1923 / 16 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Jan 1923 18:00:01 GMT) scan diff

* 0 Wo 4 Gemeindederwaltung sind aber beide Staatszwecke, und wenn ich auch Gemeinden die neuzeitliche Verfassung geben wird. Die Steinsche J wir aufs energischste die reaktionäre Aenderung des Staatzralc . ö. ö . . 1 . . mit allen denen einig bin, die jede unnötige Staatsaufsicht ablehnen, Reform vom Jahre 1808 hat zur Wiedergeburt des preußischen i, nner die Aufhebung der Gutsbezirke dem Reichsrat über 83 e ri , ö. , . e gn, und se isherigen Namen er dre se den, fũübtt den 3 I. e . zu Schwynt 6 ; 36 die jeden Eingriff des Staates auf ein Mindestmaß beschränken Staats beigetragen. Ich bin nicht unbescheiden genug, um den beiden 5 Stein wollt ö. wird aufgefordert, sich spãtestens Bre Surg (Sanel), den 14. De, erstrectt R * reis Oletztb, . Gustar Uutt er uf orderung, n wollen, so muß ich doch an dieser Stelle mit aller Entschiedenheit vorliegenden Entwürfen dieselbe hohe Zweckbeslimmung zuzuweisen. gem cee eie gage er n ge . * auf a mber zember 1X2. . 66 Le 1 . ö! * * ie, ** ö des ?. e, n,, e, ., betonen, daß es für den Staat in der Gegenwart unmöglich ist, sich Das aber, meine Damen und Heren, darf ich wohl hoffen, daß die , überwinden. Diese Gedanken müssen uns un ͤ 1 eg; . Das Amtegericht. dals / 2) X 2. 15 22. namens Koslowski Familiennamen Cotrns, den 13. Januar 1923.

unter; 115795 3) Maglowski, Felix. Birgmann in Sebuleit. Der Gerichtsschreiber des Landgerichts

der Gemeindeverwaltung gegenüber derjenigen Einwirkung zu ent. Vorlagen, wenn sie Gesetzeskraft erlangt haben werden, zu einem eute wieder leiten. Leider hatte man statt dessen durch das pluw. Llufgebotètermin zu melden / widrigenfalls 5 r äußern, die erforderlich ist, um die Einhaltung des gemeinsamen ganz bescheidenen Teile dazu beitragen werden, eine Gesundung der . er, , , denn . ge nebel ,,, erfolgen wird. An 35669 FTormer Karl Grzybews* a. = fei wem n. Berlin. 6. Januar 1925. (115812 Oeffentliche Zustellung. Abg. Katz: Das bedeutet, daß die kommunistische ll dami ͤ f bei⸗ enn e ne n n, nne, de . Caen der Beten. le, welch. Aushunft über eben oder führt. nunmehr den in semben e, ib den Namen Der Justizminister. Sachen der Ehefrau des Seefteuer- Zwecks zu sichern. l bg. ; ö z 2 n Ze en des Staats und damit auch eine Gesundung des Staats her 1 gung der Bevölkerung an den Aufgaben der Selbstverwalt Alle⸗ des Verschollenen u erreil Griebert. g erstreckt sich Mashofer Die Ermãch igung erstreckt Veröffentlicht: In Da * der ö Bürgermeister nicht bestätigt werden) Gestatten Sie mir, zur Be. zusühren, damit aus dem heute geknechteten und unterdrückten Preußen, namentlich ihrer kulkurellen Aufgaben. Das allgemeine glei 23 ergeht die am m. enen, ie Eh und die minders sich auch auf Frau und Marggrabowa, Amtsgericht. 4 36. De rer g d mn . * gründung dieser Auffassung einige Stellen aus den Ausführungen zu aus dem geknechteten und unterdrückten Deutschland ein freies und Wahlrecht hat den . Hlutaeborstermine dem Gericht Anzeige Kinder. Xn . r . 1922, 2. (115805 3 ke boten h igt gie m em fe ür Dm J en ha . 1 ; ö . ö ö ö . u machen. In der Aufgebotssache des Fräuleins Bresgen und Dr. Wilhelmy /in Köln⸗

verlesen, die ich mir im Staatsrat zu machen erlaubte. glückliches Reich entsteht. (Bravo! Zurufe bei den Komm.) gesez und hat einige Aus en 1 n bewährt. . wollten die Kommunaglpolititer des Scharndorf. den 11. Januar 1923. I115796 He S. Brandt von Lindan in Dess an“ ver⸗ Mülbeim, gegen ihren

Wir leben in einer Zeit der schwersten Bedrängnis von außen und Abg. Hi ): Wi i ü 1 ĩ ; 3 ch a. h bg Für sch (Soß): Vir werden die Entwürfe sehr org Zentrums das ganze Reformwerk gemeinsam behandeln. Dem Das Amtsgericht. Der Lokomotivführer Johann Urbaniak treten durch die Rechtsanwälte ustizrat Seestenermann Peter Zange, früher in

