Rhein, Ostpr. 118553 In unser Genossenschafteregister ist beute kei der Meiereigenossenschaft Rhein Ostp. e. G. m. b. SO. in Rhein einge⸗ tragen, daß für den Fall des Unmöglich⸗ werdens der Bekanntmachungen im Lötzener Kreisblatt an dessen Stelle, bis zur nächsten Generalversammlung, die über ein anderes Blatt bestimmt, die Sensburger Zeitung tritt. Rhein, den 2 Januar 1925. Amtsgericht.
R Gs;del. 118254 Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Buchholzer Spar- u. Dar- lehnsekassenverein e. G. m. n. S. heute eingetragen: z 41 ist geändert: der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 5000 4 erhöht, die Pflichteinzahlungen sind geändert. Die Nebertragung des Geschãftsgutbabens ist nur mit Genehmigung des Vorstands zulässig. Hinzu kommt als § 530: Mitglieder, die vor der Erböhung des Geschäftsanteils auf 000 4 bereits der Genessenschast angehört haben, haben ihr Geschäftsguthaben bis zum 31. Dezember 1922 auf 500 Æ und bis zum 31. März des folgenden Jahres auf den Betrag der Pflichteinzahlung (vgl. F 41) zu erhöhen. — Röbel, den 19. Januar 1923. Mecklenb. Amtagericht.
Saarlouis. Im Genossenschaftsregister Nr. 20 — Konsumverein Felsberg e. G. m. b. S. in Felsberg — ist eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Saarlouis, den 15. Januar 1923. Das Amtsgericht. ⁊.
Schalkau. 118225 Unter Nr. 9 des Genossenschaftsregisters — Konsum⸗Verein Siegmundsburg e. G. m. b. D. in Siegmundsburg — wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalveisammlung vom 10. Dezember 1922 sind die Hafisumme und der Ge— schäftsanteil auf je 5000 4 erhöht. Schalkau, den 22. Januar 19233. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.
Schmalkalden. 118554) In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Verlagsgenossenschaft „Volksstimme“ e. G. m. b. S. in Schmalkalden eingetragen: Es wurden die S5 3, 6 und 10 abgeändert. Schmalkalden, den 22. Januar 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1. 118256
Schõnlank e. ; .
In das Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitãts-⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ vflicht zu Putzig⸗ Werder eingetragen vorden. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug elektrischer Energie vom Märkischen Elektrizität. werk A. G., Verteilung derselben unter die Genossen, Bau der hierzu notwendigen Anlagen und Erwerb von Maschinen und Geraten. Die Haftsumme beträgt 20090 4, die böchste zulässige Zahl der Gelschäftz⸗ anteile 50. Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Hermann Marquardt, Gustav Breitkreuß und Reinhold Zellmer aus pug g. Werder Das Statut datiert vom I8. November 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gejeichnet von zwei Vorstands mitgliedern, i dem Genossenschafteblatt für Posen⸗West ˖ preußen. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschast erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengunterschrift beifügen. Das Ge—⸗ schäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Ein sicht der Liste der Genossen ist in den Tienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schönlanke, den 30. Dezember 1822.
Preußisches Amtsgericht.
Simmern. 118257]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 36 des Registers eingetragenen Genossenschaft Holzbacher Spar und Darlehnskassenverein eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Holzbach folgendes ein-
etragen worden: Die Landwirte Peter
an, 1V. und Jakob Johann L. in Volzbach sind aus dem Vorstande ausge⸗ schieden, an ihre Stelle sind die Landwirte Wilhelm Wolf und Adam Gumm III. in Holzbach getreten.
Burch Beschluß der General versammlung vom 17. Dezember 1922 wurde der 5 46 des Statuts abgeändert.
Simmern den 19. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sobernheim. 118258 In unserem Genossenschaftsregister ist heüte unter Nr. 20 bei der Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs⸗ und Absatzge⸗ nossenschaft, e. G. m. b. S. ju Sobernheim, eingetragen worden:
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 7. Januar 1923 ist das Vorstandsmitglied Deinrich Bastian ausgejschieden. An seine Stelle tritt Philipx Thres aus Stein⸗
dt. ben,, . den 18. Januar 1923.
