PiIrnn.
Auf Blatt S des Genossenschaftsregisters,
betreffend den Bankverein Gottleuba u. Umg. Eingetragene Genossen-⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Gottleuba, s eute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. AÄbschrift des Beschlusses Bl. 42 der Registerakten. Die Daftsumme eines jeden Genossen beträgt fünftausend Mark. ns Seidel ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Bank— beamte Johannes Kmoch in Gottleuba ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Pirna, den 25. November 19722.
Hin. 95674 In das Genossenschaftsregister ist dem Plöner Creditverein, e. G. m. b. S. in Plön am 28. November 1922 eingetragen: Die Vorstandsmitglieder Harbeck und Jensen sind ausgeschieden und an ihre Stelle Adolf Trint als Direßtor und Ernst Börm als weiteres
Vorstandsmitglied gewählt. Amtsgericht Plön.
HFPrituralks. 95675)
In unser Genossenschaftsregister ist die unter Nr. 29 eingetragene Genossenschaft Viehverwertungsgenossenschaft des Kreises Ost⸗Prignitz e. G. m. b. S. zu Pritzwalk“ geändert in „Ostprig⸗ nitzer Viehverwertungs⸗Genossen⸗ schaft, e. G. in. b. S. zu Pritzwalk“.
Pritzwalf, den 21. November 1922.
Das Amtsgericht.
QGuerturt. 9h67 6)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Landwirtschaftlichen Buchführungs⸗ genossenschaft Querfurt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Querfurt, folgendes eingetragen:
Die Gutsbesitzer Hugo Seeburg in Obhausen und Otto Rühlemann in Niederschmon sind aus dem Vorstand aus— geschieden und an ihre Stelle die Guts⸗ besitzer Otto Hagenguth in Döcklitz und . Hochheim in Göhrendorf ge⸗ reten.
Querfurt, den 16. November 1922.
Das Amtsgericht.
I Ces. 95124
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft Pferde⸗ zuchtgenofsenschaft Bienen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Bienen eingetragen.
Das Statut ist am 16. Juli 1922 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Pferdezucht und Haltung von Deckhengsten. Die Haftsumme beträgt 7000 4A für jeden Geschäfttzanteil, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile fünf. Willenserklärungen und Zeichnung des Vorstands erfolgen durch zwei Vor— standsmitglieder unter der Firma der Ge— nossenschaft, die Bekanntmachungen im Allgemeinen Anzeiger in Rees in gleicher Weise.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Heinrich de Witt, Landwirt in Hüth, Vorsteher, 2. Heinrich Bruns, Landwirt in Berg, 2. Vorsteher, 3. en Köster, Land⸗ wirt in Bienen, Schriftführer, 4. Wilhelm Schlaghecken, Landwirt in Bienen, 5. Albert Pollmann, Landwirt in Esserden.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Rees, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
NR eichenbach, Vogt. 95677
Auf Blatt 20 des Reichsgenossenschafts⸗ registers für den Amtsgerichtsbezirk Reichen⸗ bach, das Eiswer“ Reichenbach i. V. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Reichenbach i. V. betr., ist heute eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vertretungz⸗ besugnis der Liquidatoren beendet. Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 27. November 1922.
Reichenbach, Vogt. (95678 Auf Blatt 3 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Consum⸗Verein Germania, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Reichenbach i. V. betr., ist heute ein⸗ getragen worden, daß das Statut in den ss 2 und 12 abgeändert worden ist, Danach ist die Haftsumme auf 1000 feftgesetzt worden. Amtsgericht Reichenbach, den 27. November 1922.
H heydt, Ez. Dũ/sseldort. eee In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Ein efn und Lie⸗ ferungsgenossenschaft der vereinigten Schuhmacher, Rheydt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Rheydt, eingetragen worden: uch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1922 ist die Haftsumme auf 600 A erhöht (5 33 des Statuts). Rheydt, den 23. November 1822. Das Amtsgericht.
