1923 / 30 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Feb 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Ait beschräukter Haftpflicht. Der Hegenstand ist die gemeinschafisiche Be⸗ chaffung von Lebens und Wirtschafts.

därmnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mit glieder. Die Haftsumme beträgt So . 4. Der Vorstand besteht aus dem Maschinen? arbeite; August Gläser, dem Tischler Willi Bergemann und dem Malermeifter Nax Klonz, sämtlich in Klostertelde. Das Statut ist am 3. Dezember 1922 fest. gestellt. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Märkijchen Rund⸗ ischan. Das Geschäftssahr dauert dom . Juli bis 30. Juni. Die Willenzerklä= tungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung

schieht. indem 3 Mitglieder der Firma bre Namensnnterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ flattet. .

Oranienburg, den 20. Januar 1923.

Amtsgericht Paderborn. 121685

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Metzgereigenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftyflicht zu Pader⸗ born (Nr. 42 des Registers) heute fol⸗ gendes eingetragen worden:

Durch Beschlüsse der außererdentlichen Generalpversammlungen vom 22. Oktober / 28 Dezember 1922 sind die Ss 2, 12 Nr. 4, 27. 33 und 35 des Statuts ge⸗ ändert. Die Haftsumme ist auf 3000 4, die Zabl der Geschäftsanteile auf 30 er⸗ böht. Die Bekanntmachungen erfolgen durch die Fleischer-Zeitung in Berlin.

Paderborn, den 23. Januar 19235.

Das Amtsgericht.

It gens Dur. [121686 In das Genossenschaftsregister wurde hente die durch Statut vom 24. Januar 1923 errichtete „Wasser⸗ und Kraft⸗ werke, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Saftyflicht“. in Hainsberg eingetragen. Gegenstand des Unternehmeng ist der Ausbau einer ge⸗ samten Wasserversorgung für die Ge⸗ meinde Hainsberg und Errichtung von elektrischen Kraftzentralen. Der Vorstand zichnet für die Genossenschaft, indem zwei Mitalleder desselben zu der Firmg der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen anter der Firma derselben, unterzeichnet bon zwei Vorstandsmitgliedern, durch das Genossenschaftsblatt des Reichs ⸗Landbundes. Sollte diese Zeitung eingeben, so tritt an deren Stelle der ‚Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staatsanzeiger. Vorstande⸗ mitglieder sind: 1. Georg Lindl in Hains⸗ berg. 2. Michael Lindl in Mittesdorf, 2. Franz Rackl in Hainsberg ind 4. Franz Regensburger in Hainsberg. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Regensburg, den 27 Januar 1923. Amtegericht Registergericht.

KR ekna, Merk IB. 1216871 In unserm Genossenschaftgregister ist zeute zn dem Vitenser Spar⸗ und Da rlehnskassenverein e. G. m. n. S. in Vitense eingetragen: Für das durch Tod autgeschiedene Vorstandsmitalied Hofbesitzer Franz Lüth ist in der Mit. gliederversammlung am 8. August 1922 der Hofbesitzer Heinrich Möller in Vitense

neuge wählt worden. Rehna, den 12. Januar 1923. Amtsgericht.

Sas an. 121689]

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nummer 538 der Genossenschaften. Wirt⸗ scha ftogenossenschaft des Saganer zLandbundes e. G. m. b. S., beute ein⸗ getragen worden, daß in den Vorstand neuge wählt wurden: Domänenpächter Heinrich Zarncke, Ober Mednitz, und Ge⸗ schaftsfübrer Wilhelm Steinmetz, Sagan

Sagan, den 23. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Saz. 121690

In unser Genossenschaftsregisier ist bei Nummer 41, Spar- und Darlehns⸗ kasse e. G. m. n. S. zu Sermsdorf bei Sagan, heute eingetragen worden. daß der Kaufmann Heinrich Ibbach aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Webereibesitzer Max Gnensch in Hermsdorf bei Sagan in den Vorstand gewählt worden ist. Sagan, den 23. Ja⸗ nuaz 1923. Das Amtagericht. Steele. 121691]

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Steeler Volksbank, e. G. m. b. S.“ in Steele eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. August 1922 aufgelöst ist und zu Liquidatoren der Bauunternehmer Peter Stricker und der Kaufmann August Köster zu Steele bestellt sind.

