ö
Die Generalversammlung vom 12. De- jember 1922 hat die Erhöhung der Haft⸗ summe auf 6000 4 beschlossen.
Rüstringen, den 6. Januar 1923.
Das Amtgegericht.
schweinitry, EIster. 114342 In unser Genossenschaftsregister ist unter r. 19 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnekasse Gölsdorf und Um gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, einge⸗ agen. Der Lebier Lehmann ist aus dem Verstand ausgeschieden. Schweinitz (Eister), den 14. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
Sies bur. (114343
In das Genossenschaftsregister ist am R Januar 1923 bei der Aggertaler Bezugs und Absatzgenoffenscha t, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bacher⸗ mühle, eingetragen: Durch General⸗ versammungsbeschlüsse vom 18. Dezember 1921, und 3. September 1922 sind die Bestimmungen über Geschäftsanteile und Vaftsumme geändert. Die Haftsumme be— irägt jetzt 5000 A. 10 Geschäftsanteile.
Amtsgericht Siegburg.
Sigmaringen. 114344 In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. I bei der Genossenschaft „Straßberger Spar und Dariehens⸗ lassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit un beschränkter Haftpflicht? in Straßberg, solgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Dezember 1922 sind die S5 57, 64 und 46 der Statuten geändert. Nach § 64 erfolgen öffentliche Bekannt. machungen fortan in den Mitteilungen der Hohenzollernschen Raiffeisen Organi⸗ sation, die in den Mitteilungen für Land— wirttchaft und Handwerk in Hohenzollern in Sigmaringen erscheinen. Sigmaringen, den 10. Januar 1923. Das Amtegericht.
Six mari ngen. 114345
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 bei der Genossenschaft „Spar- und Darlehenskasse einge tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräntter Haftpflicht“ in Berenthal, folgendes eingetragen worden:
Josef Grieble ist aus dem Vorstand ausgeschieden, Johann Bisely als Rechner autgeschieden und zum Vorsitzenden des Verstands, Franz Greiner zum Rechner bestellt worden.
Sigmaringen, den 11. Januar 1923.
Das Amtegericht.
Sta dtolden d ors. 114346
In das Genossenschoftsregister wurde heute bei dem Konsumverein sür Stadt⸗ vldendorf und Umgegend, e. G. m. b. S., eingetragen, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft jetzt in der Oberwejer Volkezeitung in Holzminden erfelgen. Stadtoldendorf, den 30. De⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Stendal. 114347
In unser Genossenschaftsregister ist Teuse unter Nr. 81 eingetragen: Bau⸗ genossenschaft der Beamten und An⸗ gestellten des Finanzamts Stendal, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stendal. Das Statut ist am 21. Dezember 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau von Eigenheimen und deren Uebertragung zum alleinigen Eigentum an die Genossen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Alt⸗ märker in Stendal. Vorstandsmitglieder sind Regierungsrat Dr. Schmalz in Stendal und Beamtenanwärter Wilhelm Bohling in Stendal. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands erfolgen durch zwei Voistand smitglieder dergestalt, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 150 000 4. Das Geschäftejahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Stettim. 114348 In das Genossenschaftsregister ist heufe eingetragen bei Nr. 88 („Pom⸗ merscher Schneidergenossenschafts⸗ verband e. G. m. b. H. zu Stetttin“ in Stettin): Schneidermeister Gustav Kriesel in Stettin ist in den Vorstand gewählt. Julius Radke ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Stettin, 29. Dezember 1922.
Stettin. (114349
In das Genossenschafteregister ist heute bei Nr. I 43 („Vieh verwertungs⸗Genossen⸗ schaft Kreis Randow e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. No⸗ veinber 1922 ist das Statut geändert. Die Haftsumme ist auf 3000 4 erhöht. Amtsgericht Stettin, 30. Dezember 1922.
Stettin. (114350 In das Genossenschafteregister ist beute engetragen bei Nr. 30 („Einkaufs⸗ genossenschaft Stettiner Kaufleute E. S5. m. b. S.“ in Stettin): Durch Reschluß der Generalversammlung vom 4. Dezember 1922 ist die Haftsumme auf 2000 „ erhöht und durch Beschluß vom 206. Neember 1922 die höchste Zahl der Geschäsrts anteile auf 20 sestgesetzt. Amtegericht Stettin, 30. Dezember 1922.