Preußisches Amtegericht. 1185565
gollngen.
In E Genossenschaftsregister ist bei der Ein und Verkaufsgenossenschaft der Metzger in Solingen und Um⸗ gegend e. G. m. b. FS. in Solingen r. 35 des Negisters — eingetragen worden: Die , August Bärrenberg sr. und Julius Heßmer, beide in Solingen, sind aus dem V tande auegeschieden. Die Metzgermeister Anton eorß in Solingen und Otto Tillmanns n Höhscheid sind zu Vorstandsmitgliedern
steũt. an, n Sostugen., 12. Januar 1925.
iigaznj
Soramn, X. I. 118259
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Sorauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, in Sorau eingetragen worden: Die Höchstzahl der Geschäftsanteile ist auf 20 festgesetzt.
Sorau, den 18. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Span dam. r (118260
In unser Genossenschaftsregister ist beute unser Nr. 55 bei der Genossenschast Eigenheimfiedlung Staaken e. G. m. b. D. in Staaken folgendes einge⸗ tragen worden:
ausgeschieden und an seiner Stelle Her⸗ mann Gülde, Staaken, gewählt. Spandau, den 2. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abt. .
Stromberz, Hunsrück. [i 18556) In das Genossenschaftsregister Nr. 36 wurde eingetragen: Dalberger Syar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Dalberg. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschastliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Mit⸗ lieder des Vorstandes sind: 1. Bernhard eister, Vereinsvorsteher. 2. Christoph Bauer, stellvertretender Vereinsvorsteher, 3. Wendel Zimmermann, Braun, 5. Peter Wahl, alle in Dalberg. Das Statut ist vom 1. Dezember 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Raiffeisenboten in Koblenz; sie sind, wie alle Willensertlärungen des Vor- standes, durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreier, zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ standes ihre Namensunterschrift beifügen. Geschäftejahr ist das Kalenderjahr. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Stromberg, den 22. Januar 1923. Amtsgericht.
118557]
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Einkaufsgenossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht für Beamte und Arbeiter St. Untertürkheim. Sitz in St.⸗Untertürtkheim. Das Statut ist am 6. Januar 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Genossen mit Brenn⸗ stoffen und anderen Wintervortãten. Alle Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft ergehen unter ihrer Firmg und werden vom. Vorsitzenden und Schrift- führer des Vorstands, und, falls sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von diesem, unter ausdrücklicher Nennung desselben, ge⸗ zeichnet Die Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen erfolgt durch öffentlichen Anschlag an den jeweiligen Dienststellen und in der Untertürkheimer Zeitung. Die Haftsumme jedes einzelnen Ge⸗ nossen beträgt 2009 „. Mit dem Er- werb eines zweiten Geschäftsanteils erhöht sich die Haftung eines Genossen auf 4000 4. Ueber diesen Betrag hinaus haften die einzelnen Mitglieder für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft weder dieser noch unmittelbar den Gläubigern gegenüber. Das Geschäftsjahr fällt Kalenderjahr zusammen. Der Voͤrstand besteht aus: 1. Peter Bunz, Eisenbabnschaffner. 2. Jehann Wilhelm, Rangiermeister, 3. Fr. Schäfer, Lokomotivführer, alle in St. Untertürkheim. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Eiklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden n. Firma ihre Namensunterschrift bin⸗ zufügen. Die Einsicht der Liste der Gengssen ift während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Cannstatt, den 22. Januar 1923. W. Amtsgericht Stutigart⸗Cauunstatt.
Notariatspraktikant Hie ber.
