. 6 . !
*
Durch Generalversammlungsbeschluß
vem 25. Oktober 1922 sind der 5 10 der
Die Bekanntmachungen erfolgen unter Firma der Genossenschaft in der
der Höhe des Eintrittsgeldes und Jandwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung,
bezügl. der . 33 bezügl. der Höhe und Einzahlung des Geschäftsanteils geändert. An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Eduard Scheffler und August Bartel sind der Maurermeister Karl Kühn und der Töpfer Paul Nier— ling, beide in Stallupönen, in den Vor— stand gewählt.
Amtsgericht Stallupönen,
den 5. Dezemher 1922.
Stallnpönen. 102098
In unfer Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 13 die Edeka Großhandel, Eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränlter Haftpflicht zu Eydtkuhnen, eingetragen. ;
,, des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Waren und Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Haft⸗ fumme beträgt 10 000. , die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vorstands⸗ mitglieder sind die Kaufleute Eduard Fischer in Eydtfuhnen, Emil Kühlich in (Eydtkuhnen, Otto Heske in Eydtkuhnen. Das Statut datiert vom 6. November 922. Die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Stallupönen, den 6. Dezember 1922.
Stargard. Pomm. 102099
In das Genossenschaftsregister st heute kei Nr. 15 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zadelow, e. G. m. b. H., in Zadelow) eingetragen; Als Zusatz zu dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens? „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse“ Die Haftsumme ist auf G60 „ erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 300. Stargard i. Pom m., den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Starkard, Pomm. 1M2100ũ
In dag Genossenschaftsregister ist heute ber Nr. 34 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Alt Damerow e. G. m. b. S. in Alt Damerom) einge⸗ tragen: Als Zusatz zu dem Gegenstand des Unternehmens: „der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse . Die Haftsumme ist auf 5 K erhöht. Stargard i. Pomm., den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Staræard, Pohmm. 102101
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 86 (Ländiiche Spar⸗ un Darlehnskasfe Zachan, e. G. m. b. S. m Zachan) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse “. Die Haftsumme ist auf 2300 . erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trãgt 500. targard i. Bomm., den 8. Dejember 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Pom m. 102102
In dag Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 45 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse in Zarnikowm, e. . m. b. S. in Zarnikow) eingetragen. Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unter⸗ nehnieng . der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse '. Die Haftsumme ist auf oc M erhöht. Die höchste Zahl der Geschaftsanteile beträgt 500. Stargard i. Pomm., den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Treptow, Toll. I1l0I05ũ
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar und Darlehns⸗ kasse e. G. m. b. S. zu Wildberg fol⸗ gendes eingetragen worden: Die 88 3, 14 Jtr. 6, 37. 35, 39 und 45 sind geändert. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Dle Haftsumme ist auf 8000 16 erhöht. Die böchste Zahl der Geschäftsanteile be. trägt h00.
Treptow a. Tollense, den 12. De⸗ zember 1922.
Das Amtsgericht Vaihingen, Enz. (102104
Im Genossenschantsregister wurde heute beim Darlehen skassenverein Ensingen, eingetragene Genossenschaft mit an. beschränkter Haftpflicht in Ensingen eingetragen:
In der Gene ralpersammlung vom 29. Ok- tober 1922 wurde das Statut greifend geanderk durch Annahme des neugn, vom Verband landwirtschaftlicher Ge⸗ noffenschaften in Württemberg heraus ⸗
egebenen Musterstatuts für Darle hens⸗ affenvereine. Hiernach ist es weiterer Zweck des Unternehmens, für eine Mit⸗
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen
d Amtsgerichts ist heute unter Nr. 92 die
durch⸗ anteile 10.
