Ver standem sigsscber nd. ́Mrgferungs.

KRumeister Georg Fritsch, Regierungs⸗ obersekretãr Karl Beß nnr! beide , . dam, Regierungsobersekretär Wilh Kühne in Bornstedt.

Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in der Potsdamer Tageszeitung. Die Willenserflärungen des Vorstands erfolgen durch Namenaunter⸗ schriften zweier Vorstandsmitglieder, die der Firma der Genossenschaft beigefügt sind. Ueber laufende Zahlungen quittiert zer Kafssenfũhrer Regierungsobersekretär Kühne in Bornstedt rechtsgültig.

Die Einsicht in die Liste der Genossen

ist während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet. Potsdam, den . Januar 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Pr. Exam. 111945]

Im Genossenschaftaregister Nr. 11: Teutscher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗

Verein, eingetr. Genoffenschaft mit unbeschr. Haftpflicht in Gr. Saus⸗

arten. i. Lig., eingetragen: 8. zobert Rockel, Galitten, ist als Liquidator zugewählt. Pr. Eylau, den 23. Dezember 1922. Preußisches Amtsgericht.

HReinbels. * 112091

Heute wurde in das hiesige Genossen- schaftsregister unter Nr. 17 die Genossen⸗ chaft Beamten⸗Einkaufs⸗Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Reinbek und Umgegend, Sitz Rein⸗ hbek, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist: Er reichung wirtschaftlicher Vorteile durch gemeinfame Bedarfsversorgung der Mit⸗ glieder. ; ö.

Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäfteanteil beträgt 16 0909 A. Die Hächstzahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf fünf festgesetzt.

Der Vorstand besteht aus den Herren: Dtto Bahr, Oberpostsekretär, Richard Knust, Kanzleidiätar, Wilhelm Henne mann, Oberbahnbofsvorsteher, Jens zorenzen, Förster, sämtliche zu Reinbek.

Statut vom 12. Dezember 1922. Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ solgen in der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes „Die Wirt⸗ schaft?. Willenserklärungen des Vornstandgz er⸗ folgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗

. der Firma ihre Namensunterschrift

eifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Reinbek, den 31. Dezember 1922.

Das Amtggericht.

NR en d sburg. ; 112092 In das Genossenschaftsregister ist heute

bei der Spar⸗ und Darlehnskasse

e. G. m. u. S. in Osten feld folgendes

eingetragen: . Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Renbsburg, den 3. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

RIbnitr, M eck Ib. 1120931

In das Genossenschaftgregister ist unter dem 58. Januar 1923 die Ribnitzer Elek⸗ trizitãtsgenossenschaft in Ribnitz ein⸗; getragen. Die Satzung vom 24. Oftober 1922 befindet sich in IJ. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie. Die Willen erklärungen deg Vorstands erfolgen hurch mindeftens zwei Vorstandsmitglieder, indem diese der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Der Vorstand besteht aus dem Maurermeister Hermann Röwer und den Ackerbürgern Robert Nagel und Wilhelm Spehr, säntlich in Ribnitz. Die Refanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Neuwied. Dag Ge—⸗ sch a ftsjahr läuft vem J. April big 31. März Jeder Genosse darf bis 39 Geschäits⸗ anteile erwerben. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt fünftausend Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen sst in den Dienststunden jedem gestattet.

Minnitz i. M., den 8. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

KR u d olgta dt. 111947] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 18, „Pflanzwirbacher Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ Verein e. G. m. u. SH. Pflanzwirbach“, ein⸗ etragen worden: Durch Beschluß der Genelalversammlung vom 17. Dezember 1922 sind die Satzungen in den §S§ 5 Abs. 1, (6 und 55 geändert und u. a. damit die Geschäftsanteile auf 5000 4 Erhöht.

Mudolstadt, den 5. Januar 1923.

Thüäringisches Amtsgericht.

Kt. Gon. 111948)

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Hirzenacher Darlehn kassenverein e. G. m. u. S. in Hirzenach (Nr. 1 des Registers) eingetiagen worden:

An Stelle des ausscheidenden Vorstande⸗ mitglied Heinrich Bach, Ackerer in Holz— seld, ist der Weingutsbesitzer Konrad Mall⸗ mann in Hirzenach durch Generalversamm⸗ jungäbeschluß vom 19. November 1922 in den Vorstand gewählt worden.

