ö
HpIlanem, Mogtl. 101009
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a) auf dem Blatte der Firma „Lie⸗ ferungs« und Einkanfs-⸗Genoffen⸗ schaft für das selbständige Schneider⸗ gewerbe zu Plauen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Planen, Nr. 24: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1957 in den S8 30 und 33 abgeändert worden; die Haftsumme jedes Genossen beträgt eintaufend Mark für jeden Ge— schäffeanteil; die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegenstand des Unter⸗ nehmens, das Geschäftsjahr, die Form in der die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, die Ver— öffentlichungs blätter sowie die Form der Willenserklärungen und die Zeichnung des Vorstands sind dagegen unverändert ge⸗ blieben.
b) auf dem Blatte der Firma „Ein⸗ kanfsverein ver Heizmittelhändler in Planen i. V. Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ yflicht“ in Riaunen, Nr. 37. Das Statut ist durch Beschluß der General— versammsfung von J. November 1922 in den S8 21, 24, 25 und 27 abgeändert worden; die Haftsrimme beträgt einfausend Mark für jeden Geschäftsanteil; ein Ge— nosse kann sich mit höchstens zwanzig Geschäftsanteilen befeiligen; das Geschäftt⸗ jahr beginnt am 1. April und endet am 31. März; die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegenstand des Unter nehmens, die Form, in der die von der
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Amtsgericht Rosenberg, O. S., den 1. Dezember 1922.
HR otenburg, Fulda. 101014
In das Genossenschaftsregister ist zu Ne. 8 „Darlehnskassenverein Sasel⸗ grund, e. G. m. u. S. zu Schwarzen⸗ hasel“ am 2. Deiember 1922 folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Andreas Riemenschneider ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Eobanus Hart— mann in Schwarzenhasel in den Vorstand gewählt.
Rotenburg a. Fulda, Amtsgericht,
Abteilung IV.
Schlawe, Pomm. 101015
In das Genossenschaftsregister ist am 11. Dezember 1922 bei der Fischver⸗ wertungsgenossenschaft am Vietzker
See, e. G. m. b. S. in Vietzker Strand eingetragen worden, daß die
höchste Zahl der Geschäftsanteile durch
Beschluß der Generalversammlung vom
12. November 1922 auf Ho festgesetzt ist. Amtsgericht Schlawe.
—
gen,, uGMongh In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 190, Neuenburger Spar⸗
und Darlehnskassennerein, einge tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Neuenburg, folgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld
Genossenschaft ausgebenden RBekannt—
machungen erfolgen, das Veröffentlichungs⸗
blatt sowie die Form der Willens —
erklärungen und die
blieben. Amtsgericht Plauen, 12. Dezember 1922. M arm 5s, Hr. Tieren rügte. 101010 Tändliche Spar⸗ n. Da rlehnskasse Bodelwitz. Zur Berichtigung: Landwirt Freitag ist aus dem Vorstand nicht aus—⸗ geschieden. Ranis, den 10. Dezember 1922. Das Amtẽgericht. NR ei mlann sem. 191011 In das Genossenschaftsregister ist zur Spar⸗ und Darlehnskasse eingetr.
(3. m. n. Haftpflicht in Gr. Schneen
§z 27 der Satzung ist dahin
eingetragen: ; ö Geschästsanteil aut
geändert, daß der 3000 HA erhöht ist. 29. November 1922. Das Amtsgericht. FH hed a, Rz., Mimden. 101012
In das Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 16 eingetragen worden:
Firma Beamten-Wirtschaftsverein
in Herzebrock, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Herzebrock. Statut vom 3. Dezember 1922.
Giegenstand des Unternehmens: Ver— schaffung wirtschaftlicher Vorteile für die Mitglieder durch genossenschaftliche Be— darfäversorgung, namentlich durch a) ge— meinsamen Einkauf von Lebens, und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablatz im kleinen, b) Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarfsgegenstände in eigenen Betrieben, e) Abschluß von Ver— guͤnstigungeverträgen und dergleichen.
