Schwer beschädigten (8 12) ist. oder anderer Erwerbsbeschränkter und zwei Persönlichkeiten, welche betreffend die Aus gabe von Reichsbanknoten zu 5000 , ban an. 23 eim. : erf in Berlin, Dipl Ing. Wa ffer ĩ ; ö — ⸗ Die Zrftchmang derf ict Kare gender , Bec, , nn ,, ,, inn e r , fn n,, mil dem Datum vom 3. Deze mber 19330 Dis, m, in Herten eä nr in enn, Wo. Sitzung vom . Jamar 1923, Nachmittags 1 Uhr , /,, . Reichs, der 3 anderer . St m ge und An · ein , zu . k . Veinh Demnächst werden neue Reichsbanknoten zu 5000 aus kurt a. . 22. . mm erm ann in Berlin. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger . 7 e, n, n in fensterlosen, ungenügend gelüfteten stalten des öffentlichen Rechts, die aufgelöst oder nicht nur vorũber⸗ Vorsitzenden und die Mitglieder mit der Befähigung zum egeben werden. . Ehrengerichtshof: Vizeprãsident tes 6 826 . ; ö. 4 V . gehend wesentlich eingeschränkt werden müssen, wenn zwischen dem Richteramt oder zum höheren Verwaltungzdienst ernennt i ee, geg Sie sind 130 90 mm groß. Vorsitzender⸗ Präsident . Specht: Sten 14520 uh äsident Dr. v. Kries eröffnet die Sitzung um In Verbindung damit berät das Haus die große Anfrage Tage der Tündigung und dem Tage, bis zu dem Gehalt oder Lohn arbeitsminister; die Vertreter der Arbeitgeber werden vom Vorläufigen Das Papier, auf dem sie gedruckt find, ist weiß und JDirerktor Fel dr und Direktor Dr. Ri ref . . Zur dritt Berat ste 263 53 i. Der Kommunisten über die Stellungnahme des preußischen weitergezahlt wird, mindestens drei Monate liegen und wenn die zahl Reichswirtschaftsrat gewählt. Den Vertreter der Berufsgenossen. 6 kel irkendez Wasser eichen⸗ Das Y nd hat zegierungsrat Dr. Inn gef! Rr e Ober⸗ G e nõu ritten Beratung steht der Gesetzentwurf über die Staatsministeriums zu der Frage der Amnestie der im beschränkten Betriebe verbleibenden Schwerbeschädigten noch schaflen und den der nfallbeschädigten und anderen Greiz. gun hell und dunkel wirkendes Wa Lichen. Das Muster deg ö 9 J ö æhmigung von Siedlungen nach 5 1 des Diese vom 3. April 1952 datierende Anfrage m . mindestens 5 oH der Gesamtzahl der darin Weiterbefchäftigten Heschränkten bestimmt das Reichshersicherungsamt, den letzteren auf Wasserzeichens wird aus gradlinigen Figuren in Form eineg 2 ) Beisitzer Hen een, 8 ; J Teich ssiedlungsgesetzes. Der Entwurf schreibt für die in Aus die 1 jd . , datieren e, , . betrãgt. ; Borschlag der nichtständigen Miiglieder des Reich zversicherungsamts, und aus jechseckigen Sternen gebildet, innerhalb derer hell ai I. * . * . Aberregierungsrãte Dr. Rö sing führung des d 1 von den gemeinnützigen provinziellen *. ö Hör . ung bezug, daß der bayerische Ministe prãsiden: Diese Bestimm ange nden entzprechende Anwendung mf Gesell. die Vertreter der Versicherten nd (3 8 der eichgtzel tücherungs. dunklem Grunde die Buchstaben G und D abwechselnd wiede! 8a . 63 d 5 r Steh bet reer: Abe gegigrungsräte Siedlu ngsgesellschaften oder nne Mitwirkung der Landes 8 verchenfeld int bayerischen Landtage erklärt hat, neben schaften, die zur Erfüllung von Aufgaben der Kriegs- oder Ueber- ordnung). Die Vertreter der schwerkriegsbeschädigten Arbeitnehmer kehren. . ‚ . Halen en dern, m, . 3 3 und K. Müller; kulturbehörden geschaffenen Ansiedelungen, sofern außerhalb! * vern habe auch Preußen sich gegen eine allgemeine Reichs , , n. gebildet worden sind Ser. anisationen, Krieg. werden von den Vertretern der Kriegsbeschädigten und Kriegshinter⸗ Die Vorderseite zeigt links einen etwa B mm breiten ; in den 19 n, wich ᷣᷣ 6 einer im Zusammenhang gebauten Ortschaft ein Wohnhaus , . , ob diese Nachricht . ist 29 — Berlin, 195. 9X3. errichtet ; i ö . r e si Ss Staatsministerium gegen die von den ichtet oder ö 6 . 4 breitesten Vollskreisen geforderte Amnestie 4 hat. ed lungsg nig ; Der Vertreter der Staatsregierung erklärt, di⸗

