Für Buchdrudwalzenmasse und nach der Schwetz bestimmte ] Cinfpruch erßebe — Ministeria direktor Vopitz hob demgegenltber

Bleimennige sind die Aus fuhrmindestpreise geändert durch die Außenhandelstelle Chemie in Berlin W. 10.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Hauptausschuß des Reichstags beschäftigte sich borgestern mit der Frage der Besoldungserhösöhungen für die Staatsarbeiter und Beamten.

Ministerialdirektor von Schlieben und Ministerialrat Kühnemamnn vom Reichsfinanzministerium berichteten dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ zufolge über die Geldlage des Reichs und über die stattgehabten Besprechungen mit den Spitzenorganisationen der Beamten und Staatsarbeiter. — Abg. Bender (Soz.) sprach gegen die prozentualen Teuerungs⸗ zuschläge. Wenn es dem unteren Beamten jetzt kaum mehr möglich sei, das nackte Leben zu fristen, fo dürfe dem höheren Beamten nicht mehr gegeben werden, als was zum Unterhalt unbedingt notwendig sei, Es müsse dort geholfen werden, wo die Not am größten sei. — Ministerialrat Roser stellte fest, daß nach genauen vergleichenden Untersuchungen die Lohne der Reichg⸗ arbeiter in. der. zweiten Hälfte Dezember 1922 in großen Bezirken des Reichs den Löhnen der Privatindustrie durchaus gleichstanden, teilweise wurden vom Reich sogar höhere Löhne gezahlt, als die Privatindustrie gewährte. Redner machte auch darauf aufmerksam, daß die Einführung des Kopf⸗ zuschlags auch in sozialer Hinsicht zu bedauern wäre, weil dadurch die Zuschläge für die Kinder herabgedrückt würden. — Abg. Morath (D. Vp.) sprach fich gegen die Wieder⸗ einführung des Kopfzuschlags aus. — Der Vorfitzende Abg Dr. Pach⸗ nicke (Dem) stellte fest,. daß die Praxis, die die Reichsregierung jetzt in der Behandlung der Gehalts, und Lohnfragen gegenüber dem ,, einschlägt, den Wünschen des Ausschusses entspricht. Sie gibt dessen Mitgliedern Gelegenheit, an den Verhandlungen mit den Spitzenverbänden teilzunehmen und führt nachher, ehe sie die Vorlagen einbringt, eine Aussprache im Uuß— schuß herbei. — Abg. Dr. Höf ie (Zentr.) schlug vor, daß die Grundgehälter hinfort an zentraler Stelle festgelegt werden sollten, daß aber darüber hinaus den einzelnen Direktionen Gelegen⸗ heit gegeben werden olle, den örtlichen Verhältnissen entsprechende Gehaltszuschläge von Fall zu Fall zu bewilligen. — Abg. Erfing (Zentr. wies nach, daß mit Ausnahme von Mannheim die Löhne der Privatindustrie in Baden wesentlich unter den Staatsarbeiter⸗ löhnen ständen.

Nach Beendigung, der Diskussion erfolgte eine Beschlußfassung nicht, sondern die Reichsregierung wird erst versuchen, zu einer end= gültigen Verständigung mit den Spitzenorganisationen zu kommen.

— Im Wohnungsausschuß des Reichstags wurde vorgestern der Gesetzentwurf über Mieterschutz und Mieteinigungs⸗ ämtzer weiterberaten. Zur Behandlung standen die 5§ 17 und 18 des Gesetzentwurfs, 5 17 behandelt diejenigen Vertragsverhältnisse, bei denen die Ueberlassung von Räumen im Zusammenhange mit einem zwischen den Vertragsteilen bestehenden Dienft⸗ oder Arbeitsperhältnis erfolgt ist. In Frage kommen ing— besondere die Wohnungen, die den Arbeitern und An— gestellten gewerblicher oder landwirtschaftlicher Betriebe in den von den Unternehmern, zwecks Unterbringung solcher Personen errichteten Gebäuden überlassen werden (sogenannte Wert- wohnungen), sowie die Räume, die der Eigentümer eines Hausgrund⸗ stücks einer von ihm als Hausverwalter oder Hauswart angenommenen . in dem fraglichen Hause überläßt (Pförtnerwohnungen). Sofern in Fällen dieser Art die Vertragsabrede dahin gegangen ist, daß der Arbeitnehmer einen Teil des Lohns nicht in * ondern

durch Ueberlassung von Wohnräumen erhalten soll, liegt nach An⸗ sicht der Regierung ein Mietverhältnis überhaupt nicht vor, so daß in solchen Fällen die Vorschriften über die Aufhebungsklage schon aus diesem Grunde nicht zur Anwendung kommen. . dagegen ein Mietvertrag zwar geschlossen ist, dieser aber offensichtlich derart im Zusammenhange mit dem Dienstverhältnis steht, daß an— zunehmen ist, der Mietvertrag würde ohne das Vorliegen des Dienst— verhältnisses überhaupt nicht zum Abschluß gekommen ein, finden die Vorschriften des Entwurfs, insbesondere diejenigen über die Auf. hebungsklage, zwar Anwendung, jedoch nur so lange, als das Dienst— oder Arbeitsverhältnis besteht.

