(loo ii

Bremer Tabal · Fabri ioyd esellschaft, Vremen.

Die au fferordentliche Generalver- sammlung am Freitag, den 22. De—⸗ zember 1922. findet nicht statt.

Der Aufsichtsrat.

Io00sSos

O. Ww. Ruppert Attienge selsschast derischdorf, . dirschberg I. es.

Die Herren Aktionãre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Sonn⸗ abend, den 13. Jannar 18223, Vor- mittags 10 Uhr, im Preußischen Hof, Handelskammersaal, in Hirschberg i. Schlef. stattfindenden auserordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.

Tagesordnuna:

J. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 2850 000 4 durch Ausgabe von 2850 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien über je 1000 4 mit Gewinnberechtigung vom 1. Juli 1922 ab.

2. Festsetzung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe der neuen Stammaktien erfolgen soll, sowie der Art und Weise der Begebung unter Ausschluß des gesetz lichen Bezugsrechts der Aktionäre.

Ermächtigung des Vorstands, die zur Durchführung der Beschlüsse zu 1 und 2 erforderlichen Vereinbarungen namens der Gesellschaft zu treffen.

4. Beschlußfassung über Abänderung des

Gesellschaftsvertrags gemäß den Be⸗ schlüssen von 1 bis 3, und zwar:

§ 2, betr. Höhe und Zusammen— setzung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft

5. Verschiedenes.

Diejenigen Aktionäre, die an der außer

E

ordentlichen Generalversammlung teil⸗ nehmen wollen, haben laut 5 15 des Gesellschaftsvertrags ihre Aktien oder,

falls die Aktien bei der Reichsbank oder bei einer anderen gesetzlich zulässigen Hinterlegungastelle niedergelegt find, die hierüber ausgestellten Bescheinigungen nehst einem doppelten Nummernyerzeichnis während der üblichen Geschäftsstunden spätestens bis zum 8. Januar 1923 bei der Kasse der Gesellschaft in HSerischvorf, Kreis Hirschberg, Schles., oder bei der Darmstädter und National« bank Hirschberg, Zweignieder⸗ laffung Sirschberg, Schles., gegen Empfangebescheinigung einzureichen. ; n nn. Schles., den 8. Dezember

Der Aufsichtsrat. Dr. R eier, Vorsitzender.

Ilooõls]

Frãnkische Türen und Möõbel⸗ fabrik Attiengesellschaft in Harbheim (Babem.

Bezugsaufforderung.

Die außerordentliche General versamm⸗ lung vom 29. November 1922 hat be—⸗ schlossen, das Grundkapital von 4500 000 M auf 20 Millionen durch Ausgabe von 15 500 000 1, lautend auf den Inhaber und auf je 1000 4 mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1923, zu , . Das gesetzliche Be⸗ ue ect der Aktionäre ist ausgeschlossen. Tas Erhöhungskapital hat das Bank⸗— baus Schwab, Noelle & Co. in Essen

übernommen, wie sie aus nachstehend an⸗

gegebenem Bezugsangebot ersichtlich sind. Banken Cachdem die durchgeführte Kapitals. a) ein Nummernverzeichnis der zur erböhung in das , ., einge- Teilnahme berechtigten Aktien einreichen,

tragen ist, fordern wir die Aktionäre auf, ihr Bezugsrecht, wie folgt, auszuüben:

I. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis syätestens 30. Dezember ds. Is. einschließlich zu erfolgen

bei dem Bankhaus Schwab, Noelle

G Co., Essen a. d. Ruhr, bei der Volksbank in Hardheim ¶ Baden) oder bei der Fränkischen Treuhand⸗ esellschaft m. b. S., ischofsheim.

IH. Auf je 2000 4A alte Vorzugs⸗ oder Stammaktien werden 3000 A neue Aktien zum Kurse von 130 ,n gewährt. Der Bezug ist provisions⸗ und spesenfrei. ,,, mit 1 ½ trägt der Erwerber.

II. Bei der Anmeldung sind die Aktien

ohne Dividendenbogen mik einem doppelt 19

ausgefertigten Anmeldeschein, wofür For. mulare bei den Bezugsstellen erbälllich 7 bei diesen Bezugsstellen einzureichen.

,, ist der Bezugspreis zuzüglich Schlußnotenstempel bar zu entrichten. Eine etwaige Steuer zur Bezugsrechts geht zu Lasten des Aktionärs.

IV. Die Aktien, für welche das Bezugs⸗ recht geltend gemacht worden ist, werden abgestempelt zurücgegeben. Ulber die Einzahlung wird auf einem der Anmelde⸗ formulare Quittung erteilt.

V. Die Aushändigung der neuen Aktien erkolgt nach deren Fertigstellung gegen Rückgabe der erteilten Ein zahlung quittung bei derjenigen Stelle, welche die Quittung erteilt hat.

Die Vermittlung des An⸗ und Ver⸗ laufs von , . einzelner Aktien i übernehmen die

ardheim, den 1. Dezember 1922. Sränkische Türen ⸗ und Möbelfabrik ,

Der Vorstand.

usübung des

zweiten Werktage vor der General⸗ versammlung, den Versammlungs⸗ tag nicht mitgerechnet, in den üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschafts⸗

aus Sch ⸗ n Dresden, bei der Allgemeinen Deut für ein Konsortium zu den Bedingungen cen Credit ⸗Anstalt, Dresden, sowie ei

lautenden 6 ,, der Reichs⸗ bank oder d

vereins hinterlegen und bis zum Schluß der gußerordentlichen Generalversammlung daselbst belassen. Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei Notar erfolgen, ist jedoch dadurch nachzu⸗ weisen, legungsfrist den Anmeldestellen ein ord- nungsmäßiger Tauber ⸗ N lc legungsschein ist nur dann ordnungsmäßig, wenn darin die hinterlegten Aktien na ihren Unterscheidungsmerkmalen bezeichnet sind und überdies darin bescheinigt ist, daß diese Papiere bis zum Schluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung bei dem Notar in Verwahrung bleiben.

