München Süd
Stationen der Isartalbahn bilden die kür
Unter C Verkehisleitung“
Uebergangsstationen über München Süd, Bad Heilbrunn na
Stationen der. Isartalbahn leiten über München Süd. München, den 28. November 1922.
Tarifamt beim RM., 3. B.
kräfte notwendig sind, wird eine Umladegebühr von S é? für
Mn für 100 kg. . ch auf die vorübergehende Aenderung des 5 6 der EBD.
Absatz 2 zu ergänzen: 3. Tarisbildung nach den Stationen der Fletz en hat Tarilbildung mit Buxheim über Bichl, sonst über mit allen bayerischen Uebergangsstationen über Bichl.
Alle übrigen München Süd. — Fletzen leitet nach allen bayerischen
Deutscher Reichsanzeiger
Preußisc h
er Glaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. Alle Postanstalten nehmen Vestellung an; für Berlin außer
9 . . 2
den Postanstalten und Zeitungsverttieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 560 Mö.
ö Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mb.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs und Staatsanzeigers,
Berlin 3M. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
U
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 65
6 h N J )
ee,
Nr. 274. Neichst antairotonto. Berlin, Montag, den 4. Dezember, Abends. Pofeschecttonto: ertin ai821.
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Portos abgegeben.
—
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2e. Exequaturerteilung. Verordnung über Versicherungspflicht, Versicherungsberechtigung und Grundlöhne in der Krankenversicherung. Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Gebührenzuschlags der Elektrischen Prüfämter. Bekanntmachungen, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreise.
Breußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachungen der Verleihungsurkunden für die Stein— kohlenbergwerke Weser, Elbe und Oder. Bekanntmachung, betreffend den kom munalabgabenpflichtigen Reinertrag der Nauendorf⸗Gerlebogker Eisenbahn. Einschränkung eines Zeitungsverbots. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der bisherige Kreissekretär Ehrke ist zum Ministerial= ö beim Rechnungshof des Deutschen Reichs ernannt worden.
Dem Königlich rumänischen Konsul in Stettin Johannes Finkbeiner ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Ver ordnung über Versicherungspflicht, Versicherungs⸗ berechtigung und Grundlöhne in der Krankenversicherung.
Vom 1. Dezember 1922.
Auf Grund des Gesetzes über Aenderung von Geld— beträgen in der Sozialversicherung vom 9. Juni 1922 (Reichsgesetzbl. I S. 56ch wird mit Zustimmung des Reichs⸗ rats und des Ausschusses des Reichstags für foziale Ange— legenheiten folgendes verordnet:
A. Versicherungspflicht. §1.
Im S 165 Abs. 1. Nr. 6 und Abs. 2, im § 577 Abs. 1 und im § 1084 der Reichsversicherungsordnung in der Fassung der Ver⸗ ordnang vom 14. September 1922 (Reichsgesetzbl. I S 737 wird das Wort „zweihundertundviertausend“ ersetzt durch das Wort „siehenhundertundzwanzigtausend“.
§ 2.
Für Mitglieder von Ersatzkassen, die wegen Ueberschreitens der gesetzlichen Verdienst⸗ oder Einkommensgrenze aus der Ver— sicherungspflicht ausgeschieden sind, ihr aber infolge dieser Ver⸗ ordnung wieder unterstellt werden, bedarf es für das Ruhen der Rechte und Pflichten bei ihrer Krankenkasse keines Antrags. Vor⸗ aussetzung ist, daß die Mitgliedschaft am Tage der Verkündung dieser Verordnung besteht, und daß jene Rechte und Pflichten bis zum Ausscheiden aus der Versicherungspflicht geruht haben.
Der Arbeitgeber ist von der Meldepflicht für solche Ver— sicherungspflichtige befreit, wenn ihm die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse, an die er seinen Beitragsteil abzuführen hat, und das Ruhen der Rechte und Pflichten bei der zuständigen Krankenkasse, vor Ablauf der Meldefrist nachgewiesen werden.
83.
Wer einer Ersatzlasse angehört und auf Grund der Vorschrift des 3 1 in einer knappschaftlichen Krankenkasse versicherungs⸗ pflichtig wird, weil sein regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst zwei⸗ hundertundviertausend Mark ühersteigt, kann von der Verfiche— rungspflicht bei der knappschaftlichen Krankenkasse befreit werden, wenn er es bei ihr binnen sechs Wochen nach dem Inkrafttreten dieser Vorschrift beantragt. Dem Antrag muß stattgegeben werden, wenn die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse bereits länger als sechs Monate bestanden hat. 8
Wer in der Zeit seit dem 22. September 1922 wegen Ueber⸗ si , Dr RaMienst- oder Einkommensgrenze von zweihundert⸗ undviertausend Mark aus seiner Krankenkasse oder knappschaft⸗ leer, == erelldke ausgeschieden ist, kann bei dieser Kasse binnen sechs Wochen nach dem Inkrafttreten dieser Vorschrift die Wieder— aufnahme als Mitglied gemäß 5 313 der Reichsversicherungs⸗ ordnung beantragen, sofern er beim Ausscheiden zur Weiterver— sicherung berechtigt war und nicht jetzt nach § 1 versicherungs⸗ pflichtig ist.
