Prenrlam. 1603737 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Eickstedt c. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Der Bauernhotsbesitzer Wilhelm TLiebzeit ist aus dem Vorstand ausgeschie den und an seine Stelle der Tischlermeister Carl Porth in den Vorstand gewählt worden. Prenzlau, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Pritt malle. 1037331 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Ne. 61 die durch Satzung vom 23. August 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Gemeinnützige Bau, und Siedelungsgenossenschaft n Groß- Pankow, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pfli=t, mit dem Sitze in Groß Pankow eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Beschaff ung von billigen und gesunden Heimstätten zu Kauf und Miete für die minderbemittelte Be⸗ vö kerung, b) die Beschaffung von Bau— und Siedlungsland für die minderbemittelte Bevölkerung, c) die Durchführung der Anliegersied lung. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Kreisblatt für die Ostprignitz, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt die Generalver⸗ sammlung welches Blatt an seine Stelle treten soll. Vorstandsmitglieder sind: Auffäuser Karl Blumenthal, Postschaffner Wilhelm Schulze Postschaffner Oskar Nackert Zimmermann Atolf Lemke, Gigen⸗ fümer Wilbelm Haverland, sämtlich in Groß Pankow. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands mitglieder. Die Zeichnung ge— schieht in der Weise, daß die Zeichner der Firma der Genossenschaft ihre Namenk⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossenschaft ist während der Dienststunden im Amtsgerichtsgebäude — Zimmer 1 — jedem gestattet. Pritzwalk, den 9. Dezember 1922. Das Amtsgericht. R ũg en valle. 103734 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 27 eingetragenen Konsum und Spargenossenschaft für Rügenwalde und Umgegend e. G. m. b. H. in Rügenwalde folgendes ein⸗ getragen worden: Albert Wockenluß und Walter Schillow sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Hermann Klähn und Emil Fechner zu Vorstands— mitgliedern bestellt. Rügenwalde, den 14 Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Sandan, Elbe. 103735
Pei der unter Nr. 8 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnstasse Schönfeld ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, ist die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 eingetragen worden
Saudau, den 15. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Stargard. Pomm. 103736
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1I1 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Brüsewitz, e. G. m. b. SH. in Brüsewitz) eingetragen:. Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unter⸗˖ nehmens: „der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse“. Die Haftsumme ist auf 50 „S erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 4009. Stargard
i. Pomm., den 9. Dezember 1922. Das Amlsgericht. Stargard, Bomm. 103737
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 40 (Ländliche Spar⸗ und Darlehn skasse Lenz, e. G. m. b. H. in Lenz) eingetragen: Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens: der Absatz jandwirtschaftlicher Erzeugnissen. Die . ift auf 5000 H erhöht. Die öchsie Zahl der Geschäftsanteile beträgt 200.
Stargard i. Pom m., den 9. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht. Starzard. Pomm. (103798
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr 85 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnstasffe Suceow a / Rl. e. G. m. b. H.) eingetragen: An Stelle des aueceschiedenen Gemeindevorsiehers Hein⸗ rich ist Pastor Przygodda in den Vorstand ingétresen Die Haftslumme ist aut 5000 M erüekt. Die böchste Zahl der Geschäfts— an ele betränt 500 ö i. Pom., den 9. Dezember
22. ; Das Amtsgericht.
Sinrgard, Pomm. 103739
In das Genossenichaftsregister ist heute bei Nr. 123 (Ländliche Spar⸗ und Dariehnskasse Clempin e. G. m. b. S. in Clemin) eingetrageu. Als Zusatz zu dem Gegenstande des Unternehmens: „der Abs andwirtschaftlicher Erzeug⸗ nissẽ“. e Haftsumme ist auf 2000 A erböht. Die höchste Zahl der Geschäits⸗ anteile beträgt o). Stargard i. Bomm. den 9 Dezember 1922. Das Amisgericht.
ios 740]
rEFnrFCIUI. HPomm.
dot Grossenichaftstegister ist beute
21 (S piritue - Brennereiverein urtzin . Zehwendt, e. G. m. b. O. zu zartzig) eingetiagen: Der Bauer hoss⸗ desitzet Hermann Unger ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und an seine Stelle der Bauerhofsbesitzer Franz Unger in Zartzig in den Vorstand gewählt. Die
flsumme ist auf 50 000 S erhöht. targard i. Bomm., den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
VWiotæ.