innen. Die Divergenzen und Meinungen in politischer und wirt, fältig prüfen müssen, um so mehr, als sie in der bürgerlichen ̃ ̃ ; t und der Staats r ; ĩ -. schaftlicher Be . mußten zu * Auflõsun . s Staates 1. e„säamenkttich in der Rechtspresse, in allgemeinen ö. sehr 9. 3 , Fe , 33. ze n he f Noth har dt. Dil srichter u Essen, säbrt nunmett ven Familien. fe (Grlgß vem Dr. Mscker. und Hurwiß in Köln Mälbeim, etzt anbekännten Aufent. . w endung de (Göimnteen ea Aufnahme gefunden haßen und in einem AÄrtikei G, damit akg ; w , , , namen Urbinger. Die Aenderung er⸗ **, fi I 5am) keagstellerin, hat das z halts, wegen Gheschejrüng, ladet. die führen, wenn die ungehemmte Entwicklung des kommunalen E*hhn, ̃ . ; ĩ Oberpräsidenten und den Protest des Stgatsraks gegen die streckt sich i ; 4 é ö5tosze X KG für Re 28 6 ir mündlichen ; ! es früheren Ministers Scholz dem Sozialdemokraten Severing als Kominunalisierung können wir bei der staatlichen Vernèf reckt sich auch die Ehefrau und die 32 itten für Recht erkamrt in den Beklagten zur mündlichen Lebens in den einzelnen Zellen des Staates einen Kampf aller Minister des Innern die seltene Anerkennung zuteil wird, daß bei ö orm e e, Heng Aber wir hoffen, daß diese Reform 33 B minderjährigen Kinder. Mantel zur Atti nnn, . dlung des Rechtostreits vor die sechste gegen alle auslösen würde. Dem Staat müssen daher diejenigen 9. Vn, n. . . ö von . eg 2 . wird. Für die e n, . en müssen Sicherun. 4 n 8 Amtegeri ssen., den 6. Januar 1923. e n e n, en y , . An gericht in Kaln aur Rechte vorbehalten bleiben, die erforderlich sind, um die Geha ltunn -, . r chsitigung, gefunden, hatten. ucht und gefünden werden. Die Beamtengehaltszuschüffe i a. 565 . des Staatsganzen, die einheitliche Ausführung der Reichs- und . . '. 2 y 3 e , , . r,. 26 . 6. hach e g der Selis tun , , . 6 He rng . . Landesgesetze und die Durchführung der vom Landtag gebilligten seines Bestehens nicht fortgebildet, sondern teilweise rückwärts , , ae 22 e er affen nruß 69 e, ü tem Min Justizminister die Ermächtigung zur Fih. und Ki l 2. ö 115806 Politik des Staatsministeriums zu sichern. evidiert worden, und wir haben uns speziell in den fünssiger auf ein Minimum befchräntt werden, bel Aufkragsangel! . in n, , ,. rung eines anderen Jamiienn amen ertsilt: 2. Der vom unterzeichn ; ; . . Fahren sehrg weil von dem Sieinschsä. Zrunsutz der Be eitzzung Paldein hein mmm e nicht abschaffen können. Wie died genn Wöhr se. De Sahlene se mdoll, Bergman in . in 22. Jun il ausgeltefffe CErbsch Damit glaube ich, das Verhältnis der Gemeinden zum Staat der ewigen Vormundschaft entfernt. Vielfach ist an die Stellt den ; a,. e,. ie Ein. nannsweiler, O- A. Schoryvorf, geborene, Herne Auguststraße j b ͤ üur 3 gene , Weimar e, , 3 ö. 8 gemeindungsfrage in Zutunft zu regeln sein wird, daz bedarsén it unbefanntem MMlufen fart t. ö ren s om * . 685 an der am 6. April 1505 in Tiddisst ver. . 1 imrissen zu haben. Vertrauens zum Volke Mißtrauen getreten. . Minister Seve⸗ if e, , , . uuletzz mit u Ehlüsäusenthait in 27. August 1896 zu Groß Olschau, / Kreis fiorb . e. Gerichtsschreiber des Landgerichts. ; allergründlichsten Prüfung im. Ausschuß, auch mit Rüchsicht an ka abwesende Wijhelmine Friedrit R ö storbenen Ehefrau des Ackermanns Feinrich rr, ,,, . Nun noch ein Wort zu der Modernisierung der Verwaltung. xing hat dem Verfasser des ersten Entwurfs, dem früheren Minister 9. em dere Her Redner berbreitet sich dant l. n Umerika a ishelmine Friedrike eidenburg. führt den Namen (Sab⸗ 9 Die Ermãchti Schulze, Dorothee geb. Garche, i I i5s 13] Oeffentliche Zustellung Die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung, der industrielle Aufschwung , 3 i ö n ,,,, 5. . Frage, ob I reer ne ler gr s ng ehe, agi st alder a st oer. e lin ge n, ; ö . . ä. e em dnn. ,. 6 * ch auf kraftlos erfsärt. * Der Wilhelm Der an gn g mn 1 unseres Staates hat den Gemeinden Aufgaben von derartigem Umfang sich die Grundgedanken des Drewsschen Entwurfs zn eigen emacht erhebt u. a. die Forderung, daß die Stadtvererdnetenversammlungen cwordert, sich spöfestens in dem auf tober 1922, 4 . u 6 22 ö 5 3 2: keyisor, in Nainz, Proje ßhevollmãchtigter⸗ und von einer solchen Mannigfaltigkeit gebracht, daß die bisherige hätte. Die Knterschiede fwischen beiden Enhwoerfen e . n nnbedingt e stark sein niüssen, um eine zwecke ntsprechende Besetum bernergtag, den 13. Seytember b) Idjock, Paul, Be 2 ö jn! leerer h idangpalt Justhirat *r. Sch starre Verwaltungs form sich zur Lösung aller hefer Aufgaben als lt. ungunsten des ,, aus. (Vizepräsident Dr. v. en mn 8 . ö . ö 2 ,,. . . e, Vorlag 1923, Nachmjttags 5 Uhr, vor dem Ren tee 9 geboren amen, 9 . . . 6 ; , 9. , . . iese un⸗ . 1 6 n. . = 2 u machen in, Vol utigen Um— j j r ö , ; * . z 5 ? Fhristine geb. Bach, unbekann geeignet erwiesen hat. Eine größere Beweglichkeit und Anpassungs⸗ Wr g. ,, gh , , . 2 ständen davon erwarten darf. (Beifall im Zentrum.) . ,. k fi; . 2 6, , R 5 : ain Groß Tauersee, ; 22 is und Aufenthalts orts, früher in Mainz, fähigkeit an die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Gemeinden muß darum und Freu ßen völlig niedergebrochen sind., soli' das ss wichtige *ulbFg Mere r. Magdeburg (D. Nat) wirft zunächst einen orserflärnpig, erfolgen. wird. An alle, mächtigung erstreckt ih! au auf ez z . aide nbut; . Gi eli, Gurt. Buchi ang in lle auf, Yrund er o83 636 gegeben sein. Die Entwürfe wollen dem durch eine leichtere Dezen⸗ Problem der Durchführung der De mokratisierung gelöst werben. Pickbli auf die Entwicklung der deuts chen unde her peu ßi chen reich Augkunft über Leben oder Tod der und Kinder. (Erlaß v ö Ok ee. . n 363 n e, 6 dun , . ĩ J ch 5 * hörn ner . j e . GBemeindeverfassungen und geht dann näher auf die Grundzi scholl erteil ö ͤ ; 2. to eboren am 20. April 1894 in Groß ist der l De. mit dem Antrage., die jwijchen den Parteien tralisation, besonders in den größeren Gemeinden Rechnung tragen. ö i Tenn k ö e der Sthdteorbnn ng don liz und bir irn de. See, en,, Felderer, en. . 9 n, . n. are ereie d idenbig. B. Gies kat. ae tas ist der zi. De. nr gen , n n . De j 9 ; ö J ͤ ingen amn en, * . ; ] 4. z 80 ĩ Karl, Bergmsnn in Herne, il, i Soldi elt, Den Arbeits⸗ und Verwaltungzaus schüssen sollen größere Rechte ein˖ eine ,, achlicher Hen eh ng. Hier steht dor allen. Perwaltungsreform ein, wozu auch der Gedanke der hvenamtlichen lernin dem Gericht Anzeige zu machen. Robnftraße 7, geboren . en Jin f 25 W 3, ö ) . mtsgericht Swen, . ang . n. 36 ee. . geräumt und darüber hinaus die Möglichkeit geschaffen werden, örtliche als Hindernis das bis heute noch nicht ausgehobene Polizei- Betätigung 9. der selbständi en Kulturarbeit der Gemeinden g Schorndorf, den 11. Januar 1923. in Kukufßwalde, Kreie 8 elsburg, führt Tauersee, Kreis Reidenburg, führen ben den 22 Dezem Dezember 1922. . 7 3. ö ; 6 18d Verwaltungebezirke mit besonderen örtlichen Verwaltungsorganen ein. verwaltungsgesetz von 1869 entgegen. Will die i,, einen rn Der neue Entwurf stelle mit vo lem Recht als Grundprinih Das Amtsgerscht. den. Namen „Sternefels “. Bie Er. Ramen Eiller⸗ i Ermächtigung er- (115804 n, an ,, De 6 = Entwurf zur Jufhebung desselben dem Hanztag unterbreiten? die Erhaltung und Förderung der Selbstverwaltung auf. ohne doch Noth hardt, Hilfsrichter. mãchti gung erftreckt sich uch auf Frau streckt sich ., gung , , n, . igen Gleichmache rei zu verfallen. Da der Staat d J act. sich auch u zie CGhesrguen und det die Bell 3 en Ge. unz, Kinder. [Erlaß vosn 13. Oktober Kinder. (Erlaß Kb 53! Dezember 1922, G 6. handlung des