Gt. Goar, den 22. Deiember 1922.

Das Amtsgericht.

111949) ge Hh wargzenmberzg, Sachgen.

Auf Blatt 16 des hiesigen. Genossen· schaftsregisters, betr. die Wirtschafts⸗ genossenschaft der freien Bäcker⸗ junung zu Schwarzenberg und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen worden:

elm

— — —

Sas Siatnt ift bur Beschlus der

Generalversammlung vom 3. November 1922 zu 5§ 1 Abs. 1, 21 Abs. 1, 24 Abs. 1 und z33 Abl. 1 Satz 2 abgeändert, und im F Üist Absatz 3 gestrichen worden.

Die Firma lautet künftig: Wirtschafts⸗ genossenschaft der Zwangsbäcker⸗ innung zu Schwarzenberg und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwarzenberg. . .

Der Geschäftsanteil und die Haftsumme betragen je 2200 4.

Die Bekanntmachungen erfolgen im Erzgebirgischen Volksfreund in Schnee⸗ berg ¶ Sa.).

Amtsgericht Schwarzenberg, am 4. Januar 1923.

Schwerin, Warthe. 112094

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Elek⸗ trizitäts Verwertungs⸗ Genossen⸗ schaft Althöfchen eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Josef Kliche ist aus dem Vor⸗

stand gusgeschieden und der Landwirt Anton Wittchen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Schwerin a. W., den 27. November 1922.

Sk alsz irren. 112095 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Vorschuß verein zu Skais⸗ girren, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränlter Haftpflicht, einge⸗ tragen: Die Genossenschaft hat sich in eine

solche mit beschränkter Haftyflicht umge⸗ wandelt. Die Genossen unterliegen der

beschränkten Haftpflicht. Die Firma lautet „Vorschußverein zu Sfaisgirren,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“).

Die Haftsumme beträgt 5000 4 für

jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zabl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein

Genosse beteiligen kann, ist zwanzig. Staisgirren, den 31. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

SkKaisgirren. 112097]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 die Genossenschaft in Firma

„Ele ktrizitãtsgenossenschaft Osse⸗ ningken, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht, in Osseningten“, mit dem Sitz in Ofse⸗ ningken eingetragen worden. Die Satzungen

sind am 8. Juli 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternebmens ist: Be⸗

zug und Verteilung von elektrischer Arbeit

sowie Errichtung und Eihaltung der hier⸗

zu notwendigen Anlagen und Maschinen nnd die Beschaffung von Geräten.

Vorstande mitglieder sind: Franz Jako⸗

beit, Besitzer in Osseningken, Ewald Barkmin, Besitzer in Petschkehmen.

n , ,, ergehen im Land⸗ wirtschaftlichen J in

Neuwied, die übrigen öffentlichen Bekannt⸗

machungen ergehen in den Niederunger Kreisnachrichten!. Beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen his zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Die Willenserklärungen des Vorstandes

erfolgen durch Unterschriften von min⸗

destens zwei Mitgliedern. Die Einsicht in die Liste der Genossen

ist während der Dienststunden des Gerichts s

jedem gestattet. Skaisgirren, den 31. Dezember 1922 Das Amtsgericht.

Skai ssirrem. 112096

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts wurde heute bei dem Staisgirrer Spar⸗ und TDarlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schast mit unbeschränkter Haftpflicht in Slaisgirren folgendes eingetragen:

Der 5 46 des Statuts vom 30 Oftober 1919 ist durch Beschluß der Mitglieder⸗ veisammlung vom 2. Tezember 1922 ge⸗ andert.

Skaisgirren, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Sontra. [1119650

In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Kirch- spiel Rockensüßer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskafsenverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitz in Rockensüß“ eingetragen worden:

Durch Generalversammlungsheschluß vom 3. Dezember 1922 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 4A erhöht. ᷣ

Der Landwirt Heinrich Großkurth in Rockensüß ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Großkurth in Rockensüß ge⸗ treten. — (Gen.⸗Reg. 6 — 39, 40.)