Tettnanꝝ. 1114351] In das Genossenschaftsregister wurde haate bei dem Darlehenskafssenverein
Tannan, e. G. m. n. S. in Tannan eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Geocg Müller, Landwirts in Tannau, wurde Gastwirt Georg Bentele in Wietmannsweiler in den Vorstand gewählt.
Den 11. Januar 1923.
Amtsgericht Tettnang. Obersekretär Hummler.
Traunstein. 114352] Genossenschaftsregister.
Weidegenossenschaft Deiligkreuz. E. G. m. b. S., A. G. Trostberg. Fur Johann Hofstetter wurde Johann Grafet⸗ stetter in Holzen als Vorsteher in den Vorstand gewählt.
Dampfdreschgenossenschaft Heisig⸗ kreuz. E. G. m. b. S., A.-G. Trofi⸗ berg. Für Huber, Franz, wurde Plan⸗ thaler, Josef, in Kaps in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 8. Januar 1923.
Das Registergericht.
Uelzen, Bz. Hann. (112973
In das Genossenschaftsregister ist zur Bezugs, und Absatzgenossenschaft für Saatkartoffeln und andere land⸗ wirtschaftliche Erzeugnisse des Kreises Uelzen, e. G. m. b. S., Uelzen, heute eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Juli 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind Kauf⸗ mann Johannes Tietcke in Uelzen und Kartoffelhändler August Meyer in Tatendorf.
Amtsgericht Uelzen, den 3. Januar 1923.
VUVerd ingen. (1143531 In unser Genossenschaftsregister ist bei Ur 20 „Gemeinnütziger Spar⸗ und Bauverein e. G. m. b. S. in Hohen budberg⸗Caldenhausen eingetragen worden. daß die , ,, der Liauidatoren beendet ist. ie Genossen⸗ schaft ist dementsprechend gelöscht. Uerdingen, den 9 Januar 1923. Das Amtsgericht.
Verden, Aller. 114354 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ und Spar. verein für Verden und umgegend, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Daftpfl. zu Verden, heute eingetragen worden: Das Statut ist in der General⸗ versammlung vom 10. Dezember 1922 ge—= ändert Die von der Genossenschaft aus—= gehenden Befanntmachungen erfolgen jetzt im „Verdener Anzeigenblatt!“ und im Bofen für das Allertal“. Amtsgericht Verden, 30. Dezember 1922.
Waldenburg, Schies. ö 114355 In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bei dem Konsumverein „ Vorwärts“ GC. G. m. b. SH. in Aitwasser am 3. Januar 1923 eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 26 November 1922 ist der 5 60 Absatz 1 und 4 des Statuts abgeändert worden Die Haftsumme ist auf 200 000 4 er⸗ höht worden. . Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Waldshnt. (114356 Eintrag zum Genossenscharisregister ⸗3. 3 zur „Konsum⸗ Spar⸗ und Produktivgenossenschaft für Walds. hut und Umgebung e. G. m. b. S.“: Franz Hacker ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Georg Preiß, Lokomotivführer bier, wurde in den Vorstand gewäblt. Durch Beichluß der Generalversammlung vom 22. Ottober 1922 wurden die 55 16 Abs. 1 (Eintrittsgeld? und 33 Abf. 1 und 2 des Statuts geändert (Geschäfts⸗ anteil). Haftsumme nunmehr 3006 4A. Waldshut, den 9. Januar 1923. Das Amtsgericht. J.
War bur. (114357)
In unser Genossenschaftsregister (alt) ist heute unter Nr. 9 bei dem Scher feder Spar Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. zu Scherfede folgendes eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands. mitglieds Karl Feischen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. De⸗ zember 1922 der Färbermeister Franz Nagel in Schersede in den Vorstand gewählt worden.
Warburg, den 9. Januar 1923.
Das Amtggericht.
