Für in Aurechnung auf dag Betriebsrecht oder ilfebetriebsrecht Ministerium für Volkswohlfahrt. ger gt die Steuer, die uch geworden ist, x .

— it 1 uts blik gehört nicht rechtlichen Einfalls im Ruhrgebiet sich direkt oder indtrelt alg nol—⸗ e en. 6 - Der Antrag des Zentrums wegen Bere stellung von Regierung mußte kommen. In der deutschen Republik gehört nich chtlicher ona o 922

; . In der Zeit vom 21. bis 27. Januar 1923 genehmigte erer, r Durchführung der , 26 * . , , ,, , rr . 6 wendig emwellen, nicht der ken. . arcgeteht . — 6 * 51 vom 3 , , — 9 1. = öftentliche Sammlungen. im 36 , . . . — erledigt g , Das deutsde Nenn nter uh reich iet erung, mg 1 ü . r ju baben, wenn biese ⸗ eit vom 10. ovem . 3 — — — —— — — — —— e ; m ü ; ĩ iterregi wird de xte = . la Monat Dezember iz! 6 616 v 8 Stelle, an die Zeit und Bezirk, nd unverändert angenommen der die Ermãchtigung aer — , r rer Abg. Ho sfmann⸗Saalfeld (Soz): Ein eigenartiger Partei- in der Zeit vom 1. big 15. Januar 193. 195306 E Name und Wobnor 1 die Mitte Ausprägung von Er atzmünzen bis zu lismus besiegen. (Beifall bei den Kommunisten) iag muß es fein, zu dem man mit Schlagring and Revoiver reift. vom 16. Jannar 19235 ab. . 45 i565, 2 Zu löͤrdernder Wohltabrtsmwec! abgeführt werden in denen das Unternebmen 6 Mart enthält. Ueber den vom Reichsrat erhobenen : ; Das Porgehen der Thüringischen Regierung war durchaus Pe— EX des Unternehmers gefüh * . 109 ; Reichsminister deg J Oeser: M Damen und ; ; 2 für den Deppehzentner wasserfreie Essigsäure. . F sossfen ausgeführt wird Einspruch gegen das vom Reichstag beschlossene Gesetz über die eichsminister nnern Oeser: eine men rechtigi Beifall sinls ze ur ö nr. ,, . . nn,, — 1 — . von Rechtsanwalt gebü ren in Herten! Der Herr Aba. von Graefe hat einige Vorf‚lle zur Damit Here die Debatte. Persönlich bemerkt ber 3 di fame n , n, ü Hülseverein für Verulsgrhbeiter Zugunsten der Alters. und Hinter Vereln 30. September 1923 für Preußen. Arinensachen berichtet namens des Rechtsaus chusses Sprache gebracht, die seine politischen Parteifreunde betreffen; er bat Abg. v. Graefe (Deutsch⸗völtisch, waß nur ein ner er bei un Mona? Sichen d 33 me,, me, 39 360 4 der Inneren Mission, Zehlen⸗ Uiebenenversorgung für die n der Sammlung von Gelzspenden durh Abg Dr. Rosenseld (Sog); Alle Parteien feien darin an den Herrn Reichskanzler das Ersuchen gerichtet, in diesen Fragen den über 300 in Gera angehaltenen Personen gefunden fel. jn der Zeit vom j. dis 5. Nenember 1922 2347 dorf bei Berlin. Burggrafen⸗ Inneren Mission tätigen Bernfg— Werhelchteiben an seine Freun, einig gewesen, daß dem Einspruch nicht stattzugeben sei. Wenn der zu intewenieren. Herr Abg. von Graefe hat dabel bekundet, daß er Die Abstimmung über den Antra Müller Fran den im der Jeit vom 16. big 306. November iör?? . 16s ziß straße 16. arbeiter und Muglieder. Reichs rat die . erwachlenden. ahzrdings gußgzordent, auf fSderativp?' m Standpunlt stunde Ich nehme an, er wird wird zurücgestelltnt, die Etats es. Reich s⸗ r, n, 6 2 Verein für , Zugunsten der Kindererholungehelme für Verein 30. Juni 1923 für die Provinz iich n. Kosten vom eiche verlange, so bleibe der Ausschuß bei volles Verständnig dafür besi daß die Reichsregierung sich inner! prä si denten, Reichskanzlers und Reichs? Mn der 3 1. bis I. Januar 1823. 23 235 C. B. HZerlin W. 50, Schaper. jungengesährdete Kinder Brandenburg. Pommern, Sachsen 6 Au 22 daß die Kostenfrage durch Vereinbarung der Lander ; rn nn, m, mg, iin i stg rin m s werbe' umher hner, mmm, ,. vom 6 Janng; bnd sß6. ... mR ig5 straße 3 und Nieder chlesien. — Sammlung mit dem Reich geregelt werden müsse. Mit der Bekundung eines halb ihrer Kompetenzen bält und von sich aus nicht in die Nechte Präfident ö be schlagt vor, den Justtzetat von der für den Voppeisentner wasserfrese Essigfäure. ; 6 , durch Werbe, allgemeinen ü 6 den k 2. edient, es der Länder eingrelft. So sehr wir bereit sind, den Standpunkt des Tagegorduirng abnuje zel . ; . ; ; ; . ; . . reiben. uösse etwas iti eschehen; auch seien n t größe re idigen, ü . ĩ andigkeit ; ; ; Berlin, . 2. ö . fir 68 3 , . Christ⸗ 6 die 5 der Vereine chriftlicher Arbeitsgemeluschaft ö 1923 3. . 3. 3 . Hilfs zwecke von den 3 anstandsõlos e, . . . . e, ,, ,. [. . 2 5 J.. (. 6 are n dt, mn, . Reichs monopolverwaltun r Branntwein. ichen ereine junger tänner“, unger * tänner . mmlung von dspenden du worden. ; . 6 — über die Freilassun er n im efängni itzenden evolutio⸗ ch p 6. 6 fi n gen t Genn * 4 ch V Musspreche findet wicht saatt; die Abstimmung, dem Reiche dabei nicht ein Rechtgtitel zur Seite steht. näre verhandelt werden muß. 4 Bund ebemgliger. Zöglinge des Zur Erfüllung seiner Aufgaben Bund I. März 1923 für Preußen. — iche die Anwesenheit einer qualifizierten Mehrheit erfordert Ich habe mich aber in den verschiedenen Fällen an die Re⸗ Der Vorschlag des Präsidenten wird jed gen die ö t anni des Ei irtihafta bun des , . . Sammlung von Geldspenden. . 6 zunãchst ausgefetzt. . gdeierungen der Länder gewandt. Ich babe mich wegen des Geraer Stimmen einiger Kommunisten und des ar . ur ö ant machn des Cisen wir tschafts bun n z . u g 3. 16 Der von allen Fraktionen außer den sommunisten ein Vorfalls an die Thüringische Regierung gewandt, aber von ihr eine angenommen, der Justizetat ist abgesetzt. ö. 9 3, w ge fn n . Derlin 96. 