Ven ved. 97243] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 53 Heimbach⸗Weiser Saatbau⸗Genossenschaft e. G. m. b. S. in Heimbach folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 13. August 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitalieder Heinrich Krupp IV. und Simon Kirst in Heimbach sind die Liquida toren. Neuwied, den 8. November 1922. Das Amtsgericht. 1B.
rer. 7244] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Nenniger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassennerein e. G. m. u. S. in Nennig folgendes eingetragen worden:
Jobann Neidinger in Nennig ist aus dem Vorstand ausgejschieden. An seine Stelle ist Peter Schmitt-⸗Idesheim zu Nennig als stellvertretender Vereinsvor⸗ steher gewählt.
Perl, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. Ne eg enshburæ. 97245,
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
. Beim Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein Semau und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ heschräntter Haftpflicht“ in Hemau: Andreas Landfried ist aus dem Vorstande ausgeschieden; Georg Engl in Hemau wurde als Stellvertreter des Vorstehers in den Vorstand gewählt; Andreas Lintl ist nun Vorsteher.
2. Bei der Firma: Mühlenver einigung Oberpfalz Regensburg, eingetragene Gen ossenschast mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Regensburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Sep⸗ tember 1922 wurden die Statuten ab— geändert. Die Haftsumme ist nunmehr auf 25 000 A erhöht.
3. Bei der Firma: Oberpfälzische Roh stoff⸗ u. Lieferungsgenossenschaft für das Schreinergewerbe, ein⸗ getragene Genossenschaft, mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Regens⸗ burg: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 2. Juli 1922 wurden die Statuten abgeändert. Die ö ist nunmehr auf 2000 A erhöht.
Regensburg, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht. — Registerge richt.
Reichenbach, Schles. 97246
In unserem Genossenschaftsregister ist am 258. November 1922 bei Nr. 4, betr. den Bankuerein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ uflicht in Reichenbach i. Schl., ein⸗ getragen worden:
Julius Seidelmann und Karl Stettner sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An Stelle des ersteren ist Kaufmann Fritz Kieblmann in Reichenbach i. Schl. zum Vorstandsmitgliede bestellt.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl.
oda, S. -A. e das Genossenschaftsregister ist heute bei SM. 15 — Weißbacher Spar⸗ und Darlehenskassenverein e G. m. u. S. in Weißbach bei Roda S.A. — ein⸗ getragen worden, daß an Stelle des Paul Fuchs in Bremsnitz der Landwirt Martin Pechmann daselbst in den Vorstand ge⸗ wählt worden ist. Roda, den 23. November 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Hun kel. 197249 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Eschenaner Spar⸗ und Darlehenskafsenuerein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräntter Hafinflicht zu Eschenau (Nr. 27) folgendes eingetragen worden:
Der 5 4 des Statuts ist dahin ge— ändert: Der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen be—⸗ teiligen können (Geschäftsanteil), wird auf 200 n bestimmt. Runkel, den 25. November 1922.
Das Amtsgericht.
Him mke el. 97248
In (as Genossenschaftsregister ist bei der Geuvnfsenschaft Falkenbacher Spar und Darlehenskassenverein, e. G. m. ub. H. zu Falkenbach, heute solgendes eingetragen worden:
sz 16 Absatz 1 der Statuten ist dahin geändert: Der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder der Genossenschait mit Einlagen beteiligen können, wird auf D000 n bestimmt. Ein Zehntel dieses Betrags ist innerhalb zweier Monate ein⸗ zuzahlen. Ueber die Verpflichtung der Genossen zur weiteren Zahlung beschließt jeweils die Generalversammlung.
Rnnkel, den 29. November 1922.
Das Amtsgericht.
— —— — *
oz 250)
Sechznsen. Hr. Waznnlebemn. In un ser Genossenschaftsregister ist
bent? unter Nr. 19 die Edeta Großz⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Seehausen Kr. W. eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Einfauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels- betriebe an die Mitglieder; 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialmwarenhandel dienen⸗ der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wtittschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderuug der Inter⸗ essen des Kleinhandels, Die Haftsumme beträgt 6090 Az, die bhöchste Zabl der Ge⸗ schäftsanteile ist 10. Vorstandsmitglieder
sind: Rebert Schütze und Richard Horn
Statut vom
in Seehausen Kr W. Bekannt ⸗
16. November 122. Die
machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrist „Edeka Deutsche , Rundschau', Berlin. Die Willenserklärungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch zwei Vorstands—⸗ mitglieder, die Zeichnung geschieht in der Welse, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet. . . A. W., den 24. November
Das Amtsgericht.
