Nendshurs. 109571 Im Handelsregister A Nr. 203 ist bei der Firma Max Klüver, Rendsburg, heute folgendes eingetragen: Kommandit⸗ gejellschaft. Eingetragen sind drei Kom— manditisten. Rendsburg, den 30. November 1922. Das Amtsgericht.
Schlawe, Pomm. 100572
In das Genossenschaftsregister ist bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns—⸗ kasse Soltikom, e. G. m. b. S. in Groß Soltikow (Nr. I3 des Registers), am 28. November 1922 eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 19. November 1922 der Gegen— stand des Unternehmens auf den Absatz landwirtschaftliche Erzeugnisse ausgedehnt und die Hastsumme auf 4000 A erhöht ist.
Amtsgericht Schlawe. Schlawe, Pom m. 190573)
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Schlawer landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein, e. G. m. b. S., in Schlawe (Nr. 2 des Registers) am 6. Dezember 1922 folgendes einge— ttagen worden:
a) An die Stelle der bisherigen Satzung ist eine neue, vom 2. Oktober 1922, ge⸗ treten. Darin ist der Gegenstand des Unternehmens erweitert. Der Ein- und Verkaufsverein bezweckt nunmehr: 1. den gemeinschaftlichen Einkauf von Gegen— ständen des landwirtschaftlichen Betriebes für die Mitglieder; 2. die gemeinschaft— liche Verwertung landwirtschaftlicher Er— zeugnisse der Mitglieder; 3. den gemein— schaftlichen Einkauf sowie die Herstellung und Ausbesserung landwirtschaftlicher Ma—⸗ schinen und Geräte für die Mitglieder; 4 die Vornahme aller hierzu erforderlichen Geschãfte.
Die Bekanntmachungen der Genossen— schaft erfolgen nicht mehr im Schlawer Kreisblatt, sondern nur noch im Pommer— schen Genossenschaftsblatt in Stettin.
b) Die Haftsumme ist auf 4000 A erhöht durch Beschluß der Generalver— sammiung vom 2? Oktober 1922.
Amtsgericht Schlawe.
Schlochau. 1005741 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Bischofswalder Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Oaftpflicht, in Bischofswaldre eingetragen worden: An Stelle des Gastwirts Karl Schewe in Bischofswalde und des Gutebesitzeis Eduard Gehrke in Marienhof sind die Gutsbesitzer Erich Haeske in Bischofs— walde und Hermann Gehrke in Marien— hof zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtsgericht Schlochau, den 11. Dezember 1922.
Stendal. - 190575
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen „Ländlichen Spar. und TDarlehns⸗ kasse Lüderitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Lüderitz“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 A erhöht.
Stendal, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Stendal. (100576
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 68 eingetragenen Ge— nossenschaft Lie serungsgenossenschaft Metallverarbeitender Gewerbe der Altmark, e. G. m. b. S. in Stendal, eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 . festgesetzt.
Stendal, den 4. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. 100577
In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen die Firma Württ. Landes Weingärtner ¶ Wein bau⸗
u. Absatz⸗) Genossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ in Stutt⸗
schräniter ,,. Sitz gart (Immenhofer Str. 58). Satzung vom I0. September 1922. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Ein⸗ lage und gemeinschaftlicher Verkauf württembergischer Qualitätsweine. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil be⸗ trägt 2000 6. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile für einen Genossen be⸗ trägt 29. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher oder gegebenen alls den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Württ. landw. Ge— nossenschaftsblatt und im Württ. Wochen⸗ blatt für Landwirtschaft. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern. Nechts⸗ verbindliche Willenserklärung und Zeich. nung für die Genossenschaft muß durch zwei Mitglieder des Vorstandes erfolgen. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu— . werden. Vorstandsmitglieder: . erhard Krämer, Weingärtner und Ge⸗ meinderat in Stuttgart, Vorsteher; Lud⸗ wig Kümmel, Schultheiß in Strümpfel⸗ 73 D.« A. Waiblingen. Stellvertreter; Wilhelm Heermann, Weingärtner in Cannstatt, weiteres Vorstandsmitglied Zugleich wird bekanntgemacht, daß die Einficht der Liste der Genosfen während der Dienststunden des Gerichts jedem ge ·
stattet ist.