Sontra, den 6. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Stargard, Pomm. (112098)

In das ie, g, e, ist heute bei Nr. 7 (Stargarder Konsum⸗ und Sparnerein e. G. m. b. S. in Star⸗ gard i. Pom.) eingetragen: Die Haft— umme ist auf 3000 * erhöht. Star⸗ gard i. Pom., den 2. Januar 1923. Das Amtegericht.

Stargard, Pomm. (112099)

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 18 (Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Sraunsforth e. G. m. b. O. in Braunsforth) eingetragen: Als Zu⸗ satz ju dem Gegenstande des Unter⸗ nehmeng der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse'!. Die Haftsumme ist auf H000 t erhöht. Stargard j. Bomm. , den 4. Januar 1923. Das Amtegericht.

Traben-Trarbach. (111951 In unser Genossenschaftaregister wurde heute bei der Kartoffelsaatbaugenossen⸗

D — —

schast, ekuzetragene Gensssenschaft

mit beschränkter Saftpflicht, folgendes

eingetragen: ö ö Die Genossenschaft ist aufgelsst. Liqui⸗

datoren sind: Ernst Tatsch und Wilhelm Hall

Schmidt, beide in Irmenach.“ Traben⸗Trarbach, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht

Traben-Trarbach. 111952

In unser Genossenschafisregister wurde heute bei der Trarbacher Bezugs⸗ genossenschaft, eingetragene e⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Traben⸗Trarbach folgendes eingetragen: Der Geschäfteanteil eines jeden Mitglieds,s ist auf 5000 4 erhöht worden.“

Traben⸗Trarbach, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Wnldadròl. ; lII1953

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 61 bei der Konsum und Spargenossenschaft für Wald- bröl und umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Dezember 1922 ist die Haft⸗ jumme auf 3000 4 erhöht. 5 33 J des Statuts ist geändert.

Waldbröl, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Waldenburg, Schles. III1954]

In unser Genossenschaftsregister ist am 28. Dezember 1922 bei der unter Nr. 51 eingetragenen Genossenschaft „Stein⸗ grunder Spar⸗ und Darlehnskasen⸗ verein, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stein⸗ grund“ eingetragen: Die Firma ist in „Raiffeisengeno ssenschaft eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht mit dem Sitze in Walden⸗ burg, Schlesien“, geändert. Durch Be⸗ ichluß der Mitgliederversammlung vom 19. November 1922 sind die 55 1, 5 Abs. 1, 13, 15 Abs. 3, 65 Abs. 4 der Satzung ge⸗ ändert. Die Haftsumme ist auf 5009 4 erhöht worden.

Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Wattenscheid. 111955 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 am 21. Dezember 1922 die „Spar⸗ und Darlehnskafse kath. Lehrerinnen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Günnigfeld“ eingetragen worden. Das Statut ist vom 8. Dezember 1922.—

Der . des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar« und Darlehns⸗ kasse zur Entgegennahme von Spareinlagen und Hergabe von Darlehen, insbesondere zur Beschaffung von Wohnungseinrich⸗ tungen.

Vie Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Halbmonatsschrift für katholische Tehrerinnen. ö —

Vorstandamitglieder sind: 1, die Lehrerin Anna Schäfer in Günnigfeld, 2. die Lehrerin Elisabeth Rengmann in Günnig⸗ feld, 3. die Lehrerin Therese Säcker in Dortmund.

Die Willenterklärungen der Genossen⸗ schaft, erfolgen durch zwei Vorstands⸗ ö desgleichen die Vertretung der⸗ elben.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namengunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft hei⸗ sügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Ferner ist bei der Genossenschaft „Lebensmittel ⸗Grosß⸗Einkaufsverein Wattenscheid, e. G. m. b. S., Nr. 10, am 23. Dezember 1922 folgendes ein⸗ getragen worden:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9. Oktober 1922 sind die Statuten eändert. Der Kaufmann Theodor Holder⸗ 4. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Karl von Rühden in Günnigfeld getreten. Der Beschluß der Generalversammlung vom 9. Oktober 1922 befindet sich Blatt 73 der Negisterakten.

Das Amtegericht Wattenscheidb.

Wlpperiürth. (111966

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Ge⸗ neossenschaft „Lanvwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft, ein⸗ geiragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Olpe, einge⸗ tragen worden:

urch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 22. Oktober 1922 ist die Haft⸗ summe für den Geschäftsanteil auf 5060 4 erhöht, 5 147 des Statuts entsprechend geändert.