Bonn. Die Willenserklärungen des Vor—⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namens unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Waldbröl, den 7. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
wWaldhrõl. 102109
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. l die durch Statut vom 20. November 1922 errichtete Elektrizitãtsgenossenschaft Holpe⸗Oberholye eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Holye eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit elektrischer Energie. Die Haftsumme betragt 20 000 Az, die Höchstzahl der Geschäftsanteile fünf. Den Vorstand bilden: 2) Heinrich Klüser II., Kaufmann in Holpe, b) Hein rich Rosenthal, Verwaltungsgehilfe in Holpe. e) Heinrich Klüser L. Bergmann in Holpe, d) August Müller, Gastwirt in Holpe, e) Eduard Wirths, Ackerer in Oberholpe. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der Waldbröler Zeitung. Die
durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namengunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet. Waldbröl, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldbröl. 102106 In das Genossenschaftsregister des Amts, , wurde heute unter Nummer 18 ei dem Morsbacher Elektrizitäts⸗ werk, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Morsbach folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. November 1922 ist der Kaufmann Hermann Moll aus Morgbach in den Vorstand gewählt. Der Kauf— mann Richard Hesse ist aus dem Vor⸗ stand ausgetreten.
Waldbröl, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Va ldbröl. (102108 In das Genossenschaftsregister des
durch Statut vom 19. November 1922 errichtet? Lichtversorgungsgenossen⸗ schaft Rosbach, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rosbach eingetragen werden. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Ma⸗ schinen und die Beschaffung von Geräten. Die Hastfumme beträgt 10009 „S0, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50. Den Vorstand bilden: a) Dr. med. Alfred Seefeld, Y) Julius Steinhauer, Kauf⸗ mann. c) Heinrich Hundbausen, Kaufmann, 4) Wilbelm Jakobs, Kaufmann, e) Louis Uebel, Anstreschermeister, alle in Rosbach. Pie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Land— wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung . in⸗ dem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft hei⸗ fügen. Die Einsicht. der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge— richts jedem gestattet. . Waldbröl, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Waldbröl. . (102107 In das Hen essenschastregister des heute unter Nr. 93 die
Amtsgerichts ist l durch Statut vom 1. Okltoher 1922 errichtete Elettrizitãts genossenschaft Ruh⸗Hoff eingetragene Genossen. schaft mit beschränkter Saftpflicht zu Ruh eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Die Errichtung und der Betrieb eines Leitungsnetzes zur Ver⸗ forgung mit elertrischem Licht und elettri; scher Kraft. Die Haftsumme beträgt 13 Jo0 tn, die Höchstzabl der Geschäfts—⸗ Den Vorstand bilden: a) Justizkanzleiangestellter Wilhelm Barth zu Ruh, b) Landwirt Eduard Schu⸗ macher zu Hoff, ) Maurermeister Wil⸗/ beln Reifenrath zu Ruh. d) Landwirt Wilhelm Förster zu Hoff, e) Landwirt Friedrich Faßbender zu Ruh. Die Be⸗
glieder den gemeinschaftlichen Ankauf land⸗ wirtschastlicher Bedarfegegenstände sowie den gemein schaftlichen Verkau , schaftlicher Erzeugnisse zu vermilleln. Den 12. Dezember 1922. Amtsgericht Vaihingen. Oberamtsrichter Haug.
Wald brðl. . 1021056 In das Genossenschaftsre ister des Amts; gerschts wurde heute unter Tr. 30 die durch
Statut von 13. November 1922 errichtete
Eiełtriʒitatsgenosseuscha ft Steimel
hagen, eingetragene Gen osen jchaft mii beschräntter Safipflicht in Steimel⸗ agen, eingetragen. ö . h enfin des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb eines Leitungs⸗; netzes zur Versorgung mit elektrischem Licht und eleftrischer Kraft. Die Hastsumme betragt U ö. Die Höchstzahl der Geschästsanteile ist 6. Den Vorstand bilden: 3. Nobert Wirths ö, Bergmann, b) Julius Klein, Landwirt. c) Peter Schmidt, Bergmann, alle in St en,
landwirl. Firma der Genossenschaft in der, Wald⸗
10 000 4.
anntmachungen erfolgen, unter der
bröler Zeitung. Die Willenserklärungen des Volstands erfolgen durch mindestens wei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts sedem gestattet. . Waldbröl, den 11. Dejember 1622. Das Amtsgericht.
