Fichstatt. lool iq]
Darlehenstaffenverein Raitenbuch, r. G. m. u. S. Ausgeschieden Johann chmidt; hiefür Wittmann, Johann, andwirt, Raitenbuch. Vorsteher: Mar Zayer. Stellvertreter: Josef Beck. Eich⸗ stãtt, 5. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Eriurt. 100115 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 111 die Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter Haftpflicht in Firma , Gen ossen⸗ schaft Werkmeisterhans Erfurt, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Erfurt, eingetragen worden. Statut vom JI. Oftober und 28. November 1922. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Beschaffung der benötigten Verwaltungsräume in ge— fauften Häusern für die Gruppe 36 des Deut⸗ chen Werkmeisterverbandes mit dem Vorort Erfurt und Abtretung der ia diesen Häusern gelegenen Wohnungen an die Mitglieder der Zenossenjchaft zu angemessenen Mieten Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gejeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, Farunter der Vorsitzende oder dessen Stell⸗ vertreter, in der Deutschen Werkmeister⸗
Zeitung Düsseldorf, falls diese Zeitung ingeht oder Veröffentlichungen in ihr un möglich werden, im Deutschen Reichs⸗ anzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Hauptversammlung. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens jwei Verstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht da⸗ durch, daß zwei Mitglieder des Vorstandes zu der Firma der Genossenschaft ihre Ramenszunterschrift hinzufügen. Die Haft⸗ jumme beträgt 250 4A, die Höchstzahl der Geschäftsanteile zehn. Vorstandsmitglieder sind: Werkmeister Albert Jeske, Werk— meister Otto Mudlack, Obergärtner Fran; Wieschke. Werkmeister Mar Böhme, Werk meister Otto Gramann, sämtlich in Erfurt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Erfurt, den 4. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
FIatow., Wegtpr.
bei dem Ktleschiner Darlehnskassen⸗ verein eingetragen: An Stelle der alten Satzung tritt die neugefaßte vom 14. November 1922. Amtsgericht Flatow, den 25. November 1922.
Füůrstenhbert. Odor. bei der unter Nr. 20 eingetragenen Ge⸗
nossenschast Einkaufsverein der Ko⸗ Ionialwarenhändler für Fürstenberg eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht eingetragen worden: Die Haft. . ist auf 5000 A, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 0 erhöht worden.
und Umgegend,
Das Statut ist in den 55 6, 9, 10. 11
durch Beschluß der Generalversammlung
geändert worden.
Fürstenberg a. O., den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Fürstenberg, Oder.
100118
der unter Nr 6 eingetragenen Genossen⸗ schaft Ziebingener Spar und Dar⸗ lehnstafsfen⸗ Verein
Il001 16 In unser Genossenschaftsregister wurde
lool l7 In unser Genossenschaftsregister ist heute
eingetragene
Verweigermng der Aufnahme tritt der Reichganzeiger als Ersatzblatt an dessen Stelle, bis die Generaldersammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Dr. Hans Brevmann ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Friedrich Lutz in Leipzig ist Mitglied des Vorstands.
Amtsgericht Leipzig, Abt. UB,
am 9. Dezember 1922.
Lol palg. (109122 Auf Blatt 115 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Wagenbau⸗ Genossenschaft zu Leipzig, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht iu Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Die Vorstandsmitglieder Huth, Schubert und Sonnenschmidt sind Tiquidatoren.
Amtsgericht Leipzig, Abt. U B,
am J. Dezember 1922.
Liebendurs, Harn. 190123!
In das Heng. Genossenschaftsregister ist zu Nr. 25 bei der Firma Konsum⸗ verein Groß⸗Döhren, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Saft⸗ pflicht in Groß Döhren heute fol⸗ gendes eingetragen: Die Haftsumme ist auf 2000 . erhöht.
Amtsgericht Liebenburg (Garz),
den 8. Dezember 1922.