zurichten. Freilich nützt die beste Verwaltung nichts, wenn ihr nicht J. z ö der z ; . ö ö ukunft soll nach der Vorlage die Wahrnehmung der . Doll ige ; lan ta . ur Ausführung der ihr obliegenden Aufgaben die notwendigen Mittel zutfhhän Rinnftz Sen 5 meinden übergeordnet sei, könne völlige Auf ü ; ö ö hen Polizei nicht zu den Selbstverwaltungsaufgaben gehören. erg . ge Autenomie nicht gewähn II5792] Aufgebot. 1922, II 4 47425 2 XI 3722. l 22.) X 2. Zivil in; ur Verfügung stehen. Ich unterschreibe deshalb durchaus die Be- Wir werden diesen Standpunkt r,, . ke if ern. werden sei es untunlich, eine Menge kleiner Republiken zu shaffen Der Rechnungsrat Friedrich Kolbe in ö Jwitzkli, d n, lll temeiste . . ie Bergmann in ; . Delr . merkungen in der Entschließung des Staatsrats, die zum Ausdruck muß in den Händen des Staates bleiben, aber die Wohlfahrtss, Durch die Einführung des allgemesnen Wahlrechts sei die Politsst. Stelv als Testamentsvollstre cker der Wiwe in Herne, Auguüftastraße ssg geboren am Herne. Hiberniastkaße 456. geb ̃ 3. a. in : . . ; ö . ö. ; rung der Wahl undermeidlich und die Politisierung de . h * . ö . n n aße 49, geboren am teis snitz 9 Uhr, it der Aufforderung, einen b daß die Neugestal G Bau, Gesundheitspolizei usw. können ohne Bedenken den Kom n , ü. rung der Ver. Wilhelmine Schlawin, geb. Dom August 18795 in Iwangsbruch, Kreis 3). Set sSber ! 3 . ringen, daß die eugest altung der emeindeverfassungsgesetze bis munen überwiesen werden. Schon 1576 hat das Preußische Abge- walkungen selbst eine imminente Gefahr geworden. Die Versuge Diel, kat beantragt, ken ver g fenhn Kuh ß⸗ ahi ben Nard n, 3 1 hee. ann ö Wasienen, Kreis n gien in ; dei dem, gedachten Gerichte zugelassenen zur Bedeutungslosigkeit entwertet wird, wenn nicht die finanzielle orknetenhaus und Herr Miquel diesen Stanhpunft eingenommen hier oder da Kommunaglisierungen zu betreiben, würden dadurch ver Schmied Franz Albert Frie brich chlare im Grmẽchtigung erssreckt Ach vuch . Frau Die . en en ö. , . eit gene e din, 2. . . Bewegungsfreiheit der Gemeinden innerhalb der dort angegebenen und das Abgeordnetenhaus hat auch entsprechende Beschlüsse vielfältigt werden. Die ungeheuren Schwierigkeiten des wirtschaft eb. am 2. Dezember 1863 in /Stolp j. und Kinder. (Erlaß vom 13. Oktober Frau und Kinde (Erlaß vom 2 De Kiriibaba am F. September 1916 vermißt der Klage bekanntgemacht Grenzen sichergestellt wird.“ (Sehr richtig 9 Die Staatsregierung efaßt, die leider nicht Gesetz geworden sind. Will die Regierung lichen Lebens machten größere Beweglichkeit des städtischen Ver, Hemmern, zuletzt wohnhaft ebenda. von 1922, 111 746/22) Ra. 48/22. zember 1922, 11H Sl /a2.) Rea. 27sez. wird, fur r erklart, Alis Zeitpunkt des Malz, den 11 Januar 1923. wird deshalb bemüht sein, den Gemeinden dieseni ĩ ; te hinter 1876 zurückbleiben? Nach der Vorlage ist sie nicht waltungsapparates zur Notwendigkeit; aber städtische Unter; dort nach Woodland in Cahjförnien (Nord,, S Kowalewich, AÄnson, Bergmann in DOtters li, Osto * ĩ er i5l , ,. 8 j i „den Gemeinden diejenigen Mittel sicher . . 2 : nehmu dürften Lon der G h t sedial . . 3 ö. . „Bergmann in Herne, T t. der 15. September 1916. Der Gerichtsschreiber des Landgerichts. ustellen, die sie zur Färderung ihrer Aufgaben bedürfen, in der Er. Snmal damit einverstanden, daß die Städte ih Stadtte ile und mungen dürften von der Hesetzgebung nicht ledigli unter dem zmerika auggemwan dert, f, tot zu erklären. Herne. Sbamrockstraß 55 geboren am Schillerstraße 16. geboren am I3. Februar tenberge,. Bez. Potsdam, den Fffff r zustellen, ð g gaben bedürfen, in der Er. Straßen selbst benchnen-n (Geühaftes Hört, hört!, links Im Gesichtspunkt der Konkurrenzfähigkeit, des Erwerbs zu fiskkalssthe Der bezeichnet? Verschöllene wird auf. s Juni sös3 in Bren p. Kreis Fraustazt, sr nmltgnoh ken, Kreis Angerburg, 12 Januar 18935 16814 Heffentliche Zustel ung, kenntnis, daß der Staatskörper nur dann gesund werden und bleiben Punkte der Staatsaufsicht bleibt die Vorlage auch nach dem; Zeugnis Zwecken, begünstigt werden. Damit würden sich die Stadtver wal ferdert, sich vätestens in dem auf den führt den Namen „Sschmidberg“. Die führt den Namn Stifried / Di; Das Amtsgericht. . 