Snhl. 1186558] In das Genossenschaftzregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft mit der Firma: „Edeka Großhandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Suhl, eingetragen worden. Das Statut ist am 12. Dezember 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ift 1. der Ginkauf von Waren auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und deren Ab⸗ gabe zum Handelsbetriebe an die Mit- glieder, 2. die Errichtung dem Kolonigl⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbg und der Wirtschast ihrer Mitglieder. 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 30900 *; die Höchstzahl, der Geschäftsanteile beträgt I00. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Edeka, Deutsche , , , in Berlin, durch den Vorstand. Vorstandtz⸗ mitglieder sind die Kaufleute Ernst Müller, Friß Drasdo und Erich Hölzer, sämtlich in Suhl. Die W ngen
mit dem
Carl Derleder ist aus dem Vorstande 5
4. Mathias;
des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Nameneunterschrift beijügen. Geschäfts— jahr ist das Kalenderjahr.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Suhl, den 12. Januar 1923.
Sy Ke. 118559
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingeiragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft pflicht, in Riede eingetragen worden, da 27 Abf. 1 und 3 der Satzung abgeändert, der Geschäftsanteil auf 18 0600 A erhöht ist. Amtsgericht Söyke, 19. 1. 23.
Traben-Trarbach. 118261 In unserm Genossenschaftsregister Nr. 14 ist bei dem Enkircher Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Enkirch, eingetragen worden: Der Geschäftsanteil jeden Mit⸗ glieds ist auf 000 A erhöht. Traben Trarbach, den 5. De⸗ zember 1922. Das Amtsgericht.
Vorsrel de. (I18262]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Rickensdorser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S. in Rickensdorf, folgendes eingetiagen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. November 1922 ist für den Kotsaß H. Sprötge der Ackermann Heinrich Ohse in Rickensdorf in den Vorstand gewählt Vorsfelde, den 4. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Vreden, Bz. Münster. I(II15263 In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute zu der Bänerlichen Bezugs- n. Absatzgenossenschaft in Stadtlohn folgendes eingetragen worden: Der § 14 Ziffer H des Statuts erhält folgende Aenderung: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 50 000 4. Vreden, den 9. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Waldshut. 118265] In das Genossenschaftsregister Bd. II O. 3. 11 wurde eingetragen: Landwirt ⸗ schaftliche Ein ⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft Tiengen und Umgebung. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Tiengen. Statut vom 30. November 1922. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchestoffen und Gegenständen des , Be⸗ triebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher 5 Vorstands⸗ mitglieder: August Bercher, Landwirt, Ru⸗ dolf Kübler, Landwirt, Adolf Gerwig, Landwirt, und Arnold Granacher, Land⸗ wirt, alle in Tiengen. Haftsumme 20 000 A4. Höchstzabl der Geschästs⸗ anteile 109. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Karlsruhe. Die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder Die Zeich⸗ nung erfolgt in der Weife, daß die Zeich⸗ nenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenlistt ist jedem gestattet.
Waldshut, den 16. Januar 1923.
Amtsgericht. J.
Walllshut. 1118264 In das Genossenschaftsregister Bd. I O -Z. 12 wurde eingetragen: Landwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft Bechters bohl⸗Küßsmnach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränlter Haftpflicht in Bechters-⸗ bohl. Statut vom 17. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmeng ist gemein schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwittschaftlichen Betriebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Vorstan ds⸗ mitglieder Adolf Maier, Landwirt, Alfred Amann, beide in Bechtersbohl, Ernst Ebner in Küßnach, Karl Näegle in Bechtersbohl. Haftsumme 1000 . , öl. Zahl der Geschäftsanteile fünf. ekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Karlsruhe. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen ng zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung er⸗ folgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namengz˖ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenliste ist jedem gestattet. Waldshut, den 16. Januar 1923. Amtsgericht. IJ.
