Wel ssen ela.
ird eingestellt eine den straße 2, wird eingeste Das Tonfargderfa hren Abe
. 1421 S] I Pesde . 9 Kosten des Verfahrens rechende Masse
Wel dem. . ö In das Musterregister ist eingetragen
In das Genassens. eingetragen: Bauverein zu Walders⸗ hof, e. G. m. b. S., Siß: Walders⸗ hof. Peter Johann aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands. mitglied: Merkel, Hans, Waldershof.
Weiden i. O., den 8. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Wei dem. IIl13397
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Consumverein Frieden fels und Umgebung, e. G. m. b. S., Sitz Friedenfels. Die Generalversamm⸗ jung vom 3. Dezember 1922 hat Aende⸗ rung des Statuts nach Maßgabe des ein⸗ gereichten Protokolls beschlossen. Haft- umme und Geschäftsanteil betragen nun je 500 AÆ4. Johann Kreuzer aus dem Vorstande ausgeschieden Neubestelltes Vorstandsmitglied: Schultes, Sebastian, Steinmetz, Friedenfels.
Weiden i. O., den 8. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Weinheim. 112975
Zum Genossenschaftsregister O. 3. 5 zur Firma „Landwirtschaftlicher Kon sum⸗ verein und Absatzverein e. G. m. u. SH.“ in Großsachsen wurde einge⸗ tragen: Die Generalversammlung vom 18. Oktober 1922 hat eine Abänderung des 5 38 des Statuts beschlossen.
Weinheim, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht. J.
113398) dem m.
Weinsberz. Genessenschaftsregistereintrag bei Darlehenskassenverein, e. G.
n. S.
a Waldbach: Gewählt wurde Friedrich Rösch an Stelle des früheren Schultheißen Lutz zum Vereinsvorsteher, Gottlieb Billinger zum Stellvertreter des Vereins⸗ porstehers, als neues Vorstandsmitglied Goitlieb Schießwohl, Gemeinderat, sämt⸗ lich in Waldbach;
b) Wimmental: Für den verstorbenen Ludwig Häberle wurde Oswald Ackermann, Gipsermeister in Wimmental, in den Vor⸗ stand gewählt.
Den 9. Januar 1923.
Amtsgericht Weinsberg.
Wendisch EBnuchholz. 113325 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei dem Neulübbenau'er Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Neu⸗ lübbenau folgendes eingetragen worden: Für den ausgeschiedenen Wilhelm Balke sen., Gustad Pank und Christian Kaatsch sind Emil Kossatz, Otto Kaatsch und Richard Schurmann als Vorstands⸗ mitglieder gewählt. 1 Buchholz, den 3. Januar
Das Amtsgericht.
Wennigsen. Deister. 113651] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genossenschaft: Saushaltsverein Wicht⸗ ringhausen und Umgegend, e. G. m. b. S. in Wichtringhausen einge⸗ , Die Haftsumme ist auf 2000 K erhöht. Amtsgericht Wennigsen, 27. 12. 1922.
Wetzlar. 112976
Wetzlar ⸗Braunfelser Consuni⸗ Verein, e. G. m. b. S., Genossenschafts⸗ zegister Nr. 1. Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 15. Oktober 1922 sind die 55 5, 6 und 10 des Statuts ab⸗ geändert. Die Haftsumme ist auf 2000 4A erhöht.
Wetzlar, den 5. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Wittenberg. Bez. Halle. 113400
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 41 eingetragenen Garten⸗ stadt⸗Genossenschaft Wittenberg und Umgebung, e. G. m. b. S., in Witten⸗ berg folgendes eingetragen:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitg Pannicke und Holzweißig ist der Poftsekretär Otto Neffe und der Ingenieur Erich Reimann gewählt worden.
Wittenberg, den 5. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Wasterhnusen, Bosse. [113399
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr 26 bei der Flocken fabrik Neu stadt, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Bahnhof Neu⸗ stadt, Dosse, eingetragen: Der Gemein de⸗ vorsteher Bauergutsbesitzer Emil Grütz⸗ macher in Bückwitz ist ausgeschieden und an eine Stelle der Gemeindevorsteher
ist nach seinem satzungsgemäßen Ausscheiden wieder zum Vorstandsmitglied gewählt.
Wusterhausen a. Dosse, den 31. De⸗ zember 1922.