Si che ingen. 95680]
In das Genossenschaftsregister O.⸗3. 35, Bezugs; und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Herrischried e. G. m. b. S., wurde eingetragen:
Landwirt Pius Eckert in Herrischried e,,
und Landwirt Karl Straub in Lochmatt
sind aus dem Vorstand ausgeschieden und für
an ihrer Stelle August Spitz und Alfred Heßler, beide Landwirte in Herrischried, in den Vorstand gewählt.
gehvwarrenberg, Caehgen. Mfs6sI]
Auf dem Blatte 3 des Genossenschafts⸗ registers des unterzeichneten Amtsgerichts, die Konsum⸗ Spar⸗ und Produktiv⸗ genossenschaft für Schwarzenberg und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht betr., ist am 21 November 1922 eingetragen worden, . der Geschäfts⸗ führer Hermann Reinhold Schmidtgen in Schwarzenberg nicht mehr Mitglied des Vorstands und statt seiner der Geschäfts—⸗ führer Otto Neubert in Eppendorf be— stellt und daß durch den Beschluß der Generalversammlung vom 13. November 1922 das Statut zu § 33 abgeändert worden ist. Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf je 3000 A erhöht.
Amtsgericht Schwarzenberg, am 28. November 1922.
Scesen. 95682]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. November 1922 unter Nr. 22 bei der Firma Consum Verein zu Badenhausen, e. G. m. b. H. in Ba denhausen, folgen des eingetragen worden:
Laut Generalversammlungsbeschluß vom
mit dem 31. März 1922. Seitdem be⸗ ginnt das Geschäftsjahr am 1. April und endet am 31. März des folgenden Jahres. Laut Genera lversammlungsbeschluß vom 20. August 1922 ist der Geschäftsanteil auf 500 A erhöht. Amtsgericht Seesen.
Sie; bur. 95683] In das Genossenschaftsregister ist am 27. November 1922 eingetragen: Bei der Dan ir Hsnre sflschen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenofsenschaft von Bergheim⸗Müllekoven, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Bergheim (Sieg): Die Ge— nossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ . vom 5. Nobember 1922 auf⸗ gelöst. Bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Hal⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hal⸗ berg: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 5. Nobember 1922 sind n , und Geschäftsanteil erhöht. ie Haftsumme beträgt jetzt 50 000 A für jeden Geschäftsanteil. Amtsgericht Siegburg.
Sigmaringen. 95684 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 bei der Genossenschaft „Zen⸗ tral⸗Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Hohenzollernschen Bauern⸗ vereins eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sig⸗ maringen“ folgendes ein getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. November 1922 sind die FS§ 6 Ziffer 1 u. 24 Absatz 1 des Statuts
5. Dezember 19221 endet das Geschäftsjahr
met Einlagen zu bekersigen Bat, wird auf 300 „6 festgesetzt und muß sich jeder Ge⸗ nosse mit fünf Anteilen beteiligen, ferner kann sich jeder Genosse bis zu zehn An⸗ teilen beteiligen. Ferner der 10 des Statuts dahin: Die Genossen sind ver—
pflichtet, nach erfolgter Aufnahme ein Eintrittsgeld in Höhe von 20 AK zu zahlen.
2. bei dem Darlehenskassenverein Mittelstadt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mittelstadt: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juli 1922 wurde das Statut durch Annahme der Mustersatzung des Verbands landwirt⸗ schaftlicher Genossenschaften in Württem⸗ berg abgeändert; danach wird der Zweck des Unternehmens ausgedehnt auf die Ver⸗ mittlung des a,, Ankaufs landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände und Verkaufs landwirtschaftlicher Erzeugnisse für die Mitglieder. Der Geschäftsanteil wird auf 200 A erhöht. In den übrigen im 5 12 Abs. 2 und 4 des Gesetzes auf⸗ geführten Bestimmungen ist gegenüber dem alten Statut eine Veränderung nicht ein— getreten.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 5. November 1922 wurde der § 27 Abs. 1 des Statuts dahin abge⸗ ändert, daß er nunmehr lautet: Der Be⸗ trag, bis zu welchem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können, der Geschäftsanteil, wird auf 2600 4 fest⸗ gesetzt, wovon die Hälfte entweder auf einmal oder in vierteljährlichen Teil- zahlungen von mindestens 100 einbe⸗ zahlt werden muß.
Den 27. November 1922. Württembergisches Amtsgericht Urach.
vilpel. o95b9o]
Durch Generalversammlungsbeschluß der landwirtschaftlichen Bezugs- und Absatzgenossenschaft und Milchliefe⸗ rungsgenossenschaft e. G. m. b. S. zu Ober Erlenbach (Oberhessen) vom 2. Juli 1922 wurde die Haftsumme auf 309000 M und die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf fünf festgesetzt. Ein⸗ tragung zum Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Vilbel, den 28. November 1922.