Weissen sels. II18660]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 am 10. Januar 1923 die Be⸗ amtenbank Weißenfels Eingetragene Genossenschaft mit beschräãnkter Sa ft⸗ pflicht eingetragen. Das Statut ist am 26. Dezember 1922 errichtet. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar und Darlehngkasse zum Zwecke der Förderung der en nn üg, Verhãaͤltnisse der Mitglieder sowie der auf Selbhsthilfe gerichteten gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamtenwirtschaftsbundes. Die Haßftsumme beträgt 5000 M, die höchste Zahl der Geschäftaanteile 30. Die offentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandgmitgliedern, in der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗
Wirtschaftẽbundes Die Wirtschaft in Berlin. Die Mitglieder des Vorstande
sind: Karl Schröder. Rechnungerevisoer a. D, Erich Schul je, Postimwektor, Ernst Pierrot, Steueraspirant. Hermann Ehrhardt, Lehrer, Richard Mansfeld. Postassistent, Jämtlich in Weißenfels. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Weißenfels.
Worbis. 118561]
Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 15 eingetragenen länd⸗ lichen Spar · und Darlehnskasse e. G. m. b. S. in Kleinbartloff ist beute folgendes eingetragen worden: Aus dem
ß Vorstand sind ausgeschieden der Landwirt
Karl Isekke und der Schmiedemeister Johannes Lennecke. An ihre Stelle sind etreten: Maurer Josef Büschleb und Maurer Josef Keitel, beide in Kleinbartloff. Die Haftsumme ist auf 1099 4 erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen fortan in den Genossenschaftlichen Nachrichten der Provinz Sachsen und der anliegenden Staaten zu Halle (S. x Worbis, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.
9) Mußsterregister.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geislingen, Steige. 119201
In das Musterregister Band IL ist heute für die Firma Württem bergische Metallwarenfabrik Aktiengesellscha ft in Geislingen a. Stg. worden unter Nr. 294 ein versiegeltes e ft. enthaltend 15 Abbildungen neuer
uster plastischer Erzeugnisse, und zwar: 1. Gläserteller 845, 2. bis 4. Korb 846 bis 848, 5. Aschschale mit elektr. Zi⸗ garrenanz. 849, 6. bis 9. Brett 860 his FS53, 10. und 11. elektr. Stehlampe 854 und S655, 12. Rauchtisch 856 mit 13. Rauchservis 857, 14. Rauchtisch 863 mit 15. Rauchservis 864, angemeldet am 15. Januar 1923, Nachmittags 3 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Den 23. Januar 1923.
Amtsgericht Geislingen. Obersekretär Trißler.
Grelx. 118521] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 497 für die Firma Löffler Co. in Greiz eingetragen worden: Ein unver⸗ schlossener Briefumschlag, enthaltend drei Modebilder, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1922, 9,45 Vorm. a, 10. Januar 1923.
eingetragen
12) Taris⸗ und Zahr⸗ planbelanntmachungen der Eisenbahnen.
119068 ; a) Reichsbahngütertarif, Heft CI. p) Reichsbahntiertarif.
Am 16. Janugr 1923 ist die Zuschlagz. fracht für die dänischen Staate bahnen im Güter⸗ und Tierverkehr zwischen Deutsch⸗ land über Hoyer mit Westerland Sysh aufgehoben worden. LS. V. ld.
Altona, den 23. Januar 1923.
Reichs bahndirektion.
119202 Dentsch⸗dänischer und deutsch⸗ schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil II.
Beide Tarife werden am 1. Februar 1923 neu ausgegeben. Die bisherigen gleichnamigen Tarise vom 1. Dezember ig21 nebst Nachträgen und Einrechnungz. tafel treten am gleichen Tage außer Kraft. Die neuen Tarife enthalten im wesent⸗ lichen neus auf der Grundlage der deutschen Binnentarife vom 1. Janua 1923 berechnete deutsche Schnittfracht atze. i die Saarbahnstrecke sind besondere eilschnittfrachtsätze in Frankenwährung erstellt. . . Auskunft erteilt unser Verkehre. üũro.
Altona, den 24. Januar 1923.
Reichs bahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
119069 Thüringische Nebenbahnen (Tfv. 2192). Ab 1. Februar 1923 tritt wie bei der Reichsbahn eine Erhöhung der Beforde⸗ rungspreise im Personenverkehr um 1000, ein. Aenderungen der Binnentarise Tfv. 192 und 2192 werden zukünftig nur durch die Allgemeine Thüringische Landes. zeitung „Deutschland! in Weimar und durch das Thüringer Tageblatt Der Deutsche n in Sondershausen bekanntgegeben. Berlin, den 24. Januar 1923.