Das Amtsgericht.
geit. ire
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 43 eingetragenen Beamten⸗Wirtschafts Verein Zeitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht in Zeitz, heute solgen des eingetragen worden; Lagerist Max Uhlisch ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden; an seine Stelle ist der Studien ra? Dr. Johanneg Mackrodt in Zei gewählt. Durch Beschluß der General ˖ bersammlung vom 14. Sktober / 2. No⸗ pember 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschafts anteil auf 2000 4M sestgesetzt worden.
Zeitz, den 3 e, 1923.
tas ss] zeta. 129 1 — * — In unser Gene serschofterist t ist bei
der unter Nr. 62 eingetragenen Land⸗ wirtschaftlichen Buchfũhrungsge⸗ nossenschaft Zeitz, eingetragene Ge⸗ nofssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Zeitz, heute folgendes einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 22. Juli 1922 ist der Vorstand um zwei Mitglieder erweitert worden. Gewählt wurden die Gutabesitzer Albin Kuntzsch, Groß Grimma, und Arthur Schellenberg, Naundorf b. Dobitschen. Zeitz, den 6. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Tzerhbst. 13654] Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskaffe Lindan und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht, Lindau (Anhalt). Die Haftsumme ist auf 10 000 4K erhöht. Zerbst, den 11. Januar 19223. An haltisches Amtsgericht
ziegenhaim, Bx. Cassel. III2979]
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 10 GElektrizitãts⸗Versorgungs⸗ genoffenschaft Frielendorf e. G. m. b. S. in Frielendorf, wurde am 8. Januar 1923 eingetragen: ;
Die Genossenschaft ist aufgelöst. Li⸗ k sind Schreinermeister Adam 'atsch und Landwirt Heinrich Haust in Frielendorf.
Amtsgericht Ziegenhain.
ziegenhals, Bz. Cassel. III2980]
In unser Genossenschaftsregister ist am 30. Dezember 1922 hei der Genessenschaft; onsum n. Sypargenossenschaft „Seibsthilfe“ für Ziegenhals, e. G. m. b. S. in Ziegenhals- — Nr. 22 des Registers — folgendes eingetragen worden:
Der Geschäftsanteil ff auf 3000 4 erhöht. Die Einzahlung soll von denen, die dazu imstande sind, innerhalb drei Monaten erfolgen, mit den übrigen soll Rücksicht genommen werden. Neu ein⸗ tretende itglieder haben ein Eintritts⸗ geld von 50 K zu entrichten.
Amtsgericht Ziegenhals.
zwickan, Sachsen. 112981]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: .
a) Auf Blatt 17 die Firma Sypar⸗ Kredit und Bezugs⸗Verein Mosel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht in Mosel betr.: Ernst . und Julius Lindner sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt der Gastwirt Altied Liebold und der Gutsbesitzer Richard Wienold, beide in Mosel.
b) Auf Blatt 26 die Firma Kleider⸗ versorgungsgenossenschaft, einge ⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zwickau betr.:. Die Vertretungshefugnis der Li⸗ quidatoren Max Schiff. Hermann Buring und Paul Lachmund ist nach Beendigun der Liquidation beendet. Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Zwickau, den 9. Januar 1923.
9) Musterregister.
Die ausläöndischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.) E ielel eld. 113971]
In unser Musterregister ist am 5. De⸗ zember 1922 eingetragen worden:
Nr. 632. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster einer Flasche, die für den Vertrieb von Kopfhaarwässern u. . dient, Geschäfts⸗ nummer l, plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. De⸗ zember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.
ein versiegelter Umschlag mit zwei Ab⸗ bildungen zur Erläuterung und Darstellung des Ersolges bei Benutzung von Kopf⸗ und Haarwässern, Geschäftsnummern 2 und 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.
Nr. 634. Emil Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit vier Ab⸗ bildungen zur Erläuterung und Darstellung des Erfolges bei Benutzung der von dem Anmelder hergestellten Kopf. und Haar⸗ wässer bei fleckenförmigem Haarausfall, Geschäftsnummern 4, 5, 6, 7, plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 1. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30. .