Lũbben, Lausitn. ll0O0l24
Bei Nr. 16 des Genossenschaftsregisters ¶ Gemeinn. Siedlungsgesellschaft zu Lübben e. G. m. b. SH. ) ist eingetragen: Steuersekretär Julius Kieper, Rechnungs— rat Johannes Fijcher und Zahlmeister Georg Fabian sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Justiz⸗ obersekretär August Böhlke, Büroange⸗ stellter Alfred Netzel und Buchhalter Paul Schwenke, sämtlich in Lübben, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Lübben,
Schmidt in Ratibor. Je zwei Vorstanda⸗ mitglieder gemeinschaftlich geben rechts= verbindliche Willenserklärungen ab und zeichnen durch Hinzufügen ihrer Namens⸗ unterschrift zu der Firma der Genossen⸗ schaft. Haftfumme jedes Genossen beträgt 15 000 Mark. Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile J0. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Natibor.
Roppen. 96706 Deffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 26. Elektrizitäts- u. Maschinen⸗ genoffenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Görbitsch, folgendes einge⸗ fragen worden: Das Statut ist geändert. Reppen, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
Rudolstadt. ö 10031]
Im Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 5 eingetragenen Genossen⸗ schaft Konsumverein „Saale“ e. G. m. b. H. in Schwarza (Saalbahn) eingetragen worden: Der Kaufmann Hermann Luckau in Schwarza ist als J. Geschäftsführer in den Vorstand ge⸗ wählt worden und der bisherige Geschäfts« führer Emil Hartmann aus dem Vorstande
ausgeschieden.
Rudolstadt, den 8. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Rũstringen. IlI00132 In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute zur Genossenschaft„Ein⸗ kaufs- und Lieferungsgenossenschaft der Maler von Wilhelmshaven und Rüstringen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rüstringen“ eingetragen: . Durch Generalversammlungsbeschluß dom 22. Juli 1922 ist der 51 Abi. ? des Statuts (Gegenstand des Üünternehmens)
den 4. Dezember 1922.
nora. 23 llonl 26]
In das Genossenschaftsregister ist heute bel der unter Nr. 22 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Gewerbebank Moers, eingetr. Genofsenschaft mit beschr. Haftpflicht in e , ,, worden:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom; 14. November 1922 sind S§ 3, 50, Hö, 5s und 65 des Statuts geändert. Die Daftsumme beträgt 10 000 „, der Ge— chäftsanteil ab 1. Januar 1923: 5000 A, Bisher erworbene weitere Anteile 300 4A werden zu einem Anteil zusammengelegt. Höchstzahl der Anteile ab 1. Januar 1923 ist 55. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen nur noch durch einmalige Ein⸗ rückung in den „ Grafschafter ; bei Un⸗ möglichkeit ist Rhein⸗ und Ruhrzeitung vorübergehend Ersatzblatt.
Mörs, den 6. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Vensalza- Spremberg. 100126
Auf Blatt 14 des Genossenschafts⸗ 3 betr., den Konsumverein für
eigsdorf⸗Köblitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Köblitz ist heute eingetragen worden, daß der Ge— schäftsanteil der Mitglieder auf zwei⸗ tausend Mark erhöht, das Statut dem⸗
ä ãndert den; ' In unser Genossenschaftsregister ist 6 ß n, ,
orstandsmitglied Gustav Nocke in Köblitz ausgeschieden und der Lagerist Oskar Bergner in Köblitz Mitglied des Vorstands geworden ist. Amtsgericht Nensalza⸗
Genossenschaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht. Ziebingen, eingetragen worden:
Der Lehrer Gustav Horn und der Bauer Chriftian Menze sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Schmiedemeister Karl Hoffmann und der
Oschatꝝꝶ.
genofsenschaft der
mit beschränkter
Spremberg, am 6. Dezember 1922. ker, n , n.
n liooiꝰ?
Auf dem Blatte 17 des Genossenschafts⸗ registers über die Firma Wirtschafts⸗ Bäckerinnung Oschatz, eingetragene Genossenschaft Haftpflicht in
Bauer Karl Kaulke getreten Das — J
Start ist ' tkurch Beschluß der Gencral! Ofchatz ist heute folgendes eingetragen
Sersanmlung vom 13. Nobember 1523 in worden: Das Statut ist abgeändert worden. Die Haftsumme eines jeden
ö: 41 (Geschäftsanteil 66 und 5 h Einzabhsung auf Geschäftsanteil) neu hinzugefügt.
. a. O., den 8. Dezember
Osterhurxꝶ. Das Amtsgericht. ö 5.