Zur Firma „Krawabedarf“ Be⸗ darfsgenossenschaft württembergi⸗ scher und badischer Krafiwagen. besitzer, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stuttgart. Nichard Dieterle ist nicht mehr Vorstandsmitglied.
Den 9 Dezember 1922.
Tũblnxen. 100578
Genossenschaftsregistereintrag bei der Firma Bezirks obstverwertungsge⸗ nossenschaft Tübingen, e. G. m. b. S. in Liquidation in Tübingen: Die Liquidation ist beendigt. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren hat aufgehört. Der Eintrag wird gelöscht.
Den 30. November 1922. Württembergisches Amtsgericht Tũbingen. Ulm, Donam. (1005791
Am 8. Dezember 1922 wurde in das Genossenschaftsregister bei der Hefebe⸗ zugs⸗ und Lieferungsgenossenschaft Ulm und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Saft · pflicht in Um, eingetragen: Die Ver— tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be—⸗
endigt. Amtsgericht Ulm.
Usingen. 1005580]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Vorschuß⸗Verein e. G. m. b. H. in Usingen (Nr. 2 des Registers) folgendes eingetragen worden:
Die Firma der Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3 De⸗ zember 1922 in „Vereinsbank Usingen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ geändert. Haft⸗ summe ist 5000 „. Gestattet sind zehn“ Geschäftsanteile.
Usingen, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Vlotho. (100581
In das Genossenschaftsregister ist bei der Gewerbebank, e. G. m. b. S. in Vlotho (Nr. 5 des Registers), heute fol⸗ gendes eingetragen:
Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf je 25900 4A erhöht. Vlotho, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Walsrode. (100582 In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Dezember 1922 bei der Genossenschaft: Gemeinnütziger Bauverein Falling⸗ bostel und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ nflicht, Fallingbostel, folgendes einge⸗ tragen: An Stelle der ausgeschiedenen Wildung, Nothvogel, Siedtmann, Hartig sind in den Vorstand gewählt: Auktionator Georg Bühring, Postsekretär a. D. Friedrich Kruse, Gastwirt Wilhelm Schö⸗ ning, Dachdeckermeister Andreas Engelhardt, sämtlich in ö Amtsgericht Walsrode, den J. Dezember 1922.
Weissen tels. (100583 Im Genossenschaftsregister Nr. : Länd⸗ liche Spar ⸗ und Darlehnskasse Neichardtswerben, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Reichardtswerben, ist am 15. November 1922 eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1900 „ erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. (100584 In das Genossenschaftsregister Nr. 36: Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Fleischermeister von Weißenfels und Umgegend, E. G. m. b. S., ist am 6. Dez mber 1922 eingetragen: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 20. November 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind der Gastwirt Kami Rohnke, der Fleischermeister Albert Hecht und der Fleischermeister Karl Bach, sämtlich in Weißenfels.
Amtsgericht Weißenfels.
Wella. (100586 Blasbacher An⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. b. S. in Blasbach. Die Vertretungsbefugnis der Tiquidatoren ist beendet, die Firma ist demzufolge gelöscht worden. Wetzlar, den 6. Dezember 1922. Das Amtsgericht
00585 Wolmirstecdlt, Bz. Maden. In das Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar- und Dar⸗ lehnskasse Mahlwintel, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mahlwinkel, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 er⸗ höht durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 26. November 1922. Wolmirstedt, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Würzhurzg. (100587 uengershäuser Spar⸗ und Dar⸗ lehenstassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschräntier Haft⸗ pflicht, Sitz Uengershausen. Aus dem Vorstand ausgeschieden; Philipp Landeck. Neugewählt wurde: Wilhelm Hofmann, Landwirt in Uengershausen, als Vorsteher. Würzburg, den 20. November 1922. Registeramt Würzburg.