Nr. 5635. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit vier Abbildungen zur Erläuterung und Darstellung des Er⸗ folges bei Benutzung der von dem An⸗ melder hergestellten Kopf⸗ und Haarwässer bei kreisrundem Haarausfall, Geschäfts⸗ nummern 8, 9, 10, 11, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30. ;
Nr. 636. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit zwei Abbildungen zur Erläuterung und Darstellung des Er- solges bei Benutzung der von dem An⸗ melder hergestellten Kopf · und Haarwässer bei kreisrundem Haarausfall mit fettigem, flechtenartigem Ausschlag, Gelchäfts⸗ nummern 12 und 13, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am I. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.
Nr 637. Ernst Weiß, Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit drei Abbildungen für Seifenfiguren, Geschäftsnummern 14 15, 16, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1922, Nachmittags 12 Uhr 30.
Amtsgericht Bielefeld.
Nr. 633. Ernst Weiß, Bielefeld, in
worden:
Nr. 7952. Kaufmann Abraham Adolf Schwarz in Dresden, ein Umschlag. verfiegelt, angeblich enthaltend 6 Muster ür Zigarettenschachtelpackungen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschästsnummern ol bis 106, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten. .
Nr. 7953. Firma Martin Bäcker Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich, enthaltend ein Muster. für Chromolithographie, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummer 1856, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 15. De— zember 1922, Nachmittags 1 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Nr. 7954. Firma Soffmann & Kühne in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an . geblich enthaltend ein Muster für ein ge⸗ werhliches Erzeugnis (Kunstspielapparat), Muster für Flächenerzeugnisse. Fabrik⸗ nummer 2406, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Dezember 1822, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten.
Amtsgericht Dresden, Abteilung M,
am 12. Januar 1923.
Gęotha. .
In das Musterregister ist im Monat Dezember 1922 Nr. 1181. Firma B. Polack Aktien⸗ gesellschaft in Waltershausen, ein derschnürtes, einmal versiegeltes Paket, angeblich enthaltend je zwei Modelle von: Fabriknummer 101 kleine Badepuppe, 102 große Badevuppe, 103 Digkhauch, 04 Haubenpurpe, 105 Deutscher Michel, 1066 Mädchen mit Puppe, 201 großer Hund,. 202 Elefant, 203 Füllen, 204 Schaf, 20h Kuh, 206 Pferd. Plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr 31 Minuten.
Gotha, den 2. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung R. Hamburg. 114212
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 416J. Firma India Ageneies m. b. S. in Samburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Glas— schmuckring mit seidigem Glanz, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer bol, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. Dezember 1922, Morgens
98 Uhr. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hamburg. Abteilung für das Handelsregister. Monden, Kr. Iseriohm. II14213) In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 131. Lübke & Co., G. m. b. S. zu Menden, ein kantiger Wasserkessel. plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ,. am 26. August 1922, Vorm. r. Menden, den 4 Januar 1923. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Hnunmzlam. 114219 In dem Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Winkler in Bunzlau, Gnade Straße Nr. 3, ist zur A Schlußrechnung des Verw Erhebung von Einwendun gegen das Schlußverzeichnis der bei det Verteilung zu berücksichtigenden Fordetungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung dert Gläubiger über die Erstattung der, Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Glãubigerausschusses der Schluß⸗ termin auf den 14. Febrnar 1923, Vormittags 99 Uhr, vor dem Amts—⸗ zierselbst, Zimmer Nr. 19120, be⸗
unglau, den 12. Januar 1923. Das Amtsgericht. Charlottem bur.
aufgehoben. Charlottenburg, den 12. Januar 1923. Der Gfrichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 4. Darkehmen. Beschlus 114222 In der Kon kurssache Kaufmanns Leo Joseph in Tremhen ist Schluß⸗ termin auf den H. Februar 1923, Mittags 12 Uhr, anberaumt. den 6. Januar 1923. üßisches Amtsgericht.
Dresden. 114223 Das Konkursverfahren ü das Ver⸗ 8 Kurt Eber⸗
nach Abhaltuy⸗ durch aufgebbben. Amtsgericht Dresden, Abteilung U, den 12. Januar 1923.
Duisburg- Ruhrort. Das Konkursverfahren Mber das Ver⸗ mögen des Kaufman Justin Falke aus Hamborn win eingestellt, weil eine den Kosten des Perfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Duisburg? Ruhrort, den 6. Januar
idea
Das Amtsgericht.