Hessisches Amtegericht.
Walldürn. 195691] In das Genossenschaftsregister 8.3. 11 „Ländlicher Kreditverein Wald⸗
stetten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Waldstetten“ wurde heute eingetragen: Das Statut wurde in der Generalver⸗ sammlung vom 28. August 1921 neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse zur Pflege des Geld- und Kredit verkehrs sowie zur Förderung des Spar⸗ sinns. Die Bekanntmachungen erfolgen im . amtlichen Verkündigungs⸗ blatt des Amtsbezirks Buchen. An Stelle des verstorbenen Michael Müller wurde
geändert.
Die Haftsumme ist .. jeden Geschäfts⸗ anteil auf 1000 4A erhöht. Sigmaringen, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
Sp mmer dn. 95685 Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. I beim „Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein Sömmerda, e. G. m. b. S.,“ eingetragen worden: Der Solbadbesitzer Werner Kober ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Carl Bechstedt in Sömmerda getreten.
Sömmerda, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
Sondershausen. 95686 Im Genossenschaftsregister ist bei dem Badraer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. S. in Badra ein⸗ getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Eduard Nebelung in Badra ist Landwirt Hugo Koch in Badra, Gut, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Sondershausen, 21. November 1922.
Sxy ke. 95687 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitãtsverwertungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗ pflicht, in Hagen bei Leeste folgende Satzungsänderung eingetragen: Die Be⸗ ir n, en erfolgen unter der Firma der Geno n fl in dem jeweiligen Amtg⸗ blatte der Gemeinde Leeste, gel. diese Zeitung eingeht oder die Veröffentlichungen in ihr . unmöglich werden, n, sie im Kreisblatt des Kreises Syke. Amts—⸗ gericht Syke, den 15. November 1922.
den
Darlehnskassenverein e. G. m. n. S. in Schöndorf ist folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Oktober 1922 ist der 45 des Statuts hinsichtlich der Höhe, des Geschäftsanteils und dessen Einzahlung
Urach. 95689]
ei dem Spar und Konsumverein Urach u. Umg. e. G. m. b. S
versammlung, vom 3. Septemher 1922 wird 8 33 Ziff. 1 des Statuts abgeändert
zeitung Deutschland“. Fa eingehen sollte oder aus einem anderen
möglich wird, tritt an seine Stelle der
bis die Generalversammlung andere Be—
Wertheim.
n, n, e. G. m. b. et: Christof Oetzel, Bürgermeister, sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an Stelle wurde Nikolaus Dosch, Landwirt, und Gg. Michael Oberdorf III. in den Vorstand gewählt. Wertheim, den 265. November 1922. Das Amtsgericht.
Trier. Lb6 88] wertheim. JI965694 In das Genossenschaftsregister Nr. 53 In das Genossenschaftsregister O j betr. den Schöndorfer Spar und Ländlicher Kreditverein Rikflas⸗
hausen e. G. m. n. S. wurde heute eingetragen: Das Statut vom 15. Ja⸗ nuar 1905 wurde durch das Statut vom 8. Juli 1922 Unternehmens ist der Betrieb einer Spar— und Darlehenskasse und Kreditverkehrs
abgeaͤndert. des Sparsinns. Wertheim, 27. No⸗ ö. ee, n er T einn, vember 1922. Das Amtsgericht. , 95695]
Im Genossenschaftsregister wurde heute zu Nr. U bei der „Wismarschen Bank für Handel und Gewerbe, e. G. m. b. S.“ zu Wismar, eingetragen: Wilhelm Daebell ist aus dem Vorstande ausge⸗ in Urach: Durch Beschluß der General- schieden, de ‚ hier, als stellvertretendes Vorstandsmitglied gewählt.
Franz Berberich, Schneidermeister in Waldstetten, in den Vorstand gewählt. Walldürn, den 22. November 1922. Badisches Amtsgericht.