1 933 brachte Ge ö 3 6 361 k . Antwort noch nicht bekommen. Ich bin also auch nicht in der dage, un Vor . 2 t Si . . . 2 * . = l J = . X23. : es über das Branntweinmonopo (Ver ju prüfen, ob der schwere Vorwurf der Unwahrhaftigkeit, den der bstimmung über Zurückweisung bes Einspru 8 Reichsrat der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund folgende Der Minister für Volkswohlfahrt J. A.:! Maßmann . de ö ĩ j ö s ; F f re in ) . ö . gung des Alkohols für wissenschaftliche Zwecke) wird ohne Abg. . ; „gegen die Vergütung für Anwälte in Armensachen vor⸗ ochtlt pr eise für Rohe len, Ferromangan und Ferro— Ausspwache in allen drei Lefungen erledigt und endgüftig ö . , genommen, da das Haus nunmehr beschlußfähig war. Miß liz lum festgesetzt worben: . 5 — — genehmigt. D k In benng auf Us ostoreiklnten Zorgünge bin ich mit dem großer Mehrheit wurde der Ausschußbeschluß angenommen. i . . ; ; Darauf beginn nus die zweite Lesung des Gesetz⸗ Nächste Sitzung 5 Uhr mit der Tagesordnung: Vorlage 2 J 2 3 . B . ö . * 4 . . Ministeri 2 le. , scha ft, Kun st 1 k elle entwurfs über dis Feststellung des Reich s- preußischen Minister des Junern in Verbindung getreten mit der betreffend Zulagen in der Unfall versiche rung und erfte Lefima ö die Henne ¶ Srachtgrundlase . 22 für den Wctrieb den öffsnilichen Inferrssen wädersprichi. Wöelterhir Haushaltsplans für 1925. fag sls sr dos Verkel det Versammlung aufrechterkalle, der bergen nen gene n Privatnole nbanlen. in Mark Der i e Assistent am er e , Museum. der werden Beslim mungen über die Fallzetslande getroffen, die von den Gemeinsam beraten werden der . des ob er bereit fei, dleses Versammlungsverbot auffuheben. Der Herr Schluß 43. Uhr. Universität Berlin Dr. Moser ist zum Kustos an diesem Ausschüssen noch elwas verschärst worden sind, um die Umgehung; Reichspräsidenten, des Reichsmini terium s, preußische Minister des Innern hat darauf geantwortet, daß die Dämatitroheisen.. . . 33a 800 Museum ernannt worden. schwieriger zu machen. Die . des Hetriebes ein. Win, des Réichstanzlersä und der Reichstanzl!ei Gründe, die zu dem Verbot geführt haben, sowohl innen- wie außen 297. Sin Nachmi 5 n e , .. . 333 900 Oberhausen . schaft. oder eines Kleinbandels mit Branntwein, wofür keine Ge, und in Verbindung damit der Antrag der Sozial⸗ politisch außerordentlich ernft selen, und daß er keine Möglichtei 297. Sitzung, achmittags 5 Uhr. . . Gießereiroheisen II 332 6090 nehinißtung vgiliegt, kann polizeilich verhindert werden. Die Polini demokraten wegen so fortiger Außer⸗ z h ; Die Porlage wegen Erhöhung der Bezü ge au gs Sie gerländer Jufatzeien, weiß?? 335 465 gung ches Hetriebe borlänsig hligten,. Die Siraftestimmmngen b ütraftsetzung der bayerischen Berordnlung käbe, deinerfeit' das Verbot ju beseitigen. (Abg. von Graefe: der Un fallversiche rung ö in zweiter und sofort . JJ 3 6 Siegen Betan . ima 6. 9. 16. . ,,. ee . a, er pin ner hängung de ö B glag erung s. Hört . ö ö ließt ein Bericht der vuch in dritter Fesung ohn Aussprache e, . ö v Gran. J Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung un uver lãssiger ; . . ustande s. Der Haushaltsausschuß hat die unveränderte In bezug auf den Lübecker Vorgang liegt ein Beri er Die Novelle zum Privatnotenban gesetz er⸗ 3 He n ee kleinen zus 100 34 2 ö. . ö. k e , tele, ,, IJ ermächtigt dle obersten Landesbehörden, in Zeiten ben nn der genannten Haushalte enipfohlen. xLübeckischen Regierung vor, in dem die Gründe des Versammlunge, weitert die Befugnis dieser Banken zur Ausgabe sowohl . ce, ; ; 66 ab Hiltte * ) 6. K i 13 rg g. e r durch Verfügung vom einer, außererdentlichen politischen oder wirticha tlichen Rot und Baherischer Gesandter von Preger: Ich habe namens der verbots angegeben werden. Ich glaube, ich brauche in diesem Zu— steuerfreier wie steuerpflichtiger Noten und bestimmt Ferner, . ö. d ie 59 1 . . . ; ratz ; 6 a. . R tag Gefahr Vorschriften über die CGinschränkung von Vergnügungen un baverischen Regierung folgende Erklarung abzugeben: Die Ver—= sammenhang auf die Gründe nicht einzugehen. (Übg. von Graefe: baß im Falle der An gabe des Notenprivilegs die Metall⸗ Siegerländer Hessemereisen K. . . 56 ö. * . lassi ik? ö * fagt 98 Lzustharkesten zu erlassen. hängung des Augnghmezustandes durch die bayerische Regierung Doch!) — Wenn Sie wünschen, daß ich die Gründe verlese Herr reserven insbesondere die Goldbestände, nicht zur freien Ver⸗ . Pubdesc en:. 31 360. dd At ige JI will Schieber und Wucherer mehr ols bieber nn (lg gaus Anlaß der Abhaltung des nationalsozialen Parteitag? 3 e,, . 9 rl fügung der Aktionäre stehen, sondern zu öffentlichen Zwecken ö Stahleisen, Slegerlanke. Suglstät? it 6M) Berlin, den 24. Januar 1923. . der, Oeffentlichkeit an den Pranger stellen. In dejonders schwerer =* künchen, wovon eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen von Grae e, bin ich damn bereit: aber ich kann natürlich nur verlesen, verwendet werden sollen. Vorübergehend (bis 31. Dezember J 8 ,, . 1 Siegen Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel. 6 . . ö. e ö entliche 2 n gn. a Sicherheit . tlich zu . ,, . äh e⸗ was die Lübeckische Regierung ihrerselts zur Begründung angegeben 1923) wird durch die Vorlage auch die gesetzliche Voꝛschrist Spiegeleiser o Mangan. ö urteilung durch die. Tageszeitung sowie der öffentliche Änschlag au fürchten war. Die bayerische Regie rung betrachtete jedoch den Aus— t. Di ündung lautet: über di h ern mn r n,, , . ehe Schi gen selbt, Her Knschg sef auensch hne, d, dad sen'sserrn ge ,,, Reichs äber Lie wenns ber om an, ,,, . . ö . . 