Wexꝝber z. (114358
In das Genossenschaftsregister Nr. 6 des Arsbecker Spar und Darlehns⸗ kassenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschraukter Saft⸗ pflicht in Arsbeck ist heute folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Wilhelm Weuthen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle gewählt; Joses Esser, Polizei- wachtmeister a. D. in Arsbeck.“
Wegberg, den 3. Januar 1923.
Das Amtggericht.
Welssensee, Thür. (114359 In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Topfstedt zu Niedertopffiedt, e. G. m. b. H., heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Dejember 1922 ist der § 37 Absatz 1 (Höhe der Geschästgantelle), Abs. 4 u. 6 (Anzahl der Geschäftsanteilej, §S 14 Abs. 6 (Haftsumme) des Statutt vom 14 Oktober 1896 abgeändert worden. Weiß ensee i. Th., den 6. Januar 1923. Preußisches Amtsgerscht.
Wles baden.
60] betr. die Oberlausttzer Wirtscha fis.
genossenschaft der Kraftwagen ⸗ Salter von Wiesbaden und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Gegenständen des Kraft⸗ wagenbedarss und verwandter Artikel nebst Regelung der Verkaufspreise und Wahrung gemeinschaftlicher Interessen. Der Vor⸗ stand besteht aus folgenden Personen: Wilhelm Meyer, Kraftdroschkenbesitzer. Michael Ott. Kraftdroschkenbesitzer August Nickel, Kraftdroschkenbesitzer, sämtlich zu Wiesbaden. Das Statut ist am 14. Sey⸗ tember 1922 festgestellt. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Wiesbadener Tagblatt durch den Vorstand oder durch einen der Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwer Vorstandamitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beiiügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiesbaden, den 8. Januar 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wittenberg, Hz. Hallo. , Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 56 eingetragenen Licht⸗ genossenschaft Klebitz (Kreis Witten⸗ berg), e. G. m. b. S. zu Alebitz, fol⸗ gendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1922 aufgelöst. Wittenberg, den 9. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Woll fenbũttel. (114362 In das Genossenschaftsregister ist beim Groß Biewender Spar und Dar⸗ tehnskassenverein, e. G. m. u. S. in Groß Biewende, eingetragen, daß § 46 Satz 1 der Satzung wie jolgt abgeändert ist: Der Geschäftsanteil wird auf 5000 4 len gef Wolfenbüttel, den 8. Januar 1923. Das Amtegericht.
114363] Wolmirstedt, Erz. Hader.
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Coibitz, eingeiragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Colbitz, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Dezember 1922 ist die Haftsumme auf 20 000 4 erhöht.
Wolmirstedt, den 10. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
(114364
Wolmirstedt, Rz. Hag-deb.
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehns- kasse Uchtdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Uchtdorf, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20 Dezember 1922 ist die Haftsumme auf l0 000 4 erhöht.
Wolmirstedt, den 10. Januar 1923.
Das Amtęggericht.
zelt. 114365 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. Z eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Droyßig und n eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Droyßig, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Der Fabrikant Hugo Döhlern ist aus dem Vorstand aus— geschieden, an seine Stelle ist der Fabrik⸗ besitzer Walter Ball. Droyßig., gewählt worden. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. Dezember 1922 ist die Haftlumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 4 erhöht worden. Zeitz, den 12 Januar 1923. Das Amtsgericht.
zeltn. ᷣ (114366 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 die Genossenschaft unter der Firma „Spar⸗ unh Dar⸗ lehnskasse Crossen a. Elster, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht in Erossen a. Elster, mit dem Sitz in Croffen a. Elster eingetragen worden. Die Satzung ist am 10. Dezember 1922 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts, und Wirtschafts⸗ betrieb, 2. der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den Genossen. schaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften
in Halle a. S. Vorstandsmitglieder sind: 3
Landwirt Oskar Bärthel. Silbitz, Land⸗ wirt Gustav Steuer, Nöben, Landwirt Paul Heiland, Silbitz. Die Willeng⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der. Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein« sicht der Liste der Genossen ist während der K des Gerichts jedem ge⸗ attet.