Steele, den 23. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Sten dal. 11316]

In unser Genossenschaftsregister ist unser Nr. 54 beute eingetragen: Die Zieferungsgenossenschaft des Tischler⸗· gewerbes eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Ztendal ist durch Beschluß der General- dersammlung dom 12. Januar 1923 auf⸗ gelöst. Zu Liquidaforen sind die bis⸗ bergen Vorstandsmitglieder Tischler⸗ meifter Hermann Dittmann und Tischler—⸗ meister Robert Hinze, beide in Stendal, bestelllt. .

Stendal, den 265. Januar 1923.

Das Amtsgericht

Waldenburg, dJachaen. 121693) Auf Blatt 9 des Genossenschaftaregisters des unterzeichneten Gerichts, die Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Oberwiera, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oberwiera betreffend, ist heute eingetragen worden, daß Gutebesitzer Emil Bock in Oberwiera aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Florus Ewald Kühn in Oberwiera zum Vorsiands⸗ mitglied bestellt worden ist, sowie weiter. daß 8 23 Abs. 1 des Statuts insoweit abgeändert worden ist, als der Geschäfts. anteil eines jeden Genossen jetzt 500 4 betrãgt. Sächsisches Amtagericht Waldenburg, am 30. Januar 1923.

witten. 121694

Eintragung in das Genossenschaft⸗ tegister des Amtsgerichts Witten: 1. vom 20. 1. 23 bei Bauverein Bommern eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bommern Die Genossenschaft ist aufgelöst. Eisen⸗ bahningenieur Hermann Külchen und Eisenbahnassistent Wilhelm Kolberg in Bommern sind Liquidatoren: 2. vom 22. 1. 23 a)] Mittelstandshaus einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Witten: Die Liguidation ist beendigt. Die Firma ist erloschen: b) Mittelstandsbank einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Witten: Walter Brenne ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Direktor Gustav Rasche in Witten ist zum Vorstandsmitglied bestellt

Wittenbmurz. Mech Ib. 121695

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Nr. 2. betri die Körchower Molkereigenossenschaft, eingetragen: Sv. 2: Die Firma lautet jetzt Cörchowr er Molkerei. und Betriebsaenossen⸗ schaft. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftyflicht. Sy. 4: Gegenstand des Unternehmens ist nun auch der Betrieb einer Mühle. Das Statut ist laut Beschluß der Generalversammsung vom 5. April 1922 neugefaßt und befindet sich wie der Beschluß in Anl. zu 149] d. A , . i. M., den 5. Dezember

Mecklenburgisches Amtsgericht.

Wittenburg. Meck Ib. 1216961

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genofssenschaft zu Bellahn, e. G. m. nu. S., ein⸗ getragen daß in der Generalversammlung vom 10. 12 22 an Stelle des Büdners H. Brockmöller in Vellahn der Hofbesitzer Paul Schwencke daselbst in den Vorstand gewählt ist.

Witten t urg i. M.. den 17. Januar 1923.

Mecklenburgisches Amtsgericht.

zerbłbst. 1216991 Betrifft den Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler in Zerbst, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter Saftpflicht in Zerbst: Die Firma ist geändert in Edeka Großhandels gesellschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschrãnkter Saft licht. Zerbst, den 30. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.

zeit. 121697

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 20 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Rehmsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Rehmsdorf, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General- versammlung vom 24. Januar 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000. 4 festgesetzt worden.

Zeitz, den 29. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Zerbst. 1216981 Unter Nr. 72 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch Statut vom 3. Januar 1923 errichtete Ländliche Spar⸗ und TDarlehnskasse Steckby, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Steckby, ein⸗ getragen Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar, und Dar⸗ lebnskassengeschãfts zum Zwecke 1. der Ge⸗ währung von Darleben an die Genossen für ibren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Höhe der Haftsumme beträgt 50 000 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile Der Vor—

wirt Max Sturm, Gastwirt Gottfried Bergt und Landwirt Willy Schüler, sämtlich in Steckby. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstandes werden durch zwei Mitglieder abgegeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ibre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in den Genossen⸗ schaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Zerbst, den 27. Januar 1923. Anhaltisches Amtsgericht.