. Waldkirch, Ereisgan-
In das Genossenschastsregister Band 1 ift heute bei O⸗3. 2 — Arbeiterkonsum verein in Konlnau e. G. m. b. S. eingetragen worden: Die Haftsumme ist Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1d. September 822 auf 109 16 er⸗ höht worden. Durch gl . sind die 85 39, 41 des Statuts geändert worden.
gleichen Beschluß
wehen, Tanunugs. 102111] In unser Genossenschaftsregister wurde ente unter Nr. 12 bei dem Strinz⸗ Trinitatiser Spar und Darlehns⸗ kasfenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht solgendes eingetragen; Wilhelm Kilian ist als viertes Vor⸗ standsmitglied und Stellvertreter des Vor ; sitzenden gewählt. Der Betrag, bis zu welchem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen be⸗ teiligen können, ist auf 5090 4 erböht.
Wehen i. T., den 13. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Weinheim. 102112
Zum Genossenschaftsregister 8-3 1 zur Firma „Landwirtschaftticher Consum⸗ verein und Absatzverein e. G. m. n. S.“ in Sems bach wurde eingetragen: Die Generalversammlung vom 5. No- vember 1922 hat eine Aenderung des § 40 des Statuts beschlossen. Weinheim, den 12. Dejember 1922. Das Amtsgericht. J.
— —
Weissenfels. 102114 Im Genossenschaftsregister 4 — Länd⸗ liche Spar und Darlehnskasse Poserna, e. G. m. b. H. in Boserna — ist am II. Dezember 1922 eingetragen: Die Haftfumme ist auf 1 OM0 00 * erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
Meissen tels. lo il3] Im Genossenschaftsregister Nr. 35:
Ländliche Spar und Darlehnskasse Martkwerben, Storkan und Obschütz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräntkter Haftpflicht in Markwerben, iff am 6. November 1922 eingetragen: Vie Haftfumme ist auf je 000 erhöht. Das Recht, den einzelnen Mitgliedern Ge⸗ schäftäan teile zuzubilligen, bleibt dem Vor⸗ stand vorbehalten.
Amtsgericht Weißenfels.
Wesel. 102115 In unser Genossenschaftzregister ist unser Nr. 37 bei der Genossenschaft Weseler Beamten Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht zu Wesel einge⸗
tragen:
Der Geschäftsanteil des Genossen ist auf 2000 4A sestgesetzt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Rovember 1972 sind die S§ 44, 45 und 49, betreffend Geschäftsanteil, Haftsum me und Eintrittsgeld, abgeändert worden. Wesel, den 4. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. —
Wörrstadt. Iloꝛ l 16] Spar und Tarle nskasse ein⸗ getragene Genossens aft mit be⸗ frhränkter Haftpflicht in Sulzheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Dezember 1922 sind die Be⸗ stimmungen über den Gegenstand des Unternehmens, Rechtsverhältnisse und Ge, schäftsanteile der Genossen S5 des Statuts geändert dahin:
a) Weiterer Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Der gemeinschaftliche Einkauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Waren und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
b) Haftsumme 20 6. .;
c Höchstzahl der Geschãftsanteile: 20.
d) Geschäftsanteil; 2000 .
Eintrag in das Genossenschaftsregister
ist heute erfolgt.
Wörrftadt, den 11. Dezember 1922. Hessisches Amtsgericht.