Zeitz, den 12. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
zittam. 114367 In das Relchtsgenossenschaftsreglster ist eingetragen worden: J. Am 30 Dejember 1922 auf Blatt ?,
genossenschaft, eingetragene Ge⸗
1143 In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 169 eine Genossenschaft unter der Firma „Gin⸗ und Verkanfs.
nossenschaft mit beschränkter Hast pflicht i Zittan: Zufolge *ieschfusfes
der Generalbersammlung vom 28. Oktober 19222 und 16. Dezember 1922 sind die SS 54. 55 und 59 der Satzung abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt für einen Geschäftsanteil 3000 . 4.
2. Auf Blatt 9, betr. Darlehns⸗ und Sparkassen⸗Verein zu Dittelsdorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht: Zufolge Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom l. Dezember 1922 ist der S 23 der Satzung abgeändert worden.
3. Auf Blatt 15. betr. Oberlausitzer Landwirtschaftliche Ein- und Ver—⸗ kaufs⸗Genossenschaft zu Zittau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Zufolge Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom 28 Oktober 1922 sind die S5? und 28 der Satzung abgeändert worden,. Die Haftsumme für einen Geschãftsanteil beträgt jetzt 100 000 A.
4. Am 2. Januar 1923 auf Blatt 11, betr. Landwirtschaftlicher Syar⸗ Credit ⸗ und Bezugs Verein zu Oibers⸗ dorf mit Eichgraben, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter HSaftyflicht in Olbersdorf: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom I7. November 1922 ist 5 30 der Satzung abgeändert worden.
5. Am 4 Januar 1923 auf. Blatt 45, betr. die Oberlausitzer Sägewerks⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Safst⸗ pflicht in Zittau: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 sind die 88 21 und 24 der Satzung abgeändert worden Die Haftsumme für einen Geschämteanteil beträgt jetzt 30 000. . Ernst Julius Hotmann ist nicht mehr Mitglied des Voistands. Der Baumeister Max Weickelt in Reichenau ist Mitglied des Vorstands. .
6. Am 12. Januar 1923 auf Blatt 53, betr. die Ein⸗ und Verkanfsgenossen⸗ schaft der Maler und Lackierer zu Zittau und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft · pflicht in Zittau: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 24 Apii 1922 ist S 1tz der Satzung abgeändert worden Johann Fiagnz John und Friedrich Wilhelm Fröhlich sind nicht mehr Mit- glieder des Vorstands. Zu Vorstande⸗ mitgliedern sind bestellt der Kaufmann Gustap Schneider und der Malermeister Robert Zentner, beide in Zittau.
7. Auf Blatt 54, betr. die Molkerei⸗ genossenschaft Niederoderwitz und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederoderwitz: Zusolge Beschlusses der Generalversammsung vom 30. Oktober 1922 ist 5 23 Abs. 1 der Satzung abge⸗ ändert worden.
Amtsgericht Zittan, den 13. Januar 1923.
9) Musterregister.
Die aus léndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
F atingem. = (115591 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 25 Firma C. G W. Döllten in Ratingen, sieben Abbildungen mit 13 Modellen für Spielwaren, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1 bis mit 13. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 November 1922, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. Ratingen, den 24. November
Wilmelmshaven. Das Konkursverfahren
Abhaltung des aufgehoben.
Wilhel aven, den 3. Januar 1923
Das Amtsgericht.
127) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(125153 Deutsch ⸗ dãnischer und deutsch⸗ schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil II.
Vom 1. Januar an werden auf den Stationen der Saarbahn keine besonderen Zuschläge mehr berechnet.
,,. Auskunft erteilt unser Verlehrg⸗ üro.
Altona, den 11. Januar 1923.
Reichs bahndirektion namens der Verbande verwaltungen.
115201] Reichsbahngütertarif, Seft C II ¶ Ausenahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 wird der Ausnahmetarif 24 jür Haus. und Straßenkebricht auf Abtrittsdünger (Fäkalien) und Schlamm aus Kläranlagen ausgedehnt. Die neue Fassung enthält der nächste Tarifanzeiger
Außerdem geben Auskunft die beteiligten Füterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier., Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Januar 1923.
