tragene Gennffenschaft met be- schrãnkter Haftpflicht / in Mannheim⸗ Teudbenheim wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung pom 19. Auguft 1922 wurde das Statut in den S5 14 Abf. 8 und 37 geändert: Die Hastsumme ist auf 0009 * erhöht und die Höchstzahl der Anteile auf sechs herabgesetzt.
Mannheim, den 21. Dezember 1922.
Badisches Amtsgericht. B. G. 4.
Mannheim. 106604
Zum Genossenschaftsregister Band II O-3. 4 Einkaufsgenofsenschaft deut⸗ scher Messerschmiede und Schleifer⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Saftpflicht in Mann⸗ heim wurde heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Mai 1922 wurde das Statut in §z 24 geändert. Die Zahl der Geschäfts⸗ anteile ist auf 20 erhoht worden.
Mannheim, den 23. Dezemher 1922.
Badisches Amtsgericht. B. G. 4.
Medebach. 106605 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum ⸗Verein e. S. m. b. S. in Züschen unter Nr. 18 heute folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsankeil st von 50 auf 300 4 erböht. An Stelle des Jakob Guntermann ist der Landwirt Friedrich Kleinsorge in Züschen zum Geschäftsführer gewählt An Stelle des Joseph Nigge⸗ mann ist der Fabrikarbeiter Joseph Ober⸗ liesen in Züschen Nr. 13 in den Vorstand gewählt. Medebach, den 11. Nobember 1922. Das Amtsgericht.
wirs. . los606
In das Genossenschaftsregister ist beute kei der unter Nr. 62 eingetragenen Beamtengenosenschaft. eingetr. Genoffenschaft mit beschr. Saft⸗ pflicht in Mörs eingetragen worden: Durch Generalrersammlungsbeschluß vom 2. Nobember 1922 sind die S§ 3, 4, 37 und 47 des Statuts geãndert worden. Der Geschäftsanteil ist auf 5000 M, die Haft⸗ umme auf 10 009 4 fes⸗ gef
Mörs, den 19. Dejember 1922.
Das Amtsgericht.
Mũnchen. 106607 GSenoffenschaftsregister. L Neueintrãge.
1. Edekabank eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit beschränkter Saft⸗ ꝑflicht. Zweigniederlafsung Mñnchen, Dauptniederlaffuug Berlin. Das Statut ist errichtet am 9. November 1914 und geändert durch Beschluß der General⸗ versammlung vom I9. September 1921 und 7. Oktcber 1922. Gegenstand des Unternehmen ist der Betrieb bon Bank- geschäften n. Jede der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der. Mitglieder ntigen Geldmittel. Die Bekanntmackur se der Genossenschaft er- folgen unter der rden zwei Vorstands⸗ mitgliedem zu TnIerzeichnenden Firma in der Deutschen Dandelsrundschau in Berlin, ö. deren Unzugänglichkeit bis zur Be⸗ stimmung eines neuen Blattes im „Deut⸗ schen ig, e, Zwei Vorstands⸗ mitglieder können für die Genossenschaft rechts verbindlich zeichnen und Erklärungen abgeben. Haftsumme;: 25 00.4. Höchsf⸗ zabl der Geschãftsanteile: 100. Vorftands⸗ mitglieder: Fritz Borrmann, Verbands. direktor, Fritz Godau, BanRborsteher, Bruno Schwaiger, Faufmann, Otto Islch⸗ mann, Kaufmann, alle in Berlin. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Geschãftslokal: Sendlinger Str. JI.
2. Spvar« u. Darlehenskaffe der Dentschen Postgewerkschaft , einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errichtet am 14. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: 3) Aufnahme und Verzinfung von ver⸗ fügbaren Geldern. PH) Beschoffung und Gewährung von Darlehen, ) die Ueber— nahme von Bürgschaften. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandtzmitgliedern bezw. dem Ror⸗ sitzenden des Aufsichtsrats in der WDeutschen Postgewerkschaft“, falls diefes Blatt eingeht oder die Annahme ver- weigert, in der „Bayer. Staatbzeitung“. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstandes ersolgen durch zwei Vorstands— mitglieder, die Zeichnungen unter der Firmg der Genossenschaft unter Beifetzung der Namentunterschriften. Haftsumme⸗ 1900 46. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 50. Vorstandsmitglieder: Johann Meyer, Postassistent, und Jofef Matthä, Ge; Fäfts führer, beide in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Geschäftslofal: Seid sstr. 5.