Steele. 103741]
In nnser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. eingetragenen Ein⸗ kaufogenossenschaft der Bäckermeister von Steele und Umgegend, e. G. m. b. S. in Steele, folgendes eingetragen worden:
Die Haftsumme für jeden Geschäfta⸗ anteil ist auf 1000 A, die Zahl der zu er⸗ werbenden Geschäftsanteile ist auf 3000 erhöht. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ noffenschaft erfolgen in der Rheinischen Bäcker- und Konditorzeitung in Köln.
Steele, den 15. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Tramnnsteli n. 1037431 Genossenschaftsregister. Obstverwertungsgenossenschaft Wasserburg G. G. m. b. D. Haft⸗
jumme nun: 1000 4. Traunstein, 11. 12. 22. Registergericht.
Traunstein. 103744 Genossenschaftsregister. Wirischaftsgenossenschaft Hütten⸗ kirchen EG. G. m. b. S. Sitz Hütten⸗ tirchen, M. G. Prien. Nunmehrige Vor. fands mitglieder: Thalhammer, Franz in Hüttenkirchen Vorsteher, Mayer. Bartholo⸗ mäus, Kotöd, Stellvertrefer, Loferer, Josef, Weisham, Wallner, Florian, Giehing. Traunstein, den 12. Dezember 1922. Das Registergericht.
Trannustein. 103745 Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft der freien Bäckerinnung Bad Reichenhall⸗ Berchtesgaden E. G. m. b. SH. — Sitz: Bad Reichenhall. Hastsumme nun: 4000 A Traunstein, den 12. Dezember 1922. Das Registergericht.
Traunstein. 103746 Genofssenschaftsregister. Ginkaufsgenofsenschaft Bäckerei Bezirk Aliötting, E. G. m. b. S. Sitz Altötting. Liquidiert durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 10. Dezember
1522. Liguidatoren: Schleich, Max, und Ströll, Adam, beide Bäckermeister in Altötting.
Traunstein, den 13. Dezember 1922. Das Registergericht.
Treptow, Rega. 103742
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr 6 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht, Carnitz solgendes eingetragen worden:
Ber Gegenstand des Unternehmen ist ausgedehnt auf den Absatz landwirtschaft⸗ licher Erjeugnisse. Die Hastsumme für den Geschäftsanteil beträgt 1000 M, die Höchstzahl der Geschästsanteile 1000.
Treptom Rega, 12. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Veckermünde. .
In unser , ,,,, . ist heute unter Nr. 9 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Eggesin, e. G. m. b. S., in Eggesin solgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der außerordentlichen
Generalversammlung vom 3. Dezember
19e2 ist die Satzung wie folgt geändert: § 1I4 Nr. 6: Die Hastsumme wird auf 2000 A erhöht. S 37 Abs. I: Der Ge⸗ schäftsanteil wird auf 200 4 festgesetzt. §z 37 Abs. 8: Die Höchstzabl der Geschärs—⸗ anteile, auf welche ein Mitglied sich be teiligen kann, beträgt 509. S 38 Abs. 1 Dem Reserve fonds sollen künftig mindestens 15 oo des Ueberschusses überwiesen werden: sz 45: Die Verzinsung der Geschäftsgut⸗ haben soll bis zum höchsten Zinsfuß, der im abgelaufenen Geschäftsjahr für Gut⸗— haben gewährt wurde, zulässig sein.
Ueckermünde, den 8. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
lioz as]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen Heim⸗ stätten⸗ und Baugemeinschaft für den Landkreis Landeberg a. W., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Vietz, heute folgendes eingetragen worden:
je bisherigen Vorstandsmitalieder
Heinrich und Adler sind zu Liquidatoren bestellt. Die ie ssln hal ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom J. September 1922 aufgelöst worden.
