tren go Kalker Maschinenfabrit Attzengesellchas, Köln ⸗Kalt.

Die Anöreichung der jungen Artien unserer Gesellschaft erfolgt vom 8. Fe⸗ 3 53 2 ch

em 9 aaffhausen schen Bankyerein A. G., * w bei dem Bankhaus A. Ley, Köln, bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Berlin. Köln⸗Kalk den 31. Januar 1923. Kalker Maschinenfabrik AG. Der Vorstand.

122066 Stettiner Papier und Pappenfabrik Artiengesellschaft.

Ausgabe neuer Aktien.

Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Stettiner Papier⸗ und Pappen fabrik Aktiengesellschaft vom 18. Dezember 1922 hat unter anderem die Erhöhung des Aktienkapitals der Gesellschaft um * SO009090 J neuer auf den Inhaber lautender Stammaktien beschl ossen, die vom 1. April 1922 ab gewinnanteil⸗ berechtigt sein sollen.

Von diesen jungen Aktien werden G 7000000 von den unterzeichneten Banken den alten Aktionären unter nach stehenden Bedingungen zum Bezuge an⸗ geboten:

1. Das Bezugsrecht ist bei Ver⸗ meidung des Verlustes in der Zeit vom 5. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 einschließlich während der üb⸗ lichen Geschäftsstunden bei uns auszuüben.

2. Auf je nom. Æ 100 alte Aktien kann eine neue Aktie zu nom. 4K 1000 zum Kurse von 175 00 nebst 5 o/ Stück zinsen vom 1. April 1922 ab zuzüglich eines Pauschalbetrages als Abgeltung für die Bezugsrechtssteuer sowie zuzüglich der Börsenumsatzsteuer bezogen werden. Der Pauschalbetrag für die Bezugsrechtssteuer wird unmittelbar nach dem letzten Handel des Bezugsrechts an der Stettiner Börse sestgesetzs werden. Der hiernach sich er⸗ gebende Bezugspreis ist in der Zeit vom 16. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 bar einzuzahlen.

Die Aktionäre haben ihre Aktien ohne . mit einem arith⸗ metisch geordneten Nummernverzeichnis in der unter 1 genannten Zeit bei uns ein⸗ zureichen. Die eingereichten Aktien werden abgestempelt zurückgegeben.

4. Soweit die Ausübung des Bezugs⸗ rechts im Wege der Korrespondenz . wird die übliche Bezugsprovision in An⸗ technung gebracht werden.

5. Die Aushändigung der neuen Aktien mit Gewinnanteilscheinbogen erfolgt nach deren Fertigstellung durch die Bezugs. stellen gegen Rückgabe der von diesen bei Anmeldung des Bezugsrechts ausgestellten Rassenquittungen.

Die Bezugsstellen sind i n. aber 6 ö ken ,, . on an Vorzeiger der Kassenquittungen zu prüfen.

Stettin, den 31. Januar 1923.

Dentsche Bank Filiale Stettin.

z Wm. Schlutow.

. V. Ley, Conservvenfabrit A. G., Mainz⸗Mombach.

Die Aftionäre werden zu der am 26. Februar 1923, Vormittags 1095 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft in Mainz⸗-Mombach, Körnerstraße 2, stattfindenden ordentlichen General⸗ nersammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Die Berichterstattung des Vorstands über die Ergebnisse des verflossenen Geschäftsjahres nebsft dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung 2 Geschãftsberichts und der Jahres⸗ rechnung.

2. Die ee e fem über die Ge⸗ nehmigung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Gele gun für das

vrerflossene Geschãftsjahr.

3. Die Beschlußfassung über die Ertei⸗ lung der Entlastung an die Mit⸗ glieder des Vorstands und des Auf⸗ ichtsrats.

Die Beschlußfassung über die Ge⸗ winnverteilung.

Neuwahl des gesamten Aussichtsrats.

Beschlußfassung über die Erböhung des Grundkapitals durch Ausgabe

von 2500 Inhaberaktien zum Nenn⸗

betrage von je 4 1000 — * 2500000, 1200 Inhaberaktien zum Nennbetrage von je 4 5000 — 4 60900 00 mit Dividendenberechtigung ab 1. Ja⸗ nuar 1923 und über den Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionãre. Fe st⸗ setzung der jwedentsprechenden Maß nahmen, ingsbesondere über den Mindestausgabekurs.

Abänderung deg J 6 der Satzung, betreffend Höhe und Giateilung des Grundkapitals gemãß Beschluß zu 5 und des 5 24 Absatz 4, effend Bezüge des Aufsichtsratz. .

Die Herren Aktionäre werden zu dieser

Generalversammlung gene 5 28 der Satzung eingeladen und haben im Falle der Teilnahme ihre Aktien oder die notarielle die Nummern derselben ent⸗ haltende Bescheinigung über eine bei einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung bis zum LI. Febrnar 1923 bei dem Bankhause Kronenberger & Co., Mainz, oder bei der Direktion der Gefen schaft in Mains⸗Mombach zu hinterlegen. ö r , m ombach, 1. Februar 1923. Der Aufsichtsrat. Kronenberger,

ttz*sg y)]

Die Herren Aktionare der Firma Ober⸗ meher & Co., A.⸗G. in Hanau werden zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 26. Februar 1923, Bormittags 111 uhr, in die Geschãftsrãume der Gesellschaft in Hanau eingela

Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals der Ge⸗ sellschaft um 8 000 000 M durch Ausgabe von 7209 Stammaktien und VOI Vorzugsaktien über je 1000 . Die neuen Stamm⸗ und Vorzugsz— aktien lauten auf den Inhaber. Sie werden unter Ausschluß des gesetz⸗ lichen Bezugsrechts an ein Konsortium zum Uebernahmepreis von 12090 4A ö jede Aktie überlassen. Die Fest⸗ etzung der Bedingungen wird dem Vorstand übertragen.