Die Hajtsumme beträgt 20 000 z.! Die Höchstzahl der Geschäftsanteile be— trägt 1. .
Der Vorstand besteht aus drei Mit— gliedern: 1. Eperbard Pollmeier. Amts— fekretär in Herzebrock, 2. Josef Pasel, Lehrer in Herzebrock. 3. Heinrich Frühauf, Eisenbahnbetriebsassistent in Herzebrock.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der Zeitschrift des Deutschen Beamten-Wirt⸗ schaftsbundes „Die Wirtschaft“, im Ein gehungsfalle im Deutschen Reichsanzeiger oder in einer durch Beschluß der Mit gliederversammlung bestimmten anderen Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Verstands⸗ mitgsieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihte Namens— unterschrift hinzufügen.
Die Lifte der Genessen kann während der Dienststunden des Gerichts von jeder⸗ mann eingesehen werden.
Rheda, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. HR ogen her,. O. . 101013
In unserem Genossenschafts register ist heute eingetragen worden:
Elektrizitäts- Genoffenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftnflicht in Kostellitz, Kreis Rosenberg, O. S. Gegenstand, des Unternehmens ist: Bezug ele ktrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Be⸗ leuchtung und Betrieb. Die Haftsumme beträgt 5000 „6, die Höchstzahl der Ge⸗ schäflsanteile 1009. Das Statut ist am 12. November 1922 festgelegt worden. Die Bekanntmachungen geschehen, unter der Firma der Genossenschaft in der „Schlesischen landwirtschaftlichen Ge⸗ e nschaftszeitung! in Breslau, beim Gugehen dieses Blattes bis zur Be— stimmung eines anderen im „Deutschen Reichs anzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorftands erfolgen durch zwei Vor— standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namens⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
en Vorstand bilden a) Gastwirt, b) Kowarsch, Paul, Faul lehrer, c) Nilel, Johann, III., Bauer, jämtlich aus Kosiellitz.
Zeichnung des Norstands sind dagegen unverändert ge⸗
Reinhausen, den
ien er, Peter,
mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wittschaft— lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1 der gemeinschaftliche Bezug von Wirt— schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt— schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom Iz. Juli 1922 ist das bisherige Statut a4 ert und neu redigiert; ge⸗ ändert sind sondere die Bestimmungen über den! and des Unternehmens, über den Vorwand, der durch mindestens seine Willenserklärungen fundzugeben und für den Verein zu zeichnen hat. Die zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Nameneunterschrift beifügen Soldin, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
Solln gem. 1010171 In das Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Einkaufsgenossenschaft für das Damaszierer⸗ und Galvanisecur⸗Ge⸗ werbe e. G. m. b. SH, Solingen, ein⸗ getragen worden: Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 4. August 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder August Mansen und Ernst Hackenberg, beide in Solingen, sind Liquidatoren. Amtägericht Solingen, den 5. Dezember 1922.
Siad th agem. 101018
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 8 eingetragenen „Kon⸗ sumverein Enzen⸗-Hobbensen, einge— tragene Gensfsenschaft mit be— schränkter Haftpflicht“ in Enzen ein⸗ getragen worden, daß die Haftsumme und der Geschäftsanteil erhöht sind, und zwar: a) durch Beschluß der Generalpversammlung vom 25. Juni 1922 auf je H00½, b) durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Nopember 1922 auf je 000 iz.
Die §§ 1 und 4 des Statuts sind inso⸗ weit geändert.
Stadthagen, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. IJII.
tna ¶ I hagenm. 101019
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetragenen „Konsumverein Nienstädt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Nienstädt, eingetragen worden:
a) duich Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. September 1922 sind die Hafstsumme und der Geschästsanteil auf je 500 „ erhöht,
b) Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der ‚Weserwarte“ in Minden und in der „Voltsstimme“ in Hameln.
Die s§ 1, 10 und 41 des Statuts sind insoweit geändert.
Stadthagen, den 9. Dezember 1922.
Das Amtsgerichts. III.