EFrank iurnt. Hain. Das Konkursverfahren mögen des Stanisla Frankfurt a. M
114225 ber das Ver⸗ Gomersky in in, Goldensteln⸗
nicht vorhanden il
durch rechtskräftige
eingetragen worden:
Main, den 6. Januar
1973. Abteilung 17.
Das Amtsgericht.
Friedland, MHecklb.
Das Konkursverrahren über
in dem Vergleichsterminz vom 28 Dezem ber 19523 angenommetse Zwangsvergleich Beschluß vom 28. De⸗ zember 1922 beitätigt ist, bierdurch auf⸗ gehoben.
Friedland i. M., den 12. Januar 1925.
Das Amtsgericht. Geisa. 114227]
In dem Konkursvertahren über das Vermögen des Zimmermanns Ssidor Vollmar in Spahl hat der Gemein⸗ schuldner Antrag auf Einstellung des Ver- sahrens gestellt, nachdem er nach d Ablaufe der Anmeldefrist die Zust aller Konkursgläubiger, welche For angemeldet haben beigebracht Zustimmungserklärungen dj sturs⸗ gläubiger liegen auf der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht
bigger können binnen
auf. Die Konkursglö einer mit der öffenfllichen Bekanntmachung ist von einer Woche en den Antrag erheben. Januar 1923. ; üringisches Amtsgeri
en Kaufmanns Karl Friedri olst wird nach er⸗ folgter Abhalt des Schlußtermins hier⸗
durch aufgehoben. en 8. Januar 1923.
Kiel, 3 Amtsgericht. Abteilung 18.
Lũdenschei d .
Das Konkursverfahren üher mögen des Fabrikanten illy Weh⸗ berg zu Lüdenscheid wird nach erfolgter Abhaltung des Ftermins hierdurch
den 10. Januar 1923. Das Amtsgericht. Lychonm. Das Konkursverfahren über mögen des verstorb. Ma Alfred Lilienfeld in L
gehoben, da eine den fahrens entspreche Masse nicht vor⸗
handen ist.
Lychen, 28. Dezember 1922. Das Amtegericht. Magdebnurꝶ. (114232 Das Konkursverfahren über as V mögen des Kaufmanns Rudnslf Pabst in Magdeburg, Breite 262, wird, nachdem der in dem Wergleichstermin vom 22. Dezember F927 angenommene
rechtskräftigen Be⸗
rg, den 8. Januar 1923. mtsgericht A. Abteilung 8.
114231
er das Ver
& Schulze in
ch ersolgter Schluß⸗ aufgehoben.
„ den 16. Januar 1923. mntsgericht A. Abteilung 8. ,,, 14233
Zgericht. e das unterm
Vermögen der tanstalt, G. m. eröffnete Konkurs⸗ verfahren mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse ein⸗
gestellt.
München, den 12. Januar 1923. Die /Gerichtsschreiberei des Amtsgerslchis. München. ĩ
Das Konkursverfahren mögen der Firma Ka Magdeburg wird verteilung hierd
Amtsgericht München, Ko Am 10. Januar 1923 w 1. Oktober 1914 über Karl Stückers
b. S., in Müũn
Lechfelder Fleischwer ke, Hr in München eröffnete ikursverfahren als durch Schlußverteilsng beendet auf⸗ gehoben. Vergütung / und Auslagen des Konkursverwalters sowie die Vergütung der Gläubigergrtsschußmitglieder wurden im Schlußtermin in der aus dem Termins⸗ protokoll ersichtlichen Höhe festgesetzt.
München, den 12. Januar 1923.
Die PlIlamem, Vogti.
Das Konkursverfahren mögen der Handels Schühle, geb. Lipfert, in Plauen ist nach Abhallung des Schlußtermins anuf⸗ gehoben wordenfl. — K. 33/21.
i 1923.
lauen, den 12. Ja (1142351
er den Nachlaß
Gastwirts Ser⸗
thes ist nach Abhal⸗
tung des Schlußtermins aufgehoben worden. — K g9 22.
Amtsgericht Plauen, den 13. Januar 1923.