97251] Seehausen, Kr. Wanzleben.
In unser Genossenschaftaregister ist bei Nr. 16: Heimstätten⸗Baugenossen⸗ schaft Eilsleben, e. G. m. b. S., solgendes eingetragen: Karl Meistring, Willi Hosang, Ernst Buhlert und Max Nase sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Bernhard Angerstein, Hermann Schmidt, Werner Jordan und Fritz Bendler, sämtlich in Eilsleben, ge— . Die Haftsumme ist auf 1000 4A erhöht.
Seehausen, Kr. W., den 25. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht. Sonneberę, S. -WMelin. 97252)
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 32 bei dem FKonsum⸗ und Pro⸗ duktktiv⸗ Verein, e. G. m. b. H. in Gefell, Kreis Sonneberg, heute einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. August 1922 sind S§ 44 und 46 des Statuts abgeändert worden. Haftsumme und Geschäftsanteil betragen jetzt je 500 Mark.
Sonneberg, den 10 November 1922.
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.
Stendal. 972531
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 41 eingelragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Tornau, eingetragene Genosfenschaft mit beschränkter Saft pflicht“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 15 000 . erhöht.
Stendal, den 29. November 1922.
Das Amtsgericht.
strasbur, Uek ermarls. 97254]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 — „Edeka Großhandel, e. G. m. b. 5.“ in Sirasburg U / M., eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist; 1. Der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder, 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienen⸗ den Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 5000 MA für jeden Geschäftsanteil; jeder Genosse kann nur einen Geschäftsanteil erwerben.
Mitglieder des Vorstandes sind die Kaufleute G. Schupxenhauer und O. Zar⸗ penthin in Strasburg (Uckermark). Das Statut ist am 12. Oktober 1922 errichtet. Die durch Gesetz und Statuten vor—⸗ geschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrist . Edeka, Deutsche Handelsrund⸗ schau' in Berlin durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversammlungen sedoch, sosern sie vom Aufsichts rat ausgehen, vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Sten vertreter
Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich unter Be⸗ obachtung der gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen sowie der Beschlüsse der Generalversammlung; er zeichnet für die Genossenschaft, und zwar in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namentunteischrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossen⸗ schaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Strasburg (uckermark), den 21. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht.
Snlz, Neckar. 97255
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassen⸗ verein Rotenzimmern, e. G. m. u. H. in Rotenzimmern, die Aenderungen von § 27 Abs. 1 und 5§ 28 Abs. ! des Statuts und die Erböhung des Geschäfts—⸗ anteils auf 2000 4 eingetragen. Der Ge⸗ schäftsanteil ist zur Hälfte sofort, die andere Hälfte in vierteljährlichen Raten innerhalb Jahresfrist zahlbar.
Sulz a. N., den 30. November 1922.
Württembergisches Amtsgericht. Obersekretär Hahn.
Trier. . 97256
In das Genossenschaftsregister Nr. 36, betr. die Gewerbebank e. G. m. b. S. in Trier, ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch den Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Juni 1422 ist der §z 33 Satz ? des Statuts hinsichtlich der Höhe der Dividende abgeändert.
Trier, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. 12.
Trier. 97257
In das Genossenschaftsregister Nr. 56, belr. den Igeler Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. n. S. in Igel ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. November 1922 ist der S 45 des Statuts hinsichtlich der Höhe des Geschäftsanteils und seiner Ein⸗ zahlung abgeändert.
Trier, den 2. November 1222.
Das Amtsgericht. 12.
Unna. 9 2568
n unser Genossenschaftsregister ist am F
7. Oktober 1922 zu der unter Nr. 8 ein⸗ getragenen Genossenschaft . „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Frönden⸗ berg folgendes eingetragen: Der Absatz des 40 der Statuten ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. August 1922 geändert und erhält folgende Fassung ; Der Geschäftsanteil wird auf 2000 festgesetzt, wovon mindestens ein Viertel einzuzahlen ist. Amtsgericht Unna.