Wolrenbüttel. (102117 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum Verein Kissenbrück, e. G. m. b. S., heute eingetragen: Durch Generalversammlungs⸗
Genossenschaft aufgelöst, zu Tiquidatoren
helm Buchheister,
Poggendorf in Wolfenbüttel bestellt. Wolfendüttel, den 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Wolgast. 102118
wirtschaftliche
worden:
aus dem Vorstand geschieden,
gewählt worden. . Wolngast, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Zeit.
dem unter Nr. 5
** — 5 2 8 8 — 7 ** 11 *. * 2 2. ö 8 833 . 2 3 5 23
, ., seinen letzten
beschkuß vom 3. Dezember 1922 ist die fonen, welche eine zur Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse sind die beiden Vorstandsmitglieder Wil⸗ etwas schuldig sind, wird aufgegeben, Hermann Rubsack in nichts an den , ,, . . Reinickendorf ⸗ Liebenwalde au ie Ver⸗ von dem Besitze und don den Forderungen, tra für welche sie aus der Sache al nesonderte ö ö. n r . ö. In unser Genossenschaftsregister ist heute onkursderwalter bis zum ]! Februar , , Maschinengenoffen⸗ 192 schaft Klein Sunzow e: G. m. b. S. in Ki. Bünzow, folgendes eingetragen
Kissenbrůck und der Geschäftsführer Gustav folgen oder zu leisten,
Rentengutsbesitzer Bernhard Pank ist an seine ö des Kaufmanns Alfred Geisler,
abers der Firma Bernhard Sasse
Stelle ist Rentengutäbesitzer Karl Holtz In ch die für die , vorgesehenen, 8
lol 19] In unser senchg en e stsren ite 6 bei 6 Fin⸗
kaufsverein der Mate rialwaren⸗ n. und Hamburg.
Kaufleute Albin Gottschalt . Gustav 2 ahlt worden. Hamburg. Durch Bejchluß der Genera lpersammlung ö vom 27. September 1922 ist die Haft, mögen l02lIlo) s
auf die ein Genosse . 3 . u
Geschäftsanteili, (Rechte der Mitglieder abgeändert Hambnræz. Das Konkursrerfahren über das Ver- Rei
mögen des Manufakturwarenhändlers
Willy Germann Karl Stein, alleinigen Betriebs vorstand der Wittenberge⸗
und Pflichlen worden. Wegen des Inhalts der Aende—⸗ ungen wird auf den Beschluß vom
zör bi. J 102120 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingelragenen Ge- nossenschaft „Neuer Consumverein für Zörbig und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht! zu Zörbig eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
Zörbig, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
zũ‚llichau. 102121] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 39 bei der Elettrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft e. G. m. b. S. zu Ktiein Blumberg eingetragen worden: Der Eigentümer Adolf Conradi, der Schiffer Gustav Schmidt und der. Ge⸗ melndevorsteber Adolf Nippe, sämtlich in Klein Blumberg, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Gärtner Gustav Witzlack, Fleischbeschauer mann Koenig und Gärtner Heinrich Jäkel, sämtlich in Klein Blumberg, ge⸗ treten. Zällichan, den 8. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Schöningen.
Inh. W. Stein, wird gemäß 8 2 Ubs. 1 K. O. eingestellt. Hamburg. den 15. Dezember 19227 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. (1030981
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Aktiengesellschaft in Firma Sachs & Pohlmann, Aktiengesell⸗ schaft für Betonbau, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier= durch aufgehoben.
Hamburg, den 15. Dezember 1922.
Das Amtggericht. Abteilung für Konkurssachen.
103101 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mogen des Creditvereins zu Schöningen. eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Nachschuspflicht zu Schöningen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schöningen, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Rastatt. . (1 0M2320]
das Musterregister Band II O. 3. 10 wurde heute , en: Süd⸗ dentsche Möbelindustr ebrüder
Trefzger in Rastatt, offener 1 mit 8 Blatt Zeichnungen von öbel⸗ stücken, Blatt I: Nr. 110, 111, 112, Blatt 2: Nr. 120, 121, Blatt 3: Rr. 160, 131, Blatt 4. Nr. 149, 141, Blatt 5: Nr. 142, 143, 144, 145, Blatt 6: Nr. 156, 151, Blatt 7: Nr. 160, 161, Blatt 8 Nr. 176. 171, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am S. bhember 1922, Vormittags 11 Uhr 34 Minuten. Rastatt, den B. November 1920. Der Gerichtsschreiber des badischen Amtsgerichts.