Genossen beträgt eintausend Mark. Amtgericht Oschatz, am 11. Dezember 1922. l(li900l28 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar- und
Dar⸗
Fnuldn. Ilooll9 . der unter Nr. 39 eingetragenen Genossen⸗ 955. sestgesctzt. Die höchfte Zahl der
schaft Merkur Einkaufsgenossenschaft mit beschränkter Saftpflicht in Fulda am 8. Dezember 1922 folgendes einge⸗ tragen worden:
Geschäftsanteile beträgt 200. Osterburg, den 29. November 1922. Bas Amtsgericht.
je Haftsumme beträgt jetzt 19 000. 4. nediinbur . l00 129] Höchstzabl der Geschäftsanteile vier. Die Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ Das Statut ist in den S8 8 (Geschäfts⸗ kaffe Weddersieben eingetragene
anteil), 37 (Haftsumme), 38 (Höchstzahl der Geschäftès anteile) geändert. Fnlda, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Landsberg, Warthe. IiIoolzo] Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 53 eingetragenen Landsberger
pflicht
Genossenschaft mit beschränktter Saft⸗ in Weddersleben hat 28. November 1922 Aenderungen des Statuts beschlossen. Danach beträgt die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile zweihundert, und es ist die Haftsumme auf zebntausend Mark erhöht worden. Qunedlinburg, den 8. Dezember 1922.
am
Waren Ginkaufsverein E. G. m. B. H. Hier ist eingetragen worden: Di Haftsumme ift auf 3006 6 erhöht. Die Satzung ist in den 388 2 andert. Beschluß der Generalversammlung vom 15. November 1922. Landsberg a. W.. Amtsgericht.
Leinziꝶ.
Auf Blatt 132 registers, betr. di gtrieger⸗ Heimstätten eingetragen
100121] des Genossenschafts⸗
Genoffenschaft mit beschränkter Saft⸗
pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Das gut ist abgeãndert. Ab-
schrift des Seschlusses Bl. I9 / d der Register⸗ akten. Die Bekanntmachungen der Genossen. schaft erfolgen durch die . Volks sie dlung auf . o sse ni aft liche Grundlage in Leipzig“;
Beim Gingehen dieses Blattes ader
Die 7 und 8 ge⸗
den 9. Dezember 1922. Das
Das Amtsgericht.
Ratipor. . (100130
In unserm Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 100 eingetragen: „Ein- und Verkaufsgenossenschaft der deutschen , , n, ,. Ratibor ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Ratibor. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Gegenständen des täg—
die Firma Lei ziger. lichen Bedarfs zum Verkauf an die Ge⸗
nossen. Statut ist vom 27. November 19532. Die Bekanntmachungen seitens der Genossenschaft erfolgen, von, den Veorstandsmitgliedern unterzeichnet, in der Rundschau“ und im. Generalanzeiger für Schlesien und Posen“. Das Geschäststahr läuft vom 1. Oktober bis zum 30. Sep—
tember. Vorstandsmitglieder sind: Fritz Simelka, Robert midt und Paul
dahin abgeändert, daß der Verkauf der Materialien nur an Mitglieder stattfindet. In der Generalversammlung vom 24. No⸗ dember 1922 ist eine Erhöhung des Ge—⸗ schäftsanteils und der Haftsumme auf je 36660 A und die entsprechende Abänderung der S8 20 und 21 des Statuts beschlossen.
Amtsgericht Rüstringen,
den 1. Dezember 1922.
Schw eil d nitꝝ. (100133
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41 ( Elektrizitätsgenofsenschaft getragen: Durch Beschluß der Mitglieder⸗ versammlung vom 18. November 1922 ist der 5 8 des Statuts geändert. Die Aen= derungen betreffen die Höhe des Geschäfte⸗ anteils und der Haftsumme,. Die Haft⸗ summe ist auf 2500 K erhöht. Amte⸗ gericht Schweidnitz, den . Dejember 1922.
Schw ol dunltꝝ. 100134 Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Spar- und Darlehnskasse e. G. m. n. S. in Gro ⸗Wierau) eingetragen: Hermann Aßmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Lehrer Arthur Schiller in Groß Wierau in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Schweidnitz,
den 5. Dezember 1922.