Wittenburg, Mecklb. 97259
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 20, betr. die Elektrizi⸗ täts⸗ und Maschineng enossenschaft Krummbeck e. G. m. b. D. in Krumm⸗ beck, in Spalte 4 eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. No— vember 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Wittenburg, den 30. November 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Zöõrbix. 9I358
In unser Genossenschaftäregister ist unfer Nr. 9 die Dreschgenossenschaft Zörbig Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 10. Juli 1922 festgestellt Gegenstand des Internehmens ist die Anschaffung. Be— nutzung und Unterhaltung eines Dampf— dreschsatzes auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Hartsumme beträgt ß60 000 „A, die höchstzulässige Zahl der Geschäftéanteile zwei. Vorstandsmitglie der sind: Landwirt Wilhelm Geld und Kauf— mann Paul Reinicke in Zörbig. Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die in der Weise zeichnen, deß der Firma die Unterschrift der Zeichnenden beigefügt wird. Die Be⸗ fanntmachungen erfolgen unter der Firma in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaftlichet Genossen— schaften der Provinz Sachsen und an— grenzenden Staaten zu Halle a. S. Daf Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zörbig, den 16 November 1922.
Das Amtsgericht.
9ꝝ) Musterregister.
(Die aus! ndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altona, EI po. 983631
In das hiesige Musterregister ist ein— getragen worden:
Nr. 4809. Folfatia⸗ Werke, Nen⸗ mann's Solzbenrbeitungs⸗Fabriken, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Altona⸗Ottensen, ein veisiegelter Um—⸗ schlag, enthaltend zwei Zeichnungen für Möbelmodelle, Fabriknummern 181/182. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. November 1922, Nachmittags 2 Ubr.
Altona, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Aschersleben. 98364)
In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden:
Nr. 501. Offene Handelsgesellschaft S. C. Bestehorn in Aschersteben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 7 Abzüge zur Verzierung von Gürtel schachteln, Zigarettenschiebeschachteln, Optimusschachteln, Bodenbeuteln, Plakaten, Faltschachteln. Etiketten, Fabriknummern 3758, 3765, 3773, 3774, 3775, 3776, 3777 Yes, 37795, 3786, 3781. 37832. 3783, 3784, 3785, 3786. 3787, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange—⸗ meldet am 14. November 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Nr 502. Offene Handelsgesellschaft Georg Gerson in Aschersleben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 12 Ab—⸗ züge zur Verzierung von Tüten, Beuteln, Fastschachteln ꝛc. für verschiedene Ver— packungszwecke, Fabriknummern 95, 105. 107 bis 116, Flächenerzeugnisse, Schutz ⸗ frist diei Jahre, angemeldet am 23. No⸗ vember 1932, Vormittags 11 Uhr 30 Min Aschersleben. den J. Dezember 1922.
Preußisches Amtsgericht. 98365
Planen, Vogt. ;
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 11 995. Walther Kurth. Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 11 Mustern von Blusensticke reien, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 722, 723. 241. 726, 726 727, 728. 729, 730, 731, 732. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. November 1927 Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 11 996. Vogtländische Tüll⸗ fabrik, Aktiengeselischaft in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit 22 Mustern von karriertem Tüll (Ersatz f. Tüll⸗ eiamine), Flächenerzeugnisse Geschäfts— nummern 46001. Dess. 201, 202, 203, 204, 205, 206. 207, 208, 209, 210, 211, 212, 213, 214, 215, 216. 217, 218, 219, 220, 221, 222, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 6. November 1922, Nach⸗ mittags 253 Uhr.
Nr 1 997. Wilhelm Weindler & Co., Firma in Plauen, ein offener Um⸗ schlag mit 109 Mustern, von gestickten Spitzen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 70451, 70524, 70556, 705655, obb7, 7Tob81l, 70584. 70591. 705693, 706595, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Nobember 192, Vormittags
104 Uhr. *
Nr. 11998. Meinhold R Sohn, irma in Plauen, ein offener Umschlag mit 50 Stück Photographien von Flächen⸗ erzeugnissen für ardinen, Geschäfts⸗ nummern 5600, 5601, 5602, 5603, 5604.
obo5, b6os, 5507, 56bs, 5ßzoh, o6 16, 511. 56 iz, 5613. 5654, 56th, S616. 567, 56 s5, 56 18, 5620. 5621, 5633. 623, 5624. 5625, 5ß3ß, 5637, 5635, 633, 5636. 563i, 5637, 56533, 5634 635, 5636, 5637, 5635. 5639, H äo, ä öl, 5642. 563, 5ßä4, 56 15, 5646,
5647, 5648. 5649, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. November 1922, Nach⸗ mittags 34 Uhr.
