abgeändert worden. Abschrift Be
gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wein⸗ böhla betr., wurde heute eingetragen: Die Genoffenschaft ist aufgelöst. Zu Liguidatoren sind bestellt die Gutsbesitzer Max Zabel und Arthur Thürigen in Weinbohla.
Meißen, am 24. November 1922.
Das Amtggericht.
Vamslam. 94644]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 83 eingetragen die Elek— trizitãtsgenossenschaft Deutsche Vor- stadt Namalau e. G. m. b. S. in Namslau Deutsche Vorstadt. Das Statut ist vom 15. Oktober 1922. Haft⸗ summe: 1000 .. Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile: 300. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elek- trischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. die gemeinsame Errichtung der Anschlußanlagen nach einheitlichen Be⸗ dingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft und Zeichnung von zwei Vorstanda—⸗ mitgliedern im Genossenschaftsblatt des Reichslandbundes, bei dessen Eingehen bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mit- lieder. Die Zeichnung geschieht, indem ie Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Vorstandsmitglieder sind: Bauunternehmer Wilhelm Feige, Landwirt Karl Peter, Landwirt Richard Kalesse, sämtlich in Namslau Deutsche Vorstadt. Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jedem eingesehen werden.
Amtsgericht Namslan, den 30. Oktober 1922.
FTenmarket, ScXhles. 94645]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. des Registers bei der Genossenschaft „Nimkauer Molkerei e. G. m. n. S. in Nimkau“ am 20. November 1922 folgendes eingetragen worden:
n Hellmich und Amtsrat Zirpel sind aus dem Vorstand ausge— schieden, an ihrer Stelle sind der Erb— . Otto Himmelscher in Bisch⸗ dorf und der Fleischermeister Richard Spitze in Nimkau in den Vorssand ge⸗ wählt worden.
Amttgericht Nenmarkt ( Schles.).
Oppolm. 94646
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 84 einge- tragenen Elektrizitãts⸗Genossenschaft Bierdzan, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 ist der 5 11 Abs. 2 und 5 37 Abs. 1 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme beträgt ke 6000 A. Amta⸗ gericht Oppeln, den 21. November 1922.
Onheln. . 6g In unser Genossenschaftagregister beute bei der unter Nr. 114 eingetragenen Genossenschakt „Selbsthilfe, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Oppeln, folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Geschäftsfübrers Be⸗ triebsleiters Josef Okon in Oppeln ist der Gewerkschaftssekretär Bernhard Hart⸗ mann ebenda in den Vorstand eingetreten. Amtsgericht Oppeln, den 24. November
922
7.
Osnabrũck.. 94648
Am 24. November 1922 wurde in das Genossenschaftsregister bei dem Konsum⸗ und Sparverein für Osnabrũck und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Osnabrück eingetragen; Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1922 ist das Statut geändert, Haftsumme und Geschättsanteil sind auf je 3000 A. erhöht. — Kontrolleur August Wesele in Osnabrück ist zum Vorstands⸗ mitglied bestellt.
Amtsgericht Oonabruũck.
Osten. 946491 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 9 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Landwirtschaftliche Be⸗ zugsgenossenschaft, e. G. m. u. S., HSechthausen, folgendes eingetragen; Der Rittergutsbesitzer, Dietrich Mar⸗ schalck von Bachtenbrock ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und statt seiner der Altenteiler Claus Beckmann in Koppel in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Osten, 25. November 1922.
PIrna. [94650]
Auf Blatt 13 des Genossenschafta⸗ registers, betreffend den Spar. Kredit⸗ und Bezugsverein Wünschendorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Wünschen⸗ dorf, ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Alwin Muller ist aus dem Vorstande ausgeschieden Zum Mitglied des Vorstands ist bestellt der Gutsbesitzer Erwin Nafe in Wünschendorf. Amts gericht Pirna, den 24. November 1922.
