Anter Nr. S am 18. Dezember 1822 dei der Firma Einkaufsgenoffenschaft der Frisenre von Siegen und Um gegend. eingetragene Genossenschaft
in Siegen: Die Haftsumme ist auf 00 4, die böchste Zabl der Geschäftsanteile auf 20 jsestgesetzt durch Beschluß der General⸗
mit beschränkter Daftpflicht.
verlammlung vom 28. August 1922. Siegen, den 22. Dezember 1922.
—
Das Amtsgericht.
Soltan,., Hanm.
Absatzgenossenschaft, Genossenschaft
und . tragene mit auf Grund des G
beschlusses vom 15. September 1922 Saftsumme auf 10 000 4 erhöht ist.
Amtsgericht Soltau, 29. Dezember 1922.
(108241 biesige Genossenschaftsregister bei der Landwirtschaft⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Schneverdingen und Umgegend h Schneverdingen eingetragen, daß auf Grund des General- versammiungsbeschlusses vom 15. Septem⸗ ber 1922 die Haftsumme auf 15 000 4
Soltau. Hanm.
In das ist unter Nr. 2 lichen Bezugs⸗ b. S.
in
e. G m.
erhöht ist.
Amtsgericht Soltan. 29. Dezember 1922.
(108242 In unser Genossenschaftsregister ist bei 38 eingetragenen Elek⸗ trizitãts genossenschaft Waltersdorf, e. G. m. b. S., heute eingetragen worden. daß der Gutsbesitzer Bruno Frömchen aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Edmund
Sprcottamn.
der unter Nr
Stelle der Schneidermeister Körner, Waltersdorf, getreten ist.
Amtsgericht Sprotiau, 24. 12. 1922.
244. Stendal.
nossenschatt „Ländliche Spar⸗
jumme ist auf 10 000 . erhöht. Stendal, den 21. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. ö Im Genossenschaftsregister ist
getragen worden: Di. ? 36, 45 der Satzung sind geändert.
summe auf 1000 A erhöht.
st
zember 1922. Das Amtsgericht. Strehlen, Schles.
bei der unter Nr. 38
Elektrizitätsgenossenschaft
dorf, E.
Kr. Strehlen, eingetragen worden:
Haftsumme ist auf 20006 4A erhöht.
Strehlen, den 29. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Teckiendur-
eingetragen worden. Gegen nehmens ist die Förderun
und der Wirtschast der ö Haftsumme beträgt 10000
Ernst Schlamann, Landwirt
Rudolf Welp, sämtli Statut datiert vom 15. September 1922.
Die Bekanntmachungen der e, , .
erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von gliedern, durch das
des Reichslandbundes und beim Eingehen
dieses Blattes bis zur Bestimmung eines
anderen Blattes durch die Generalver⸗ sammlung durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenserklärung und Zeichnun nossenschaft muß durch zwei Hoffa de. mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Tecklenburg, den 27. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Treptom, Regn. 108247 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gützlaffshagen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, folgendes eingetragen worden: Der Gegenstand des Unternehmens ist ausgedehnt auf den Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse.
Die
den Geschäftsanteil beträgt 5000 4, die
Höchstzahl der Geschäftsanteile 500.
Treptow, Rega, den 20 Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Treptom, Rega.