Würnburg. 100588 Baugenossenschaft der Reichs ost⸗ und Telegraphenbeamten und Ar⸗ beiter in Würzburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Würzburg. Die General—⸗ versammlung vom 14. Sftober 1922 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des nf n fn Protokolls, be⸗ sonders folgende beschlossen: ;
Die Firma lautet nunmehr: Reichs⸗ postbaugenossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit beschräntter Sa ft⸗ pflicht. Die Haftsumme beträgt nunmehr 2000 . — zweitausend Mark — für ieden Geschäftsanteil. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile eines Genossen ist nunmehr 16 — zehn —. Die Bekanntmachungen erfolgen nunmehr in der Zeitschrift . Wohnungswesen in Bayern“ in München.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Dber ekretür Kell ham mer. 1
Zenlenroda. (100589
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 6, den Wirtschafts verein Berns⸗ grün e. G. m. b. S. in Bernsgrün betr, ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 t erhöht und das Statut in den 55 4 und 5 geändert worden ist.
Zeulenroda, den 9. Dezember 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Zobten, Rz. ERreslam. 1005901
In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 23 — Elekirizitäte⸗Genossen⸗ schaft Naselwitz und Umgegend E. G. m. b. S. — eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 10060 4A erhöht worden.
Amtsgericht Zobten am Berge, den 7. Dezember 1922. Twelbrück en. 100591 Genossenschaftsregister.
Firma Darlehnkassenverein Kübel—⸗ berg, e. G. m. u. H. Vorstandsänderung. Ausgeschieden: Johann Kirsch und Johann Metzger J. Neu bestellt: Nikolaus Lang, Landwirt, Stellvertreter des Vorsitzenden, und Josef Schmidt, Landwirt, beide in Kübelbeng.
Zweibrücken, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
9) Mußfterregifter.
(Die aus! ändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Hresdcdlen. (lol388)
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 7945. Firma Oscar Krieger,
Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Dresden, ein Umschlag, offen, ent— haltend ein Bestellschema, Krieger⸗Schema, für Transportgeräte und Einielteise, Muster ür Flächenerzeugnisse. Geschäftsnummer 192, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr 0 Minuten.
Nr. 7945. Kaufmann Paul Oswin Lindner in Dresden, ein Paket, ver— siegelt, angeblich enthaltend vier Modelle für Vögel, Muster für vlastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 7506, 7506 a, 7506 b, 7506 c, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nach⸗ mittags 1 Uhr 5 Minuten.
Nr. 7947). Firma Martin Bäcker, Gesellschaft mit beschränkter SHafiung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend drei Muster von Chromolithographien, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 1853, 1854, 1855, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7948. Kaufinann Otto Louis Jumpelt in Dresden, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend ein Muster einer Faltschachtel für Jumpelts Petrolotion, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschästsnummer 11, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7949. Derselbe, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend zwei Muster von Flaschenetiketten für Eiskopf⸗ wasser, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 9, 106, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr 7956. Derselbe, ein Umschlag, ver⸗ schlossen, angeblich enthaltend ein Muster einer Flaschenetikette für Eau de Cologne, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts—⸗ nummer 12, Schutzsrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 14. November 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr 7951. Ingenieur Hermann Thes dor Schuder in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend zwei Abbildungen von Modellen für Werkzeug. und Arbeitstische bezw. Schränke, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge— schäftsnummern 257 TS, 258 TS, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 21. No⸗ vember 1927, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Bei Nr. 7737. Firma Martin Bäcker,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, verlängert wegen des mit
der Fabriknummer 1787 bezeichneten Musters bis auf sechs Jahre. Bei Nr. 6702. Firma Dresdener
Etiquetten⸗ Fabrik Schuyp & Nierth
in Dresden, verlängert wegen des mit
der Fabriknummer 16702 bezeichneten
Musters bis auf fünfzehn Jahre.