Sch wel dnitnꝝ. lI00135
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 ärtnerei⸗Ein⸗ und Ver⸗ kaufs⸗Genoffenschaft e. G. m. b. O. in Schweidnitz) eingetragen: Beschluß der Generalversammlung vom J. Dezember 19822 sind die S3 11 und 37 des Statuts geändert. Die Aenderungen betreffen die Höhe der Haftsumme und des Geschäftsantells. Die Haftsumme ist auf 5000 M erhöht. Amtsgericht Schweidnitz, den 6. Dezember 1922.
Schwiehns. (100136
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 53 eingetragenen „Mühlenvereinigung Ost, eingetra⸗ ene Genoffenschaft mit beschraͤnkter aftpflicht in Schwiebus“ vermerkt worden: Die höchste Zahl der Geschãfts⸗ anteile ist durch Generalversammlungss beschluß vom 6. August 1922 auf 300 erhöht.
Schwiebus, den 6. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Starxard, Pomm. loolz?]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Ländliche Spar und Darlehnskasse, e. G. m. b. S. in Pegelow) eingetragen: als Zusatz zu dem Gegenstand des Unternehmens“ der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug, nisse·. Die Haftsumme ist auf 2900 erhöht; die böchste Zahl der Geschäfts= anteile beträgt 406. Stargard i. Bomm. , den 4. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Eomm. wis In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 54 (Ländliche Spar⸗ und
Darlehnskafse, Pützerlin e. G. in. b. S. in Pützerlin) eingetragen. In
Spalte „Gegenstand des niernebmens“ als Zusatz: der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. i ftsumme ist auf
ie 2000 A erhöht; die böchste Zabl der Ge ⸗ schãftsanteile be trägt 160.
Stargard i. Bomm. , den 4. Dezember
1922. Das Amtsgericht.
Steinau, 9der. [lool 39
Bei der in dem hiesigen Genossen⸗ schaftsregister unter Nr. a eingetragenen Waren · Einkaufsgenossenschaft, c. G. m. b. O., ist heute eingetragen worden, daß die §S§ 1, 2. 9, 10, 29 und 36 des Statuts vom 22. April 1920 und ergänzt sind. Die Firma laulet jetzt:
Edeka ⸗ Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter SGaft⸗
Durch am
geÄndert
pflicht, Steinau a. O. Die höchste zu= saffige Zakl der Geschäftsanteile beträgt jetzt 0. Als neues Vgrstandsmitglie? ist der Kaufmann Georg Winkler in Steinau a. O. gewählt. . Amtsgericht Steinau a. O.,
den 29. November 1922.
sSwinemũnde. 1I00l40ũ In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufsgenossenschaft Swine⸗ müuünder gaufleute, e. G. m. b. S., Swinemũůnde, eingetragen: . Durch Beschluß der Generalversamm= lung vom 12. November 1922 sind die Statuten wie folgt geändert: 3 11; Die Haftsumme beträgt für den Geschäfts anteil 30 000 A. Amtsgericht Swinemünde,
den 6. Dezember 1922.
Swinemünde. 10041 In das Genossenschaftsregister ist heute ber der Baugenossenschaft „Klein⸗ hausbau im Hafengrund zu Swine⸗ münde, e. G. m. b. H.“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 23. September 1922 sind die Statuten wie folgt geändert; Der Ge— schäftsanteil ist auf 2000 4 festgesetzt, die Haftsumme beträgt 2000 M. Amtsgericht Swinemünde,
den 8. Dezember 1922.
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hamhbhnrs. - (100866 In das Musterregister ift eingetragen: Ju Nr. 3408. Firma Genzsch & Heyse,
Schriftgießerei Aktiengesellschaft in
Hamburg hat für das am 5. November
1912 eingetragene Muster von einer
Schrift, genannt Steiner Prag“ Schrist,
Fabriknummer 584, eine Verlängerung der
Schutzfrist um fünf Jahre bis auf 15 Jahre
angemeldet.