PIrna. 94651]
Auf Blatt 24 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Genossenschaft „Lopid“ Wirtschaftsgenossenscha der Bäcker ⸗ Innungen der Amts⸗ hauptmannschaft Pirna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft pflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden; Das Statut ist durch 6
schlusses Bl 137 fg. der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf 5000 4 erhöht worden. Amtsgericht Pirna, den 23. November 1922.
94652 antzam b. Earmstedt, Holst. e n, d. in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. 17, Soldaten ⸗Sied⸗ lungs⸗Genossenschaft „Livland“ e. G. m. b. S. in Lentföhrden Lager I, Grünhof: An Stelle des Landwirts Ernst Schwede ist der Landwirt August Lindenberg in Lentföhrden, Grünhof, in den Vorstand gewählt worden. Rantzau, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
94653 Rantzau b. Earmstedt, Holst. Eintragnng in das Genossenscha ftsregister. Unter Nr. 18, Soldaten ⸗Siedlungs⸗ genossenschaft „Riga“ e. G. m. b. S. in Bokelsessermoor ihn Liqui⸗ dation: Zigarrenmacher Tranz Fleig und Landwirt Heinrich Thies sind als Liqui- datoren ausgeschieden und für sie die Landwirte Gustav Hachmann und Wilhelm Bokelmann in Bokelsessermoor als Liqui⸗ datoren gewählt worden.
— —
R oichenbach, Schles. 94654
In unserem Genossenschaftsregister ist am 27. November 1922 bei der unter Nr. 51 eingetragenen Elektrizitäts- genossenschaft, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Schobergrund solgendes ein⸗ getragen worden:
Der § 51 der Satzung vom 1. Sep⸗ tember 1921 ist dahin geändert, daß die öffentlichen Bekanntmachungen im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt Neu⸗ wied ergehen.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl.
Rheine, West k. 94655
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der Konsumgenossenschaft „Eintracht“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Rheine folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. September 1922 sind die §§5 42, 44. 46 und 55 des Statuts geändert. An Stelle von Kaiser, Kedzia und Mörsdorf sind der Gewerkschaftssekretär Friedrich Artkötter, Rheine, der Werkmeister Peter Röhlen, Rheine, und der Geschäftsführer Georg
Hemme. Eingdetten, in den Vorstand eingetreten. Die Haftsumme beträgt jetzt 1000 4A.
Rheine, den 20. November 1922. Das Amtsgericht.
R äIbnitꝝ. 94656 In das Genossenschaftsregister ist unter dem 27. November 1922 (Nr. 38) die Edeka Großhandel eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ribnitz eingetragen. Das Statut vom 26. November 1922 befindet sich zu [1] der Akten. Gegensfand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels betriebe an die Mitglieder, 2. die Er—⸗ richtung dem Kolonial warenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit— glieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma in der Zeitschrift Edeka Deutsche Handels. Rundschau',. Berlin. Die Willens« erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vor— siandamitglieder ihre Namengunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen Der Vorstand besteht aus den Kauf⸗ leuten Wilhelin Reichert, Walter Schack und Ernst Voß, sämtlich in Ribnitz.
Jeder Genosse kann bis zu zehn Ge—⸗ schäftsanteile erwerben, die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt zwanzig⸗ tausend Mark. (27.
Die Einsicht der Liste der Genossen
ist in den Dienststunden jedem gestattet.
Ribnitz, den 27. November 1922. Das Amtsgericht.
Rinteln. 94657 Im hiesigen Genossenschaftgregister ist bei der Firma Gemeinnützige Ban⸗ genofsenschaft Eigenherd, e. G. m. b. GH. in Rinteln eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 der 5 19 des Statuts geändert ist.
Amtsgericht Rinteln, 20. 11. 1922.
Rotenburg, Hamm. 94658 In das hiesige Genossenschaftaäregister ist heute bei der Landwirtschaftlichen n, ,,, e. G. m. n. D. in Rotenburg i. Hann. (Nr. 1 des Registers) folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil eines jeden Genossen ist auf 000 4 sestgesetzt. 5 27 der Statuten ist geandert.