Die Vorzugsaktien haben eine Vor⸗

zugsdividen de von Ho / j und zehnfaches 19233

Stimmrecht. 2. Abänderung der Satzung entsprechend dem Antrage zu 1. Sanau, den 1 Februar 1923. Der Aufsichtsrat. Hugo Obermeyer, Vorsitzender.

122065] Flexilis · Werke Holzindustrie⸗ Altiengesellschaft.

Einladung zur austerordentlichen Generalversammlung am Donners tag, den 22. Februar 1923, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Sitzungssaal des Hotel Kaiserhof, Berlin, Ziethenplatz.

, , ,

1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um Æ 57 0900 000 (siebenundfünfzig Millionen Mark) durch Ausgabe von einer ent⸗ sprechenden Anzahl neuer Stamm⸗ aktien mit Gewinnberechtigung vom 1. Oktober 1922 ab. Festsetzung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe erfolgen soll. Beschlußfassung über Ausschluß des Bezugsrechts der bis⸗ herigen Aktionäre sowie über die sonstigen Bedingungen der Kapitals⸗ erhöhung.

Satzungänderungen:

§ 3. Anpassung an die Beschlüsse ö U bezüglich Erhöhung des Grund⸗ apitals.

§ 14 Abs. 4. Die Ziffer 30 0090 wird durch 900 009, die Ziffer 10 000 durch 300 000 ersetzt. Absatz 5 die Worte wenn deren jährliche Bezüge 24 000 4Aæund mehr“ werden ersetzt durch wenn über Tarif bezahlt“.

§ 15. Die feste Vergütung für jedes Aussichtsratsmitglied beträgt Æ 50 000, jür den Vorsitzenden M 100000.

§ 16. Die Bekanntmachung zur Einberufung der k lung soll mindestens 14 Tage vor dem anberaumten Termin erfolgen.

Zur Teilnahme an der außerordent⸗

lichen Generalversammlung sind die⸗

enigen Aktionäre berechtigt, die ihre ktien bis zum 17. Februar 1923

bei dem Bankhaus Jarislowsky & Co., Berlin W. 8, Jägerstraße 69, bei dem Bankhaus A. Jalkenburger & Co., Berlin W. 62. Kurfürstenstraße 90, bei dem Bankhaus Lonis Wolff, Hamburg, Ellerntoisbrücke 3, oder bei der Gesell⸗ schaft oder bei einem dentschen Notar

. haben. ö Berlin W. 50, Geisbergstraße 2, den l. Februar 1223. Der Vorstand. Tichauer. Wiens kowitzs.

122392 Rechtsanwalt Max Harrer, der auf seine Zulassang beim Landgericht hier ver⸗ iichtet hat, wurde beute in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht. Karlsruhe, den 27. Januar 1923. Badisches Amtsgericht.

122394 In der Liste der beim biesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Rau von hier mit dem Wohnsitz in Königs⸗ berg Pr. infolge Todes gelöscht. Königsberg, den 30. Januar 1923. Der Landgerichtspräsident.

(122391 !

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Linden in Seehausen i. Altm. gelöscht worden.

Seehausen i. Altm., den 27. Januar

Das Amtsgericht.

———

— ——

10) Perschiedene Bekanntmachungen.

(122046 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von

„480090990 nenen Stammaktien,

Stück 48 000 zu je 4. 1000, Nr. 48 001 — 96 000, der F. S. Sam⸗ mersen Actien⸗Gesellschaft in Osnabrũck J zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(122048) Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank, Frank⸗ furt a. M., und der Firma S. Merzbach, Offenbach a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

K 6400 0900 Stammaktien der

Faber & Schleicher Attiengesell⸗ schaft (Stück 6400 zu je 4K 1000, Nr. 5601 — 12000, mit halber Gewinn⸗ berechtigung für das Geschäftsjahr 1922) in Offenbach a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulafsung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(122047 Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank ind der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale Frankfurt am Main ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

K 24000000 Stammaktien der

Frankfurter Maschinenbau⸗ Attiengesellschaft vorm. Pokorny Wittekind, Frankfurt a / Main Stück 24 000 ju je 4 1090, r. 18 001— 42 000, mit halber Ge⸗ winnberechtigung für das Geschäfts⸗ jahr 1922) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923

ĩ Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

1220491 . Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesell⸗ schaft A. G., Mannheim, der Tarmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Mannheim, und der Commerz und P ivatban Aktiengesellschaft, Filiale Mannheim, ist der Antrag gestellt. 49250 099 neue, mit 25 Yo ein- gezahlte Aktien der Frankfurter A ll⸗ emeinen Versicherungs⸗A Attien⸗ i,, zu Frankfurt a. M.., O Stück zu je 4K 10909, Nr. 30 701 - 40 000, zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Mann heim, den 77. Januar 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

1220501 Von der Rheinischen Creditbank, Mann⸗ heim, ist der Antrag gestellt. 4440 09090909 nene Stammaktien, Stück 366 667 zu je „ 1299, Nr. 5I6ñz 667 — 883 333, der Badischen Anilin Soda⸗Fabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rhein zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 31. Januar 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

122051] Bekanntmachung.

