Schivelveln. ros? s] In das 2 ist heute bei der landwirtschaftlichen Kraft⸗ wagengenossenschaft in Schivelbein, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schivelbein, eingetragen, daß die Satzung durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom XB. November 1922 geändert ist. Danach betrãgt die Haftsumme für jeden Geschãfts⸗ anteil 70 000 .

Schivelbein, den 27. Dezember 1922.

Das Amtaggericht.

Schtvelbeimü 106709]

In das Genossenschaftsregifter ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Ritzig, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ritzig, eingetragen, daß die Satzung durch Beschluß der Generalver⸗ jsammlung vom 21. Dezember 1922 ge⸗ andert ist.

Danach gehört zu dem Gegenstand des Unternehmens auch der Absatz landwirt schaftlicher Erzeugnisse. Die Haftfumme für den Geschäftsanteil beträgt 5000 ..

Schivelbein, den 27. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Schopt heim. 107680]

In das Genossenschaftsregister wurde zu D. ⸗3. 27 „Gemeinnütziger Bauverein Schopfheim, e. G. m. b. S. in Schoyf⸗ heim“, eingetragen:

In der Generalversammlung vom 18. Dezember 1922 wurde die Haftsumme auf 500 4 erhöht. An Stelle der aus⸗ geschiedenen Eduard Herbster und Heinrich Frankenbach wurden der Konsumvereins⸗ angestellte Emil Kohlbrenner und Rat⸗ schreiber Georg Elfner in Schopfheim in den Vorstand gewählt.

Schopfheim, den 27. Dezember 1922.

Badisches Amtsgericht.

Seh weidnit. lorssij

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 40 (Elektrizitätsgenofsenschaft Es dorf e. G. m. b. S.) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember 1922 ist der § 8 des

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elekfrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes Jowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb don End men Maschinen und Geräten. .

Haftsumme 2000 A, höchste Zahl der

Geschãftsanteile 50. Mitglieder des Vorstands sind: Die Landwirte Johannes Löffler und Gustav Hildebrandt, der Mühlenbesitzer Wilhelm Noack, sämtlich in Soldin.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg in Berlin. Geht dieses Blatt ein, so tritt bis zur nächsten Generalbersammlung an seine Stelle der Deutsche Reichsan zeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet.

Soldin, den 13. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Stepenĩtꝝ. 107686

Bei der unter Nr. 6 des Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Köpitz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht zu Köpitz ! ist heute eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 4. November 1922 sind die

SS 2, 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung vom 14. November 1913 in einigen Be⸗ stimmungen abgeändert. Gegenstand des Unternehmens ist ferner der gemeinschaft⸗ liche Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Es find erhöht die Haftsumme fur den Geschäftsanteil auf 3000 Æ, der Ge⸗

Statuts in bezug auf die Höhe des Ge⸗ schäftsanteils geändert. Die Haftsumme beträgt 1600 A. Gustav- Böer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Stellenbesitzer Oswald Kuder in Esdorf in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Schweidnitz,

den 22. Dezember 1922.

sen welm. . lo 683]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 12 ist am 21. November 1922 bei der „Großbãckerei⸗ und Einkaufs⸗ genossenschaft Euneypetal, eingetra⸗ gene Genofsenschaft mit beschrankter SDaftpflicht“, in Gevelsberg eingetragen, daß an Stelle des ausgeschledenen Vor⸗ standsmitglieds Bãäckermeister Eduard Schlieper in Gevelsberg der Bäckermeister Carl Schneider in Gevelsberg in den Vorstand gewählt ist. Der Bäckermeister August Helkenberg in Gevelsberg ist zum Vorsitzenden gewahlt. Am 20. Dezember 1922 ist folgendes eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 25. November 1922 ist der 5 26 Abs. 2 des Statuts dahin geändert, daß die Höchstzahl der von einem Genossen zu er⸗ werbenden Geschäftsanteile auf 109 fest⸗ gesetzt ist.

Das Amtsgericht Schwelm.