Centralverwaltung für Sekundär⸗
bahnen Herrmann Bachstein.
(119203
Reichsbahngüutertarif Seft CIM
¶ Ausnahmetarife). Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 27. Januar 193 bis auf weiteres, längstens bis zum 31. März 1923, tritt auf den Strecken der Deutschen Reichsbahn ein neuer Aus nahmetarif 14 für frisches Obst (aus genommen Südfrüchte und Weintrauben zur Verwendung im Deutschen Reich in
üringisches Amtsgericht. Kft. Er gilt für Stückgut und Wagen, ᷣ ungen bei Aufgabe als Eilgut oder Frachtgut. Die Frachtberechnung erfolgt
I Knturse⸗]
Pres dem. . Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschrã tung, Motorräder Æ Kraftfahrzeuge Vertrieb in Dres den ⸗Blasewitz, Berg⸗ gartenstraße 19 und Sommerstraße 3, wird heute, am 24. Januar 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter O. Reichel in Dres den⸗A., Gerokstraße 57. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1923, Wahl⸗ und Prüfungstermin am 23. Fe⸗ bruar 1923, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum
14. Februar 1923. Amtsgericht Dresden, Abteilung II.
Beschluß. Das Konkursverfahren ü
Rremem. Das Konkursverfahren nach rechts kräftiger Beszã Vergleichstermine 4. 1. 1923 ange⸗ nommenen Zwangebergleichs durch heutigen Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Brem gat den 26. Januar 1923. chtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. ö (II19198 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Hermann
Friedrich Leo, in Firma S
Leo in Dresden, 3s
hierdurch aufgehoben, i
Vergleichstermine vo Dezember 1922
gleich durch rechts⸗
angenommene Z3wa von demselben Tage
ist. ict Dresden, Abteil den 24. Januar 1 .
laß der am 31. Mai Witwe Bartels. Wilhelmine ge⸗ borene Reinhgrdt, in Volgfelbe wird nach erfolgter ltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben. Gardolegen, den 23. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Königswinter. Bes Die Konkursverfahren mögen des Lehrers und seiner Ehefraꝝy⸗ Küpper, aus G
der Gläubiger 9ingestellt.
Königswinter, den 15. Januar 1923. Amtsgericht.
sigung des in dem 5
nach den um 50 oo gekürzten Frachtsätzen der regelrechten Tarifklassen für fris Dbst (vergl. nächsten Tarifanzeiger), Auskunft geben die beteiligten Güter⸗˖
abfertigungen sowie die Auskunftei, hier
Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 25. Januar 1923. Reichs bahndirektion.
119208
Dentsch⸗nõᷣsterreichischer Personen⸗
und Geväckverkehr über die Tschecho⸗ Slowakei.
(Tarif vom 20. September 1921.)
Am 1. Februar 1923 erscheint zu vor genanntem Tarif ein Ergänzungeblatz, das neue, erhöhte deutsche Fahrpreise und Gepäckfrachtsätze enthält. Hierdurch werden die bisherigen Schnittsätze der Schnitt⸗ tafel 1 (vergl. Nachtrag JI vom 1. Januat 1923) aufgehoben.
(R. B. D. Breslau, nameng der he teiligten Veiwaltungen, am 22. 1. 1923)
Reichs bahndirektion.
(119207 Bekanntmachung.
Am I. Februar 1923 wird der an der Bahnstrecke km 29,45 zwischen den Stationen Wende= hausen und Treffurt neuerrichtete Holle vunkt Feldmühle für den Per sonenverleht erõff net werden.
Die Entfernungen betragen: zwischen Wendehausen und Feldmühl
„O8 km,
zwischen Feldmühle und Treffurt 2 36 km. Zur Bedienung des neuen Halterunkttl werden die in den veröffentlichten Fahr plänen vorgesehenen Züge anhalten.