Von der Württ. Vereinabank in Stutt⸗ gart ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von

nom. Æ 6000 09090 neuen, auf den

Juhaber lautenden Stammaktien der Spinnerei und Weberei Kottern, 5000 Stück zu je 4 1200, Nr. 5001 - 10 000 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 30. Januar 1923. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

1212571 Die Firma Bautzner Stanz und Emaillirwer ', Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, in Bautzen ist durch Beschluß der Gesellsch⸗Versammlung vom 18. 12. 1922 aufgelöst worden. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Bautzner Stanz und Emaillirwerk G. m. b. S. in Liqu. Ehrhard Dolze, Liquidator.

Die 122052] Kölner Muster⸗Ausstellung G. m. b. H. zu Köln

ist durch Beschluß der Jahreshauptver⸗ sammlung vom 30. Dezember 1922 auf⸗ gelõst. J . Ich fordere die Gläubiger hiermit auf sich bei mir zu melden. Köln, Corneliusstraße 2. Der Liquidator: Eppler.

122363 Die Firma Weidner K Co. G. m. b. S. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin Wilmersdorf,. 2 Februarlgzz. Der Liguidator:

Ru dolf Heise, Vüsseldorser Straße 9.

122464

Generalversammlung des Vereins Erholungshaus für Heimarbeite⸗ rinnen (Ernst Böhme ⸗Stiftung) e. V. Donnerstag, 8. Februar 1923, 12 Uhr, Gewerkverein der Heimarbeite⸗ rinnen, Berlin W., Nollendorfstr. 15. Tagesordnung: 1. Kassenbericht. 2. Ge⸗ schästsbericht. 5. Verschiedenes.

von Rechtsanwälten.

122389

Der Rechtsanwalt Lan dfried ist heute

in die Liste der bei dem hiesigen Land-

gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗

getragen worden. .

Frankfurt a. M., den 265. Januar 1923. Der Landgerichts vräsident.

122396

Am 28. d. M wurde Rechtsanwalt Ernst Fuchs in Karlsruhe an Stelle des Rechtganwalts Otto Zutt als Mitglied des Vorstands der badischen Anwalts⸗ kammer gewählt.

Karlsruhe, den 30. Januar 1923.

Der Prãsident * k

e ek.

(122393 Der Rechtsanwalt Westyhal ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Altona a. Elbe, den W. Januar 1923. Das Amtsgericht.

122395 Die auf den Rechtsanwalt Justizrat Johann Bornschlegel in Bamberg be⸗ i Eintragungen wurden in der echteanwalteliffe des Landgerichts Bam berg am 29. Januar d. J., in der Rechts⸗ anwaltsliste des Oberlandesgerichts Bam. 9 heute wegen Ablebens gelöscht. amberg, den 31. Januar 1923. Oberlandesgericht. Landgericht. Marth. Petz o! d.

122390

Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Körmann ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim Landgericht in Dortmund zuge⸗

lassenen Rechtsanwälte ls , Dortmund, den 27. Januar 1923. Der Landgerichts präsident.

D Niederlassung .

122057

Deutsche Beamten ⸗Lebensversicherung a. G., Berlin, . Sauptverwaltung Neustrelitz. Cinnahmen. A) Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1921. Ansgaben.

w

Ueberträge aus dem Vorjahre... 14697717 . 7235 715 apitalertrãge 879 93677: Gewinn aus Kapital⸗ anlagen K Sonstige Einnahmen

23 305 561 Aktiva.

Zahlungen für il des Vorjahres Zahlungen für

ja hres — Vergütung für in Rückdeckung über⸗

nommene Versicherungen ... Zahlungen für Rückkäufe .... Gewinnanteile an Versicherte .. Steuern und Verwaltungskosten . Verlust an Kapitalanlagen... Prãmienreserven ... Prãmienübertrãge Sonstige Reserven ... Sonstige Ausgaben Ueberschuß

R) Bilanz am 31. Dezember 1921.

316 1287865 14266620

119 9972

60 247 240 381 10994976.

11294; . 18 523 427 H 22 503 . 1455187

; 15 280 202 2861

23 305 561 Passiva.

älle des Geschäãfts⸗

2

9 6h 8 448 3369 900 14772 558 84 384 S37 320

90 357 10742 44 861 27 385 1110729

Dl 006 689

Grundbesit z.... Hypotheken Wertpapiere Vorauszahlungen auf Policen Guthaben . Rückständige Zinsen und

1 Ortsausschußbestãnde , ö Sonstige Aktiva

C) Der Gewinn wurde wie folgt verwendet:

202 286. 12 K.

D) In den Verwaltungsrat sind wiedergewählt: Bürgermeister Dr. Heivertz

. Sanitätsrat Dr. Kosterlitz, Berlin, Geh. Rechnungsrat Kunz, Berlin,

Geh. Justizrat Dr. Reiß, Staßfurt, Rechnungsrat Schulz, Potedam, Geh. Studien“

rat Strehlow, Altona, Oberregierungsrat Wick, Hannover, neugewählt: Geh. Postrat Radeck, Berlin. Regierungsrat Frhr. von Schleinitz, Neustrelitz.

An Stelle des Rudolf Schmachtel ist Friedrich Winkel als Betriebsrats⸗

Neustreli

mitglied entsandt. Schatz rat

Henning.