. 06 IH. .
Swvar⸗ und Kreditgenofsenschaft des Bayerischen ,,, getragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 3. No⸗ vember 1927 hat eine Aenderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen. Michael Ferftl aus dem Vorstand auggeschieden. Nen= bestelltes Vorstandsmitglied: Josef Dellel, Brauexeibesitzer in Freising.
2. Ziegen⸗ und Kleintierzucht Ge⸗ noffenschaft Schleißheim eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Schleißheim. Johann Hack, Mathias Wenfauer und Michael Wutz aus dem Voꝛrstand ausgeschieden. Veuhestellte Vorstandsmitglieder: Johann Denk, Forstarbeiter, Johann Nitbauer,
NN ᷣ — 6 6
3. Banerischer Glektrizitäts Wirt schafts Verband, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht. Sitz München. Die General⸗ versammlung vom 6. Dezember 1922 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Haftsumme 5000 . 4.
4. Einkaufsgenossenschaft des Be⸗ zirksvereins Bayern des Reichs⸗ bundes des . rern, , n g. e. V. eingetragene Genossenschaft niit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 5. Dezember 19227 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls be— schlossen, besonders folgende: Jeder Ge⸗
. .
Veclermũn de. loss 49]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 bei der „RÄonsum⸗ und Spargenossenschaft für Torge⸗ low und Umgegend, e. G. m. B. S., in Torgelow“, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. September 1922 ist der Geschäftsanteil und damit auch die Haftsumme auf 2000 A erhöht. Uecker⸗ münde, den 2. Dezember 192. Das Amtsgericht
Verdingen. Il06650] In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Lank⸗ Latumer Darlehnskassen⸗ Verein e. G.
— ** 4 0 ö
Höchzahl der Geschäftsanteile 50. 5. Syar⸗
eingetragene Genoffenschaft mit un— beschränkter Haftpflicht. Sitz Steine⸗ bach. Theodor Aumiller, Max Sankt⸗ johanser und Taver Blankl aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Neubestellte Vor⸗ standsmitglieder: Paul Lindenmüller, Gütler in Steinebach, Johann Dietrich, Gastwirt in Auing, Andreas Waldkirchner, Gütler in Auing.
München, den 23. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Ottweiler, Bz. Trier. 107277) In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 53 bei dem Konsumwerein Dosterhof, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Sosterhof folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vem 22. Oktober 1922 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Zu Liguidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Bergleute Friedrich Schmidt, Wilhelm Dörr und Ludwig Brück, alle zu Hoster— hof, bestimmt.
Ottweiler, den 18. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
Rummelshbu, Pomm. 107281] In unser Genessenschaftsregister ist heute bei der „Ländlichen Spar- und Dar⸗ lehne kasse e. G. m. b. S. zu Rummels⸗ burg“ folgendes 5 worden: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 5000 A, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 300. Rummelsburg i. Pom., den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Soran, X. L. 107282 In das Genossenschaftsregister ist bei dem Friedersdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskaffen⸗Verein, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Friedersdorf einge—⸗ tragen worden; Gemeindevorsteher 9. D. Ernst Schulz in Friedersdorf ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Bauergutsbesitzer Gustav Schulz in Friedersdorf in den Vorstand gewählt. Sorau, den 19. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Spaichingen. (107283 In das Genossenschaftssegister wurde heute bei dem gon sfumwverein Spaichin⸗ gen und Umgegend, eingetragene Genofsenschaft mit heschrãukter Saft⸗ pflicht in Spaichingen eingetragen:
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 23. Juli 1922 wurden die ss 44 46 u. 49 des Statuts abge⸗ ändert. Die Haftsumme beträgt 600 . In der Generalversammlung vom
35. November 1922 wurden die §s 44, 46 n. 49 des Statuts wiederum abgeändert.
Die Haftsumme beträgt 5000 . 4. Spaichingen, den 21. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
—
Strasburg. Uckermark. 104806)
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 (Strasburger Spar- und Darlehnskaffenverein e. G. m. u. H., in Strasburg U.⸗M.) einge⸗ tragen: Der Geschäftsanteil beträgt 5060 Mark. ö
Strasburg, U. M., den 17. Dezember
9822
Das Amtsgericht.
Torgan. 107289 „Die im Genossenschaftsregister unter är. 2) eingetragene „Gartengenofsen⸗ schaft Flügelrad“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Torgau hat durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Aprik 1822 die z 3 und 4 der Satzungen ge⸗ andert, insbefondere die Haftfümmie auf 600 4A erhöht. ö. . Amtsgericht Torgau,
den 18. Dezember 1922.