Amtegericht Notenburg i. G.,
den 24. November 1922.
Rügenwalde. 94659 In unser Genossenschaftsregister ist bei der dort unter Nr. verzeichneten Moltkereigenossenschaft Neuenhagen, e. G. m. b. S. in Neuenhagen⸗Abtei, heute folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 1500 4 erhöht. Rügenwalde, den 17. November 1922. Das Amtsgericht.
Segeboerę. 3 In das Genossenschaftsregister .
vom 27. September 1922 in e s. 3
der , , ,n e. Gen. m. n. O., in Jehrenbutel eingetragen
worden: Dle offen lichen Belanntmachungen der Genossenschaft erfolgen fortan durch die Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein “Y. Segeberg, den 27. Oktober 1922. Das Amtgsgericht.
Se eberꝶ. 192538
In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft, e. Gen. m. u. S., in Rickling eingetragen worden:
Hermann Semmelrogge ist ausgeschieden und für ihn der Hufner Heinrich Dohse in Rickling in den Vorstand gewählt worden.
Segeberg, den 6. November 1922.
Das Amtsgericht.
Star ard, Pomm. 94660 In das Genossenschaftaregister ist heute bei Nr. 121 (Elektrizitäts- und Ma⸗ schinengenossenschaft Zimmermanns⸗ horst) eingetragen: Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 250 festgesetzt Stargard i. Pomm., den 23. No⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Stau ron. (94661 Lieferungs⸗ und Einkaufsgenossen⸗ schaft der Schuhmachermeister,
G. m. b. S., Krozingen, G.⸗R. O. 3. 29: Statutenänderung: Die öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen fünftig in der Süddeutschen Schuh⸗ und Lederzeitung in Wasenweiler. Staufen, den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
Sten dal. . 94662
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 38 eingetragenen Ge— nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Eichstedt“ eingetragen: Fried⸗ rich Westphal ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seiner Stelle ist der Acker⸗ mann August Goethe in Eichstedt in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme ist auf 30 000 6 erhöht.
Stendal, den 24 November 1922.
Das Amtsgericht.
Sten dal. 94663
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Borstel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Borstel, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 3006 6 erhöht.
Stendal, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
— — ——
Stork on, Mark. 94664
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. einge⸗ tragenen Elektrizitts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Alt ⸗ Hartmannsdorf, e. Gn. m. b. S., zu Alt Hartmannus⸗ dorf eingetragen:
Walter Holpert ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Büdner Wilhelm Massenthe in Alt Hartmannsdorf in den Vorstand gewählt. Storkow (Mark), den 23. November
1922. Das Amtegericht. .
Traunstein. 94665 Genossenschaftsregister.
Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für das Schneidergewerbe Wasser⸗ burg E. G. m. b. S5. Für Kronner, Franz, wurde Thimoteug Winkler, Schneidermeister in Soven, als Schrift⸗ führer in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme wurde auf 40090 4 erhöht. Traunstein, den 23 November 1922.
Das Registergericht.
Verden, Aller. , In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Verdener Bank, eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Haftpflicht zu Verden folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. November 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Tischlermeister Johann Kern⸗ dorff, 2. Bankbeamter Max Dunoyer, 3. Auktionator Diedrich Krüger 4. Tischler⸗ meister Otto Kindt, sämtlich in Verden. — Die Liquidatoren sind nur gemeinsam befugt, Willenserklärungen abzugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Amtsgericht Verden, 27. November 1922.
Worbis. (94667 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 30 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gerterode e. G. m. b. g. eingetragen, daß die Haftsumme 1000 4Kz beträgt, Wilhelm Hartung in Gerterode aus dem Vorstand ausgeschieden und der Bäcker Heinrich Schäfer in Gerterode neu in den Vorstand gewählt ist. Worbis, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
Nüstes lersdorts. 468] In unser Genossenschafteregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft e. G. m. b. S. in Erlenbusch folgendes eingetragen worden:
Fabrikbesitzer Hermann Schöckel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an jeine Stelle Kaufmann Paul Heinzel in Tann—⸗ hauen getreten.