Vietz, den 13. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. eiaa. loz? 19] Ins Genossenschaftsregister ist heute
beim Köfelner Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. 1. S. in Köfeln — Nr. 15 — eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Paul Köditz in Burkersdorf und des Landwirts Hermann Focke in Kockritz sind der Schuhmacher meister Arno Ille in Burkers⸗ dorf und der Landwirt Kurt Focke in Köckritz in den Vorstand gewählt worden. Weida, den 15. Tezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Wen dam. 193750
Auf Blatt 260 des Genossenschaits— registers ist heute die Firma Eye ka Großhandel eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Dafipflicht in Werdan eingetragen worden. Das Statut der Genossenschaft ist errichtet am D. November 1822. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren
auf gemelnschaftsicke Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ glieder, die Errichtung dem Kolonial⸗ warenbandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, die Förderung der Interessen des Kleinbandels. Die durch Gesetz und Statut vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen in der Zeit- schrift Edeka Deuische Handels⸗Rund⸗ schan“ Berlin, bei deren Nichterscheinen in der Sächsischen Staatszeitung, unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet ven zwei Vorstandsmitgliedern und, wenn sie vom Aufsichts rat ausgehen, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aussichtsrats oder desen Slell vertreter. Die Haftsumme eines Ge⸗ nossen beträgt fuͤnfzehntausend Mark. für jeden Geschäftsanteil. Der Geschãfts⸗· anteil beträgt fünftausend Mark. Jeder Genosse kann bis zu zehn Geschäftsanteile erwerben. Mitglieder des Veistands sind: der Kaufmann Mylius Mitschke, der Kaufmann Kurt Gerhardt und der Kauf— mann Emil Wengel, sämtlich in Werdau. Die Zeichnung ist rechtsverhindlich, wenn zwei Mitglieder des Vorstands zu der Firma der Genossenschaft ihre. Namens unterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genosfen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Werdau. den 14. Dezember 1922.
, loz? sj In unser Genossenschaftsregister ist heute bes der „Ländlichen Spar⸗ und Dar-
lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht
in Brehne eingetragen worden daß der Zimmermeister Andreas Iffland in Brehne aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Bernhard Ger— lach in Brehne neu in den Vorstand ge— wählt ist. Worbis, den 29. November 1922. Das Amtsgericht.
Worbis. 103752
In unser Genossenschafteregister ist heute bei der ländlichen Spar und Dar⸗ lehnskasse Kirchworbis, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht folgendes eingetragen werden: Die Yastsumme ist auf 5000 A erhöht. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen statt im Eichsfelder Anzeiger fortan im Worbiser Tageblatt. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember jeden Jahres.
Worbis, den 5. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Worbis. (. sloz 3) Ju unfer Genossenschaftsregister ist
heute bei dem Konsumverein Gemein⸗ nohl für Bernterode eingetragene Genossenschaft mit beschränt ter Haft⸗ pflicht in Bernterode, Untereichs feld, eingetragen worden: Der Schmied Andreas Senke in Bernterode ist aus dem Vor- ssand ausgejchieden, und neu in, den Vor- stand ist gewählt der Cisenbahnassistent 4. D. Franz Kramer in Bernterode. Die Haft— umme ist auf 500 . festgesetzt. Worbis, den 7. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die aus ändischen Muster werden unter Cerp zig veröffentlicht.)
Altena, We . 104665
Eintragung vom 16. Dezember 1922 in unser Musterregister Nr. 181: Firma Folsman R Eo. in Werdohl i. W., eine Menagenplatte (Schmetterling) Fabrik⸗ nummer 152, ein Griff, Fabriknummer 107. verfiegelt, für pastische Erzeugnisse. Schutz= frist zehn Jahre, angemeldet am 7. De⸗ zember 1922, Vorm. y Uhr 10 Minuten.
Amtsgericht Altena i. W.
Schmölln, S. -A. (104566
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 396. Fa SG. Donath in Schmölln, zwei Muster fuüͤr Steinnuß⸗ und Horn— druckknopfkappen, Geschäftsnummer 9405 fur Horn. G 2456 für Steinnuß, plastische Ercugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 922. 10 Uhr 20 Minuten Vormittags.
Schmölln, den 13. Dezember 1922. Thfüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
1 Konkurse.
Dresden. 104567] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Sächs. Ipe⸗Auto⸗Ge sell⸗ schaft mit beschränt ier . in Dres den⸗A., Räcknitzstraße 1, wird hier ˖ durch aufgehoben, nachdem der im Ver; gleichstermine vom 10. November 1922 angenommene Zwangs vergleich durch rechtẽ⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be— stätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 20. Dezember 1922.