Die Kasse kann den Berechtigten, wenn er sich zum Beitritt meldet, ärztlich untersuchen lassen, Eine Erkrankung, die beim
einschlie zlich des
Wiedereintritt bereits besteht, begründet für diese Krankheit keinen Anspruch auf Kassenleistung.
Sind Personen, deren regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst mehr als zweihundertundviertausend Mark, aber nicht mehr als siebenhundertundzwanzigtausend Mark beträgt, vor dem Inkraft⸗ treten dieser Vorschxift trotz Ueberschreitens der ;, ihre Versiche⸗ rungspflicht maßgebenden Verdienstgrenze von ihrer Krankenkasse oder knappschaftlichen Krankenkafse weiter wie versicherungs⸗ pflichtige Mitglieder behandelt worden, so kann diese Mitgliedschaft nachträglich nicht mehr angefochten werden. Dies gilt auch für Hausgewerbtreibende mit einem jährlichen Einkommen von mehr als zweihundertundviertausend aber nicht mehr als siebenhundert⸗ undzwanzigtausend Mark sowie für solche Fälle, in denen beim Inkrafttreten dieser Vorschrift ein Streitverfahren schwebt.
§ 6.
Wer die für seine Versicherungspflicht maßgebende Verdienst⸗ grenze von siebenhundertundzwanzigtaufend Mark überschreitet, ohne seinen Arbeitgeber oder seine Stellung zu wechseln, scheidet erst mit dem ersten Tage des vierten Mongts nach Ueberschreiten der Verdienstgrenze aus der Versicherungspflicht aus.
Das gleiche gilt sinngemäß für Hausgewerbtreibende bei Ueberschreiten der Einkommensgrenze von siebenhundertund⸗ zwanzigtausend Mark.
B. Versicherungsberechtigung.
ö Im 5 176 der Reichsbersicherungsordnung in der Fassung des
3 5 des Gesetzes über Versicherungspflicht, Versicherungs⸗ berechtigung und Grundlöhne in der Krankenversicherung vom
28. Dezember 19231 (Reichsgesetzbl. 1922 S. 5) wird das Wort . ersetzt durch das Wort „vierhundertundachtzig⸗ ausend“.
5§ 8. Sind Personen, die nach 87 versicherungsberechtigt sind, vor J. Vorschrift von einer Krankenkasse bereits als sreiwillige Mitglieder aufgenommen worden, obgleich ihr jährliches Gesamteinkommen vierzigkausend Mark überstieg, so gilt 5 5 ent⸗
sprechend. C. Grundlöhne.
. Im 53 180 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung in der Fassung der Verordnung vom 12. September 1932 (Reichs gesetzbl. I S. 724) werden das Wort „einhundertundachtzig“ durch das Wort „sechshundert“ und das Wort „fünfhundert“ durch das Wort „acht⸗ zehnhundert“ ersetzt.
§ 10.
Einer Satzungsänderung wegen der Erhöhung des Grund⸗ lohns nach 5 9 bedarf es bis zu einer weiteren gesetzlichen Aende⸗ rung des 8 1890 der Reichsversicherungsordnung nur, wenn auch die bisher bei der Kasse bestehenden Mitgliederklassen oder Lohn⸗= tufen geändert werden sollen. Die nicht hierunter fallenden Aenderungen des Grundlohns hat inzwischen der Kassenvorstand festzusetzen; eines Beschlusses des Kassenausschusses bedarf es bei Kassen nicht, bei denen die Höchstgrenze des Grundlohns schon b-sher mehr als einhundertundachtzig Mark betrug, bei anderen Kassen nur dann, wenn die Höchstgrenze auf mehr als sechshundert Mark festgesetzt werden soll.
Mitglieder, deren Grundlohn danach die bisher bei der Kasse vorgeschriebene Höchstgrenze übersteigt, haben auf die ihrem neuen Grundlohn entsprechenden höheren Kassenleistungen erst vom drei undvierzigsten Tage nach dem Inkrafttreten der Satzungsänderung oder des Vorstandsbeschlusses (Abs. I) ab Anspruch. Auf Versiche⸗ rungsfälle, die beim Inkrafttreten dieser Vorschrift bereits ein⸗ getreten sind, hat die Aenderung des Grundlohns keinen Einfluß.
‚ § 11.