gesellschaften u. dgl.) und der Aufsicht des Reichs, eines Tandes oder bliebenen, die Vertreter der Hauptfür orgestellen don ihren Gruppen ⸗- Strest desse m und unterem Ende ein Rei iner anderen Körperschaft, Stiftung oder Anstalt des zffentlichen vertretern im Reichsausschusse der Kriegsbeschädigten und Kriegs⸗ n,. n f. er sind in brauner Farbe ie Der Präsident des Reich zpatentamts. gerichtet werde ; fz sem 3 ; Rinesbliekenenffttfgrge, gewählt. Die Wahl ußz ? Grnenmmg beiten ü brauner Einfassung umgeben; auf der Brust tragen si gu. v. Specht zuständige Landeskulturbehörde 11 ni i ö ö. , , eine n , ,,,, . mug e ö. vd ö . Ha en nn g mn ihn em blen ann; . k 3. —ᷣ s ,, ö , , , freht die große Anfrage ols erledigt a¶n, da soiwoh! Betriebs vorliegt, idet, soweit fich dies nicht aus den Haushalt Der. Schwerbeschädigtengusschuß der Hauptfürsorgestelle kann in en „K B lbé... er — m K t intragen; vor g ie dos Re Bren e, ,, , . Etriebs vorliegt, sntscheidet, soweit zich dies nicht a Sch werbe chadig Haup die Nummer mit den Reihen“ und Kennbuchstaben, ebenfallz polizeiliche Bauerlaubnis nicht erteilt werden. . . euch Preußen fetten. weitgehente An mestien e

gesetzen ergibt, in Zweifels ällen endgültig bei Einrichtungen des Reichs grundsätzlichen Fragen jederzeit die Entscheidung des Ausschusses bei . ne, ; ö ö Preußen. Ri (ßtweiter Lesung ist beschlossen worden, daß das Gesetz Ein. Antrag der Kommunisten auf Besprechung der

die zuständige oberste Reichsbehörde, sonst die oberste Landesbehörde. der Reichsarbeilsverwaltung' anrufen. Gr muß! fie unter Aussetzung in brauner Farbe gedruckt. ⸗ . zweit seiner Entscheidung anrufen, wenn der Vorsitzende oder wenigstens An den etwa 23 mm breiten Streifen schließt sich na auf Berlin nicht Anwendung finden soll. großen Anfrage findet die erforderliche Unterstützung von

5 16. * 2. * 2 * J * 1 9. 9 ö . 3 M 2 2 1

Die Zustinnminng warf ail Reshgt warben, amm ber B etrieb drei Mitglieder des Ausschusses es verlangen. Die Entscheidung des rechts das Hauptbild an. Es ruht auf einem moirsarligen, in iniste rium des Innern. Abg. Dallmer (D. Nat) wendet si diese Ausnahme 30 Mitgli ! . nwesende eines privaten Arbeitgebers nicht nur vorübergehend vollständig ein⸗ än, ,,, bei der r teitt ern ü e ist für blauem und orangerotem Irisdruck gehaltenen Untergrunde, der Das Preußische Staatsministerium hat den Oberpräsidial' und verlangt Gleichsteslung Berlins d enn übrigen an . i n nn. y il er gere ii mne rin kin w fc, . bee die Sauptffirforgestelse bin dend. die Note zum ↄberen 96 kö an: * oli deer, drr Brandt in Koblenz zum Präsiienten der Regierung 966 3. Be nstsndes er die Rolle, die den Sptuchtammern RVibg. en zei. Pali. Ktemn. S ltenet nens er, Untra—x Rün igun und em age, 3M Dehn oder ohn elter⸗ 5 24. wãhrend Aan der re ten S ma ei 8 ein etwa mm breiter . Koblenz und h — . 1 T angewiesen ist. eingebracht haben ist 2 33 1 Gebe . 9 Ir. ; z . gezahlt wird, mindesteng drei, Monate liegen. Die Vorschriften des 33 Abs. 3 finden auch auf das Verfahren Streif rbleiht. Ein brauner Ra ö Dr. in dien 5 Abg. Sim sn Renal (Sez tritt dem Vorredner entgegen . Eestcee uf sll'n Gebieten, wo wir. Wandel ver Den Beteleen feln set tändier Heri sabteEmnaen elictg. , , nnd . d , E Fellen Tn ln Düren am Präßbnien . , k , . . . ; ürsorgestelle errichtet sind ( 22 Abs. I. mit der Maßga m snwen. Buchstaben trägt und dessen Seitenleisten mit Zierstücken aus. ; . . der Antrag und. . 28 ; l . 32. . gie fi wein,