10 Konkurse.
Frankfurt, Oder. 102466 Beschluß. Gemãß S5 2, I2 des Gesetzes zur Ueber. leitung von Rechtsangelegenheiten der ., vom 9. Juli 1922 wird die Fortfkihrung des durch den Bezirkoͤrichter in Daressalsam über den Nachlaß des am 27. September 1916 in Deutsch Ostafrika
Rachlaßkonkurses angeordnet.
Hedemannstraße 13/14, wird als Konkurs⸗
sind bis zum 1. Februar 19823 Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗
tretendenfalls über die im 8. bezeichneten Gegenstnde Termin auf den
9) Musfterregister.
berwalter beibehalten. Konkursforderungen bei dem
saffung über die Beibehaltung des ernannten 9g
BVerwelters sowie über die Wahl eines 103105 anderen Verwalterg sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ 5 132 K.⸗O.
6. Januar 1923, Vormittags 11uhr,
12) Tarif⸗ und Sahrplanbekannt⸗ machungen der SFisenbahnen.
103103 Dentsche Eisenbahnpersonen⸗ und gepäcktarife, Teile JI und 1, Mit Wirkung vom J. Januar 1923 an werden die Perfonenfahrpreise erhöht. Es treten im allgemeinen Erhöhungen von 120 bis 200 v ein. Der Gepäcktarif wird gleichzeitig von 40 A für je 10 kg und 1 Em auf 1 , die Mindestfracht von 40 6 auf 100 4A erhöht. In den gleichen Maßen werden die übrigen Gebührensätze des Personen— und Geyäckverkehrs heraufgesetzt. Die Erhöhungen werden durch Ausgabe neuer Tarife oder durch Nachträge zu den bestehenden Tarifen oder im Verfügung wege durchgeführt. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor übergehenden Aenderung des 3 6 C.⸗V.⸗⸗O (RGGBl. 1914 S. 4895) genehmigt. P Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗
üũro. Berlin, den 14. Dezember 1922. Reichsbahndire ktion namens der beteiligten Verwaltungen.
(103104 Staats⸗ und Brivatbahun⸗ Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1923
gefallenen Pflanzers Wernener, welcher treken im Verkehr mit den ö inländischen. Wohnstz in Nauendorf-Gerlebogker Eisen bahn. Entz. Frankfurt a. O. gehabt , fernungserhöhungen ein, die zunächst durch
üher den bestellte Konkurgverwalter Herichtzassessor kanntgegeben werden. a. B. Constantin Thiel aus Berlin SW. li, anntgeg
Tarif. und Verkehrs⸗Anzeiger be—⸗
Auskunft geben die beteiligten Güten ⸗ abfertigungen sowie das Auskunstsbůro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Dezember 1922. Reichs bahndirektion.
Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft C NI ( Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Die ,, zur Verkürzung der Veröffentlichungsfrist zum Ausscheiden der Paulinenaue⸗Meuruppiner, Prignitzer und Wittenberge⸗Perleberger Eisenbahn aus
xũ der angemeldeten Forde⸗ h 2 ; und zur Pzüfgng d J . i. dem Ausnahmetarif 15 ist erteilt worden
auferlegt,
pflichtun der Sache
Das Amtsgericht. Halberstadt.
Nachfolger in Halberstadt, wird ng erfolgter hierdurch aufgehohen.
ember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteil ung 4.
mögen des Kaufmanns O. eingestellt. Hamburg. den 6. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
—
Waidtirch, den 11. Dezember 1922. Den sschejber des Amtsgerichts.
ichnung Borg
rungen auf den 10. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗
zeichneten Gericht angeordnet. Allen Per⸗ onkursmasse gehörige
lozod6] Das Konkurgberfabren über das Ver ⸗ Mit Wirkung vom 1. Januar 1923
Abhaltung des Schlußtermins Halberstabt, Petershof, den 12. De g
ü . 103099 Das Konkursverfahren über das Ver— Hermann niius Köhnemann wird gemäß 5 204 erscheint zum
3 . der nicht eingetragenen Handels der anfhans, —
(vergl. unsere Bekanntmachung vom 1. No⸗ vember 1922). Berlin, den 15. Dezember 192. Reichsbahndirektion.