, erer, den 23. November
Das Amtsgericht.
Zeltꝝ. (94669 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 48 eingetragenen Länd. lichen Spar, u. Darlehnskasse Bergisdorf, eingetragene Genosfen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht
in Bergisdorf, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Duich Beschluß der
Sugo
Generalversammlung vom 22. Okrober 1922 ist die Haftsumme für jeden Ge⸗ schãftsanteil auf 000 n sestgesetzt worden. Zeitz, den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ho. 95994 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen:
Bd. I Nr. 1384 und 1385. Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktien⸗ gesellscha ft Filiale Kronach in Krouach
at für das unter Nr. 1384 eingetragene
Flächenmuster K 477 und für die unter Nr. 1385 eingetragenen Muster für vlastische Erzeugnisse Nr. 1980, 1-6, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Sof, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht.
Hohenstein- Ernstthal. [95995
In das hiesige Musterregister ist ein—⸗ getragen worden; Nr. 383. Offene Dandelsgesellschaft in Firma J. G. Böttger in Hohenstein⸗Ernstthal, ein verschlossenes Paket mit vier Mustern für baumwollene gewebte Diwandecken und Dekorationsstoffe sowie für baumwollene bedruckte Tischdecken und Stoffe. Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2641, 2688, 2699 und 5157, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. November 1922, Vor⸗ mittags 114 Uhr.
Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal,
den 30. November 1922.
Limbach, Sachsen. (95996 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 649. Firma Emil Fischbach,
Wirkwarenfabrik in Witigensdorf,
2 Muster für Fabrikzeichen, offen, Flächen⸗
muster, Geschäftsnummern 1 u. 2, Schutz⸗
srist fünfzehn Jahre, angemeldet am
20. November 1922, Vormittags 8 Uhr.
Amtsgericht Limbach, 30. November 1922.
Pulsnitz, Sachsen. [95997
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Am 13. November 1922: Nr. 506, Firma R. E. Schöne in Ohorn, ein dersiegeltes Paket enthaltend Bandgewebe, Nrn. 10655, 1056, 1057, 1058, 1113, 1114, 1146, 948/7280, 1218/7280, 7459, 7519, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. November 1922, Mittags 12 Uhr.
Am 24. November 1922: Nr. 507, Firma C. G. Großmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Großßz⸗ röhrsdorf, ein veisiegeltes Paket, ent⸗ haltend 12 Flächenmuster, und zwar sechs Stoffmuster, Fabrik-Nrn. 45/45, H4 / 46, ö / 6, 84 46, 10652 10653, ein Wischtuch⸗ muster, Fabrik⸗Nr. 53 46. ein Handtuch⸗ muster, Fahrik⸗Nr. 83/46. ein Teppich⸗ muster, Fabrik⸗Nr. 110997, ein Kinder⸗ lãtzchenmuster, Fabrik⸗Nr. 11098, zwei Zeichnungen . Fabrik⸗Nrn. S9 / 44f und 90/46, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. November 1922, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Pulsnitz, am 30. November 1922.
Say da, Erzgeb. 95998
In das hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen worden: Nr. 275. Bruno Oswald Reuther, Holzdrechsler in Steinhübel, a) der verliebte Neger, b) der verliebte Junggeselle, offen, Geschäftsnummer zu a
r. 1. zu b Nr. 2, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. November 1922, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Sayda, 30. November 1922
Wlesbad em. (95999) In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 213 folgendes eingetragen: Urheber Firma Eduard Grohs in Wiesbaden, ein Umschlag mit sechs Ab⸗ bildungen von Modellen für Deckelgriffe zu Tabaktöpfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 850 bis 855, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23 November 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Wiesbaden, ben 23. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Zelt. 96000 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6097. Arthur Plöttner, Firma in Theissen, ein Eierkarton für Cam— pherineier, der auf der Innenseite die Aufschrist trägt: Das Et des Columbus, Campherinei Atlas, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 15. November 1922, Vor⸗ mittags lo Uhr 30 Minuten. Nr. 608. Wünsch Pretzsch, Firma in Zeitz, eine Ledertuchrückenlehne, ge—⸗ steyvt, zu Klaypwagen Nr. 670, in einem versiegelten Umschlage, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzsrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 25. November 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 35 Minuten. Zeitz, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht.