Weimar. 9h6 92 In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 18 ist bei der Gewerbe⸗ und Landwirtschafts⸗Bank Weimar e. G. m. b. S. in Weimar heute eingetragen worden: Der Bankvorsteher Otto Theuer⸗ kauf in Weimar ist zum Vorstandsmitglied bestellt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. November 1922 sind die §S§ 1, 18, 21, 26, 31, 33 und 44 des Statuts geändert worden. Auf den die Aenderung enthaltenden Be⸗ schluß wird Bezug genommen. Die Haft⸗ summe beträgt 1060 A. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 50. Alle Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft ,. in der „Allgemeinen . andes⸗
s dieses Blatt
Grunde die Veröffentlichung in ihm un— „Deutsche Reichsanzeiger“ als Ersatzblatt,
stimmungen getroffen hat. Weimar, den g'. Itovember 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4 h.
(95693 Genossenschaftsregistereintrag O.-3. 1 Landw. Consum⸗ und Absatzverein S. in Sonder⸗ Christof Kraft, Landwirt, und deren
Landwirt,
ersetzt. Gegenstand des
ur Pflege des Geld⸗ i. zur Förderung
In unser Genossenschaftsregister ist heute
der Kaufmann Paul Severin,
Wismar, den 28. November 1922.
Wort tadt. V5 g6] Spar & Darlehnefasse e. G. m. b. S. zu Wörrstadt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 ist die Haftsumme auf 3000 M für jeden Geschäftsanteil erhöht. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Wörrstadt, den 11. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Wörrstadt. 956971 Spar⸗Darlehnskasse e. G. m. b. S. zu Schornsheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1922 ist die Haftsumme auf 10 000 M für jeden Geschäftsanteil erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 20. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Wörrstadt, den 21. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Wolkenstein. 95698 Auf Blatt 6 des Genossenschaftsregisters, den Spar⸗, Kredit und Bezugs⸗
verein Falkenbach und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Falken⸗ bach betr., ist heute eingetragen worden: Max Meyer in Falkenbach ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Wolken stein, den 24. Nobember 1922.
Zerbst. 95700
Betrifft den Einkanfsverein der Kolonialwarenhändler zu Roßzlau a. Elbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nost⸗ lan. Die Firma ist geändert in Edeka Großhandel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme ist auf 19000 erhöht.
Zerbst, den 24. November 1922.
Anhaltisches Amtsgericht.
TZerkbgt. 95701]
Betrifft den Beamten⸗Wirtschafts⸗ verein Zerbst und Umgegend, ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zerbst. Die Haftsumme ist auf 3060 S erhöht. An Stelle der aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Verwaltungssekretär Friedrich Wählisch, Steuerbetriebssekretär Otto Müller und Studiendirektor Richard Schöler sind der Obersteuersekretär Paul Koch, der Zeichenlehrer Emil Richter und der Lehrer Richard Matthes in Zerbst in den Vorstand gewählt.
Zerbst, den 24. November 1922.
Anhaltisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Düren, MR heiml. 95636 In das Musterregifter wurde am
3. November 1922 eingetragen:
Nr. 314. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Umschlag, zwei Muster für Flächenerzeugnisse. Teppiche, versiegelt, Fabriknummern 8263, Kosmos 502, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 2. Novem⸗ ber 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Düren.
11 Konkurse.
Cölledla. 97178 Ueber das Vermögen der „Vegeta“, G. m. b. S., Drogengroßhandlung in Cölleda in Liquidation wird heute, am 2. Dezember 1922. Nachmittags 125 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechnungsrat Karl Reichenbach in Cölleda wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 27. Dezember 1922 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus—⸗ schusses und eintreten denfalls über die in . der Konkurs ordnung bezeichneten
egenstände und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 4. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin an⸗
beraumt. Amtsgericht Cölleda, den 2. Dezember 1922.
München. (97179) Amtsgericht München. Konkursgericht. Am 30. November 1922 wurde das unterm 12. Oktober 1920 über das Ver—⸗ mögen des Kansmanns Hans Fichtl, Alleininhaber der Firma „Bavaria FDandels unternehmen f. Im ⸗ und Export Sans Fichtl“ in München, eröffnete Konkursverfahren als durch
gütung und Auslagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußtermins—⸗ protokolle ersichtlichen Beträge jestgesetzt. München, den 2. Dezember 1922.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
München. ᷣ 97180 Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 28. November 1922 wurde das unterm 29. Oktober 1913 über das Vermögen der Walburga Klein, Inhaberin der
—
gehoben. Vergütung und Auslagen des
1522
als durch Zwangsvergleich beendet auf- der ⸗
dem Schlußterminsprotokoll ersichtlichen Beträge festgesetzt.