Demgegenüber verlangten die Abgg Gutknecht (D. Nat.), Behrens (D. Nat. und Warmuth (D. Nat.), den ersten Satz des §z 17, wie folgt zu fassen:

Ist der Raum nur mit Rücksicht auf ein zwischen den Ver— tragsteilen bestehendes Dienst⸗ oder Arbeitsverhältnis vermietet, so gelten die 55 1 bis 16 auch über die Dauer des Dienst oder Arbeits verhãltnisses hinaus, sofern das Verhalten des Dienst⸗ oder Arbeitnehmers keinen gesetzlichen Grund für die Lösung des Ver— trags oder einen solchen das Verhalten des Dienst⸗ oder Arbeit- gebers gegeben hatte

Dieselben Ahe? „weten verlangten als § 172, daß das gleiche auch für die Zeit inch der Lösung des Vertrags gelte, wenn die Ueberlassung der Wohnräume einen Teil des Lohnes darstellte. Als S 175 sollte dann noch eingefügt werden:

„In den Fällen der 55 j7 und 17a ist das dringende Interesse gus 8 4 gegeben, wenn der Vermieter den Mietraum für den Nachfolger des Mieterg in dem Dlenst⸗ oder Ärbeitsverhältnis dringend hraucht. An Stelle und als Ausgleich der in 5 6 Abf.! ausgesprochenen Sicherung des Mieters hat der Richter auf Antrag des Vermieters oder Mieters dem letzteren eine Geldentschädi ung auf Kosten des Vermieters zuzubilligen. Die Zwangsvollstre ung ist von der Zahlung dieser Entschädigung abhängig.“

Der Antrag Behrens (D. Nat.) und Warmuth (D. Nat.) wurde ahne wesentliche Aenderungen mit großer Mehrheit angenommen. Im übrigen wurde § 17 nach der Regierunge vorlage unverändert angenommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgg. Winne. feld (D, Ur), Kuhnt (Sorg; Behrens (D. Nat. ,. Kort— haus (Zentr), Schirmer (Bayer. Vp. und Bahr (Dem ). Außerdem wurde ebenjalls mit großer Mehrheit beschlosfen, daß die Teilnahme an Berufsorganisationen oder Allgemeinstreitigkeiten kein Grund zur Lösung des Mietvertrags sein darf. Die Beschlüsse wurden unter Zustimmung von Mitgliedern aller Parteien mit großen Mehr⸗ heiten gefaßt.

— Der S

. er teuerausschuß des Reichstags setzte in seiner gestrigen

; Sitzung die Beraturg des Landessteuer⸗ ge setzes fort. Der zunächst zur Beratung gestellte 8 5 lag dem Ausschuß in zwei Fassungen vor. Die Regierung schlägt ein suspen⸗ sives Einspruchsrecht der Reichsregierung gegen Gemeindesteuern, die die Steuereinnahmen des Reichs schädigen, vor, wenn überwiegende Interessen der Reichsfin anzen entgegenstehen. Bisher hat der Reichs⸗ finanzhof den jetzigen Paragraphen dahin ausgelegt, daß er nur dem Reiche Gelegenheit zu Verhandlungen geben wolle; deshalb beantragt die Neichsregierung jetzt, die aufschiebende Wirkung des Einspruchs des Reichs auszusprechen.

Abg. Scholjz (D. Vp.) stimmte laut Bericht des Nachrichten büros des Vereins deutscher Zeitungsperleger? im Gegensatz zu dem Reichsstädtetag der Regierungsvorlage darin zu, daß das Einspruchs⸗ recht des Reichs aufschiebende Wirkung haben müsse. Dagegen erhob der Reoner lebhafte Bedenken gegen die S5 3 und 4 des Gefetzes, welche vorschreiben, daß die Landes, und Gemeindeftenern die Ein— nahmen des Reichs nicht schädigen dürfen. Letzten Endes schädige jede neue Steuer die Einnahmen aus den übrigen Steuern, außerdem würde eine doppelte Kommunalaufsicht konstruiert. Des hals behalte er sich vor, die Streichung dieser Paragraphen zu beantragen. — Ministerialdirektor Popiß entgegnete, daß nur dann, wenn „überwiegende, Interessen der Reichtsfinanzen“ in Frage kommen, dem Reiche ein Einspruchsrecht gegen Gemeindesteuern ustände — Abg. Bern dt (D. Nat.) wies darauf hin, daß das Reich schon wiederholt gegen Gemeindesteuerverordnungen eingeschritten sei, und schloß sich dem Vorschlage des Abg. Scholz auf Streichung der

8231 a4 Näheres

de nach § 2 (Rechtsungültig⸗ leiht von dem Einspruch nach den * 3 und 4 auseinander⸗ balten müßte. Diese Einsprüche seien Anfangs häufiger gewesen, jetzt jeltener geworden; sie beträsen ver allem die Ueberspannung der Gewerbesteuer. Hier habe das Reich sich mit den Ländern, ins— besondere mit Pren ßen, verständigt. Im übrigen sei festzuftellen, daß die Ausschußmitglieder sich bisher für die Regierungsfassung aus—= gesprochen hätten. — Yreußischer Ministerialdirektdr Muhlert empfahl die Fassung des Reichsrats. Der Reichsrat wolle die Finanzhoheit des Reichs nicht antasten und erhebe deshalb auch keinen Widerspruch gegen die 55 3 und 4, weil das Reich diese Paragraphen zum Schutze seiner RNinanzhoheit haben müsse. Der AUnterschied zwischen der Regierungg⸗ fassung und der Reichsratsfassung sei, daß nach der Regierungg« vorlage jede, auch die kleinste Vorlage vorgelegt werden müffe, während nach der Reichsratsfassung nur eine Anzahl grundlegender Vorlagen vorgelegt werden solle, auf die allein das Reichsinteresse sich erstrecke. Außerdem solle die Willkürlichkeit ausgeschaltet werden, daß jeder Präsident eines Landesfinanzamtg die einzelnen Steuer—⸗ ordnungen beanstande; deshalb solle die Sache durch die Landes- zentralbehörden gehen. Schließlich sei vorgeseben, daß für dieses Ver⸗ jahren zwischen Landeszentralbehörde und Reichsregierung eine gewisse Frist, gesetzt werde. — Abg. Beim s (Sg) sprach sich gegen eine Streichung der 55 3 und Kaus, die zum Schutze der Finanzhoheit des Reichs nötig seien. Dag Einspruchsrecht des Reichs gegenüber den Gemeinden zu befristen, sei unbedingt notwendig, deshalb sei er für die Fassung des Reichsratg. Das Einspruchsrecht des Reichs müsse Suspensivwirkung haben. — Abg. Keinath (Dem.) syrach sich für die Regierungsfassung aus und wandte sich gegen die Streichung der Se 3 und 4; die Zahl der Einsprüche auf Grund der S5 3 und sei relativ klein und werde immer kleiner werden, je laͤnger diese Paragraphen beständen, da die Gemeinden sich immermehr darauf ein⸗ stellten. Tatsächlich bestehe vielfach die Gefahr einer Ueberspannung der Gewerbesteuer, er behalte sich vor, einen Antrag in die er Richtung zu stellen. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen gewann jedoch die Fassung des Reichsrats im Ausschuß an Boden, welche den Erlaß oder die Genehmigung der einzelnen Steuerordnung zunächst um die — auf zwei Wochen verkürzte — Einspruchsfrist und weiter um die Einigungsfrist von einem Monat hinausschiebt und es der Landes. regierung überläßt, ob sie die Ordnung in Krast setzen will oder nicht. Der Einspruch hat danach nur die Folge, daß er zu Einigungs— verbandlungen führt; rechtshindernde Wirkung kommt ihm nicht zu. In der Ab stim mung sprach sich die Mehrheit des Ausschusses für die Fassung des Reichsrats aus.