Dis Ristimnmng de, wönptfuürsctgeftz ne. fis nicht erferder ih, . a n r r e ,, . [! — gefüllt find, umgibt zwes durch einen senkrechtenn braunen Stun . . werden. Jach . ö. unn . D Fi deter dennen mn Sen Gesät gnist e, bean, = . . *. ö ö. 6 e rer. k schadig ᷣ 8 gegeneinander abgegrenzte Teile. Liniste rium für 5 ndwäirtschaft, Dom ã nen eine Erhöhte Förderung pon Braunkohle nonvendig werden. Auch wn, , ö . und an, reden stellungspflicht nach Mindestzahl und Ar . i . ü d er, d , ö in s . un o r ste n. im Hinblick auf. die se Eventuasftät sei die Vorlage deinghi gegen . hat, ausdrücklich nur zur vorübergehenden Aushilfe, für einen vor⸗ . ; 2 ö 6 jt 2ust n . , Ee e , geb. dez d er nme 5 ö J ; ̃ö Ande rerseits ale den k 43 k re ber. den. boliti chen ange nen, die der mmi stifchei äübergehenden Zweck oder versuchsweise angenommen wird, es sei Der Melchgarber te minister it ermächtigt, mit Zustimmung des Farbe und deutscher Schrist g ern hme gefunden; Dem Tierarzt Dr. Horn in Berlin Weißensee ist die Bauhelse an nhl! Ausland ein Riegel, vorgeschoben werden K denn, daß das Arbeitsverhältnis über drei Monate hinaus sortgesetzt Reichsrats Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes zu erlaffen. er lautet: mmissarische Verwaltung der Kreistierarjtstelle in Calau Jedenfalls müfse man die Entsche dung über ꝛ . . a . 3. rr n gn. k 2 gen haben zur Folge, daß durch Hunger, verdorbene uns

unzitreichende Nahrungsmittel, durch Versagen ärztlicher ö

wird. Eine derartige Einstellung ift der Hauptfürforgestelle unver- S8 26. * 3 ertragen worden. Präsidenten des Landeskusturamtz übertragen züglich anzuzeigen. Solange Arbeitsgerichte noch nicht bestehen, treten an ihre Stelle ᷣ ] 8d he, , m n . ö ; Anhörung. und dem. Gutachten der Spruchtammmern begnügen. Jah urch in den Fällen des 5 18 die 86, Auf das Verfahren vor U n 9 U ö. E N , . Der Kreigtierarzt Dr. Jer ke in Calau (Bez. Frankfurt Bisher hätten zumal manche Gemeinden über jahrelange Ber 23. a n -. . . ö ,

; . Nen ninger in Berlin, Pieper in Essen⸗ Ruhr, Si Anwen dung, wenn der zu Entlassende ein Vertrauensmann der Seruftgenossenschaften, einem Vertreter der schwer Unfallbeschädigten Bekanntmachung, ,, ssen Ruhr, Sieden . . ; t B ( re er ö i Preußen eine Neu des Ge fange nach . a u s er in Berlin, Tol kz 6 uhisch Landtag folgenden Grund sãtze w a) — 6 ohn

Rechtes unterstehen.

5§5 18. ; : . .

Ei j Arbeitgeber, ätzlich oder in grober Fahr⸗ 6 r ; ; ; „d. O.) ist. in die Kreistierarztstelle St. Hourshause sc j Sied tra ; z j i en, , . . 3. . . ö ö ! n. . . . . . eiern gsbenirt Wiesbaden) . worden. hai ö. 5 K , ,, Sesahr Reörocht werde. Der Fandtag hat underanmwortlich leich Arbeitsgericht auf Antrag 3e Hauptfürsorgestelle für jeden einzelnen Fall dem Amtsanwalt zu sellen. Die Buße kann durch schriftlichen G L — . Abg. Kili gn (kzrommꝰ): Die. Differenz zwischen den beiden . . . . i kö , gegenüber des Verstoßes mit einer Buße bis 1000) 4, im Wiederholungsfalle Strafbefehl des Amtsrichters ohne vorgängige Verhandlung festgesetzt BViehs lizeili A Vorrednern zeigt die außerordentliche Schwierigteit der Materie. n,, 3 ö . n. schmachten ho Gefangene, ö. n e. icht sestgesetzt werden, wenn der Aibeitgeber Verden, wenn der Anwalt schriftlich darnuf anträzt zahlt die Keichsbankhauptkasse in Berlin , . i , , ,, ü n, ge. . d, , n mr n. nacht. a ö . 3 en weer ant ar , gegen diese Banknote dem Einlieferer . . 961. dern 5 1 m . mit 5 2 Abs. 2 des gehalten , 9 i . ,, ö. die Hauptschuldigen. Noch heute werden die zefangenen 6 dem Verstoße wenigstens 10 vY seiner Arbeitsplätze mit Schwerbeschãdigten Sekanntmachung. Vom 1. April 1823 ab kann diese Banknote . ö 66 mg . ne. k . 519) wird die en Vorrechten aufgeräumt habe, umgefallen und habe zu⸗ . 6. ö. . daz Vieh behandelt. Auch auf das Verbot Ter mit Persgnen, die ihnen im Sinne, der SS 3, 8 und 20 dieses Nachstehend 6 6 äß 8 9 Absatz 1 Satz 2 des aufgerufen und unter Umtausch gegen andere hierzurch zug! ch . ussührung der 88 bis 88 meiner Nlassen, daß in Einspruch auch auf die angebliche Schädigung 2 womit . an sie hat man nicht verßichtet, Eine solche Gesetzes gleichstehen, besetzt hat. Dabei ist in Betrieben, in denen Nachstehend werden die gem ; atz tz gesetzliche Zahlungsmittel eingezogen werden nehseuchenpolizei ichen Anordnung vom 1. Mai 1912 (Reichs ⸗ don Jagd und Fischereiinte ressen benachbarter Grundbesitzer ge . 6. rartige geistige und körperliche Mißhandlung ĩ Kohlensteuergesetzes bei der Versteue rung von Aus kands⸗ Berltn, den 2. Maenther 12. d Staatganzeiger Nr. m, . bestimmt gründet werden iönne. Unter diesen Umständen bhhßer g, 3 — 5 ,, , .