Wipperfürth, den 4. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

zeitꝝ. 1Iil967] In unser Genossenschaftregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar ⸗ u. Darlehnskasse Meineweh, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräntier Haftpflicht in Meineweh, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General. versammlung vom 10. Dezember 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20000 A erhöht worden. Zeitz, den 3. Januar 1923. Das Amtegericht.

zer hst. 112100

Betrifft die Ländliche Spar⸗ und , , , Grimme eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Die Haftlumme ist auf 10 000 4 erhöht. Die höchste Zahl der Geschäfts—= anteile auf XM fesigesetzt. Die Bekannt⸗

machungen der Gensssenschaft ehen in

den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen zu

e a. S. Zerbst, den 8. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.

zielenzlg. 11210 In unser Genossenschattsregister ist unter Nr. 44 bei der Elektrizitäts- und Maschinen⸗Genossenschaft Rau⸗ den, e. G. m. b. S. zu Rauden, am 25. Dezember 1922 folgendes eingetragen worden: ;

Sp. 53 Liquidatoren sind; Ferdinand Hering, Domänenpächter in Rauden, Adolf Thieme, Kaufmann in Rauden.

Sp. 6: Die Willenserklärungen der Liquidatoren erfolgen durch die Liquida⸗ toren. Die n, geschiebt, indem beide Liquidatoren r Firma ihre Namen unterichrist beifügen.

Sp. 7: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30 September 1922 aufgelöst.

Zielenzig, den 25. Dezember 1922.

Das Amtsgericht.

zöblitz, Errgeb. (111958 Auf Blatt 8 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Konsum⸗ und Spar⸗ verein für Pobershau und Um⸗ gegend, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Po⸗ bershau betr., ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert, der Geschästsanteil und die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf zweitausend Mark erhöht worden. Amtsgericht Zöblitz, 29. Dezember 1922.

9) Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Karmen. (112365

In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Nr. 13405. Firma Vorwerk Co. in Barmen, Umschlag mit 44 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster., Fabriknummern 13198, 13195, 13202, 474 bis 476. 944. 945, 947. 948, 949, 9h2, 40062 bis 40072, 21529 21533, 21534, 21536 bis 21539, 21543. 21544. 21546, 21548 bis 21554, 21557 bis 21560, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 406. Firma Koch R Grebe in Barmen, Umschlag mit zwölf Mustern für Besatzbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 109027 bis 10029, 10066 bis 10074, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Deijember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 407. Firma Rittershaus R Sohn in Barmen, Umschlag mit

19 Mustern für Besatzartikel, versiegelt., vj

Flãchenmuster, Fabriknummern 13120 bis 13125, 15913 big 15915, 159101. 159113, 159123, 159143, 27654 bis 27609, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. . 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 19 Minuten.

Nr. 13 408. Firma Bockmühl 4 Karthaus in Barmen, Umschlag mit 43 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 4458, 4462, 463, 4468, 4469, 4472, 4474, 4480 4481, 4492, 4494, 4497, 4500 bis 4503, 4507, 4508. 45 10, 4515, 4523. 4524. 4526 bis 4528. 4530, 4532. 4535. 4537 bis 4551, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.

Nr. 13 409. Firma Carl Th. Sacken ˖ r Co. in Barmen, Umschlag mit 530 Mustern für Wäscheband, versiegelt, Flãchenmuster, Fabriknummem 7187, 7189

dz, 7193, 7194, 7208, 7210, 7211, De

7217 bis 7228 7237 bis 7245, 7248 bis 7250, 7259 bis 7265, 7273, 7274, 72777, 7278, är a8, 7283, Tes 4, 72858, 7ags, 7396 Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Dejember 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 13 410. Firma A. R L. Feld⸗ heim in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Besatzartikel, verstegelt.

lächenmuster, Fabriknummern G 616 bis 4, 5519, 5520, 5522, 5523, 5h25 bis 40, 17195, 17199 bis 201, 17203, 17208 bis 16, 17219, 17220, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 411. Firma Graphische Knnust⸗

anstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 21 Mustern für Briefköpfe, Etiketten und . versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 6195 bis 6215, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dejember 1922, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 13 412. Firma Koch * Grebe in Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Belatzbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 10076, 10079 bis 10087, 10091 bis 10093, 10094, 10088, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 413. Firma Textil⸗In vustrie Akttiengesellschaft in Barmen, Um⸗ schlag mit fünf Mustern für Klöppel spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik= nummern 2381, 2382, 2384, 2386, 2387, Schutznist drei Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 12 961. Firma Gra vhische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen: Die S4 utzfrist ist für die Muster Nr. 5221, 5230 und 5233 um sieben Jahre ver⸗ längert.