Stargard, Pomm. 101020
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. II0 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Kietzig, e. G. m. b. S. in Kietzig) eingetiagen: In Spalte „Gegenstand des Unternehmens“ als 3 satz: ‚und der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse“. Die Haftsumme ist auf 2000 M erhöht. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 500.
Stargard i. Pomm., den 3. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.
starar a. Pomm. lioioꝛn
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 107 (Ländliche Spar und Darlehnskasse Voßberg) eingetragen: In Spalte ,„Gegenstand des Unternehmens“ als Zusatz und der Absatz landwirtschaßft⸗ licher Erzeugnisse!. Die Haftsumme ist auf 5000 4A erhöht; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. Stargard i. Pomm., den 5. Dezember 1922. Das
95 drei Mitgli
Trebnitz, Schles. 101022) In unser Genossenschaftsregister ist heuse bei Nr. 34, Trebnitzer Genossen⸗ schaftsbrauerei e. G. m b. G., Trebnitz i. Schl., eingetragen: Liquidatoren sind Kaufmann Paul Berger und Braumeister Ernst Jung, Trebnitz. Willenserklärungen und Zeichnung der Tiquidatoren erfolgen durch sämtliche Liquidatoren. Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 17. November 1922. aufgelöst. Amtsgericht Trebnitz, 8. 12. 22
Vacha. 101023 In unser Genossenschafteregister ist heute bei dem unter Nr. 13 eingetragenen Konsum-⸗Verein Hämbach, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiefenort folgendes ein— getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. November 1922 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Bürovorsteher Wilhelm Stück in Tiefenort, Buchhalter Neinhold Schäfer in Tiefenort. Bacha, den 8. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Vacha. 1010241 In unser heute bei dem unter Nr. 10 eingetrag enen Konsumverein für Tiefenort nnd Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiefenort folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: Fabrikmeister Leonhard Herbst, Bergmann Heinrich Weber,. beide in Tiefenort und der Geschäftsführer Erhard Schmidt in Salzungen. Vacha, den 8 Dejember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
, ·
Vochelde. . 101025 In das hiesige Genossenfchaftsregister
ist heute bei dem Bodenstedter Spar⸗ und Darlehnskaßenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bodenstedt, solgendes eingetragen:
An Stelle des gusgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Theodor Meyer ist durch die Generalversammlung vom 15. Juli 1922 der Landwirt Fritz Burgdorf in Bodenstedt als Vorstandsmitglied gewählt.
Vechelde, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
—— — ——
Waren d oꝶf. 101026
In unser Genossenschaftsregister Nr 28 ist heute bei der Elektrizitätsgenofsen« schaft Osthevern e. G. m. b. H. in Ostbevern folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Schneidermeisters Josef Haren⸗
Osthevern in den Vorstand gewählt. Warendorf, den 25. April 1922. Das Amtsgericht.
vwVennizsen. Deister. 101027
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschakt Konsumverein „Ein⸗ tracht“, e. G. m. b. S. in Barsing⸗ hausen, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 A erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 A erhöht.
Amtsgericht Wennigsen, den 18. Oktober 1922.
Wennigsen. Weister. 101028
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Lang— reder, e. G. m. b. H. in Langreder, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1200 M erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 1250 S erhöht. Amtsgericht Wennig en, den 20. 11. 22.
Wennigsen, Mei6atern. 101029 In daß hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 18 eingetragenen Genossenschaft: Creditverein Ronnen⸗ berg, e. G. m. b. S. in Ronnenberg, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 106000 4. die Zahl der Geschäftsanteile anf 20 Anteile erhöht. Der Geschäfts— anteil ist auf 1000 SZ erhöht. Amtsgericht Wennigsen, den 23. 11. 1922.
Woldegl-, Mecls Ib. 101030
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem Vorschußverein zu Woldegk, eingetragene Genosen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftpflicht folgendes eingetragen: .