Nr. 119395. Meinhold K Sohn, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit 7 Stück Photographien von Flächen⸗ erzeugnissen für Gardinen, Geschäfts— nummern 5650, 5651, 5652, 5653, 5654, 5655. 5656, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 16. November 1922, Nach⸗ mittags 35 Uhr.
Nr. 12 000. Max Rothe, Firma in Plauen, ein offener Umschlag mit zwei Mustern von Dekorationsstoffen. Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern Dessin 61, 62, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. November 1922, Nachmittags 24 Uhr.
Nr. 12001. Industriewerke Attien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Um⸗ schlag mit 50 Abbildungen von Gardinen, Ansätzen, Einsätzen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8938, 221 / 0, 9257 40. Je8ns8b, S296 / 330, S304 os, 8367 931314, 9g318, 9320/23. 04781, 04792 ot797, 04818, 04840, O 4841/42, 04847, 04849/s52, (4857/58, 0486667, Ods70. O4975, 04991, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 28. November 1922, Vor⸗ mittags 114 Uhr.
Nr 12 002. Industriewerke Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Umschlag mit 50 Abbildungen von Spannstoffen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 07510, 07612, 13, 07615. 07623. O7 629, O7ß3s8 / 0, 7642. OM 645/49, O7 660/66, 07683/07719, 07721. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Noveinber 1922, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 12 003. Industriewerke Aktien⸗ gesellschaft in Planen, ein offener ümschlag mit 17 Abbildungen von Spannstoffen Künstlergardinen Halbstores, Bettdecken, ferner von Abteilung Kunst— druckerei: Künstlergardinen Meterware, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern o7722s23, 3228 29, 3231, 2097/98, 311, ziz, 59. S2 03, S0o5, 867, sos, SH, 811, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
ö. . November 1522, Vormittags 16 T.
Amtsgericht Plauen, am 6. Dezember 1922. Rudolstadt. 98366]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 960. Firma Richter & Co., Bad Blankenburg i. Thür., eine Etikette für die Verpackung von Richters Haamährwasser, Richters Haarnähröl, Richters Haarnährpomade und Richters Haarnährbrillantine sowie zur Verwendung für Rerlamezwecke, in jeglicher Aus⸗ sührung. mit der Geschäftsnummer 1017 in einem verschlossenen Briefumschlage, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, eingetragen am 14. November 1922, Nachm. 33 Uhr.
Rudolstadt, den 0. November 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Essen, Run r. 5983671
Ueber das Vermögen des Schreiners Hermann Otto zu Essen ist durch Be—⸗ schluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Kaufmann Fritz Garbe zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 23. Dezember 1922. Anmeldefrist bis 10. Januar 1923. Erste Gläubigerver⸗ sammlung den 29. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 18. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zweigert⸗ straße 52, Zimmer 33.
Essen, den 2 Dejember 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
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Tzittam. (983681
Ueber das Vermögen der den Handel mit Textilerzeugnissen betreibenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung Oswin Heinrich G. m. b. S. in Zittau wird heute, am 5. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er—⸗ öffnet. Kontursverwalter Herr Kaufmann Alfred Geißler, hier. Anmeldefrist bis zum 8. Januar 1923. Wahltermin am 30. Dezember 1922. Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 19. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 27 Dezember 1922.
Zittau, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Blankenhain, Thür. (8369
Das Konkursversahren über das Ver- mögen a) des Kaufmanns Kurt Gleichmar, Inhaber einer Färberei u. Reinigungsanstalt, in Stadiremda, b) des Sande ls manns Karl Laqua in Schwarza, e) des Kaufmanns Ma Schwartze in Blankenhain. wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Blankenhain, den 4. Dezember 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
KRochum. 98370 Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen des Uhrmachers Wilhelm
Fiege in Bochum, Friedrichstraße 35,
wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 11. November 1822 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts kräftigen Beschluß vom 11. November 922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bochum, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
Hagen, Westf. (98371 Das Konkursversahren über das Ver- mögen der Firma Kunsigewerbehaus G. m. b. S. zu Hagen ist durch Schluß⸗ verteilung beendet und wird hierdurch auf⸗ gehoben. Sagen, Westf., den 30. November 1922. Das Amtsgericht.