Der von der Reichsregierung nen vorgeschlagene 5 112 sieht eine Besteuerung anderer Fahrzeuge als der Kraftfahrzeuge zu Zwecken öffentlich⸗rechtlicher Wegeunterhaltung vor. Den Maßstab der Be⸗ steuerung soll die Landesregierung bestimmen. Ein Antrag Herold (Zentr.) will als Richtlinie für diesen Maßstab aus— sprechen, daß für landwirtschaftliche Betriebe die Fläche und die Kulturart unter Bexücksichtigung der Stärke der Benutzung der Wege durch die einzelnen Betriebe als Maßstab Anwendung finden. Ferner will dieser Antrag aus der Mußvorschrift der Regierungsvorlage eine Kannvoꝛschrift machen.

Abg. Scholz (D. Vp.) wollte diese Steuer auf alle Fahr⸗ zeuge ausdehnen, die nicht der Kraftsahrzeugsteuer unterliegen, ins. besondere alle Motorräder. — Ministerialdirektor Popitz betonte, daß der Reichstag früher ausdrücklich verlangt habe, die allgemeine Fahr— zeugsteuer als Mußvorschrift einzuführen; ebenso habe er sich gegen eine Besteuerung der Motorräder ausgesprochen. Den Maßstab der Besteuerung möge man den Ländern üäberlassen. — Abg. Simon“ Schwaben 966 hielt einen solchen Maßstab für sehr erwünscht, da sonst je nach der Zusammensetzung der gesetzgebenden Körverschaften bestimmte Klassen der Bevölkerung belastét oder befreit werden könnten. — Abg. Herold (Zentr) teilte diese Befürchtung nicht, legte jedoch auf die Umwandlung der Mußvorschrift in eine Kann— vorschrift kein besonderes Gewicht. Schließlich würden immer wieder die gleichen Kreise zu der Steuer herangezogen, und da wäre es besser, sie einmal ordentlich zu fassen und sich nicht immer die Arbeit neuer Veranlagungen zu machen. — Abg. Kein ath (Dem) be— dauerte, daß man durch die Not der e. wieder zu den alten Zwecksteuern gedrängt würde. Der Antrag Herold müͤsse in die Form einer Entschließung gebracht werden; würde er Gesetz, so sei eine solche Eischwerung der Veranlagung zu befürchten, daß bei der Steuer nichts Kö Dem An⸗ trag Scholz stim me er durchaus zu, er wäre eine Notwendigkeit. — Abg. Merck (Bayer. Vp) trat für die Anträge Herold und Scholz ein. — Abg. Reime (Soz) betonte die Notwendigkeit, den Provinzen die nötigen Mittel für die Wegeunterhaltung zur Verfiuͤgung zu stellen und wandte sich gegen den Antrag Herold. — Ministeriaidirektor . tz betonte, daß die ann nach dem Antrage Scholz zur Folge aben würde, daß die Kraftfahrzeuge für die Beförderung der landwirtschaftlichen Geräte, für die Krankenbefoͤrderung, für den Wegebau, die Straßenreinigung, für die Zwecke der

bervor, daß man den Einspruch

Wehrmacht. der Poltzel, der Fewerwehr usw., Hie an corlenz von der Fahrzeugsteuer ausgenommen seien, unter allen Umstanden dieser Steuer herangezogen werken müßten, was doch nicht angähn g erschiene. - Abg. Schols D. Vp.) hielt es durchaus für angeht j diese Fahrzeuge für die Wegeunterhaltung ebenfalls heranzu j scke . den Antrag Herold müsse bis zur zweiten Lesung eine be assung gefunden werden, in der ersten Lesung würden seine gie für den Antrag stimmen. — Ministerialtat M oll (Preußen) glaubt daß bei einer Fassung nach dem Antrag Scholz die lane, gesetzgebung die erforderlichen sozialen Ausnahmen. vorh. würde. 24 Berndt (D. Nat) betonte die Netwend jc einer Mußvorschrift und syrach sich für den Antrag Schoh— au jedoch müßten die kleinen Motorräder und die Fahrräder von diese Steuer befreit bleiben, da diese Zwecksteuer der Wegeunterhalien diene, die Fahrräder aber keine erhebliche Abnutzung herheiführten 2 Abg. Hartleib (Sor) wandte sich gegen eine Besteuerung de Fahrräder; gerade die Arbeiter und kleinen Beamten, die noch Stückchen Feld nach ihrer Arbeitszeit bebauen, würden davon getloffn Er beantrage deshalb, einen zweiten Satz in den 5 21 a ein zufsgen: Personenfahrräder ohne motorischen Antrieb unterliegen der Fahr zeugsteuer nicht. — Abg. Keinath (Dem.) beantragte, hinter die. Ausnahme der Krastfabrzeuge die „ Personenlahrtäder . en a. en. In der Abstim mung wurde die Umwandlung de

e in eine Kannvorschrift abgelehnt. Angenommen wun der. Antrag Scholz. die Steuer auf alle Fahrzeuge auszudehnen, n. nicht der Kraftfahrzeugsteuer unterliegen, sowie ein weiterer Antrn⸗ Scholz der in Abänderung des, Antrggz Herold bestimmt, daß landwirtschaftlichen Betrieben Fläche, Kulturart und Stärke der e, nutzung der Wege durch die einzelnen Betriebe bei dem Maßssan der landesgesetzlichen Besteuerung Berücksichtigung zu finden hat. Die Frage der Steuerfreiheit der Personenfahrtäder wurde auf , nächste Sitzung verschoben.