München, den 2. Dezember 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
W ürzhnrz. 95699 Durch Gerichtsbeschluß vom Heutigen
wurde dem Antrage des Gemeinschuld⸗ ners entsprechend das Konkursverfahren üher das Vernögen des Textilwaren⸗ großhändlers Ignaz Deneberger von Würzburg wegen , . 9 m mn der Gläubiger ein gestellt.
Würzburg, den 28. November 1922. Der Gexichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
97183
Reichsbahn ⸗Tiertarif (Nr. 1504
des Tarifvoerzeichnisses).
Mit sofortiger Gultigkeit werden die Zuschlagesrachten der Halberstadt ⸗Blanken⸗ burger Eisenbahn in Abschnitt F. La des Tarifs erhöht. Die verkürzte Ver⸗ öffƷerntlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 EEisen⸗ bahnverkehrsordnung (s. R. G⸗Bl. 1914, S. 455) genehmigt worden. Nähere Aus⸗ kunft geben die beteiligten Güterabferti⸗ gungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Fe nen, G. Nr. 8. Tar. 26 / 169, den 30. November 1922.
Reichsbahndirektion.
97184
Reichsbahn ⸗Tiertarif (Nr. 1504
des Tarifverzeichnisses).
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Zuschlagsfrachten der Hetzbach= Beerfelder, Osthofen⸗Westhofener. Rein⸗ heim ⸗Reichelsheimer, Selztalbahn, Sprend⸗ lingen⸗Fürfelder und Worms Off steiner Cisenbahn erhöht. Die verkürzte Ver öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor⸗ übergehenden Aenderung des 56 E. V.⸗O. (s. RGBl. 1914, S. 455) genehmigt worden. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunfter der deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz. — G. Nr. S e. Tar. 26 / 166. Berlin, den 2. Dezember 1922.
Neichsbahndirektion.
97185
Gemeinsames Seft A fũr den Wechsel verkehr der Deutschen Reichseisen⸗ bahnen untereinander vom 1. De⸗
zember 1922.
Die am 16. August 1922 für das Um- laden der Wagenladungen auf den Spur- wechselstationen der Strecken Dorndorf — Kaltennordheim, Eisfeld — Unterneubrunn und hildburghausen — Lindenau = Friedrichs ⸗˖ hall eingeführte Zuschlagsfrist von drei Tagen vird ab 15. Dezember 1922 auch auf die umzuladenden Stückgüter aus- gedehnt.
Erfurt, den 30. November 1922.
NReichsbahndirektion.
(971865
Deutsch / italienischer Gũtertarif über die Schweiz vom 1. Oktober 1921. Mit Geltung vom 16. Dezember 1922 werden die Frachtsätze für den außer italienischen Durchlauf um 13 900 9 erhöht.
Die Erhöhung ist in der Weise durch- zuführen, daß die Schnittfrachtsätze auf Seite 41 — 65 des Tarifs und die besonders bekanntgegebenen Schnittfrachtsätze für die Saarbahnen mit 140 vervielsacht werden. Auskunft erteilen die beteiligten Gäter⸗ abfertigungen und die Auskunftsbüros. Neichsbahndirektion Frankfurt a. M.
97187 Deutscher Seehafenverkehr mit Süddentschland.
Mit sofortiger Gültigkeit werden die
besonderen Stationsfrachtsätze für be⸗
schleunigtes Eilstückgut von Stuttgart
Hbf. und Tamm b. Bietigheim nach
Bremen und Hamburg wieder durch be⸗
sondere Stationsent fernungen ersetzt.
Hannover, den 30. November 1922. Reichsbahnvdirektion.
97182 Betreff: Bahyerischer Lokalbahn Schnittarif.
Mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1922 werden sämtliche Frachtsätze um 150 v. H. erhöht. Die neuen Frachtsätze sind auf Grund des mit Gültigkeit vom 1. Dezember
ausgegebenen r fete er, zu ermitteln. In gleicher Weise ändern sich:
d
und Schleppgebühren bei
an deren Stelle sind nun⸗
U er⸗
Firma Autogene Schweisanstalt trag 1 Seite 1). Das alsbaldige Inkraft.= Walburga Klein in Mönchen, Bruder- treten der Erhöhungen gründet sich auf mühlstraße 5, eröffnete Konkursberfahren die vorübergehen Aenderung des § 6
V. 2
München, den 1. Dezember 1922.