Salz [114236]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Biben in Salzwedel wird nach erfolgter , , des lußtermins hierdurch aufgehoben. ;
Das Konkurs verfahre des in Plauen ve
d tel. 114237] Das Konkursversahten über das Ver— mögen des Händlers Karl Großer in Schneeberg wird nach Zustimmung aller angemeldeten Honkursgläubiger hierdurch aufgehoben. Schnee be
erichtsschreiberei des Amtsgerichts.
enfels, den 5. Januar 1923 Das Amtsgericht. 11423 das
VWeissengels. Beschlust. In dem Konkurs verfahren über Vermögen des Miaͤurermeisters Edua Sauer in Weißenfels ist Termin jur Gläubigerversammlung auf den nuar 1923, Vormittags . . eichlußfassung: 1. Bee fahrens. ö. Wahl ausschußm itglieder storbenen Mitgli
lãubiger. n Stelle der ber. r Schober, Pleitz und
Wöllstein, Hessen. I1
Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen des Weinhändlers Johann genannt Sans Emrich von Planig wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 12. Oktober Zwangs vergleich d schluß vom 9. ist, hierdur
MWöll
angenommene rechtskräftigen Be⸗ ovember 1922 bestãtigt ufgehoben. in, den 4. Januar 1923. Hessisches Amtegerich (114241 über das Ver⸗ chermeisters Her⸗
mögen des Schuh ) i Zeitz, wird mangels
mann Schnabel,
en. n 12. Januar 1923. Das Amtsgericht.
zwickam, Sachsen. (II30 0] Das Konkure verfahren über da
köhler in Riederplani tanne wird nach Abh
termins hierdur Zwickau, d l. Jannar 1923. as Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Cijenbahnen.
114215 Reichsbahngütertarif, Heft CID. Tfv. 4.
Zu der am 1. Januar 1923 in Krast getretenen Neuausgabe ist ein Er⸗ gãänzungeblatt erschienen, das die während des Drucks eingetretenen Aenderungen nnd Ergänzungen enthält.
as alsbaldige Inkrafttreten der Cr⸗= höhungen gründet sich auf die vorüber gehende Aenderung des S6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (R. ⸗G. Bl. 1914 Seite 455), Auskunft geben auch die beteiligten Gũterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Alexanderplatz (Bahnhof). Berlin, den 3. Januar 1923. Reichsbahn direktion.
(114214 . Ost⸗ Mitteldeutsch⸗Sächsischer . Güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 15. Januar 193 treten für eine Anzahl Stationen Ent— fernungsänderungen ein. Erhöhungen . erst vom 15. Februar 1923 ah. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des § 6 Eisenbahn⸗Verkehrs⸗Ordnung (RGBl. 1914 S. 455).
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 11. Januar 1923.
Reichsbahndirektion.
114216 Reichsbahngütertarif, Heft CIP. Tsw. 4. 4 Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1333 werden die Frachtzuschlagbestimmungen für die Bentheimer Kreisbahn geändert. Näheres enthält die am 15. Januar 1923 erscheinende Nummer des Tarif⸗An zeigers. . Auskunft geben auch die beteiligten Güůterabfertigungen sowie das Auskunstẽ⸗ büro, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 11. Januar 1923. Reichsbahndirektion.
11421n Nr. 6G des T. V. Deutscher Eisen⸗ bahngütertarif Beil. IL Nieichs⸗ ,, Stati onðtarif. Mit Gültigkeit vom 15. März 193 erhält die Fußanmerkung 1 für Barmen auf Seite 17 (unten) folgende Fassung: Frachtbriefe ohne Bahnhofebezeichnung sind auf Barmen Hbf. abzufertigen.“ Elberfeld, den 8. Januar 1923. Neichsbahndirektion.
114218 Kreis Altenager Eisenbahn.
Die im Verkehr mit unseren Stati onen zur Erhebung kommenden Umladegebühren werden mit Gültigkeit vom 16. d. M. ber Eil⸗ und Frachtstückgut auf 22 4 ür l00 Kg, mindestens 37 * ür die Fracht. briefsendung, und bei Wagenladungen au 18 4 für Jo0 Kg, mindestens 900. für den Wagen, festgesetzt. Von der Inne⸗ haltung der im 6 C.- V.⸗O. vorgesehenen Veröffentlichungsfrist sind wir entbunden.
Lüdenscheid, den 13. Januar 1
Die Direktion.
x —
Deutscher zreußischer
eichsanzeiger aatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 700 Mn.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile
auh er . x * 38 700
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SWM. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 120 Mn.
1 Schriftleitung Zentr. 10 985, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
8 —
Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 1200 Mn. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs · und Staatsanzeigers
Berlin SWI. 48. Wilhelmstraße Nr. 382.