Lei nziꝶ. ; 983721 Das Konkursverfahren Biberger wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 2. Dezember 1922.
Michelstadt. 983731
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des früheren Hoteliers Peter Rausch, damals in Michelstadt, jetzt in Frankfurt a. M., ist infolge eines von dem Vertreter des Gemeinschuldners gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichsterimin auf Mittwoch, den 209. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 2 Uhr, vor dem Amtsgericht in Michelstadt i. Od. Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Vergleichs vorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
gelegt. . i. Od., den 1. Dezember 2. (L. S) Herrmann, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wissen, Sieg. (98374
Dat Konkure verfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Otto Dahl⸗ hausen in Steinebach wird nach er— solgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Wissen, den 18. November 1922.
Das Antsgericht.
Wissen, Sieg. S375]
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Olberz und Aley⸗ ping G. m. b. H. in Niederhöuels wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierduich aufgehoben. Das Vonorar des Konkursverwalters ist auf 1440 M festgesetzt worden.
Wissen, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht.
12) Taris⸗ und
Jahrplanbekannt⸗ machungen der Cisenbahnen.
985379 Den tsch⸗schwedi schrnorwegischer Gütertarif, Teil 11. Sendungen nach Tralleborg transit können künftig auch geteilt mit neuem Frachtbrief weiteraufgegeben werden; bei geteilter Weitersendung muß dem Fracht⸗ brief aus Deutschland ein genaues Ver zeichnis des Inhalts der Sendung bei— gegeben oder ein solches Verzeichnis vom Empfänger der Abfertigungsstelle Trälle⸗ borg transit bei der Ankunft der Sendung übergeben werden. Altona, den 4 Dezember 1922. Reichs hahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
98378
Reichsbahn gütertarif Seft CI.
Für die Zeit vom 7 bis 31. Dezember 19227 wird sür den Bereich der Deutschen Reichsbahn ein Ausnahmetarif 18 für Christbäume (Weihnachtsbäume) ein⸗ geführt. Es gelten die Bestimmungen und Frachtsätze der Klasse E.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 6. Dezember 1922.
Neichsbahndirekti on.
983771 Kreis Altenager Gisenbahn.
Die im Verkehr mit unseren Static nen zur Erhebung kommenden Umladegebühren werden mit Gültigkeit vom 10. d. M. bei Eil⸗ und Frachtstückgut auf 185 M für 100 kg, mindestens 15 A für die Fracht. briefsendung, und bei Wagenladungen auf 12 * für io) kg, mindestens 600 für den Wagen, festgesetzt. Von der Inne haltung der im 6 E.⸗V-O. vorgesehenen Veröffentlichungsfrist sind wir entbunden.
Lüdenscheid, den 5. Dezember 1922.
Die Direktion.
—— — — *
1983761 Reichsbahn ⸗ Saarbahn⸗Güterver⸗ kehr. Heft 3. Verkehr mit Süd⸗ deutschland vom 1. Juli 1922. Wegen Umwandlung der bisherigen Zu⸗ schlagsfrachten in Entfernungszuschläge werden unter gleichzeitiger Streichung Beisatzes Zu“ die Entfernungen erhögt: für Gmund a. Tegernsee um 8 km, für Moosrain um 5 km, für Tegernsee um lege guhbemerkeng. Eich ie Fußbemerkung Siehe Heft 1 unter C auf den Seiten ge gc wird gestrichen, da diese Zuschlagsfrachten nun. mehr im D. E.-⸗G.⸗T. II Heft O Ib ver⸗ 6 n , ö ürt ay.) erhält den Zusatz Hbf.“ München, den 5. Dezember e ] Tarifamt beim R.⸗V. M., g. B.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660
Alle Postanstalten nehmen Bestellun ü i s g an; für Berlin den Postanstalten und Zeitungsversrieben für e ab . Wilhelmstraße ö J Einzelne Nummern en, 7 3 ö ) Schriftleitung Zentr. 109586, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
auch die Geschäftsstelle Sw. 43,
Mk.
Nr. 280. Reichsbantgtrotonto. Berli n, Montag, den
U
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen irren,
N
300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 M.
. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
U
1. Dezember, Abends. Poftschecttonto: Ber in 41821. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beila
gen werden nur gegen Barbegahlang oder vorherige Cinse n, ,, inichlie ali e einschließzlich des Portos abgegeben. herige Sinsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsch ö Ernennungen ꝛc. .
Exequaturerteilungen. Bekanntmachungen, von Mischfutterarten.
Rundschreiben, betreffend Maßnahmen zur der bestimmungsmäßigen Verwendung von zu
Branntwein. Bekanntmachung, betreffend die Preise für Patentschriften
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗
mangan und Ferrosilizium.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Aktiengesellschaft
Badenwerk“ in Karlsruhe. Handels verbot. .
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverã — n Handels verbote. Per derungen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
. Der Ministerialrat im Reichs wirtschaftsministerium S u sat ist zum Direktor im Statistischen Reichs amt ernannt worden!
— —
. Dem mexikanischen Generalkonsul in Hamburg Luis Montes de Oca, dem mexikanischen Konsul in Dresden Ri k dem Vizekonsul von Honduras in Berlin Georg Mamlok ist namens des Reichs das Exe erteilt . hs das Exequatur erteilt
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Verordnung ü isch⸗ path zem s. ann een, (,s. 6 . ö. el —Mischf itte l ri . folgender Mischfutter mittel genehmigt
l. Durch Erlaß vom 18. Oktober 1922 — J⸗Nr. TV/ 3 M — Bezeichnung; „Gewürzter Futterkalk Roburkas. J Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
3 . Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalci ) . (Dicalciumphosphat), Viehsalz. Name des Herfie leit Schwerin i. M.
2. Durch Erlaß vom 18. Oktober 1922 — J. Nr. ITV /3 M. 61 Bezeichnung: Gewürzter lohlen auter Falte It ; te fen Handelsübliche , . der ö. .
aubfein gemahlener, reiner kohlensaur Phosphorsaurer Futterkalk, . Fenchelpulver,
. . Herstellers: Voki⸗Werk Kiel in Kiel.
Durch Erlaß vom 24. Oktober 1922 — J. Nr. TV/3 M. 611 –: Bezeichnung: Gewürzter Futterkall Marke D . Handelsübliche Bezeichnung . .
. , Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalei h . (Dicaleiumphosphat), 9 ochsalz. ame des Herstellers: Gotthilf Hui gerol⸗ i Nagold⸗Haigerloch i. Württemb. J 4. Durch Erlaß vom 28. Oktober 1922 — J⸗Nr. IVI3 M. 653 —: Bezeichnung: K Futterkalk, Narke kö . . futterkalk '. Handelsübliche *,, der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk (Schlemmkrei Chlorcaleium, 6. ö n des dei . z ; ame des Herstellers: Johannes Marmulla in Berlin⸗-Lichterfel bie n . ulla in Berlin⸗Lichterfel de, 5. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J⸗Nr. IV/3 M. 662 —: Bezeichnung: „Gewürzter kohlen saurer Futterkalk, Marke . Sonnenschein“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalt, Fenchelpulver, Kochsalz. Name des Herstellers: Trierer Straße 136. 5. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗Nr. V3 M. 671 —:
Firma Chemische Fabrik Schwerin in
Carl Sonnenschein in Koblenz-⸗Lützel,
betreffend Genehmigung zur Herstellung
5 d aß ig, ermäßigtem Verkaufspreise zur Herstellung von Heilmitteln abgegebenem
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Fenchelpulver, Kochsalz.
Schützenstraße 8.
Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk, Marke Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlenfaurer Kalk,
Fenchel pulver, Kochsalz.
ͤ hausen (Württemb.). Berlin, den 8. Dezember 1922.
Y Ar Nita.
Bekanntmachung.
futter vom 8. April 1920
f RGBl. S. 491 ff. stellung folgender ö
Mischfutterarten
S, 28 o Protein, 3,30 0/9 Fett,
14,95 00 Rohsaser, . . 3,35 0/9 Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Haferfuttermehl, Geb. Gerstenmehl, Geb. Maismehl.
Vez. Koblenz.
2. Durch Erlaß vom 8 November 1922 — J- Nr Bezeichnung: Dol? (g Nährstoffgehalt: 13,2 6 Protein, D,8 9 Fett,
13.0 0,½ Zucker,
8, o /9 Asche,
66. 30 ö
4,9 o Wasser.
Handelsübliche Bezeichnung ö
Reisfuttermehl, Palmkernschrot, Melasse, Phosphorsaurer Futterkalk.