Säckingen, den 20. November 1922. Badische Amte gericht
wie folgt: Der Geschäftsanteil, das . der Betrag, bis zu dem sich jeder Gen
Das Amtsgericht.
Konkursverwalters und der Mitglieder des
Tarifamt beim R. V.⸗M., g. G8.
Glãudigerausschusses wurber auf Ne 0
Auf Seite 3 Absatz 4 (Nachtrag L Seite 1) . r die Nebengebühren in Eichstätt Bahnhof
Schlußverteilung beendet aufgehoben. Ver- unter a von 288 auf 720 9, von 144 auf
360 A, unter b von 144 auf 360 A.
Auf Seite 6 (Nachtrag L Seite 1) sind
die Zustreif⸗ Ludwigsmühle und Weißenstadt Ladestelle zu streichen; mehr die Gebühren nach den Bestimmungen des Abschnitts H. (örtliche Gebühren) im Heft A des Reichsbahngütertarifs heben. Unverändert bleiben die Zuschlags⸗ frachten bei Lehesten (Seite 5) sowie bei den Stationen Altenhammer usw. (Nach⸗
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Deutscher Reichsanzeiger
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mi. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstab holer
auch die Geschäftsstell, Sw/. 438, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 560 Mü.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
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Nr. 32.
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Nr. 277. eichsbantgirotonto. Berl n, Donnerstag, den
9 . 65
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 M.
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
Anzeigen nimmt an:
Verlin 8sW. 45, Wilhelmstraße Nr. 32.
NJ
Dezember, Abends. Poftscheckronto: Bertin 1821 1922
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barhe zahlung einsehlie ͤ/lich des Portos abgegeben.
oder vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichs- und Staatsanzeigert auf 2100 4A, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 1500 S und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 400 . ⸗
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Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Mitteilungen über den Empfang des neuernannten fran
⸗ r zösischen
J und den des neuernannten . ndten.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus—⸗ landskohlen vom J. B. M. ab maßgebenden Vergleichswerte.
Preußen. , ann, , e ,,, ndgültige Ergebnisse der Wahlen zum Preußi im Wahlkreise Nr. 9 ber fh len! . Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
n e e e e e e e Q O O , rm, ,- , e,, Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat am Dienstag den neu—
ernannten französischen außerordentlichen Botschafter Jacquin de Margerie Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war in Vertretung des Reichs ministers des Auswärtigen der Staatssekrelär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
Der Herr Reichspräsident hat am Dienstag den neu— ernannten portugiesischen außerordentlichen Gesandten und be— vollmächtigten Minister Dr. Alberto da Veiga Simses zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschrelbens und des Äb— berufungsschreibens des bisherigen portugiesischen außerordent⸗ lichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Dr. Francitco Manuel Couceiro da Costa empfangen. Bei dem Empfange war in Pertretung des Neichsministers des Auswärtigen der Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
und bevollmächtigten zur Entgegennahme seines
Nr. 9 (Oberschlesien) solgendes Ergebnis: Wahlkreis Nr. Z ((Oberschlesien).
1 Abgeordneter. 1. Franz, Julius, Bezirksleiter des Bergarbeiterverba Zaborze bei Hindenburg. 33 752 Reststimmen. e Katholische Volkspartei (Zentrum) .. Mithin gewählt: 5 Abgeordnete. 1. Ulitz ka, Karl, Pfarrer, Ratibor N. 2. Beyer, Eduard, Amtsgerichte rat, Neustadt O. S.
Landeswahlliste erhalten haben:
hat die Landtagswahl vom 19. November 1323 im Wahlkreise
Abgegebene gültige Stimmen überhaupt.. ...... 510 468 davon entfallen auf: a) Deutsche De mokratische Partei. 12 487 b) Vereinigte Sozialdemokratische Partei ö J 73 752
205 356
ndes,
2 h 1 . M. hl 21 5 ehe La ; 1 3 , . ; ** = e ĩ 7 5 Cl ltlilt ü 1
. — — —— e ö. ,,, 9 ö ré53ky, Hermann, Landwirt, Osterwitz, Kreis Ihle Bische kö . a,, e e ene el nenne * e, , drr . Nach dem Beschluß des Kreiswahlausschusses zu Oppeln ch Deutschna . J
Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
1. Straube, Fridolin, Arbeitersekretär, Studzienna, Land⸗
kreis Ratibor. 31 699 Reststimmen.