9) Mufterregifter

Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Annaberg, Era ebd. 1121967

In das Musterregisfter ist eingetragen worden: 2098. Firma Langer

* Go. in Buchholz, ein Paket, offen,

stand besteht aus drei Mitgliedem: Land⸗ 8

entbaltend 16. Muster für Borten und Schnitifransen, Geschäftsnummern 6001 bis 6016, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Januar 1923, Mittags 12 Uhr .

Amtsgericht Annaberg,

den 31. Januar 1923.

PDõbelm.

Im Musterregister worden:

Nr 247. Rob. Tũmmler, Firma in Döbeln, 15 Modelle für plastische Er⸗ zeugnisse: zwei Muschelgriffe Nr 10310. 10931 H, ein Kohlenkastengriff Nr. 1402 150 mm. zwei schrägstehende hohle Griffe Nr. 1461 G, 1462 0, zwei geradestehende hohle Griffe Nr. 1461 K, 1462 K, sieben Tablettgriffe Nr 1302 L, 1311 K. 1312 R, 1321 K. S492 B. 8483 B, 1307 R, ein hohler Knopf 4436 23 mm wverschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3 Januar 1923, Vormittags 10 Uhr. Amtsgericht Döbeln, den 31. Januar 1923

Grimma. (121969

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 147. Firma Alexander Schnmann in Zweenfurth, 7 Muster zum Be⸗ drucken von Wachstuch in versiegeltem Paket, Flächenerzeugnisse, A. S. IJ. 1923. Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr.

121968 ist eingetragen

Amtsgericht Grimma.

Feni q. 121970 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr 43, Firma A. Glaser Nachf., Aktiengesellschaft in Penig, ein ver— siegeltes Paket mit 23 Mustern bedruckten Stoffes (Decken und Meterware), Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2692, 2695 bis 2705, 27085 bis 2717 und 2720, Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Penig, den 31. Januar 1923.

Prlsnitr, Sachsem. 121971]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 508. Firma R. E. Schöne in Ohorn, ein verschlossener Briefumschlag, entbaltend Bandgewebe, Nr. 7459 / 196, 74 79/192. 7459 / gas, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1923, Vorm 8 Uhr.

Nr. 509. Firma R. E. Schöne in Ohorn, ein verschlossener Brief⸗ umschlag, enthaltend das Bandgewebe Art. 7544140 mm, Flächenerzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Januar 1923, Vorm 83 Uhr

Amtẽgericht Pulsnitz, am 30 Januar 1923

11) Konkurf

zehdenick.

1219721

30. Jan Verwalter

Prüfungstermin am 16 April 1923,

Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit

Anzeigefrist bis zum 5. März 1 Zehdenick, den 30. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

*

Hergen, Kr. Hanan. Beschluft. Das Konkursverfahren ü mögen der offenen &n W. Schäfer, Wager und Karren⸗ bauer in Bergen Kr. Sanau, wird ung des Schlußtermins

21973

Das Amtsgericht.

Kerim. Das Konkursverfahren üb mögen G. m. B. G. Straße 15, und in ; dorf, Residenzs O ist infolge Schluß⸗ verteilung nad Abhaltung des Schluß termins aujgähoben worden. Der Gerichtsschreiber tsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 81, den 26. Januar 1923.

Dresd em. . 121975 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Bankiers Gottlob i

des

en wird gemäß

Masse eingestellt.

es den, Abteilung Il, Januar 1923.

der nachtrãglich angem Termin auf den Februar 1923, Vormittags 19 ühr, vor dem Amts— gericht in Eckerffförde anberaumt. Eckernförde, den 31. Januar 1923. Das Amisgericht.