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 eingetragenen Vieh⸗ verwertungsgenofsenschaft Trentom, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
loSz 40]
In das biesige Genossenschaftsregister ist unter Nr 16 bei der hierorts domizi⸗ lierten landwirtschaftlichen Bezugs⸗ einge⸗ be⸗ schränkter Saftpflicht, eingetragen, daß Generalversammlungs⸗ die
108243
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 71 eingetragenen Ge⸗ und Darlehnskasse Gohre, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Gohre eingetragen: Die Haft⸗
108244 heute bei Nr. 110 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Horst, Kreis Stolp, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Dorst —= ein⸗ Die §§ 2, 14, 37, 38, 45 ̃ĩ Der Geschäftsanteil ist auf 100 4A, die Haft⸗ S5 r Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile ist auf 5009 sest⸗ . Der Gegenstand des Unternehmens
auf den Absatz landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse ausgedehnt. Stolp, den 27. De⸗
108245 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragenen Arns⸗ G. m. b. H. in Arnsdorf, Die
(108246 In unser Genoffenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die Landwirtschaftliche B zugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, eingerragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Lengerich, unt des Unter⸗
des Erwerbes itglieder. Die zahl der zu erwerbenden Geschaftaanteile 50 Vorstandsmitglieder sind: Landwirt . Gustav Strothmann, Landwirt Wilhelm Höcker, Kaufmann Heinrich Diersmann, Kaufmann in Lengerich. Das
wei Vorstandsmit⸗ enossenschaftsblatt
Das der Ge⸗
die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf zwei erhöht.
Wiesbaden.
wurde heute bei der Genossenschaft: „Ban⸗ und Erwerbsgenossenschaft beiter Gesellschaftshaus / eing etra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wies baden ,
Beschluß 19. September 1922 geändert ist. Die Haftsumme ist auf 106 4 erhöht. Karl
ꝛ ift⸗Künstler ist aus dem Vorstand geschieden Die Haftsumme für
(108248
schrãnkter Oaftvflicht, folgendes einge⸗ tragen worden: Die Haftsumme für den Geschäftsanteil betragt lõ Goo , die Höchstzabl der Ge- schãftsanteile 1000. Treptow⸗Rega, den 20. Dezember 1922. Das Amtegericht.
Trenendrietzem. Ilo82 49] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 28 die durch Satzung vom 3. De⸗ zember 1922 errichtete Stromversor⸗ gungsgenossenschaft Klausdorf, ein- getragene Genofsenschaft mit be- schrãnkter Sa ftpflicht“, in Klausdorf, eingetragen worden: genstand des Unternehmens 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ netzes auf gemeinsame Rechnung., 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaft lichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4 die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma. Den Vorstand bilden Hüfner Gustav Höhne, Bũdner Wilhelm Henze und Landwirt Gustav Lipsdorf in Klausdorf. ⸗ Die Einsicht der Genossenliste ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Treuenbrietzen, den 21 Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Warin, Neck Ib. (105377 In das Genossenschaftsregister ist heute zum Spar⸗ n. Darlehnskassen⸗Verein für Neukloster und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes ein⸗ getragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ scheidenden Seminarlehrers Hans Puls in Neukloster ist der Maurermeister Richard Eickelberg dort in den Vorstand gewählt. Warin, den 21. Dezember 1922. Mecklenburg ⸗ Schwerinsches Amtsgericht.
Weilburg. 106250 In dem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4 bei der Firma „Konsumwverein für Niedershausen und Umgegend G. m. b. S. zu Niedershausen“ etragen worden:
urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. November 1922 sind die 44 und 46 des Statuts geändert. Geschäftsanteil und Haftsumme sind auf je 3000 A. erhöht. Weitere Geschäfts⸗ anteile sind nicht mehr zulässig. Weilburg, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. J.
Wernigerode. 108251] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 4 ist heute bei der Ländlichen Spar und Darlehnskasse Silstedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Silstedt eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1922 sind die S5 14b und 37 des Statuts geändert, die Haftsumme betrãgt 20 000 A.
Wernigerode, den 23 Dezember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Wiesbaden. 1082521 In unser Genossenschaftsregister Ny. 58 wurde heute bei der Genossenschaft: „Drogen ⸗ Einkaufsvereinigung in Wiesbaden, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden, einge⸗ tragen, daß das Statut durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 11. Oktober 1922 geändert ist. Die aftsumme beträgt jetzt 5000 . Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen fortan in den Wiesbadener Neuesten Nachrichten und falls dieses Blatt eingeht, in der Wiesbadener Zeitung.