Freibarg, Breisgau. (104568 Das Konkursvei ahren über das Ver— mögen der Firma Oberbadische Futter ⸗ zentrale Sund und de Crignis ir. in Freibnrg ist nach Abhaltung des Schluß sermins durch Beschluß des Amtsgerichts, 3, vom Heutigen aufgehoben worden. Freibnrg, den 14. Dezember 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. 3.
Leĩprigg. - 1045669 Das Konkursverfahren Pane wird
gemãß 5 204 K. O. eingestellt.
Amtsgericht Leipzig, den 18. Dezember 1922.
i 8 man mmm em w dem, we. eme amm nere , ,, , ,
München. 104570 Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 18. Dezember 1922 wurde das am 4. Juli 1912 über das Vermögen des Buchhändlers Eugen Kuner in München eröffnete Konkursverfahren ein. gestellt, da nach dem Exrmessen des Gerichts eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist
München, den 19. Dezember 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
München. 104571 Amtegericht München, Konkursgericht.
Am 18. Dezember 1522 wurde das am 26 Juni 1920 über den Nachlaß des am 21. April 1920 in München ver⸗ storbenen Kommisstonärs Paul Schießl in München, letzte Wohnung Belgiad— straße 5/11I, eröffnete Konkursverfahren mangels einer den Kosten des Verfahrene entsprechenden Masse eingestellt. 8 204 Konk⸗Ordg.
München, den 19 Dezember 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und ZJahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(104583 Deuisch⸗dänischer Gütertarif, Teil EI.
Mit Gültigkeit vom 20. d. M. werden die Entfernungen und Frachtsätze für Bremen Neustadt Gbf. den für Bremen Hbf. usw. angegebenen gleichgestellt.
Nähere Auskunst erteilt unser Ver— kehrsbüro.
Altona, den 19 Dezember 1922.
Reichsbahndirektion, namens der Verbands verwaltungen.
104587 Reichsbahngütertarif, Seft C II ( Ausnahmetarife) Tfü. 5.
Mit Gültigkeit vom 26 Dezember 1922 erhält der Abschnitt Frachtberechnung des Ausnahmetarifs 106 folgende Fassung:
Die Fracht wird nach den Entfernungen des Kilomeserzeigers und den Frachtsätzen des Frachtsatzzeigers berechnet, und zwar:
bel Stückgutsendungen zu den Fracht rf der Wagenladungsklasse A (Haupt-
lasse),
bei Wagenladungen zu den Frachtsätzen der Haupttlasse O oder der Neben⸗ klassen On 5 und Cn 10.
Auskuntt geben die beteiligten Güter— abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 18. Dezember 1922.
Reichsbahndiret tion.
104585
Ost Mitte ldentsch⸗Sãchsischer
Güterverkehr.
Am lJ. Januar 1923 tritt ein neuer Tarif Tell jl, in Kraft. durch den das Tarif ⸗ heft 1 vom 1. Mai 1909 und das Tarif- fest 2 vom 1. Sktober 1808 nebst Nach- rägen aufgehoben werden. Die in diesen Tarisbeften enthaltenen Entfernungen sür die Stationen Gera (Reuß) Süd und Zwößen Ost bleiben indes bis auf wei⸗ teres noch bestehen
In den neuen Tarif ist eine Anzahl von Stationen neu aufgenommen. Er bringt neben Ermäßigungen für eine Reihe von Stationen auch i nnn, Letztere treten erst am 1. Februar! 23 in Kraft. Die Abkürzung der Veröffent⸗ lichungsfrist für die Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 5 5 C ⸗V.-O. (RGBl. 1914, S. 455)
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. ;
Berlin, den 19. Dezember 1922.
Reich sbahndirektion.
(1045767 Butzbach⸗Licher Cisenbahn.
Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Erhöhung der Beftörderungspreise im Personen, Güter⸗, Exppreßgut. und Tier⸗ derkehr ein Nähere Auskunft erteilt die betriebsführende Firma Lenz & Go. Ges. m. b. H., Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstraße 1.