.

Dr. Hartmann, Hannover, hat sein Amt niedergelegt. Berlin / Neustrelitz, den 0. Oftober 1922. Deutsche Beamten⸗Lebensversicherung a. G.

. 200 009 18 523 427 22 h03 * 169 806 1455197 433 468 202 286

Reservefonds (5 37 V. A. G.) e e e, . rãmienũbertrãge chadenteservre Sonstige Reserven .. Sonstige Passiva .. Gewinn

El 006 689 61 Res

An den Gewinnfonds

Kosanke.

120127 Wir laden bierdurch vie Gesellschafter der Conzerthaus⸗G. m. b. S. Beuthen O. S. auf Sonnabend, den 24. Fe⸗ bruar 1923, Nachmittags 4 Uhr, ins Conzerthaus zur ordentlichen Gesell⸗ schafterversammlung ein.

Berich .

Bericht und Bilanzgenehmigung.

Entlafsung von Vorfland und Aussichterat.

. des . ;

Jeder dringliche Gegenstand.

Beuthen, O8. S. den 23. Januar 1923.

Die Geschäftssührer: -.

Galluschke. Landsberger. Stütz.

122362

Preußische Sagel ⸗Versicherungs⸗

Geseilschaft auf Gegenseitigkeit

zu Berlin.

In Ausführung der Bestimmung des Artikels 30 der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der am 20. Fe⸗ brnar 1923. Mittags 123 Uhr, im Büro der Gesellschaft, Berlin, Bern⸗ burger Straße 24 / 25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1. Bericht der Direktion über das 37. Geschäftsabr und Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der

Bilanz.

. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktion.

Wahlen in den Verwaltungsrat.

Beschlußfassung über Aenderungen der S§ 3, 9. 14, 45, 46 und 47 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen.

Berlin, den 2. Februar 1923.

Vreußische Sagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Tirektor: Scherenberg.

122058 Die jämtlichen Grundakten, Grund⸗ bücher, Separationsakten und . urbuchs⸗ anhänge der an Polen gefallene Gemeinde Dzwierznia sind an das polnische Kreis⸗ gericht Soldau abgegeben. Neidenburg, den 25. Januar 1923. Das Amtsgericht.

115321 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Mitglieder ist der Arbeitgeberverband der Linonform⸗ fabrikanten G. V. aufgelöst worden. Zum Liquidator ist der bisherige Vorstand Dr. Max Vosberg⸗Rekow, Berlin W. 35, Lützowsiraße 107, bestellt worden.

Die Gläubiger des unterzeichneten Verbandes werden hierdurch aufgesordert, ihre Ansprüche alsbald bei dem vor⸗ bezeichneten Liquidator anzumelden.

Arbeitgeberverband der Linonformfabrikanten G. V. i. S.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

(1113993 Liquidationsbilanz amz2. Nov. 1921.

Attivn. Bankguthaben Grund und Gebäude Beteiligungen. n, . ,,,

Passiva. Kassenvorschuß ... Schulden ‚ Geschãftsguthaben. Reserpefonds. ... Betriebsrũcklage ..

2

50 946 ; 492 41012 5 500 1913 1947

50 946 Bilanz am 31. Dezember 1921

Aktiva. Bankguthaben... Grund und Gebäude. Beteiligungen.... D, Verlust.

2

BPasfsiva. Kassenvorschuß . .. Schulden ö Geschäftsguthaben Reserpesonds Betriebsrũcklage

Bilanz am 231. Dezember 1922.

Attiva. 4 3 Bankguthaben 25 13927 Forderungen . 2740 Beteiligungen... ; 6

36

Passtva. . Kassenvorschuß 450 78 Schulden 11 . 90 Geschäftsguthaben .. 5 500 — . 1891383 1947112 386 330 6 7. Sd 2 Eingetreten — ausgeschieden — Bestand am 31. 12. 22 — 11 Genossen. Die Ge⸗ schäftsguthaben und die Haftsummen haben sich weder vermehrt noch vermindert. Ge⸗ samtbetrag der Haftsummen am 31. 12. 22 33 000 4.

Bohmte, den 5. Januar 1923. Maft und Zuchtviehgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter n n . Breford. Gerkepott. Gie seke.

Reservefonds.. Betriebsrũcklage .. Nenne .

3836 isis fe fsh ee e eie rr e.

32

Sr fte Zent rat⸗- Hande ls register⸗Beitage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Sonnabend, den 3. Februar

1923

—

Nr. 29.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Batentanmälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts-. 6. Vereins- 7. Gen osfenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 109. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Stonturfe und 12. die Tarif- und Fahrvlanbetkanntmachungen ber Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ezugt⸗ preis beträgt monatlich 1060 4 — Einzelne Nummern kosten 60 4. — Anzeigenvreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitejeile 800 ..

Das Zentral- Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 1 für Selbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs und Staataanzeigers, 8W. 48. Wilbelm⸗ straße 32. bezogen werden. C 2 = ere e . ** — a.

Vom „Zentral⸗Handelthregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 29 A, 296 und 290 ausgegeben.

He Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Ml

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

durch die Verwendung des in Nr. 6J des 5 15 gemeinten Materials noch durch die des 5 21 Nr. J ausgeschaltet Auch durch Ziselieren kann an sich ein Kunstwerk hergestellt werden; auch kann vom ästhetischen Standpunkt aus ein Gebrauchsgegenstand ein Kunst⸗ werk sein. Allein bei der Beantwortung der Frage was unter Kunstwerk im Sinne des 5 21 Abs. 1. Nr. 2 zu verstehen sei, ist davon auszugehen, einmal, daß die diese Bestimmung ein⸗ führende Novelle den Künstler und nicht das Kunstgewerbe schützen wollte, und weiter, daß die Antwort die unerläßliche Forderung des Steuerrechts nach möglichster Einfachheit und klaren Merkmalen, was steuerpflichtig ist, erfüllt. Dieser Forderung wird eine Antwort nicht gerecht, die die Steuerbehörde zwingt, von Fall zu Fall unter Zuziehung von Sachverständigen festzustellen, welcher unter etwa gleichartigen Gegenständen ein Kunstwerk' ist und demgemäß ent⸗

mo m mee euern.

—

deutung (siehe 5 4 der Reichsabgabenordnung) des 5 15 wider⸗ sprechen, da der Gesetzgeber, wie aus dem Gesetz deutlich hervor— geht, das Gesamthandseigentum dem Bruchteilseigentum gleichstellen wollte. Betrachtet man von diesem Standpunkt aus den Streitfall aus Abs. 1 des § 15, so hat eine Gemeinschaft zur gesamten Hand, die Erbengemeinschaft, das Grundstäck, an die einzelnen Erben und eine weitere Person veräußert. Bei der Steuerberechnung bleiben deshalb die Bruchteile der als Erwerber be⸗ e s teiligten Erben außer Betracht; das sind zusammen drei Viertel. Die Die beiden ersten Erbstämme bilden je eine Person. Zum dritten Steuer ist also nur zu einem Viertel zu erheben. Betrachtet man Erbstamme gehören sechs Erben, die unter sich gleiche Anteile haben. umgekehrt den 2 s nn aus Abs. 3 des § 15, so hat eine Kommandit⸗ An der Kommanditgesellschaft ist jeder Erbstamm zu einem Viertel und . das Grundstück von mehreren ihrer Mitglieder, den der perfönlich haftende Gesellschafter ebenfalls zu einem Viertel beteiligt. Erben, erworben. Die Anteile der Veräußerer bleiben unberücksichtigt, Die hier maßgebende Gesetzesstelle ist der 5 15 des Grunde das sind aber wiederum drei Viertel. s ; erwerbsteuergesetzes. Dort heißt es im Abs. 1: Zu demselben Ergebnis kommt man, wenn man die Erben. weder der Hersteller⸗ oder der Kleinhandelssteuer unterliegt. Als Geht ein Grundstück, das mehreren zur gesamten Hand gemesnschaft durchweg als eine Einheit ansieht. Dann gestaltet sich steuerlich privilegierte Kunstzrerke werden daher solche anzusehen sein, gehört, an einen oder mehrere Mitberechtigte über, so wird die die Rechtslage so, daß eine Personeneinheit den Grundbesitz an eine die offensichtlich ihrer selbst, nicht des Gebraucht zwecks wegen Steuer so berechnet, als ob die Beteiligten nach Bruchteilen he. aus dieser Personenesnheit und einer anderen Person bestehenden da sind, es sei, denn, daß es sich um Gegenstände, die dem rechtigt wären; der Bruchteil der Erwerber bleibt unberücksichtigt. Gesamthandgemeinschaft veräußert hat und § 15 Abs. 3 wörtlich Gottesdienst geweiht sind oder sonst der Allgemeinheit zu dienen be. Im uin 3 heißt es: ö zutrifft. ; stimmt sind. handelt. Gegenstände dagegen, bei denen der Gebrauche zweck Die Vorschrift des Abs. 1 gilt sinngemäß, wenn eine Ge⸗ Sollte man schließlich der Ansicht sein, daß, soweit die Erben überwiegt oder die lediglich als Zier, sei es der Inneneinrichtung meinschaft zur gesamten Hand ein Grundstück von einem Mit. an der Kommanditgesellschaft beteiligt sind, ein Eigentumsübergang einer. Wohnnag, sei es einer Person, dienen sollen, werden als berechtigten erwirbt. Der nach Abs. 1 zu ermittelnde Anteil des überhaupt nicht staitgesunden hat, sondern nur, soweit der persönlich Originalwerke der Kunst, mögen sie auch künstlerisch hergestellt sein, Veräußerers bleibt unberücksichtigt.“ haftende Gesellschafter erworben hat, so würde man ebenfalls dazu nicht anzusprechen sein. . diesem sachlichen Merkmal wird jür Wollte man diese Bestimmungen eng und wörtlich auslegen, so kommen, daß die Steuer nur von einem Viertel des Grundstücks, die Steuerfreiheit die Herstellung eines Werkes durch eine vor der lönnfe man zu dem Ergebnis kommen, daß sie hier überhaupt nicht wertes zu erheben ist. (Urteil vom 17. November 1922 11A 233322) Verkehrzauffassung als Künstler — im Gegensatz zum Kunstgewerbe⸗ in Frage stehen. Denn das Grundstück ist von einer Eesamthand⸗ 2. Zum Begriff des Kunstwerks im Sinne des Umsat treibenden — bestehende Persönlichkeit in Betracht gejogen werden m haft an eine andere veräußert und nicht von einer Gesamt⸗ stenergesetzes. Nach 5 21 Abß 1 Nr. 2 des , ,,. müssen. Daß diese Gesetzesauslegung nicht bedenkenfrel ist, hat der handgemeinschaft an einzelne Gesamthänder, auch nicht von einzelnen bleiben von, der Luzassteuer frei Originalwerke der Plastit, Malerei Reichsfinanzhof nicht verkannt, er glaubte aber aus den ange führten Personen an eine Gemeinschaft jzur gesamten Hand. Eine solche und Graphik deurscher lebender Künstler, wenn sie unmittelbar vom Gründen allgemein erkennbare Merkmale ausstellen zu sollen. (Urteil Auslegung würde aber dem Zwecke und der wirtschaftlichen Be⸗ Künstler vertrieben werden. Diese Befreiungsvorschrist wird weder vom 13. Dejember 1922 VIa A 2622.