Wiesbaden, den 19 Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Wiesbaden. (108253 In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 wurde heute bei der Genossenschaft: „Spar ⸗ K Vorschußverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bierstadt eingetragen, daß durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. Dejember 1922 die Satzung geändert ist. Die Haftsumme ist auf 2006 und
. ein
Wies daden, den 20. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung J. ö 108254 In unser Genossenschaftsregister Nr. 46
„Ar⸗
J. das Statut durch er Generalversammlung vom
und an seiner Stelle das bisherige stell⸗ vertretende Vorstandsmitglied Schneider Jakob Wilking in Wiesbaden als ordent⸗ liches Vorstandsmitglied gewählt. Wiesbaden, den 20. Dezember 1922. Das Amtsgericht. Abtellung 1.
Wiesbaden. 198255 In unser Genossenschaftsregister Nr. 55 wurde heute bei der Genossenschaft „Kon⸗
der Genossenscha lichen Nachrichten des Verbandes der land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften der Pro⸗ vinz Staaten zu Halle 9. S. und für den Fall, daß dies Blatt sein Erscheinen einstellt,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Oaftypflicht“ mit dem Si in Biebrich a. Rh., eingetragen, da das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 109 Dejember 1922 ge⸗ ändert ist. Die Haftsumme beträgt jetzt 2000 .
Wiesbaden, den 21. Dezember 1922.
Das Amisgericht. Abteilung J.
Wini. liosꝛos]
In unserem Genossenschaftsregister ist bente bei Nr. 31, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Dahme, e. G. m. b. S. in Dahme, eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch General⸗ verfammlungsbeschluß vom 25. Oktober 1922 aufgelöst. .
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Amtsgericht Winzig, den 19. 12. 1922.
woltaeh. lloszo?]
In das Genossenschaftsregister Band 1 wurde eingetragen:
O. 3. 17: Bezugs und Absatz genossenschaft des Bauernvereins Mühlenbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mühlenbach. Haftsumme; b09 4 für jeden Geschäftsanteil; höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 30. — 10. Vorstand: Karl Becherer, Land⸗ wirt in Mühlenbach, J. Vorsitzen der Georg Walter, Landwirt in Mühlenbach, stellvertretender ¶ Vorsitzender., Hermann Schmider, Landwirt in Mühlenbach. Statut vom 18. Juni 1922.
O.—-3. 13. Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins St. Roman, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu St. Roman, Amt Wolfach. Haftsumme: 5300 . für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von je 30 4A 10. Vorstand: August Breitsch, Landwirt in Heubach, erster Vor⸗ sitzender. Josef Gebele, Landwirt, Gebele⸗ hof in St. Roman, stell vertretender Vor⸗ sitzender, Foman Hauer, Waldarbeiter und
Kinzigtal, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kinzigtal. Hastsumme: 1000 M für seden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrage von je 100 10. Vorstand: Thomas Heizmann, Bürgermeister in Kinzigtal, erster Bor⸗ sitzender, Severin Biehler, Sonnenwirt in Kinzigtal, stellvertretender Vorsitzender, Mathäus Schmieder, Landwirt in Kinzig⸗ tal. Statut vom 16. Juli 1922.
D. J3. 20: Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Lehengericht, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht zu Lehengericht. Haftsumme; 20 0.6 für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der
Geschäftzanteile im Betrag von je 200 16. Vorstand: Johann Georg Bühler, Landwirt in Lehengericht, erster Vor⸗ sitzender Konrad Bühler, Landwirt in Schiltach, stell vertretender Vorsitzender, Christian Engelmann, Landwirt in Lehen—⸗ gericht. Statut vom 6. August 1922. O. 3. 21: Bezugs- und Absatz⸗ genofsenschaft des Bauernvereins Fischerbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht zu Fischerbach. Haftsumme: 4 fũr jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile im Betrag von t 300 4 — 10. Vorstand: Johann Roser, Land⸗ wirt in k erster Vorsstzender, Wil helm Rofer, Landwirt in Fischerbach, stellvertretender Vorsitzender, Ludwi Schmieder, Landwirt in Fischerbach. Statut vom 8. Oktober 1922. Gemeinschaftliche Statuten bestimmungen: Gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen . vereins in Freiburg. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenserklärungen der Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich abgegeben, wenn jwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrist beifügen. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand vertreten. Die Ginsicht der Liste der Genossen ist während ö des Gerichts jedem ge⸗ tatte j Wolfach, den 28. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Worbis. llos2z58] In unser Genossenschaftsregister ist heute
Darlehnskaffe Teistungen e. G.
m. b. H. mit dem Sitz in Teistungen eingetragen.