Sz 12 regelt die Vergnügungssteuer. Abg. Sim on⸗Schwaß (Soz.) wandte sich dagegen, daß in Absatz 4 eine Verteilung ne ö kommens der Vergnügungssteuer zwischen Gemeinde, Gemen, verband und dem Lande vorgesehen ist, und beantragte die Streichun dieses Absatzes. =. Ministerialdirektor Pom pitz wandte sich gegen eine solche Streichung. Feststehen müsse, daß die gröheꝛen und mittleren Städte die Vergnügungssteuer selbst haben in. kleinen Landgemeinden, zum Beispiel in großen selb⸗ ständigen Gutsbezirken. würde das auf. Schwierigkeiten stoßen Auch wäre es erwünscht, daß heispielsweise der Staat Hamburg, der aus mehreren Gemeinden hesteht, die Vergnügungssteuer en heitlich regele. — Preußischer Ministerialdirektor Mol:ert betonte, daß Preußen nicht daran denke, die Vergnügungssteuer den Gemeinden zu nehmen. Im übrigen wäre es aber erwünscht, in das Geset möglichst wenig Bestimmungen aufzunehmen, wie die Steuern in Einzelnen zu verteilen seien. Hierauf wurde der Antrag zurückgezogen. Die Aussprache wandte sich alsdann den 5 13 und 132 6, tränkesteuern und Schankverze hrsteuer) zu. Abg. Berndt (d Rat) wandte sich gegen diese Steuer, da ihre Durchführung auf außen ordentliche Schwierigkeiten stoße. — Ministerialdirektor P opitz het demgegenüber die Durchführung der Steuer für durchaus möglich und betonte, daß man hier den Gemeinden eine recht erhebliche Cinnahme, quelle erschließen könne. — Abg. Kahm ann (Soz) war grundsaßzlch für eine möglichst starke Besteuerung der Schlemmerel, aber hese Gesetzentwurf habe diesen Gedanken nicht in eine geeignete an gegossen. Seitens der Deutschen Volkspartei wurde hierauf in Anschluß an einen Vorschlag des Reichswirtschaftgrats beantragt, u den reichsgesetzlichen Getränkesteuern für Zwecke der Gemeinden Zuschläge durch das Reich von 90 vH, beim Trinkbranntwein lö dh zu dem Großhandel gyreig zu erheben. — Staatssekretär Zapf wie darauf hin, daß bei einer Erhöhung der Reichssteuern und einer er, höhten Zuweisung an die Gemeinden die Gemeinden bei westen nich die Betraͤge herausholen könnten, wie bei einer Steuer nach dem bor, geschlagenen 5 13, deren Ertrag von einem preußischen Land tagsabgeordnefen auf 71 Milliarden geschätzt wurde. — Ministernal, direktor Molert wies darauf hin, z die Schan kverzehr steuer in anderen Ländern längst eingeführt set, z. B in Jtalien. Die Abstufung der Lofale erfolge am besten nach dem ÜUmsatz. Ja Städtetag habe sich für die Vorlage ausgelprochen — Vadischer Bevollmächtigter zum Reichsrat Ministerialdirektor Ke m pff spnich sich gegen den 8 13 aug. Wenn man den Gemeinden neue Steuem auf Getränke erschließen wollte, müßte man eine Faffung finden, die den Zweck auch wirklich erreicht. Das sei hier nicht der Fall=— Staatssekretär Zapf betonte demgegenüber nochmals die Durchfäht harkeit der Steuer und verwies auf einen Ärtifel des Berliner Hauptsteuerdirektors Lange. — Abg. Merch (Bayer. Volksp. sprac sich für die Regietungsvorlage aus. Hierauf wurde die weltere Be ratung auf heute vertagt.

—

en Reichz⸗

Der Unterausschuß des Vorläuf a und Et⸗

wirtschafts rats für Landwirtsch

. i r 7 nährung hielt heute Sitzung.

Tabakanbau im deutschen Zollgebiet im Jahre 1922. Vorläufiger Nachweis.

= m e.

—

Zahl der mit Tabak bepflanzten

Flächeninhalt der mit Tabak

Grundstuůcke bepflanzten Grundstücke

3Zahlder Tabak. pflanzer

Landesfinanzamtsbezirke

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Königsberg... 63 948 Stettin.. Oppeln. Breslau... Brandenburg.

Groß Berlin.. Mecklenburg · ũ beck. Unterelbe⸗ Schleswig⸗Holstein. Oldenburg annover .. Münster Düsseldorf . 8 6 Thüringen .. Magdeburg Dresden.. Leipzig.. München. Nürnberg. Würzburg . Stuttgart. Karlsruhe.. Darmstadt .

. a4 2 . , 4 9 9 0 9 9 2 2 9

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Deutsches Zollgebiet ... 233 784

—— ——

Verlin, den 8. Januar 1923.

und 4 an. Was nütze den Gemeinden ihr „unbeschränktes Steuersindungtrecht! wenn man nachher gegen ihre Steuern

180 b11

26h 48 II 455,5 Vio

) Ohne die an Polen abgetretenen Hauptamtsbezirke Myslowitz und Pleß. . Endgültige Zahl.

Statistisches Neichtzent. Delbrück.

; undheltswesen,

Gang der

*

Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

gemeingefährlichen Krankheiten.

Nac dea ‚Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“

Nr. 1 vom 4. Januar 1923.)

hestell worden.

Sc weit, zwar in

ö tz — Berns . Bulgar Giltankungen

Pe st. l. Bis zum 29. Nobember v. J. sind weitere enn fre davon 2 mit tödlichem Verlauf, in Lissabon

Po cke n. Vom 10. bis 16. Dezember v. J. 48 Erkrankungen, en Kantonen Zürich 8 — davon in der Stadt 9 — davon in der Stadt Bern 22 — und

. 23. ,. Vom 25. Nobember bis 2. Dezember v. J. in dem Departement Burgas.