Tie Firma ist umgeändert in „Wol— degker Bank eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht“. In der Generalversammlung vom 7. November 1921 ist ein abgeändertes Statut beschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Be⸗ schaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in An⸗ gelegenheiten der Genossenschaft sowie die dieselbe verpflichtenden Schriftstücke er⸗ gehen unter deren Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. ur Veröffentlichung be— dient sich die Genossenschaft der Woldegker Zeitung. Für den Fall, daß dies unmög— lich ist, kann der Vorstand eine andere Zeitung benutzen, bis die Generalversamm⸗ lung ein neues Blatt bestimmt hat. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Haftsumme be⸗ trägt für jeden Geschäftsanteil 1000 6. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt sechs.
—
Amtsgericht.
Woldegk, den 7. Dezember 1922. I Das Amtsgericht.
Genossenschaftsregister ist
brock ist der Wirt Gustav von Robart zu
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Köln. 101947 In das hiesige Musterregister ist im Monat November 1922 eingetragen worden: Nr. 2464. Emil Oehler, Kauf—⸗ mann, Köln⸗Nippes, Geldorpstraße h, angemeldet am 28. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, ein versiegelter Brief— umschlag mit 1. einem Modell für einen Aschenbecher in Form eines Fußballplatzes, 2. einem Modell für einen elektrischen Zigarrenanzünder in Form eines Wein— glajes aus Hol;, Steingut, Porzellan oder Glas, in verschiedenen Farben hergestellt, Fabriknummern 2 und 5. Plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre.
Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
Oenbach. Main. 101948 Nr. 4925. Firma Weimann K Buch in Offenbach a. M., vlastisches Er— zeugnis, versiegelt, ein Muster eines Börsenbügels, Gesch.- Nr. E. L. 1, Schutz⸗ frist zehn Jahre, angemeldet am 7. No⸗ vember o Nachmittags 1240 Uhr. Nr 4926. Firma Becker & Steeb in Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, fünf Muster, betr. Stückseife in sechs⸗, acht- oder mehreckiger Form mit glatter, gewölbter oder abgesetzter Ober— Fabr. Nrn. 1300 bis 18000, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Nopember 1922 Vormittags 1140 Uhr. Amtsgericht Offenbach a. M.
**
1M Konkurse.
Kreskan. 101949
neber den Nachlaß des am 11. Mai 1922 tot aufgefundenen Kaufmanns Martin Stern aus Breslau, Kron⸗ vrinzenstraße 78, wird am 11. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann J. Cohn, hier, Neue Schweidnitzer Str. 16. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis einschließlich den 22. Januar 1923. Erste Gläubigerversammlung am 109. Januar 19234. Vormittags 101hr, und Prüfungstermin am 9. Fe⸗ brugr 12923, Vermittags 19 Uhr. vor dem Amtsgericht hier, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 298 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 22. Januar 1923 einschließlich. 42. N. 30 / 22.
Breslau, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Le lipzhꝶ. 101950
Ueber den Nachlaß des am 16. April 1922 in Leipzig, Bayersche Straße 82, verstorbenen Kaufmanns Franz Arno Gentsch wird heute, am 13. Dezember 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗ Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis zum 5. Januar 1923. Wahl- und Prüfunas—⸗ termin am 12. Jannar 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. Dezember 1922. Amtsgericht Leipzig, 13. Dezember 1922.
Anechen. (101951 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Kerzmann C Olzem in Aachen wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 21. November 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 21. November 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Aachen, den 12. Dezernber 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Aux Sbrrg. 101952 Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursver— fahren über den Nachlaß des Johann Flessa, Oberregierungskommissärs von Augsburg, nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schluß⸗ verteilung als beendet aufgehoben. Augsburg, den 13. Dezember 1922. Gerichtsschreiberei des Amtegerichts Augsburg.
Bialla, Ostpr. 101953 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ein⸗ 1nd Verkaufs—⸗ genossenschaft Bialla ist zur Abnahme der Schlußrechnung Schlußtermin auf den 5. Januar 1923, Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bialla, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Die Vergütung des Verwalters, Rechtsanwalt Willv Keßler in Bialla, wird einschließlich Auslagen auf 53449, 5 „n festgesetzt. Bialla, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Hresden. . 101954 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Chemikaliengroßhändlers Fritz Hertel in Dresden wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung Ul, am 14. Dezember 1922.