9 Sachen Huber, Rosina geb. Daser, kann, wenn seine Zellen gesund sind und gefund bleiben. des Herrn Scholz segar hinter dem zurück, was schon früher tungen auf das e, . Gebiet der Spekulation begeben. Fern gn s 1923, Vormittags 19 uhr, Ermächtigung erstreckts sich auch auf Frau Ermächtigung erssreckt sich auch auf Frau in Traunstein, Klägerin, vertreten durch ; bürgerliche Kommunalpolitiker für selbstwerftändlich erklärt haben. edem Kommunalisierungsversuch werden wir energischsten Wider⸗ vor dem unterzeichneten Gericht, Zi und Kinder. h 28. ̃ Rechtsanwalt Karl Jacoby in Ich habe, meine sehr verehrten D d trgerliche p n zeichne Zimmer Kinder. (Erlaß vom Oktober und Kinder. (Ckiaß bom 15. Okiober ; mein Srebrten Damen und Herren das darf Die Sogialisten hab erth mn far. nicht nur Forderungen gestelit, fand entgegensetzen. Wir haben nur 1 gewerblicher Ger Ar. 2. anberaumten Aufgebotstermin zu 1532, Li L d 4839 z27 BX 742. 1922, 11Ld 47658 353 Xa. 60/22. een nb ge, me,, ener, ien, ich zum Schluß bemerken, wiederholt betont, daß die Städteordnung sendern auch für Einnahmen gesorgt. Uebrigens hatten wir hier betriebe. Von einer Kommunglifierung würde also nur der selb. melzen, widrigenfalls die Todes rklärung f. Zacharzewski, Wi belm, Bergmann 2) 1. Jablonskf, Stanislaus, Heizer in e nchen, He gen lite, m, a. und die Landgemeindeordnung der erste Schritt auf dem Wege der nie eine sozialistische Mehrheit. Und ist es denn unter der ständige Mittelstand betroffen. Die sen aber will die e cherer fn Tiolgen wird. „Mn, alle, welche Auskunff in Herne, obere Kolbnieffr. 20. geboren Herne, Kaiser Wilhelm Straße Nr. 22. maier, zurzeit un bekannten Aufenghalts Be⸗ kommunalen Verwaltungsreform sein sollen. Ich bin mir darüber Et en bürgerlichen Mehrheit besser geworden? (Sehr gut! bei den gerade schützen. Finanzielle Selbständigleit ist die unerläßlich iber deben oder Tod des Verschollenen zu am 6. Januar 18359 in Powiersen. Kreis geboren am 7. Mal is?? ju Gembiß. ; lagten icht ger treten 2 a klar, daß weiten Kreisen dieser Schritt nicht wenn bt. W ozialdemolraten) Das Bestatigungs recht der Magistrats mitglieder dundlage aller Selbstverwaltung. Die Gemeinden müssen des. ztteilzn vermögen, ergeht die Aufforderung, Neidenburg. führt den Némen „Jarfen“ Rreis Mogilno, 2. Jablonski, Wilhelin, ibten E ladet die Klägerin den Byklagten unter en. , el. ; icht weit genug gebt, Wenn ann polttisch mißbraucht werden, deshalb lehnen wir es grund. halk größere Steueranteile, und zwar nicht erst verspätet, zuge⸗ Kätestens zin Aufgebgtetermin dem Ge. Die Ermächtigung ensfreckt sis auch auf Vermessungstechn ker, zu Herne, Kaiser⸗ Biederbolung dez Antra der ihm mit man aber beräcksichtigt, daß die Vorlagen nicht nur die verschiedenen fatlich abs Gch we, nahm, der Landtag einen Antrag an, wiesen bekommen, zumal ihnen immer mehr Aufgaben auf richt Anzeige zu machen. Frau und Kinder, (Erlaß vom 2 De Wilhelm⸗Straße . zeboren am ? e, ; der lage am 20. Nan mber 1821 zu. . worden sind. Die übermäßige en hig , het der Stoly, den 10. Januar 1923. zember 1922, 1114 E232) Xa. 22s22. ember 1898 zu Klondau, Kreis Witkowo, B. G.-⸗B. Eb . tagtperezdneten gibt es schon; ich kenne sie aus Magdeburg. K. Das Amtsgericht. g) Piskol, Heinrißz. Bäcker in Herne, z. Jabiongki. Sdrig, unverehesicht, ben . e dechtgerelt, ne ; s Rechtsstreits vor kammer des Land