1053107
Groß Schönebecker Eisenbahn. Am 1. Januar 1923 erscheint der Nach⸗ Vit zum Binnentarif. Derselbe enthält Erhöhungen aller Beförderungs- preise nach den Einheitspreisen der Reichs bahn.
Kuskunft erteilt das Verkehrsbüro in
Frankfurt a. Oder, den 6. Dejember Reinickendorf⸗Rolenthal.
Berlin, im Dezember 1922. Die Direktion.
103108]
werden im Gäterverkehr mit Stationen der Vorwohle⸗ Emmerthaler Eisenbahn
bisher in Pfennigbeträgen ausgedrückten Zufchlagsfrachten auf volle Mark auf⸗· erundet.
Eschershausen, den 19. Dezember 1922 Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. Die Direktion.
(103102 Bekanntmachung.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 19233 arif für den Deutsch nord⸗ französijchen Personen. und Gepäckverkehr der Nachtrag V. Nähere Auskunft er teilen die an diesem Verkehr beteiligten Dienststellen und das Verkehrsbüro der : nachbenannten Reichsbahndirektion. Köln, den 14. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion Köln namens der Deutschen Reichsbahn.
loz los]
Am 1. Januar 1823 tritt jum dies seitigen Binnenpersonentarif der Nach- trag' 4 in Kraft. Durch diesen Nachtrag werden im Personen⸗ und Geyäckverkebr
103097] die Gi en Tariferhöhungen wie bei der
Sbaßhn eingeführt. Perleberg, den 16. Dezember 1922.
Perleberger Eisen bahn.
wd
Deutscher Reichsanzeiger Breußischer Staatsanzeiger.
— * 2*
7 Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mö. 6 . e. Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer . w Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen ranch m. 1 e n m , ,,,, . . . z00 Mn, einer 8 gespaltenen Einheits zelle 500 Mi. ö r def en, . . , 6 U U Anzeigen nimmt an: ö e Nummern kosten 50 Mh. ; Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftastelle Zentr. 15673. die r,. des Veichs. und Staats anzeigers 9 6. A8, Wilhelmstrahe Nr. 82. f
Nr. 289. Reichetantgtotcuts. Verlin, Donnerstag. den A. Dezember,
Abends. Poftschecttonto: Bertin 1821. 1 922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. Januar 1923 ab erhöht sich der monatliche Bezugspreis des Reichs- und Staatsanzeigers auf 700 4A, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5. des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 00 K und für die vierteljãhꝛ lich einmal erscheinende Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 400 .
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ec. ö 3
21. Ausführungsanweisung zu der Bekanntmachung des Reichs⸗
8 . n , am 12. Iich ö 23 ekanntmachung, betreffend den Uebergan
. . . ; gang von Gesellschaften ekanntmachung, betreffend den Preis für da S
3 . * t ö ekanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßi ĩ genehmigt worden ist. ⸗ ö
w betreffend ein privates Versicherungsunter⸗
Belanntmachung, betreffend Aenderung der Branntweinüber⸗ nahme⸗ und Verkaufspreise und .
i ,. . s des Monopolausgleichs im . hung, betreffend eine Anleihe der Stadt Zwei⸗
Handels verbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urlunde, ö die von der Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn⸗Aktien— gesellschaft beschlossenen Vermehrung ihres Grundkapitals. Belgnntmachung betreffend Einschränkung des Effekten⸗ und
Börsengeschäfts bei der Preußischen Staatsbank. Zusammenstellung der bis zum J. Oktober 1922 durch die Rentenbanken erzielten Ergebnisse. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsmedizinalrat Dr. med. Sehrwald im Bereiche des Jleichsarbeitsministeriums ist auf seinen A ; in den Ruhestand versetzt worden. en. .