Bahmte e. G. m. b. H. in Liquidation.

Moors Westbeutsche Holz und Imprãgnierwerke A. G. Gelsenkirchen.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu einer am S. Januar 1923, Nach⸗ mittags G Uhr, im Hotel zur Post“,

Millionen um 52 Millionen auf 60 Millionen Mark durch Ausgabe von 5000 auf den Inhaber lautende

lautende Aktien zum Nenn wert von

AK 1000 das Stück mit einer Divi— dendenberechtigung ab 1. Januar 1923. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus— üben wollen, haben spätestens am 5. Jannar 1923 bis Abends 6 Uhr

kirchen oder bei der Direction der Disconto⸗ n m Filiale Dortmund, oder bei der Commerz⸗ und Privatbank A.-G., Gelsenkirchen, oder bei einem deutschen Notar ihre Aktien zu hinterlegen. Gelsenkirchen. den 8. Dezember 1922. Der Aufsichtsrat. Boll, Vorsitzender. Der Vorstand. Münster. Simon.

(100524

Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu

der am 6. Januar 1922, Vormittags

12 uhr, in den Räumen der Dresdner

Bank, Dresden-A., König⸗Johann⸗-Straße,

stattfindenden außerordentlichen Gene⸗

ralversammlung ein. Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals der Ge— sellschaft um 7 500 000 .½ durch Aus— gabe von 7500 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 1000 M, und zwar 500 Stück Vorzugsaktien und 7000 Stück Stammaktien, unter Aus⸗

gli des gesetzlichen Bezugsrechts

der bisherigen Aktionäre.

Beschlußfassung über die Begebung der gemäß den Beschlüssen zu 1 aus— zugebenden neuen Aktien.

Abänderung des Gesellschaftsvvmertrags in den 8 4 (Höhe des. Grund⸗ kapitals, er Vorzugsaktien und Stammaktien, Rechte der Vorzugs⸗ aktien, ins hesondere Gewinnbeteiligung und mehrfaches Stimmrecht, Ueber- nahme der Sondersteuer auf Aktien mit mehrfachem Stimmrecht durch die Gesellschaft), 23 (Bezüge des Auf⸗« sichtsrats, Bestimmungen über den Ausgabekurs), 32 (Verteilung des Reingewinn).

4. Ermächtigung des Aufsichts rats zu Aenderungen der Satzung, soweit sie

nur deren Fassung betreffen.

5. Nach der Abstimmung aller Aktio⸗ näre gesonderte Abstimmung der Vor⸗ zugsaktionäre und der Stammaktio⸗ näre zu Punkt 1, 2 und 3 der Tages⸗ ordnung.

Zur Ausstbung des Stimmrechts in der

Generalversammlung sind diejenigen Aktio⸗

näre berechtigt, die spätestens am

e

82

kasse oder bei der Dresdner Bank in

den Dresdner Filialen beider

b) diese Aktien oder die darüber

er Bank des Berliner Kassen⸗

einem deutschen daß vor Ablauf der Hinter⸗

Hinterlegungsschein des otars eingereicht wird. rf Hinter⸗

ttendorf · Okrilla, den 12. Dezember

wglugust Walther a Söhne

Mast / n. Suchtviehgen ossenschaft Die Liquidatoren:

Gelsenkirchen, stattfindenden a. o. Ge—⸗ getr. Genossenschatt m. b. H.

r,, ö Deutsche Schuh ⸗ B rr ,. Tagesordnung: enossenschaft eingetr. Ge t

Erhöhung des Aktienkapitals von acht genossensch 3 8. ee, n

Aktien zum Nennwert von 4 10 000 das Stück. 2000 auf den Inhaber

bei der Gefellschaftskasse in Geisen- l

dator ist der Unterzeichnete ernannt, bei dem etwaige Gläubiger sich melden wollen.

voz

Am 27. Dezember 1922 und 15. Januar 1923 findet in Stade im Hotel Birnbaum je eine Generalver⸗ sammlung der unterzeichneten Genossen⸗

schaft statt. Tagesordnung: Auflösung und Liquidation der Deutschen Schuh⸗Beschaffungsgenossenschaft ein-

Der Vorstand. A. Merk. D. Bornemann.

7 Niederlaffung . von Rechtsanwälten.

100834 Durch Beschluß der Anwaltskammer in Düsseldorf vom 2. Dezember 1922 sind die ausscheidenden Vorstandsmitglieder, nämlich die Rechtsanwälte Justizrat Dr. Schleicher, Justizrat Lõwenbach, Bachmann, aus Düsseldorf, Justizrat Seitmann aus Duisburg⸗Ruhrort, Voege aus M.⸗Gladbach, Justizrat Fleisch⸗ hauer aus Cleve und Dr. Müũnchhausen aus Oberhausen, sämtlich in den Vorstand wiedergewählt worden.

Der Vorstand der Anwaltskammer bat für das Geschäftsjahr 1923 die Rechtsanwälte Justizrat Dr. Schleicher in Düsselderf zum Vorsitzenden, Justiz—= rat Löwenbach, daselbst, zum stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, Justizrat Dr. Petermann, daselbst, zum Schriftführer und Bachmann, daselbst, zum stellver— tretenden Schriftführer wiedergewählt. Oberlandesgericht Düsseldorf.

i006

In die Liste der bei dem hiesigen Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Bruno Tschoeke zu Frankenstein eingetragen worden. Frankenstein, Schles., den 9. De⸗ zember 1922.

Das Amtsgericht.

(100460 In die bei dem unterzeichneten Amts— gericht geführte Rechtsanwaltsliste ist am 2. Dezember 1922 der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Gottlob zu Menden eingetragen

worden. Amtsgericht Menden.