Schwelm. I197682 In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist heute bei dem „Rohstoffverein der Schuhmacher, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Schwelm, folgendes ein⸗ getragen: Duich Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. November 1922 sind die 55 30 und 33 der Statuten ab⸗ ändert und der Geschäftsanteil und die Haftsumme eines jeden Genossen auf 3000 . festgesetzt.

Schwelm, den 13. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

Sinsheim, Elsen. 107684 Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O. 3. 44: „Bezugs⸗ und Absatz⸗ genosselschaft des Bauernyereins Eschelbach“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Eschelbach. Statut vom 10. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landw. Erzeugnisse. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Vereinsblatt des bad. Bauernvereins in Freiburg. Willens erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung geschieht, in dem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 5000 S, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Die Vorstandsmitglieder sind? Wilhelm Friedrich Bender, Adam Müller und Jakob Christof Bender III, alle in Eschelbach. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Sinsheim, den 23. Dezember 1922. Badisches Amtegericht.

sol din. llIo7685]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 49 die durch Statut vom 6. Oktober und 7. November 1922 er⸗ richtete Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genofsenschaft Nenenburger Feld eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Soldin, ein⸗

schäftsanteil auf 300 Æ und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 200. Steypenitz, den 16. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Stolp. Pomm. 107687 Nr. 10 — Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskaffe Schmolsin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Schmolsin — eingetragen worden: Die §S§ 2, 14, 37, 38, 39, 45 der Satzung sind geändert. Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 500 t, die Haft⸗ summe auf 90h K erhöht. Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile ist auf 500 fest— gesetzt. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auf den Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse ausgedehnt. Stolp,

Stolp, Pomm. 107688 Im Genossenschaftsregister ist heute bei Ur. 20 — Mützenower Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Mützenom — eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Halbbauers Wilhelm Hoffmeister in Mützenow ist der Halbbauer Paul ock fuß, ebenda, ge⸗ treten. Stolp, den 27. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Stoln. Pomm. I07 689] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 90 — Fischverwertungsgenoffen⸗ schaft Stolpmünde, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Stolpmünde — eingetragen

worden: Die S§ 13, 36, 44 der Sa .

sind geändert. Der Geschäftsanteil ist au 500 AM, die Haftsumme auf 40090 A erhöht. Die Höchstzahl.! der Geschäfts⸗ anteile ist auf 30 festgesetzt. An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Fischers Hermann Vollbrecht in Stolp⸗ münde ist der Fischer Wilhelm Wegner ebenda getreten. Stolp, den 27. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.

Stxalsmnd. 107690 Ju unser Genosenschaftsregister ist heute bei Nr. 13 — Stralsunder landwirt⸗ schaftlicher Ein⸗ und Verkaufs⸗Ver⸗ ein, e. G. m. b. S5. — eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist nicht mehr die Annahme von Geld und Leistung von Zahlungen für fremde Rechnung, der Scheckhverkehr nur für Mitglieder. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1I5. Dezember 1922 ist die Haftfumme auf 30 0909) * erhöht und die höchste 9. der Geschäftsanteile auf 1000 fesigesetzt. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der vorschriftsmäßig gezeichneten Firma in dem Pommerschen Genossenschaftsblatt zu Stettin, dem Stralsunder Tageblatt zu Stralsund und der Rügenschen Zeitung zu Putbus. Stralsund, den 28. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Swinemünde. 1107691 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der „Ländlichen Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskasse Caseburg, e. G. m. b. S.“ eingetragen: urch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom XB. November 1927 sind die Statuten wie folgt geändert: Gegenstand des Unternehmens ist auch der Absatz landwirtschaftlicher Er; eugniffẽ. Haftsumme jür den Geschäftsanteil jetzt 3000 M. Geschaäftsanteil jetzt 300 4.