361 18 Bekanntmachung schäͤftzlokal des verurteilten Wucherers erfosge . 6 die sofort wieder aufgehoben werden würde, sobald dle In allen öffentlichen Versammlungen, in denen der Reichstage, * der ersten Lesung betonen die Abgg. Dr. Rießer (R. Pp.) G chere roheisen! 231 9 Lusembuige J Dem Pro du ktenbändler Wilhelm Fröhling, Artikel 1V überträgt dem Reichsprasidenten die Befugnis, in be durch en natlignalsozialen Parteitag hergufbeschworene * ahr für abgeordnete von Graefe hier in Lübeck als Redner aufgetreten ist, ind Dr Br aun Fraiiken (Soz) gleichmäßig die große Dring⸗ Suna ita 322 600 bier, Harlungerstraße 39, haben wir auf Grund der Bundesrats, sonders kritischen Zeiten den Paßzwang einzuführen, ebenso den Sicht, die öffentliche Ordnung beseitigt ware. Da dies nunmehr ber Fall fanden erhebliche Störungen der Ruhe und Ordnung statt. lichteit der Vorlage. ; 56 Gicßereirohessen Y. Lurembuiger - berhrdnung zur Fernhaltung unjuverlässiger Personen vom Handel vermerkszlpang. Ba die Verordnungen über Beffrafung von Reber, zu sein scheint, ist die bayerische Regierung ,,,. den Aus⸗ (Abg. von Graefe: Das ist nicht wahr) — Ja, Herr Abg. von Days Reichs ratsmitglied bayerischer Staatsrat Dr. Ritter . ,, , n, e, oo eb Gren kom 23. September 1915 (N33. S. 663) den Handel mit tretungen der Paßborschriften in diesen Tagen . treten, s h, . ten . ,, n. Beifall.) Graefe, Sie haben gewänscht, daß ich borlese, was vie Cnbectische ö . . 1 . ö J ö 321 600 er n nn — 1 Ve gr a 96 n. . 466 ö. en. n ,, i. . . ba 2. e e, . a . . 36 ,. ö. K ö. ö . it ; ; . fen . . 3 6 . . i . M*. oder der Paßngchschan beauftragten Polizei⸗ und Zollbehörden zu er, Debatte über unseren Antrag herbeizuführen. Sobald der ntrag urch die impulsive Ar s Redners ist es immer dazu ge⸗ ] z V 97) 3. n, gu er ö 312 300 ab Wer? Brandenburg, den 30. Januar J . mächtigen, die Strafen für Zuwiderhandlungen a. den Vorschriften über Die Versammlungssprengüngen an daz Haus lommt, haben kommen, daß Andersdenkende in große Erregung gerieten. Es . V R ꝛ pen enn 8 , , . Dle Polizeiverwaltung. J. V. Prawitz. der ö in Form fitzes Sirgsbefebls festzuseßen, auß wir Gelegenheit, uns zu der nationalsoziglistischen Bewegung und wurden Biergläser, Stühle usw. auf die Bühne geschlendert und gent 19. 3 . i J ö 6 t. 5 , ,, * 4 z Hr . vön 1. Januar 1923 . 362 3800 — EF'stutsetze daß die Geldstrafen fofort fällig find oder ibre Voll ihren Auswüchsen zu äußern. Da der baherische Gesandte! gau der Referent ie auch einmal die Versammlung fluchtartig ver boeh. Cen e elena re. die heutige Verabichiedung dez Ente J . Oberhausen Bekanntmachnug ., . k ,,, ö 6. K kl 63 1. von Graese gehörte bisher , . rer ge,, wurde Rin einc Verschlechterung der Deckungs⸗ Ferromangarn, ho o/o ig, ⸗. ,, 69 h,, ; . . . ö ⸗ ⸗ . vorschriften denke niemand 3. . ; oln 1. 15. I 1923 160 Gemäß § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fernbaltun Artikel 1 gibt außerdem die Möglichkeit, die Befolgung deb dessen den Präsiden ten ersu en, die Abstimmung über unseren Volkspartei an, ist aus dieser ausgetreten und hat die Deutsch⸗ ö ; ? ; ö vom . j Januar 1923 ] 3 unzuverlässiger Personen vom . vom 23. Eeyt nber 1915 Sichtvermerks dadurch zu sichern, daß zuwiderbandelnde Perlgne Antrag auszusetzen. Erfolgt bie Aufhebung in den allernächsten val Freiheitspartei gegrũ . Sthire Hlaberigen enn, ö . 3 D . . . ö. Ferrosilizium 10 0 ig ̃ (Neichsgesetzhl; S. 603) ist dem Kithändler T heed Tr Huptafch, micht nur eng einn Einzelstaat, sondern sofort aus dem ganzen Reich Tagen, so erledigt sich unsen Antrag von selbst. ; ; : , n , ,, , r, 9 ; K 111 ihnen Januar 1923 332 oo ab Wert gkerghrammal, April ige zu Fenkowih, wabnkbaft äüsseldersf, ausgewiesen werden können tern fch lee Ausweisung nicht fügt, abs. Schmidt Verlin op): Raniens meiner Partei waren damit nicht zufrieden und haben ihn wiederholt ausgefordert, Lesüng dieser Antrag . und der Entwurf in zweiter und ,, 14d ooh Grell t Allee 3, die An6üä bung des Geiwerbes als it. verfüllt der Stra für Vannbräch, died an funden, sich gering ist Böchts ich an den Reichstanzter bie Frage richten, ob die Riegierumg sein Reichstagsmandat niedermulegen. Auch dieser Anlaß dürfte dritter Lesung 1 . 2 — ö z aun. — händler fur das ganze Reichsgebiet verboten worden. aber nach den Erklärungen der Reichsregierung soll in Zusainmenhang irgendwelche Eingriffe gegenüber den Vorgängen an der Boͤrse be⸗ mit dazu beitragen — wenn auch nur im gertngen Maße — daß Die nächste Sitzung schlägt der Präsident vor, ant D den 23 uar 1923. mit der allgemeinen Strafgefetzteform auch hier eine üenderunß bsichtigt. Ich bin ber Ueberzeugung, daß diese Vorgänge von der ; der Oe allen ts. Dienstag, den 6. Februar, abzuhalten, und zwar um 2 Uhr ö . Mark . Düsseldorf, den 23. Jan ar , roöͤßten poll mn chin Tragweit? Kind. und ih Aug wirtung eint Störungen jetzt auch von Anhängern der utschnationalen Volls JRachmit lags, nüt er eres bn nrnge * chung wre. ; Ueberpreise die für . Die Polizeiverwaltung. . ö titel V bezweckt, den aus den beseßten rheinischen Gebieten ken r, für das Reich und die ganze Bevölkerung bedeute. Sehr partei zu erwarten sind. n., wren. Ae ftest Fort i. Haus den ö . Tonne Der Oberb ster! J. A.: Ser Ye, Regierungsrat. rt i zweckt, 6 s ; . — erung be , ,. haltsberatung. Im Aeltestenrat hat, wie Präside 4 ; Der Vberbürgermeister. J. A.: Oerle, Regierungsrat. und besonders aug dem Ruhrgebiet vertriebenen deuischen Reicht wahr links!) Dieses Uebermaß von Spekulation ist eine ungesunde (Hört, hört! und Lachen.) hinzufügt, eine Einigung über den Termin nicht stattgefunden . 