Amtsgericht Barmen.

portmund.

, folgendes eingetragen Fi᷑' ma Dortmund Brũckenbau C. S. Jucho in orm bat für die unter den Se cbäftcnummern; und 8 eingetragenen Muster die R längerung der K am 2. Deren 1922 auf weitere jwölf Jahre ange sne

Dortmund, den 15 Dezember ig)

Das Amtsgericht.

5 das Musterreglster ist eingetragen . ö302*4. Firma Seinr. Besenbrus) in Elberfeld, Umschlag mit drei Must⸗ für Möbelstoffe, versiegelt lachen u n , , . 3216. zor, ʒa24. Schr rist drei Jahre, angemeldet am 25 . zember 19232, Vormittags 11 Uhr z Nr. 3025. Firma E. Friedrich Attiengesellschaft in Elberfeld, nn ; mit 46 Mustern ür Druck von i stoffen. versiegelt. Flächenmuster. Fehr nummern 26, 663, 36656 z667? 3 2636, 26979. 27099, 2791, 27M, 7h TNiö6. 37I53, 3733. 2723 3725, 3 zöä. Rss. Tris Sig. dag. Bl,, Fis, Sir, sls, sz. 5s, sss. sz, 6 515 564i. Saß, 533, Haß. 636. S654. 6; 86 S 662, e. 6 6 Schu tzrjs rei Jahre angemeldet am 30. De lbee, Harmlttags 18 nh. 3 Elberfeld, den 5. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 13.

11) Konkurse. .

Berlin. 1250n

Das Konkursverfahren über das Ver? mögen des Kanfmanns Felig Bauch, witz in Berlin. Fijedenstraße 50. ss nachdem der in den Vergleichs iermin⸗ vom 24 November 1922 angenommen Zwangs vergl durch rechtskräftigen Re, schluß vom gleichen Tage bestätigt ift hierdurch aufgehoben worden.

Der Gerichtsschreiber

deg Amtegerichts Berlin Mitte, Att. 4 den 8. Januar 1923.

Hameln. 112362 Das Konkursverfahren über den Nahla des am 30. Mai 1921 verstorbenen Maler Heinrich Wilhelm gen. Sarey Meyer aus Hameln wird aufgehoben, nachdem die einzige Gläubigerin üf alle ihre An sprüche gegen die Eiben des Gemein. schul dners ne, . hat und die Eiben die Einstellung des Versahreng beantragt haben. Amtsgericht Sameln, 29. Dezember 1922.

Paasam.

Der Konkurs über das Ver Niederbayer. Schneider genossenschaft, e. Passan wird nach

er Auslagen der Mit—

äubigerausschusses sind auf

em Schlußterminsprotolle vom

3. 1922 ersichtl. Beträge festgesetzt

assau, den 4. Januar 1923. . Amtsgericht Passau.

R adolrzell. 11236

Die Konkursverfahren ber das Ver⸗ mögen des 1. Friedrich Maier Drechsler in Singen a. H., 2. Josej

Maier, Drechsler in Singen a. H. wurden gemäß §§ 202 ff. K.⸗O. eingestellt Na zell, den 4. Januar 1923. Der Mrschtsschreiber des Bad. Amtsgerichts.

Radolfzell. (112363

Das Konkursverfahren ü das Ver mögen der Firma Gebfüder Maier C Matt, erste oberbadische Holz ˖ waren fabrik Großdrechslerel in Singen a. SG. wurde gemäß S§ 202 ff KR. -O. eingessellt.

Raboffzell, den 4. Januar 1923. srichisschreiber des Bad. Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahr planbek anntmachungen der Gisenbahnen.