Im n , , ist heute bei S

den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht. S

r

Tempelburg. 07692

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen lãndlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. S. in Klaushagen, fergen⸗ des eingetragen worden: Spalte 3: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Dezember 1922 hat 52 Nr. 3 der Satzung den e und des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse erhalten. Spalte 4: Die Haftsumme für den Geschäftsanteil ist auf 10 000 A, die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 1000 erhöht. (Beschluß der Generalversammlung vom 11. Dezember 1922). Spalte 6: a) Die 2 ist in den 5 3, 14. 37 38, 39, 42, 43 und 45 duch Beschluß der Generalversammlung vom 11. De⸗ zember 1922 geändert.

Amtsgericht Tempelburg,

den 15. Dezember 1922. Lempelburg. . K

In unser Genossenschaftsregister is heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Temyel⸗ burg, e. G. m. b. S. in Tempelburg, folgendes eingetragen worden: Spalte 3: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1922 hat § 2 Ziffer 3 der Satzung den Zusatz: und des Ab⸗ . landwirtschaftlicher Erzeugnisse“ er⸗ halten. Spalte 4; die Haftsumme jür den Geschäftsanteil ist auf 10 000 Az, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 1000 erhöht. (Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1922.) Spalte 6a: Die Satzung ist in den §§ 14, 37, 38 39 und 45 durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. November 1922 geãndert. ; Amtsgericht Tempelburg, den 15. Dezember 1922.

LTempelburg. 1107694 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 38 eingetragenen länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Alt⸗ Liepenfier e. G. m. b. S. in Alt⸗ lienenfier bei Klaushagen, Kr. Neustettin, folgendes eingetragen worden: Spalte 3: Durch Beschluß der 5 vom 29. Nobpember 1922 hat 2 Ziffer der Satzung den Zusatz und des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse! erhalten. Spalte 4: Die Haftsumme für den Ge⸗ ö ist auf 3000 4 erhöht. (Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 29. Nobember 19229). Spalte 6: a) Die . ist in den 88 14, 37, 38, 39, 45 durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. November 1922 geändert. Anitsgericht Tempelburg,

den 18. Dezember 1922.

Tempelburx. 197695]

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 4 eingetragenen länd⸗ lichen Spar, und Darlehnskasse Lebom e. G. m. b. S. in Lehom fol 6 eingetragen worden: Sp. 3: Durch Beschluß der Generalversammlung voni 12. Dezember 1922 hat 8 2 Ziffer 3 der Satzung den Zusatz; und des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse! erhalten. Sp. 4: Die Haftsumme für den Geschäfts⸗ anteil ist auf 10 000 446, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 1005 erhöht. (Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1922.) Sp. 6: a) Die

und 45 durch Beschluß der Generaiver⸗ sammlung vom 12. Dezember 1922 ge⸗ ändert. f) Der Bauerhofsbesitzer Guslav Jann ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Bauer August Wiedenhöft in Lebow in den Vorstand ge—⸗ wählt worden. .

Amtsgericht Tempelburg,

den 23. Dezember 1922.

Fempelbmrę. 1107696 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Neu⸗ wuhrow e. G. m. b. S. zu Neumnhrom folgendes eingetragen worden: Spalte 3: Durch Beschluß der General versammlung vom 7. Dezember 1922 hat 5 2 Yer 3 der Satzung den Zusatz: und des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse ! erhalten. Spalte 4: Die Haftsumme für den Ge⸗ schäftsanteil ist auf 000 A, die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 600 erhöht. Beschluß der Generalversammlung vom Dezember 1922.) Spalte 6: 3) die San ist in den 5 14, 37, 38. 39, 45, durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Dezember 1922 geändert. Amtsgericht Tempelburg, den 27. Dezember 1922. ; Uslar. ; 110M 67] In das hiesige Genossenschaftsregister ist eingetragen worden:

I. Unter Nr. 26 am 28. Oktober 1922 Haushaltungsverein Bodenfelde, e. G. m. b. S. Bodenfelde. Die 55 44 und 46 des Statuts des Haushaltungs⸗ vereins zu Bodenfelde werden dahin ab⸗

ezw. die Haftsumme . 146) von bisher 15 M auf 2000 M erhöht werden.