10 Konkurse.
Eckerntörde. [96001] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Colmorgen in Eckernförde wird heute, am 30. November 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Pichinot in Kiel, Sophienblatt. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. Dezember 1922, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest
mit Anzeigepflicht bis 16. Dezember 15922.
Frist zur Anmeldung der Konkursforbe rungen bis zum 23. Tezember 1922. All. gemeiner Prüfungstermin am 10. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 10 Uhr. Eckernförde, den 30 November 1922. Das Amtsgericht.
Hamburg. 96002]
Ueber das Vermögen der Firma „Nordica“ Handelsgesellschaft der Elektro⸗Indnstrie mit beschränkter Haftung in Liquidation, Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Esplanade 6, wird beute, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Büũcherrevisor G. M. Kanning, ,, . 9 11II. Offener Arrest mit Anzeigefrist his zum 18. De⸗ zember d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 26. Januar k. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 20. De⸗ zember d. J., Vorm. 11,35 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den LS 1. Fe⸗ brüar k. J., Vorm. 11,10 uhr.
Hamburg, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
HKarlsrnuhe, Raden. 96003
Ueber das Vermögen des Schreiner⸗ meisters Hermann Bastian und dessen Ehefrau Emilie, beide zuletzt in Karls⸗ ruhe, Kaiserallee 101, zurzeit unbetannt wo abwesend, wurde beute, am 27. No⸗ vember, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗
verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Leopold Friedberg, Karlsruhe, Kriegstr. 122. An *nmust ef ij
bis zum 20. Januar 1923. Erste Gläu⸗ bigerbersammlung: Dienstag, den 19. Dezember 1922, Nachmittags 45 Uhr, Prüfungstermin: Dienstag, den 6. Februar 1923, Nachmittags 4 Uhr, vor dem Badischen Amtsgericht Karlsruhe, Afademiestr. 8, 3. Stock, Zimmer Nr. 252. Offener Arrest und Änzeigefrist bis zum 20. Januar 1923.
Farlsruhe, den 27. November 1922.
Gerichtsschreiberei des Badischen Amtsgerichts. A IHI.
Leipzig. (96004
Ueber Kkas Vermögen des ehemaligen Zigarrenhändlers Julius Wilhelm PBanl Voigt, früher in Bitterfeld, jetzt in Leipzig⸗Gohlis, Gottschall⸗ straße Za, III, wird heute, am 30. No⸗ vember 1922, Vormittags ö das Konkursverfahren eröffnet. zerwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis zum 18. Dezember 1922. Wahl- und Prüfungstermin am 29. Dezem ber i922, Vormittags 19 uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. De⸗ zember 1922.
Amtegricht Leipzig, Abt IIA, den 30. November 1922.
Dresden. (95539 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Ernst Johann
Heinrich Lange in Dresden, Cana
lettostraße 22. wird nach Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung NH,
den 28. November 1922.
Dres dem. 96005] Das Konkursverfahren über das Ver—
mögen des Photographen Wilhelm
Reinhold Carl Korge in Dresden,
Johannesstr. 17, wird nach Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung I,
den 29. November 1922.
Frankenberg, Sachsen. 96906
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Zigarren fa brikanten Ednard Arno Vertuch in Franken⸗ berg wird nach Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben. Sächf. Amtsgericht Fraukenberg, am 25. No vember 1922.