Fleckfieber.

Deutsch

er sschecho llowakischen Arbeiterin

geteilt.

gui ee n kran

f . uk ð G)

Vom 26.

November bis

es Reich. Nachträglich wurde noch 1 Erkrankung ; in in Staßfurt (Kreis Kalbe, 6 Magdeburg) für die Zeit vom 10. bis 16. Dejember v. J.

Monat September v. J. 1 Erkrankung. 9. Dezember v. J. ngen (und 3 Todesfälle), davon in dem Departement

Verkehrs wesen.

* tsame Neuerung im Sedents ang n; eingetretene ungeheure Mark⸗ nnertung und die damit zusammenhängende Verteuerung des Wirt- astzlebens hat naturgemäß auch den Kraftwagenbetrieb, der Post Erk in Mitleidenschaft gezogen. Insbesondere sind es die Brenn⸗ ie, im letzten Halbjahr um etwa das 30 fache ge⸗

Die in den letzten Monaten

pfpreise, die, segen, den

bechtvost ist daher seit

nden worden. Mit r Kraftwagen mit chwetõUl. (Gas

um — getrieben.

hruchsaler

und Der

ei Teilen

Hilfe einem billigeren selbstverständlich vom Industriekonzern Schiele u. in Baden⸗Baden ; gemeinschaftlich nit der Post durchgearbeitete Vergaser ermöglicht es schon jetzt, mit

Gasöl und einem Teil Benzol usw. einwandfrei zu fahren.

Monaten

hergestellte

bemüht,

Kraftwagenbetrieb

Kraftwagenbetrieb unrentabel zu machen drohen. einen Ausweg us dieser Lage zu finden. Sie sah sich dazu um jo mehr veranlaßt, L fie im allgemeinen Verkehrsinteresse die wichtigeren Ueberland⸗ bindungen in irgend einer Gestalt aufrecht erhalten muß und die hserdeposten ebenfalls ungemessene Summen verschlingen. Nunmehr ein Mittel zur Einschränkung der Kraftwagenbetriebskosten ge⸗ eines besonderen Vergasers wird Betriebssto

auch mit

und

Baz das wirtschaftlich bedeutet, wird jedem klar, der sich

ärtigt, daß für Leichtöl (Benzol usw.) das Vier- bis Fünffache des hazöipreises gezahlt werden muß. Die Reichspostverwaltung hat be⸗ itz eine größere Anzahl solcher Schwerölvergaser eingebaut und absichtist, wie wir hören, in kürzester Zeit ihren gesamten Kraft sich um Wagen mit Verbrennungsmaschinen

hagenpark, soweit es

andelt, auß Oelbetrieb umzustellen.

Die

mit Petro⸗

vergegen⸗

Sandel und Gewerbe.

Berlin, den 10. Januar 1923. Telegraphische Auszahlung.

—— —

Geld 4089, 75

3855,33

638. 40 1895, 25 2064, 865

243, 12 256. 35 498, 75

47979, 75 10234, 35 702,24

1955,10

1615,95

4987,50

1132, 16

14.91 297, 75

ömsterd. Rotterd. buenos Aires Payierpeso) r. u. Antw. Fbristiania .... kopenhagen ... tockholm und Gothenburg .. Ylsingsors. ... zalien .. H w Jork .... ö . . wan .... io de Janeiro len e 6 Hö Fugoslawien Agram u. Bel⸗

107, 23

3,89 bd. d

ämiianttiohel.

Auzländische Banknoten

Amerifanische Banknoten 1000— 5 Doll. 2 und 1 Doll.

Helgische s nlgarische dänische Englische

n r ranzösische doll indische n fl ugoslawis . Desterteichisch

Rummsche Swedische

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. 61

lngarische Bankndten

Die Notiz Tele raphische Auszahlung“ sowie Banknoten“ ver⸗ ch für je . Franken, Krone, Finnländische Mark, Lire, ei. fn Sterling, Dollar, Peso, Jen und Milreis und

as.

10. Januar

.

schecho· slow. Stactnot. ne ie (100 Kr. u. d unter 100 Kr.

Brief 4110 25

3874,57

641,60 1904,75 2066, 15

2766, 8s 257 65 Sol. 2õ

48320235 10355, 66. 16

1964, 0

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(1 Dinar = Kr) ! nene c 1 obo. Sob o0o r. neue (10 u. 100 Kr.)

500 u. 1000 Lei. . unter h00 Lei

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Geld 3920, 17

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46885, 00

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1641, 13 482790 1087,27 14,096 267, 33

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vom 10. Jannar.

Geld 10299, 15 10249 30

249. 35 ghz x5 46029 g6 bod. h 1888,35 14.65

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Brief 10350, 85. 10300, 70

636, 60

59, 15 2050, 15 48120, — 47919, 50 250,65 696, 75 4050, 10 508, 30 100,25 1894,75 14,75