3. . — gugebörigen und ihren Familien ein Vorzugenecht vor alien anderen Erscheinung. Die vorige Regierung haͤt versucht, mit ber Devisen⸗ iterkrei t die Ankündigung dieser Versammlun . e ö ; k w gebörige ihren F zug ; ; ; In Arbeiterkreisen hat die gung dies s 9 Abg. Runkel. (D. Vp) beantragt, die ganze nächfte Woche ; . bei Häniatit. 41 600, — maximal O M9 oυ Phosphor . Wohnungsuchenden einzuräumen. Die Anordnungen der Wohnungk⸗ ordnung einzugreifen. Diese Devisenordnung ist noch in Kraft, aber ügt Unruhe h fen d ist dem Polizeiamt be⸗ . 6 ; . 6 gat. 5 33 . ö o 800. — 6 Bekanntmachung. ämter, die sich guf Zuweisung von Wohnungen für solche Vertriebener die Art' ihrer Handhabung gibt u den größten Bedenken Anlaß. genügt, große Unrube hervorzurufen und ist de we , . kuhn ent damit Ries dlbgeordneten dus den besetzteen Gebieten . ; — 15 240. ö Der Teutoburger Rohprodukten« Großhand⸗ beziehen, unterliegen keiner Korreftür durch das Mietzeit ungtam Die Berechtigung zum Lifl ante wird hier in Berlin von der kannt geworden, daß sowohl von seiten der Kommunisten als auch iühlung mit ihren Wählern nehmen ya,, Am besten wäre es, =. 16 120. — , Lung, Inhaber Gu st av Sprick in Hilter, habe ich au Grund und auch keiner Anfechtung im. Rechttmittelverfahren. Pie Nuß. Pandelskammer erteilt, Nun hat aber die Handelskammer zahl⸗ bon seiten der Sozialdemokraten beabsichtigt werde, diese Versamm die nãchfte Sitzung ö am 13. Februar a e,. ; 2 . 23 040 — O Oh ol des 8 1. der Verordnung des stellvertretenden Reichskanzlers vom üsse ] igt, daß die Tätigtei ämier reichen Leuten, auch kleinen Spediteuren usm. diese Verechtigung ĩ tschvoͤlki iheitspartei hat si Abg. Tr. Mig Leg Franten Soz): Gerade in die ser Zeit ist . = = . schüsse haben noch Finzugefügt, daß die Lätigteit der Wohnungtzninter 6 . ; : lung zu sprengen. Die Deutschvölkische Freiheitspartei hat sich 3 notwendig, daß der Reichs tag Ke bleibt. D R bel Hämatit und Güeßerel= 25. September 1915 (RGB. S. Sog), betr. die Fernhaltling unzu— durch einen Eingriff der flaatiichen Behörden ergänzt wird. Cg rieilt, wodurch an der Börse sehr bedauerlilh̃ Erscheinungen ein⸗ =. ; ane, , ö eö nls tiwendig, daß der Reichs tag beisammen bleibt. Die Fraktionen . oheife 3 ; Silizi ff ; . f urch einen Eingriff de 6 Igänzt wird. ö e fe, ̃ 4 nachweislich den Bestrebungen der Nationalsozialisten in München müssen Fühlüng nehmen, und das geht nicht, wenn nur die wenigen ö vo ens nm , 1 — 34 90 Silizium verlässiger Personen vom Handel, den Tröd elh ander, intz= sollen auch die pon der obersten Landesbehörde beauftragten staatlichen getreten lind. (Abg. Rießer: Warum haben Sie als Minisser nicht ; ; an e , 2 . ; , . besondere den Handel mit Metaften jeder Art, mit Wirkung One er befugt sein, neben dem Wohnungsamt eine Juweifung von inngegriffen ) Ich konnte es nicht, weil doch die Eriandursz ud angeschlossen. Solches beweist, daß sie den Kongreß der National- Lon un isso ns nell glicher hier ö. Der Minister Oeser hat ein Rot⸗ . 3 489. — 4 — 44 0 ‚ vom 1. Februar d. J ab unterfagt. Es ist der genannten Firma Wohnungen en tie Heir fenden Benn mn sorzju ne knen. der ,,. erteilt war. Wenn selbst Korporationen wie sozialisten in München am Freitag, dem 2.. und Sonnabend, dem ß,, das 24 ö es i rere, wenn der 1 5606 — 14-5 , auch verboten, sich, mittelbar oder unmittelbar an Handelgbettichen Ark iel l äcerisägt nit gewissen KinschrärIᷣunggn diesenifz andes lanmmier, Richt mehr nur alf des Loliderhnctfch. ) Januar 1923, durch Delegationen aus dem Reich beschickt Reich tes Dicjes esez nicht alskalz, verabsch eden würde. S800 — 5 — 50 diefer Art zu beteiligen. j ö, J nehmen, dann müßte doch nicht mehr die Handelskammer, sondern ; ; ö ; . ö Abg. Schu lt ⸗ Bromberg ( D. Nat) erllärt sich namens seiner = . ĩ 9 HSeseßzgebung; die, erforderlich ift, um den Folgen des heubresmnsal (chmen, 1 me d e,, ; ö batte. Damit bat die Deutschwoͤlkische Freiheitspartel bewiesen, daß Freunde mil kenn Arn e Hue einderstanden, während Abg. 35 — 33 66 23 8 833 f ring andere, zuverläͤssige Behörde die Erlaubnis geben. (Sehr wahr! a va ; 7 it den g 9 verstanden,. während Abg pro Wogen obae Nnterschie . Iburg, den 20. Januar 1923. unter der Hevöllerung nach, Möglichkeit vorzubeugen, der Reicht, lin s De rr g When Didenburrg und Mette nbi e me en, es ihr in der augenblicklichen Zeit nicht darauf ankommt, eine all. TLedebour (ü. Soz) für den Vorschlag des Präsidenten eintritt. der ,, ö 300. * e ng ö Di nett, . ö. kö ie e afl , . * r r . afl. wertbeständige Bapiere an den Marl zu bingen, it. gemeine Einheitzftont aller deutschen Parteien zu erstreben. bag g? nnn enk st daf ir dat, dz. zie chs tag zug in . h 5 2 2 0 t Besondere Preisbestimmungen: liche Gesetzgebung, für die ein abgefürztes Verfahren ermöglicht