100832) Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft beim Amts- gericht München zugelassene Assessor Ernst Gerbig in Unterhaching wurde unterm 11. Dejember 1922 in die Rechtsanwalts⸗ liste des Amtsgerichts München eingetragen. Der Prãsident des . 66 München: Riß.

siooa 3] In der Liste der beim Amtsgericht Braunfels zugelassenen Rechtsanwälte

wurde am 2. Dezember 1922 gelöscht

Dr. Ludw. Daudt, Rechtsanwalt und

Notar.

Braunfels, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

(1090831 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Wilhelm

Reinold in Gladbeck ist in der Liste

der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte gelöscht worden.

Gladbeck, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

(100833)

Der Rechtsanwalt Justizrat Hugo Diekmann zu Herne ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Herne, den 12. Dezember 1922.

——— —

10) Verschiedene Vekanntmachungen.

(100513 Bekanntmachung.

schaft mit beschränkter Saftung“ in Elberfeld ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Elberfeld, den 10. Dezember 1922. Die Liquidatoren der Gesellschaft:

Ernst Dilthey. Max Dilthey.

ae, . Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung ist die unter Nr. 30 in das Handels⸗

Düren. Die Firma ist aufgelöst. Zum Liqui⸗.

O. Hippler. A. Hippler.

Breford. Gieseke. Gerkepott.

Der Lignidator:

Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main), der Direction der Dig⸗ conto⸗Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. ö . . . enn rankfurt a. M. ist hei uns der Antrag Das Amtsgericht. auf Zufassung von

Die „Bergische Garnhandelsgesell,.

(99688

ĩ Ernst Schlee G. m. b. H. Pirna a. E.

vember 1927 wurde die Gesellschaft in⸗ folge Verkaufs der Aktiven und Passiven

1

hier ist der Antrag gestellt worden, * 5000 h 90900

zu Benrath am Rhein, Nr. 5001 bis 10000, zu je ÆM 1000,

zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

100507]

trag gestellt worden, ; M4000 000

Brauerei

610090 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kovetz kv.

ioosos

Von der Direction der Digconto⸗Gesell⸗

schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,

1635000 900 neue Stammaktien

der Basalt⸗Actien⸗Gesellschaft in

Linz am Rhein, Nr. S551 - 13 550

und Nr. 56 O0 j —= S6 00. zu je

A4 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 11. Dezember 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Ko vetz ky.

loohog] Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 150009 099090 neue Artien der Essener Credit⸗Anstalt in Essen, Nr. 255 18s - 315917 zu je 1000, Nr. 315 918 — 330 917 zu je 6000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Sulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetz kv.

100510 Von der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden, t6 11600 009090 nene Stammaktien der Vereinigte Maschinenfabriken Aktiengesellschaft in Gumbinnen, Nr. S401 - 20 000 zu je MÆ 1099, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 11. Dezem ber 1922. Zulassungsstelle .

an der Börse . Berlin.

Kopetz l y.

(1005114! Bekanntmachung. Die J. F. Schröder Bank K. a. A. hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. Æ 2500 099 neue Attien der Wendt's Cigarren fabriken Attiengesellschaft in Bremen 26500 Stück zu je 1000 4, Nr. 2501 bis 5000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 11. Dezember 1922. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.

10512 Bekanntmachung. Von der Darmstädter und Naticnalbank

30000 090 Aktien der Ma⸗ schinenfabrik und Mühlenbau⸗ anstalt G. Luther Aktiengesell⸗ schaft zu Braunschweig, 30 000 St. zu je Æ 1000, Nr. 1— 30 000, mit ,, ab 1. Juli

um Handel und zur. Notierung an der

iesigen Börse eingereicht worden.

, n a. M., den 11. Dezember

Die Kommisston für Zulafsung von Wertpanieren an der Börse zu Frankfurt 4. M.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 6. No⸗

Dresden, den 12. Dezember 1922. Der Vorsitzende des Ansschusses

Alfons Ullmann.

der Sächsischen K

Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft

neue Aktien der Cavito & Klein Aktiengesellschaft

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Von der Dresdner Bank und der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft, hier, ist der An⸗

nene Aktien der Freiherrlich von Tucher'schen Aktiengesellschaft in Nürnberg, Nr. 6001 – 10000, zu je

fälligen Wechseln worden K 15 718 g89,—

6619 Floreat⸗Verkaufszentrale G. m. b. 6G. in Stuttgart.

Die Gesellschaft ist aufgelõst. Die Glãubiger werden ersucht, sich zu melden. Stuttgart, den 1. Dezember 1922. Der Liquidator: Hornig.

(995931 Wilhelm Dichmann z Söhne, G. m. b. S., Kelkheim i. T.

Die Firma ist erloschen. Der Unter⸗ zeichnete ist zum Liquidator bestellt. Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche innerhalb der gesetzlichen Frist geltend zu machen.

Der Liquidator: Reinhard Dichmann.

(95604

Die Sandelsgesellschaft für land⸗ wirtschaftliche Erzeugnisse und Be⸗ darfsstoffe G. m. b. S., Mannheim, ist durch Beschluß der Gesellschaftsver⸗ treter vom 23. November 1922 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. .

Mannheim, den 29. November 1922.

Der Liquidator.

98021] n, ,,

Die Abrechnungsstelle für die Ver⸗ trauensmänner des Hannoverschen Vieh⸗ handels Verbandes Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 4. De⸗ zember 1920 aufgelöst. Die Gläubiger, welche noch Ansprüche an die vorgenannte Gesellschaft haben, wollen diese bei dem unterzeichneten Liquidator anmelden. Han. nover, den Z. Dezember 1922. Heinrich Köneke, Josephstr. Nr. 18, Liquidator.

(96618) Bekanntmachung.