Gleichzeitig wird der in Em 26 25 go legene Halteyunkt Normannstein für dei Personenverkehr geschlossen. Erfurt. den 19. 1. 1923.
Reichs bahndirektion.
1192041 ( Greifswald Grimmener Cisenbahn Mit dem 1. Februar d. J. tritt gemiß dem Vorgehen der Reichsbahn eine wejlen Grhöhung der Beförderungspreise im ber. sonen⸗ und Gepäckverkehr um 100 00 ein Grimmen, den 25. Januar 1925. Die Direktion.
119206
Mit Genehmigung der Landesaussichtz behörde wird ab 1. — cr. der Zu schiag zur Lieferfrist im direkten Ver ekt mit der Norten en. Wern ige rodet Cie bahn sur ,, und fůr gra in Wagenladungen auf drei Tage erh
RAordhausen · Wernigeroder Eisenbahn · Gesellschaft. Die Direktion.
iꝛos Stralsund⸗Tribseer Eisenbahn. z Mit dem 1. Februar d. J. tritt gem dem Vorgehen der Reichsbahn eine we len Erhöhung der Beforderungsprelse im Puy sonen. und Gedaäckver fehr um 10 en,
Stralsund, den 25. Januar 1 Der Vorstand.
Mühlhausen — Treffurt i
Deutscher Reichsanzeiger
— 3
Preußischer
Der Bezugspreis beträgt monatlich 700 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
den Postanstalten und SGinzelne Nummern hosten 120 Mn.
2 Schristleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zente. 15738. A
Zeitungs vertrieb ür Selbstabhol auch die Geschäftsstelle SW. 3 . er.
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2 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein e 7090 Mn, einer 3 gespaltenen Einheits zeile e
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs und Staats anzeigers,
Berlin Sw. 48, Wilhelmstrahe Rr. 82.
— —
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Juhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich. e,, über bie Festsetzung eines Zuschlags zur Kraftfahr⸗ zeug . Verordnung über Hächstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Delanntmachung uber Branntweinverkaufspreise, Monopolaus⸗ gleich und Hektolitereinnahme=
Mittei 3 über die Ausgabe der „Amtlichen Liste der deutschen
Seeschiffe mit Unterscheidungssignal 192. Verbot eines , w Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Bren sren.
Ernennungen und sonsiige Personalveränderungen.
Gesetz über phosphorhaltige Mineralien und Gesteine.
Aenderung der Vorschriften über die Prüfung und Ausbildung der öffentlich anzustellenden Landmesser.
Bekanntmachung, betreffend weiteres Bestehenbleiben der Be⸗ stimmungen der Preußischen Staatsbank über die Ausführung von Börsenaufträgen in Aktienwerten.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handels verbote.
Amtliches. Dent sches Reich.
Ver ordnung.
über die Festsetzung eines Zuschlags zur . .
Auf Grund des 8 1 des Gesetzes über die Erhebung von
Zuschlägen zur Kraftfahrzeugsteuer vom 29. Dezember 1922 RGBl. 1923 1 S. 26) wird mit Zustimmung des Reichsrats folgendes verordnet:
8 1 .
Der Zuschlag, zu den Steuer sätzen des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vom 8. April 19 nnr 1 S. I96) wird auf 1900 . e ,
; 33 Diese Verordnung tritt am J. Februar 1923 in Kraft. Berlin, den 25. Januar 19253.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Ver ordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. Vom AV. Januar 1923.