Amtsgericht Dresden, Abteilung II, am 13. Dezember 1922.
Glogam. (01389 In das Musterregister ist ein am 1. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, von der Landwirischaft⸗ lichen Handels ⸗Attiengesellschaft zu Glogau (mit Zweigstellen in Fraustadt, Lüben und Breslau) angemeldetes Muster (ein Geschäftszeichen, Flächen- erzeugnis), offen, eingetragen worden, Schußfrist 19 Jahre.
Amtsgericht Glogau, 9. Dezember 1922.
Hannover. . (lol 390] In das Musterregister ist eingetragen worden am 23. September 1922:
Unter Nr. 1790: Kaufmann Augn st Wilh. Koch in Hannsver, ein Brief— umschlag, enthaltend Abbildung einer Schrotmuhle, Geschäftsnummern dö, 60, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. September 1922, Vormittags 115 Uhr.
Unter Nr. 1791: Firma Sannoversche
gesellschaft in Hannover, ein Paket, enthaltend eine Schuhsohle aus Gummi,
abriknummern 11 bis 16. 21 bis 27,
U bis 34, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1922, Vormittags 15 Uhr.
Unter Nr. 1792: Firma Celluloid⸗ waren Fabrik Dr. P. Sungeus in Dannover, ein versiegeltes Paket, ent haltend sechs Driginalmuster von Zelluloid rasseln, Fabriknummern 1402 bis 1407, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. Ok⸗ tober 1922. Vormittags 115 Uhr.
Unter Nr. 1793: Firma Eisenwerk Wülfel in Hannover, ein Brief umschlag, versiegelt, enthaltend ein Muster ür eine gefalzte, vierseitige Reklamekarte in Trapezform, zum Ausstellen geeignet, die Seiten mit Abbildungen der Erzeug⸗ nisse der Firma oder mit Tabellen oder mit Kalendarium versehen, Fabrik nummer 2419, Muster für Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 15. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Amtsgericht Sannover, 14. 12. 1922.
Hirschberz, Scahles. (lol391] In unser Musterregister ist eingetragen: a) Nr. 8. Carl Marian Wende
in Hirschberg i. Schl., ,
Straße 14h, ein Umschlag, offen, mit
zwei Abbildungen eines Geldersatzes,
plastisches Muster, Geschäftsnummer 25
und 26, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 8. Oftober 1922.
b) Nr 88. Carl Marian Wende in Hirschberg i. Schl., Kaiser⸗Friedrich⸗ Straße 146, ein Umschlag, offen, mit einer Abbildung eines Gesdersatzes, Flächenmuster, Geschäftsnummer 25, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Oktober 1922.
Hirschberg, den 6. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
München. (lol392] In das Musterrehister wurde eingetragen: A) 1. Nr. 3061. Friedrich Deckel,
Fabrikbesitzer in München, 11 Muster
von Verzierungen der Schieber von
Schiebelehren, Geschäfts nummer ͤ mit 11,
versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
2. November 19227, Vormittags 10 Uhr
5 Minuten.
2. Nr. 3062. Münchener⸗Original⸗ Solz ⸗Spielwaren⸗Fabrikation Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in München, 47 Muster für Holzspiel⸗ waren, Geschäftsnummern 2, 5, 6, 7, 13, lä, 16, 7. J3, 35, 43, 44, 45, 2, Hö, 5h, b6, 62, 63, 64, 77, 79, 81, 83, 9gl, 86, 87. 105, 106, 121, 122, 123, 128, 129, 130, 131, 154, 155, 160, 161, 170, 180, 182, 184, 186, 1388, 1990, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. No-
vember 1922, Vormittags 11 Uhr b0 Minuten. 3. Nr. 3062. Heilmaier, Marie,
Kunstgemerblerin in München, ein Muster für einen Lampenschirmüberzug, Geschäftsnummer 1, offen, Muster für plastische Erzeugnisse. Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 9. November 1922, Vor⸗ miltags 11 Uhr.