* 2. 1 * i ö J n habe 1d n 1

ĩ = sgedanken die sonale söfen , fei auf d ̃ werden, zu Verbrechern machen. Es ist radezr

ebends Kulturen, die zur Jmpfung gegen seuchenhaftes Ver, ungsge danken die soßiale ö unfaßbar, wie gleichgültig die Herren bon Gusti zm eisn ren .

regelmäßig zu gewissen Zeiten des Jahres ein vermehrte s Arbeits- 1 det w. . ö. ej bedürfnis eintritt, die höhere Zahl der Arbeitsplätze zugrund e zu legen. ,, 12. . 1923 ab maßgebenden Vergleichs⸗ Fraktion kein großes Interesse an der Siedlung; wer mit dem Sied= in Freiheit gescht we 5 werte bekanntgegeben: ' J ; : . it : j ͤ ; ö. . t ieder rhemnisch. west. Reichs bankdirektorium ben ber Rinder bestimmt sind. d Im pf Die Hęgeisterung für die ; a tg ie i, , ,n. Wenn ein Schwerbeschädigter ohne berechtigten Gtund einen 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des nieder rheinisch⸗west⸗ klben der estimmt sind, düärsen von den Impfstoffwerken und Vorstellun her, Deutschland in ber Sebensmitte produktion vom Aus! Jeser mittelalter lichen. Justizschande gegenüß er stes n n nm m Arbeitzplatz zurückmeist oder verläßt, oder wenn er sonst durch sein sälischen Steinkohlenberghaueg 34 333,86 4, ; Hawensteim *. Glasenaos derttiebsstellen nur an Tierärzte abgegeben werden. J gelingen; Bebel und Liebknecht würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie Verhalten die Durchführung des Gesetzes schuldhaft vereitelt, kann 2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des Kernbezirks des 2. Grmin, KRausjmann SchneideVn Budcgies 8 2. k ine ed . k en Schwgrheschädigtengugschuß, der Hauptfür orgeftell— oder Fürsorge= mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues 18 51631 . Bernliard Seiffert Lock;e Hraedrici⸗ Nit, lebenden Kulturen des seuchenhaften Verkalbens darf mur werden. . . genosen zu unseren Beschwerden und Anklagen stellen. stelle (6 22), in deren Bezirk er seinen ede hat, beschließen, Berlin, den 18. Januar 193. Fuchs E. Schne der n Tieräriten geimpft werden, und zwar nur in Beständen, in denen Abg. Schreiber⸗Halle Dem.) begrüßt es, daß die An Abg. Frau Wolf ste in (Komm.) bezeichne? das Verhalten daß ihm die Vorteile dieses Gesetzes zeitweilig nicht zugute kommen. . . 2 . Zu beiden Seiten der Unterschriften stehen die heihen * Seuche, durch serologische oder bakteriologische Untersuchungen regung der Demokraten im Ausschuß, daß die Aufwendungen für der Mehrheit des Hauses zu den kommunistischen Anträgen, zumal Der Schhoerheschädigte muß vor der Entzcheidung gehört werden. Der Reichsminister den Finanzen. Kontkollstenmhel nit dem Reicht ah 6 limschrist re ine für solche Untersuchungen geeigneten Instituts einwandfrei sest;! * öffentlich rechtlichen Leiftunpen bei der Siedlung auf bie gber die Tatfache, Saß nuch nicht einer aus ige nd nend der . Der Beschluß kommt nur züstande, wenn ihm zwei Drittel des Aus J A: Ernst. ntrollstempe mit dem Rei 3 er un Imschrift Reicht hellt worden! ist, und in denen die Seuche in größerem Umfange breiten Schultern, der Allgemeinheit gelegt werden. Anhahmn! ge. kommunistischen Parteien es überhaupt der Mühe für wer? halte, schusses zustimmen. In dem Beschlusse muß die Frist bestimmt bankdireftorium⸗. Unter dem Text ist hell die Zahl 5öh0 und it. . nden hat. and forhert nher dan deln lin ln, en wren agen een ene ät ei fin, . werden, für zie er gilt, Sie läuft dom Tage des Beschlußes an 23 braun schraffiert der Reichsadler sichtbar. Als geeignete Institute im Sinne dieser Anordnung sind ing= ke er zwingend seĩ ; daß im wesentlichen den berechtigten Anregungen der Kommune und darf nicht mehr als drei Monate betragen. Der Beschluß ist Verordnung Das rechte, kleinere, Feld enthält in der Mitte das schwarz⸗ onder anzusehen die Hygienischen Inffttute der Tierärztlichen Hoch⸗ Die ersten Paragraphen des Entwurfes werden umver— entspwochen worden, daß aber der Rest unausführbar sei, gehöre dem Schwerbeschãdigten mitnuteilen. zber d bel mit seid Band hraun gedruckte Brustbild eines Mannes nach einem Dürerschen Knien, die Veterinärba teriologischen Institute der Landwirtschastßz,. . g Bel 5 der bie Ve der Rr, schon die ganze Frechheit diefer Schandregie ung (Ordnen ngs ruf äber den Handel mit seid enen Bändern. Gemälde; über dem Bilde und unter ihm steht auf braunem, limmern und Regierungen, die Abteilung für Tierhygiene der lahs. ändert angenommen. ei 6, der die Versagung der An⸗ Hes BVizepräfidenten Garnich), die einer völlig beispiell * mn! . . siedlungsgenehmigung behandelt, stellen die Sozialdemokraten humanen, barbarischen Auffassung und Methode huldige Die