112500 Tarif für die Beförderung von Personen usw. mit dem Luxuszug Ver lin Hoet van dolland (Londen); Mit Geltung vom 1. Janugr 1923 sst der Nachlrag 1 zum Tarif erschienen. Hannover, den 5. Januar ! Reichs bahndirektion.

(lo9718] i Mit Gültigkeit ab 1. Januar 1 werden die Beförderungspresse der Klein. , . dem ,. 6 i ,

erhöht. (Aenderung des er E V. saherl Auskunft ertellt die Betriebs.

verwaltung.

ö Att. Ges. Bebitz· Als leben.

1123691 d, , , Reichsbahn ⸗ Saarbahn.· Güterverkehr deft z. Verkehr mit Sub deutschland vom 1. Juli 1922. r

Mit Gültigkeit vom 15. Januar J wird. der Nachtrag 1 autgegeben. 9. enthält neben den im Verfügungsweg . kanntgegehenen Aenderungen, und ö. gaͤnzungen den neuen Frachtsatzzeiger die Saarbahnstrecken.

München, den 4. Januar 1923. 9

Tarifamt beim R. B. M., g. G.

112368 ' line r ,. Ctabih ener Gisen ehh, Ab 1. Februar 1973 wird der ig . i rn. n c. von 2.80 auf r erhöht. in ren lar Hagener Cisenbahr ·

Der Borstanb.

n is iz 1972.

Warenzei

chenbeilage des Deutschen Reichsan 5 4 A.

zeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Berlin. Freitag, den 12. Januar.

8 1922. Toll C Co., 6. m. . Köln Lindenthal. 12121922.

'ihäfts betrieb: Seifenfabri en

seisen.

* Warenzeichen. deuten: daz Datum vor dem Namen — den Tag der Anmeldung,

„atere Datum Land und Zeit einer beanspruchten Unionzpriorit den Taa der Eintraauna, Beschr. — Der Anmeldung ist eine Beschreibuna beigefügt.

s von dem Internationalen Büro für gewerbliches Eigentum nnietten Marlen enthaltende Zeitschrist „Les Marq blatt unentgeltlich beigelegt.

295608.

das hinter diesem Datum vermerkte Land ät, das Datum hinter dem Namen — den

in Bern herausgegebene, die international

ues internationales“ wird dem Warenzeichen⸗

T. 12781. 25,4 1922. Bernard Brosterhues,

Steindam 103.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Spielwaren, Filmhand— Spielwaren, optische

* * 7* Vie miss solluco 39

2956909. E. 15186.

fr . Ecks r Ele

1922. Hermann Egstein, Neustadt bei Coburg, henstt. 4. 1212 1922. sichäftsbetrieb: Puppenfabrik. Waren: Puppen.

Apparate und Gexäte, photographische und Druckereierzeugnisse, Films, Pa⸗ und Pappwaren, Gummiersatzstoffen, Zelluloid, Blech und Glas.

und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektions⸗ mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, kosme⸗ tische Präparate.

.

W. 29156.

We

23 1922. Gebr. Weber, Neuß. 12/12 1922.

Geschäfts betrieb: Chemisch⸗technische Fabrik und Ol— raffinerie. Waren; Chemische Produkte für industrielle Zwecke, technische Ole und Fette, Schmiermittel (aus⸗ genommen solche aus Graphit oder mit Gra— phitzusatz), Benzin, Rostschutzmittel (ausgenommen solche aus Graphit oder mit Graphitzusatz).

6 12/12 1922 Geschäftsbetrieb:

295610. R. 27419

Vi

Mucidan

'elga2,. Rhenanig Verein Chemischer Fabriken ef, Aachen. 12 12 1922.

iscchiftsbetrieb: Chemische Fabrit. Waren: keinittel, chemische Produkte für medizinische und niche Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä— me, Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektionsmittel, Kon⸗ Eungsmittel für Lebensmittel, kosmetische Mittel, iche dle, Seisen.

295611. R. 27880.

lll

ö Dr. Hugo Remmler A. G., Berlin. schäftsbetzrieb: Herstellung und Vertrieb pharma⸗ scet, zahnärztlicher und kosmetischer Präparate. ßen: Arzneimittel, chemische Produkte für medizi⸗ und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen

F. 20754.

na bol

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer en bei Köln a. Rh.

Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Verkauf von Teerfarbstoffen, pharmazeutischen Präparaten und sonsti⸗ gen chemischen Produk sen. Waren: Farbstoffe, Farben, Gerbmittel, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische und Bleichmittel, Walkseifen, Stärke und Stär zur Wäsche.

betrieb, Export- und Importgeschäft. Waren: Weine, Spiriluosen, Mi⸗ neralwasser, alkoholfreie und Badesalze,

Schokolade, und Konditorwaren, Parfümerien, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und photographische

Zuckerwaren,

C Co., Leverkus 12/12 1922.

Bleichmi tel, linematographische Erzeugnisse, Druckerzeugnisse, Rauch⸗

Walkmittel, tabak, Zigaretten,

kepräparate und Farbzusätze natürliche und

N. 11529. W. 29451.

Aetas

13/5 1922. Ladfarbenfabrik,

Nuůfag

9.9 1922. Nufag Nähmasch. u. Fahrrad⸗Bed. A. G., Dresden⸗A. 9

Geschäfts betrieb: Herstellung und Vertrieb von Zeichen für unsere Nähmaschinen- und Fahrräder und deren Zubehörteile. Waren: Familien- Pelz⸗, Regulär⸗ schnellnähmaschinen, Stick, Strick, Steppstich, Zick-Zack⸗ und Kettenstich⸗ maschinen, Fahrräder.

Fa. Hermann Wiederhold, Lad⸗ 96 12/12 1922.

eschäftsbetrieb: Lack und Lackfarbenfabrik. Wa— ren: Chemische Produkte für , Dichtungs und Packungsmaterialien, Wärmef Asbestfabrikate, und Lackfarben, Glasuren für Holz und Metalle,

Rundkettel⸗ Blattmetalle,

295614.

nisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, masse für Leder, Appreturmittel, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, ätherische Olt. Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Stein

L. 24656.

S 1922. Carl Larson C Co.,

ischäftsbetrieb: Vertrieb von ninosen. Waren: Spirituosen.

D. 19660.

meg, o re

22. Carl L 12 . C Co.,

sch f ᷓ 6 rieb: Vertrieb von

Waren: Jamaica⸗Rum=

Carl lan

2. 24692. EDELCLIKOCNCE wWElNBRNNnhD

19.8 1922. Fa. A. Delpey C Co. A.⸗G., Berlin. 12/123 1922.

Geschäftsbetrieb: Weinbrennerei, Likörfabrik und Fruchtsaftpresserei. tuosenessenzen.

Spirituosen

lkhonꝗ

Fa. Franz Sobtzick, Ratibor.

und Spiri⸗

S. 20784.

; homhenfeste

11.8 1921.

Geschäfts betrieb: Kakao- Schokoladen- und Zucker⸗ warenfabrik, Konserven und anderen Nahrungs- und Genußmitteln.

2. Konservierungsmittel für Lebensmittel.

16a. Bier, alkoholfreie Malzgetränkke. b. Weine, Spirituosen. e. Mineralwasser, Brunnen⸗ und Badesalze, alkohol⸗

Berlin - Stoclcholm

zb. Kakaobutter.

Diätetische Nährmittel, Getreidemalzextrakte und Malzsuppen, Futtermittel, Eis. Papier⸗ und Pappwaren. Druckereierzeugnisse.

295622.

Mana . 4

L8 1922. Rossié⸗Haurand G Halver k . 5 m. b. H., Halver SBGeschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Schreibfedern, Schreibwaren und Bureauartikeln. Wa ren: Schreib⸗ Zeichen⸗ Rundschrift⸗ und Notenfedern und Bureaugeräte (ausgenommen Möbel).

295623. 2. 24019.

18,2 1922. Lützelwerk G. m. b. 5. Sausseifen Seifenpulver Feinseisen Parfümerien Chemische Pro⸗ dukte, Coblenz. 12.12 1922.

HGeschäftsbetrieb: Hausseifen⸗, Seifenpul ver, , Fein seifen“, Parfümerie⸗ und chemische Fabrik. Waren: Pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Ver— bandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Kon servierungsmittel für Lebensmittel, chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, mineralische Rohprodutte, Wachs, technische Ole und Fette, Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Poliermittel,

freie Fruchtgetränke und Essenzen zur Herstellung

Schleifmittel.