Ressorts des Preußischen Staatsministeriums passieren mußten, ehe n,. Ge n . .

sie ibre jetzige Gestalt bekamen, sondern daß auch die berufenen Ver⸗= 8 te Vuglifilatign eines Magistratsmitglieds bestehen. Das eng ] .

ö ; h ö ; eich kann heute die finanziellen Behürfnisse der Gemeinden nicht, ist bedenklich, den Landtag bei Eingemeindungen çuszuschalte Mont⸗ Cenis Straße P. geboren am 4 Mär ne, Kaiser⸗Wi Straße 22. lichen Verhandlung =

e,, , der Stãdte und Landgemeinden darauf drängten, daß ihre mehr voll be riedigen. ö hat selbst 5 . wein Juschlags pecht zu denn die Beteiligten lassen fich oft nicht gerade von Richichten 9 Illo i Aufgebot. 16 in 3 é 6 Kreuzburg a. * 5 ö i ne rg 2 pie o. Ziviltgmmęgt, des Landderichts (i aui Mittwoch, dr 21. Märs 1923. Wäünsche Berücksichtigung fänden, dann wird man, glaube ich, den! Steuer! Tönt enn wir n Gemeinden nicht wieder einräumen. die Allgemeinheit leiten. Der Redner bekmpft die Sucht naß Der Altsitzer Auguft Säbner in itte führt den amen .Kolners“ (Erleß 1000, führen deß Namen „Bionstedt“,. in Berlin SW. „Ml, Hallesches fer Vormittags 8 ihr, Sitzung saal 81/1. ĩ 2. erstreckt sich auch auf 29/öl, auf den . April 1923. Vor.“ mit der Auffordérung, einen bei diesem

anerkennen müssen, daß die Vorlagen trotz aller Schwierig. Wohl aber müssen wir bie Verwaltun ernsthaft vereinfachen und Umbenennung der Straßen. Er wünscht, die Magistrats. und die . O. und Frau Arbeiter Anna Tiede. vom 2. Dejember 25. II d Sd /z3; Düe Grmächtigun ; . ; iten, di . ö. ; . verbilligen. I. Stadtverordneten n das gleiche Beschluß. Bürgermeisteiederfaffsung nebeneingnder bestehen zu laffen ker e . ew. Piber, wnegsricbe, Tn gänge ö . die ire, , , , und mittags, 19 ihr, mit der Au sorderung Herichte zuhelasenen Nechtganwalt als keiten, die zu überwinden waren, einen annehmbaren Inhalt be- , J ] 9 ð ĩ ö bevollmächtigt bestell 3 halten haben Das soll nicht hei daß ich ; recht haben wie die Reichstags⸗ und Landtagsabgeordneten, denn von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Verquickung nehme da; a. H vertreten durch Rechtsanwalt Hiß. h) Karolgjak, Menzel. Anstreicher in dessen min derjäh igen Kinder. Der Gen einen bei den gedachten Gerichte zuge— Prozeß evollmächtigten zu bestellen. Zum , die Vorlagen als wir müssen ihr Vergntwortüingsgefühl stärken. Nach der Vor. denktar Ungünstigfte aus beiden. Die Be irksamtzein teilung lehm bach in Bergen auf Rügen, Häben bean, Herne, won Waldbasfen straße 3I5, geboren nannte ju ' sitprt ben! Vörnamen laffenent Ankeelt zu bestfllen. Zum Zhrette Sitzecke der öffentlichen Zustellung mind aller Weisheit letzten Schluß betrachte. In einem Zeitpunkt, lage aber kann der Magistrat eden ihrer Beschlüsse durchkreuzen. der Redner ab, weil sie neue Veamtenstellen schaffe. Er fragt den tragt, die verschollene Maygarethe Anna am J. September 1565 in Kotschin. Kreis Friedrich. (6 laß vom 28. Oktober der öffenzlichen Zustellung wird. dieser n, . 6 85 un ,, n,. wo unser Lan; getefigter dasteht, wo er nahlkch n, den, F, dem g, er , ,, e , . Der er nice be , nl ee hte das Staatsganze Schaden erleidet, den Gliedern größte Bewegungs. Magistrate find ein Rest des Obrigkeitsstaates, den wir beseitigen und verlangt schleunigst Neuwahlen, weil die Zusammensetzung der Stralsund, für tot zu eyksären. Die be, Karlsverg““ (Grlaß vom 23. Sftober ]. Sadowski, August. Bergmann in 20. R. M7 / 22. ? ee, , ren,. 8 freien 3 J ; Here Nugget wollen. Schon in den Gemeinden als Urzellen des Staates müssen eme indevertretungen nicht mehr der Stimmung der Wähler ent zeichnete Verschollene wird aufgefordert, 1922 1f * 49372) Xa. 81/22. Herne, Düngelstfaße 30, geboren am Bersin, den B. Januar 1925. (I15815] Oeffentliche Zustellung. reibheit emzuraumen, fann eine weitere Ausgestaltung der Gesetze die demokratischen Prinzipien zum Durchbruch kommen. Wir be. spreche. sich svätestens in den! auf den 7. Sep- )J Szulczingki Einen Bergmann in 21. April, 1381 ju Saberan Abbau, Der Gerichtaschreiber des Landgerichts I. De Ehefrau des Stuhlmachers Hinrich erfolgen. Heute kommt es nach Aufflassung der Staatsregierung dauern deghalt auch, daß die Stadtverordneten nicht den ge-, Ag. Meyer Bülkan (Dt- Hannover): Das Wahlrecht muß tember 1923, Bormittags 11 Uhr, Herng w e ll Lebern am Kreis Nzeidenburß, führt den, Na men 115808] Oeffentliche Zustellung Kremer in. Köln. Vorgebirge aße. lediglich darauf an, die dringendsten praktischen Bedürfnisse der Ge⸗ ringsten Einfluß auf die Ernennung der Beamten haben sollen, einheitlich sein. Wir begrüßen es, daß auch die örtlichen Verhäͤlt bor dem unterzcichneten Gericht an⸗ 26. Mar 18585 in Rriewen, eis Kosten, Siedelhofer . Die Ermãchtig ung er⸗ Der Buchhalter Hand Braung 9 n Prozeßbevollmächtigter: NMechte anwalt meinden zu befriedigen, und da darf wohl in aller Bescheidenheit ge und daß die Bestimmung über die Tarife der Angestellten ge⸗ nisse berüchst htigt werden, besonders auch, daß bei uns in Hanno beraumten Aufgebotstermin zu melden, führt den Namen Framer“. Die Ermäch⸗ streckt sich auch auf Frau und Kinder. Möckern ftrahe 5. Riager Pre woll. Mühlen zu München. Gladba klagt gegen sagt werden, daß diesen Bedürfnissen di Vorlagen . strichen wurde. Auch die BVolksabstimmung fehlt leider in dem ver die Landbürgermeiftere ien nicht ohne weiteres eingeführt werden widrigenfalls ze Todeserklärung erfolgen tigung erstreckt fich auch? auf Frau und (Erlaß vom 1I4. Dezember 1922, III d nicht gter Rechtsanwalt Di. ; den Stuhlmacher Heinrig Kremer in ; den g . Lntwurf. . Lanbbürgermeisterei und Gutsbezirie werden ja im Khlen. In Hannover liegen di Henhältnisst ark n, herne, pird. welch Austnst über Kinder, (Gälaß vbm, 3. Deiember 1522, bödö / Xa. 6. Skorcjewskj, Ber in Suden de, Hahnftt , , ,. . ö