Das Statut ist am 29. Juli
1933 festgestellt. Gegenstand des Unier⸗
nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt- schaftsbetrieb, der Erleichterung der Geld⸗ anlage und der Vorstandsmitglieder sind: 1. August Schwarz, 2. Landwirt Ernst Wand, 3. Landwirt Jakob Schmalstieg, sämtlich aus Teistungen. r 6 unter der von mindestens zwei
Darlehen an die Ge⸗
Förderung des Sparsinns. dandwirt Bekanntmachungen er⸗ orstandsmitgliedern unterzeichneten Firma ft in den Genossenschaft⸗
Sachsen und der angrenzenden
sum⸗Verein Biebrich und Umgegend
bis zur nächsten Generalversammlung im
Landwirt Karl Wagner in ö
Landwirt in Heubach. Statut vom 18. Juni 1922. ; O3. 19 Bezugs⸗ und Absatz⸗
genossenschaft des Bauernvereins
A dieses Blattes bis zur nächsten General⸗
K lösung der Genossenschaft heschlossen und
unter Nr. 35 die Ländliche Spar⸗ und
Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens erklärungen des Vorstands erfolgen nur durch gemeinschaftliche Namensunterschrift zweier Vorstandsmiiglieder. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Cin Genosse darf sich auf höchstens 2065 Geschäftsanteile beteiligen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Worbis, den 9. Dezember 1822. Das Amtsgericht.
Tenlenroda. (los 259) Auf Nr. 3 unseres Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Consum⸗Verein für Zeulenroda und Umgegend ein⸗ getr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeulenroda, ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 30065 erhöht und daß die Satzung in § 33 geändert worden ist. Heulenroda, den 29. Dezember 1922. Das Thüringische Amtsgericht.
ziegenrũ cls. . IloS269]
In unser Genossenschaftsregister ist bente unter Nr. 8 die durch Statut vom 15. November 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Liebschütz⸗˖ Liebengrün, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht⸗ und mit dem Sitz in Liebschütz (Kreis Ziegenrück) eingetragen worden. Segen, sffand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnsfassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb; 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Haftsumme beträgt 20000 1, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 200. Der Vorstand besteht aus:
Kantor Ferdinand Kläring in Liebschütz und Landwirt Albert Schimmelschmidt in Liebengrün. Das Statut ist am 19. No⸗ vember 1722 errichtet. Bekanntmachungen der Genossenschaft ersolgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrat aus- ehenden, unter Benennung desselben von 1 Vorsitzenden unterzeichnet, in den Genossenschaftl. i ,. des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S.“, beim Eingehen
versammlung im Reichsanzeiger. Die
Einsicht der Liste der Genossen ist in den
Dienststunden des 3 jedem gestattet
Ziegenrück, den 29. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
zweihrnücken. 108261] Genossenschaftsregister. Firma Freier Landwirtschaftlicher Bürger ⸗Konsum, e. G. m. u. S. Sitz Großststeinhausen. Die Generalversamm⸗ lung hat am 25. Dejemher 1922 die Auf
die Vorstandzmitglieder Philipp Clauer
und Josef Quirin als Liquidatoren bestellt.
Zweibrücken, den 30. Dezember 1922 Das Amtsgericht.
9) Musterregfter.