—
Ham burꝶ. 101955 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der aufgelösten Gesellschaft in Firma Nitrirstoffwerke Osterode a. S. Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Helilsberz. Beschluß. 101956 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Baugemerkämeisterwiiwe Margarete Schwarz in Heilsberg wird zufolge ihres Antrags eingestellt, da die Befriedigung sämtlicher Konkursgläubiger nachgewiejen ist.
Heilsberg, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanhe r ennt⸗ maächungen der Gisenbahnen.
101961] Reichsbahngütertarif,
Heft C II] ( zus nahmetarife) Tfy. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922
wird der Abschnitt Frachtberechnung und
Gestungsbereich des Ausnahmetariss 24
wie folgt geändert:
Stationsfrachtsätze für Lo0 kg.
von München Hbf. nach Puchheim 58 Süd 60.
; ; Sst. , .
Die leeren Behälter werden frachtfrei
zurückbefördert. . .
Auskunst geben die beteiligten Güter
abfertigungen sowie die Auskunftei, hier
Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 14. Dezember 1922.
Reichs bahndirettion.
/ — —
* * 9.
log] . Deutsch⸗ zsterreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ slowakei. Tarif vom 2). September 1221.) Am 1. Januar 1923 tritt zu vor- genanntem Tarif ein Nachtrag V in Kraft. Er enthält neue erhöhte deutsche Fahr⸗ preise (Schnittefel I). Die bisherigen deutschen Schnittsätze werden hierdurch aufgehoben. RBD. Breslau, namens der be⸗ teiligten Verwaltungen, am 11. Dezember 1922)
Neichsbahndirektion Breslau.
101957 J Tf. 2380. Personen⸗ und Gewäck ˖ tarif Deutsche Reichsbahn — Ei sen⸗ bahnen des Saargebiets. Am 1. Januar 1923 tritt ein neuer Tarif in Kraft. Die bisherigen besonderen Ausführung besätimmungen zur Eisenbahn⸗ verkehrsordnung, Teil 1, vom 1. Sep- tember 1921 sowie die Entfernungs- und Preistafeln, Heste 1=4, vom 1. März [931 und die hierzu erschienenen Nachträge und Berichtigungsblätter werden hierdurch aufgehoben. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Reichsbahndirektion Karlsruhe,
den 12. Dezember 1922. — Nr. C. 31. Vb. 14.
101958
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 19825 werden die Personenfahrpreise und die Beförderungspreise für Gepäck ꝛc. nach den jür ö geltenden Grund⸗ ätzen erhöht. . Lippstadt, den 12. Dezember 1922.
Die Direktion.
101959 . Betreff: Vorläufiger Tarif für den veutsch-italienischen Perfonen- und Gepäckverkehr über Kufstein— Brenner und Salzburg — Pie dicolle.
Gültig vom 1. Februar 18922. Die Ginrechnungssätze der Deutschen Reichsbahn für die Beförderung von Perfonen⸗ und Reisegepäck werden mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 er- höht. Die Aenderungen werden durch ein Berichtigungsblatt zum Tarif, bekannt gegeben, das . beteiligten Dienststellen demnächst zugehen wird.
r herd den 12. Dezember 1922. Verkehrsamt beim Reichsnerkehrs⸗ ministerinm, Zweigstelle Bahern.
*
J. A.! Fisch er.
lolgo) . Vorbehaltlich der Genehmigung der Aussichtsbehörde werden die im Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil 11, Heft O Ib vom J. Dezember 1922 — Nr. des Tarif⸗ verzeichnisses — auf Seite 35 unter Rr 762 aufgeführten besonderen Fracht. zuschläge der Prignitzer Eisenbahn mit Wirkung vom 1. Fanuar 1923 wie folgt erhöht: . . Bei Gesamtentfernungen von: über t = 60km 60km für Eilstückgut ... 209 40 für Frachtstückgut .. 10 209 für Wagenladungen (außer Kohlen) für Kohlen, Koks ᷣ i) Ansnahme für Fracht⸗ stückgut des Ausnahme⸗ ;,, 120 2) Ausnahme für Wagen⸗ ladungen des Aus—⸗ nahmetarifs 11 bei
S O * 8
15060 Ermäßigung. — 40 20 0 Ermäßigung — 69 30 ,, Ermäßigung? — 80
Mark für 100 kg.