—
Tors an. J 107290 In nnser , ist heute unter Nr. 13 bei dem Kornhaus Torgau, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tor- gau, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. November 22 ist die Haftsumme auf 60 000 erhöht. Amtsgericht Torgau, den 18. Dezember 1922.
Tübingen. . 106647 Genossenschaftsregistereintrag zu der Firma Gewerbebank Tübingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit he⸗ schräntter Daftpflicht, in Tübingen: Zufolge Beschlusses der außerordentlichen Generalpersammlung vom 28. September 1922 ist das Statut nach Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert. Die Zahl der Geschäftganteile, mit welchen sedes Mitglied sich beteiligen ann, ist er— höht auf fünf. . Den 22. Dezember 1922.
Invalide, und Josef Killermann, Invalide, zie mn 5
,
Amtsgericht Tubingen.
nosse muß 10 Geschäftsanteile erwerben.
; und Darlehenskassen⸗ verein Steinebach am Wörthsee
Waldshut.
m. n. S. zu Lank folgendes eingetragen; Der Name der Genossenschaft ist geändert in „Raiffeisen Bank e. G. m. u. S. zu LaukRhein“. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. No⸗ vember 1922 sind s 1 und 46 der Satzung, betr. Firma und Höhe der Geschäftsanteile, geãndert. nerdingen, den 19. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Varel, Oldenhb. II06653
In das hiesige Genessenschaftsregister wurde heute zur Firma Müllereibezugs⸗ genofssenschaft für das Amt Varel, C. G. m. h. H. in Varel, eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Löiquidatoren ist beendigt.
Varel i. Oldbg., den 22. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Varel, Oldemh. 06654
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute zur Firma Fleischer⸗Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. S. in Varel, eingetragen: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Varel i. Oldbg., den 22. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Vechta. 106655 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 58 eingetragenen Molkereigenofsenschaft Lutten, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Lutten, heute folgendes eingetragen worden:
Lutten, Meyer, Bern hard, daselbst. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. und 12. November 1922 aufgelöst. Vechta, den 14. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. II.
̃ loss ) Eintrag zum Genossenschaftsregister O33. 86 zur Bänerl. Bezugs- und Absatzgenoffenschaft Horheim, e. G. m. b. S. Adolf Wißmann ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden. Georg Jülg wurde als solches gewählt. Waldshut, den 14. . 1922. Das Amtsgericht. J.
Waldshut. ö 106658 Eintrag zum Genossenschaftsregister zum Landm. Bezugs- und Absatzverein Birkingen. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. August 1922 wurde 5 40 Abf. 1. 2 und 3 des Statuts geändert (Erhöhung des Geschäftsanteils). Waldshut, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. J.
10759]
rnst Grost, Verfahren nach ermins heute auf⸗
Röblingen. In der Konkurssache Magstadt, wurde d Abhaltung des Sch gehoben. Den 28. inber 1922. Amtsgericht Böblingen. Obersefretär Glaß.
Cottbus.
Das Konkursverfahren üb mögen der Firma H Porkert, Gesellscha ft
Licht und Kraft in Cottbns, wird
schränkier Saftu nach erfolgter haltung des Schluß⸗ termins hierd . Cottbus ⸗ „den 22. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Pũsseldorũ. Das Konkursverfahren „Mer das Ver⸗ mögen 1. des Kaufmanycs Fritz Sasen⸗ kamn in Düsfeldorf⸗Heerdt, Rhein⸗ allee 1, 2. des Ka anns Lukas Paul Dasenkamn in Miffelvorf⸗Oberkaffel, Kaiser⸗Friedrich Ring 27, wird gemäß 8 207 Fon Hrdn. eingestellt.
Düffelpörf, den 27. Dezember 1922.
Dey? Amtsgericht. Abteilung 14.
Frendengtadt. 107552) Das Konkurgverfahrey über das Ver⸗ mögen des Carl charias. Holz⸗ händlers in Frenpenstadt, ist nach er⸗ folgter Abhaltung Fes Schlußtermins und
5ßberteilung aufgehoben
lor ssi]
vollzogener Sch)
worden.
Freu denftüdt, den 27. Dezember 1922.