Geislingen. 96007
Wühog, Württ. Sohenzoll. Zeutral⸗ büro für Holzbeschaffung z ⸗Ver⸗ wertung, G. m. b. S. i. Lig. in Geis⸗ lingen ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben.
Geislingen, den 30. November 1922,
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Obersekretãr Trißler.
Grell. [96008] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Dampssägewerksbesitzers Willy Ernst Meyer, alleinigen In⸗ habers der Firma „Arthur Meher Nachf.“ in Fraureuth wird auf Antrag des Gemeinschuldners eingestellt, nachdem dieser die Zustimmungserklärung aller Gläubiger zur Einstellung beigebracht hat. Greiz, den 30. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung NH.
Holzminden. lIo6ßo0o0g] Das Konkursverfahren über dag Ver— mögen der früheren Hotelbesitzerin Terlinden, Berta geb. Daniel, in Holzminden ist nach erfolgter Ab haltung des Schlußterming aufgehoben.
Holzminden, den 24 November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Mors. so6olo)] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Wirtes Alois Jelouschet in Meerbeck wird das Ver⸗ fahren mangels Masse eingestelt. Mörs, den 23. November 1922.
Das Amtsgericht.
PIön. [obo l i] Das Konkursberfahren über das Ver— mögen des Zigarrenhändlers Wilhelm Burmeister in Plön wird nach Abhal2— tung des Schlußtermins aufgehoben.
Plön, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
Deutsch
er Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
2
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mu. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auher den Postanstalten und Zeitungswvertrieben für Selbstabhoier auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 50 Mü.
4
. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
. . . 9
8
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein heitszeile 300 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3500 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Nr. 275. Reichs bantatrotonta. Berlin, Dienstag, den 5. Dezember, Abends. Poftschectonto Bert aszs. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbegahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe. betreffend private
Bekanntmachung, nehmungen.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
Gesetz über Aenderungen des Beamtendiensteinkommensgesetzes und des Volksschullehrerdiensteinkommensgesetzes.
Erteilung einer Markscheiderkonzession.
Handels verbot.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat durch Erlaß vom 30. v. M. dem Senatspräsidenten beim Reichsgericht Dr. Hagens die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt eines Vorfitzenden des Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik zum 31. De⸗ zember d. J erteilt und den Senatspräsidenten beim Reichs—⸗ ö t Dr. Schmidt zum Vorsitzenden dieses Gerichtshofs mit
irkung vom 1. Januar 1923 ab ernannt.
—
Es ist ernannt: der Abteilu ngspräsident Dr. Albrecht in Hamburg zum Finanzgerichtspräsidenten in Hamburg und der Oberregierungsrat Dr. Knäbel in Leipzig zum Abteilungs— prãsidenten in Leipzig.
Versicherungsunter⸗
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutsch en Arznei— taxe. (Zweiter Nachtrag zur zwölften abgeänderten Aus gabe der Deutschen AÄrzneitare 1922.)
Alos , e . 1 g 3, — 16 n , , * 10 g 25, — * d 19
Amygdalae amaras decorticatae. ..... 10 g 106, — „
Amxygdalae dulces decorticatae .. k
v. * * ö. * 4 10 g 81, — * ö . 1944050 , , 18561—
ö 69 0 0 96 10 g 504, — *
Carbo animalis. JJ 1 ? , / 5 19g 37,50
Carbo spongiaaaa— ö 1 5 5 , 10 g 56, — 5
Carrageen R ,, 10 C 13, — *
Garn ophylllh ..... JJ 10 g 173, — „
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Cortex ganellao albanljacre .. .. 10g 182, — „
Cortex Cascarillaea.... . . 10g 98, —
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Cortex Chinae Calisayae HJ 1 8 ** ** * 1 * 1 1 1 6 10 8 70, — 5
Gortex Cinnarmomi---.. . ä 18413 — ** * . 2 3 2 — 4 10 8 10 .