hh, 15 49, 15 2761,90 1969, 95 1614,05 295, 75 296, — 3, 56

sowohl der Rohsloffe als auch der Löhne und Frachten, machte es

notwendig, daß auch die deutschen Eisengießereien die Gußwarenpreife in einem so starken Ausmaß und in so kurzen Zeitabständen erhöhten, wie es bis her noch nicht gesche hen ist. Die Preise mußten von Ende Augusi ab alle lo Tage und zuletzt sogar alle = 8 Tage neu festgefetzt werden, weil der Robeisenverband sich seinerseits auch nicht für längere Fristen binden konnte Jedoch konnten die Preiserböhungen, die genau nach der Verteuerung der Gestehungskosten kalkuliert werden, auch den Eisengießereien keinen Ausgleich für die Nachteile verschaffen, welche der plötzliche Naꝛrksturʒ fast jedem Zweig der deutschen Industrie gebracht hat. Trotz der zahlreichen erheblichen Preiserhöhungen war die Beschäftigung der deutschen. Eisengießereien in Maschinenguß allgemein gut. Wenn sich auch hier und da ein Äbflauen in den Ein; gängen von Aufträgen bemerkbar macht, so gehen doch die Gießereien durchweg mit einem erheblichen Auftragsbestand in das erste Vierteljahr 1923 hinein. Wie auch in den übrigen Industriezweigen ist diese starke Nachfrage auf das Bestreben der Abnehmer zurück⸗ zuführen, sich vor neuen Preiserhöhungen günstig einzudecken und asle perfügbaren Geldmittel zum Schutze vor weiterer Entwertung in Ware anzulegen. Bei den Handelsgießereien hat die Nachfrage nach dem Hauptartikel ‚Gußeiserne Oefen“ völlig aufgehört. Ein ähn⸗ liches Bild ergibt sich auch bei den übrigen Handelsgußartifeln. Die starke Beschäftigung konnte aber auch im 'etzten Vierteljahr nicht zu einer Ausnutzung der vollen Leistungsfähigkelt der deutschen Eisengießereien führen, weil es allgemein an Rohftoffen, d. i. ins besondere an Koks und Roheisen mangelte. Allgemein wird über schlechte Koksbeschaffenheit geklagt. Die starken Käufe an ausländischen Brennstoffen, denen schon durch die Valuta eine Grenze gesetzt ist, konnten diesem Mangel nicht durchgreifend abhelsen. Ebenso wurde in zunehmenden ar ausländisches Roheisen ver⸗ braucht. Der Rückgang der Devisen Mitte Dezember führte zu einer Verbilligung der Roheisenpreise. Der Verein Deutscher Eisen- gießereien hat daraufhin auch seinerseits die Preife für das letzte Monatsviertel im Dezember herabgesetzt. Doch sei nicht anzunehmen, daß damit weitere Preiserhöhungen ein Ende haben.

— Der gemeinschaftliche n n , . des Deutschen Stahlbundes nahm laut Meldung des. W. T. B.“ die Neuregelung der seit dem 20. Dezember unverändert gebliebenen Richtpreise vor. Es wurden berücksichtigt die Verteuerung der Kosien der In. und Auslandserze sowie die Erhöhung der Eisenbahn— frachten, welche die Erhöhung des k um 43 000 „ gleich 16, 93 vH erforderlich machten. Die gleichen prozentualen Erhöhungen erfuhren die übrigen Richtpreissorten. Ab Januar gelten demnach folgende Richtpreise (Werks grundpreise) für 1609 kg in Thomashandelsgüle mit bekannter Frachtgrundlage: Rohblöcke 228 709 4M, Vorblöcke 253 2060 4, Knüppel 268 600 , Platinen 276 700 A, Formeisen 309 800 4, Stabeisen 313 000 A, Universaleisen 339 300 , Bandeisen 372 300 4, Walzdraht 3835 900 6, Grobblech 5 mm und darüber 353 00 , Mittelbleche 3 bis unter 5 mm 397 500 4, Feinbleche 1 bis unter 3 mm 448 800 4A, Feinbleche unter 1 mm 486 800 466. Die seit dem 29 November 1922 geltenden Mehrpreise für Lieferungen in Siemens. Martins⸗Handelsgüͤte bleiben unverändert. Der Zuschlag auf die Marküberpreise der Ueberpreisliste vom 1. August 1922 be⸗ trägt ab 10. Januar 1923 1500 pH.

— In der gestern abgehaltenen außerordentlichen Generalver— sammlung der Sresdner Bank wurde laut Meldung des W. T., B.‘ die Erh öshun g. des Aktienkapitals von Rö0 Millionen Mark auf 1100 Millionen Mark ö genehmigt. Von den neuen Aktien werden Ah Millionen Mark durch ein Konsortium unter Führung des Bankhauses Hardy & Co. G. m.

H. übernommen und den alten Aktionären in der Weise zum Beuge angeboten werden, daß auf nom. M 6000 alte 3000 neue 3 900 vH bezogen werden können. 1620 000 0909 sollen freihändig begeben und Æ 120 000 00 — diese mit 25 vo Einzahlung — durch die Treuhand⸗Vereinigung A. G. mit der Auflage übernommen werden, daß dieselben zur Verfügung des Vor⸗ stands der Bank ju halten sind. Zur Begründung sührte die Ver⸗ waltung aus, daß seit der letzten Kapitalzerhöhung zu Ende 1921 die Gelden wertung Jö , . gemacht habe, so daß eine Vermehrung der eigenen ittel neuerdings wünschenswert erscheine. Die dringend notwendige Finanzierung des Einfuhr⸗ bedarfs an Getreide und Rohstoffen stelle erhebliche Anforderungen an die Leistungssähigkeit der Banken. Wenn auch die Wieder herstellung des in normalen Zeiten üblich gewesenen Verhältnisses zwischen eigenen Mitteln und den der Bank, anvertrauten sremden Geldern auch nicht annähernd möglich sein werde, so sei es doch geboten, durch, autgie hige Vermehrung des Kapitals eine breitere Grundlage für die Geschäfte des Instituts zu schaffen. Was die freihändig zu begebenden 160 0900 000 S Aktien anbetrifft, so sind die Verbereitungen hierfür so weit gediehen, daß diese Begebung als gesichert anzusehen sei, und zwar in einer Form, welche die Aktien während einer Reihe von Jahren dem Marte fernhält und zugleich dem ordentlichen Reservefonds der Bank einen erheblichen Zuwachs verschafft. Zu der gegenwärtigen Geschäfts⸗ lage wurde bemerkt, daß die Umsätze nach wie vor sehr bedeutend und daß auch trotz der außerordentlich angestiegenen Unkosten be⸗ friedigende Gewinne zu erwarten seien. Die Erweiterungsbauten in Berlin sind rüstig fortgeschritten, so daß die vorhandene Raumnot wenigstens zum Teil schon in nächster Zukunft gemildert sein wird.

—

Die Elektrelytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am 9. Januar auf 3940 4 für 1 kg (am 8. Januar auf 3160 4 für 1 kg).