Die Niederlausitzer gemeinnützige

Siedelungsgesellschaft m. b. S..

Bückgen, ist durch Gesellschafterbeschluß

vom 12. Oktober 1922 aufgelöst und in

Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

hierdurch aufgefordert, sich bei den unter⸗

zeichneten Liquidatoren zu melden.

Bückgen, Post Grube Ilse, N. L.,

den 2. Dezember 1922.

Niederlausitzer gemeinnützige

Siedelungsgesellschaft m. b. S. in Liquidation.

de Vries, G. Mauß, Liquidatoren.

Wohnungseinrichtungen in Salle a. S. ist aufgelöst worden. Gläubiger werden gebeten, sich zu melden. Die Ligquidatoren: Leonhardt. Hübner.

9) Bankausweise. us nn Wochen iernicht .

Baherischen grotenbant

vom 7. Dezember 1922.

Aktiva. Mt. Metallbestand ..... 28 769 000 Bestand an: ⸗

Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheinen.. .. 174 2590 009 Noten anderer Banken. 37 983 000 me e, 4896 867 000 Lombardforderungen . 12 831 009 , 3186 000 sonstigen Aktiven... 188 544 000

Passi ua.

Das Grundkapital. ... 7 500 000 Der Reservefonds 3 750 000 Der Bettag der umlaufenden

Rotes, 590 908 000 Die sonstigen täglich fälligen

Verbindlich keiten... 242 393 000 Die an eine Kündigungsfrist

ebundenen Verbindlich⸗

i, . 7 hol 000 Die sonstigen Passiven. .] 90 378 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln An 654 175 108, 2j München, den 9. Dezember 1922. ayerische Notenbank. Die Direktion.

Nebersicht

(loohoð]

der Sächsischen Bank zu Dresden

am 7. Dezember 1922.

Aktiva. M. Kursfähiges deutsches Geld 17 261 435, — Reichg u. Darlehns kassen⸗

ͤ ie 6G. oͤst. . Attien esellschaft. . Stade Abt. B eingetragene Firma ö 8 . . sich N eint. ö. peutscher 166 208 ols, Der Borstand; Christian Gühlcke, Kohlenhandiung bei dem unterzeichneten Liquldakor ju ichen ho oog 720. Max Walther. Kurt Köckritz G. in. b. S.“ mit dem Sitz in Stade melden. Ge, s ö x aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ Dresden, den 8. Dejember 1922 ö. 3 e ange un . D gefordert, sich zu melden. 3 en, — — 3 er 3 ontierte Schatzanwei⸗ una ig . Ehristian Kühlcke, Kohlenhandlung Otto Schulze. Bischofe weg 12., , . G. m. b. D. in Liquidation. loose] — ; 6) Erwerbs⸗ Ch. Kühlcke jr. Gemäß § 34 Abs. 1 der Satzung soll . estän ö 6 „ — sosoꝛs n,, Sonnabend, den 30. Dezember it en und sonstige 233 hztz zo und Wirt S⸗ Die. Bahn. au. unt. Maschinen, beer m itags F lihr, . den he N 9. 0 bedarf G. m. b. S. Berlin M , schäftsräumen der Anstalt zu Dres den⸗ A,, , , ö j . Seeber 195. 1ös Ringstraße 25 J, eine auerordentliche Fingezahltes Aktienkapital 39 90 900, — eno en aft , . Sauptversammlung abgehalt RNeservefonds 75900 000, — g en. erben Glänbiger wollen etwalge ung ghgchahten merpen. im um 4413 166 35h). — Forderungen anmeld Tagesordnung: Genehmigung eineg Banknoten im Umlauf 166 800, logge] ,,, Nachtragg zur Satzung. Der Wortlaut Täglich fällige Verbind .; Den Gläubigern zur Wahrnehmung , des geplanten Nachtrags kann vom 77. De lichkeiten.. ol ol 77. = 6 . ie . h 5 . 1. , v.60 . 33 9 a 1 eingesehen werden. . m n n n ü mn. 130 30 36. ezugsstellen. eichnete Gengsseyschaft am 9. November Hub. rm ber o. G. m. b. Sv. Auf 5 bs. 2, 3 und 4 der Satzun ene Verbin, 1 455. — ö aufgelkst ift. i wird wi h g tzung Senfigs Fes ,, , wa 294. —

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht ind weiter begeben

Anstalt zu Dresden.

Die Direktion.

X

. .

. .

ö **

. Srste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 283.

Berlin, Donnerstag, den 14

De zember

1922

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster. 4. aus dem Sandels⸗, 5. Güter- rechts-, 5. Vereins- 7. Genossenschafts‘, S. Zeichen⸗, 9. Mußterregister, 10. der urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Fonturfe und 12. die Tarif- und Fahrylanbetanntmachungen ver Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel!

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral ⸗Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Das Zentral · Vandelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezug g⸗

ür Selbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, SW. 45. Wilhelm, preis beträgt 360 für das Vierteljahr. — Einzeine Nummern kosten 36 A. — Anzeigen preis für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 3060 „4.

straße 32, bezogen werden- —

Vom „Zentral-⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 283A, 2835, 2836, 2835, 283 und 2835 ausgegeben.

Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der monatliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 400, — Markt.

2) Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, rie Schlußnffern hinter dem Komma die Grupe.

a) Anmeidungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesücht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

klbüßt. ö e Sch. S9 522. Friehrich ö berger, Berlin . . 7 tor für Glühlampen. 6. . Ab, 7. H. 88 102. Karl Heiser, Neudorf, Kr. Saarhrücken. Fahrzeuglgterne. 153.22. Ae, 35. B. 98 539. Paul Breddin, Köln, ohepforte 12. Vorrichtung zum Auf— peichern der Betriebsgase für Kohlen⸗ äurekulturen. 23. 2. 21. Ag, 43. G. 57 195. „Gafag“ Gas. feuerungs⸗Gesellschaft Dipl. Ing. Wenzel G Cie, Frankfurt a. M. Nach Art der Strahl gebläse gebauter Gasbrenner zur Mischung und Wirbelung ungereinigter ö, ase mit vorgewärmter Luft. Te, 24. K. 77 795. Friedrich Emil Krauß, Schwarzenberg i. Sa. Verfahren zur Herstellung von Blechgefäßen mit engem J 31. 5 21. Si, 5, M. C66 54. Dr. Friedrich M. Mayrhofer, Berlin. Gneisenaustr. 569. Verfahren zur Herstellung von Wasch⸗

pulvern; üg Pat. 340 751. 6. 6. 19. Di, 5, M. 63 G1. Dr. i M. Mayrhofer, Berlin, Gnei ö 69. , ur Erzeugung von kelloides Aluminium fee, ö e Wasch⸗ mitteln; ö. Pat. 340 751. 14. 4. 20. 8k, 2. 58 551. Oswald Sanner,

Bärenstein, Bez. Chemnitz. Verfahren, um der Baumwolle Seidenglanz zu ver h n ,,,,

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HE0a, 25. B. 104 169. Edward Barrs, Zondon; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat. Anw. Frankfurt a. M. ,,. zum Fördern von , über den Boden äner Kammer, z B. eines Schwelofens.

23. 3. 22. ⸗ 16a, 26. R. 54 401. Michael Rozsa, Wien. u. Richard Krelci, Brünn⸗Königs⸗ feld; Vertr.: O. Siedentopf K W. Rite und Dipl. Ing. G. Bertram, Pat. Amwälte, Berlin Sw. 68. Dreh trommel, insbesondere zum Schwelen bitumenhaltiger Brennstoffe. 14. 11. 21. Desterreich d. 11. 21. . E0a, 30. P. 43137. . r ge nstifit G. m. b. S., Hamburg. erfahren und Vorrichtung zur Ge— winnung von Oelen, Bitumina, Teer, arzen usw. aus Oe lschiefer. Oelsanden,

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Te, 2. R. S6 281. Dr. ; Rohmann, Saarbrücken u. Elektrische Gasreinigungs G. m. b. H., Charlotten⸗

zung ᷣ burg. Verfahren zur elektrischen Gas⸗

reinigung. 29. 10. 21. 2h, 4. N. 21 2535. Nitrum Akt. Ges., Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Berlin SW. 61. Elektrode Hochspannungsflammen⸗ Schweiz 20. 4. 22. E Tk, 3. S. 56 01g. LAir Liquide, Socists Anonyme pour l'Etude et (Exploitation des Procsdes Georges Claude, Paris; Vertr.: GE. Peitz u. . Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Synthese

Hermann

bat. Anm., für elektrische bögen. 26. 6. 22.

des Ammoniaks mittels Hyperdrucks. 31. 3. 21. Frankreich J. 4. VD. ETmim, 3 B. N 422. Fa. Ewald

Brinkhoff, Leipzig. Verfahren zur Her— stellung von Magnesit aus Ablaugen der Kaliindustrie. 20. 12. 20.

1 2p, 2. M. 75 449. J. Michael & Co., Berlin. Verfahren zur Trennung von Cgrbazol und Anthracen; Zus. z. Anm. M. I 243. 15. is. s.

L 24, 30. G. 53 517. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. Verfahren zur Herflellung von Derivaten der 1. Oxynathalin 2 carbonsäure; Zus. z. Anm. G. 51 980. 13. 4. 21.

124, 30. G. 53 993. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.. Dr. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Carbonylderivaten des a-Naphthols; Zus. z. Anm. G. 51 980.

2 6. 21.

La, 10. G. 55 432. Werner Globig, Breslau, Anderssenstr. 28. Kammer für Wasserrohrkessel. 13. 12. 21.

1b, 3. A. 36 450. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren nebst Vorrichtung zur Vorwärmung von Kesselspeisewasser. 18. 19. 21.

Zb, 5. N. 19916. Georg Niemeyer, Harburg, Elbe, Stader Str. XI. Vakuum⸗ berdampfer mit selbsttätiger Speisewasser regelung. 7. 5. 21. . 138, 10. H. 99176. Hannoversche Maschinenbau · Act. Ges. vormals Georg Egestorff, Hannover⸗Linden. Scheidewand für aus einem Stück bestehende Ueber hitzer Dampfsammelkammern. 16. 8. 2. Ed, 16. G. 56 472. Paul Graefe, Schwanheim a. M. Dampfwasserableiter; Zus. z. Pat. 346 522. 1. 5. 2. Ie, 7“. L. 56 073. Fredrik Liungström, Lidin gö⸗Brebik, Schwed.; Vertr.: GE. Peitz u. Dipl. ⸗Ing. W. Massohn, Pat⸗Anwälte, Berlin S 68. Dichtungsvorrichtung für zur Umsteuerung drehbare Turbinen. 28. 5. 21. Schweden 1. 4. 21. 15a, 1. R. 55 328. Dr. Gerhard Reuther, Tanten, Niederrh. Drucktype.

10. 3. 22.

15a, 17. M. 73227. Mergenthaler k G. m. b. H.. Berlin. Antrieb für die Vorrichtung zum Ein— schieben der Spatienkeile in das Spatien⸗ magazin bei Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschinen. 6. 4. 21. . D. 37 908. Jean Dorel, Ville

1528, 9. dAvray (Seine et Dise), Frankr.; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth,

Din ng C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin 8wW. 11. Maschine zum Drucken von Zeichnungen, Schriftstücken usw mit Hilfe einer Ferro⸗Gelatine⸗ Druckform. 2 7. 20. Frankreich 17. 6. 19. . 15d, 18. 8. 54 412. Wilhelm Lengeling, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstt. 10, u. Rudi J Berlin, Warschauer Str. 25. Verfahren und Vorrichtung zum beider seitigen Bedrucken von langen Streifen. 28. 11. 21.