Gon, Gon dkhrnn ge,, 14 3,0 5 5 5 , 10 g 30,50 7
Gortex Frangulaeae-· . 10g 12— 5 5 8 9 6 . 100 g 99, — 53
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Gortex Quillaiase--·· .. 10g 40,50
Cortex Simarubae ... ;, 109 23, —
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Fel Tauri depuratum siccum.. .. 1811—ũ
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Flores Qussiaec---. JJ 109g 57—
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Hores Lami-- J 10 g 130 —
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Folia Hyosc̃ ami 19 5,50 , . dd . 10 g 45.50 ,
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ö JJ 100 g 396, — . Hruetus GebBsii ö ö 10 8 or = . Fructus Cardamomi;- . .
, 10 g 28,50 4K J I0 8 45,50 JJ ö J 18 16.50 ⸗. J J . JJ 6g 5380 , d 1 g 48, — 4. , ö 109 13— kJ . 108 11— Herba Bursuae Pastoris.. . 109 470 , JJ 10 g 28,50 JJ id 8 36 — . G i: 10 9 5.40 , ,, 10 8 4, 2 J ö 10 9 3 J 16 Herba Plantaginis... , . 10 9 J Herba Polygoni avicularis... 10 9g *, 20 * 3 w 1h ö . 16 s 8. ö 9 , . 169 g 49,50, e 198 29, d 10 g 238, — . . J . w Mastix J 15 35 Myrrha — 2 2 28 . . 10 8 152, — * Oũbanum . K 108 96— FEasta Guarana... , 18 3550 Piper album . 9 9 1 1 8 9, 60 2 ; * * 2 2 — 1 —— — 10 g 80. — . n j 1g10— . JJ w 10 g 84— Pulpa Tamarindorum depurata 10 g 16,50 n . . 100 g 137, — . K 19 3,20 , . J 10 g 26, — ö K 100 g 216 — e 10 g 659. K,, / 19 3,70 , . wd 1099 oho me ,, . Gi 8 16h. * * J 1 8g 96, — h , 1 Radix Sarsaparillaa.... J 10 g 216 —ę lee,, 18 55— y 1 d 10 g 454. — k 109 890 . Rhizoma Galangae-.. ... ö 10 g 50, — Rhizoma Iridis-.... J 10g 30, — . e nn,, . 1844, — . J 10 g 389, — Rhizoma Tormentilla ..... . 10 9 8,30 , Rhing enn neee 10 g 27, — dee, n J 198 1550. . , . .ꝰ) 10 g 1652, — Secale cornutum ad dispensationem recenter Kw i 1g20— *. * * * * 16 k Semen ect, J 10 g 19, — gemen Foenugrascii . . 10g 11 — fe. ö . . nn,, 10 g 24 — * 5 2 *. . 100 * 198, — n ö nl, 10g 17,.— Semen Papaveris JJ 10 g 18,50 , dee, 10 g 32,50 , * * 2 4949 100 * 270, — *. Gemen wer hmm 18 2, 30 , 5 ö. . 0 2 9 10 C 9. — n ,, / 10 8 I — Tragacantha,.. . JJ 0, 1 g 7. — . ,, 1858. — Diese Preisänderungen treten mit Wirkung vom 6. De⸗
Berlin, den 4. Dezember 1922.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dam mann.
Bekanntmachung.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung hat L, innerhalb seiner durch 5 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RsGBl. S. 139) gegebenen Zuständigkeit A. folgende Versicherungsunternehmungen gemäß 4 a. a. O. zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche zu ge⸗ assen, und zwar: Durch Entscheidung vom 3. August / . Septemher 1922 1. die Renten,, Witwen, und Waisenkasse des Deutschen Einzel⸗ handels a. G. in Berlin unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des § 53 a. a. O.; durch Entscheidung vom 12. September 1922 2. die Karlsruher Lebensversicherungsbank, Aktien⸗Gesellschaft in Karlsruhe;
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8
durch Entscheidung vom 12. 28. September 1922
3. die Allba, Allgemeine Lebensversicherungs⸗Bank Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin; durch Entscheidung vom 25. April / 0. September 1922 4. die Oder⸗Rhein Versicherungs-Aktiengesellschaft in Breslau
in
2 8 * 8 2 S * 8 — 23 22 D 183 D R S8 2 8 * * * — * 8 8 23 [ 2 8 3 166 S — — 2 2 8 23 n . 82 — 23 — 81 — —
durch Entscheidung vom 12. September / 16. Oktoher 1922.