II. Unter Nr. 24 am 21. November 1922 lslarer Consumverein, e. G. m. b. S. Uslar. An Stelle des Alfred Krenzer ist der Auktionator Wilhelm Beckstein in den Vorstand gewählt. *

III. Unter Nr. 30 am 13. Dezember 1927 Delliehäuser Konsumwverein, e. G. m. b. S. Delliehausen. An Stelle des ausgeschiedenen Georg Carl ist Wilhelm Brüll in den Vorstand gewählt. Der Ge⸗ , n, jedes Mitglieds ist auf 1000 A erhö .

IV. Unter Nr. 12 am 13. Dezember 1922 Syar⸗ u. Darlehnskasse, e. G. m. n. S. Bodenfelde. Karl Ahlborn ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle

Satzung ist in den S5 14, 37, 38, 39 h

Eschopnum.

,, daß der Geschäftsanteil (6 44)

Landwirtschaftliche An ⸗ und Ver ⸗ kaufsgenoffenschaft, e. G. m. u. S. uslar. Der Landwirt Heinrich Grever ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Mascher in Bollensen getreten.

VI. Unter Nr. 25 am 13. Dezember 1922 Konsumwerein Lauenförde, e. G. m. b. S. Lauenförde. Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. November 1922 auf 300 4 erhöht und 5 44 und § 53 des Statuts sind ge⸗

ãndert. — Amtsgericht Uslar.

Vaihins em, Enz. lor 698]

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein SHohen⸗ haslach, eingetragene Genossenschaft

mmit unbeschränkter Haftnflicht, Sitz

in e , ,. eingetragen: Für das verstorbene Vorstandgmitglied Gott⸗ lieb Stengel wurde in der General⸗ versjammlung vom 22. April 1922 der Schuhmachermeister Gottlob Elbe in Hohenhaslach zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt. Den 27. Dezember 1922. Amtsgericht Vaihingen. Obersekretãr Koenig.

Wax meiler. 33 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Daleidener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft m. n. H. zu Daleiden, eingetragen worden: An Stelle der Vorstandsmitglieder Nikolaus Hansen und Nikolaus Thommes, beide zu Daleiden, sind Johann Breuer, Ackerer zu Daleiden, als Vereinsvorsteher und Johann Mangers, Ackerer daselbst, als Stellvertreter des Ver⸗ einsvorstehers in den Vorstand gewählt. Waxweiler, den 10. Nobember 1922. . Das Amtsgericht.

Wax weiler. . o on] In das Genossenschaftsregifter ist heute bei der Genossenschaft Plütscheider Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit un⸗ beschränkter Saftyflicht zu Plütscheid, eingetragen worden. An Stelle des Lehrers Johann Petit ist der Ackerer Theodor Ballmann aus Plütscheid in den Vor⸗ stand gewählt. . Waxweiler, den 18. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

wax weiier. lIl077 02 In das Genossenschaftsregister ist heute

bes der Genossenschatt Waxmeiierer

Spar⸗ und Darlehnskafsennerein,

beschränkter Haftpflicht zu Wax—⸗ weiler, eingetragen: An Stelle des Küsters Nikolaus Beirig ist der Bahn⸗ asfistent Johann Beirig zu Waxweiler als Stollvertreter des Veremnsporstehers in den Vorstand gewählt. U axweiler, den 18. Dezember 1922. Das Amtsgericht. ,

Wernigerode. 107703 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar und Darlehnskafsse Veckenstedt eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ zeute eingetragen: Ferdinand Wagenführ ist aus dem Vorstande ausgeschieden und Ferdinand Springer, Veckenstedt, dafür gewählt. Durch Generalversammlungs⸗

S§S 146 und 371 des Statuts geändert.

Die Haftsumme beträgt 2000 .. Wernigerode, den 22. Dezember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 3.