Nr. 14. teichsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 17. Jannar, Abends. Poftschecttonto Bertin a82 1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
Exequaturerteilungen.
Verordnung, betreffend Aenderung der Höchstpreise für aust⸗ gebrauchte Gasreinigungsmasse.
Bekanntmachung, betreffend die Notierung von Aktien der österreichisch⸗ ungarischen Staatseisenbahngesellschaft.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Uebersichten über die im 1. Vierteljahr 1923 voraussichtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und Schiffer auf großer Fahrt sowie zum Seedampfschifss-Maschinisten und über die Vor⸗ und Hauptprüfungen zum Schiffsingenieur.
Nachweisung über Branntweinbestände, Zugang und Absatz von unverarbeitetem Branntwein für Dezember 1922.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen.
Anzeige über Ausgabe der „Zeitlichen Uebersicht des Reichs⸗ gesetzblatts 1922, Teil II“.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Zeitungs verbot. Handelsverbote.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Dem Konsul von Honduras in Bremen Theodor Gath⸗ mann und dem columbianischen Konsul in Ohligs Richard Berg ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bere rdnun g
betreffend Aenderung der Höchstpreise für aus⸗ gebrauchte Gasreinigungsmasse.
Vom 10. Januar 1923.
Veröffentlicht in der am 16. Januar ausgegebenen Nr. 2 des RGBl. Teil N S. 35.)
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Häöchstpreise, in der n der Bekanntmachungen vom 17. Dezember 1914 und R. März 1917 (RGBl. 1914 S. 516 und 1917 S. 253), in Verbindung mit der Verordnung über die Aenderung des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) wird verordnet was folgt:
. § 1 der Bekanntmachung über den Verkehr mit ausgebrauchter Gazreinigungsmasse vom 25. April 1920 (RGBl. S. 680) in der assung der Verordnun S. 766) erhält folgende Fassung: l. a) Für 1 Kilogramm Schwefel in der Originalmasse: 19,560 Mark bei einem Gehalt von 25 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 30 vom Hundert Schwefel einschließlich, 20,75 Mark bei einem Gehalt von 30 vom Hundert Schwefel ausschließlich bis 35 vom . Schwefel einschließlich, 23,45 Mark bei einem Gehalte von vom Hundert n ausschließlich bis 40 vom Hundert Schwe sel ein⸗ ießlich, 31,75 Mark bei einem Gehalte von 40 vom Hundert i ausschließlich bis 50 vom Hundert Schwefel ein⸗ ießlich, 35,40 Mark bei einem Gehalte von 50 vom Hundert in, ausschließlich bis 5h vom Hundert Schwefel ein⸗ schließlich, 42, 39 Mark bei einem Gehalte von mehr als 55 vom Hundert Schwefel;
gegeben:
bom 27. September 1922 (RGBl. H
b) für 1 Kilogramm Blau in der Originalmasse: 15 Mark bei einem Gehalte von über 3 vom Hundert bis 4 vom Hundert einschließlich, 45 Mark bei einem Gehalte von 5 vom Hundert einschließlich, 120 Mark bei einem Gehalte von 6 vom Hundert einschließlich, 200 Mark bei einem Gehalte von 7 vom Hundert einschließlich, 350 Mark bei einem Gehalte von 8 vom Hundert einschließlich, 4b0 Mark bei einem Gehalte von 9 vom Hundert einschließlich, 509 Mark bei einem Gehalte von mehr als 9 vom Hundert. Die Preise gelten für unverpackte Ware frei Bahnwagen. Ver⸗— la destation der Erzeugungsstelle. 2. Händler dürfen einen Zuschlag von böchstens 3 vom Hundert auf die unter Ziffer Lfestgesetzten Preise berechnen. Diese Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise. II.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Januar 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. Dr. Becker.
über 4 vom Hundert bis über 5 vom Hundert bis über 6 vom Hundert bis über 7 vom Hundert bis über 8 vom Hundert bis
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 9 der Bekanntmachung, betreffend die Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren, vpm 21. No⸗ vember 1912 (Reichsgesetzblatt S. 537) wird hiermit bekannt⸗
Nach Beschluß der Börsenvorstände zu Berlin, Frank— furt a. M., Augsburg, Breslau, Köln, Leipzig, Hamburg und München sind die Aktien der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft vom 3. Januar 1923 ab als Ausnahme von §1 Abs. 1 der genannten Bekanntmachung in Mark pro Stück zu notieren.