Vermögen der Kommanyifgesellschaft Felix Lichhorn Co. M Eckernförde ist zur Prüfung der trãglich angemel⸗ deten Forderungen Termin auf den 7. Fe⸗ bruar 1923 ormittags 19 uhr, vor dem ericht in Eckernförde an⸗

ruförde, den 31. Januar 1923. Das Amtsgericht.

Friedland, Ostpr. In dem Konkurse vers ch

121978

Vermögen des früheren Fa m tinenver⸗ walters Ernst⸗Trynoga in Fried⸗

Fabriknummer

sietzt in Niederplanitz, 2.

land, Ostyr., ist zur trãglich angemeldeten auf den 21. 9 Uhr, vor dein Amtsgericht hier an⸗ beraumt. Friedland, Ostpr., den 25. Januar 1923 Amtsgericht.

Ham burꝶ.

Konkursverfahren Grundes⸗ gesellschaft beim Bahn der Wald⸗ dörferbahn in f

iff nach erfolgter Ab⸗

haltung des Schlußtermins aufgehoben. 27. Januar 1923. Das Amtsgericht.

121980 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bankiers Bernhard G. Schulze in Sannover und dey— manditgesellschaft Bern Schulze wird Gläubigerversammlung zu Anhörung und Beschlunf

egung der eingehenden Gelder intwertung nicht unterliegenden n auf den 23. Febrnar 1923. rmittags 191 Uhr, (vor dem Amts richt Dannover, Vhlgere mg l, Zimmer 167, anberaumt. Amtsgericht Sannover, 28. L. 1923.

IImenam. 1219831

Konkurs Volksbijhne nach Schluß⸗ termin aufgehoben -Flmenau, den 27. Ja⸗ nuar 1923. üring. Amtsgericht. III

nee . Konkursverfahren übe

laßvermögen des am 30. gefallenen Oberflugmeisters August Ponater aus Holtenau wird nach er⸗— solgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufg en. Fiel, den 26 Januar 1923. as Amtsgericht. Abteilung 18.

EFũbeckhke. 121982 In Konkurssachen Iohännes Holst ist das Verfahren eingeffellt weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorha ist. Lübeck den 26. Januar 1923. äs Amtsgericht. Abteilung 2.

Twickan, Sachsen. [12198

Die Konkursverfahren 1. über das mögen des Bäckermeisters Friedrich Augnst Müller, früher in Oherplanitz, über den Nach⸗ Vertreters

d Seifert in das Vermögen des Landesproduktéen⸗, Zigarren⸗ ünd Ta bakhãndlers Richard Erich Wagner in Oberplanitz werden mangels Masse æmigestellt. . ckan, den 30. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

sember 1918

5 des kanfmännis Sermann Bern Zwickau, 3. übe

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.

(121990 Ab 12. Februar 1923 werden die Fracht⸗ zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbabn (Strecke Neustadt Holst. Heiligenhafen) den seit ihrer Ein tührung eingetretenen allgemeinen Tariferhöhungen entsprechend erböht Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des S6 der Eisenbahn⸗Verkehrsordnung (R.⸗ G Bl. 1914 S. 465). Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Altona, den 29 Januar 1923. Für die Kreis Oldenburger Eisen⸗ bahngesellschaft Reichs bahndirektion Altona als betriebsführende Verwaltung.

121992 J Seft CI b.

ö fvw. *

Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 ab wird der Frachtzuschlagsatz für Stein⸗ kohlen, Braunkohlen, Koks und Preß⸗ koblen aller Art im Verkehr mit den Bahnhöfen der Rinteln ⸗Stadthagener Eisenbahn von 2830 4 auf 3 4 für 1090 kg erhöht. Näheres enthält die am L. Februar 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhungen gründet sich auf

„die vorübergehende Aenderung des S6 der

Eisenbabnverfehrsordnung (RGBl. 1914. Seite 455). Auskunft geben auch die

beteiligten Güterabfertigungen sowie das

ye , hier, Bahnhof Alexander⸗ platz. Berlin, den 26. Januar 1923. Reichsbahndirektion.