Berlin, den 20. De jember 1922.
Der Vorstand.
—
(104584 Reichsbahngütertarif, Seft C II (RAusnahmetarife), Tfv. 5.
Der Ausnahmetarif 36 sür Steinsalz wird auf Widerruf, längstens bis zum 31. Dezember 1923, verlängert. Außerdem erhält er eine neue Fassung. Näheres enthält der Nachtrag 1 vom 1. Januar 1923 zu obigem Heft.
Auskunft gehen die beteiligten Güter— abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 20. Dezember 1922.
Reichsbahndirer tion.
loaps6] Reichsbahn-Gütertarif. Heft OII (Aus nahmetarile).
Mit Gültigkeit vom 22. Dezember 1922 tritt ein neuer Ausnahmetarif für Stall« dünger (Mist), auch getrocknet, lonst un⸗ verarbeitet, im Versande von Stationen in der Stadtgemeinde Berlin in Kraft, Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Aer fle hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 21. Dezember 192
Neichsbahndirektion. 2.
.
1045721 Wechselgũterverkehr Bayern (pfätz. Netz ), — Baden und
Sachsen⸗
Württemberg. Am 1. Januar 1923 wird unsere Station Ellefeld in die Tarif beste 8B, 938 und 11B aufgenommen. Näheres ist aus unse rem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Aus kunft.
Dres den, am 20. Dezember 1922.
Reichsbahndirel tion als geschäftsführende Verwaltung.
104573
Am 1. Januar 1923 treten die gleichen Ta rhöhungen in Kraft wie bei der Reichsbahn.
Gera-R., den 18. Dezember 1922. Gera⸗MeuselwitzWuitzer Eisenbahn · Aktiengesellschaft. Die Direktion.
0257) . Eisenbahn⸗Gesellschaft Greif s wald⸗ Grimmen.
Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Erhöhung der
Beförderungspreise im
Personen,, Güter,, Expreßgut. une. Tier·
Derkehr ein. Nähere Auskunft erteilt die
betriebsführende Firma Lenz E Co. G. m.
b. H. Berlin NW. 7, Neue Wil helm⸗ straße 1.
Grimmen, den 20. Dezember 1922. Die Direktion.
Vorläufiger Personen⸗· und Geyãcktarif Deutschland — Italien über Gotthard und Lötschberg = Simplon.
Auf 1. Januar 1925 wird das Heft 2 neu ausgegeben. Es enthält die duich die Erhöhung“ der deutschen Personentarife notwendigen Aenderungen. Zum Heft 1 erscheint? gleichzeitig der Nachtrag X. Jtähere Auskunft erteilt unser Verkehre. büro. Die Aenderungen sind gemäß 8 2 der E.⸗V.⸗O. genehmigt.
Karlsruhe, im Dezember 1922. Reichsbahndirektion. Zugleich namens der beteiligten Ver⸗ waltungen
(04574
1046578 . Ktieinbahnen Neustadt⸗Prüssan Chottschom⸗Garzigar.
Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen Der Reichsbahnen eine weitere Erhöhung der Beslörderungspreise im Personen⸗,, Güter, Expreßgut⸗ und Tier⸗ verkehr ein. .
Nähere Auskunft erteilt die m. b H. Lenz C Co., Berlin NW. 7, Neue Wilhelm⸗ straße 1.
Lauenburg, den 20. Dezember 1922.
Der Vorstand. 104579 Eisenbahn⸗Gesellschaft Mühiyausen⸗Ebeleben.
Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem Vorgehen der Reichsbahn eine weitere Er⸗ höhung der Beförderungspreise im Per⸗ fonen Güter Eppreßgut und Tierverkehr ein. Näbere Auskunft erteilt die betriehs führende Firma Lenz Co. G. m. b. H., Berlin NW. 7, Neue Wil helmstraße 1.
Mühlhausen, den 20 Dezember 192.
Der Vorstand.
104575
Ostdeutsch⸗Bayerischer Güter⸗
verkehr.