Diese Sätze steigern sich künftig um den jeweiligen Prozentsatz weiterer Tarif— erhöhungen.
Die alsbaldige Durchführung der Tarif⸗ maßnahme gründet sich auf die porüber⸗ gehende Aenderung des 6 der Eijenbahn⸗ perkehrsordnung. (Reichsgesetzblatt 1914 Seite 456.)
Perleberg, den 13. Dezember 1922.
Abteilung für Konkurssachen.
Die Direktion der Prignitzer Eisenbahn-⸗Gesellschaft.
weg in Zeven,
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mu. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Vostanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 287. Reichs bantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 19.
2
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 M.
Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 485, Wilhelmstraße Nr. 32.
ö.
Dezember, Abends. Poftschectronto: Bertin 41821. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezathlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
k über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Vierte Aenderung des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Nürnberg.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe sächsischer Gemeinden.
Handels verbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 des Reichs— gesetzblatts, Teil II.
der Kreditanstalt
Preußzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
eri ng betreffend Erhöhung der Zinssätze im Pfandleih⸗ gewerbe.
Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Wahlen zu den Proyinziallandtagen und zu den Kreistagen hinsichtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neisse, Grottkau und Falkenberg in Oberschlesien.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung einer Aenderung des
Statuts der Landschaftlichen Bank der Provinz Westpreußen.
Bekanntmachungen, betreffend Sprengstofferlaubnisscheine.
Handels verbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 54 der Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
In der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besitz⸗ und Verkehrssteuern) sind ernannt: zu Oberregierungsräten: der Geheime Regierungsrat Lorenz in Wandsbek, die Regierungsräte Dr. Lucke in Glogau, Volmer in Mayen, Großmann in Berlin, Dr. Meineke in Berlin, Scheffler in Berlin, Gnad in Barmen, Dr. Lohr in Stettin, Grieb in Köln, Peyer in Magdeburg, Wingerath in Düsseldorf, Dr. Däumling in Berlin, Dr.
Püschel in Breslau, Dr. Pflau mer in Bremen, Dr. Messerschmidt, in Oppeln, Schrader in Hamburg, Saupe in Berlin, Fourier in Berlin, Würtz in Ham⸗
burg, Castan in Nordhausen. Munzinger in Köln, Nicolai in Wesel, Bom ke in Münster, Dr. Thrun in Kiel, Dr. Sch losser in Cassel, Reincken s in Blankenese, Hege⸗ mann in Hattingen, Dr. Kanus in Vohwinkel, Lauter wald in Köln, Glubrecht in Berlin, Müller, Georg, in Dessau, Dr. Bres gen in Berlin, Dr. Pietsch in Stettin, Schulze, Wilhelm, in Halberstadt, Viohl in Bremen;