Rr. 4163. Firma Mühlmeister &
Johler in Hamburg für einen ver—⸗
siegelten Umschlag, angeblich enthaltend
25 Muster von Plakaten, Flächenmuster,
Fabriknummern M. & J. 3654. 36535,
636, 3639, 3640, 3641, 3642, 3643,
3644, 3649, 3650, 36651, 3652, 3653,
z654, 3655, 3659, 3666, 3670. 3676, 3677,
366, zs i, zösd, 686, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 10. November
iss, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 4164. Firma Mühlmeister
Dehler in Hamburg für einen ver⸗
legelten Umschlag, angeblich enthaltend
2 Muster von a) 15 Postkarten, h) fünf
Umschlägen, C) zwei Etiketten, d) ein
Töschblatt, e) vier Kalendern, Flächen⸗
muster, Fabriknummern zu s 3637. 3638,
3647, 3657, 3658, 3662, 3663, 3665,
3668, 3669, 3673, 3674, 3675, 3682.
36822, zu b 3645, 3646, 3679. 3680,
3683, zu e 3563, 3685, zu 4 3667, zu e
3660, 3661, 3664, 3686, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 10. November
1922, Mittags 12 Uhr.
Nr. 4165. Kapitän Arthur Albert ulins Lambrecht in Hamburg für ein versiegeltes Kuvert, angeblich ent⸗ haltend drei Muster von ÄAschenschalen
(Photographien). Muster für ylastische
Erzeugnisse, Fabriknummern 356, 357,
358, ,,,, drei Jahre, angemeldet
17. November 1922, Nachmittags
12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 4166. Handlungsgehilfe Carl
Theodor Johannes Severin in Hamburg fuͤr ein offenes Kuvert, ent⸗ haltend sieben Muster von Modellier⸗
bogen, . Fabriknummern 1-7, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. November 1922, Nachmittags 1 Uhr. Hamburg, den 11. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber zes Amtsgerichts. Abteilung für das Handelsregister.
Loitn. ); (100867 In unser Musterregister ist ein 'eetragen: Rr. 1. Apotheker Carl Weimann
in Loitz, eine Schutzmarke für Arzneien,
offen, Geschãftsnumnier J, Flächen muster,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
21. a, Vormittags 9 Uhr. Nr. 3. Derselbe, Zeichnung eines
Etiketts, offen, Geschäftsnummer HU,
Flächen muster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
. am 21. September, Vormittags
r.
Nr. 3. Derselbe, Jeichnung eines Etiketts, offen, Geschäftsaummer III, Flaͤchenmuster, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ Hanf net am 21. September, Vormittags
yr.
Nr. 4. Derfelbe, Zeichnung eines Etiketts, offen,. Geschäftsnummer Il, Flãchenmuster, Schutzfrist drei . an⸗ ä t am 21. September, Vormittags
fx
Eoitz, den 28. November 1922. Das Amtsgericht.
19 Konkurse.
Kleve. 100868
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Heiming in Kleve z. 3. in Alpen, ist aum 9. Dezember 1922, Nach mittags 5 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Auktionator August Craemer in Kleve, Anmeldefrist bis 30. Dezember 1922. Gläubigerversammlung und Prü—⸗ fungstermin am 8. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrifl bis zum 4. Januar 1923.
Ii. 3.
Kleve, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
R dtzschenbroda. 100869 Ueber den Nachlaß des am 15. August 1922 in Hindelang Bayern) verstorbenen Rechtsanwalls Friedrich Bruns Windisch in Oberlößnitz wird heute am g. De ember 1922, Vormittags 11 Uhr,
das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Rechtsanwalt vold Weber in Dresden. — Anmeldefrist bis zum 28. Dezember 1922. Wahl- und
Prüfungstermin am 6. Januar 1923. Vormittags 16 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Dezember 1922 Amtsgericht Kö tzschenbroda, den 9p. Dezember 1922.
Hres den. 100870 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Drogisten Friedrich Otto Fleischer in Dresden⸗N. , Marienhof⸗ sir. 2, Wohnung: Schandauer Straße Nr, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 3. Novemben 1527 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt worden ist.
Amtsgericht Dresden, Abteilung l,
am 11. Dezember 1922.
Forst, Lansitæa. 99334 In dem Konkurse über das Vermögen der Frau Frieda Krause in Forst (Lansitz) soll die Schlußverteilung ersolgen. Dazu sind A 5157.82 verfügbar. Zu be rüchfich tigen sind M 3423. 60 bevorrechtigte und * 63 860,51 nicht bevorrechtigte Forderungen.