4. R. 3064. Volkskunsthaus Wallach, Julius und Moritz Wallach, offene Sandelsgesellschaft in München, 27 Muster für Kostümstoffe, Geschafts—⸗ nummern 5lhhH — 5158, 5Hißl, 5163, 5165. ol6s, 5I60, 5170, 5i72, 576, 5i77, 5179, 5182, 5188, 5189, 5191, 5192, 5194, 5174, 5181, 5184, 5185, 5186, 5187, 51 67, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Miauten.
B) Bei Nr. 25654. RKathreiners Malz⸗ kaffee⸗Fabriken, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in München, Schutzfrist verlängert unt weitere fünf Vie bezüglich der Muster 71, 111, 122,
Nr. 2914 Wilhelm Stadler, Kupfer⸗ schmied in München, nun Adolf Moser, Kaufmann in Berlin. Urheberrecht übergegangen auf die Müũnchener⸗Ori⸗ ginal. Solz · Spielwaren Fabrikation Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München.
München, den 1. Dezember 1922.
Das Amtegericht.
11) Konkurse.
Anugsbrrę. lol 393] Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkurs- verführen über das Vermögen des Georg Plöckl, Inhabers einer chemischen Fabrik in Augsburg, als durch rechts⸗ kräftig bestätigten Zwangsvergleich beendet, .
Augsburg, den 13. Dezember 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.
Des gen dort. (lol 394) Konkursverfahren Scheungrab, Maria, Schaching, wegen Unzulänglichkeit der Masse zur Dedkung der Kosten durch Be⸗ schluß eingesellt. Abnahme der Schluß⸗ . 27. Dezember 1922, Nachm. 3 Uhr.
Deggendorf, den 12. Dezember 1922.
Amtsgericht Deggendorf.
Presd en. (01395 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Baldauf in Dresden, en er . 2, in nicht eingetr. Firma Sächs. Eleftro⸗
Würzburg, den 23. Nevember 18922. Registeramt Würzburg.
Gummiwerke „ Excelsior“ Attien⸗
und Maschinen⸗Industrie in Dresden,
Wiener Platz 5, wird nach Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung , den 13. Dezember 1922.
RKissingen. lol 396] Das Amtsgericht Kissingen hat am 11. Dezember 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Damen⸗ schneiders Adalbert Burko in Bad Kissingen nach Abhaltung des Schluß termins aufgehoben. . Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Rosslam, Anhalt. lol gg]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft „Erste Anhaltische Boot⸗ bauerei“ Pantermühl u. Genschom in Roßlau wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
NRoszlan, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
HR osslan, Anhalt. (lol 39s] Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Richard Riehle in Roßlau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Rostlau, den 123. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Schlũchtern, En. Cassel. 101401] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ziegetwerke Sanner G. m. b. S. zu . wird na erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Schlüchtern, den 9. Dezember 1922 Das Amtsgericht.
Stuttgart. lol oM Das Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen a) der Firma „Ala“ G. m. b. S., b) des Wilhelm Rapp, Kauf manns, c) der Firma Kewitz Schilling, off. S. Ges., d) des Georg Visel, Holzhändlers, e) der Firma ö ellen, . m. b. S., ö 3 tuttgart, wurde zu a— e gem. zu d gem. S 190, zu e gem. 3 K.⸗Q. aufgehoben. Den 13. Dezember 1722. Württ. Amtsgericht Stuttgart ·˖ Stadt. Obersekretãr Baur.
Würzburg. lol 39 n Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Inhabers der Siebold⸗ drogerie Sahlender. Willi, in Würz⸗ burg wurde mangels Masse mit Gerichte; beschluß vom 12. Dezember 1922 eingestellt. Würzburg, den 13. Dezember 1922 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Taris⸗ und Zahr⸗ planbekannimachungen der Eisenbahnen.