121991] Reichs bahn⸗Gutertarif. Seft X. J Tfv. 2

Mit Gültigkeit vom 5. Februar 1923 treten in den Abschnitten Besondere Aus⸗ fübrungäbestimmungen zur Eisenbabn⸗ Verkehrsordnung, Besondere Bestim⸗ mungen zum Nebengebührentarif und im Anhang J einige Aenderungen ein, die aus dem nächsten Tarifanzeiger zu ersehen sind.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abtertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 1. Februar 1923.

Neichsbahndirektion.

1219931 Tfv. 205. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostyreußen und

dem übrigen Deutschland durch das

van Deutschland an Polen abge⸗ treteze Gebiet sowie durch das Ge⸗ biet zer Freien Stadt Danzig. Ab⸗ teilung TB. Beförderung von Gütern, lebenden Tieren und Leichen. Auf Seite 201 des Tarifs werden im Abschnitt I1 unter „C. Leichen im Ab⸗ satz 1 die Gebührensätze mit Gültigkeit vom J. Februar 1323 auf solgende Be⸗ träge erhöht; ; . in der 3. Zeile auf. 160 4 ö

1 2 4. 2 3 2 2400 A J Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E⸗V.⸗O. (s. R. G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt worden. Charlottenburg, den 30. Januar 1923. Reichsbahndirektion Osten als geschäftsführende Verwaltung.

119678 Ostdeutsch Bayerischer Güterverkehr.

Am 1. Februar 1923 tritt der Nach- trag II in Kraft. Er enthält außer Be⸗ richtigungen und Ergänzungen auch Ent⸗ fernungsänderungen für einige ober⸗ schlesische Stationen. Auf Seite 4 ift eine Uebersichts karte der Grenzstationen ab⸗ gedruckt. Welche Uebergänge zu den Nachbar⸗ ländern benutzbar sind ergibt sich aus den Tarifen und den hierzu erscheinenden Ver⸗ öffentlichungen. Verkaufspreis 50 . Im T⸗ u. V.⸗A. 1922 2040 ist die Gültigkeit der Aenderung bei Schönwald (Oberschlesien) auf 1. Januar 1923 ab⸗ zuändern.

München, den 23. Januar 1923.

Tarifamt beim R.⸗V.⸗ M., 3. B.

121986 Betreff Vorläufiger Tarif für den deutsch⸗ italienischen Personen⸗· und Geväckverkehr über Kufstein—Brennet und Saliburg— Piedicolle. Gültig vom 1 Februar 1923. Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1923 werden die Einrechnungssätze für die Strecke Jesenice Grenze == Piedicolle Grenze (Nach⸗ trag III Seite 8) wie folgt geändert: 1. Kl. 2. Kl. 3. Kl. Gepäckracht 4 4M. 4 für 10 kg 14175 9459 4725 825 Der Tarif ist handschriftlich zu berichtigen. München, den 27. Januar 1923. Verkehrsamt beim Reichsverkehrsministerium, Zweigstelle Bayern in München.

121987 Rheinisch⸗Bayerischer Gñterverkehr, Tarif vom 1. Angust 1922. Mit sofortiger Gültigkeit werden in der Entfernungstasel II folgende Teil⸗ entfernungen geändert: in km

Büschfeld -Bächingen (Brenz) 408

Donauwörth... 427

Ingolstadt Hbf. 479

—München⸗Laim 520

Neuoffingen . 408 Röttingen (Ufr.)

! 337

ö

Friedrichsfeld (Baden) Nord =

Sandbach (Odenw.) ... 88 Großsachsen⸗Hedders heim

Sandbach (Odenw. ) 80 Demsbach = Sandbach (Odenw.) 71 Krettnich —Ingolstadt Hbf. .. 501 Kronweiler Schnelldorf. . . 361 Ladenburg = Sandbach (Odenw.) 85 Laudenbach (Bergstr. Sand⸗

bach (Odenw / 68 Waldrach —Neuoffingen ... 475 Weinheim Sandbach (Odenw) 75 Wellen (Mosel) Neuoffingen. 5h19

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gebende Aenderung des 5 6 E.⸗V. OD. (RGBl. 1914 S. 155).

München, den 27. Januar 1923.

Tarifamt b. R.⸗V.⸗ M., 3. B.

(121989) Vom JI.