6. die Barmenia, Versicherungsbank für Mittelstand und Beamte V. 4. G. in Barmen, unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des 3 53 a. a. O.;
durch Entscheidung vom 10.27. Oktober 1922
7. die Neue Stuttgarter Lebenspersicherungsbank, Aktiengesellschaft
in Stuttgart; durch Entscheidung vom 10. Oktober / 3. November 1922
die Neue Gothaer Tebensbersicherungsbank a. G. in Gotha, die Leipziger Lebensversicherung Aktiengesellschaft in Leipzig; durch Entscheidung vom 10. Oktober / 4. November 1922 J Lebens⸗Versicherungs⸗Aktiengesellschaft in oln; durch Entscheidung vom 3. August / 6. November 1922 II. den Deutschen Begräbnis⸗Versicherungsverein auf Gegenseitig⸗ keit in Berlin unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des 5 53 a. a. O.
B. folgende Bestandsveränderungen gemäß 58 14 a. a. O. genehmigt: durch Entscheidungen vom 3. August 1922
1. die Uebertragung des gesamten Versicherungsbestandes emn— schließlich aller Forderungen und Rechte der Familien⸗-Kranken⸗ versicherung des Vereins der Deutschen Kaufleute zu Berlin, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit in Berlin, auf die Kranken- und Begräbniskasse des Vereins der Deutschen Kauf⸗ leute, Ersatzkasse in Berlin,
2. den zwischen der Allgemeinen Kranken- und Sterbekasse der Wetallarbeiter V. a. G. in Hamburg und der Kranken. und k Harmonie in Essen k Verschmelzungs⸗
ertrag,
3. den zwischen der Kranken- und Sterbekasse für selbstãndige Handwerker und Gewerbetreibende in Hamburg und der Kranken⸗Unterstützungs- und Sterbekasse der selbständigen Hand— werker im Bezirk der Handwerkskammer in Hannober abge— schlossenen Verschmelzungsvertrag.
Berlin, den 1. Dezember 192. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Scharmer.
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Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grand der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 1. Dezember 1922 folgende Höchstpreise für Rohe isen, Ferromangan und Ferrosikizium festgesetzt worden:
Grund⸗ Sorte 6 Frachtgrundlage in Mark G 14 460] Gießereiroheisen .... ⸗ 1656 665 Oberhausen Gießereiroheisen II.... 1h ohh s Siegerländer Zusatzeisen, weiß. 184 443 ;. meliert 185 443 3 Siegen ; ,,, Kalterblasenes Zufatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß 189 4391 ‚ ' meliert 190 499 ab Hütte ö g grau il abi Siegerländer Bessemereisen .. 172 792 n. non,, 172792 Stahleisen, Siegerländer Qualität. 172 792 Kupferarmes Stahleisen . 173 792 1 8 Stahleisen mit mar. G. o Cu. 13 25 Siegen Spiegeleisen mit 6 - 85/o Mangan .. 181 692 ö. S8 = 1000 ‚ ö 181 752 1 Gießereiroheisen II, Luxemburger s fgllt , 149 538 ießereiroheisen Luxemburger , , win,, Gießereiroheisen V, Luxemburger Qualitat! c⸗ . , . 14 138] Temperroheisen von der Duisburger . Kupferhütte. ö, großes Format ö . . ab Werk erromangan, 800M ig.. ,, , dener Ferrosiiizium, 16 coig.. .. . Wi 553] ab Wer