Forst (Lausitz), den 5. Dezember 1922.
Carl Pitzka, Konkursverwalter.
Halle, Sanle. 100872 Konkurs Fincke n. Co. Hallesches Photohaus. Schlußtermin gemäß 8 152 Konk-Ord. am 10. Januar 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Poststraße 13, Zimmer Nr. 45. Halle a. S., den 9. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Höxter. [100871]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Georg Hirschmann & Thiele in Höxter wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 23. Juni 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 30. Juni 1932 bestätigt und der Schluß termin abgehalten ist, hierdurch auf⸗ gehohen.
Höxter, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Kõölm. Be schluß. 100873
Das Konkursversahren über den Nachlaß des am 8. Februar 13195 in Saarbrücken verstorbenen Peter Schommer, zeitlebens Kaufmann in Kälin, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Köln, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Königsberg, Pr. 1008741
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Walter Hinz, hier, Drummstraße Nr. 1 — Konkursrerwalter: Architekt Johannes Krause in Königsberg, Pr., Henschestraße Nr. 6 — wird die Bekanntmachung vom J. Dezember 1922 dahin berichtigt: Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1923. Allgemeiner Prüfungstermin am 29. Jannar 1923.
. Pr., den 11. Dezember Das Amtsgericht. Abteilung 29. Mag dehnung. 100575 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Sawi⸗Papier⸗Ver⸗ triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Magdeburg wird nach er— folgter Schlußverteilung hierdurch aufge—
hoben. Magdeburg, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
München. 1008761 Amtsgericht München, Konkursgericht. Am J. Dezember 1922 wurde das unterm 25. Januar 1917 über den Nachlaß der am H. November 1912 in München ver⸗
storbenen Näherin Brigitta Jehl, letzte Wohnung: Corneliusstraße 26 11 R. G., eröffnete Konkursverfahren als
durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkurs— verwalters wurden auf die aus dem Schluß⸗ terminsprotokolle ersichtlichen Beträge fest⸗ gesetzt.
München, den 12. Dezember 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Wild eshansenm- 100577
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kantinennerwalters Max Buchstäbt in Ahlhorn wird nach er— folgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Wildeshausen, den 2. Dezember 1922.
Das Amtegericht.
) Tars. und Jahr. planbekanntmachungen der Cisenbahnen.
(lI00878 Dentsch⸗nordischer Verbands⸗ gütertarif, Teil G Abt. .
Mit Gültigkeit vom 15. Dezember d. J. werden die Frachten für eichene Fässer ermäßigt, für Leichen erhöht, entsprechend dem deutschen Binnentarif,
Nähere Auskunft erteilen die Güter ⸗ abfertigungen.
Altona, den 8. Dezember 1922.
Reichs bahndirektion, namens der Verbandẽberwaltungen.
*
reußischer
J.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 50 Mö.
Deutscher Reichsanzeiger Etaatsanzeige
8
ᷓt, Schriftleitung Zentr. 10 g85, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
3 49 n ö . ; Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile * 300 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mt. . 6 Anzeigen nimmt an: 1 8 die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers. d Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 4 5 8 ) 83 AJ
Nr. 285. eichsbantgirotonto. Berlin, Sonnabend, den IB. Dezember, Abends. Poftschectonto: Vertm a82. 192
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen re.
Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der Frist zur Ein— reichung von Anträgen auf Feststellung von Kriegsschäden.
Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugs⸗
verkehr.
Bekanntmachung über die Prämientarife der Zweiganstalten der 6 und Südwestlichen Baugewerks⸗-Berufsgenossen⸗
haft.
Bekanntmachung über den 1. Nachtrag zum Prämientarif der Genossenschaft für die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug—⸗ und Reittierhaltungen.
Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Perjonalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Tarifs für Ge— bühren der Kreisärzte.
Bekanntmachung der in der Zeit vom 3. bis 9. Dezember zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen und Mitgliederwerbungen.
Handelsverbote.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 53 der Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der wissenschaftliche Hilfsarbeiter im Statistischen Reichs⸗ amt. Dr. Flory ist zum Regierungsrat im Statistischen Reichsamt ernannt worden.