Es sind folgende Berichtigungen und Ergänzungen vorzunehmen: Seite 23 ist Brensdorf zu ftreichen; Seite 28 heißt es statt Fürth i Bay. Stb. nun Fürth (Bay.) Hbf. Seite 29 heißt es stalt Groß hesse; lohe Stb. nun Großhesselohe; Seite 45 ift neben Töging zu setzen: St 250 aj W. SR. Im Rachtrag 1 Seite 2 heißt di. Station Altwasser nun Altwasser. Waldenburg, der Beisatz Güterbf. ist zu stieichen: Seite 21 heißt die Statien Polnisch Wärbitz nun nun Würbitz; sie ist auf Seite 30 nach Wultow nachzutragen; Seite 27 heißt es statt Szcepanowitz nun Sczepanowitz (Zeite 25 nach Schwir. gallen nachzutragen); Seite z ist Zaborzw in Zaborze abzuändern; Seite 25 ist nach Schönwald (Oberschles) mit Gültigkeit ab 1 Januar 1922 nachzutragen; Schön⸗ walde (Kr. Sorau) —R. B. D Breslau; die Entfernungen sind zu hilden durch, Abzug von 5 km von den Entfernungen für Sorau. Die Leitung ist die gleiche wie für Sorau.
München, den 19 Tezember 1922.
Tam ifamt beim R. V. M., 3. B.
liossso) . Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn. Ab 1. Januar 1923 tritt nach dem
Vorgehen der Reichsbabn eine weitere Er⸗
höhung der Beförderungspreise im Per⸗
sonen. Güter⸗, Expreßgut« und Tier⸗
verkehr ein. J Nähere Auskunft erteilt die betries—=
führende Firma Lenz & Co, Ges m b H
Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstiaße 1. Neustadt i. Schles., den 20. De⸗
zember 1922
Der Vorstand.
—— —
iotssij Eisenbahn⸗Gesell schaft Stralsund⸗Tribsees.
Ab 1. Januar haz tritt nach dem Vor⸗ gehen der Reichsbahn eine weitere Er= köhung Ter Besörderungspreise im Per- onen Güter⸗ Expreßgut⸗ und Tierver⸗ kehr ein Nähere Auskunft erteilt die be triebs fübrende Firma Lenz C Co- G m. b H, Berlin XW. 7, Neue Wilbemstt. l.
Stralfund, den 20. Dezember 1922.
2
104582 .
Im Binnentarif der Kleinbahn Wallwitz⸗ Wettin treten am 1. Januar 1923 weitere Erhöhungen ein. Näheres hierüber erteilt die Betriebsleitung in Wettin.
Betriebsleitung
der Kleinbahn Wallwitz. Wettin.
eutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
6
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 M. Alle Po tanstalten nehmen BVestellung . Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mh.
Ie, Schriftleitung Zentr. 10 86, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 292. Neichsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 27
9j 3a Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
380 Mh., einer 9 gespaltenen Einheitszeile 650 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
= Dezember, Abends. Postschecttonto: Berlin 41821. 192
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe ; zahlung oder vorherige Sinsendung des B einschließlich des Portos abgegeben. J ; h ö
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
k. itteilung über die Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Erlaß, betreffend Auflösung des K Rendburg.
Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.
Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Land— wirtschaftsbank in München, des Besirksverhandes Ober— schwäbische Elektrizitätswerke in Biberach, der Großkraftwerk Mannheim Atiengesellschaft und der Stadt Mainz.
. ö. ,, Ordens“.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 853 Teil L des re gese bleed ö
Preußzen.
Erne mungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekann machung, betreffend Genehmigung von Aenderungen des Statuts der . Pfandbrief⸗Bank zu Berlin. . h. . n einer besonderen Ver⸗
icherungsanstalt für die neue Provi = . Provinz Grenzmark Posen Jeitunge verbet. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. An , betreffend die Ausgabe der Nummer 55 der Preußischen ö . n,, . ; ekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblä öffent⸗ hie r ia in! g gsamtsblättern veröffent
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsrat Meier in München
. eg rat ist zum Finanzgerichtspräsidenten in Nürnberg ernannt worden.
Der rente, des Oberschiedsgerichts für Angestellten— versicherung, Professor Dr. Laß ist unter Bewilligung des ge eh lick en Wartegeldes einstweilen in den Ruhestand versetzt worden.