er Beachtung wert; es muß auf 5 Wege gelingen, die Angesichts der Ruhrbesetzung durch die Franzosen und Belgier . a , ö. wahre Grund, für die Ber

n . 3 tionalistisch⸗. M ö. Die Vergütung für den Handel ist in den Grundprelsen berelle Bekanntmachung. Reigen lollä Die Augschüse saben den Schlußfatz der berresfenden Figl Börsenspelufatien einzudämmen,. Jedenfalls darf ai an ö

; ; f n heutigen verwüstenden Erscheinungen anf ben Kapitalmarft ist es aber dringend notwendig, daß innerer Darteistreit in Deutsch⸗ machen wolle. (Lachen rechts.) ] einbegriffen. sluf. Grund der Verordnung pom 283. September 1915 betreffend n, , . rn 6 , 14 fi ir n,, ir e , oder u g ü; n en; . energische Abwehr land vermieden wird. Die Deutschvoͤltische Freiheitspartei hat Die Mehrheit (beide Parteien der Rechten, Zentrunn . beiden Pre elt fär Ar Zeit vom 16. bis 31. Januar Fernhallung un reel et, Terlongn. eh Gmain (i der dme genen, mne, dan, , r sich darunm nicht gekümmert, fendern bat in München Mitgliker Deniokraten und Bawerische Voksparte) beschläet die ach , , r , . beer parteien. sacbesontere Mungsiedet der frarn Kent henne, Tenge , deer e hn ge fehl. ö Düsseldorf. den 25. Januar 1923. Kalk, Kalk, Mülheimer Straße zo, fowie deren Inhabern: b dem ,, , g tie en e. 6. , N n Abg. v. Graefe (D. anz Auch wir teilen durchaus m , m , ö. ig delt. Auch in be n, . um 2 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Forffetzi nz der ö isenmirischafte bund E. Boe ns gen, Vorsibender 3 . i ö. J irn, ,. ae , dem sind die Verordnungen beg en, dem Reichtiag unden glich Befürchtungen der westesten Kolksireise über die Ausschrei⸗ auf der Straße angefallen und mißhandelt. Auch im bena * . . ö dem Sosef er, Köln- 3 Mülheimer 36 .