S 29. nirtschaftlichen Forschungsanstalten in Landsb = . . ; è—— z ; ̃ . ; 5 ö enn. ; Jr g. Die Hauptfürsorgestelle ist ermächtigt, Kriegsbeschädigte, führ die Vom 11. Januar 19233. netzartigen Grunde die helle, braungerandete Zahl 5000. . 9, i. . 3 i . She, mn e, 5 J. Id einen Abänderungsantrag. In der Abstimmung hieruüber schulbren Gefangnisbeamten keien zur Strafe einge. Ste sen auf

ine Rente nach nicht rechtzhräftig festgesetzt it, bis zur Fesssetzung öffentlicht im Reichsgesetzblatt 1923, S. ). Die Rückseite hat links einen etwa 7 mim breiten un. k, . ; . ; . ; ö Desmten Hofe ein ige St:ise ibrer Rente den , , ,. gleichzustellen, wenn bestimmt 9g 95 6 ö. hes ö ö . bedruckten alt. 9 schließt sich der Untergrund dez J ö. ; en . ige g , h e T hre e is', e m. . e , , . . . , . e e . ö. ge. r ic! . sir he, . ,, . . der Vorder Buniderhandlungen gegen e Unordnung unterliegen den Stüaf, heraltg. Es wirh. ane Sitzung auf fünf Minuten spãter an⸗ . Di brenßische wie die bann sche ö hate ein Ver n,, . Fes . , . . ite sich deckend. Er besteht aus einem zwiebelförmigen, von sö j j l * ee, , ; ö rechen das andere gehäuft und Kranke in den Gefängniffen Schwerbeschädigte (G 3). deren Rente bei ernenter Festsetzung wird nach Hu timmung des Reichsrats hiermit vergrdnet: ei 2 ; . algen, aschtiften des 8 76 des Viehfeuchengesetzes vom . Juni 1909 beraumt. * ; 8. a, a , . 63 k , 35 . ö ö ö ᷣ ele i n n . e nr , ,, ich;. S. 5i9) 6 In der zenen Sitzung steh zur Beratung der Zentrums tennis e, ne e ie m, r. e, n . don der Rechtskraft der nenen Entf ing den Schutz dieses 33 5 8. R gerar 200 . e nter⸗ ; ö ; . * . 6m ? freie 2 t . Gesetzes. . J K. . ö ,, s ,. k grunde hebt sich eine aus Halbkreisen und eingelagerten Spitzen Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in . K ö ee ö Düsseldorf (Zentr): Der Antrag auf Um⸗ . 82. . . zrenn ste unter einer handelsüblichen Rummerbezeichnung' in ben jusammengesetzte Umrahmung mit nach innen zu abgeschwäͤchter Kt — Staats ministerium: . gestaltung des Strafwollzuges ist nicht, wie die Vorredner be- stel 8 , , e ntsch zung, die, die Harrthtfin sorge öffentlichen Verkehr gebracht werden, nur in den . ange. Schattengebung ab; in den vier Ecken trägt sie in brauner Berlin, den 16. Januar 1923. Der drückenden Notlage der freien Berufe (Rechtsampälte, Haupten, einfach als erledigt erklärt worden. Ein neuer inte igll if rund Res Herschtisten diessg Sese zg trifft, kann Ve= gebenen Rummern. und dazugehörigen Linienbreiten. gewerbsmäßig Farbe den Buchstaben „M. und darunter die helle Zahl 5006. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Fors Aerzte, Schriftsteller, Redakteure uo) dadurch entgegenzumtrken, hat ihn vielmehr verbessert Wir find der Meinung, daß die Ge⸗ wer den et esch z else n, ( e frkben weröhn; n, mn ehr, dm, zicht betroffen werden Sammet. Die Umrahmung umschließt ein großes Feld, in welchem der , . . daß arbeite sähige Ange höͤrige der freien Veruse, . Un Darn angehen gebestert us den Gefüge s' en a mginaß Cern. ,, , . in deutscher Schrift gebrußte Ter. . — J A. gellich. ,, ö m 5 ö dall ssch . . . . . ö 6 ; hrer 3 R icht in der ie Ba biegen. ruf des Abg. Schulz⸗Nenrtkölln (Komm.); 3 Schwerheschdigtenansschuß es auf Antrag aucdrückiic Zngelassen sind die kö Nummern imd Linienbreiten: Reichsbanknot ö 9 ee, J . dort 1. ö so 3. am ,. Im Har nt K . ö P 2 . E 8 ö ' ö 2 2.1 . 5 22 R 9 z 9 2 22 2 ; ö ; A 3 7 5s 22 — 3412 g ; 2 f 8 e 1e 2 Tini slt e etscheiang der Hänztfärirge tee zie Rämdigung Runter. Lnierzhrette. Nugmer enenßreir⸗ k 3 , meg Sch werbeschãdigten der bei ein 6 Vehʒrde beschãftigt istz lo kann 3 * 2 . J ; 2 ; . 2 8 i e de a eee wordenen Beamten Wartege de ntpsängern und verheirateten An⸗ nicht vor, weil das Reich die Sache an sich ge zogen hat. zä. ehre , er, Schtrerbe hängte zeschwerd, Ce dr zurftähdigen , 7 steht. Uniergrund, Umrahmung und Tert find in den Iris— gesn ssten. ge che hen kann. . Nächste Sitzung Dienstag 12 Uhr. Kleinere Vorlagen vbersten Reichsbehörde, wenn es sich um eine Dienststelle des Reichs * 4 sarben braun und blau gedruckt. In der unteren Leiste des 2 Abg. Dr. Wey! (Soz): Es handelt sich hier um das neue d ter Entwun nen, Gru ndstucks eri r und Sich ag . 1 ö ng. , , , . z ö Rahrnens It in einer ghd brunch Gihrn ff unit cnade n Nichtamtliches. 1 , h . . Entwurf über Grundstü ehr und Siedlungs— Stellen entscheiden endgültig. Die Beschwerde hat keine aufschiebende h 38 Rechteck der in brauner Farbe gedruckte Strafsatz angebracht. Den tsches Meich. k kJ , . 1 i . 8 . ö