Reiche bahndire tion.
(115593 Reichsbahngütertarif, Heft C IVD.
Mit Gültigkeit vom 25. Januar 19233 werden die im Uebergangsverkehr mit den Stationen der Ilmebahn zu erhebenden Zuschlagsftachten erhöht. Die Gebühren ätze werden im Tarifanzeiger bekannt- gegeben werden.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber. gehende Aenderung des 8 6 der Eisenbahn= verlehrsordnung (GBl. 1914 S. 450).
Auskunft geben auch die beteiligten Güüterabfertigungen.
Cassel, den 12. Januar 1923.
Reichs bahndire! lion.
(1165594 Mitteldeutsch⸗sũdwestdentscher Gütertarif.
Am . Februar 1923 werden im Be⸗ reich der Reiche bahndirektion Hannover
a) aufgenommen die Stationen Genzin, Harpe, Groß Garz und Groß Holzhausen,
b) geändert die Entfernungen für Arendser (Altm.) und Geestgottberg.
Erfurt, den 13. Januar 1923.
Reichs bahndirektion.
115595 Deutsch italienischer Güterverkehr über die Schweiz (uebergänge Chiasso, Pino und Iselle). Tarif vom 1. Oftober 1931. Neuaus— gabe vom 1. Februar 1923. Am J. Fee bruar 1923 wird der Tarif für die Be⸗ förderung von Gütern zwischen Stationen der itgfenischen Eisenbahnen eineryeits
Das Amtsgericht.
11) Konkur
H önigstein, Elbe. (115589 Ueber das Vermögen des Tischlers Arthur Hanzig in Hermsdorf wird heute, am 13. Januar 1923. Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Lokalrichter Prater hier. Anmeldefrist bis zum 13. Februar 19223. Wahltermin am 1. Februar 1923, Vormittags 10 uhr. Prüfungs⸗ termin am 8. März 1923, Vormittags 19 uhr. Offener Amrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 13. Februar 1923. Amtegericht König stein, den 13. Januar 1923.
Freital.
mögen des Schuhmache Eduard Seivdel i tal ⸗Pot⸗
eine den
II565S6] Aufgehoben sind: Konkurs Chem. Fabrik Neufeld Sösne, Grimma, nach Bestätigung wangsvergleichs; Konkurs Artu einhold, Grimma, mangels Kgstendeckung. mtsgericht Grimma.
Hamburx. 115587] Das Konfursverfahren über das Ver⸗
mögen der Genossenschaft in Fi
kaufs⸗, Verkaufs⸗
rungs⸗Genossenscha
Das Amtagericht. r 1 Ableitung fir Ki ifurssachen.
tionen der deutschen Reiche bahnen erseits über die Schweiz neu auß geben. Hierdurch wird der Tarif vom L. Oktober 1921 nebst Aenderungen und rgänzungen aufgehoben. ⸗ . In dem neuen Tarif sind mit geringer nahme nur Sätze für jene deuntschen Stationen enthalten, welche bisher Verkeht aufzüweisen hatten. Die Güterein teilung wurde durch die Aufnahme von frischen Fischen für den Vertehr nach Italien ergänzt. Der Zuschlag von 10 vh für die bedeckte Beförderung in Deutschland ist in die Tarife eingerechnet. Frankfurt (M.), den 12. Januar 1923. Reichs bahndirektion.
115592 Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Ortober 1921. Neuausgabe vom 1. Februar 1923.