Die aus lẽndi schen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hoc. (1092890
eingetragen:
r. 162. Rosenthal Porzellan fabrił vormals Jacob Zeidier in . Selb, offen, 12 Abbildungen der ore 373 mit 381, 383 mit 3865, in Auf- und Unterglasurausführung, in verschiedenen Arrangements und Faiben auf jedes Material, Flächenerzengnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1922, Vormittags 8 Uhr.
Nr. 1653. Rosenthal Porzellanfabrik normals Jacob . C Eo. in Bahnhof Selb, offen. Dekorabbildung Nr. 390, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Vormittags 8 Uhr.
B) In das Musterregister Band L ist eingetragen: Bei Rr. 1397 und 1398. Porzellan⸗
fabrik C. M. Hutschenreuther Aktien esellschaft in Hohenberg a. G. hat ür das unter Nr. 1397 eingetragene Musten für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 120, und für die unter Nr. 139 eingetragenen Dekormuster Nr. 116953, 115954, 15959, 215983, 122 —- h die Verlängerung der Schutz frist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. Dezember 1922.
: Das Amtsgericht.
Hönigsberg, Pr. 1092581] Musterregister des Amtsgerichts zu Königsberg i. Pr. Eingetragen ist am 11. Dezember 1922 unter Nr. 62 für den Kaufmann Franz Scherbarth in Königsberg i. Pr. des am 11. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, angemeldete Muster: Reklamelampen⸗ schirm, Fabriknummer 1, als plastisches Erzeugnis mit drei Jahren Schutzfrist.
Magdeburg. z II09282 36. das Musterregister ist eingetragen: ir. 538. Hugo Bestehorn, Fabrik⸗ besitzer, Magdeburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 22 Packungen und Etiketten, Fahriknummern Il? bis 235, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1922, Nachmittags 2 Uhr 7 Minuten.
A) In das Musterreglster Band II ist
8 zu streichen (248
Muster für bah
Magdeburg, den 2. Januar 1923.
Das Amtsgericht . Abteilung 8.
Stutts art.
lloszanj
In das Muslerregister wurde am 2. Januar 1923 eingetragen:
Nr. 3185. Georg Hägele, Wagner. meister, hier, ein Modell für Kleinauto— farosserie, Gesch. Nr. 1, offen plastischet Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an. gemeldet am 14. Dezember 1922, Vorm. 11 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Waldenburg, Schles,. Ilogesg 8 unser Musterregister ist eingetragen; r. 388. Krister Porzellanindustrie, Attiengesellschaft, Waldenburg, ein verstegelter Umschlag, enthaltend neun Muster von Flächendekoren Nr. 27064, Noh6, 27058, 27059, 27060, 270bl, 27062, 27069, 27070. geschüũtzt alg deko. ratives Erzeugnis der Keramik, Muster für Flächenerzeugnisse, auf drei Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 18 Minuten. Waldenburg, Schles., den 30. De⸗ zember 1922. ᷣ Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
KRerlim. Das Konkursverfahren über
, Schlußtermin
Amts
Frankrurt, Mnäin. Das Konkursverfahren über,
mögen der Sipo Vertrie hs gesellschaft
Süd mit beschränkter Haftung in
Frankfurt a. M. asse
eingestellt. Frankfurt a
1922.
mangels
Fürstenwalde, Spree. Das Konkursverfahren iber mögen der Electra Fesellschaft mit beschränkter Safursig in Fürstenwalde wird hierdurch acfgehohen. Für ten masde, den 30. Dezember 17. Das Amtsgericht.
Hersfeld. Beschlust.
Das Konkursverfahren üb mögen des Wagners P Kohlhausen wird, Vergleichstermin y nungsvergleich durch rechts ⸗ uß vom gleichen Tage be⸗ hierdurch aufgehoben. ergfeld, den 27. November Das Amtsgericht. Abteilung II.