9 Handels register. e

leichen Beschluß ist der 5 6 des Ge⸗ 4. Stadtverordneter Adolf Wegner in ellschaftsvertrags bezüglich des Grund⸗ Altona, Carl Lauschmann Achim. 121279 In das hiesige Handelsregister B unter

kapitals gemäß dem notariellen Protokoll 5. Stadtverordneter vom , age geändert. in Altona, . Nicht eingetragen: Der 6. Stadtverordneter Heinrich Thomsen Nr. 26 ist heute zu der Firma W. Lu⸗ den das Grundkapital erhöht worden ist, in Altona, . . ; dolph, Aktiengesells ö. Bremer⸗ zerfällt in 2650 00 auf den Inhaber 7. Stadtverordneter Hinrich Sievers in haven, mit Zweigniederlassung in Heme⸗ lautende Aktien über je 1000 A, die zum Altona, ; ;

lingen unter der Firma W. Ludolph. Kurse von 300 . ausgegeben find. 8. Bürogehilfe Wilhelm Kimmerling Aktiengesellschaft, Niederlassung H.-R. B 407, Hasenbeck Co., in Altona, . Hemelingen, folgendes eingetragen Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ 9. Obersekretär Jacob Friedrich Doll ⸗ worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ tung, Altona: Gegenstand des Unter ⸗ mann in Altona. sammlung vom 15. Dezember 1922 ist die nehmens ist jetz. die Fabrikation von 109. Senator Franz Marlom in Altona, Erhöhung des Grundkapitals um Abteilungsborsteher Carl Nord⸗ 000 009. Mt beschlossen worden. Die Er meyer in Altona

höhung ist durchgeführt und beträgt das

Nicht einget Das Grundkapital , d ahh ah d 3. Ii ö

eingetragen: rundkapital räucherei un er damit zu⸗

ug ag ö ,. . J Stadtverordneter Hermann Wülfken Hrundkapital jetzt 12 009 900 A6. Die in Altona.

5 und 32 des Gesellschaftsvertrages

erfällt in 1600 auf den Inhaber lautende fammenhängenden Geschäfte. Durch Be. 12.

Aktien über je 1000 M, deren Ausgabe schluß der Gesellschafterversammlung vom ⸗ ; 8865 zum Nennwert erfolgt. Der Vorstgnd 5. Janugr 1923 ist daz Stammkæital! Pon den mit, der Anmeldung einge⸗ ind durch Beschluß ber vorgenonnten der Gesellschaft besteht, je nach Be⸗ um F 900 „ auf 109 000 M und durch reichten Schriftstücken kann bei dem unter Generalbersammlung geändert worden. stimmung des Aufsichtsrats, aus einer Beschluß vom 12. Januar 1923 um zeichneten Gericht Einsicht genommen BVemerkt wird, daß die vorhandenen oder mehreren Personen und wird vom Wb G 4 auf 10090 900 „6 erhöht. werden. hö G0 6 Vorzugsaktien in Stamm⸗ Aufsichtsrat zu notariellem Protokoll be⸗ Durch den ersteren Beschluß ist der 8 2 25. Januar 1923. / aktien umgewandelt . und das (Krund⸗ stellt. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des H.-R. B 110, Westholsteinische apital jeßt aus 12 000 auf den Inhaber Bank, Altonaer Filiale, Altona: Hhutenden Stammaktien zu je 1900 (16 be⸗ Dem im Dienst der Bank stehenden steht, sowie daß die neuen Aktien zum rokuristen Hans Nantz in

sellschaft erfolgen im Deutschen Reichs- Unternehmens) geändert. gurfe von 145 3 ausgegeben sind. thmarschen wird für die Zweignieder⸗

anzeiger. Die Generalversammlung wird H⸗R. B 533 Gemeinnützige Sied⸗ von dem Vorstand oder dem Aufsichtsrat Jungs ⸗Aktiengesellschaft, Altona.