Gericht gschreiberei des Amtsgerichts bersekretr Scherle.
angenommene kräftigen Bes stätigt worde
Beschl lo sh]
en
Liquidatoren sind: Hölting, August, in
ommene Zwangs⸗ kräftigen Beschluß r 1922 bestätigt ist,
ellschaft mit beschr n Liquidation, frij heim, Gladbache Köln, Hansarin
eingestellt.
Köln Rn 20. Dezember 1922.
Di. Amtsgericht. Abteilung 64.
Maxdeburæ. 107556
Das Konkursverfahren übern as Ver⸗ mögen des Kaufmanns Rfto Gebers in Magdeburg wird nach erfolgter Schlußverteilung hier rkch aufgehoben.
Magdeburg, 23. Dezember 1922.
Das Amtsgerscht A. Abteilung 8. lo? ss j
Osremb Main. Das Konkursverfahren Mber das Ver⸗ mögen der Firma P
Co. Solzwaren
heim wird nach erfolgter Abhaltung des ö aufgehoben.
M., den 21. Dezember
in Köln ⸗Mül⸗ Straße 109, jetzt in 25, wird mangels Masse
ist eingestellt worden, weil eine den Kosten des Ver⸗
fahrens entspre
K 21. Oranienburg, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
lo75õß3] Dentsch nordischer Verbandsgüter⸗ tarif Teil L Abteilung A. Mit Gültigkeit vom J. Dezember d. J. wird der Höchstbetrag der Nachnahme bei Sendungen mit lebenden Tieren aus Dãnemark 1 (für Wagenladungen und einzelne Stücke) auf 10 Kronen fest⸗ gesetzt; ferner ist der Betrag der Summe, zu, der das Interesse an der Lieferung deklariert wird, bei Tiersendungen aus Dänemark allgemein in Kronen anzugeben. Altona, den . 19272.
namens der Verbande berwaltungen.
107564]
Tarif für die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Exvreßz⸗ gut im Berliner Stadt,, Ring und
. Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 werden die Fahrpreise des Berliner Stadt⸗ Ring. und Vorortyerkehrs erneut erhöht. Die Preise der 1. Preisstufe betragen für Einzelkarten in der 2. Kl. 80 4, in der 3. Kl. 40 A, für Monatskarten in der 3 ö. * . ,, 6 M.
n jeder folgenden Preisstufe erhöht si der Preis der Einzelkarten in der 2. * um 20 „t, in der 3. Kl. um 10 4, der Preis der Monatskarten in der 2. Kl. um 00 -n, in der 3. Kl. um 250 46. Die Preise der Wochenkarten betragen ein Viertel der Monatskartenpreise 3. Ki. unter Aufrundung auf volle 5 4. Die feste Gebühr für die Beförderung eines Fahrrades (vgl. bes. Ausf. Best. B zu 8 32 EVO) beträgt künftig 80 . das Lagergeld für Reisegepäck (bes. Ausf. Best. zu 8 34 CVS.) 60 ½. Die in der bes. Ausf⸗Best. L zu 5 47 CSO. vorgesehenen Frachten für Beförderung von Leichen nach Buch und Stahnsdorf⸗ Friedhof betragen künftig:
unter La 1: 200 4A, 400 4, 650 4,
unter 122: 5600 4,
unter 1b I: 250 4, 506 A, 300 4,
. ö. — M.
Die in der bes. Ausf.⸗Best. 4 zu § 47
C VO. angegebene Deginsektionsgebũhr beträgt 2409 z. Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügungswege, durchgeführt. Die Tarifänderungen und die verkürzte Ver- . rist sind gemäß 2 der Eisenba jnverkehrsordnung bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 4 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGB. 1914 S. 455) genehmigt.
Bertin, den 23. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion.
(107565
Dentsche Eisenbahngütertarife,
Teile II. 3
Aus Anlaß der durch unsere Bekännt⸗ machung vom 23. Dezember 1922 an⸗ gekündigten Tariferhöhungen werden zum J. Jannar 1923 herausgegeben:
Heft A Nachtrag 1,
Heft O La Neuausgabe,
6j ö . 3er Hale He L Nachtrag 1. Durch diesen Nachtrag wird der Ausnahmetarif 5a bis zum 21. Dezember 1923 verlängert. Die Ausnahmetarife 5 und 5e sind in den . wie Frachtsätzen geändert.