Reichenbach, Schlea. [10928 In dem Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Willi aus Reichenbach i. Schl. ist nahme der Schlußrechnung.
walters und zur Erhebu . wendungen gegen das ußverzeichnis der bei der Verteilun berũcksichtigenden orderungen der ußtermin auf den O. anuar 923, Vorm tags em Amtsgericht hierselbst,
5, bestimmt. bach i. Schl. den 30. De⸗
Nuhn von dem der in dem
Salrxvedlol. Iod zg Das Konkursverfahren über das Ver⸗ uns (Sändlers) Heinrich Men in Salzwedel wind nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Salzwebel, den 28. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
19 Taris⸗ und Fahr planbetanntmachungen der Cisenbahnen.
(lo9291]
Deutsch dãnischer Tiertarif. Im Nachtrag XVII ist. auf Seite?; in den vom 1. Januar 1923 an gültigen deutschen Schnitifrachtsätzen die letzte Null statt 2 480 0 usw.
Nähere Auskunft erteilt unser Ver ⸗ kehrsbũro. Altona, den 2. Januar 1923. Neichsbahndirektion namens der Verbands verwaltungen.
109292 . eutsch ⸗Schweizerischer Personen und , .
Mit Gültigkeit vom J. Ignuar 17
an werden für den vorbezeschneten Ver. kehr ein neuer Personentarif, ein neuer Gepäcktartf und ein neuer Anhang zu dlesen Tarifen ausgegeben. Der Personem tarif und der Gepäcktarif vom 1. Februar 1922 und der Anhang zu diesen Tarifer vom i. Oftober 1323 werden hierduich aufgehoben. Bie neuen Tarife und der neue An hang hierzu enthalten die vom J. Januar 18335 an allgemein erhöhten Fahrpreife, Gevä- und Erpreßgutsätze der deutschen Reicht
ahn. Räheres durch die unterzeichnete Reichs⸗ bahndirektion. Stuttgart, den 22. Dezember 1922. een als geschäftsführende Direktion.
Warenzeichenbeilage nzeigers und Preußischen Staaisanzeigers.
„ den 5. Januar.
; Volfrass
179 1921. Siemens⸗Schudertwerke Siemensstadt b. Berlin.
Geschäftsbetrieb:
Fahrzeugen Waren: Kreissägemaschinen.
Fo
8/7 1922. Strau 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Maschinenfabrit. Getreidereinigungsmaschinen.
es Deutschen Reichsa
. Warenzeichen.
bedeuten: das Datum vor dem Namen — den Tag Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land
„B
1924.
B. 43451.
HNost on ?
Berlin — Stettiner Anthrazit⸗ & Koh⸗ 8/12 1922.
lin, Freitag
F. 18110.
lock
15/6 1929. Fa. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Maschinen und Maschinenteile, Dampfmaschinen, Dich⸗ tungsmaterial, Packungsmaterial, Wärmeschutzmittel, Iso⸗ liermittel, Land⸗ und Wasserfahrzeuge, Transmissionen, Hebezeuge und Kräne.
295448. S. 20917.
o' weitere Datum — Land und Zeit einer beanspruchten
sionspriorität, das Datum hinter dem Namen — den
ragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.)
Die von dem Internationalen Büro für gewerbliches gentum in Bern herausgegebene, die international
enthaltende ques internatignales“ wird dem Warenzeschen⸗ nentgeltlich beigelegt.
7/7 1922. len⸗Werke G. m. b. H., Berlin. Geschäftsbetrieb: Vertrieb und Bearbeitung von Brennmaterialien.
S5. 45828.
G. m. b. H., 8/12 1922.
Herstellung und Vertrieb von und Apparaten
Brennmaterialien.
A. Freundlich, Maschinenfabrik,
Maschinenfabrik.
St. 11684.
pflna
ß Kreher, Voigtsdorf i. Erzgeb.
6. 23568.
6. 24018.
Ravenia
2457 1922. Fa. Rudolf Geiger, Ravensburg b. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb:
133 1922. Gruner K Reinhardt, G. m. b. H., 8-12 1922. Heschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von jrurgischen Instrumenten und Zeichenpapieren. Wa—⸗ n: Thirurgische Instrumente aus Glas, Gummi oder etall, Zeichen instrumente.