Wirkung. l . ; ; J g 14 68 Nechts ließt sich an den Untergrund des Hauptbildes ein 62 ĩ t — t . . , . ; . Die vereinigten Ausschüsse des seichsr ait für Steuer- Antrag. sehr ring zrscheinen. Sind da nicht andere Mitge

lässigkeit gegen die Vorschriften dieses Gesetzes verstößt, ist von dem

5 2. an, , Bei jeder Hauptfü sstelle ist ein Schwerbeschädigtenansschuß s 14 78 etwa B mm breiter Streifen, entsprechend dem Streifen auf ͤ fi ] ? ; ; ; e e bileen ger n, ,,, . ge , , . , 39 35 dem linken Teil der Vordersgite an.; Er trägt am oberen und ReZollwesen und für Pertehrgwesen, bie vereinigten Aus, J . . . Rertreter als Vaersitzenden und acht Meilgliepern bestebt. Von den . 3 28 unteren Ende in braun schraffierter Einfassung einen braun hisse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Nechnungs⸗ Rittelstan des, bie Iich aue der ken nin ichen 2 w . Ar. os6 des Zentralblattg der Bauverwaltung“ ite, mmässen zwei scherkrieg: hesßädigte Arbeisnshmet, zin 3 h 3 — gedruckten Reichsadler mit den weißen Buchstaben „R B D h sowie der Ausschuß für Volkswirfschaft hielten henne hat. An Vahnhötem sossen sogar lerzts gls nch ihn, Wu! . — 3. er. und , . , . e , ee, , . ,, m. ie ,, , , ,, ,,, ,, hen, e gi l n, , 1 ) 8231 f 2 7 5 2 1 3 5. 8 9 1 9 2 . 9 5 2 2 . 2 . . * 2 11 2 . 1 Il h zengssenschaften und, der öffentlichen Arbeitznachmeife ein, die ihre Die bandel güblichen Linienbreiten müssen in metrischem Maß den Berlin, den J7. Januar 19223 . , 8 Ver hesserungen 9. der Gela a enenpfgrte; in Darg. . Ter . . . hes ᷣ ,, aussiben. Für jedes nachsfehen den Abrnesfungen entsprechen: Reichsban kdirektorium. 9 Breußen. Die äberflüsstgen Aernte in den Städten misschn anf de mb ut gr, e, e ben en n , . 1923. — Vermischtes. Mitglied ißz ein Gtellvertreter zu bestimmen Linienbreite Millimeter SLinienbreitr. Millimeter Havenste in. von Glasenapp. stä das. Preußische Finanzministerim hat durch das Hin. verteilt weben gh n für Ausschußbehandlung des Antrages. . ö .

2 34 7 heiden des Min isterialdire tor, Wirklichen n Ober ⸗ Aba. , . g Gentr.): Ueber die Not der freien

Die. Mitglieder gug dem Kreise der schwerkriegsbeschädigten 4,5 6,7 39 . wierungsrats Dr. Tilmann einen schweren Verlust ersi Berufe herr ht nur eine Meinung, Ein Berliner Ärzt ist 3 B. n, g D ch Verlust erlitten. gezwungen, Streichhölzer n verkanrfen. Nicht weniger Bbelanmnt ft Sandel und Gewerbe.