Als Ersatz des Ausnahmelar fg J6 und des mit dem 31. Dezember 1832 außer rrast, tretenden Ausnahmetarifs 15 fit bis 15. Mai 1923 zunächst für die Reichs⸗
*
hnen ein neuer Ausnahmetarif 10 für
Das Konkursberfa des Kan * Maritz
über das Ver⸗ ba Stein⸗
frische Kartoffeln zur Volkzern rung im
///
Deutschen Reick. Die Augdehn auf die Privatbahnen wird später annt⸗˖ gegeben. Der Frachtberechnung werden 10 009 der jeweils geltenden Frachtsätze der Klassen F und FI0 en, gelegt.
Die Tarife oder Tartfnachträge können einige Tage vor dem Inkrafttreten durch die beteiligten Abfertigungen sowie von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz, zogen werden.
Berlin, den 27. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion.
Io? õ66] Ermã sfigte Aufbewahrungsgebühren für Fahr ⸗ räder von Zeitkarteninhabern.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 werden die ermäßigten Aufbewahrungs⸗ gebühren für Fahrräder von Zeitkarten inhabern erhöht, und zwar der Preis
der Monatskarte für Fahrradaufbewah⸗
rung von 280 M auf 360 4A,
der Wochenkarte für Fahrradaufbewah⸗ rung von 70 4 auf 90 4.
Berlin, den 28. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion für die Verwaltung der deutschen Reichsbahn.
107567
Am 1. Januar 1923 wird der links der Bahnstrecke Schottwitz = Meleschwi zwischen den Haltepunkten Cawallen un Drachenbrunn gelegene Bahnhof Schwoitsch 4. Klasse für den Personen,, Gepäck⸗ und Expreßgutverkehr eröffnet werden. Er⸗ . für den allgemeinen Güter⸗ und Tierverkehr erfolgt später.
Breslau, den 26. Dezember 1922.
Reichsbahndirektion.
lo?7h6s8]
Seft Cb des Deutschen Eisenbahn
2. Teil IL ¶ Zuschlags⸗ und nstostfrachten usw. ).
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 werden die auf Seite 35 des Tarifheftes unter Ifd. Nr. 77 (Schmalspurbahnen des Reichsbahndirektionsbezirks Erfurt) auf⸗ eführten Umlade⸗ und Rollbockgebühren⸗ i erhöht, und zwar:
für die Güter der Gruppe 1 (Stein
r 6 von 3,30 4K auf 7 4K für
8. für die Güter der Gruppe 2 (Holz usw.) von 16 A auf 32 4.z für 100 kg, für die Güter der Gruppe 3 lsonstige
Wagenladungen) von 13 4 auf 25 * für 100 kg.
Die alsbaldige Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 8 6 der Gisenbahnverkehrsordnung RGBl. 1914 S. 5).
Erfurt, den 27. Dezember 1922.
NReichsbahndirektion.
107559] Freien Grunder Eisenbahn.
Zum 1. Januar 1923 werden die Per⸗ sonen⸗, Güter⸗ und Tiertarife im gleichen Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. Die bisherigen Frachtzuschläge von 28 bezw. 30 J werden auf 1 4A für 100 kg entsprechend den allgemeinen Aufrundungs⸗ grundsätzen abgerundet.
Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion.
Frankfurt a. M., den 27. 1922.
Freien Grunder Eisenbahn A.⸗G.
Die Direktion.
Dezember
107560] Dentsch⸗ italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis.
Die Schnittfrachtsätze des Schnittes 1 der Tariftafeln l und 2 der Abteilungen A und B des Tarifs und der Nachträge H und IV werden mit Wirkung vom 26. Ja⸗ nuar 1923 um 28 099 0 erhöht. Die Erhöhung ist in der Weise durchzuführen, daß die Sätze des Schnittes 1 mit 281 vervielfacht werden. Die Bekannt⸗ machung vom 24. November 1922 Nr. 2897, T B31, wonach die Schnittfracht⸗ sätze des Schnittes 1 der Tariftafeln 1 und? um 16 400 ½ν zu erhöhen sind, tritt mit 25. Januar 1923 außer Kraft. — Sämtliche Sätze der Tarlftafeln 3—13 bleiben außer Kraft.
München, den 28. Dezember 1922.
Tarifamt beim R. ⸗V.⸗M. , 3. B.
(l0o7569]
Am J. Januar 1923 tritt zum vor bezeichneten Ausnahmetarif der Nachtrag 11 3 , r anne 2
! erhöhte Frachtsãtze rachtsatz⸗ . 1 und 2. Die verkürzte 336
—
lichungsfrist gründeß sich auf die bvorüber⸗
gehende Aenderung des 6 der E.⸗V.⸗O.
Reichs bahndirektion Essen, S Vs / 151 vom 27. Dezember 1922.