zum Zolldirektor: der Zollrat Marwedel in Leipzig;
zu Regierungsräten: der Regierungsassessor Goslar in Braunschweig, der Obersteuerinspektor Dreves in Braun— schweig, der Diplomhandelslehrer Siche in Berlin, der Ge⸗ richtsassessor Dr. Spielhagen in Gelsenkirchen, die Assessoren Heyd in Stralsund und Kretz in Lübeck der Rechtsanwalt Dr. Kluckhohn in Berlin, die Gerichtsassessoren a. D. Jeß in Kiel, Dr. Stedler in Hannover und Schleiffer in Greifswald, der Gerichtsassessor Dr. Schauinsland in Berlin, die Assessoren Thaler in Düsseldorf und Dr. Kempf in Elberfeld, der Gerichtsassessor Dr. Liptau in Kiel, die Regie⸗ rungsassessoren Dr. Drengenberg in Münster, Bütfe ring in Münster und Kühne in Ker fin sowie der Verwaltungs⸗ amtmann Hempel in Königsberg;
zu Steueramtmännern: die Obersteuerinspektoren Ißleib in Vacha, Vogt in Berlin, Meißner in Berlin, Senf in Berlin, Bernert in Fraustadt, Kes ke in Cottbus, Hell⸗ Altmann in Guttentag, Schaper in Bremervörde, Blühm in Ilfeld, Rieckenberg in Weener, Maleika in Oppeln, Roeber in Oschersleben, Argens in Burgdorf, Gallaus in Schlawe, So mmermann in Cassel, Weis in Koblenz, Tück in Aachen und Dobislav in Frank⸗ furt a. M., der Rechnungsdirektor To sch in Zerlin,
der Bürgermeister Dr. Klawieter in Zillichau, die Obersteuerinspeltoren Lessing in Angerburg, Lein⸗
hagen in Lehe, Scheibe in Soltau, Deters in Greifenberg, Tusch in Falkenberg, Sachse in Waldenburg i. . Raasch in Cammin, Casselmann in Wolfhagen, Krause in Borna, Goldichmidt in Meiningen, Krehan in Rudol— stadt, Apel in Wetzlar, Göhler in Dresden, Schmidt, Karl, in Altona, Stade in Butjadingen, Danckwerts in Cuxhaven, Kra use in Leipzig, Dreyer in Bergedorf, Rohlfs in Wester—
einschließlich des Portos abgegeben.
.
rendant ö in Düsseldorf; in den
in Chemnitz
in Jena;
Bekanntmachung
S. 2128) wird bestimmt: Artikel l.
tarifs werden, wie folgt, geändert:
siehe Nr. 689.) 689 Waren, ganz oder teilweise aus Lava, poröser oder
stede und Panten in Frankfurt a. M.;
dichter, soweit sie nicht durch die Verbindung mit
u Zollamtmännern: die Oberzollinspektoren Reiter in Berlin und Bieling in Berlin sowie der Oberfinanzkassen⸗
uhestand versetzt sind: der Steuerrat Thierbach und der Steueramtmann Müller, Richard,
verstorben ist: der Steueramtmann Hohm ann in Berlin.
über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des 3 7 der Ausführungsbestimmungen vom 3. April 1929 (RGBl. S. 590) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 260. Dezember 1919 (RGBl.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗
en vom Tarimnummer (Hunke eng aus 130 Natürliches und künstliches Gerbefett (Degras) . 2 aus 131 Sogenanntes Degras aus orydiertem Tran. 1 ü ,,, 11 220e Rauchtabak, geschnittener, Pfeifentabak in Rollen, w 11 220f Schnupf⸗, Kautabak in Rollen, Platten, Tabakmehl, staub; Papier aus Stengeln oder Rippen von K .