*. * 9 12 *

ehruar 1923 ab werden die

Sätze des Personen, und Gepaͤcktarifs im

aleichen Umfange wie bei der Reichs⸗ eisenbahn erhöht. ,,,, Fkisenbahn⸗Gese Die Direktion.

121985

Eulengebirgsbahn und Frankenslein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn.

Vom 1.

ebruar 1923 ab werden im Wechselverkehr beider Kleinbahnen die

Beförderungspreise im Personen⸗ und Gexächverkehr wie bei der Reichteisenbahn

verdoppelt.

Reichenbach i. Schles., den 30. Januar 1923. BVorstand der Eulengebirgsbahn⸗gAktiengesellschaft. Frankenstein, den 30. Januar 19233. Vorstand der Franken stein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktiengejellschaft. ;

1219881 Vom 1. Februar 1923 ab werden Gepäckverkehr wie bei der Reichseisenbahn Reichenbach i. Schles., den 30.

Eulengebirgsbahn.

die Beförderungspreise im Personen⸗ ind verdoppelt.

Januar 1923.

Vorstand der Eulengebirgsbahn ⸗Aktiengesellschaft.

vHandelsverbote.

Deutscher Reichsanzeiger

85 2.

Preußischer

Der Bezugspreis beträgt monatlich 1500 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer . 32.

auch die Geschäftsstelle Sws. 43, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 250

taatsanzeiger.

* Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszelle S000 Mh., einer 3 gespaltenen Einheltszeile 1400 Mu.

Anzeigen nimmt an:

dle Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers

Ter; Schriftleitung Zentr. 10 985, Geschäftsstelle Zentr. 1573. f

Nr. 30.

8 2

Reichs bantgirotonto. Berlin, Montag, den 5. Februar,

EGinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlun

Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich. Ernennungen ꝛc.

Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bel der Berechnung des Wechselstempels.

Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ landskohlen vom 1. Februar und 29. Januar 1953 ab maß⸗ ö Vergleichswerte.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Darmstadt.

Preuszen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handels verbole.

Amtliches. Deut ches Reich.

Im Reichspatentamt sind die Oberregierungsräte Vogt und Lutter zu Direktoren ernannt.

Im Bereich des Reichsministeriums für Wiederaufbau sind ernannt worden: der Regierungsrat Dr. Offermann, der ener r nn, Erythropel, der Regierungsbaurat Wils dorf und der Dberamtmann Fuchs zu Oberregierungsräten; die Regierungsräte Niemetz, Dr. Golbschmidt, Kauffmann und Kietzmann zu Regierungsräten und Mit— gliedern einer Reichsmittelbehörde; der Polizeinspektor von Klewitz, der Regierungsbaurat etersen, der Finanzdirektor, Regierungsrat Gärtner, der mdgerichtsrat a. D. Dr. Burchard sowie die Gerichts⸗ assessoren Dr. Gothe, Dr. ten Wolde, Dr. Saalfeld ind Dr. Ehr is mann zu Regierungsräten.

Der Legationsrat Dr. Rieth ist zum Gesandtschaftsrat ernannt worden.

Herr Walter Fischhaber ist zum Konsularagenten in Batras G r ne bestellt worden. .

Ber ordnung

über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.

Auf Grund des 8 4 des Wechselstempelgesetzes vom 165. Juli 1909 (RGBl. S. 825) in Verbindung mit § 3 bes , vom 4. März 1919 (RGBl.

286) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (RGB. S. 13683) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 14 November 1922 (Hentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 1025) festgesetzten Mittelwerte ö die Umrech⸗ nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge , und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt:

1Pfund Sterling ...

1französischer Fraukn. 1 belgischer Fran. 1 schweizerischer Frank 1 Lira ö

9 9 o 9 . 6 ö * 9 9 9 D E 8 2 34 2 *.

n L finnische Mark.... L dentsch õöster reichische Krone Ltschechijche Krone.... 1 n, n. ö 1 holländischer Gulden schwedische Krone. L dänische Krone. .. L norwegische Krone. polnische Mark. L türkischer . Largentinicher Peso (Gold). 1 3 eso , .

ilenischer Pefo (Papier) . L brasilianischer Milreis

. . . , n 9 1 , , 9 , , 4

Berlin SWI. 43. Wilhelmstraße Nr. 33.