Wipperrürth. l Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge⸗ nöossenschaft „Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe Claswipper, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, in Claswipher dente einge⸗ tragen worden; . — Der Geschäftzanteil ist auf M0. ., die Haftsumme auf 5000 M erhöht. S5 4, 38 des Statuts sind entsprechend geäwmert.

Der Lehrer Arthur Heichler in Ober⸗ klüppelberg ist aus dem Vorstand aus—⸗ geschieden und an jeiner Stelle der Ge⸗ schäftsführer Josef Hardenbicker in Clas⸗ n. zum Vorstandsmitglied bestellt. Wipperfürth, den 19. Dezember 1922. . Das Amtsgericht.

en lor ao] Auf Blatt 10 des Genossenschafts⸗ registe rg, betr die Schuhmacher⸗Rohstoff⸗ Genossenschaft zu Zschoöpau, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zschopau, ist heute eingetragen worden:; Die Haft⸗ summe ist auf fünftausend Mark erhöht worden. Amtsgericht Zschopau,

den 25. Dezember 1922.

9) Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter C eipz ig veröffentlicht

Eisenherg., S. -A. . (1608778 In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen: Nr. 102, S. W. Kretschmann jun. Ei enberg 6. Thür. ein ver⸗ zegeltes Paket mit zwei Mustern für Moquette, Sitz und Lehne, Fabriknummern 0sS6, 3088; Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 23. De—⸗ zember 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten. ; ö . Eisenberg, den 29. Dezember 1922.

getragen worden.

Amtsgericht Swinemünde, = den 235. Dezember 1922.

der Landwirt Karl Waßmuth in Boden,; felde getretsn.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.

V. Unter Nr. am 16. Dezember 1927

oro]

eingetragener Genofsenschaft mit un⸗ ios! s)

beschluß vom 16. September 1922 sind die

oog höh

1) Konturse M

1087 * 6.

Heriin. Ueber das Vermögen der Bölsch van Lankeren G. m. b. S. in Berlin . . Ufer 44a, ist heute, Vormittag

* 1, Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (Aktenz. 81. N. 79. 22.) Verwalter: Kauf. mann Hardegen in Charlottenburg 2, Hardenbergstraße 24. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. Februar 1923. Erste Gläubigerversammlung am 30. Jannar 1923, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin am 27. März 1923. Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, NI. Stockwerk Zimmer 102/104. Offener Arrest mit An, zeigefrist bis 28. Januar 1923.

erlin, den 0. Dezember 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin Mitte. Abteilung 81.

Haunover. (los 78] Das Konkursverfahren über da = mögen der Firma Sartimann Solzbearbeitungsfabrik Damn sägewerke Gesellschgit init beschränl⸗ ter 8 Sorũover wird mangels des Verfahrens ent⸗ asse eingestelit. icht Hannover, 29. XII. 1922.

aufgehoben. ; Württembergisches Amtsgericht Tettnang. den 28. Dezember 1922. DObersekretãr Haug.

Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

108782 Deutsche Reichsbahn⸗Personen und Gepäcktarife, Teil L un. III. Am 1. Januar 1923 tritt eine weitere Erhöhung des Erpreßguttarifs um 70 vy ein. Die Mindestfracht beträgt vom gleichen Tage ab 250 .A. Erfurt, im Dezember 1922. Reichsbahndirektion.

Reichsbahn ⸗Saarbahn⸗Gũter⸗ verkehr. . Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 wird zum Tarisheft 2 der Nachtrag ausgegeben. Er enthält einen nenen Frachtsatzzeiger der Saarbahnen sowie um 2 bis 4 Em erhöhte Entfernungen für einige Stationen der Nauendorf ⸗ Gerlebogker Eisenbahn; diese Entfernungen gelten indessen erst vom 1. Februar 193 an. Die abge kürzte Veröffentlichun Sfris, ist gemäß 5 6 G.-⸗V⸗DO. genehmigt. (S. RGBl. 1914, S. 455.) ö , ¶ Main), den 29. Dezember

Reichsbahndirektion.