Der Qberzollinspeltor Kramer in Halle a. S. ist zum Zollrat in Swinemünde ernannt worden.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 16 Absatz 2 des Gesetzes über die Fest⸗ setzung von Entschädigungen und Vergütungen für Schäden aus Anlaß des Krieges und des Friedensschlusses (Entschädigungs⸗ ordnung) vom 30. Juli 1921 (RGBl. S. 1046) wird im Anschluß an die Bekanntmachung vom 27. Juli d. J. (Zentral⸗ blatt für das Deutsche Reich Nr. 37) bestimmt: ;
Die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Festfkellung von Kriegssfchäden auf Grund des Gesetzes über die Feststellung von Kriegsschäden im Reiche⸗ gebiet vom 3. Juli 1916 (R Bl. S. 675) wird, soweit das schädigende Ereignis im Gebiet des ehemaligen Reichs— landes Elsaß⸗Lothringen eingetreten ist, bis zum 31. März 1923 verlängert. ⸗
Berlin, den 14. Dezember 1922. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.
—
Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr. (Veröffentlicht in der am 8. Dejember 1922 herausg gebenen Nr. 53 des Zentralblatts für das Deutsche Reich S. 1035)
Auf Grund des § 2 der Verordnung über Prüfungs⸗ gebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 6. Mai 1922 (RGGBl. 1 S. 478). setze ich unter Aufhebung meiner Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 23. Ok⸗ tober 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 10903) folgende Zuschläge zu den Gebühren fest, die den Sachverständigen zustehen:
a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug führern
ordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910, RGBlI. S. 389) 999 vo,
b) für die Prüfung von Fahrlehrern, Lehrwagen und Lehr mitteln Ziffer W der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus— bildung von Kraftsahrzeugsührein, vom 1. März 1921, RGGBl. S. 212) 1400 v.
Berlin, den 30. November 1922. Der Reichsverkehrsminister. Groener.
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(Anlage A Ziffer XIV und r f B Ziffer IX zur Ver⸗
über die
Bekanntmachung
Prämientarife
der Zweiganstalten der
Nordöstlichen Baugewerks⸗Berussgenossenschaft und der Südwestlichen Baugewerks-Berufsgenossenschaft. Die durch die Bekanntmachung vom 17. November 1911 veröffentlichten und nach der Bekanntmachung vom 21. No⸗ vember 1914 — 1 Prämientarife der Zweiganstalten der Nordöstlichen Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft und der Südwestlichen Baugewerks⸗Berufs⸗ genossenschaft werden nach Anhörung der Genossenschaftsvorstände
für das Jahr 1923 dahin geändert,
12825 — auf unbestimmte Zeit verlängerten
daß
daß zu den Tarissätzen
aller Gefahrklassen ein Zuschlag von 200 vH erhoben wird. Berlin, den 15. Dezember 1922. Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung.
vom Reichsversicherungsamt für die Zeit vom 1.
Dr. Kaufmann.
Bekanntmachung. Auf Grund der 58 S805 und 842 der Neichsversicherungs⸗ ordnung wird der nach Anhörung des Genossenschaftsvorstandes
Januar
1923 bis auf weiteres festgesetzte „ Erster Nachtrag zum Prämientarif der Genossenschaft für die Reichs⸗
unfallversicherung 2. Dezember 1921“
Hal
tungen vom
gemacht. Berlin, den 15. Dezember 1922. Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung.
zum Prämienrarif der Reichsunfallversicherung der Fahrzeug⸗ un
Die Sätze der Mindestprämie werden wie statt 4 24 sind M statt . 4
und Reittier⸗ nachstehend bekannt⸗
der Fahrzeug⸗
Dr. Kaufmann.
Erster Nachtrag Genofsenschaft für die d
1 * Reit⸗
tierhaltungen vom 2. Dezember 1921.
folgt geändert: 300 und
6 sind M 756 zu erheben.
Die neuen Sätze gelten vom 1. Januar 1923 bis auf weiteres.
Beschluß.
Festgejetzt gemäß 8 804 der Reichsversicherungsordnung. Berlin, den 15. Dezember 1922. Das Neichsversicherungsamt, ÄAbteilung für Unfallversicherung.
Dr. Kaufmann.