Berlin, den 15. Januar 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Hüttenhein.
—
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbands vom 11. Ja⸗ nuar d. J. gelten ab 12. Januar 1925 folgende Brenn⸗ ,,, je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und
msatzsteuer: J. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts 69 442,
J. Klasse . 66 Joh,
. III. Klasse .. 68 O] 4.
II. Aachener Steinkohlensyndikat: 2 . Leer e, . * 71 191.
HI. Niedersächsisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts Obernkirchen K 72148, Steinkohlenbriketts Ibbenbüren * 70 976.
HL. Sächsisches Steinkohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glück⸗
auf Oelsnitz) K 72 860.
V. Niederschlesisches Koh lensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Walvenburger und Wenceslaus) S 74 283.
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H
Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. l) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.
Berlin, den 16. Januar 1923.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Keil. Loeffler.
neben fi cht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1923 voraussichtlich stattf indenden Seedampfschiffs⸗ maschinistenprüßfungen sowie Vor⸗ und Haupt
prüfungen zum Schiffs ingenieur. Zeitpunkt für die Prüfung zum Seemaschinisten.
IJ. und Hl Raff
Lũbeck. .. .. 17. Januar Stettin... Hamburg F) . 25. ö Geestemũnde ? amhurg . 6. ö. Lübeck . Lübeck 81. s. Hamburg 5) . . 15.
14. Februar Hamburg ) . 16. Bremerhaven 22. . Königsberg .. 17. , n . ' Rostock .... 19. übeck Kö dubech 86. Klasfe. Rostock .... 19. März nh,, .
. H. und I. Tlensburg *) . 265. Februar Stettin.... 5. März Bremerhaven 1235.
Schiffs ingenieur. Vorprüfung. Hauptpruůfung. Bremerhaven 8. März ,,, 9 3
Nur Pritfung zum Maschinisten TV. Klasse.
Fr Nur Prüfung zum Maschinisten III. Klasse. Nur Prüfung zum Maschinisten II. Klasse. **) Nur Prüfung zum Maschinisten J. Klasfe.
Anmerkung:
Alle Prüfungen nnen um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prilfung sind san den Vorsitzenden der betreffenden Prüfungskommission zu richten.
n eher über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1923 voraussichtlich stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt.
Zeitpunkt der Prüfung zum Seesteuermann.
Wustrow . .. 18. Januar amburg ... 19. März ö. 12. Februar k
lefleth... . Mitte Papenburg .. 19. Geestemünde . 19. Februar Bremen.... 19. giüheaggcgc März
Schiffer auf großer Fahrt.
Wustrow . . . 18. Januar Geestemũnde . 12. Altona 19.
Barth ... . 22. Februar Paxenburg . . 19.
3 ö ; ärʒ Bremen. 22. Flensburg .. Elsfleth... 22. Anmerkung
Die Prüfungen können verschoben werden. Meldungen zu einer Brü an den , . der Kommission für die ö 86 8 . vrüfungen der betreffenden Seefahrt schule zu richten. 36
der ReichSmonopolver waltung für
Nachweisung
Branntwein über Branntweinbestãnde, Zugang und Absatz an unverarbeitetem Branntwein für Monat Dezember 1922.
—
Zugang
Absatz
aus Eigenbrennereien, und zwar
Bestãnde der Reichs. monopol verwaltung
an sonstigem Branntwein,
und zwar zum
an unverarbeitetem Branntwein am 1. Dezember 1922
aus land⸗ wirtschaft⸗ lichen Brennereien
aus Melasse⸗
brennereien
aus Hefe
brennereien
aus sonstigen
Brennereien
regel⸗ mäßigen Verkauf⸗
vreis
Gesamt⸗
zugang
aus dem Auslande eingeführt
beschlag⸗ nahmt
aus Monopol brennereien
s Bestand am Schluß des Monats Dezember 1922
zum allge⸗ meinen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis
zum besonderen 163 mäßigten Verkauf⸗ preis
zum Essig⸗ brannt⸗ weinpreis
—
Hektoliter Weingeist
.
156 479 126 167 S686
Berlin, den 13. Januar 1923.
ͤ 3. 13 wen h
9370
Reichs monopolamt für Branmwein. Ste int a yt.
45 151 9891 207 985
765 106 995