8 Denne B n ,,, 36 389 z. Qberschlefische Fathotifche Volkspartei 185 8 23 1660 k Kon mnnhis lsche Parte; Ih 6h06 ih PGa;!1surisch-⸗katholische Partei OSber— .
, w 50 809
Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
1. Wajda, Joseph, Pfarrer, Keltsch, 10 809 Reststimmen.
. MM khTfHross nor 8 2. v — 2 . Für den Wahlkreisverband Nr. I waren Stimmen nicht zu verrechnen.
Kreis Groß Strehlitz.
n zum pre Landtag im Wahlkreise Nr. 9 (Qber⸗ nen Parteien durch Zuweisung der Reststimmen auf die
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Im Wahlkreis in Sp 3 Gesamtsumme on den Nessst innen . erhaltene Von en Reststimmen — Gesamt · Nummer . Reststimmen der Rest⸗ (Sp. 5) Landeswahl⸗ . 1 zahl des Kreiswahlvorschlag sind den be, vorschläge, nnen, Sitze ver⸗ ö, die bei den (Sp. 647) der neuen Landes⸗ . d , . i — der neuen Landes⸗ gůltige 2 bleibende 9 ö. ̃ᷓ. 6 Landtags ⸗ — . 2. Landeswahl⸗ wahlen am 86 Sitze . ) k Sitze wahl⸗ Stimmen O) Rest. vorschlägen 20. il. 1551 nach em y stimmen überwiesen briggeblieben wahlvorschlaze Sp. * 9) vorschlags Nr. Parteibezeichnung 5. 2 14 ö J ö 1 w JJ 6 7 k 10 1 Neut 9 5 kratische Bartz; c 2 2 88 . Deutsche Demokratische Partzei ö 12487 — 124587 12 487 13 239 25 726 / 1 1 3 2 Vereinigte Sozialdemokratische Partei. 73 792 11 33 752 33 752 = 33 757 2 ö 3 Katholische Volkspartei (Zentrum) . 205 356 5 5356 5 355 9539 k 5 13 13 . , , j 29235 232 2 3565 19989 25 345 1 6 2 J Volkspartei II 698 11 31699 31 689 6 — 2215 39185 1 2 1 5 eutsche Volkspartei 36 389 365 35 k 355633 ö sche I 8 — 363839 36 389 — ; 35 670 5 6 Oberschlesische katholische Vol rte 136 — 186 . ⸗ 3 . . Fe , wl, . 23 166 * 23 156 ö KJ . 8 Kommunistische Partei. 36 690 6 690 36 690 7 4 1 ö 3 , 86 6869 — 36 36 690 11749 48 439 1 1 9 9 Polnisch⸗katholische Partei Qbe chleliens! 3098099 1 10809 10809 12031 2 890 1 2 ö Any s n 1 1 . 3 29 87 z ö 2 7 Zusammen. . . 510 468 3 195 535 167 182 ,,,
Der Regierungsrat Klein ist zum Ob ᷣ ĩ — une Klein ist z erregierungsrat im Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ernannt .
Der Regierungsmedizinalrat Walter Schulte im Bereich des Reichsarbeitsministeriums ist auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt worden. ;
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß 8 9 Abs. 83 Kohlensteuergesetzes bei der Ve ö ö. 6 . kohlen vom 1. Dezember 1922 ab maßgebenden Ver— gleichswerte bekanntgegeben: .
1. Steuerwert einer Tonne Feitstü ĩ einisch⸗
westsälischen J ö .
2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des
Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenberg⸗
baues JJ 11 929, 06. 4.
Berlin, den 5. Dezember 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Den hard.