Berlin, 9, Januar. (W. T. B) Großhandels- preise in Berlinim Verkehrmit dem Einzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden burg des Neichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, E. V., Berlin. Die Preise verstehen sich für 4 kg. ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —— 4A, Gerstengraupen, lose 326, 00 =- 336 00 46. Gerstengiütze, lose 326, 900 — 328, 00 M, Hafer⸗ flocken, lose 361, 00-370, 00 A. Hafergrütze, lose 365, 00 — 370, 90 4, ,, lose —— S6, Karioffelstärkemehl 185,900 — 209, 900 4,

aisflocken, lose — — bis — — 4, Maisgrieß 272, 00— 275, 00 4, Maismehl 267, 00-270, 00 M,. Malspuder, lose 340 00 - 343, 99 4 Makkaroni, lose 452, 0 - 570 00 1M, Schnittnudeln, lose 365.00 bis 462, 00 M, Reis — — bis — «4, Burmareis 413,09 bis 420.00 Æ, glas. Taselreis 427,00 – 05 00 4, grober. Bruch⸗ reis 316. 090 — 353,00. Æ, Reismehl, lose 343 00 - 49,00 . Reis⸗ gꝛieß, lose 346, 00 - zh5. 90 M, Rin gäpfel, amerik. 1273, 0 —– 1634990 K,

eir. Aprikosen, cal. 1332, 90-3827, 00 M, getr. Birnen, cal. 2241, 90 . 2457, 09 4, getr., Pfirsiche, cal. 16966 00. - 2238, 00 S, getr. Pflaumen 639 069 - 1693.00 4K, Korinthen, 1922 Ernte 1626, 00 bis 1716,00 A, Rosinen. kiup. carab., 1922 Ernte 931, 00 — 1233,00 4, Sultaninen in Kisten., 1535 Grnte zoͤss C6 — 3,6. 4. Mandeln, bittere 1473,00 —14853. 00 é, Mandeln, jüße 2436,90 bis 3168,00 M. Kaneel 27539, 0 – 4796, 00 **, Kümmel 3903.90 bis 4123, 00 4, e n , . 1633, 00. 1669. 00 , weißer Pfeffer 2145, 00- 2275,00 A. Kaffee prime roh 3640,00 - 3570, 00 , Kaffee superior 3500, 00 - 3530, 00 166. Röstkaffee minimal ——, Röst⸗ roggen 300,90 — 310900 M6, Röstgerste 2500 285.00 4, Bohnen, weiße 331, 00 - 410,00 M,. Weizenmehl 316, 00– 368,00 4A, Speise⸗ erbsen 41000 — 450,00 AÆ, Weizengrieß 353, 00 —= 408,099 4, Linsen z86, 00- b 25,00 M, Purelard 1800,00 — 1826,00 A, Bratenschmalz 1820, 00 - 1850, 00 M6, Speck, gesalzen, fett 1780,00 — 1800, 00 4, Corned bees 12/6 lbs per Kiste 70 000-0 500 4Æ. Marmelade 2665,00 — 390,0 4K, Kunsthonig 350, 00 — 405, 00 K, Auslandszucker, raffiniert 604,00 - 652, 00 4, Kernseife —— .

Nach dem Wochenbericht der Preisberichtsstelle Deutschen Landwirtschaftsrats vom 4. bis

345 000,

inländischer Futterger ste, ausländische 330 000 - 3600090, Win tergerste, inlãndische 300 000 — 320 000, Sommergerste, inländische 310 006 bis 330 000, Mais, grober 340 000 —=360 000, kleiner 350 000 bis

370 00.

Juli⸗Lieferung 350 287, Lieferung 238 261.

Landwirtschaftsrats.

fich zunächst nicht, denn die bevorstehenden Januarandienungen für landwirtschaftliche Ve cha m

neue Verbi nzeln betraf, so bekundeten die Mühlen, und zwar ebensowohl die Berliner,

wie die Provinzmühlen, für Inlandsweizen Bedarf und legten willig die gesteigerten Forderungen an. Für Roggen war die Geschaäͤ fts lage durch die täglichen zeitweise recht umfangreichen Käufe der Händler merklich befestigt. Von Gerste ist das Angebot dauernd sehr gering und für gute thüringische Braugersten werden ganz erheblich höhere Preise bezahlt, als die Berliner Notiz lautet. Frage nach Gerste in befriedigender Durchschnittsqualität besteht nach Westfalen und Holstein fär die Schweinemast, bei der außerordentlich große Mengen von Gerste jum Verbrauch gelangen. man in den Provinzen kurz vor Ablauf der Gültigkeit des Dezember⸗ frachttarifs noch große . nach Berlin abgefertigt,

machte sich das Eintreffen die t zum Schluß der Berichtswoche fühlbar, sodaß die vorher im Anschluß an die Dollar⸗ und Guldensteigerung gewesene scharfe Besestigung wieder eine Abschwächung erfuhr.

Produkte heanspruchten gewaltige Kapitalien, deren den einzelnen Kaufleuten vorläufig die Neigung nahm, ndlichkeiten einzugehen. Was die einzelnen Artikel

iemliche Von Hafer hat

und hier er meist unverkauften Mengen besonders

Getreidenotierungen in Mark für die Tonne (Welt⸗

marktpreise . zu dem jeweiligen Wechselkurse).

Weizen, märkischer 332 000 — 338 000,

Berlin, 302 000 - 3510 00909, Wintergerste,

Januar. märkischer

Roggen,

. 272 9000 - 282 000,1 Hafer, märkischer 284 000 — 292 000, vommerscher 264 000-280 C000, schlesischer 264 000 – 276 000, mecklen⸗ burgischer 270 000 - 6 000, Mais, loko Berlin 344 000-348 000, waggonfrei Hamburg 324 000 — 326 000.

Breslau, 5. Januar. Weizen 306 000, Roggen

280 0090, Hafer 246 000-256 000, Sommergerste 240 000 bis 250 000.