158, 30. V. 16971. Maschinenfabrik (vorm. 6 Dietrich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. spannvorrichtung fü biegsame platten. 2. 11. 21. . 158, 34 B. 94 184. Fa. Julius Bruse, Berlin ⸗Steglitz. Bo ,. . für Vervielfältigungsmaschinen. 22.5. 30.

158, 34. B. g8 712. Fa. Julius Bruse, Berlin ⸗ Steglitz. Bogenzuführungsvor⸗ richtung für Vervielfältigungsmaschinen; Zuse z. Anm. B. 94 154. 3. 3. 21 158, 38. W. 58 995. Albert Wilden, Köln a. Rhe, Eintrachtstr. 97. Farbwerk

. J G * H. Auf⸗ Druck⸗

mit abwechselnd hin⸗ und hergehendem Farbwagen und zwei nebeneinander lien den Einfärbewalzen für Druck⸗

maschinen mit auf⸗ und abbewegter flacher Druckform. 1. 8. 21. ; 15e, 4 G. 55 151. Eduard Ghritzann,

1

Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinische Str. 38. Bronziermaschine. 29. 10. 21.

15e, 4. G 54 877. Eduard Ghritzann, Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinische Str. 38. Vorrichtung zum Zerstaäͤuben, Absaugen und Abbürsten von Folie, Blattmetall u dgl. bei Prägedruck und ähnlichen Arbeitsvorgängen. 22. 9. 21.

182, 2. W. 61 209. Dipl.-Ing. Otto

.

Arthur Weyel, Eisern, Kr. Siegen. Gicht⸗

verschluß für Spateisensteinröstöfen mit künstlichem Saugzug. 12. 5. 22.

18a, 5. R. 51 996. Victor Rochholz, Köln⸗Bickendorf, Nagelschmiedgasse 24 b. Verschiebbare Kupolofenbegichlung mit selbsttätiger Kippvorrichtung. 6. 1. 21. 18a, 6. St. 34 879. Heinr. Stähler, Fabrik für Dampfkessel und Eisen⸗ konstruktionen, u. Paul Nötzel, Weidenau a. Sieg. Auf der Gicht des Hochofens an⸗ geordneter zweiteiliger Kübeldeckel. 29 8. 21

18e, 1. M. 72 035. The Miris Steel Company ztd., London; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand u. Dipl. Ing. J. Fritze, Pat. Anmwalte, Berlin 8Sw. 11. Flüssigkeit zur Her⸗ stellung eines Bades fur die Behandlung von heißen Stahlblöcken durch Ablöschen in einer wässerigen Lösung; Zus. z. Pat. k ᷣ Großbritannien . 1 16

2of, 39. W. 54 0366. Westinghouse Bremsen Gesellschaft m. b. H., Hannover. Druckluftbremse mit einem Ausgleich⸗ luftauslaßventil; Zus. z. Pat. 343 706. 9. 12. 19. V. St. Amerika 13. 7. 15. 20g, 1. R. 55 995. Nheiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff, Act. Ges., Ytheine ; Westf. Laufrollenträgeranordnung an Drehscheiben mit unterteilten Haupt trägern; Zus. z. Pat. 310 301. 23. 5. 22. 2 Ib, 25. P. 41 263. Adolfo Pouchain, Turin, Ital.; Vertr.: Max Wagner, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. Negativ. Elektrode für elektrische Akkumulatoren. 18. 2. 20.

21Ic, 13. R. 56ß 020. Alfred Renaudin, Lyon; Vertr.; A. Elliot, Pat-Anw, Berlin SW. 48. Biegsame Verbindung

für Kettenisolatoren. 27. 5. 20. reich 23. 2. 20. 2e, 22, B. 89 791. Victor Henri Broe, Veuilly⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. G. Huß, Pat. Anw., Berlin 8w. 61. Kugel kopfstecket mit unter Federwirkung stehendem Kugelkopf. 16. 6. 19. Frank geich 14 3. 17 u. 23. 5. 19 Siemens⸗Schuckert

Frank⸗

21e, 28. S. 59 206. werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin.

Drehtrennschalter. 15. 3. 22. 21e, 39. Sch. 60 771. Dipl.-Ing. Charles Schnorr, Leipzig, Kohlgarten—⸗

straße 31. Vorrichtung zum Anschluß orts- veränderlicher Stromberbraucher an das Neh,. 16. 21. . 21e, 99. S. 59 855. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Geschwindigkeitssteuerung für elektrische Antriebe; . z Pat. 364 334. 13. 5. 22. 218, 15. P. 42 32. Philipps Akt. Ges., Frankfurt 4. M. Rödelheim. Antrieb von ö mwechselnder Drehzahl und konstanter Spannung 6 Fahrzeug⸗ beleuchtung o. dgl. 18. 8. 21.

218, 18. B. 94 726. Bergmann-Elektrici⸗ täts⸗ Werke, Akt. Ges., Berlin. Verfahren zur Verbindung der Ankerstäbe mit den . elektrischer Maschinen. 218, 49. * 44 280. Pöge Elektricitäts Akt. Ges., Chemnitz, u. Hellmuth Beyer, Neukölln, Hobrechtstr. 28. Kollektorregel⸗ transformator. 22. 5. 22.

2le, 15. N. 19131. The New Antwerp Telephone and Electrical Works, AÄAnt⸗= werpen;. Vertr; Pat. Anwälte. Dr. R. Wirth. ih ö C. Weihe, Dr. . Weil, M. M. Wirth, Frankfurt 3. M., Dipl-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SM. 11. Triebsystem für elek⸗ trische dihh Meßvorrichtungen o. dgl. die nach Art eines Induktionsmotors wirken. 13. 8. 20.