(107561
e e, ner gr, , en
mit den Kleinbahnen und 2
im Bezirk der Reichsbahn direktion
Oldenburg.
Zum 1. Januar 1923 wird der vorge— nannte . 6. . 7 Er ist umgearbeitet und enthã r en der Tarifsätze der Reichsbahn und ea fg. bahnen und Fähren.
Reichs bahndirektion.
en, Eisern⸗Siegener Eisenbahn. Binnentarif. Ab 1. Januar 19233 werden die Tarif. . des Güterverkehrs nach dem Vor⸗ — en der Reichsbahn, vorbehaltlich der enehmi ung der Aufsichts behörde, um oO vo erhöht. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhung gründet sich auf die borühergehende Aenderung des 656. V. S. (R. G.⸗Bl. 1914, S. 455).
Siegen, den 27. ef he 1922. Die —
Stative,
Tarif vom 1. Oktober 1921.
Warenzeichenbeilage des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
Berlin, Dienstag,
den 2. Januar.
1927
M 1. .
Warenzeichen.
(Es bedeuten: das Datum vor dem Namen — den Tag
der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land
und weitere Datum Land und Zeit einer beanspruchten
Unionspriorität, das Datum hinter dem Namen — den
Tag der Eintragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.)
Die von dem Internationalen Büro für gewerbliches Eigentum in Bern herausgegebene, die international registrierten Marken enthaltende Zeitschrift „Les Marques internationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
22h. 295359.
Dc M-
. 1922. Contessa⸗Nettel A.-G., Stuttgart. 7/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Werkstätten für Feinmechanik und und Maschinenbauanstalt. Waren: Beleuchtungs⸗, Trocken⸗ und Ventilations⸗Apparate, ⸗Instrumente und
C. 23965.
7,2 1922
Waren: Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigarettenpapier.
295362. E. 15133.
13,7 1922. A. M. Ecstein C. Söhne, Dresden.
Geschäftsbetrieb: Tabak- und Zigarettenfabrik.
⸗Geräte, Pinsel, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Blechwaren, me⸗ chanisch bearbeitete Fassonmetallteile, Farbstoffe, Far⸗ ben, Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Waren aus Holz, Kork, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Bilder⸗ rahmen, physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, kinematographische, photographische, Projektions⸗ , Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll und Meß⸗Appa⸗ rate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, photographische Ob⸗ jektive, Objektivträger, Objektivverschlüsse, Vorsatzlinsen, Gelbfilter, Vergrößerungsapparate, Kondensatorlinsen, Lupen, Dunkelkammerlampen, photographische Schalen, Tröge, Gefäße und Trichter aus Glas, Porzellan, Ton, Email, Zelluloid, Papiermachs und Metall, photogra⸗ phische Platten, Films und Chemikalien, photographische Papiere, Postkarten, photographische Kartons, Albums, Belichtungsmesser, Wasserwaagen, Satinier⸗ Trockenaufklebeapparate, Schneidemaschinen, Wässerungs⸗Apparate und —Tröge, Vervielfältigungs⸗ Apparate und ⸗Geräte, Kopierrahmen, Trockenständer, Trockenklammern, Entwicklerdosen, Retouchier⸗Spiegel und Stifte, Stereobetrachtungsapparate, photographische Er⸗ zeugnisse, Druckstöcke, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus, Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Zeichen- und Malwaren, Lehrmittel, Zünd⸗ waren, Blitzlicht⸗Apparate, ⸗-Instrumente und ⸗Geräte, Belichtungsuhren, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