Am J. Februar 1923 wird der Tarif für die Beförderung von Gütern zwischen Stationen der italienischen Eisenbahnen einer seits und Stationen der deutschen Reichsbahn andererseits über Brenner und Tarvis neu ausgegeben. Hierdurch wird der Tarif vom 1. Oktober 1921 samt Nachträgen und den hierzu erlassenen Ausschreiben aufgehoben. n der Cin⸗ stellung der Säße für den Schnitt (österreichische Säße) ist im neuen Tarif eine , . 6, . i n, . etreten, als nicht mehr eine Anza ö. sondern nur noch eine le Le Taxen enthalten ist. Die Frachtsätze dieser Reihen werden je nach der Kurt lage mit einer von Fall zu Fall dur Schalteranschlag bekanntgegebenen Zab vervielfacht. Der Zuschlag von 10 v. , für die bedeckte Beförderung in Deutsch. land ist in die Tarife eingerechnet und daher nicht mehr besonders zu berechnen. Die Gütereinteilung wurde durch die Aufnahme von frischen Fischen füt den Verkehr nach Italien ergänzt. In dem neuen Tarif sind mit geringer Ausnahme nur mehr Sätze für jene deutschen Stationen enthalten, ber Ver⸗ kehr aufzuweisen hatten.
München, den 11. Januar .
z
Tarifamt beim RN. B.⸗ M.,
1
Urkunde über Ausübung des vereinfachten Enteignungsver⸗
Deutscher Reichs Preußischer
7
Der Bezugspreis betrãgt mo 70 Alle Postanstalten nehmen er n, n 0 . außer Bettungsveririeten ssir Selb stabholer le Nr. 32.
. Schriftleitung Zentr. 10 gs, Geschãftsstelle Zentr. 1573.
den Postanstalten und auch die Geschãftsstelle SW. 48, Wilhelm Einzelne Nummern kosten 1260
anzeiger
taatsanzeiger.
A * 1 * 1 8
Nr. I6.
RNeichsbankgirotonto.
69 ,,
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeil f 700 Mä, einer 8 gespaltenen Einheits zeile 2 N92 ;
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Berlin, Freitag, den 19. Januar, Ahends. —
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barb
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
nr, 2c. 1b
Bekanntmachung über Einstellung der Reparationsleistun
freien Verkehr an Frankreich und Ver .
,, zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in
old.
Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohl e teilung, betreffend den Landabsatz im , , .
, a , ö. Zinsfuß der Darlehnskassen. ekanntmachungen, betreffen enehmigung zur
ö ,,, nn . Jö ekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Hypo⸗ thelen- und Wechselbank in München und . Bodencredit⸗Anstalt in Win bur J J
Aufhebung von Vereins verboten.
J Preu fen. Ernennungen und sonstige ersonal veränderungen.
fahrens. Bekanntmachung eines Nachtrags zu den Vorschriften über das Verfahren vor dem Preußischen Landesschi ĩ ö Preußischen Landesschieds gerichte.
ame e e e e e e e e e e e e m., Amtliches.
Dentsches Reich.
„Der Ministerialdirektor . D. Heilbron ist zum Mini= sterialdirektor und Leiter der Preffeabtetsung der Reichsregierung ernannt worden.
—
Der Botschaftsrat Richard Meyer ist Botschaft bei der Botschaft beim Vatikan ., 6 int Dutschtfterat
Bekanntmachung über Einstellung der Repaxationsleistungen im freien Verkehr an Frankreich und Belgien. Vom 13. Januar 1923.
Veröffentlicht in der am 17. Januar ausgegebenen Nr. 3 des RGBl. S. 38.)
Nachdem die Reichsregierung der franzõsischen und belgischen . durch gleichlautende Rien . 12. Ja⸗ mar 1935 mitgeteilt hat, daß sie infolge der Besetzung des iuhrgebiets nicht in der Lage sei, Leiftungen an Frankreich und Belgien zu bewirken, wird die Durchführung der Verträge zwischen dem Deutschen Reiche und Frankreich vom 15. Mär; und 3. Juni 1923 über die Aus führung der im Friedens⸗ vertrag übernommenen Sachleistungen gegenüber Frankreich und der Bestimmungen der Vereinbarung zwischen der deutschen
lierung und der Reparationskommission vom 2. Juni 1922 RGBl. M S. 25) im Verhältnis zu Belgien vom 12. Ja— nuar 1923 ab bis auf weiteres eingestellt.
Berlin, den 13. Januar 1923.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.
Bekanntmachung
zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. I361).