Der Oberregierungsrat bei der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte, Geheime Regierunggrat J ist auf seinen Antrag unter Gewährung der gesetzlichen Ver— sorgungsgebührnisse in den Ruhestand versetzt worden.
Dem Kaiserlich japanischen Konsul in Bremen F. H. Noltenius, dem letlländischen Konsul in. Wiesbaden Nikolai Schilling und dem lettländischen Konsul in Dresden Jskabs Heym ans ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Die Deutsche Arzneitaxe 1923 erscheint Ende Dezember 1922 im Verlage der Weidmannschen , Berlin Sw 698, Zimmerstrraße 94. und ist im Buchhandel zum Preise von 540 K für das Stück erhältlich.
Auflösung des Versorgungsamts Rendsburg.
Mit dem 1. April 1923 wird unter Auflösung des Versorgungsamts Rendsburg der Bezirk 6 An * dem Versorgungsamt Schleswig zugelegt.
Berlin, den 23. Dezember 1922.
Der Reichs arbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
. Ver ordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Vom 23. Dezember 1922.
Auf Grund des 5 9 Abs. 4 der Verordnung über Er—⸗ , . vom 1. November 1921 (RGBl. S. 1337)
in der Fassung der Verordnung vom 21. März 1922 (RGBl. 1 S. 280) verordne ich im Einvernehmen mit dem Reichs—
minister der Finanzen und mit Zustimmung des Reichsrats,
Die Höchstsätze
im Haushalt Haushalt ein
. — * 289 *
im Haushalt
8
) unter 21 Jah ir weibliche Personen; a) über 21 Jahre, sofern sie nicht
c) unter 2701 Jahren... als Familienzuschläge für: a) den Ehegatten K b) die Kinder und sonstige unter— stützungsberechtigte Angehörige Diese Verordnung tritt am 25. Dezember 1922 in Kraft. Berlin, den 23. Dezember 1922.
der Erwerbslosenunterstũtzungen betragen
. in den Ort tts 1. für männliche Personen: 1 3. en ö. Drtsklassen
b) über 21 Jahre, sofern sie in dem
b) über 21 Jahre, sofern sie in dem
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
—
n D
a) über 21 Jahre, sofern sie nicht 4 K K Md ö
eines anderen leben 360 325 280 255
es anderen leben 2560 225 200 175
ren 125 115 100 85
eines anderen leben 275 250 225 200
Haushalt eines anderen leben . 166 150 135 120
100 90 80 70
165 150 135 120
, . 85
Bekannt machung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 5. ö der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab A. Dezember 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:
sich um
1
für jeden Punkt, um
was folgt:
nach oben oder unten
8, 50 S6 bei Ferromangan 80 Co, 560
0
1 1
den sich der Duichschnittsgelbkurt fir De ember
ändert.
Grund⸗ Sorte in Frachtgrundlage in Mark Hi ern er, JJ 166 1361 hr nen,, . 55 688 8 n. Jö, 1. 3 K Siegerländer Zusatzeisen, weiß... 176 219 q meliert . . Siegen ö . , 8219 Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen ; Siegerländer Hütten, weiß 181 045 ö ö. meliert... 182 045 ab Hütte K ö Frau- 183 045 Siegerländer Bessemereisen ... 165 107 ö. Puddeleisen. .. 16510 Stahleisen, Siegerländer Qualität.. 1165 107 Kupferarmes Stahleisen JJ ; Stahleisen mit mar. O2 o Cu. 166 507 Siegen Spiegeleisen mit 6— 3 6½ Mangan... 174 007 ö & 166, ln 6g ö . . . 174 217) Gießereiroheisen III, Luxemburger Qualitt 146561 Gießereiroheisen T, Luxemburger d ab Grenze Gießereiroheisen , Luxemburger w ü Tempe rroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format 163 393 ab Werk Ferromangan, 80 oo ig.... „320 406 . ö Dberhausen Ferrosilizium, 10 0s0 ig.. . 202 907 ab Werk Mark Ueberpreise die für Tonne . bei Hämatit... 2300, — maximal O, 00 j Phosphor 2900. — * M908 oo . . J , 23g, J 1163 d6— 605546 bei ker tt und Gießerei⸗ ö woe nn,, 690, — 3 — 35 0½ Siliziu k 1740 — 4 — 430 ö 2300, 44 — 5 0 . 2200 5 — 5 Co '; eh, ,,, pro Wagen ohne Unterschied der Lademenge bei allen J 500, — ] Analysenangabe
Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 20 000 1M für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen
Be sondere Preisbestimmungen:
. Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits in,,
ie neuen Preise gelten für die Zeit 24. bi Dez . i ffn se g f Zeit vom bis 31. Dezember
Düsseldorf, den 2. Dezember 1922.