21 4
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Die Studienräte Professor Dr. Freyberg in Dortmund, rofessor Carl Meyer in Köln, Professor Bessell in Kiel, rofessor Dr. Düsing in. Magdeburg, Professor Ganz in Gleiwitz, Professor Kotte in Duisburg, Professor Dr. von Hagen in Elberfeld, Professor zur Kam mer in Hagen i. W., rofessor Dr. Ebner in Aachen und Professor Ohse in 1 . z K er Lehrer Dr.-Ing. Schaarschmidt ist zum Studienrat an der staatlichen Baugewerkschule in Dꝛulsh hn ernannt
3. Hiernach sind auf Grund der Landeswahlvorschlä 2. 9 ö . X es chlä e Abgeordnete gewählt: . ö Landeswahlnorschlag Nr. Z. . Zentrumspartei: 1. Linz, Wilhelm, Staatssekretär, Wiesbaden. Landeswahlvorschlag Nr. 3. Deutsche De mokratische Partei: 1. Wachhorst de Wente, Friedrich, Präsidial mitglied Deutschen Bauernbundes, Berlin. Landeswahlvorschlag Nr. 4. Deutschnationale Volkspartei: 1. Allnoch, gc then Neisse. Landeswahlvorschlag Nr. 6. ö Deutsche Volkspartei: 1. Siegert, Frl. Marie, Stadtverordnete, Neuwied. Landesmahlvorschlag Nr. 7. Polnische Partei in Preußen:
Allenstein i. Ostpr. Landeswahlnuorschlag Nr. 9.
1. Geff ke, Herta, Büroangestellte, Tüsseldorf. Landeswahlvorschlag Nr. 13. Vereinigte Sozialdemokratische Partei.
1. Dr. Badt, Hermann, Ministerialrat, Sf! 4. Reihenfolge der Ersatzmän ner für ausscheidende . Abgeordnete. Wahlkreis Nr. S (Oberschlesien). Wahlvorschlag Nr. 2.
(V. S. P. D..
worden.
1. Hauke, Paul, Parteisekretär, Zaborze bei Hindenbur 4 Pente ste in, Max, Rechtsanwalt, Hindenburg, 66 j
Georg, Rittergutsbesitzer. Schmelzdorf, Landkr.
1. Ba czewski jun., Johann, Landwirt, Grieslienen, Landkr.
Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands.
Vereinigte Sozialdemokratische Partei (V. S. P. D). Kennwort: Vereinigte Sozigldemokratifche Partei
als
des
3. Karger Franz, Bezirksleiter des Deutschen Metallarbeiter— derbandes, Zaborze bei Hindenburg, VMä.e i si er. Alfred, Volksschullehrer, Beuthen, O. S. Piecha, Ignatz, Häuer, Beuthen, O. S. Borsutzki, Heinrich Werkmeister, Neustadt, O. S. Klawisch, Paul, Sekretär des Deutschen Landarbeiter⸗ verbandes, Grottkau, Kaplone k, Frau Margarete, Hindenburg, O. S. Sternberg Karl, Stadtbaumeister, Beuthen, DS. S., Makiolana, Josef, Kreisleiter des Deutschen Landarbeiter⸗ 1. her bandes Kun burg & S., Fru so; 8A ö . o
- 3 . ö Gauleiter des Transportarbeiterverbandes, 13. Lang osch, Karl, Arbeiter, Bauerwitz, Kr. deobschütz 13. Zimmer, Eduard, Gewerkschaftssekretär, Dindenburg, D. S.
Wahlnorschlag Nr. 3. Katholische Volkspartei (Zentrum).
88
90
Kennwort: Katholische Volkspartei Zentrum).
Van the, Josef, Rektor. Gleiwitz,
2 Dr. Her sche l, Hans, Rechtsanwalt, Breslau, 3. Kupka, Frau Hedwig, Kofel, B. S.
4 Janopcha, Georg, Studienrat, Nefffe
„Bittner, Paul, EFrzpriester, Groß Pluschnitz, Kr. Groß
5 g n
Ge bulLa, Johann, Häusler, Kriegsbeschädigter m ö . Oppeln, ö gsbeschädigter, Zywodezütz, Riedel, Heinrich, Amtsanwaltschaftsrat, Hindenbur
8. ö. itom sky, Wilhelm, Kunftdrechflermeister, rn 3 S., . Ku ezera, Michael, Kellner, Beuthen, O. S.,
19 Ber gm ann, Albert Stessenhesitzet, Str ft, Landkr. Neisse, 11. Lip ok, Vinzent, Eisenbahnassistent, Deschowitz, Kr. Groß
Strehlitz,
123. Krämer, Alois, Eisendreher, Lamsdorf, Kr. Falkenberg.
Wahlvorschlag Nr. 4. Deutschnationale Volkspartei. Kennwort: Deutschnationale Volkspartei.
1. Inn ech. Georg, Nittergutsbesitzer, Schmelzdorf, Landkr. 2. Lo wack, Frau Maria., Stadtverordnete, Gleiw 3. Pan kalla, Paul, Fürforgeserretär, Neisse, 1
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