(lol 402 ö. Westdentsch⸗Sãchsischer Güter verkehr. Mit Gültigkeit vom 20. De⸗ zember 1922 werden die Station Pfannen⸗ berg (Freien Grunder Eisenbahn) und am. 1. Januar 1923 die Station Elle feld (Direktlonsbezirk Dresden) in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und über
einige weitere Tarifänderungen enthãlt der Tarif ⸗ und Verkehrsanzeiger
... und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, den 12. Dezember 1922. Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
(lol dos] . Güterverkehr Baden ⸗Württem⸗ berg, Pfalz und bad. Privatbahnen und Westdeutscher Güterverkehr. Auf 15. Januar 1923 wird der Neher⸗ gang Brötzingen der Albtalbahn für den Wagenladungsverkehr geschlossen und die Tarifentfernungen für Wagenladungen von diesem Zeitpunkt ab ausschließlich äber Ettlingen berechnet. Es treten da durch Frachtverteuerungen ein. Näheres durch unseren Tarifanzeiger und unser Gütertarifbüro. Karlsruhe, den 12. De- zember 1922. Reichsbahndirektion.
(lol do]
Mit Gültigleit vom 1. Januar 1923 erscheint zum Personen- und Gepäckiarif Teil I für unseren Binnenverkehr der Nachtrag IV, enthaltend Aenderungen der Tarifbestimmungen sowie Erhöhung der Fahrpreise und Frachtsätze für den Gepäck= und Expreßgutverkehr.
Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ büro in Köln, Ubierring 1I.
Die Direktion.
(lol405]
Deutscher ,, . Teil II, Reichsbahngüirertari Seft CN b, Binnengütertarif der
Westfälischen Landeseisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 15. Dezember d. J. werden die in den Tarifen für die Ueber⸗ führung von Wagenladungen und Stück gutsendungen von mindestenz 2000 kg in einem Wagen zwischen den Bahnhöfen in Münster (West f) einer seitz und dem Kanalhafen in Münster (Westf) anderer. seits vorgesehenen Gebühren auf 2300 4 bei Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen aller Art, auf 2461 4 bei allen übrigen Gütern für den Wagen
erhöht. Nantfter ¶ Westf.), den 11. Dezember
Reichsbahndireltion Münster ¶ Westf. )
Karl Kurt 192
namens der beteiligten Verwaltungen.
Mr. 286. Reichsbantgirot onto. Berlin, Montag, den 18. Dezember, Abend
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung
Breußischer
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Selbstab holer
Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 50 M.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für auch die Geschäftsstelle Sw. 48,
Tel.: 6
Deutscher Neichsanzeiger Staatsanzeiger.
ö.
*
N
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Erledigung von beim Reichstag ein⸗ Bekanntmachung, betre
Bekanntmachun
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Rohei
Bekanntmachun
Nachweisung über Branntweinbestände, Zugang und
gegangener Petitionen. Sparprämienanleihe.
4 Serien und Grurpen der 4½ vY anweisungen des Deutschen Reichs von 1917. .
zählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen
mangan und Ferrosilizium.
gemeinde München.
unverarbeitetem Branntwein für November 1922. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Erlaß über Verleihung des Enteignungsrechts.
Verordnung über Veränderung der Teuerungszuschlänge zu den Gerichts gebühren, den Gebühren der Notare und ö. . gesetzlichen Gebühren der Rechtsanwälte u. Gerichtsvollzieher. Verordnung über Erhöhung der Schreib⸗ und .
Schreibgebühren
des
. reußischen Gerichts kostengefetzes und der
ebührenordnung für Notare.
Handelsverbote.
mm t 2 0 R O O m m m m- m m ,-, mmm,
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Schiffsreeder Edvard Hilmer Edman
Konsularagenten in Mardstrand (Schweden) bestellt worden'
di er
2.