— —
2. Aus führung sanweisung bes Reichs finanzministeriums, Stelle für aus län⸗ dische Wertpapiere, zu der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mai 1920. („Reichsanzeiger“ Nr. 102.)
Auf Grund des 8 5 der vom Neichsminister für Wieder⸗ aufbau im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen erlassenen Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die An⸗ meldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren . Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des 58 10 lbsatz J der Anlage hinter Artikel 298 des Friedensvertrages wird im Anschluß an die 19. Ausführungsanweisung vom 22. . 1922 (Reichsanzeiger Nr. 119) folgendes bestimmt:
Die Beschlagnahme der Dividendenscheine und der ausgelost Stücke schecho⸗lowakischer Attien und der Cie nee. . Genußscheinen wird aufgehoben, sofern deren Fälligkeit nach . . 1922 und bis zum 30. September 1922 ein⸗ getreten ist.
2. L Beschlagnahme der nicht ausgelosten Aftien sowie Genuß⸗ scheine und ihrer später fällig werdenden Dividendenscheine sowie die an Stelle der ausgelosten Aktien tretenden Genuß⸗
sccheine bleibt aufrechterhallen.
3. Die an Stelle der ausgelosten Altien tretenden Genußscheine sind gemäß der Aussührungsanweisung der unterzeichneten Stelle vom 12. Mai 1920 zur Anmeldung zu bringen.
Berlin, den 19. Dezember 1922.
Neichsfinanzministerium, Stelle für ausländische Wertpapiere.
Köbner.
——
BSekanntmachung.
Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ in. en (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 962) eit 43 ierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgenden Gesellschaften
einschließzlich des Portos abgegeben.
mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergehen:
1. Muschel⸗Einkaufs⸗Genossenschaft e. G. m. b H. i. S., C
2. Schleswig⸗Holsteinische r T dis G eln chaft m. b. gin
Kiel.
Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaften wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin 5 ; straße 9, heauftragl. . AJ
Berlin, den 20. Dezember 1922.
Der Reichsschatzminister. J. A.: Macken sy.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5§ 50 Abs. 2 des Gesetzes über di Regelung des Verkehrs mit Getreide aus der Er. 1922 ö
4. Juli 1922 (RNGBl. 1 S. 549) in Verbindung mit Arti
des Gesetzes vom 27. Oktober 1922 (RGGBl. cmi fe,
. . . . 8 . ö. 2 . Ausschusses eis ritte Sechst ; fest⸗
gesetzt für die Tonne J
Roggen... auf 1665 0990 A, en auf 60 geh k . Hafer i auf 130000 „.
Die Verordnung über die Preise für das Umlagegetreid aus der Ernie 1923 vom 14. Juli 19 ,, findet Anwendung. Juli 1922 (RGBI. I S. 576)
Berlin, den 20. Dezember 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Luther.
Bekanntmachung.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren ãßi st
9 . . 2 . 2 ge ö
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 5. August 1918 (RGBl. S. — 1 32 3 '. Faffung der Betanntmachung vom 21. November 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 266) folgende Fasfung: r. 7 in der
. zpreise vie beim Verlauf nich 2 — zeichnung des irma reise, die beim Verkauf ni . 2 Důngemit tels d überschritten werden dürfen Besondere Bestimmungen Konverterauswurf Ilseder Hütte, Abt. 3009 ür di ĩ Mi ö . en, Peine 8 Tonne frei Waggon Mindestgehalt: 40s zitronensäurelösliche Phosphor— . . 66 34 gut teen sahig sein. Die ; are darf die Eisenh icht ü 400 km in Anspruch nehmen. ten n,,
Berlin, den 19. Dezember 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft.
8 3 Dr
Heukamp.
Bekanntmachung.
Die London Assurance Corporation in Lond hat an Stelle des Herrn Oswald 2 in . Alsterdamm 39, Herrn Carl Hermann Eckstein in Ham burg, Trostbrücke 1, zum Hauptbevollmöchtigten für das Deutsche Reich bestellt (9gl. die Bekanntmachung vom 3. Juni 1902 im Reichsanzeiger Nr. 132 vom 7. Juni 1902).