Abends.

Postjchecttontoꝛ Dertin 82. 1923

. .

.

/ / ,

einschließzlich des Portos abgegeben.

g oder vorherige Einsendung des Betrages

—— ——

1 estnische k 2 2 —— 1 jugoslawischer Dinar... 140. . J ne, 356.

Diese Verordnung tritt am 5. Februar 1923 in Kraft. Berlin, den 28. Januar 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf.

44.00 4K

Bekanntmachung.

Nachstehend werben dle gemäß 8 9 Abs. 1 Satz 2 bes ,,, bei der Versteuerung von Auslands⸗ kohlen vom 1. Februar und 29. Januar 1923 ab maßgebenden Vergleichswerte bekanntgegeben:

1. Sieuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗

westfälischen Steinkohlenbergbaues vom 1. Februar 1923 ab ö 61 Jul ds M usbrandbriketts des

n Braunkohlenberg⸗ 5631 318 7 ,.

2. Steuerwert einer Tonne Kernbezirks des mitteldents baues vom 29. Januar 1923 ab....

Berlin, den 1. Februar 1923. Der Reichsminister der Finanzen. : Ernst.

6

Anleihe der Stadt Darmstadt von 1923.

Auf Grund des 3 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Artikels 67 des hessischen Ausführungsgesetzes zum Bürger⸗ lichen Gesetzhuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit der Siadt Darmstadt bie Genehmigung J Ausgabe von Schuldverschrei⸗ bungen auf den Inhaber nehff nue örigen Zins scheinen bis zum Betrage von 3JM0 000 000 K breihundert Millionen Mark behufs Beschaffung der Mittel für in Ausführung n . Wohnungsbauten, für Erweiterungsbauten des ö. . Gaswerks und für eine Reihe anderer Anlagen erteilt.

Die Schuld verschreibungen sind mit jährlich 9 vH, fällig in halbjährigen Raten am 2. Januar und 1. Juli jeden . zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplan durch

. oder n n vom Jahre 1927 ab jährlich mit

mindestens 4 vH des Anleihebetrags zuzüglich der ersparten Zinsen zu tilgen.

Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte Dritter erteilt. Die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ verschreibungen wird von dem Staate nicht gewährleistet.

Darmstabt, den 20. Januar 1923. Hessisches Gesamtministerium. Ulrich.

Bekanntmachung.

Dem Schlachtermeister Willy Blume, hier, Altewiekring 40, habe ich vom 2. Februar d. J. ab den Hande mit Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen Unzuverläͤssigkeit unter sagt (Bundesratsverordnung vom 23. September 1915).

Braunf chweig, den 31. Januar 1923.

Die Polizeidirektion. Dr. Ritt meyer.

Bekanntmachung.

Dem Viehhändler Karl Lehm hier, Nußbergstraße 5, habe ich vom 4. d. M. ab den Handel mit Vieh wegen Un⸗ zuverlässigkeit unt ersag t. Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗

tem ber 1915. Braunschweig, den 2. Februar 1923. Die Polizeidirektion. Dr. Ritt meyer.

Bekauntm achung.

Dem Schlachtermeister August Heinem eyer, hier, Fallersleber Straße Nr. 37, habe ich vom 3. d. M. ab den Handel mit Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen ,, , untersagt. Bundegsratsverordnung vom 23. September 1915.

Braunschweig, den 2. Februar 1923.

Die Polizeidirektion. Dr. Ritt in ey e r.

Bekanntmachung.

Dem Schlachtermeister Wilhelm Löhr, hier, Güldenstraße 37, habe ich vom 3. d. M. ab den Handel mit Fleisch⸗ und Wurstwaren wegen Unzuverlässigkeit un ter⸗ sagt (Bundesratsverordnung vom 23. September 1915).

Braun schweig, den 3. Februar 1923.

Die Polijeidirektion. Dr. Ritt meyer.