Bekanntmachung.
Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be— schlossen, die zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Ae ö des Einkommensteuergesetzes eingegangenen Pet
klären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht. Berlin, den 16. Dezember 1922. Der Direktor beim Reichstag. J. V.: Galle.
Deutsche Sparprämienanleihe von 1919.
Die siebente Gewinnverlosung findet Dienstag, den Januar 1923, von 8 Uhr Vormittags an, . in
unserem Dienstgebäude, Oranienstraße 105 M, statt.
und Gruppen der
Berlin, den 13. Dezember 1922. Reichsschuldenverwaltung.
Die am 1. Juli 1923 zur Rückzahlung gelangenden Serien : auslosbaren 4M zinsigen Schatz— anweisungen des Deutschen Reichs und fünfte Krie Kriegsanleihe) Vormittags an, in
werden den 5. Januar 1923,
unserem Dienstgebäude,
straße gꝛ / gh, öffentlich durch das Los bestimmt werden-
Rerlin, den 14. Dezember 192. Reichsschuldenverwaltung.
ffend die 7. Gewinnverlosung der Deutschen
g. betreffend Auslosung der am 1. Juli d. Schatz⸗
Bekanntmachung, betr. Zulassung von Systemen von Elektrizitãts⸗ Prüfämter. sen, Ferro⸗
innt gen, betreffend Anleihen der Bayerischen Elek⸗ trizitäts verhand G. m. b. H. in München und der Stadt—
Absatz an
ist zum
— . nei ö. itionen dur e Beschlußfassung über den Gesetzentwurf für erledigt zu
von 1916 (vierte gsanleihe) und von 1917 (sechste bis neunte von gu Uhr Oranien⸗
6.
ein schlietzlich des Portos abgegeben.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, sind die folgenden Systeme von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zu⸗
gelassen undihnen die beigesetzten Systemzeichen zuerteilt worden;
J. Erster Zusatz zu System 7 abgeänderte Form Wa 4, In⸗ duktionszähler für einphafsgen Wechselstrom,
II. Zweiter Zusatz zu System F Form Wa 4, Induktions⸗ zähler für einphasigen Wechseistrom,
Systen Ffff, die Formen Pz 4. Pa , P a z8, Pz 4 2b, Induktionszaͤhler für mehrphasigen Wechselstrom,
,, . IV. System DT Form Da 4 V, Induktionszähler für Drehstrom mit Nulleiter,
sämtlich hergestellt von der Körting C Mathiesen A. G. in Leipzig Leutzsch. . athiesen A. G. in Leipzig
Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ver⸗ offentlicht von deren Verlag Jul. Springer in Hen 3 ) 3 straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können.
Charlottenburg, den 9. Dezember 192.
Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. Nernst.
III.
Bekannt machung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministe vom 1. April 1920 und 15. Tezember 39 ö 9 ö der Eisenwirtschaft ind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung. ab 16. Dezember 1922 solgende Höchstpreise für Ro he isen,; Ferromangan und Ferrosilizium fesigesetzs worden.
Grund⸗ Sorte en,, Frachtgrundlage in Mark ,,, J . ee rel nh, nne, 160 3: Gießereiroheisen II. . 1609 . 2 Siegerländer Zusatzeisen, weiß 1997790 ö meliert. . 183 770 4 Siegen ö JJ 194 76 s Kalterblasenes Zufatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß 195 . = ( meliert 199 060 ] ab Hütte w grau- h Sd Siegerländer Bessemereisen.. . 156 575 . I Stahleisen, Siegerländer Qualität. 180 575 Kupferarmes Stahleisen... 181 975 ; Stahleisen mit max. O2 9 Cu. is Sri ¶ Siegen Spiegeleisen mit 6 — 850 Mangan 189 475 ö. S - 100 . . 189 h35 16 , Gießereiroheisen III, Luxemburger Qualitãt d r Gießereiroheisen TV, Luxemburger k . Gießereiroheisen V, Luxemburger , Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format 178 861 ab Werk Ferromangan, 86 o/o . 320 406 Oberh . k ,, erbausen Ferrosilizium, 10 o ig. ..... TlI6 375) ab Werk
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
9 2 Anzeigenpreis für den Raum einer 35 gespaltenen Einheitszeile 300 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Ma.