21e, 17. K. 81 073. Dr. Franz Kuhlo, Berlin Belle⸗All iance⸗Str. 3. Umschalt⸗˖ vorrichlung an Apparaten mit zwei Zähl⸗ werken, insbesondere Doppeltar fzãhlern, unter e n if nur einer Spule, welche die , ewirkt. 3. 3. 22

21g, 58 Hz. Cduard Werner, Asch i. Böhmen: Vertr.. Dr. P. Ferch⸗ land, Pat. Anw. Berlin- Schöneberg.

Kühlvorrichtung für elektrolytische Unter⸗ brecher. 18. 6. 21

21g, 13. K. 80 164. Koch K ,

Dresden. Hochspannungsgleichrichter für ein oder ,,, echselstrom mit synchron umlaufendem Kontaktgeber und feststehenden Polstücken. 5. 12. 21.

21g, 20. B. 93 077. Emil Heinrich Bock,

e. Hasselbrookstr. 144. Relais⸗ chaltung für Selenzellen. 28. 2. 20.

2Ih, 12. D. 38 726. Deutsche Schweiß ⸗ maschinen⸗Fabrik Becker u Co., Berlin⸗ Schöneberg Vorrichtung zum Erhitzen von . mittelst elektrischen Stroms; Zus. z. Pat. 353 299. 11. 12. 20. 23b, J. A. 32 494. Hugh Logie Allan, Ayr, Schottld.; Vertr.. Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61 Verfahren zur fraktio⸗

nierten Destillation. 3. 11. 18. 236, 4. U. 7133. U. S. Industrial Alcohol Co.,, New Vork; Vertr.:

Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, ö. Berlin SW. 61. Brenn⸗ toff. 6. 7. 20. V. St. Amerika 12. 10. 17. 23b, 4. U. 7135. U. S. Industrial Alcohol Co, New Vork; Vertr.: Dr. G. Döll ner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Brenn—⸗ stoff. 6. 7. 290. V. St. Amerika 28. 11. 17. 23f, 3. D. 38 378. Damm K Co. Metallwerke, u. Robert Schmidt, Scheren⸗ berger Str. 5, Berlin. Kerzengießvor⸗ richtung mit über und unter der Form an—

geordneten Dochtstützen. 30. 9. 20. 23f. 3. H. 83292. Ludwig Hauch, Schwand, Inn⸗Kreis, Oesterr. Vertr.:

Ernst Hauch, Burghausen, Ober Bayern. Kerzenrollmaschine. 31. 12. 21. 241, 1. A. 36 053. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zur Zündung von staubförmigen Brennstoffen. 1 8 * 286. 18. G. 55 734. Gerbereimaschinen fabrik Schmidt, Knappschneider & Co,, Kirchheim ⸗Teck. Karrenwalze. 21. 1. 22. 29a, 7. U. 7848. Ullersdorfer Flachs . garnspinnerei Hugo von Löbbecke, Ullers⸗ dorf Kr. Glatz. Flachsriffelmaschine mit 66. drehender Schlagtrommel; Zus. z. t. 64 458. 26. 3. 32. 30b, 2. Sch. 64 491. Otto Schütze, Gautzsch H. Leipzig. Handstück für zahn⸗ ãtztliche Bohrmaschinen. 25. 3. 22. 30d, 3. G. 53 108. Aloys Geschwinder, Cassel · Bettenhausen, Heilstätte Lindenberg. Vorrichtung für künstliche Ober und Unterschenkelbeine. 14. 2. 21. 39d, 5. B. 102 572. Georges Valentin Marie Berthet, Paris; Vertr.: Dipl.“ Ing. Dr. P. Wangemann u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. , 28. 11. 21. Frankreich

30d, 28. S. 61 20. Max Spiegel, Berlin, Wallstr. 68. Elektrisch beheizbare Kompresse. 6. 10. 22.

30d, 27. S. 60 795. Arnold Smitmans, Hannover, Emilienstr. 18. Schutzbrille für Traftfahrer. 1. 9. 22.

z390f, 18. L. 53 143. Ludwig Bergmann, Wetzlar, u, Licht⸗Therapie G. m. b. H., Gießen. Vorrichtung zur Messung der Jö ultravioletter Strahlung.

31a, 5. B. 103 873. Bong'sche Mahl⸗ werke, Süchteln, Rhld. Vorrich lung zum Einstampfen von Ofenfutter. 6. 3. T 3e, 18. J. 22 393. Emil Jungius, Düsseldorf, Linienstr. 46. Büchse mit Schuhputzgeräten. 1. 2. 22.

Ai, 4. G. 54 734. Mac Grandjean, . Vertr.. Scherpe, Pat. Anw., Fharlottenburg. Schreibmaschinenmöbel mit beweglicher Matte, welche an einem , Gestänge aufge⸗ ängt ist und durch eine Feder im Gleich- gewicht gehalten wird. 5. 9. 21. Frank- reich 17. 9. 20

5b, 8. A. 38 0915. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. Gleich stromsenkschaltung für Nebenschluß oder Kompoun dmotoren. 24. 6. 22.

358, 9. K. 73 372. Hermann Keil, Ettinghausen, Kr. Gießen. Hebezeug mit Winde zum Heben und Senken von Lasten, , zum Auf- und Abladen von

lzstämmen. 21. 7. 20.

6e, 1. J. 441. ward 6 Hunt hne, V. St. . 2 r.:

ipl. Ing. G. Benjamin u. Dipl.-Ing. Wertheimer, Pat. ⸗ Anwälte, ö SW. II. Vorrichtung en Absaugen von . Him mn, h .

acuum - eizungen. 10. 20. ,

c, 3. . Andreas Hübener, Kiel, Karlstr. 8. ioc e r er

h 19. 4. 22. ;

Sk, 4. S. 56 122. Ernst Simon, Werden ⸗Ruhr. i hen zur Herstellung Provilierter Rundstäbe aus kantigen Stäben. 9. 4. 21.