Ich hoffe zuversichtlich, meine Damen und Herren, daß der Ausschuß ein ü 3 ĩ hei ĩ ? ł 77 / 22 2. Nawrock. Pichael, B i ĩ . gehend besprochen. Zwerggemeinden können wir Rheinprovinz od der Verschollenen zu 1114 561222) X 22. , NRiawrod. Peichael, Bergmann in fsagt frau, Ad ö ö. k) Czichelski, Mmann, Bergmann in Herne,. v. d. Heyßstraße 52, geboren da— . er fen e , i ehe gärn iss 8 G.. 9. e inen Eu

Landtag in schneller Arbeit die Vorlagen verabschieden und i i ig di ĩ ͤ ü ach ; ö erteilen vernögen, t die Ausford g g schieden und damit den nicht mehr dusden, ebensowenig die Gutsbezirke. Darum müssen Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. Schluß 534 Uhr. pit fen; ö ke er g; erne, Manteuffelstraße 13. gehoren zu selbst am 21. Senstember 1898, führt den Staaten Jzianß l. G. A, Cline ika. Be. Ghbescheidung. Di Anieige machen. merika, Abhau Hohen stein. Kreis Osterode, in . mn laß flagte, auf Grund der 1567 Äbf'? Fenn ,, te m . *. Stralsund, den 19. Dezember 1822. am H. Juli 1855, fährt den Ramen 15. Dezember Ziffer 2. 1565 B. G, B. rnit den? in- . e,. . ö j . 6. .

ö ö ĩ ĩ * achtigung erstreckt X a. 95/22. ; ; . §. Frwerbs. und 2 ,, Das Amtsgericht. Muhwald!/!. Dis Ermächtigung I. 7 e wan, Friedrich, Schlosser in rage auf Ebeschesdurz und ladet die Be. 3 März Ihe, Gormittags gun

89 6 2 Aufgebote Verlust⸗ u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 2 7. Niederl q 3. erfäufe. Verpachtungen. Verdingungen ꝛc. O G fli Cr An ĩ . i. rng X. von ts an wäs ten. 1ißy)ol ö boin 29. November 1523,ů iF d 285/223 Herne,. Hißerniastkaße 58. geboren am ; h . 2 n 36 ger. G n e fern g ehe, Ce del e, n, n Tn , , eee, ,. Ii Ger ohr f. . Kom manditgesell schaften au Aftien, aktiengesellschaften 10. Verschiedene Bekanntmachungen. sund, Alie Roftocker Straße 7. bat bean⸗ I Karwatowski, Johannes, Friseur in Neidenburg, führs den Namen „Rufer“. 20szl, Säal Jog, auf den Rechtgzahwalt als Prozeßbevollmächtigten

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und Deutsche Kolonialgesellscharten. Anzeigenpreis für den Raum einer S gespaltenen Einheitszeile 700 4 ; ł 9 i Die Ermächtigunh erstreckt sich auch auf ; ; vertręfen zu lassen. 11. Privatanzeigen tragt, den, verschollenen Zimmetmann Herne, Neustraße P geboren am 8. Ma g 1ẽ1. April p23, Vormittags 10 uyr, Gladbach, den 3. Januar 1923.