(1087834 Deutsch⸗italienischer Gütertarif über die Schweiz. Mit Geltung vom 16. Januar 193 werden die Frachtsätze für den außer⸗ italienischen Durchlauf um 16900 0so er.

öht.

Die Erhöhung ist in der Weise durch, zuführen, daß die Schnittfrachtsätze auf Seite 41—65 des Tarifs und die durch lfd. Nr. 581 auf Seite 186 dieses An⸗ zeigers bekanntgegebenen Schnittfrachtsätze der Saarbahnen mit 170 veivielsacht

3 — ö . Auskunft erteilen die beteiligten Güter⸗ abfertigungen und die Auskunftsbüros. Reichsbahndirektion Frankfurt, M.

108785 ;

Mit, Gültigkeit vom 1. Februar 1923 treten im Wechselverkehr mit der Mann— heim⸗Weinheim⸗Heidelberg⸗Mannheimer Bahn Aenderungen in der Güterverkehrs leitung ein, die z. T. mit Tariferhöhungen verhunden sind. Näheres bei der unter⸗ zeichneten Verwaltung.

Mannheim, den 29. Dezember 1922.

O berrheinische Gisenbahn⸗Gesellschaft, A. G.

105781]

Am 1. Januar 1923 tritt eine Er⸗ höhung der Beförderungspreise im Binner⸗ verkehr ein. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in Mühlberg.

Mühlberg, den 22. Dezember 1922.

Kleinbahn Burxdorf⸗Mahlefberg.

108786 Deutscher Eisenbahn Gůtertarif Teil II, Reichsbahn Guũtertarif, Seft C Ib, Binnengũtertarif der Westfälischen Landeseisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Fanuar 1923 werden die in den Tarifen die Ueber führung von Wagenladungen und Stück. gutsendungen von mindestens 20090 kg in einem Wagen chen den Bahnhöfen in Münster Ge tf.) einerseits und dem Kanalhafen in Münster (Westf.) ander seits vorgesehenen Gebühren auf S600 4 bei Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen aller Art, auf 385 4 bei allen übrigen Gütern für den Wagen

erhöht. Neichsbahndirektion

Müuster ¶ destl ).

vor dem Amtsgericht Berlin.

BPreußischer

Der Bezugspreis betrgt monatlich 700 MR. Alle Postanstalten nehmen Bestellung ö. füt Zerlin für Selbstab holer Wilhelmstraße Nr. 32.

19 Tarif und

Deutscher Reichsanzeiger

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Einzelne Nummern kosten 126 Mk.

taatsanzeiger.

n Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

8

9

ö Anzeigenpreis für den Raum einer 7 espaltenen Einheitszeil f

auher ( R 8 380 Mk. Com 8. Januar 1923 ab ö einer 3 . . ; d Einheits zeile 650 Mk. wwom 8. Januar 1923 ab 1805 Mh).

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers,

Berlin Sw. 48, Withelmstraße Nr. 33.

R

Mr. 4. . Neichsb ant girotonto.

Berlin, Freitag, den 5. Jannar, Abends. woftschecttonto wertin ui

—

Ginzeinummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ze. R ;

Gesetz zur Aenderung des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung. .

Erlaß, betreffend Zusammensetzung der Reichsrayonkommission.

K zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in

old. .

Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe. .

Verordnung zur Abänderung der Verordnung über die Be— schränkung der Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereien.

2, über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs. ö

Verordnung über Häöchstpreise für Zement.

Anzeige, hetreffend die Ausgabe der Nummer 1 des Reichs—⸗ gesetzblatts Teil J. ö

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Bekanntmachung, betreffend Kapitalserhähung und Statuten⸗ 6 bei der Preußischen Zentral⸗Bodenkredit A.G. in erlin. . . Erteilung einer Markscheiderkonzession. Handelsverhote.

Antliches.

Deutsches Reich.

Der Ministerialamtmann Rechnungsrat Heinrich Schmidt ist zum Ministerialbürodirektor im Reichsfinanzministerium ernannt worden.