2209 Zigarren DJ / ĩ
JJ
23406 Findlinge, Schotter, Stücksteine; gemahlene Steine; Diamantpulver, Edelsteingrus... .... 1
aus 2376 Glasurerz e aus 2471 Hierhergehörige sogenaunte Wachskompositionen. . 3 aus 2476 Hierhergehörige sogenannte Wachstkompositionen. . 2 aus 249 Hierhergehörige sogenannte Wachst ompositionen. 2 aus 251 Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen. 2 aus 2906 Kupfervitriol (Blaustein, blauer Vitriol, Kupfer⸗ sulfat, schwefelsaures Kupferoryd) .. . aus 3175 Kupseroryd, Kupferoxydul w K 3268 Zinkoryd, graues (3inkgrau, asche )...... . 4 aus 329 Braunstein, gemahlen. , 1 , . ö (682.3) Platten:
6824 gesägt (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, poliert oder mit Schmelz über⸗ zogen: aus Alabaster, Marmor, Serventinstein; aus poliersähigem Kalkstein und anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) 1
6828 —: aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter. 1
683a geschliffen, gehobelt, poliert oder mit Schmelz über⸗ zogen: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein; aus polierfähigem Kalkstein, mit Ausnahme der Lithographiersteine, sowie aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer). 1
6836 —: aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen (aus Lava, poröser oder dichter, J 1
685 Steinmetzarbeiten, ungeschliffen, ungehobelt, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holz oder Eijsen:
von schlichter, nicht profilierter Arbeit, nicht abgedreht, nicht verziert: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein; Randsteine für Bürgersteige aus Granit, an zwei Längsseiten und an den beiden Kopsseiten schlicht bearbeitet, sonst roh oder bloß roh behauen; andere Steinmetz⸗ arbeiten aus Granit; Steinmetzarbeiten aus orphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter; aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer)... 1 profiliert, ganz oder teilweise abgedreht oder verziert: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein . aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähn⸗ lichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter; aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) J 11 aus 687 Steinmetzarbeiten geschliffen gehobelt, poliert oder i et auch in Verbindung mit Holz oder ien: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Ser⸗ ,, w aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer). 1
— — —
Abgabe vom Werte (Hundertteile) anderen Stoffen unter andere Nummemn fallen, auch geschliffene usw. Platten und dergleichen Steinmetzarbeiten aus Lava, poröser oder dichter 1 690 Bildhauer⸗ und Bildschnitzerarbeiten aus Steinen aller Art, sofern sie Kunstgegenstände sind, ein⸗ schließlich der punktierten w (691/27 Steinwaren, nicht unter andere Nummern fallend: (691 a/ d) ohne Verbindung mit anderen Stoffen oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen, mit Ausnahme der Luxusgegenstände: 69la aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentin⸗ stein; aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus polierfähigem Kalkstein oder aus anderen Steinen JJ aus 692 Luxusgegenstände aus anderen Steinen . 9löd Luftfahrzeuge (Euftschiffe, Ein-, Zweidecker und andere JJ / aus 915e Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw) zu den unter 9158 genannten Fahrzeugen, allein aus⸗ gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich i . Außerdem wird der durch die Bekanntmachung vom 30. August 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 31. August 1922) sest⸗ gesetzte Zuschlag erhoben. Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Januar 1923 in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1922. Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trendelenburg. J. V: Schroeder.
Tarifnummer
=
Vierte Aenderung des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird verordnet, was folgt:
§1.
In §3 der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs, vom l. Dezember 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 284 vom 5. De⸗ zember 1921) wird in der Aufzählung der Waren, auf die sich das Verbot nicht erstreckt, gestrichen:
Ausfuhrnummern des Statistischen Warenverzeichnisses
Erdwachs (Ozokerit), gereinigt, und Ceresin (aus Erd⸗ wachs hergestellif, auch mit Paraffin versegt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstümpfe von gereinigtem Erdwachs und von Ceresin.. .... 249
und dafür eingesetzt:
Erdwachs (Ozokerit), gereinigt, und Ceresin (aus Erd⸗ wachs hergestellt, auch mit Paraffin versetzt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstümpfe von ereinigtem Erdwachs und von Ceresin; ausgenommen ierher gehörige sog. Wachskompositionen ..
.
Diese Bekanntmachung trit́! mit dem 1. Januar 1923 in Kraft. Ausfuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Be⸗ kanntmachung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlich war, sind innerhalb 14 Tagen vom Inkrafttreten der Bekanntmachung an ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze zu lassen, sofern sie nicht später als 8 Tage nach Inkrafttreten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimmung nach dem Auslande aufgegeben worden sind.
Berlin, den 16. Dezember 1922.
Der Reichswirtschaftsminister.
A.: Trendelenburg.
aus 249
Bekanntmachung
über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Nürnberg mit 7 9 verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 100 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 2000, 5000, 10 000, 20 000 und 50 060 Mark, in den Ver⸗ kehr bringt.
München, den 16. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti.
Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben auf Grund von 8 795 B. G. B. genehmigt, daß die Kreditanstalt Säch sischer Gemeinden für eine Anleihe im Betrage von
600 Millionen Mark Schuldverschreibungen auf den Inhaber