Johann Christian Cart Voig, zuletzt 1895 in Neuenburg, Kreis Schwetz, fährt Frau und Kind. sErlaß vom 19. Dezember mit der Azrfforderung, fich duch einen bei . ö. q , . ãchti⸗ 1922, III 4 574s / 22.) Xa. 10322. ß ; Kamegs, Justizobersekretär. wohnhaft in Stralsund, für tot zu erklären den Namen „Kar 90 Die Ermãächti ̃ 2 6 ; diesem icht. zugelassenen Rechtzanwalt Ger fh reiben r Lee n eres.

ar, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Seschãfts telle eingegangen sein. Mc Der bezeichnete Verscholleng / wird auf⸗ 7 erstrecki sich Huch auf die Ehefrau. Herue, den als Prcheßbevoll machtigten vertreten zu liber des keioetzenn sich spätestens dem auf (Erlaß vom 29. November 1922, III 4 Das Amtsgericht. ia g II6245] Oeffentliche Justellun e September 1823. Vormittags bös; Xn. 83 li lo go] Beĩannĩmachnnyg. Elin, den 10. Januar 1923. Neischl, Anna, Fadr it arbeit

anwälte Dres. von Duhn und z in wirken, inabesond r . j j ichneten Gericht mj icherowski. Johann,. Berginvalide r minderjährige E ulius Back,. (I. 8) Kaeding, faffenberg, klagt gegen Reisch⸗⸗ Vinzenz.

1) Untersuchungs⸗ 2 Aufgebote, Ver⸗ Damburg, wird den . en A.-G. scheine oder 5 ; 23 , B 1 . 1 anbefaümten Aufgebctghermine zu meiden, in Herüe, Wischer 3 205, geboren am , rr ee, igung des Justiz⸗, Gerichtaschreiber des ndgerichte II. Fabrikarbeiter, eien in 5h nberg, auf in Berlin, Lützowstr. 33/35 betreffs der Ulm, den 15 Janu 23 J s be ,, n, ,, , . widrigen falls die To zerklätrung erfglgen 1 Juni 1833 in fastewe, Kreis Kolmar. ministergß den iliennamen „Ko⸗ age neee , g Heistellung des ehelichen

sachen. lust⸗ nnd Fundfachen angeblich abhanden gekompeenen Aktien der ö Ri 4*ñt⸗ ; r, zw. Fraftlos erklärt ange wird. An alle, welche Auskunft äber Leben fück ben Namen „Koberstein“. Die schiu ot. . 116809) Oeffentliche Zu stellung. denselben zur mündlichen Berhandlung auf

letzteren Nrn. I3 06. MäasS3 und 26 Git Amte gerschtsd irektor . oder Tod des Vyrschossenen zu erteilen Ermächtigung ersti'ck sich auch guf Frau Königsberg. Br., den li. Zanugr 1923, Tie Frau Gertrud da, Ginestine Montag, ven , Ti nril'leng!

Zuftellungen un der n über je 1009 * verboten, an einen anderen 11587 Anfgebot. 66 en, 30 . ie e , svãte· 96 r 866 . * e ember Das Amtsgericht. Abteilung 12. 3 1 ,,, . ö vo . 2. Zivilkammer

. g Inhaber als den cbengenannten Antrag (Il6197] Der Bauer Friedrich Schlon in A n . n) Lukraffa, Rudolf, Bergmann in (i 15809) mãchtigter: Iechigan walt 2 Simon k .

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zei ̃ , s 2000 j ö nzige ö z (l lo sal . . . . , . en ff. , , ge ö 9. 9. November 1922. Herne, Mont · Cen Straße 1 1 geboren ngen, ö Charlottenburg 4, Kantstra 30, klagt gelassenen Re Ssanwalt zu seiner Ver⸗ ein auszugeben 6. iir 4. r s w 65 den verscholl 4 earn . Shy in as Amtsgericht. am 18. September 1876 in Frankman, in Insterburg, geboren am ⸗Me. gegen den Kaufmann Geo ritz Hein fretung zu peflellen, und beantragt, zu Berlin. i ů te, Abteilung 8j D . 6 6 br, W, Ha) Fan n h 4 e rug f, ge⸗ Kreis Neidenbugg, führt den Namen „Lur. zu Kauernik Kreis Löbgre in Westpreußen, rich Cordes, unbekann Aufenthaltg, erkennen Cen Bellagte ist schuls a, das ; . ung 81, Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G.. ö ö. . Schorndo u li sõyz feld“. Die rmöächtigung erstredt sich führt an Stelle des Raämiliennamens Jost Beklagten, wegen Che 1dung, und ladei eheliche scden mit bel Klägerin Kiener Ban, . ilslos) e r, d nn, renn Dt serrenschneider Milhels Ging chef auch arf Fran nd Kindes; ria gzni den Jam iiennanker, Fommerente. , , 9 ü ; 115785 E t wird di : ĩ ghet 4m '. t enn ö Der be⸗ in Berlin, geboren am 19. Jüni 1876 zu 26. Juli 1522. 114 3410/22) a. 4527. Berlin, den -. Vezember 1922. lung des Nechtsstreits vor die J. Jivil⸗ des?) chtsstreits zu tragen. öffengericht eröffnet ide mi Giue Zahlungssperre besteht wegen der r, ,. pig . kr; . zeichnete Ven cr denn ö. y . Ki e g r. w , . . . art * ke. in. o . , vnd, del ene ssagf dn , (sede rr e 's und Kl s der Bertin, den 16, 5. (dr g fich sre teten knen feen , mne. k, , . ken fie n a , . . Nr. 160, 2 é Iferars in, 15e Die Herichte iche bete Rs Landgerichts. men Familiennamen da ; Vormitiags/10 uhr, mit der Auf. 15516] Oeffentliche Zustellung.

fahnenfluchtig erklart. Gisenbahnprämienanleihe des Herzogtums Der Polizeiprasipen G. D. den 27. Sept NR n