—

Wer Direktor John Gylphe ist zum Konsul des Reichs in Björneborg (Finnland) ernannt worden.

Gesetz . zur Aenderung des Gesetzes, betreffend die Gesell— schaften mit beschränkter Haftung.

Vom 24. Dezember 1922. Veröffentlicht in der am 5. Januar ausgegebenen Nr. 1 des RGBl. Teil I, S. 22.) Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkuͤndet wird:

Artikel I.

Das Gesetz, betreffend die Gesellschaften mit. beschränkter . vom 20. April 1899 (RGGBl. S. 477) wird wie folgt geändert:

Es werden ersetzt: ö

1. im § 5 Abf. JI das Wort „zwanzigtausend“ durch „fünf⸗ . und das Wort „fuͤnfhundert“ durch „zehn⸗ ausend ;

im 5 7 Abs. 2 das Wort „zweihundertfünfzig“ durch yfnftausend !. ; .

Art it èl Il.

Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

. Auf die CFrrichtung einer Gesellschaft, die vor dem Inkrafttreten zieses Gesetzes zur Kintragung in das Handelsregister angemeldet ist, sinden die bisherigen Vorschristen Anwendung, sofern vor diesem Zeit⸗ punkt die Voraussetzungen erfüllt sind, an deren Nachweis die bis⸗ herigen Vorschrrften die Eintragung knüpfen. Diese Vorschrift findet auf die Herabsetzung des Stammkapitals entsprechende Anwendung.

Berlin, den 24. Dezember 1922. Der Reichspräsident. Ebert. . Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze. ö

——

Ich bestimme fölgende Zusammensetzung der Reichs— rayonkommission. Vor sitzen de r: Der jeweilige Chef des Stabes der Heeres⸗ leitung des Reichswehrministeriums. Mitglieder für Preußen. a) Der jeweilige Ches des Stabes der Inspektion der Pioniere und Festungen des Reichs wehrministeriums, dieser ist zugleich Vertreter des Vorsitzenden. ⸗ ; b) Der jeweilige Chef der Waffenabteilung der Marineleitung des Reichswehrministeriums. . Soweit diese beiden Offiziere nicht die preußische Staatsange⸗ härigkeit besitzen, tritt an ihre. Slelle der nächstältere Offizler preußischer Staatsangehörigkeit ihres Dienstbereichs.

Acidum kakodylicum ;

Allosan Aluminium acetico-tartnaricum Aluminium aceticum siccum .

Ammonium nitricum .

einschließlich des Portos abgegeben.

werden nur gegen Barbezahtung oder vor

e n, .

Mitglied für Bayern: der jeweilige bayerische stellver= tretendẽ Bevollmächtigte zum Reichsrat für militärische An— gelegenheiten in Berlin.

M 1696 ied für Sachsen: der jeweilige Referent für ö ., , nn bei der Sächsischen Gesandtschaft in Berlin.

Mitglied für Württemberg: der jeweilige mit der Wahrnehmung der militärischen Belange Württembergs be— auftragte stellvertretende Reichsrats bevollmächtigte.

ö ed für Baden: der jeweilige badische Gesandte in

erlin. . ;

Mitglied für Hessen: der jeweilige hessische stellvertretende Bevollmächtigte zum Reichsrat. .

Mitglied für Ham burg: der jeweilige stellvertretende Bevollmächtigte Hamburgs zum Reichsrat bei der hamburgischen Gesandtschaft in Berlin.

Mitglied für Olden burg: burgs bei der Reichsregierung.

Mitgligd für Brem enz der jeweilige bremische außer— ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minifter in Bersin.

In Behinderungfällen werden die Stelleninhaber auch

bei der Reichsrayonkommission durch ihre dienstlichen Stell= vertreter vertreten. Berlin, den 23. Dezember 1922. Der Reichspräsident. Ebert.

Der Reichswehrminister. Dr. Geßler.

der jeweilige Vertreter Olden⸗

Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 361).