Hopfenmarkt 29.
. a) Ferkel ⸗Aufstreufutter “). 10,92 060 Wasser, 5,46 ίσ Rohfett, 15,88 υί‚ Rohprotein,
Bezeichnung: Nährstoffgehalt:
. 4,23 0lo Asche, Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Naisfuttermehl, Weizenfuttermehl,
Hefe, Phosphorsaurer Futterkalk. b) Kälbermehl“. 10,77 0½ . yh„Oß oo Rohfett, 14,81 0 Rohprotein,
Bezeichnung: Nährstoffgehalt:
J 3 ö. . 0 sche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Weizenfuttermehl, Reisfuttermehl, Leinkuchenmehl, Phosphorsaurer Futterkalk.
in Krumbach (Schwaben). Berlin, den 8. Dezember 1922.
Ji. A.: Niklas.
— —
dem 1. Oktober d. J.
mäßigten Verkaufpreise zur Herstellun J. Ve 9 mitteln nur noch abgegeben werden, wenn er
Bezeichnung: „Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk, Marke Nondo ).
zwecken unbrauchbar gemacht wird. Um dieser
Phosphorfaurer Futterkalk (Dicalciumphosphat)
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Auf Grund des 8 2 Ab. 2 der Verordnung über Misch— ist die Her⸗
worden: 1. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J. Bezeichnung: Juttermehl J Nr. Nährstoffgehalt: 10 G Yo Wasser,
59,95 v/o Stickstoff freie Extraktstoffe,
Narn 8 Herstellers: Firma Marti i i Name des Herstellers: Firma Martin Becker in Niederfischbach,
Melasse⸗Kraftfutter, Nährdol“ ( gef. gesch. Warenz.).
37,1 9 Stickstofffre ie Extraktstoffe,
Name des Herstellers: Firma Mumm u. Frerichs in Hamburg,
3. Durch Erlaß vom 8. November 1922 — J.⸗Nr. N / 3 M. 668 –:
59,39 o Stickstofffreie Extraktstoffe,
HY, 49 co Stickstoff freie Extraktstoffe,
Name des Herstellers: Cbemische Fabrik Krumbach G. m. b. H.,
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Nach 8 116 der Branntweinverwertungsordnung darf seit Branntwein zum besonderen er—
Phosphorsaurer Futterkalk (Dicalciumphosphat),
9 des * 8 . — 2 Name des Herstellers: Tierarzt Dr. Scharf in Bad Oldesloe,
7. Durch Erlaß vom 17. November 1922 — J- Nr. IV/3 M. 696 —:
Becoha“.
5 . 22 8 ö 7 3* * 1 s4I Name des Herstellers: Nährmittelwerke Benedikt Christ in Ochsen⸗
genehmigt
VIZ N. 516 —:
IV/3 M 518 -:
von Heil⸗ zu Genuß⸗
— ä — ——
nicht unterworfen zu sein, sind in einer Reihe von Fällen Hersteller von Heilmitteln dazu übergegangen, an Stelle des preis⸗ begünstigten Branntweins Branntwein zum regelmäßigen Ver⸗ kaufpreise zu beziehen, und zwar in der Hauptsache bei den von der Reichsmonopolverwaltung mit der Abgabe von Brannt— wein beauftragten Händlern in Höchstmengen bis zu 2861 Weingeist im Einzelfalle. JJ Nach den hier gemachten Beobachtungen und Mitteilungen besteht begründeter Verdacht, daß die Möglichkeit eines der⸗ artigen Bezuges von Branntwein für eine unzulässige Ver⸗ wendung; 3. B. zur Herstellung von Trinkbranntwein und zur Abgabe in, in verarbeitetem Zustande, ausgenutzt wird, weil zurzeit Bestellungen auf Sprit zu Trinkzwecken nicht ange— nommen werden. . . ö. Die Neichs monoyolverwaltung macht deshalb von der ihr nach 5 87 Absatz 2 des Branntwein monopolgefetzes vom 8. April 1922 RGBl. S. 405) zustehenden Befugnis Gebrauch und trifft zur Sicherstellung der bestimmungs mäßigen Ver⸗ wendung des Branntweins folgende Maßnahmen:“
.