Zr
und Landmaschinen⸗ Waren: Landwirtschaftliche und hauswirtschaft⸗ liche Maschinen und Geräte (ohne Ausdehnung auf Fahrzeuge und Nähmaschinen).
23.
T. 12858.
E. 14792.
ghydrin“
23/2 1922. Erdöl⸗ und Kohle⸗Verwertung A.⸗E., 8 / id 1922. Geschäftsbetrieb:
6. 24105.
alley
26.8 1922. Gnaden & Co. Ges. m. b. S., Berlin. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Maschinen. ren: Rühr⸗, Misch⸗ und Knetmaschinen, Schnellspeise⸗ eismaschinen.
29/7 1922. Hictein⸗Werke ,. und Waffelfabrilation, Magdeburg⸗N.
Gefchäftsbetrieb: Keks-, Waffel⸗, Biskuit Zwie⸗ back⸗ und Teigwarenfabrikation.
Akltiengesellschaft /
Herstellung und Vertrieb von ineralöulen und Kohlenverarbeitungsprodukten. n: Mineralöle und Erzeugnisse aus Kohle, Kohlenteer, ineralölen, Schieferölen, nämlich durch Hydrierung wonnene, leichte Kohlenwasserstoffe, Benzine, Motoren triebsstoffe, Leuchtöl, Heizöl, Putz und Reinigungs⸗
X
Waren: Teigwaren.
S. 22116.
299 1922. Technisches Laboratorium und Ma⸗ , G. m. b. H., Halle
Grempur
168 1922. Fa. Hermann L. Sagebiel, Hamburg. 8/12 1922. 3 J ) Geschäftsbetrieb:
schinenfabrik für a. S. 8/ 123 19
Geschäftsbetyrieb: Maschinenfabrik für Härtereianlagen. und chemische Produkte zum Härten von Eisen undStahl.
Be
B. 42975.
i- Xi
28/4 1922. Heinrich Bollendorf, Rückersdorf b. 8/12 1922. Herstellung und Vertrieb von
S. 43642. Technisches Laboratorium und
Herstellung und Vertrieb von chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln, Genußmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art. Zuckerwaren, Konditorwaren, Cremepulver, Back⸗ und Konditorbedarfs⸗ artikel, Hefe, Backpulver.
Schokolade, Back⸗ und
W. 29160.
rgila
Westdeutsche Ha 19
uf a. d. Pegn. Geschäftsbetrieb: lttotechnischen Bedarfsartikeln. unsmaterialien für elektrische Leitungen, galvanische emente, Preß⸗ und Stanzteile.
B. .
Sparsetta
16,38 1922. Fa. Hermann L. Sagebiel, Hamburg. 8/17 1932 ; ö Geschäftsbetrieb:
B. 43525.
G. Metrix
12,7 1922. Bergmann Universal Gesellschaft m. 8/123 1922.
Geschäftsbetrieb: ureaubedarfsartikeln.
1113 1922. G. m. b. H., Barmen.
Geschäftsbetrieb: Maschinen für den Haushalt. Wringmaschinen, Eismaschinen.
ushaltmaschinenfabrit 22.
Herstellung und Vertrieb von chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln, Genußmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art. Waren: Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗ öle und Fette, Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Konditorwaren, Backmassen, Füllmassen, Hefe, Back⸗
264. 2119 1921. i. B. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Puddingpulver,
Fabrikation und Vertrieb von Waren: Waschmaschinen, Buttermaschinen,
. 1921. Hamann & Pontz, Hamburg. 8/12 Nangelmaschinen,
Herstellung und Vertrieb von Treibriemen, Förderbändern und und Maschinenzubehör⸗ Waren: Schlagriemen, Näh⸗ und Binderiemen, Rundschnüre, in Häuten und
ä trieb: Fabrikation und Vertrieb von Geschäfts betrieb
dar Rechen vorrichtungen, cchennaschinen, Meß⸗, Wäge⸗ und Kontroll⸗Apparate, snstrumente und ⸗Geräte.