fangen der, wärsenspekul ation. Die Derifenordnung war aber hicht Hamburg ist eg am Freitag und Sonnabend zu ahnlichen Demon. Etateberatung (Justizministerium).

. 26 j ; zur Kenntnis zu bringen und auf sein Verlangen außer Kraft ju Der rich Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von FFtraße, 6s z, der Handel mit a mil iche n. Gg gn e n ,

ge Weg der Abwehr, denn die Schieber und eigentlichen strationen gekommen, indem Deutschvöͤltische auf der Moorweide in Schluß 6 Uhr.

⸗ ᷣ ö i tänden des täglichen Bedarfs, inzbefondere mit? Alt, setzen. . ; Spekulanten werden dadurch' nicht getroffen. Eher würde schon ĩ ĩ

MS 20 000 für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen ch um y. und Altmaterial aller Art n nter sa t. Biefe Handels Artikel VII bestimmt, daß das ganze Gesetz mit dell Tage ine Erleichterung ber d t Hamburg demonstrierten und nachher in den Straßen Umzũge . ; - = ö . ; ** usfuhr dur rabsetzung oder Aufhebun ö n 1 bei Ferromangan 83 * 3 um faßt . die . . eh Pi der kö ö we H ö. n. der 7 rabgaben in . . 3 . die öh . 9 J belästigt und geschlagen wurden.