1922
des Betrages
— mm , . r - . 22 ; Mark Ueberpreise . für Tonne ö bei Hämatit. 2300, — maximal 09 υί—, Phosphor 2900, — ö 8 0o ö 5120, — ö O, 07 ol.o . S060, — ö. 0, 06 0so ö. . 1I526 - w bei Hämatit und Gießerei⸗ rohem en 590 — 3 — 3 0½ Silizium 150, — 3 — 6000 ; ö 3300. — 44 — 9, 2900, — 5 — 54 0 3460. — 55 — 6 0c ö pro Wagen ohne Unterschied der Lademenge bei allen Sorten. lö00,.— Analvsenangabe
Besondere P
einbegriffen.
Die neuen Preise gelten für die Zeit vom 16. bis 23.
1922 einschließlich.
Vie Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von für ein englisches Puund; sie erhöhen oder ermäßigen
S8. 50 4A bei 4,70
20 000 M sich um
für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für
*. r
nach oben oder unten ändert. Düsseldorf, den 14. Dezember 1922.
Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
Mit Ministerialentschließung von Jorden, daß der Bayer. Etektrizitätswirtschafts H. in München mit 8 vH verzinsliche Schuld— im Gesamtbetrag von e zu 2000, 5000, 10000
G. m. b.
verschreibu
150 und
— —
Ferromangan 80 Co, 50 0so
- Betanntmachung über Ausgabe von Schu ldverschreibungen auf den Inhaber.
ibungen auf Millionen Mark, und zwar Stück 20000, in den Verkehr bringt.
den Inhaber
heute
München, den 14. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti.
Mit Ministeriglentschließungen vom 29. November und 6. Dezember 1922 ist genehmigt worden, daß die Stadt— gemeinde München mit 7 vH ver verschreibungen auf den Inhaber im 500 Millionen Mark, und zwar Stücke zu
Bekanntmachung
iber die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
50 000 Markt, in den Verkehr bringt. München, den 14. Dezember 1922.
Bayerisches Stagtsministerium des Innern. : Graf von Spreti.
ist
reisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits
zinsliche Schuld— Gesamtbetrage von 5000, 10 000 und
Dezember
Dezember
genehmigt verband
der Reichsmonopolverwaltung für Vranntwein über Vranniweinbest
Nachweisung
ände, Zugang und Absatz an unverarbeitetem Vranntwein für Monat November 1922. Zugang . Abf . . ö ö 3 U . a tz Bestände der Reichs⸗ aus Eigenbrennereien, an sonstigem Branntwein, Bestand monopol verwaltung und zwar 59 . und zwar zum zum allge zum Schluß ] 3 z um ; ᷓ am u an ,, gus lan 3 5 ͤ Gesamt⸗ regel⸗ meinen er⸗ 6ssi ; besonderen zum h ahnt, des Monatg Branntwein wirtschaft. aus Hefe aus Melasse⸗ aus sonstigen 3 * aus dem beschla· mäßigen mäßigten 1 m it Ausfuhr ⸗ . am 1. November 192 lichen brennereien brennereien Brennereien 2 * a,. nahmt en, nme, Tn nl. ö 6 preis a, Brennereien 3. ö eingeführt preis preis weinpreis preis 1922 — 41 Hektoliter Weingeist ö . 6 7 . 7 228 799 17918 7 64 3900 192 / 11 886 2827 99 7õ h S6 82 700 49 267 9105 5967 867 147 906 156 479
Berlin, den 138. Dezember 1922.
Reichs monopolamt fur Branntwein. Ste in ko j.
r,,