Entscheidungen der Filmprüsstelle in Berlin in der Zeit vom 6. Dezember bis einschlie ßlich 12 Dezember 1922.
Datum s ige aten . ö. Erneut zu⸗ ⸗ Ursprungs⸗ xange der 6 57 6* gelassen nach Liter Ursprungsfirma Antragsteller land Akte . . 533 333 * Beschwerde Bemerkungen w oder scheidung S 3. 5 * . Widerru J ; ; 1922, Dezembe J Maciste und der Hypneseschwindel.! . Siac⸗Rem Universum-⸗Film⸗Verleih Italien 5 1626 . 6798 4 245 Das Fangnetz der Liebe (Gesesselte Frauen) . Consortium Deitz C Co. Frankreich 5 1542 6. 6822 = Meme iz w Straßburger & Co. Italien 6 1737 6. 6824 — Gaukler der Straße.... Boh me⸗Film Boheme. Film Inland 5 1562 6. 6825 * Lohengrins Heirat ...... B. B. Film B. B. Film ö 3 1020 8. 6829 4 JJ Hoferfilm Hoferfilm . 5 1359 12. 6834 * . . einem ostpreußischen Ge⸗ Industrie Film A.- Indus DR ndustrie⸗Film A.⸗G. ndustrie⸗Film A.⸗G. 1 1 85 6. 6823 In den Dschungeln JJ Werbefilm Werbefilm ö 1 48 . 6826 ö. Der Herzensbrecher ö Avanti⸗Film Avanti: Film ‚. 1 63 8. 6828 4 Deulig Woche Nr. 30. . Deulig⸗Film Deulig⸗Film 4 1 100 4 6831 Marmorgewinnung im Salzkammergut. ‚ . ö ‚ 1 175 11. 6832 = rein belehrend North Bakota, the sunshine state.. 9 of n Deutsches Rotes Kreuz Amerika 6 1740 12. 68375 = e . gration, Bismark V. D. (
Aus dem Gebiete des Okkultismus... 3 Rünthe, Wilbelm Schulte Inland 1445 . 6810 Nur 1isen bestimmte Personenkreise zuge⸗ rein belehrend
. Bei dem im Reschtanzeiger Nr. 5d vom d. März 1320 veröffentlichten Bildstreifen Das Diadem ist bei den im Reichsanzeiger Rr. 279 vom J. Dezember 1922 veröffentlichten Bildstreifen Chaplins Autoliebchen“,
Inland, sondern Ausland.
Der Titel des Bildstreifens ‚„Samsons eiserne Hand“, Prüfnummer 4372, ist in Die Fa
Berlin, den 14. Dezemher 1922.
Druckfehlerberichtigung.
Ve
Filmprüfstelle Berlin. Mildner.
der Zarin“, Prüfnummer 5382, sind die verbotenen
in J Ten nicht im N., sondern im V. Akt. Prüͤfnummer 6820, und „Halloh, mein Junge“, Prüfnummer 6821, das Ursprungeland nicht
Ferner
r merk. — ust des Riesenꝰ abgeändert worden. Jetzige Gesamtlänge 1413 m.
Preußen.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat den Ober⸗ regierungsrat Finger in Ratibor zum Landrat ernannt.
Dem Landrat Finger ist das Landratsamt in Ratibor überragen worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Der Präͤsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Drews in Berlin ist zum Hongrarprofessor in der juristischen Fakultät der Universität in Berlin ernannt worden.
M iniste rium für Volkswohlfahrt.
Auf Grund des 8 8 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Gebühren der Medizinalbeamten vom 14. Juli. 1909 (Gesetzsamml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Justizminister die in der Anlage J des Gefetzes angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte mit Ausnahme der Ge—⸗ bühr nach laufender Ziffer 102 sowie die in der Anlage 11 angegebenen Sätze dez Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab, durchweg auf das 100 fache erhöht. Gleichzeitig werden die Sätze zu laufender Ziffer 10a
des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte mit Wirkung vom gleichen Tage ab auf das 50 fache erhöht.
Der Erlaß vom 18. September 1922 (Gesetzsamml. S. 301), betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreis⸗ ärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen wird mit Ablauf des 30. November 1922 aufgehoben.
Berlin, den 24. November 1922.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
Hirtsiefer.
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ö.