Eisenwirtschafts bund. E. Poensgen, Vorsitzender.
Bekanntmachung,
betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayer. Landwirtschafts bank e. G. m. b. H. in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetz= lichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, mit 4 0½ (vier vom Hundert) verzins— liche Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
a) zwei weitere Reihen von Pfandbriefen (Reihen 24 und 25), vor dem Jahre 1932 nicht rückzahlbar, zu je 10 000 000. — zehn Millionen Mark —, b) zwei weitere Reihen von Pfandbriefen (Reihen 26 und 27), ö je 19 . O00 M — zehn Millionen Mark — sämtliche in Stücken zu 10 000, 5000, 2000 , u c) ferner eine Reihe von Kommunalobligationen (Reihe 15 zu 10 000 000 c — zehn Millionen Mark —, . in Stücken zu 10 000, 5000, 2000 und 1000 Az.
München, den 21. Dezember 1922. f Staatsministerium für Landwirtschaft. J Vr; Lan J. Ve: Lang
Bekanntmachung.
Das unterzeichnete Ministerium hat am 21. d. M. dem Bezirksverband Oberschwäbische Elektrizitätswerke in Biberach a. Riß die stagtliche Genehmigung erteilt, zu 6 rH verzinsliche Schuld verschreibungen auf den Inhaber bis zum Gesamtbetrage von 350 900 000 S, und zwar in Stücken zu 29 0900 M, 10 000 M, 5000 , 2000 4 und 1000 , in den Verkehr zu bringen.
Stuttgart, den 21. Dezember 1922.
Ministerium des Innern.
J. V.: Haag.
Bekanntmachung.
Der Großkraftwerk Mannheim Aktiengesellschaft in Mannheim wurde durch Entschließung 4 . Einverständnis mit dem Ministerium der Justiz und dem Ministerium der Finanzen die Genehmigung erteilt, mit 6 vH verzinsliche Teilschuldverschreibungen auf den In⸗ haber his zum Betrage von achthundert Millionen Mark sowie die zugehörigen Zinsscheine auszugeben. . Karlsruhe, den B. Dezember 1922.
Badisches Ministerium des Innern. Remmele.
Genehmigungsurkunde.
Auf Grund des 5 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs un
des Artikels 67 des Hessischen . ö 6 lichen Gesetzbuch vom 17. Juli 1895 wird hiermit der Sta dt Mainz die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldver⸗ schreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 140900 000 ½Æ — in Buchstaben: einhundertvierzig Mil sion en Mark — zur Bestreitung der Mehrausgaben für den Aus- und Umbau des Städtischen Gaswerks erteilt. Die Schuldverschreibungen werden in sechzehn Reihen eingeteilt und in Stücken zu 1069 M, 2000 S, 509 „Ss, 10 060 S6 und 20 000 6 ausgegeben. Sie sind mit jährlich sieben Prozent, n,, je am 1. Januar und 1. Juli, zu verzinsen. as Anlehen ist durch die Stadt Mainz unkündbar bi
zum 1. Juli 1925. Danach ist es in 12 Jh! zu 6 und zwar dergestalt, daß in den ersten acht Jahren jedes Jahr eine Reihe und in den weiteren vier Jahren jedes Jahr zwei Reihen ausgelost werden. Die Auslosung erfolgt jedesmal drei Monate vor dem Rückzahlungstermin, der auf den 1. Juli
. Jahres festgesetzt ist, also jährlich am 1. April. Ver⸗ Juli 1932 bleibt der Stadt
tärkte Rückzahlung nach dem 1. Inhabern der Schuldverschreibungen steht zn.
vorbehalten. Den ein Kündigungsrecht gegenüber der Stadt nicht