3 und 3 ,,. . 9 der enn n gn. ; destellt, und zwar die Schwerkriegsbe igten auf Vorschlag der 14 Albert Til ö ) . k. Vertreter der Kriegsheschädigten und Kriegshinterbliebe nen, die * 1 Bekanntmachnng, ⸗ bert Tilmann, geb. am 30. Jüli 1867 zu Neuwied, e . ö. g. Arbeitgeber auf . a Gen ene e, im Beirat. Den ¶ᷣᷓ. 213 betreffend die Zusammensetzung der Prüfungt— n Jahre 1893 ab als Affessor im Justizdienste ,, , n, , ,, e. Berlin, den 23. Januar 1923. Vertreter der Gewerbe- oder Bergauf sicht ernennt die oberfte Landes- 58 ko mmission, des Ehrengerichts und des Ehren— ů hästigt. Im Jahre 1897 wurde er als Hilfsarbeiter ee, ware aber gerade eine Aufhebung der reien! Berufe. Ich ö. . 8 . gerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1923. das J, inisterlim der, geistlichen. Unterricht?, und enn g' nr Beranmng m Haupfausschuß. (Befall . r , ne dens. 78 ; ga gn, , n nes Get bett. die Palen⸗ . sinalange legenheiten berufen, trat darauf als Abg. Ebersbach (D. Nat): Wir begrüßen den Antrag 2 2 88 . . . 8 3 „des Gesetzes, 5 rij ei, Fierungsassessor in die, allgemeine Verwaltung üher außerordentlich. Daß etwas geschehen muß, darüber sind sich wohl . 3. Januar. 35 *. , . vom 21. Mai 190 sowie, bes 3 ) ö., 6 ind wurbe unter Beibehallung im Ministerium'— im alle Parteien einig. Der vom Zentrum angegebene Weg wird Amffeih. Matter ö N, , Cel8. Brig. . . 1j 345, 3 mung ö. . vom 9. 36 ö. . . H i. 1h07 zum Regierungzrat ernannt. Im Jahre 1963 freilich sehr , helfen. Wir bedauern, datz kein Regierungs⸗ msterd. Notterd. r doo, ob. 7 S9 lꝰ. 28 . helf r e mn dnn, r e' g, nh, , , Wei 6 i, SPö'föärderung zum Geheimen Regierungsrat und ber w, , mn . nn (D. Vp.) bezeichnet das von Dr. Vay I45s 31 7493,89 3279, 5 8320 760 — 92 genden Rat und im Jahre 1906 seine Ernennung zum Wenk zee n,. Allhen mittel der Ronttngentierung der freien. Br Antw. 119, 12 1152 88 1286,77 1293,23 18

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behörde. Als Vertreter der Berufsgenossenschaften bestimmt daz Reichs persicherungsamt eine Berufsgenossenschaft, als Vertreter der öffentlichen Arbeltsnachweise die obersfte Landesbehörde ein Landes- arbeitsamt. Die Vertreter der Unfallbeschädigten und anderen Erwerbsbeschränkten beruft die Hauptfürsorgestelle auf Grund von Vorschlagglisten, die bon den im Bezirke der Hauptfürsorge ftelle ver⸗

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53 Je , mn, 1 anderer e , 54 zeschränkter einzureichen sind; bestehen solche Vereinigungen nicht, fo die vorbezeichneten Bänder in Auf c R uusammengesetzt. hehe — . nenn

hat die Hauptfrsorgestelle bor der Berufung den Beirat zu hören. Verden die vprbeie Einer mm Unsmachumg auf Nollen J ö einen Oberregierungsrat in dem genannten Ministerium. Berufe af. anbenchbrm, 8 — HJ 2839,58 1219,42 1340 58 Die Wahl oder Ernennung gilt jeweils auf zwei Jahre. ,,,. e, ,. in , . 5 , A) Prüfnungskommission: * hat er auf den Gebieten des Universitãts⸗ und des . , . a n n ,, ede ee . Gg H , Hd. 6 Tue , ni, en, z knn inf e,, ene, nnen, . ein n. , , ; zg os. oo

deschränkter gelten auch Verbände, die sich ni u . . ei . regierungẽrãäte Vogt und Lutter. ng seine zen ine s iche Tätigkei = Abg. Dr. wü ichf ündli = — . ash, 3015, 090 mfallbeschädigten und? an geren Erwerbebeschraͤntten zufam mensetzn, leicht erkennbar angegeben sein. n, . 3 r ganzen Person eine segensreiche Tätigkeit ent Abg. De. Berndt (Dem) wünscht gleichfalls gründtiche Be g , holõ, M

5 nikelt, bie im re 1917 unter Er zum Wirk⸗ ratung im Ausschuß. Bei der einen Anregung der Antragftesler — 493.765 . ohh. 60 868 46

kerl, . . ̃ §5. ö n lh ebis er im Jahre 1917 unter Ernennung zu irk⸗ ing im Ausschuß. i der einen Anregung der Antragftell 9 ü 316 60 3584

zenn sie vorwiegend die Intereffen dieser Perfenen vertreten. Sb Die nach 8 3 den handelsüblichen Linienbreiten enhsprechenden 1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsräte Dr. Weber, ö. Geheimen Oberregierungsrat als Regiertin g6präfident . n, e, ke , ,. . * n. . inf e, ö . . ig . 103 . ennes Pr us Us sei nicht nehm 1 ( 1 8 9 r 12 '