Auf Grund deg 8 9 Abs. 4 der Verordnung über Er— werbslosenfürsorge vom 1. November 1921 (RGBl. S. 1337 . z assung der Verordnung vom 21. März 1922 (GBl. minister der Finanzen und mit Zustimmung des Reichsrat was folgt: w
Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen
I. in der Zeit vom 15. bis zum 27. Januar 1923:
. in den Orten der Ortsklassen 1. für männliche Personen: k 9 . a) über 21 Jahre, sofern sie nicht 16 im Hansbalt eines anderen leben 69 425 b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Haushalt eines anderen leben. 290 c) unter 21 Jahren ö 140 2. für weibliche ö — a) über 21 Jahre, sosern sie nicht im Haushalt eines anderen leben b) über 21 Jahre, sosern sie in den Haushalt eines anderen leben. 8 mie , Jahrerrw = 3. als Familien zaschlage für: —— ) den Ghegatteen b) die Kinder und sonstige umter⸗ stütungobe rechtigte Angehörige 190 II. vom 29. Januar 1923 ab:
;. . in den Orten für mämnliche Persoken: B a) über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haus balt ejnes anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Hauahall eineg anderen leben ) unter 271 Jahren . für weibliche Personen: a) äber 21 Jahre, sofern sie nicht im Hausbalt eines anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie in dem Dauahalt eines anderen leben unter 21 Jabren . alg Familien zusch läge für: 3 und son ? ragen ga bee chtig te Aueh dige
E8 28
38 33 3
verordne ich im Einvernehmen mit dem Reichsz⸗
einschlie lich des Portos abgegeben.
Die Verordnung über Höchstsätze in der Erwerbslosen⸗ fürsorge vom B. Dezember 1 (Reichsarbeitsbl. 1923 S. 1 tritt mit dem Beginn der vorstehenden Höchstsätze außer Kahn Berlin, den N. Januar 1923. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung
über Branntweinverkaufpreise, Monopolausglei und Hektoliter einnahme. ; .
. Die mit Bekanntmachung vom 13. Januar 1923 als vor⸗ fg veröffentlichten Verkaufpreise, Monopolausgleichsätze und der Hektolitereinnahmesatz find endgültige.
Berlin, den 26. Januar 1923.
Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
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Die im Reichswirtschaftsministerium als Anhang zum Internationalen Signalbuchè herausgegebene Amtliche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1922 ist im Verlage der Buchhandlung „Vereinigung wissenschaftlicher Verleger, Walter de Gruyter & Co.“ in Berlin W. 10, Genthiner Straße 38, erschienen. Den Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie den Wiederverkäufern wird das Buch bei unmittelbarer Bestellung zu einem Grundpreise von 2,80 MV.P von der k geliefert. Im Buchhandel ist das Werk zu einem Grundyreise von 4 M zu beziehen. Der tatsächltche Bezugspreis ergibt sich aus einer Vervielfachung dieser Grundzahlen mit der jeweils vom Börsen⸗ verein der deutschen Buchhändler für den Büchhandel festgesetzten Indexziffer, die am 25. Januar. dieses Jahres 700 betrug rn n, mal Schlüsselzahl). Dieselbe Berechnungsart ist ür die in demselben Verlage erscheinende deutsche Ausgabe des Internationalen Signalbuchs eingeführt worden unter Zugrundelegung eines Grundpreises von 21. für Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie für Wiederverkäufer und einer Grund⸗— zahl von 30 M für die übrigen Abnehmer dieses Werkes.
Bekanntm achung.
Auf Grund der 88 14 und 7 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 192 wird der „Nationalver⸗ band Deutscher Soldaten“ aus den für Preußen für das Verbot gleicher Art maßgebenden Erwägungen für das Gebiet des Freistaats Schaumburg⸗Lippe verboten.
Bückeburg, den 24. Januar 1923.
Schaumburg⸗Lippische Landesregierung. . Stein brecher.
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 26. Ja⸗ nuar 1923 ö. folgende Brennstoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:
I. Rhein isch⸗ We stfälisches Kohlensyndikat: Ab 1. Februar 1923: Fettkohlen:
6. ruskohlen .. 67 094d, -
S8 411. - . 72 503, — 176 976. — 90 474. 92 537. — 92 537. — 92 537. — 89 151, —
So S327, - 69 822. —
örderkohlen . elierte Kohlen .. Bestmelierte Kohlen. Stückkohlen⸗ .
gew. Nuß 1.