Bremen, BH. Januar. Roggen, inländischer 344000,

Mais, amerik. Mixed 344 000, do. ver Abladung Januar 356 000, Hafer, amerikanischer White Clipped 350 000, Wintergerste, deutsche 340 000, Malzgerste, Donaugerste 340 000.

ameritanische 340 000, deutsche

Weizen, inländischer 330 000 bis er 315 000-3320 000, Hafer, ausländischer 350 000 - 400 000,

Köln 4. Rb., 5. Januar. Roggen, inländisch 350 000 390 000,

4. Januar. Weizen, Mai⸗Lieferung 373 9g83,

Chicago, Mais, Mai⸗Lieferung 238 261, Juli⸗

Kartoffelpreise der Notierungskommissionen des Deutschen Erzeugerpreise für Speisekartoffeln in . weiße tote gelbfleisch. Kartoffeln 600-630 600-630 600 590 625 625

Mark je Zentner ab Verlade

Berlin, 5. Januar: Stettin, 5. Januar: Dresden, 2. Januar: Magdeburg, 4. Januar: 600 - 650 600 - 650 Erfurt, 4. Januar: 550 bh0 600 Köln, R h., 6. Januar: Rheinische gelbe 900, weiße 800.

Schlachtviehpreise in Mark für den Zentner

TLebendgewicht.

Berlin Hamburg Köln. Rh. Mannheim 6. Jan. 4. Jan. 2. Jan. 2 Jan.

a) 60000-62500 60000. 65000 63000-67000 50000-56000

b) 5h00 -58000 — 6h 00068000 44000-50000

. c 48000-52000 50000-57000 5800-62000 38000 44000

4 40000-45000 35000-49000 48000-55000 32000-38000

Bullen. . a) 58000-60000 57000-60000 60000-62000 42000-48000

b) 52000-55000 48000-55909 5000-580090 40000- 440090

ö ; 3 46000-50000 39000-48000 47000-53000 38000 42000

ärsen und

. a 58000-62500 60000-65000 64000-67500 50000-56000

ö b) 58000-62500 56000-63000 55000-60000 44000-50000

ö. 3 50000-55000 45000-57000 44000-52500 38000-42000

. d) 42000 46000 35000-49000 32000-40000 30000 38000

e) 35000-40000 20000-35000 28000-34000

Kälber a . . ö ö ö . 5 S0000-S5000 70000-80000 70000-75000 68000-70000 ö c 70000-75000 60000-70000 60000-65000 66000-68000 5 A 60000-65000 45000-60000 50000-53000 63000-65000 e) 45000 55000 37500-47500 ö 6000062000 Schafe:

Stallmast a) 60000 65000 34000 36000 b) 40000-55000 32000-34000 5 c) 26000-35000 30000-32000 Weidemast a — b7500- 62500 45000-48000 28000-30000 . ö 3 * ho 00-5000 = 26000-28000 Schweine 2) b Sh 000

= ; abc G. 6g ĩ j 74000 - J50o0 7g000. Soooo 300. ᷣõd6 ¶ 8oobo - Szo0oo Jo G0 1300 77. 75 7009 3009 3 790 - 60 6400 d M 73000 7600 6 So πů t. o MM: αάᷣbοM b ʒᷣ 7πτ)66 67606. 68666 9 Soo bb . IMM ö ö . gj 7b. So σο bσοοσ - zœœ0 70: αοοο S οο0- œσ

gh des Jo * do

Ochsen

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Köln, 9g. Januar. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse) . 3940,12 G., 3959,88 B. Frankreich 672,31 G. 675,69 B., elgien 612.46 G.. 615, 54 B.,. Amerika 9960,05 G. 10 009.97 B., England 46 483, 50 G.. 46 716, 50 B. Schweiz 1895,25 G., 1904,75 B., Italien 49166 G., 49434 B., Dänemark 2032 40 G. 2042 60 B., Norwegen 1880,28 G. 1889,72 B., Schweden 2695,64 G., 2709,36 B., Spanien 1666,07 G., 1573,93 B., Prag —— Gf, — — B., Budapest 3,964 G., 3,985 B., Wien (neue] 14,38 G., 14,42 B.

Danzig, 9. Januar. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 9875,25 G., 924,75 B., Polnische 48,87 G., 49,30 B. — Tele⸗ 6. Auszahlungen: London 45 510 93 G. 45 739, 07 B., Holland S870 03 G., 3889570 B., Paris 643.38 G. 646,42 B., Posen 48,62 G., 48,88 B., Warschau 48,87 G., 49, 30 B.

Prag, 9. Januar. (W. T. B.) Notierungen der Depisen⸗ zentrale urch ch M urseh Amsterdam 1399,00, Berlin 36.00 Ghristianis bob, Os Kopenhagen ö. 50. Stockholm gö0 66. is 662 00, London 162,50, New Jork 35,00, Wien 5,20. Marknoten 38, 00, Polnische Noten — —, Paris — —. Bei den Kursen handelt es sich jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden Währung. Eine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Polnische Noten, die in 10 09090 Einheiten, und New Jork und London, die in einer Einheit der betreffenden Währung notiert werden.

London, 9. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 69, 30, Belgien 75.45, Schweiz 24,59, Holland 11,754, New York 86 Spanien 29.55, Italien 965,00, Deutschland 46 000, Wien 327 Bukarest 875,00.

Paris, 9. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland olan, Amerika 1272. Belgien 913530 England 685395 Holland o83, 75, Italien 72,29. Schwein 278,75, Spanien 2330 25, Däne⸗ mark ——, Stockholm 397, 5, Bukarest 7,95, Prag 40 40,

Wien 21,00.

är ich, 8. Januar. W. T. B.) Devisenkurse. Berlin gGob. Wien 9.075, Prag 14.50. Holland 209. 85, New Vork 5. 29t, London 24,59, Paris 35,25, Italien 25,65, Brüssel 32 25, Kopen⸗ bagen 1012.50, Stockholm 14225, Christiania 99, 10, Madrid S3, 00,

fa nuar 1923 verliefen die ersten Tage noch ruhig, aber schon

in erhältnismäßig fester Tendenz. Größere Unternehmungslust zeigte

Buenos Aires 198, 00. Budavest G20, Bukarest —— Agram — — Warschau C02, 93. Belgrad S6 oa