. Das Goldzollaufgeld beträg! vom 24. bis einschließlich Januar 1923 2223900 (Gweihundertzweiundzwanzigtausend⸗ neunhundert) v́h. Berlin, den 18. Januar 1923. Der Reichsminister der Finanzen. V.: Zapf.
Bekanntmachung, betreffend Landabsatz im Ruhrgebiet.
Vom 18. Januar 1923.
9 Auf Grund der Sg 1, 2, 4 und 6 der Verordnung des Hundegrats über Re elung des Verkehrs mit Kohle vom . Jebruar 1917 (RGBl. S. 167) in Verbindung mit §§ 1 a der Bekannimachung des Siellvertreters des Peichs⸗
ers über die Besteslsung eines Reichs kommissars für bie
einschließzlich des Portos abgegeben.
Ve röffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommi für die Kohlenverteilung vom B. Januar 1h 6 bestimme ich hiermit folgendes. ö * (Gol. S. igi)
L.
Soweit Hausbrandlandabsatzscheine nach dem gũlti Nuster nicht mehr vorhanden 15 sind . auf . . r stände der Dausbrandversorgungsbezirke berechtigt, im Rahmen des noch vorhandenen Restes des ihnen zugewiesenen e fe e n . verteilt auf die Monate bis einschließlich Avril, Hausbrandsandabjatz⸗ scheine für ihren Bereich selbständig auszustellen. Die au egebenen ,, . auch bei behelfsmäßiger Herstellung nach Einteilung .. p * den bisher gültigen Dausbrandlandabsatzscheinen mõglichst
36
Im übrigen bleibt meine Bekanntmachung über den 8 bon, Kohlen im Gebiete der Amtlichen Le fun fel. e e. kohle in Essen vom 4 Mai 1921 in der Fassung vom 24. Seytember 1921 unberührt. Soweit jedoch in dieser Befannt machung Befugnisse der Amtlichen Verteilungestelle für Ruhrkohle in Essen festgelegt . . diese Befugnisse vorlãufig durch mich sebst wahr⸗
Berlin, den 18. Januar 1923. Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. J. V.: Keil. j ö
Bekanntmachung. Der . der . beträgt von heute
ab bis auf weiteres allgemein für Vorzugsdarlehen 121, für Darlehen gegen Verpfändung festnerzins licher k.
einschließlich der un verzinslichen Schatzanweisungen 13 v und
für Darlehen gegen Verpfändung von Aktien u sowi von Waren 14 vH. f 9 nd dergl. sowie
Berlin, den 18. Januar 1923. Hauptverwaltung der Darlehnskassen. Havenstein. v. Grimm.
——— —
Bekanntmachung.
Auf Grund des 3 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1929. RGBl. S. 491 ff.) ö die Her⸗ stellung folgender Mischungen genehmigt worden:
1. Durch Erlaß vom 8. Dezember 1922 — J. Nr. IV / 3 M. 723 —: Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Futterkalk Marke . Salozol“ (gesch. Warenzeichen). Handelsũbliche Bezeichnung der Gemengteile: Staubfein gemahlener, reiner kohlensaurer Kalk, hosphorsaur er Futterkalk ( Dikalziumphosphath, ö. ; h . 6 ame des Herstelletß: Firma S. Selz E Co., G. m. b. H., in Stuttgart, Sickstraße 3. d. 2. Durch Erlaß vom 3. Dejember 1922 — J.⸗Nr. IV!/3 M. 732 — Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk Marke Ossana„ Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphah, Fenchelpulver,
ochsalʒ. Name des Herstellers: Firma L. Grimm G Co. in Blankenburg a. H. 3. Durch Erlaß vom 19. Dezember 1922 — J. Nr. IV / 3 M. 753 —: Bezeichnung: Gewürzter Futterkall ! (enthält 23 o phosphor⸗ sauren Kalk). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk, . phosphorsaurer Kalk. enchelpulver,
ochsalz. Name des Herstellers: Firma Paul Meyer in Ludwigshafen a. Rh. 4. Durch Erlaß vom 23. Dezember 1922 — J. Nr. V3 M. 785 -:
Q. Pöhlmann's gewürzter Futterkalk, Marke. P. K (enthält 10 9 pheosphorsauren und S835 9, ö kohlensauren Futterkalk). ö Handelsübliche Beze ichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Futterkalk, ö Futterkalk,
Bezeichnung:
enchel, ochsalz.
b. Pöhlmann's gewürzter kohlensaurer Futterkalk Marte K* Dandelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner, staubsein gemahlener, kohlensaurer Kalt, Fenchel,
Kochsalz. ,,,, Firma Peter Pöhlmann in Mannhein— Berlin, den 16. Januar 19233.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwi t.