Amtsgericht Achim, 23. Jaaaar 1925. lassung Prokura erteilt. Derselbe ist be⸗

. fugt, die Zweigniederlassung per Prokura

Adorf, Vogt. .

durch Bekanntmachung im Gesellschafts⸗ Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. De 1 zu zeichnen, und zwar im Verein mit Auf Blatt 277 des Handelsregisters, be⸗

blatt einberufen. zember 1922 abgeschlossen. Der Vorstand Die Gründer der Gesellschaft, die sämt⸗ besteht aus zwei Mitgliedern, die von der einer anderen Person, welche die Zweig treffend die Firma Rudolf Lauckner in niederlassung direkt oder per Prokura Bad Brambach, t heute ein getragen .

liche Aktien übernommen haben, sind: Generalversammlung ernannt werden. zeichnen kann. Die Rechte des Proku⸗ worden: Prokura ist erteilt dem Bank ⸗ Altona, Elbe. (121730

2. heamten Curt Rauh in Bad Brambach Eintragungen ins Handelsregister. 3. Amtsgericht Adorf, am 27. Januar 1923. 23. Januar 1923. ö

R. A 2293. Max Lambertz Ahlen. West. eis] auh h

1] Atlona. Firmeninhaber ist Mar Lam—⸗ In in er i ler n ft; A Nx. 142 ist bertz, Kaufmann, Altona. 5. hei der dafelbst eingetragenen Firma* * S* Hr. A 2g4. Avolph Hennings⸗ Altona. . Tinnefeld X. Huster, Metallwaren⸗ meher, Altona. Firmeninhaber ist Der erste Aufsichtsrat besteht aus den abrik in Ahlen ((Westf.) eingetragen: Adolph Henningsmeyer, Kaufmann, Al- unter den Gründern zu 3— benannten Die Firma ist umgenannt in Gebrüder tong. Personen. innefeld, Metallwarenfabrik in S-⸗R. A 2295. . Zieger, Von den mit der Anmeldung der Ge Ahlen ( Westf.). Der Kaufmann Altona. irmeninhaber ist Hinrich sellschaft eingereichten Schriftstücken, ins ⸗ Clemens Huster in Ahlen ist aus⸗ Zieger, Kaufmann, Altona. besondere dem . des Vor⸗ gschieden und der Kaufmann Friedrich R. B B66, Werner Hoffmann stands, des Aufsichtsrats und der Revi⸗ innefeld in Ahlen ist als Gesell. K o., Gesellschaft mit beschränk⸗ soren, kann bei dem unterzeichneten Ge—⸗ hafter eingetreten. Die neue. Gefell ter Haftung, Altona: Das Stamm richt, von dem Prüfungsbericht der Revi⸗ schaft hat am J. Januar 1935 begonnen. kapital ist durch Gesellschafterbeschluß soren auch bei der hiesigen Handels

vom 21. Dezember 1922 um 25 000

erhöht und beträgt jetzt 5 Co M6. Der Kaufmann Constantin von Prittwitz und Gaffron, Hamburg, jr zum Geschäfts⸗ führer bestellt Die Prokura des Eggers ist erloschen. Schmittmann ist als Ge⸗

1. Grunderwerbstenerpflicht beim Einbringen eines Grundstücks durch eine Erbengemeinschaft in eine aus sämtlichen Erben und einer weiteren Person bestehende Kommanditgesellschaft. Streitig ist die Frage, wie die Grund⸗ erwerbsteuer zu berechnen ist, wenn eine Erbengemeinschaft ein Grund⸗ stück in eine Kommanditgesellschaft einbringt, an der die Erben als Kommanditisten und eine nicht zu ihnen gehörige Person als persönlich haftender Gesellschafter beteiligt sind. Im vorliegenden Falle sind drei Erbstämme vorhanden, die je zu einem Drittel berechtigt sind.

Unternehmens ist die Fabrikation von Korsetten, ferner aber auch die Anferti⸗ gung gleichartiger oder ähnlicher Artikel und der Handel mit ihnen, die Beteiligung an Unternehmungen der gleichen und ver- wandten Art, die Errichtung don , im In⸗ und Ausland und der Betrieb von en, ,. überhaupt; jedoch soweit eine besondere Handelserlaubnis erforderlich ist, erst nach Erteilung dieser Grlaubnis. Das Grundkapital. heträgt 1000000 Sn Vorstand ist Kasper Drummer, Ingenieur, Weßling (Ober⸗ bayern).

Gesellschafter von der Geschäftsführung n n m sind. hlen, den 26. Januar 1925.

Das Amtsgericht. , etrag, um

Alen. 273]

* unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 61 eingetragenen Firma Gustav Müller, Zimmerei⸗ geschäft und Dampfsägewerk, Aken folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen.

ken, den 12. Dezember 1922. Das Amtsgericht.

Altern. . 12283

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 107 die offene ö. gesellschaft Kartheuser C Felgen⸗ träger, Dampfsägewerk und Holz⸗ handlung, mit dem Sitze in Aken (Elbe) und als persönlich haftende Ge⸗ sellschafter der Zimmermeister Franz Kart⸗ heuser und der Kaufmann Franz Felgen⸗ träger, beide in Aken, eingetragen worden. Die Gesell chaft hat am 17. Juli 1921 begonnen. Zur Vertretung der err en ist jeder sellschafter er⸗ mächtigt. .

Aken, den 19. Dezember 1922.

ö Das Amtsgericht.

Altona⸗

er beiden

1. der Ingenieur Kasper Drummer in Gegenstand des Unternehmens ist die Be ⸗

Weßling (Oberbayern), schaffung gesunder Wohnungen zu ange⸗ Frau . Frenzel ⸗Schöttl, jetzt messenen Preisen für minderbemittelte verehelichte Drummer in Zürich, Familien und Einzelpersonen, Grwerb der Kaufmann Hans Porthun in und Verwertung von Grun ftũcken zu Hamburg, diesem Zweck. Beteiligung an den gleichen der ö Hans Michel in Weß⸗ oder verwandten Zwecken dienenden Unternehmungen und Betreibung aller dem Gesellschaftszweck dienenden Neben⸗ geschäfte. Das Grundkapital beträgt 100 009 6. Vorstandsmitglieder sind die Sengtoren Kurt Meyer und August Kirch, beide Altgna.