Bekanntmachung. Auf Grund der . zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung des Artikels 111 der Wuchergerichtaverorbnung bom 27. November 19519 und

der Bekanntmachung des Hess. Landesernährungtamts vom H. Na— vember 1919 wird dem Igsef Ste b e, geb, am 25. März 1558 Gr. Biergrund 24 dem Meter Mesch, geb. am 5. März 157 Bieberer r 60, der Handel mit Gegenständen de täglichen edarfs jeglicher Art, ferner der Heinri „ö hne Chefrgu, Elsa geb. Rom berger, geb. am 24. Juli 1893, Borngasse 8, dem Otto Engel, geb. am 14. d 1896, Sandgasse 15, dem Wilh. Schiller, 3 am 3. November 19509, Sandgasse 15, der Hande! mit Aft. materigl jeglicher Art, ferner dem Bernhard Müͤller ki am 9. Juli 1901, Bieberer Straße 23, der Handel mit Item et a L untersagt. Die Genannten haben eine Verwaltungt⸗ gebühr von je 4000 A und die Kosten der Veröffentlichung zu tragen.

Offenbach am Main, den 1. Februar 1923. Der Oberbůrgermelster Stadtwucheramt. Kappus, Belgeordneter,

es.

Preu szen. Finanzministerium.

im big gi hen Finanzministerium ist der Regierung obersekretär Miebach zum Ministerialsekretär ernannt worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kun und r ech chm ũ

Der außerordentliche Professor in der philosophischen Fakultät der Universität München Dr. Pum 3 rer ft 8 ordentlichen Fee,. in der philosophischen Fakultät der Universität in Greifswald, der Privatdozent in der philo—

ophischen Fakultät der Universität Köln Rabbiner De. Sche kn cn . k in derselben Fakultãt

worden.

Bekanntmachun a.

Dem Kaufmann Fritz Gröne in Bonn, Mecken⸗ heimer Straße 20, habe ich gemäß § 1 der Bundesrats verordnung vom 253. September 1915 (RGBl. S. 603) in der Fassung vom 27, November 1919 (RGBl. S. 1913) die Ausübung des . mit Nahrungs- und Genußmitteln mit Wirkung vom 1. Februar 1923 ab untersagt.

Bonn, den 30. Januar 1923. Die Polizeiverwaltung. Der Bürgermeister.

; Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Han (RGB. S. 603), haben wir der Witwe Ida Hoffmann und deren Kindern Erich und Erna, Dort m und, Hohe Straße 39, den Handel mit Lebens- und Futtermitteln aller Art, mit Drogen und pharmazeutischen Artikeln sowie mit Gegen= ständen, die sich auf das Glaser⸗ Maler⸗ und Anstreichergewerbe beziehen, desgleichen mit sämtlichen Haushaltungsartikeln wegen Un⸗ zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Dortmund, den 30. Januar 1923.

Der komm. Polizeipräsident Wucherstelle —. J. V.: Schwarz, Polizeirat.

J. V.: Dr. Meyer

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915, be⸗ treffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich der Frau Ottilie Sobotka, geb Götz, geboren am 9. Juli 1874 in Sonnenborn, wohnhaft in Rotthausen, Briesen⸗ straße 53, den Trödelhandel wegen Unzuverlässigkeit in bezun auf diesen Gewerbebetrieb untersagt.

Essen, den 24. Januar 19235.

Der Polizeipräsident. J. B.: Niedermeyer.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich den nachbenannten Personen: Ehefrau des Wilhelm Walger, wohnhaft Essen, Crefelder Straße 13, und Wilhelm Stengel, wohnhaft in Essen, Segerothstraße 10, den Trödelhandel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Ge werbebetrieb un tersagt.

Essen, den 27. Januar 1923. Der Polizeipräsident. Dr. Melcher.

Bekanntmachung. . Der Althändlerin Elise Hofmann, geb. er geboren 2. Oktober 1898 in Hanau, wohnhaft daselbst, Heumarkt wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs, insbesondere Ei sen und Metaldlen, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt. Hanau, den 25. Januar 1923.

Polizeldirektion. J. V.: Nie meye c.