Berlin- Lichterfelbe, den 13. Ja— ne le Tenbee g, feat gie Ter dolieintessgeät. Abteilung fr. - ele ss 3 dhe : re schke.· Diese g , jtamgg , Schwer thoff ( Erlaß em , , , 3 * 2 2 j j * 0 1 . ; 2

nuar IS35 ; 10⸗Taler⸗Lofe Nr. 26 00, S6 443 und [II6199) Gericht anberau namens erstreckt auf die Ehefrau und 10. November tz n g orderung, si urch einen ben die sem Ge⸗ Niurn ber. be m nn, men, hie n., Das Amtsgericht. anzumelden And die Uikunde vorzulegen, sg f) sind für kraftlos erklärt, ein Auf,. Abhgnuden gekominen: wie ] s diesenigen minde ahrigen Kinder des Gee a. 73733. ; Her. 1 richt jugelgsfenen Jiechtganwalt alg Pro, ö erxireten dure ms Fredrich. ier gen far, die, fr afloerkläͤrung dei Abolsverfahren fchweßt noch w ö 4 b, Herr. Ale . kunft mannten, die unter seiner eltersichen Gewalt p) Kowalski, ; sbevollmäͤchtigten vertreten zu lassen. J⸗-R. Dr. Cahn L, bier, flagt geger ; ee we Urkunde ffolgen wird. * rn , n n,, ; 2 f stehen und fei bisheri Lũtzowstr B den 10. Januar 1923. ihren Ehemann Joseph Leicht, Ingenieur. Heeger dne, bers. Januar 1925 k k nnen das 00h . n, . Wer Tod des r 3 36 / , ,. tragen. Heng kon n ,,, . r Kaedin 9. zuletzt in Nürnberg, nun unbekannten 5 ö a ö. 2. E 1 w h 3 rtei 3 ö j e * . z 10rr. . z . * l ; u, . , ö. mtsgericht. Abteilung Buckan. der Nummer 5 S633. . Berlin, den 191. 15253. (M iar fn, e ce e inn, kee gen t den I6. Januar 1825. 1663. X. 55. 24. G5nner. argen fg, Paten. Diese Aendersing des F Gerschtechreiber deg Landgerichts I. 6 * kin , ,, Nelterregiment 11. in Nteustaze, S. S, IIi6783 Oldenz Kurg, den 16. Januar 1820. Der Polizgeipräfihent. Abteilung Anzeige zu machen. . lilzeoo] G8erann mam, ii ß öh 3 Sell kamen, ersitfen 1; ĩ r 115819] Oeffentliche Zushellung. wird aus dem Verschujden des Betiaqten geboren am 2. Juli 1901 zu Wolfcegaen Die Zablungssperre über pen Anteil— Ministetium der Finanzen. i itzz26] Schyend orf, den 11. Januar 1925. Ce ö ne, d,, gausec 2m g /g; dieienigen Ie, ern,, ne Sachen. der, vereheli ten Schmied geschieden. Ji. Der Befsagte bat die Koften Dberösterreich, ledig, ietzt, unbefannten schein der Pomona Diamanten Gese slschaft J Stein. Erievigung. Der Reichganzei Das Amtsgericht. n Mn e, . nassasius .. . , nannten, die un Mẽ nh fer ele er en, nt f e rn. Aufenthalts, wird, zumal gegen ihn das Nr. 22 533 über 1065 M wi auf Antrag 177 vom Ii. . 1. , 91 Noth ha r dt. Hil lorichter durch z . 2 n . oM n, ,. ,. . ladet den ehen at ni dien BVer⸗ n , , , , , , llßl5ß Zahlungs sperr 6 doo, a0 Mopfau Kaan Eb Bblig. (i 1578 afgepos. . D bas ermächtigt, an Stelle dember 1684. 6 Kicin Sauerfen. Greis rlin, Hen 19. Dezember 1822. . , des Fami ; . Mob Lippfeld“. Der Jusstzminister liche Sitzung Zivillammer des . rammen Teseg den Ham ien. Nobraung? 1 .. ; * frũh f Landgerichts Nitnberg dom Samstag.

J n zs, bt; s: Bl. S' 165g fins fahnen. Amigerscht Werkinckllns Abteung 86. Be! Witt rf, rite nian Riten, hee en 15,1. 1393. (y. zi / en) B Ten, e meinderat Khrh hin 29 namen iM Die Cru ich auch auf hen tlicht? i . h. *d49/22) Baltmanngweller, O. .J. Schotndorf, ha m und an Stelle deg Vor⸗ Die wife ben , g a, än tegericht. den 16. ärz 19 Vorm.

lüchtig erklärt. . . gesellschaft Wieland Werke in Um verboten, Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G. d si? t, sein nameng A Kinßer. 826 J 3 7 ,, ö u t Jahlungzsperre, z ga hen Anke der von ihr am z, . . 2 . n m ren g , n, en ga zu ra sn e, an e m er . 1822. 111d é e, 1Ibsol neuem zur münylichen Verhandlung des mtsgericht. Au lntztag des Wechselmaklers R. van 1922 ausgestellten 2 Vorzugsaktien In der Unterabteilung 5 Aktiengesell. 1868 in Baltmanngweller, S.A. Schorn= amen erstreght sich 69 Ehefrau und *) Czichel ft, Adolf, Bergmann in 2 l 3 . inderjabrigen Gesghwister Kos. NRechlesttetz vo) he mcite lm,

öffnet ist, gemäß § 129 des Gef. bom 17.8. Berlin, den 6. Januar 1 gꝛz. Auf Antrag des Forstamtmanns Rudolf ist ermittelt. n 1.

Dr. Sm ollnh. den Berghe in Antwernen, Avenue Rr. tz ls zig üben je 1900 Æ nebst schaften 2c. befindet sich ing fannt do e hit unbekanntem die minder Mont⸗Centsstraße 88, geboren am 14. No= ; ; e , Gogels 19, vertrczen durch die Recht, Grnenerungssche inen, fins Leistung zu K machung der Deu . dnn re. erb geren, u. 9 ie e nannten, . gf ene, 8e . ,, ner te, Ubban-Hohen. look in Marggrabowa, J. geboren des vandgerich Goitbus auf den

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