Nicht eingetiagen: Das Grundkapital zerfällt in 100 über je 1009 S lautende Aktien, welche sämtlich von den Gründern zum Nennwert übernommen sind. Die Berufung der Generalversammlung ge⸗ schieht durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger mit mindestens ', ,, Frist. Bekanntmachungen

. Gesellschaft eifolgen nur im Deutschen Reichsanzeiger. Zur Uebertragung der Aktien ift die Genehmigung bes Vor= stands und des Aufsichtsrats erforderlich.

Gründer der Gesellschaft sind:

Senator Dr. Wilhelm Harbeck in

Altona, ö

2. . Friedrich Schöning in Al.

ona,

3. Senator Dr. Walter Lampl in Al⸗

risten gen sich auch auf Veräußerung und Belastung von Grundstücken er⸗ strecken.

H.-R. A 2253, N. Ebeling, Altona: Der Kaufmann John Mahn, Altona, ist in die Gesellschaft als persönlich haf— tender Gesellschafter eingetreten.

Januar 1923.

H.-R. B 414, Anker Tabak Kom⸗ vagnie Alfred Peukert, Gesellschaft mit beschränkter dostung Altona: Die Firma lautet jetzt Tabak⸗ Zigaretten⸗Fabrik Ghetto Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Gegenstand des Unternehmens ist jent auch, Herstellung und Vertrieb von Tabakfabrikaten. Das Stamm- kapitai beträgt jetzt 10090 000 „6. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom XV. Dezember 1922 ist der Gesell⸗ , e, n,. bezüglich der Firma, des

genstandes des . des Stammkapitals und der Vertretungs . befugnig geändert. Demnach wird jetzt die Gesellschaft, wenn 2 Geschäftẽ·

hrer bestellt sind, durch je zwei Ge chäftsführer oder durch je einen 8. chäfts· rer und einen Prokuristen in Gemein⸗ tona. ; chaft vertreten, es sei denn, daß durch

14. Syndikus August Hecker in Altona, ki dr e, n einem der Geschäfts⸗

5. Syndikus Walter Göden in Altona. führer die Befugnis zur alleinigen Ver⸗ Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats tretung erteilt ist. Den Geschäftsführern sind: . Alfred Peukert und Bertha

1. Bürgermeister Max Brauer in Al⸗ die e . erteilt, die ⸗

tona, sich einzeln zu vertreten. Der bigherige

2. Senator Friedrich Lund in Altona, e, d, Peter Joachim Hinri

3. Stadtverordneter Fritz Zorn in Al. Rudolph von der Ah ist als Geschäfts.

Hong, l fũhrer ausgeschieden; ¶ Alfred ert.

ling und ; . der Ingenieur Hans Meisterernst in

kammer Einsicht genommen werden. Januar 1923.

H.-R. A 1353, S. Behr . Sohn, Altona: Dem Kaufmann Anton Stelzig und dem Fräulein gr Christiansen, beide in Hamburg, ist Gesamtprokurg er⸗ schäftsführer ausgeschieden. teilt derart, 1 e nur in Gemeinschaft

24. e . 1923. zur Zeichnung der Firma e ,. ind. H.R. B 532. Allgemeine Textil⸗- H. MN. A 2296. Berthold Schwi⸗ deiwwsky, Altona. Firmeninhaber ist

Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Geellschafter für sich allein ermächtigt. Ahlen, den 26. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Ahlen, West. (121282 In un Han delsregister A Nr. 19 ist bei der Firma Joh. Heinrich Kötten⸗ r 1 6. ö a fr ö dustrie Aktiengesellschaft, Altona eine offene Handelsgesellschaft um⸗ Rndu sti F . l n gewandelt und lautet , n. hann, 3 Gesellschaftsvertrag ist am 20. No- Berthold Schwidewsky. Kaufmann, Al—

rich Köttendrop, Blechwarenfabrik vember 1922 und 18. Januar 1933 fest. tong. und Schweisfwert in Ahlen Westf.“ gestellt. Demnach hat der. Aufsichtsrat D-R. B.- 36, Rudolph, Karstadt, Die 9 hat am 1. Januar 1525 bei einer Mehrheit von Mitgliedern des Aktiengesellschaft, Hamburg, mit begonnen. Gesellfchafter sind? Der Fabri⸗ Vorstands zu bestimmen, inwieweit in⸗ einer veigniederlasung gleicher sant Johann Heinrich Köttendror und zelne Vorstandsmitglieder allein ur Ver⸗ Firma in Altöuna; In der Genera! versammlung vom 20. Dezember 1922 ist

die Erhöhung des Grundkapitals um 250 9000 00 ( beschlossen worden. Die Grhöhung ist erfolgt. Das Grundkapital beträgt jetzt 500 000 000 66. Durch den

ukert ist

tretung der Gesellschaft berechtigt sein seßschast fi

sollen oder wie weit sie in. Gemeinschaft mit anderen Vorstandsmitgliedern oder in Gemeinschaft mit einem Prokuristen dazu berechtigt sein sollen. Gegenstand des

eine drei Söhne Hanz, Fritz und Franz, ämtlich in Ahlen. Zur Vertretung der

esellschaft sind nur die Gesellschafter Jo. ann Heinrich Köttendroß und Hans Kötten drop berdchtigt, während die anderen