Berlin, den 16. Dezember 1922.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V.: Bril lat.
Bekanntmachung
über Aenderung der Branntweinübernah me- und Verkaufpreise und des. Monopolausgleichs im Betriebsjahr 1922 / 23.
264. Grund der am 15. Dezember 1922 von der Reichs⸗ monopolverwaltung gemeinschaftlich mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse werden in Abänderung der Bekanntmachungen vom 2. September, 7. November, 6. Dezember und g. Dezember 1922 folgende Preise bekanntgegeben:
Zu Ziffer II.
1. Vom 20. Dezember 1922 ab beträgt der Branntweingrund⸗ ö j JJ . 30 b00 4Ktꝛfür 1 hl W. hergeste Iten Melassebranntwein beträgt der; ĩ i 7 un, , . rägt der Zuschlag zum Grundpreis
ür den in der Zeit vom 1. bis einschl. 19. De 1922 her⸗ gestellten Branntwein dieser Art ö b 685 3 . 13 6. füt den in der Zeit vom 20. bis einschl. 31. Dezember 1922 her⸗
gestellten Branntwein dieser Art . 41 985 4K für 1 h W...
Zu Ziffer III.
a) Für den in der eh vom 10. bis einschl. 30. November 192 a
innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais beträgt der Zuschlag zum Grundpreis 79 200. 4 für 1öhI W.
b) Für den in der Zeit vom 1. bis einschl. 19. Dezember 1922 innerhalh des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird vorsäufig abschlagsweise jum Grundpreis ein Zu⸗ schlag von. 79 200 Ka für 1 hl W. und für c. In der Zeit vom 20. bis einschl. 31. Dezember
1922 hergestellten Branntwein dieser Art vorläufig abschlags⸗ weise ein Zuschlag von...... 66 b00 A für 1 hl 8.
gezahlt. Zu Ziffer V.
Der regelmäßige Verkaufspreis beträgt vom 20. Dezember 1922 ab 212 700 A für 1 hl W.
Zu Ziffer VII.
2. Vom 20. Dezember 1922 ab beträgt der allgemei ãßi Monopolausgleich (5 152 in Vechinß n nl! 5 9 . . 5
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist . 14 öh M für 1 HM W. b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist (6 163 u
ö. . bei weingeisthaltigen Erzeugnissen. . ... w V ; 3. bei ätherhaltigen Erzeugnissen .... . 9 425 ü 8 . 3 ö . Vom 20, Dezember 1922 ab beträgt der besonder aß Monopolausgleich (6 182 in Verbindung mit 8 92 r* ö a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist, V 34566 M für 1 hl W. b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen ven dem Gewichte zu berechnen ist (6 193 Abs. 2 des Gesetzes) 260 700 4A für den Doppelzentner. Berlin, den 29. Dezember 1922.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
—
Bekanntmachung
über die Ausgabe von Schuldverschreibungen 6 auf den Inhaber. sch ; it inisterialentschließung von heute ist genehmigt
worden. daß die Stadt gemeinde r i deren 7 vh verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 10 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 10 000, 5000, 2000 und 1000 „t, in den k. bringt.
München, den 18. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf v. Spreti.
-. .
Bekanntmachung.
Dem Taglzhner und Aufkäufer Aris Sigl i Birnbach, geb. 8. Juni 1895 in Birnbach, wurde der 66 mit Lebens- und kJ
Griesbach, den 13. Dezember 1922. Bezirftamt (v. Braun.)
Preusen.
egen Urkunde,
etreffend die von der Rhein-Sieg-Eisenbahn
Aktiengesellschaft beschlossene 6 36
Grundkapitals durch Ausgabe weiterer 39986 Stück
Aktien über je 1290 A im Betrage von 4795200 4 auf den Gesamtbetrag von 7 999200 6.
Nachdem die Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn⸗Akti ll ü vr c re a ber e ee f hee r er n er,