Für Beschäftigte, die zur Mitgliedschaft bei einer Orts⸗) Land⸗ oder Innungskranenkasse oder bei einer knappschaftlichen Kranken— kasse verpflichtet sind und für die nach diesen Vorschriften ein höherer Grundlohn in Betracht kommt als der bisherige höchste Grundlohn ihrer Kasse, haben die Arbeitgeber der Kasse bis zum 30. Dezember 1922 die zur Berechnung der Beiträge erforderlichen ö ö an,
uwiderhandlungen werden gleich Zuwiderhandlungen gegen §z 318 der ö bestraft. 2 D. Schlußbestimmungen. § 12.
Diese Verordnung tritt am 11. Dezember 1922 in Kraft.
Die Frist zur Meldung der Personen, die durch diese Verord⸗ nung der Versicherungspflicht neu unterstellt werden, wird bis zum 30. Dezember 1922 erstreckt, soweit sie nicht nach 8 317 der jkelchõberstcher eng bor dn ung darüber hinaus läuft. Vie Meldung kann wirksam schon vor dem 11. Dezember 1922 geschehen.
Berlin, den 1. Dezember 1922.
Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Gebührenzuschlags der Elektrischen Prüfämter. ola Der Zuschlag, der . Grund der Bekanntmachung vom 21. Juli 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1922, S. 444) *) zu den auf das Dreifache erhöhten Sätzen der
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Gebührenordnung der Elektrischen Prüfämter zu erheben ist, wird vom 1. Dejember 1922 ab auf 6600 vH festgesetzt. Charlottenburg, den 23. November 1922. Der Präsident der hn e n chen Reichs austalt. Nernst.
) Elektrotechnische Zeitschrift 1922, Heft 31.
Bekanntm achung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbands vom 2. No⸗ vember 1922 gelten ab 1. Dezember 1922 folgende Brenn—⸗ stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:
Aachener Steinkohlensyndikat: Eschweiler Bergwerksverein Eier⸗ und Vollbrikettzs. . 4z 43 000. Sächsisches Steinkohlensyndikat: Steinkohlenbriketts (Förster Morgenstern) 6 39 242.
Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 1) und vom 29. September 1920 (Reichs anzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.
Berlin, den 4. Dezember 1922.
Aktiengesellschaft Reichs kohlenverband. Keil. Loeffler.
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Bekanntm achung.
Auf Grund der uns durch die Beschlüsse des Reichs⸗ kohlenverbandes vom 29. Dezember 1920 und vom 25. Januar 1921 erteilten Ermächtigung werden nachfolgende Brennstoff⸗ ver kauf spreise je Tonne einschließlich Kohlen- und Umsatz⸗ steuer für ben Verkauf im Landabfatz vom 1. De zem ber 1922 ab bis auf weiteres festgesetzt:
l. Gesamtbergamt in Sbernkirchen:
Schmiedekohlen d 2 * . 31 986, — A6 K 245 — R . Nachseßz- und Schlammkohlen. .... 23 186 Mager rer kohlen 265 115 - . mn , Zecke orser Förderkohlen.... . . 236 114— . Großkoks o , . 37 852, — * Brechkoks . , 47 126, — . Perlkoks . , ,,, 25 432, — n D . Briketts , , , , 46 66. — . 2. Preußische Berginspektion in Barsinghausen: Barsinghauser Förderkohlen.. .... 29 064, — Bantor rer Förderkohlen. .... 2 6 Hohewarter Stollenkohlen. .... . . 26 565. — Feggendorfer Stollenkohlen ...... 26 521, — ö
3. Preußische Berginspektionsn 1 Ibbenbürener Förderkohlen
in Ibbenbüren: 27 213, — 4A
Stückkohlen 91 269 91 z 9 4 . o . 2 30 848, — . Nußkohlen 1 d , , ,, 27 6b, — * . II 2 , ,, 27 363, — . *. III K . 27 341, — . gn ,, ene S8 7. -. Gew. Feinkohlen . 69 d 27 168, — . . , Püsselbürener Förderkohlen .... . 21 175 . 14 etts 2 , 49 9h 7, — . 4. Steinkohlenbergwerk Osterwald in Osterwald: Förderkohlen: a) vom Bärensteinstollen 29 068, — 4 b) vom Nesselberger Stollen. 29 068, — ) vom Bergeflöz des Kichtschachtes I . J O95. - Gruskohlen 8 , , 28 169. — .
h. Tesintobrlenbergwerkünchehagen in Münche⸗ en:
Schmiede kohlen , 31 986, — MS Förderkohlen , ,, . 29 O2l, — .
6. Steinkohlenbergwerk Argestorf⸗Wennigfen: oͤrderkohleen.... . .. 18 157. 4 einkoblhjÿjlii 17 66
7. Kohlenbergwerk Minden, G. m. b. H., Minden i. W.:
Stückkoblen K , , 34 970, — 1M. Nuß kohlen , , 35 658, — . Finn hlei , ö
8. Steinkohlenwerk Plötz, 6. m. b. ö bejün:
Förderkohlen .... stückrei
H, in Plötz bei
2 . 27613, — 4 8 . 30 090. — .
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