Bis auf weiteres kann unverarbeiteter Branntwein zum regel 4 Verkaufpreise zur Herstellung von Heilmitteln im eigenen . ö hauptzollamtliche Genehmigung (Freigabeschein)
Zuständig für die Genehmigung ist dasjeni 1 ĩ dessen Bezirk der Bezieher . . mn . Dem Hauptzollamt ist eine Anmeldung des Inhabers des Be⸗ triebs, für den der Branntwein bestimmt ist, in doppelter Aue⸗ sertigung zu übergehen. Sie muß enthalten: 5
a) die Weingeistmenge (in Litern), deren Freigabe nach Entrichtung 4 des regelmãßigen Verkaufpreises beantragt wird,
9 „vor 2 8. 8 57 s 8 4 M ö. . . dem der Branntwein verwendet werden soll,
1. daß dem Bezieher bekannt ist,
einem anderen als dem unter b boten ist,
2 daß vorbehaltlich etwaiger strafrechtlicher Verfolgung im
5 Zuwiderhandlungsfalle weitere Lieferungen abgelehnt werden d die genaue Bezeichnung des Betriebes, in dem die Verwendung
des Hranntw. ins erfolgen soll (Name oder Firma, Name des
Betriebe siterg Ort, Straße und Hausnnmmer), ĩ e) genaue Angabe von Zweigniederlassungen oder sonstigen vom
Bezieher geführten Betrieben, die sich gleichfalls mit Herstellun,
von Heilmitteln befassen, ö ö . ö ) die Unterschritt des Betriebsleiters; das Hauptzollamt kann . Beglaubigung durch die Ortspolizei verlangen.
. ,, hat die eing Austertigung der Anmeldung, wenn
er Prüfung keine Bedenken ergehen, unter Angabe des Neonats, für den die Branntweinmenge freigegeben wird, und unter Beinrü ckung des Amtsstempels mit einer Bescheinigung über die gegen, Entrichtung des regelmäßigen Verkaufpreifes freizugebende, in Buchstaben zu bezeichnende Weingeistmenge zu versehen und dem Be⸗ zugsberechtigien zurückzugeben, der die Lieferung des Branntweins bei einem von der Verwertungsstelle der Reiche monopolverwaltung damit beauftragten Händler beantragt. Die zweite Ausfertigung verhleibt beim Hauptzollamt. ö kö . besonderen Fällen ist das Hauptzollamt berechtigt, den Be⸗ ziehern die Verpflichtung aufzuerlegen, über den Zu⸗ und Abgang des Branntweins, über seine Verwendung sowie Über den Absatz' der daraus hergestellten Erzeugnisse nach näherer Anweisung des Han amts Anschreibungen in einem besonderen Buche zu führen falle es zur wirksamen Ueberwachung des Bezugs und der Verwendun von unverarbeitetem Branntwein zweckmäßig erscheint. . 394
II. Hinsichtlich des Umfangs der freizugebenden Br ĩ e 81 . ,,, folgende k J a) Anträgen ist nur im Rahmen der früheren Kontingenti (vgl. Rundschreiben vom 25. Oktober ih 6 ,, . . den ,,, , nachzuweisen ware, unn ; nur für den notwendigen Bedarf ei . . ö J . endigen Bedarf eines ẽ Hauptzollämter sind befugt, eine Erhöhung der ier⸗ 16. gebenden Monatsmenge eintreten zu . ö j rer Ansicht besondere wirtschaftliche Gründe hierfür vorliegen. ; ,, ,,. alls ein Bedarf für das an sich au 8 j Dini . . eantragte Monatskontingent augenscheinlich ) Heilmittelhersteller, die Branntwein überhaupt noch ni . : nicht be- igen haben, sind je nach Umfang des Betriebs a ö. is zu 50 1 Weingeist zu berücksichtigen.
III.
u m. Maßnahmen finden keine Anwendung auf Heil-
a) deren Monatskontingent mehr als 280 1 Weingeis— ĩ [, 1. Weingeist beträgt, ) , eines Monats mehr als 280 1 Weingeist bean—
diese sind vielmehr an die Reichsm . wertungsstelle) zu verweifen. chomonopol verwaltung (Ver⸗
IV. Die Anmeldung wird ungültig, wenn sie nicht innerhalb von
daß eine Verwendung zu angegebenen Zweck ver-
Bestimmung
30 Tagen, vom Tage der hauptzoilamtli rechnet, zur Bestellung des ,,,, e e gr