5 b) Mitglieder:

diese, Voraussetzung gegeben ist, entscheidet die Hauptfürsorgestelle ö . ; ** 26 ; . 3 ö q Mindestmaße. zei ) irkenf eld, Brandt und Dr. Duchesne; Osn . Er ö d ; d . ndaileig.. . atze elt ien Sten b, e geren, , nge, . , , , , . Durchführung cine chere Gefahr für wech Pen Jert.. lis , ö Go em, leg Die Hguptfürsargestelle kann auch, außerhalb ihres Sitzes be= Anga be erf foseit gn mr meht ale R d hinten er ka ngr. in! Berti, Br, ton! lp eit“ Hersn, e wortungs voll Amt. in schwerer Kriegs, und Rach z3wunng und Nechtspflege bedeuten. Zudent werdz dadurch das Paris;... 1286.7 141645 1423,55 sondere Schwerbeschädigtenausschüsse bei den Fürsorgesfellen bilden ngabe zurückbleiben. . Dr. Mi chu erfeö ln. Berlin unmhtzn, hr, ein Ber6n Bjeit mit voller Hingabe und reichem Erfolge und Wesen der freien Berufe völlig aufgehoben. . 3740.67 . 4179,52 1260 18 und sie für einen bestimmten Bezirk mit allen oder einzelnen Auf⸗ uta lde r ban ht die Besti dieser Mer . J Hharb sich hierdurch den tiefen Dank seines Bezirks. Der Antrag wird dem vauptausschuß überwiesen. unn, - 3491,25 3508.75 eaben betrguen, die das Gesetz jgrem Schwerbeschädigtenauntschuffe d u e mn eren, 5 Hef eltimmungen diessr Verordnung B) Ehrengericht: ⸗ ö des Jahres 1922 trat er als Minifterialdireklor in Ueber die kommunistischen Mranträge und Entschließungen 775, S5 9824, 109972,59 1192750 zuweist. Auf die Bildung dieser Ausschüsse finden die Vorschriften . * 66 r. denn e eletzes gegen den unlauteren Wett 2) Vorsitzender: Oberregierungsrat Dr. Fü n gel; Stellvertreter Preußische Finanzministerium über. Leider ist es ihm auf a) Umgestaltung des Strafvollzugs, b) Äende gen 2294, 25 2 26ls8, 68 2531, 32 ware , , ,,, ,,, . Bberregiernngsräte Cutter und B dat; . gönn, geidefen seine Kräfte und seine tiefen Kenntnis. Diha bn unnd ge ö Oe alte e gn 2 , ö. 6. Vertreter der öffentlichen Arbeitsnachweise das zuständige Landes ĩ — ö j ; er ö , ! j 1 ö * ae,, 61 . 51 1, 46 1 irbeitsamt ernennt. Die Landesregierung kann sich die e , Die Verordnung tritt einen Monat nach der Verkündimg in P) , . Or. Weber, m en. längere Zeit zu widmen. Eine Krankheit, der er c) Unterstüttzung der Angehörigen der politischen Gefangenen, ,, . 11, 6th ö zu der Bildung derartiger Ausschüsse vorbehalten. Kraft. . . mn . Utamt. Oberregierungsra Dünn, ganuar 1933 nunmehr erlegen ist, entriß ihn seinem () Neuregelung des Gefangenentransportwesens hat der Agram u. Bel 66. Berlin, den 11. Januar 193. ö il wer , Sn nien ri, s 87 9 6. o, 64. umfassendes Wissen, . treues Pflichtbewußtsein Rechtsausschuß am 17. Oktober beraten. Er beantragt, die d) lõs, & —. log, ho 160,40 Bei berg eichsarbeiteverwaltung word ein Schwerbeschäpigten . Der Reichs wirtschaftsminister. ; Fe bert in Berlin, Ca L Iban *r in Berlin, Hanß zi borhlld ae, kes außen, Ren nden lim = gas enen Teiden Anträge für erledigt zu erklären, den Antrag e i ausschuß errichtet, der in grundsätzlichen Fragen entscheidet. Er' be— Ir. Se cer nan n in Perkin, Hr. Felir Heinemann in Berl, nl, und das Muster eines preußischen Beamten — allen abzulehnen und die Entschließung zu d in folgender Faffüing Budapest 148 8512 8, 18 steht aus einem Vorsitzenden und zehn Mitgliedern, nämlich se zwei z ; Emil He ff mann in Berlin, Dipl-Ing. Dr. Karst en iam unvergeßlich machen, die mit ihm jusammen zu wirken anzunehmen: Sofi 121,69 12231 136, 65 137. 35 Vertretern der schwerktiegesbeschädigten Arbeitnehmer und der Arbeit⸗ 2 in Berlin, Kuhlemann in BochuDn, Meffert. in sen waren. „»Das Staatsminiftexium zu ersuchen, in die Dieust, und Konstantinopel. — — — = geber, zwei Vertretern der Pauptfürzorgestellen, einem Vertreter der 2 Berlin, Dr. Me stern in Berlin, M in hz n Beil Vollzugsordnung für die Gesangene nanstal ten der Justiz verwaltung

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