. 90 8 0 ür Januar Gegenständen des täglichen Bedarfs handelnden Geschäft. — Hie as Gesetz wurde von der Vollversammlung ein lim ng Ruhrgebiet verwirklicht sehen, begrüßen wir und wünschen sie (Hört! hört! links. z . ; . . ie 3 Burchschnittsgeldturg für Januar ., des . , n. 8 . ih. , ,,,, Damit ist auch den Bestimmungen über die .; ö ö. er r. r , . zu 35 Dazu gehört Unter diesen Umständen bietet die Person des Redners und die a an . ,,, . ö . ag g berschtrie

; ; offentlichung der Haudelsunterfagung, sind von Blech un Breuer zu erfassungsänderung entsprochen. aber, da ie Behandlung durchaus nationaler ereinigungen j j z j 2 8 ⸗ . wet eh er me gd n n tragen. ; fassung g en jp roch ustzört, wie fie bis heute sei tens gewisser Reg erung st ne e Deutschvölkische Freiheitspartei nicht die Gewähr, daß ihre Ver

gestern bei Gelegenheit der Etatsberatung des Reichs

Köln, den 8. Januar 19826.“ icbt Käurde. Wag soli man, sagen' zu der nnerhör ten Gewalt, sammlung ordnungsmäßig verläuft, weshalb das Verbot auf Grund Elernsttei rh des Junern, laut Bericht des Nachrichten

Der Stadtrat hat dem Händler Martin Endler, hier,

ö ⸗ s g. . 9. anwendung, die man Z06 Leuten zuteil werden ließ, die zum des 8 14 des Gesetzeg zum Schutze der Republik für die Ver⸗ büros bes Vereins deuischer Heitungsherleger, der neue Präsiden Böbmische Str J322, auf Grund der Reichskanzlerbekanntmachung boni Der Oberbirgermeister. . Die. Außenhandelsstelle für SEchnitz und ormerste e zeil stionalsozialistischen Parteitag 9 München fahren wollten? sammlung anzuwenden und die Versammlung zu verbieten war. der ꝑhysitalisch⸗ techn . Reichsan stalt, Geheim⸗ 33. September lößlb den Weiterkeir ef bed eren ele nnn ten g rm mit: Die Ausfuhrmindestpreise für Zelluloid 22 (. C) Nan nh sie wie genskine Verbrecher behandelt, und dich eg e. n, E d ; zat Prof. Dr. Ne rn st, über die jetzigen und bevorstehenden und Zuckerwaren, allen Nährmitteln und Schoko— ö sind mit Wirkung vom 1. Februar 5. J. verändert worden. mung hat sich in durchaus unwahrhaftiger Weise aus der Affaire gei. Mebrlein, ; enator 7 DM elberr Arbeiten seiner Anstalt. Insbesondere wies er auf die vorhandenen la de. e Ta bat waren und Lande sp todult e? wegen (Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage) Die Neubearbeitung der Liste erfoldi Anfang Februgr, ehen Der preußische Minifter Severing entwickelt sich inimer (Abg. von Graefe. Mecklenburg: Das ist die freie Republik) — Ich Beziehungen * den Schinesteranstalten in Washintgton und ; Uunzuverlässigkeit un tersagt Zu den in Hochvaluta festgesetzten Mindestpreisen für ehr zu einem der eigenartigsten Polizeimtinister Deutschlands, habe auf Ihren Wunsch, Herr Abg. von Graefe, diese Verlesung London hin. Abg. DP. Sch re ber Gentr) beantragte, die Ver⸗ Sebnitz, am 1. Februar 192.“ — — —— Preßbernsteinwaren (. KW. 1) ö ür die neu zu den w. . ö e, , sich auf das den gin. Wand, vorgenommen und bin auch auf Ihren Wunsch bereit, dafür zu fh, . dll e ,, , mn , Der Stadtrat. valutarischen Ländern zählenden Staaten — Türkel, Finnland, 2 3. ker w rer re er e nr wi, M e me, borgen, daß eine Entscheidung im Staatsgerichtahof sobald als möglich 1 ee gen. , Sen gen if Tesche, Ge ber Ri ch tam li ch es . lowakei und Persien — ein Preisabschlag von 15 vß hr nan en, ö Kreise unter schitzn. Gegen fie herbeigeführt wim. — J 6 2 . , der chemisch⸗ Die von heute ab A 9 . 9 z 9. hhreitet man mit brutaler Gewalt ein, während die Kommunisten Meine Damen und Herren! Dann hat der Abg. Schmidt . en Jr, anstalt, erregierungsrat Prof. Dr. des eic gel Licks ble kafflangende Nummer s en tiches gieia I ee , ö , , . ) 49 ; . neden 1 ür ö . ö ; 2 8, ö — * a Sir ng . . . Der Reichsrat beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzun d e . . ien, gi . 2 2 ei. 69 . 4 e , ,,. e ne 3 . 23. . 3 6 e der g h kee b f e. as Gesetz über die Eintr Schifft pse echten in ̃ 24 edner das t geführt i iser na er Ein⸗ mitteilen, daß der Herr Re minister beute nicht anwesen ischen J Deuticher Reiche. . .

e fälle und i , be⸗ Dr. Löwen ste in (Soz) verlangte Er öhung

alshantz it geicße se hn s, die ahäggrehhes ih eine err sein Lonnte, weil er aus dringender Veranlassung in das Ruhrgebiet . . ebühren, damit die Reichsanstalt nicht mit zu

eine bie der heutige

erordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes über

führte, mit dem aus Anlgß der Ruhrbefetzung von der Reichs 296. Sitzung vom 2. Februar 1923, Nachmittags 2 Uhr.