J. f Dr. Niklaa. ,
Bezeichnung:
— —
Ko lenverteilung vom 28. Februar 1917 (RGBl. S. 193) und mit der Verordnung des . über die
— —— —— .
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 3 2 Abs. 2 der Verordn ũ isch⸗ . vom S8. April 1920 (RGBI. S. 491 ing . ö. y. folgender Mischfutterarten genehmigt
1. Durch Erlaß vom 23. November 1922 — J⸗Nr. M /3 M. 712 —: Bezeichnung. . Schwein emastfutter?. Nährstoffgehalt: 1 151 uο Wasser, 492 0j0 Rohfett, ö. oo ö HT oi Stickstoff freie Extraktstoffe, 33 do ng, . ö . 3, 2h 6/0 — sche darin 1,78 0 . Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: ö Veizenkleie, Maisfuttermehl, . 8 osphorsaurer Futterkalt Name des Herstellergs Chemische i in Krumbach (Schwaben). , , , d.
2. Durch Erlaß vom 13 Dezember 19222 — J. 1V. — Bezeichnung: Kraftfustermehl *. K Nährstoffgehalt: 11 568 o Waffer,
33,34 060 Protein, 3,37 0so Fett, ckstofffreie Extraktstoffe, 449 co Rohfaser, 36
. ö oo Asche. Dandelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: . Getreide keime, Entfettetes Sohabohnenmehl, han ies dere e r ne, ame erstellers: i — h. H. i gel e,, erliner Kraftmehlgesellschaft m. b. H. in 3. Durch Erlaß vom 19. Dezember 1922 — Nr. N / z M. — : Bezeichnung: Hafer e k Nährstoffgehalt: Z. 54 oy Wasser, 12, 81 og ö 896 oo Fett, H3 Jo Stickstofffreie Extraktfto fe, 14 h r n. 9 stoff ; „45 S, Gesamtmineralstoffe. Handelsũbliche Bez chnumj der , , Weizennachmehl, Roggennach mehl, a, . . e erstellers: Firma Schulz * in Bi Bahnhofstraßeẽ 465 11 ? . Berlin, den 16. Januar 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirt J. A. Dr. Rit fas. ö
Bekanntmachung,
betreffend Aus gabe von Schuldverschreibun gen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hypotheken- und We selbank in München wurde die HFenehmigung erteilt, ö der gesetzlichen und satzungsmäßigen Üümlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 106 005 4 eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: ; 135 Millionen Mark 4prozentige, verlosbare, jedoch in den ersten zehn Jahren vom Ausstellungstage an seitens der Bank nicht rückzahlbare kom munale Schuldverschreibungen. München, den 12. Januar 1923. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe.
; Dr. von Meinel.
—
Bet anntmachung,
betreffend Ausgabe von Sch uldverschreibungen auf den Inhaber. ;
Der Banerischen Bodencredit-Anstalt in Würz— g wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der eseg lichen und atzungsmãßigen Umlaufsgrenze nachstehende, 36 den In⸗ ,. . . Stücke zu 106 0009, 50 000, 20 000 und : eingeteilte kommunale Schuld ᷣ in den Verkehr zu bringen: , 30 Millionen Mark 5 prozentige, seitens des Inhabers unkündbare, seilens der Gesellschaft vom Ausgabetage an binnen sé Jahren im Wege der Kündigung, Verlosung ober des frei⸗ händigen Rückkaufs tilgbare, jedoch bis jum Jahre 1932 un⸗ verlosbare und unkündbare kommunale Schuldverschreibungen (Folge 1). München, den 15. Januar 193. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. Dr. von Mernel.