S5. 45750.
Riemensette,
Riemenverbinder, 3 andere Leder
spp
O. 8817.
Dl KG
Oberlo⸗Werke, G. m. b. H., Karlsruhe
S5. 46006. M. 35332.
. j
Rein in Ton und Wort . G. m. b. H., Fabrik von Musikschallplatten
d Bertrieb von Sprechapparaten nebst Zubehörteilen. arten: Sprechmaschinen und Schallplatten.
Lehels Altun ol Przistz'
ler 1922. Wilhelm v. Lepel, Berlin, Kurfürsten⸗ 151. Z /12 19232 heschäft s bet rieb:
Nährmittelfabrik.
129 1922. Cremepulver,
deschäfts betrieb:
Kindermehle.
R. 26864.
12/7 1922. Hiller C Co., Heidelberg.
Fabrikation von Luxusmöbeln. Waren: Klubmöbel jeder Art, sonstige Hausmöbel, Bu⸗ reaumöbel, Sattler⸗ und Polsterwaren.
L. 24589. Geschäftsbetrieb:
MV
Sch. 29766.
„Dar ddamos
15/9 1922 Ja. Paul Schulze, Berlin. 8/12
7 11 1922. Miehle Printing Preß and Manufac⸗ turing Company, Chicago (V. St. A.). Alexander⸗Katz u. Ferd. Born⸗ hagen, Berlin 8W. 48. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Druckpressen.
Vertr.: Pat.⸗
Anwälte Dr. Geschäftsbetrieb: Metallwarenfabrik.
Ermittel d i ö Möbel, insbesondere eiserne Klappstühle.
abe dodenschätzen. Waren: Wünschelruten, siderische ndel und andere Apparate,
Maschinenfabrik.
1 Instrumente und Geräte mmittelung und Analysierung von Bodenschätzen.
EIMWAGQ
2. Elektro⸗Werkzeugbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin⸗ l 8/12 1922.
ftsbet rieb: Werkzeugmaschinenfabrik. Waren: Vand und Säulenbohr⸗ . Schleifmaschinen, Poliermotoren und Ersatz⸗ azu, Werkzeuge mit eiektrischem Antrieb.
E. 15183.
R. 27854.
Reella
26.9 1922. Curt Richter, Hannover, Sedanstr. 59. 8/12 1922.
Geschäftsbetrieb: Waren: Haus- und Wirtschaftsgeräte, Gießvorrichtungen für Flaschen.
E. 14950.
12 1922. Riquet E Co., Gautzsch⸗Leipzig.
Geschäftsbetrieb: Nahrungs- und Genußmittelfabrik
Vertrieb technischer Neuheiten. . und Importgeschäft.
insbesondere Schokol adewaren.
Handbohr⸗
M. 34611.
Motuma
M arzinupan
Erste Nürnberger Wurst⸗ und Fleisch⸗ Fa. Sermann L. Sagebiel, Hamburg.
Söllner C Söhne 1412 1921. 8/12 1922. Geschäftsbetrieb:
konservenfabrik 8/13 1922.
Geschäftsbetrieb: Wurst⸗ und Fleischkonservenfabrik.
3356 1922
elischaft n. Motorfahrzeug⸗ 9
ift b. S., Leipzig. ch äfts bert is 6b: Motoren- ibhinen fadrit te unedle Metall asserfahrzeuge .
aschinenbau⸗ 22 Herstellung und Vertrieb chemischen Produkten und Präparaten, Nahrungsmitteln, sowie Vertrieb von Neuheiten aller Art. Waren: Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Konditor⸗ waren, Backmassen und Füllmassen.
RNotorfahrzeug⸗ und
Werkzeuge, Land⸗, Luft⸗ und Genußmitteln,
Automobil⸗
26a. Wurst⸗ und Fleischwaren, Fleischkonserven, Wurst—
Automobile, konserven, Fleischextrakte.
Jahrradzubehr, Fahrzeugteile, Maschinen, Maschinenteile.