; h ; h mste Aufgabe erklären, zie eintragung, sn Schifftpfandrechten in ansisnhischet zegierng eingebrachten Roigesetz, das auß sieben Artikein

n als erste und vorne

pi x te. Er hat sich vorbehalten, bei gegebener Zeit auf diese D en me,

; ̃ die Novembe l unschädlich zu machen. Die abreisen muß ,. h roßem Defizit arbeite. Abg. Sch ultz-Bromberg (D. Nat)

Währ ; ? 1933 besteht. (Bericht des Nachrichten büros des Verein s deutscher geitungeverleger) ) peine rin f , , . ö. tere mne er Fragen zurückzukommen. Ich darf aber hintiufügen, daß es nicht die hatte hiergegen Bedenken, da letzten Endes doch nur der Kon⸗

. ä 3 6 3 n, ( Artikel J nimmt, dem Nachrichtenbüro des Vereins . 4 3 die Ei 2 uhr icht hemmen lassen. Wenn die Börse auch nur den geringsten Absicht der Reichsregierung ist, passiw der Entwicklung auf wirtschaft · sument, nicht der Industrielle, der die erhöhten Untersuchungs⸗ V , rulscher Zeifungsver leger zufolge, einige Bestimmungen aus Präsident Köb e eröffnet die Sitzung um ᷣ Ihimmer von Patriotismus hätte, würde sie selber einschreiten. lichem Gebiete zuzusehen. Es wird Ihnen voraussichtlich, wenn Sie gebühren lediglich abwälzen würde, der Leidtragende sein würde. . et sain ninmnsaamt. Krüter. Gil, n, dbl igeletrte ben nm en A' Fo Pinter, Cinggangen ind zwei, ing iche Vor; Kinhrangelege elt hahn nit aten s en gitter gar ni ieder zus treten, ein Notgesetz vorgelegt werden, das eine Neite — Vie. Ttatposttionen der be den Reichsgnftallen murden bemsigt. ö. schisge der Regierungsvorlage über die , ven 1agen, betreffend die MRetallreserven und in, Sie ist allein Sache des Kapitalizmus, ein Kampf der wieder zusammentreten, ein Notgesetz geleg J sk kei Bei Beratung des Beitrags zu den Kosten der weiteren Bear⸗ . Schankwirtscha ten un nd *in, Kleinhandels mit Branntwein die Notenausgabe der Privatbanken und zohlen- und Eiseninteressenten. Herr Eung fragt nicht nach dem „dieser Fragen zu lösen sucht. Die Reichsregierung ist aber darüber beitung und De raus gah: der zi o nnmenta Germ anpFas . K sind von den Ausschüsen des Rechsrals in manchen Punkten ab! die Erhöhung der Bezüge aus der Un fall— Fautschen Volk, wohl aber hat er den „Ehrbaren Kaufmann“ in hinaus an der Milderung der wirtschaftlichen Notstände tätig. Wenn häistorien regte der Abg. Schneider (Zentr) an, daß auch . ; ini ĩ (ändert worden, Hinsichtlich der Bedürfnisfrage wird allgemein be⸗ versicherung. hamburg zuerst von der drohenden Gefahr unterrichtet und dann ich bei dieser Gelegenheit auf die Einzelheiten nicht eingehe, so ge. die Schmeiz veranlaßt werben möge, ihrerseits einen Beitrag zi ,, . ; e, g rf, ü! erteilt werden kann, wenn ein Bedirnis — — Uädlus wärtigen Ausschuß hinter verschloffenen Türen gesprochen. schieht das nicht nu, well ic ressortmäßig nicht zuständig bin, sondern den, Forschüngen n,, , , ,,

Das Katasteramt in Selters, Reg.⸗Bez. Wiesbaden nachgewie fen ist. Neben den persönlichen Vera lunga gründen soll die ) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobencn Neden Diese viel gefeierten Helden der Industrie wollten Frankreich Kohle eh 9 . nn lan engen n jan knen hand n n der chte er Heschichte tear, 8

(mit Dienstwohnung), ist zu besetzen. Erlaubnis versagt werden, wenn die zum Betriebe . Gewerbes be⸗ ] der Herren Min ster, die im rtf wiedergegeben find. sefern, wenn Frankreich sie bezahlte, und erst das Verbot der vor allem deshalb, weil mancherlei Maßnahmen, die infolge des wider I den Til Monumenta Germanide historica ergriff alsdann Fer

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