maschinen,
295360. C. 23966.
QGo od r⸗
1 6 1922. Contessa⸗Nettel A.⸗6., Stuttgart. 7/12
Geschäftsbetrieb: Werkstätten für Feinmechanik und und Maschinenbauanstalt. Waren: Beleuchtungs⸗ Trocken⸗ und Ventilations⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Pinsel, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Blechwaren, nie⸗ chanisch bearbeitete Fassonmetallteile, Farbstoffe, Fay⸗ ben, Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Waren aus Holz, Kork, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Bilder⸗ rahmen, physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, kinematographische, photographische, Projektions⸗,Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und Meß⸗Appa⸗ rate, ⸗Instrumente und Geräte, photographische Sb⸗ jektive, Objektivträger, Objektivverschlüsse, Vorsatzlinsen, Gelbfilter, Vergrößerungsapparate, Kondensatorlinsen, Lupen, Dunkelkammerlampen, photographische Schalen, Tröge, Gefäße und Trichter aus Glas, Porzellan, Ton, Email, Zelluloid, Papiermachs und Metall, photogra⸗ phische Platten, Films und Chemikalien, photographische Papiere, Postkarten, photographische Kartons, Albums, Stative, Belichtungsmesser, Wasserwaagen, Satinier⸗ maschinen, Trockenaufklebeapparate, Schneidemaschinen, Wässerungs⸗Apparate und —Tröge, Vervielfältigungs⸗ Apparate und ⸗Geräte, Kopierrahmen, Trockenständer, Trockenklammern, Entwicklerdosen, Retouchier⸗Spiegel und Stifte, Stereobetrachtungsapparate, photographische Er⸗ zeugnisse, Druckstöcke, Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren daraus, Sattler⸗ , Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren, Zeichen⸗ und Malwaren, Lehrmittel, Zünd⸗ waren, Blitzlicht⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Belichtungsuhren, Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
229.
295361. 3. 6594.
Zan qesina ss
24.12 1921. Fa. Carl Aug. Zimmermann, Rem⸗ scheid⸗Bliedinghausen. 7/12 1922. Geschäftsbetrieb: Werkzeug⸗ und Kleineisenwaren⸗ fabrik. Waren:
Kl.
9b. Messerschmiedewaren, und Stichwaffen.
C. Nadeln, Fischangeln.
e. Emaillierte und verzinnte Waren.
k. Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Ketten, Reit⸗ und Fahrgeschirrbeschläge, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Hsen. Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör. Maschinen, Maschinenteile, Haus- und Küchen-
9b.
Werkzeuge, Sensen, Hieb⸗
42.
1922.
Waren:
295363. Sch. 28896.
16,1 1922. Mar Schüler C Co., Hamburg. 7/12
Geschäftsbetrieb: Import⸗ und Exportgeschäft.
Kl.
2. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische
und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektions⸗ mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel. Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasserleitungs, Bade⸗ und Klosett⸗ anlagen. Chemische Produkte für wissenschaftliche und pho⸗ tographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Rohprodukte.
9f. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Anker, Stahlkugeln,
Reit⸗ und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen,
Glocken, Geldschränke und Kassetten, gewalzte und
gegossene Bauteile.
Farbstoffe, Farben, Blattmetalle.
Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse,
Lederputz und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗
tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse.
Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile.
Physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗
tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗
und photographische Apparate, ⸗Instrumente und
Geräte, Meßinstrumente.
Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren,
Roh⸗ und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Ta⸗
peten.
Schreib⸗, Zeichen, Mal⸗ und Modellierwaren,
Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗
geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel.
Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips,
Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel,
Rohrgewebe, Dachpappen, transportable Häuser,
Schornsteine, Baumaterialien.
295364. H. 44955.
Viatin
1113 1922. Fa. Rud. Herrmann, Berlin. 7/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik, Seifen⸗ und Parfümeriefabrik, Versandgeschäft. Waren: Vaseline, Bürstenwaren, Apparate für Hautpflege, chemische Pro⸗ dukte für industrielle Zwecke, Chemikalien für Bade⸗, Wasch⸗ und Scheuerzwecke, wie Glaubersalz, Steinsalz, Kleesalz, Badesalze, Chlor, Chlorkalium, Pottasche, Borax, Wasserglas, Laugen, Lederputz⸗ und ⸗konservierungsmittel, Appreturmittel, Harze, Firnisse, Farben, Lacke, Wichse, Bohnermasse, Christbaumschmuck, Feueranzünder, Zünd⸗ hölzer, Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin, Kerzen, Nachtlichte, Dochte, Haus⸗ und Küchengeräte, Waschmaschinen, Waschbretter, tierische und pflanzliche Fette für technische Zwecke, Talg, Seifen, Seifenpulver, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Soda, Quillajarinde, Waschblau, Par⸗ fümerien, kosmetische Mittel, ätherische und kosmetische Ble und Fette, Fleckenentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Bimsstein, Schleifmittel.
295365. C. 24201.
. „Ihymalz“
26/8 1922. Chemische Fabrik Passek & Wolf G. m. b. S., Hamburg. 7/12 1922. Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präpa⸗
11. 13.
14
3
gungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, diätetische Nährmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel (ausgenommen für Leder).
2. 295366. C. 24204.
„Epikkortak“
26/8 1922. Chemische Fabrik Passet C Wolf G. m. b. H., Hamburg. 7/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präpa⸗ rate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertil⸗ gungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierunge mittel für Lebensmittel, diätetische Nährmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel (ausgenommen für Leder).