ö 2 21 V e 29 1 1 Rl, Gas⸗ und Gasflammkoh . Kö
en:
67 094, — 2 68 41 l — 7l 868. — 74 55 z. — 90 474. - 92 537. — 92 h37. 92 557, —
lammförderkohlen .. asflammförderkohlen Generatorkohlen .. Gasförderkohlen . e . ö gew. I 14 0 1 ö k III 1 1 ITV 1 2 ü . Nußgrus kohlen... gew. Feinkoblen .. Eßkoh en. Fördergrus toblen ... örder kohlen 265 t... öcderkohlen 35 ,,...
9 9 9 9 9 — 9 90 9 428
2 2 2 2 R
Bestmelierte 50 o/o. Stũckkohlen .. gew. Ituß ö .
HI
90 663, — öl Soz. = I01 808. -— . 97 363, — 89 151. — 65 737. —
. Feinkohlen. .. Magerkohlen 6 stlich
oördergrus kohlen .. Förderkohlen 25 0,9.
8 Revi
w 2
— e o 9 9 2
67 0904, —
6ry 7353. —
68 411.
74 309, —
3 id — 1h ir 103 647, — 1 98 O47, — ͤz5 joi - hi zõz =
örderkohlen 35 9½ .
estmelierte 50 ιs Stůckkohlen .. gew. Nuß JL...
10 2 1
* 28
9 9 0 9 9 0 9 o
1 1 1 8 1 12 1 1 1
12 1 * . 2 2 e 12 1
2 9 0 9 9 9 0 0 9 98
16 2 2 0 2 9 * 12 *
. . II . ungew. Feinkohlen
b6 415, — J . 67 732, — 29 . 68 411, —
71 823, — gew. Anthrazit Nuß 1 II
; J ungew. Fein kohlen. ö gew. Feinkohlen ö . 656 032. —
Schlamm⸗ und in knderw. Feinkohlen: minderw. Feinkohlen Schlammkohlen Mittelprodulte und Nachwaschkohlen. Feinwaschberge 5
Koks: — Großkoks L. . , I ö. 1 . 1 99 278, — J Is os. — Gießereikoks ö 104 044. — Brechkoks L. 119 641, — ö. I 119 641, — , II 1 gah balbl e d halb gebr. oks, halb ges. und halb gebr Knabhel· und Abfallkoks ü Kleinkoks, gesiebt.. ...
. gestebt 1 1 97 929, — okögrus 39 178, —
EHE. Aachener Steinkohlensyndikat. Ab 1. Februar 1963.
l. Eschweiler Bergwerksverein: Mager⸗ Halbfett⸗ kohlen kohlen
92 06g. 4
102 849, —
I. Sorte (Stücke) .. IIa (70 / ige) ... 78 620. - IIb (50 oo ige) 22 * . O67, — . . 67 015, — 1116 bh dh. = Gew. Würfel A (Nuß D 198 554, — Gew. Würfel B (Nuß 19 112 056, — Gew. Würfel C (Nuß IIUIIos 554. — Gew. Nuß Gew. Perl .... Gew. Feinkohlen. ... enn, ießereikoks .. Koksasche.. Brechkoks III II
1
35 538. -= , 7 156.
1
108 155, 5 ie ii — 165 206. c y 85 — ,
102 102
na 8 d 2 9
108 707. —
63 236. — .. 119 783. — 114569, —
2. Gewerkschaft Zeche Nordstern: oörderkohlen 91 371, — ew. Nußkohlen . lI03 229, —
Großkoks .. 140 116, — Brechkoks ... 154 604. —
— ö 112 896, — oksgrus .. bS8 104, — EEE. Niedersächsisches Kohlensyndikat. Ab 1. Februar 1923.
1. Gesamtbergamt in Obernkirchen: Schmiebe kohlen ; ; Nußkohlen II Kofskohlen Nachsetz⸗ und Schlammkoblen .. Magerförderkohlen . Magernußkohlen
62 010, — 6d 794, —
2 77 6 4, —
2 2 2
383558
76 976, — 4
8 2 3 2 R
Fett⸗ kohlen
92 os — Æ 92 064, — 4
102 1460. —
140. — 140 —
94 8965, —
6 3
16.
1 ro 239.
4