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 10. bis einschließlich 16. Januar 1923 169 900 (einhundertneunundsechzigtaufendneun— hin it;,

Berlin, den 4. Januar 1925.

Der Reichsminister der Finanzen. —

Bekanntmachung,

betreffend Preisänderungen in der Deutsch en Arznei⸗ ta xe. (Erster , Deutschen Arzneitaxe

62. — 4 3,50 ,

Acidolum ᷓ Acidum acetylosalicylicum.

7* * *

— — — *

— — — — Q — ——

11 * Acidum benzoi'cum

Acidum

* O — —— —

Acidum carbolicum liquefactum'ꝰ

12 * *

33

Acium cathartinionm . ö. ; Acidum chinicum . Acidum diaethylbarbituricum

9 9 0 9 e 2 82 —

* —

Acidum hydrobromicum i.

82

* * . Acidum oxalicum .. Acidum salicylicum ..

* * .

8 * . 4 8 8 0 2 0 8 8 8 0 1 1 0 8 0 9 8 8

2

5 .

** Acidum silicicum .

* * . Acidum sulfuricum...

** *

2 , 6 4 6 . .

— — O— —O— O

— — S8

** 7 — 46 26 Acidum sulfuricum crudum Acidum sulfuricum dilutum

— 8 —

8 g g g 8 8 8 g 8 g 8 9 8 8 8 8 8 9 8 8 8 8 8 8 g 8 8 8 8 8 8 8 63 8 8 g 8 C 8 8 8

18

19

10 8 * 10 9

18

08

8

d /

0 1 1. 1 1 . 4 2 1 14 4

. n , , , n, m, e n ae , , m, a

2 *. 2 8 a . 69 2 * * 1 * a L 9 8 ——2 2 333 — —

838-2

* 3 . Adeps Lanae anhydricus.

* * *

Allval

*

. , , . . 7 9 J n 9 9 9 4 . , 9 5 4

Alumnol

2 8

2 1 d g g m m

2 —

Hengel,

Decoctum Sarsapurilla compositum fortius

Euphorbium .

1923

herige Einsendung des Betrages

Ammonium sulfuricum. Amphotropin Anaesthesin

9 —— 8

— —— —— — — W —

a e 3 C o G G ά' o C G πσά σσ u m ν πσά πάλσ πα σ d

D

—

.

* ö * Aqua Amy gdalarum amararum Arsenium jodatum Azodermin ...

Bacillol

Ben osol Borovertin Bromalbacid ....

Broriocoll solubile ;

O — —— — — — — —

a 02. 1 G G s ( α σλ λφ σ λ άëπάu in da C n de

n Ca dechol

8

; 1 — — 28 4 Calcaria chlorata.

ö DC — Or-

* * 28 Calcium bromatum

82 — * —

* * * . —

K .

** Chineonal.

Cortex Rhois aromaticae Radicis Cuprum citricum

V * Cuprum sulfuricum

* *

2 02 92 G2 03 93 93 9a 0 œσ

90 9 9

* ** 2 Cuprum sulfuricum erudum

* wn *

Decoctum Sarsaparillae compositum mitius Decoctum Zittmanni Dermatol.

* 6

Dymal . . , Petorai . i Eucain B.

* *

, , ,

Eucaly ptolum

Pukodèl ö.

I GG GQ GM Ge G02 Ca 9 G03 07 Ga C8 G 0 G2 G6 G0 Ga

, , , ,, , 6

Pumenol ; Eunatrol

— — —= O 8

M 0a a Ge e g a , G2 Ga G αν G τσ

Rupyrin Rustenin

. .

2

57 FExtractum Alos

57) * 4 2 ö — 2

. 8 — — — —

** ** Extractum Aloës Acido sulfurico correctum Extractum Anrantiü Corticis

8 —— — 8

77 w Estractum Cascarae Sa J

ᷣ S- — 3 — en ga n oa

12 2 23 0 9 9 4

J 6 .

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4 e 318