IVa, 10. S. 56 764. G. Sienmelkamp & Co., Cxefeld. eines Musters auf . aus Gummi, Zelluloid o. dgl. 22. 6. 21.

29, 3. St. 34 997. Hans Stiegler, Berlin, Böttgerstr. 24. Verfahren zur

Berlin G

Maschine zum Auspräͤgen 46

Herstellung von vulkanisierten , . artikeln beliebiger Dicke ohne künstliche

Erhitzung. 21 9. 21. Dr. Grich z Erich F.

goa, . .. Huth G. m. b, H. u. Dr. Gustav Liebert, Wilhelmstr. 130/132, Berlin. Verfahren zur Herstellung von technisch reinem Muecksilber. 13. 12. 29. 19a, 50. H. 86 303. Jack. Hissink, Char. lottenhurg, Kaiserdamm 36. Verfahren . Gewinnung von Aluminium aus Gisenerzen. 19. 7. 21. 2g, . M. 74 863. William Dublier, New Jork; Vertr.: Dipl. Ing. A. Traut⸗ mann u. Dipl.-Ing. . Klein, hmitt, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. Rohrförmige Sprechmaschinennadel und Verfahren zu ihrer Herstellung. 24. 8. 21. 12g, 14. K. 18 950 Arthur Kowatz u. Max Kowatz, Beuthen, Q. Schl. Sprech—⸗ maschine mit eingebautem Trichter. 31 8.21. 429, 14. K. 18 952. Arthur Kowatz u. Max Kowatz, Beuthen. O. Schl. Sprech— maschinentrichter. 31. 8. 21. 12g, 19. G. 54 8109 The Gramophone Tompan9 Limited, ayes, Middlisex, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. B. M fer mann, Pat. Anw., Berlin sw. 68. Kasten. oder schrankartige Srechmaschine. 15. 9.21. England 20. 9. 20 u. 22. 16. 20. 2h, 19. B. 104 697. Emil Busch, Akt. Ges. Optische Industrie, Rathenow a , rn renne, Th, 14. H 90676. E. rinack, ö . otsdam.

orrichtung zum Feineinstellen ü Mikroskope. 31. 7. 22. . 42k, 2. M. 73 723. E. Robert Mayer, Stuttgart, Alte Weinsteige 12. Kugel⸗ i g, Lc, seg Sc

2k, 23. Sch. 64 528. uchardt & Schütte, Berlin. Vorrichtung zum Fest⸗ halten des Hammers von Härteprüfern in der heb en von ihm beim Rückprall von dem Prusstück erreichten Stellung. 31. 3.22. 421, 15. W. 58 033. Askaniawerke A. G. vor mals Centralwerkstatt · Dessau u. Carl Bamberg Friedenau. Berlin- ö . 6

2m, . . nè liche Leipzig, 36 Garten 11. Bard n tung zur Umschaltung des Steuerhebels . K .

3a, 13. 3. 102 859. Siegmund M. Bazar, Düsseldorfer Str. 1. und Alerander Edelstein, Belle. Alliancestr. 47, Berlin. Vorrichtung zum Bedrucken des Kontroll. und des Gutscheinstreifens bei Kontrollkassen. 21. 12. 21. 434, 20. M. 70 0945. Albert Marsh, Thertsey. Surrey, Engl.; Vertr.: Dr. Ing. B. Geißler, Pat Anw., Berlin Sw. 11. . Eintrittskarten. Ausgabe und Zählmaschine. 9. 7. 20. England 13. 11.18. la, 39. W. 61 719. Emil Wanitschek, Morchenstern b. Gablonz Tsch. Slow); Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw. Berlin SW. 42. Verfahren zur erftestung von Schmuckgegenständen aus Glasringen mit Einsatzstück. 22. 7. 22. 456, J. K. 79214. Kalker Trieurfabrik und Fahrif gelochter Bleche Mayer E Fo, Köln -Kalk. Vorrichtung zur Auc— scheidung von ungesunden Körnern beim ö. von Sagatgetreide. 17. 9. 21. 45b, 20. Sch. 61 3364o,. Wilhelm Schwartz, Essen, Katharinen str, 24. Kar⸗ toffellegmaschine, bei. welcher ein schwingen der, mit Spieß versehener Hebel k ergreift und dann absfreift.

166, 3. D. 39 721. Robert Elletson 6. Daniel, London; Vertr.: H. 36 art, Pat. Anw., Berlin SW. 61 Ver hrennungskra tmaschine mit zwischen Kolben und Zylinder umlaufendem Rohr— schieber, der durch Schraubenrad und Schnecle angetrieben wird. 23. 5. 21.

46, 18. H. 87 188. Hille. Werke Akt. 86 Dresden. Brennstoffregulierung für ö . Zus. z. Pat. 352 611.

46c, 4. K. 76 945. Fried. Krupp, Akt. es. Germaniawerft, Kiel Gaarden. Dem Jylinderdeckel von Verhrennungs— kraftmaschinen nach dem BVerbrennungs—⸗ raume hin vorgelagerte, allseitig frei aus — 1 waffergẽkuh lle Schutz kammer. 46c, 4 K. 81 222. Fried. Krupp, Akt. Ves. Germgniawerft, Kiel Gaarden. utzwand hlt die durch hohe Tempe⸗ raturen gefährdeten Wandunggsteile von Maschinen u. dgl., insbesondere zum Schutze der Wandungen der Brennräume von Brennkraftmaschinen. 15. 3. 23. e, 8. S. 56 349, Edugrd Sixtus, in nn, Weg 46, u. Georg Horn, rffstt. 24, Nürnberg. Gemischvor⸗ wärmer zum Betriebe von Explosions— motoren. 0. 4. 21.