2. 295367.
kl Rah0sS
1.9 1922. Hans Trosp, Hamburg, Graskeller 8. 7/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Tierarzneimitteln und Ungeziefervernichtungsmitteln. Waren: Mittel gegen Kohlraupen.
295368.
Epsom
9 1, Doos. 7/12 1922. Geschäftsbetrieb: Luxuspapierwaren⸗ und Spiele⸗ fabrik und Exportgeschäft. Waren: Papyschachteln, Packmaterial, Ehristbaumschmuck, Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Druckerzeugnisse, Spielkarten, Bilderbücher, Schreib⸗, Zeichen, Mal⸗ und Modellier⸗ waren, Lehrmittel, Kinderschußwaffen, Spiele, Spiel⸗ waren, Turn- und Sportgeräte, Zauberapparate.
295369. S. 21942.
Des Einen Leid — des Andern Freud.
1736 1922. J. V. Spear C Söhne, Nürnberg⸗ Doos. 7/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Luxuspapierwaren⸗ und Spiele⸗ fabrik und Exportgeschäft. Waren: Pappschachteln, Packmaterial, Ehristbaumschmuck, Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren, Druckerzeugnisse, Spielkarten, Bilderbücher, Schreib⸗ Zeichen⸗, Mal⸗ und Modellier⸗ waren, Lehrmittel, Kinderschußwaffen, Spiele, Spiel⸗ waren, Turn- und Sportgeräte, Zauberapparate.
38. 295370. D. 189522.
9/6 1922. Constantin Draghissevis und Georges Tacticos, Frankfurt a. M., Hanauerlandstr. S7. 7.12 1922.
Geschäftsbetrieb:
T. 12817.
35. S. 21941.
Spear C Söhne, Nürnberg⸗
35.
Zigarettenfabrik. Waren:
13/10 1922.
Geschäftsbetrieb: garren und Zigarillos.
1922.
38.
Geschäftsbetrieb:
Rauch⸗, Kau⸗ Rohtabake,
„Kegeldeirie /
Fa.
8/6 1922. Fa. J. Garbaty⸗Rosenthal, fabrik J. Garbaty, Berlin⸗Pankow. 7/12
Vertrieb, sowie Export. und Schnupftabake, Zigarettenhülsen,
295371. D. 1981.
Otto Deter, Breslau.
f Zigarrenfabrik. Waren: 2
6. 2387
295372.
igarette 922.
Tabak⸗ und Zigarettenfabr Waren: Zigarren, Zigarillt geschnittene, son Zigarettenpapier. g
12.10 1922.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb und Export.
Hopf. gane
FJa. J. Garbaty⸗Rosenthal, Zig rettenfabrik J. Garbaty, Berlin⸗Pankow. 7/12 192
295373. 6. 2422
Tabak⸗ und Zigarettenfabr Waren: gigaretten. 1
.
12.10 1922.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb und Export.
Fa. rettenfabrik J. Garbaty, Berlin⸗Pankow. 7/12 192
295374. 6. 2422
opf
J. Garbaty⸗Rosenthal, Zig
Tabak⸗ und Zigarettenfabr Waren: Zigarren, Zigarett
Zigarillos, Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabake, geschnitte sowie Rohtabake, Zigarettenhülsen und Zigarettenpapi
Lo
burg. 7/12 1922. Geschäftsbetrieb: Tabakfabrikaten.
Zigaretten.
Zigarren, Zigaretten.
Waren: Rauch⸗, Kau⸗,
295375. . 2476
beko
1139 1922. Lotzbeld & Cie., G. m. b. H., Aug
Fabrikation und Vertrieb v Schnupftab
38.
8/3 1922. Reemtsma Aktiengesell⸗ schaft, Erfurt. 7/12 1922. Geschäftsbetrieb: Zigarettenfabrik. Waren: Zigarillos, Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabak, Zigarettenpapier, Zigaretten⸗ hülsen, Dosen, Etuis und Spitzen für Zi⸗ garren, Zigaretten und Zigarillos.
295376.
1110 1922. Gebrüder Wei⸗ gang, Bautzen. 7/12 1922.
Geschäftsbet rieb: Vertrieb von Tabakfabrikaten. Waren: Roh⸗ tabak, Tabakfabrikate, Zigaretten⸗ papier.
geräte, Stall, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte.
rate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertil⸗
ö 7 * . ; .
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